Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei

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Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei
Wahl- Zeitung
Europawahl am 26. Mai ‘19
WAHL-Recht: Was die Deutschen                             WAHL-Tag: Europaministerin                                Aus-WAHL: Die EU schützt
über Europa denken.   Seite 2                             Puttrich ruft zur Wahl auf. Seite 3                       hessische Produkte. Seite 6

                                                                                                                                Die EU nutzt jedem
                                                                                                                                Bei allem Gemecker über die EU ist
                                                                                                                                festzuhalten, dass die EU in den ver-
                                                                                                                                gangenen Jahren die Verbraucherrechte
                                                                                                                                enorm gestärkt hat. Dazu zählen etwa
                                                                                                                                die Fluggastrechte bei Verspätungen
                                                                                                                                oder das Surfen im Internet im EU-
                                                                                                                                Ausland.                      Seite 2

                                                                                                                                Heimat des Euro
                                                                                                                                Einige europäische Institutionen und
                                                                                                                                viele europäische Unternehmen haben
                                                                                                                                ihren Sitz in Hessen. Dazu gehört bei-
                                                                                                                                spielsweise die Europäische Zentralbank.
                                                                                                                                Somit kann man mit Fug und Recht
                                                                                                                                sagen, dass Hessen die Heimat des
                                                                                                                                Euro ist.                Seiten 4 und 5

                                                                                                                                Populäre Irrtümer
                                                                                                                                Was hat die EU nochmal mit der Ba-
Das Kontrollzentrum ESOC der Europäischen Raumfahrtorganisation ESA sitzt in Darmstadt.                                         nane angestellt? Angeblich hat sie den
                                                                                                                                Krümmungsgrad geregelt. Doch das ist

   Für ein Europa der Freiheit
                                                                                                                                Quatsch. Genauso wie die Annahme,
                                                                                                                                dass die EU das meiste Geld für ihren
                                                                                                                                Verwaltungsapparat ausgibt.
                                                                                                                                			                           Seite 7

Die Deutschen sind über-        Aktionsprogramm unter dem       dungen wesentliche Teile un-     ausmacht: Hessens Wirtschaft
zeugte Europäer. Nach einer     Motto „Lebe Dein Europa!“       seres Alltags. Die Hessische     ist international durch den
aktuellen Umfrage befürwor-     ins Leben gerufen. Im Mai       Landesregierung hat sich das     Finanzstandort Frankfurt und
tet die große Mehrheit, dass    2019 wählen die                              Ziel gesetzt, die   seinen Flughafen. Hessen ist
Deutschland Mitglied der        Bürgerinnen und                              Wahlbeteiligung     Sitz der Europäischen Zent-
Europäischen Union ist. Das     Bürger der 27 oder                           zu erhöhen, die     ralbank und Europas Tor
gilt noch stärker für Hessen:   28 Mitgliedsstaaten                          2014 in Hessen      zum Weltraum. Deutschland
Dort ist das Bekenntnis zu      ein neues Europä­                            bei 42,2 Prozent    entsendet als bevölkerungs-
einem geeinten Europa im        isches Parlament –                           lag. „Lebe Dein     reichstes EU-Mitglied die
vergangenen Herbst mit über     je nachdem, ob                               Europa!“ steht      meisten Abgeordneten ins
80 Prozent Zustimmung in
die Landesverfassung auf­
                                Großbritannien an
                                der Wahl teilnimmt.
                                                                             für ein lebendi-
                                                                             ges und aktives
                                                                                                 Europäische Parlament. Auch
                                                                                                 künftig kommen 96 Parla-
                                                                                                                                Sprachen raten
genommen worden. Auf diese      Es ist die demokratische        Europa der Freiheit und          mentarier aus Deutschland.     Wie gut sprechen Sie die 23 Amtsspra-
positive Einstellung baut die   Vertretung von mehr als 500     grenzenlosen Freundschaften.     Die hessischen Interessen      chen der EU? Prüfen Sie Ihr Wissen in
Hessische Landesregierung       Millionen Menschen und be-      Kaum ein Bundesland ver-         werden derzeit von sieben      unserem kleinen Sprachenquiz.
und hat zur Europawahl ein      stimmt mit seinen Entschei-     körpert besser, was Europa       Abgeordneten vertreten.                     		               Seite 7

                                                  w w w.LebeDei n Eu ropa.hessen.de
Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei
2 I WAHL- Recht                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                   WAHL-Tag

Das alles bringt                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               Die EU fördert
uns Europa                           Die Deutschen sehen Europa positiv                                                                                                    Die EU schützt
                                                                                                                                                                            Ve r b r a u c h e r,
                                                                                                                                                                            die im Internet
                                                                                                                                                                                                       Lebe Dein Europa!                                                                                                                                       in Hessen
               Die EU hat die        Nach der Eurobarometer-                   EU aus: 64 Prozent der Deut-            Volksabstimmung im vergan-                           einkaufen. Um              Am 26. Mai wählen wir in Deutschland das neue Europäische                                                                                               Von 2014 bis 2020 unterstützt die
                Rechte für Flug-     Umfrage aus dem Herbst                    schen empfinden die Europä-             genen Jahr 82,4 Prozent der                        den Online-Ein-              Parlament. Diese Wahl ist für uns alle von immenser Bedeutung,                                                                                          EU Projekte in Hessen aus einer
                und Bahn­reisen­     2018 fühlen sich 86 Prozent               ische Union als modern, für             Hessinnen und Hessen dafür            kauf sicherer zu machen, müs­             denn sie wird die Weichen für die Entwicklung Europas in den                                                                                            Reihe von Förderprogrammen mit
                de gestärkt. Wird    der Deutschen als Bürger der              81 Prozent der Deutschen ist            gestimmt, dass das Bekennt-           sen Kunden dem Kauf nun                   nächsten Jahren stellen.                                                                                                                                über 730 Millionen Euro. Darunter
              ein Flug auf den       Europäischen Union. In kei-               die EU demokratisch und 65              nis zu einem geeinten Europa          ausdrücklich zustimmen. Der                                                                                                                                                                       sind Projekte für regionale und
nächsten Tag verschoben, muss        nem anderen EU-Mitglied-                  Prozent der Deutschen fühlen            in die hessische Verfassung           Onlinehändler muss darauf hin­­-          Die Europäische Union ist längst ein unverzichtbarer Teil unseres                                                                                       ländliche Entwicklung, Armuts­
die Airline üblicherweise eine       staat außer Luxemburg (89                 sich von der EU beschützt.              aufgenommen wird.                     weisen, dass Kosten anfallen,             Lebens. Nahezu alle Bereiche unseres Alltags werden heute                                                                                               be­kämpfung sowie Kultur.
Hotelübernachtung zahlen. Hat        Prozent) ist dieser Wert hö-              Und ein wichtiger Fingerzeig            Positiv fällt auch die Meinung        und er muss sich bestätigen               durch europäische Politik beeinflusst, sei es die Sicherheit des                                                                                        Hier ein paar Beispiele:
der Flug Verspätung, bekommt         her. Der EU-Schnitt liegt bei             für die Europawahl am 26.               der Deutschen zu zahlreichen          lassen, dass der Verbraucher              Spielzeugs unserer Kinder, die Qualität der Lebensmittel auf
der Passagier 250, 400 oder 600
Euro erstattet, je nach Länge
der Flugstrecke. Ausnahmen
                                     71 Prozent.
                                     47 Prozent der Deutschen
                                     und damit eine relative Mehr-
                                                                               Mai 2019 ist, dass zwei Drit-
                                                                               tel der befragten Deutschen
                                                                               überzeugt sind, dass ihre ei-
                                                                                                                       EU-Projekten und Initiativen
                                                                                                                       aus. Eine Ausnahme aller-
                                                                                                                       dings gibt es: Eine Erweite-
                                                                                                                                                             davon Kenntnis genommen hat.
                                                                                                                                                             Verboten hat die EU auch die
                                                                                                                                                             Abzocke über teure Hotlines
                                                                                                                                                                                                       unseren Tellern oder die Reinheit von Luft und Wasser in unse-
                                                                                                                                                                                                       rer Umgebung. Viele europäische Themen und Politikbereiche
                                                                                                                                                                                                       betreffen alle Bürgerinnen und Bürger. Das gilt umso mehr für
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               1    Das Centrum für Satelli-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    tennavigation in Darm-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               stadt wird mit Mitteln des Eu-
sind beispielsweise Streiks von      heit hat ein positives Bild von           gene Stimme in der Europäi-             rung der Europäischen Union           mit 0180- oder 0190 Nummern.              uns in Hessen, denn unser Bundesland ist eine leistungsstarke                                                                                           ropäischen Fonds für Regionale
Fluglotsen. Bei Zugverspätungen      der EU. Geht man ins Detail,              schen Union zählt.                      um neue Mitglieder sieht eine                                                   Zukunftsregion im Herzen Europas.                                                                                                                       Entwicklung (EFRE) in Höhe
von mehr als 60 und mehr als         fällt das Stimmungsbild noch              Für Hessen gilt das sowieso:            Mehrheit der Deutschen kri-                                                                                                                                                                                                             von 1,25 Millionen Euro und
120 Minuten gibt es ein Viertel      deutlicher zu Gunsten der                 Nicht zuletzt haben bei der             tisch (dazu die Grafik).                            Wer in Europa               Bei der Europawahl geht es zugleich um die gemeinsamen Werte                                                                                            weiteren Mitteln des Landes
beziehungsweise die Hälfte des                                                                                                                                              verreist und ei-           aller Europäer: Sagen wir mit unserer Stimme Ja zum großen                                                                                              Hessen, der Stadt Darmstadt
Ticketpreises zurück.                                                                                                                                                       nen Notfall hat,           Friedenswerk der europäischen Einigung. Es ist für uns alle der                                                                                         sowie ESA und DLR finanziert.
                                                                 So bewerten die Deutschen die EU                                                                           muss seit 2008             Garant für Freiheit, Stabilität und Wohlstand.

               Telefonieren und
                Surfen im In-
                                                                                                                                                                          nur noch eine Num­­
                                                                                                                                                             mer kennen: Mit dem Notruf
                                                                                                                                                             112 erreicht man in ganz Europa
                                                                                                                                                                                                       In Europa haben wir das Recht, frei zu wählen. Mit Ihrer Stimme
                                                                                                                                                                                                       bei der Europawahl nehmen Sie Einfluss auf für Hessen wichtige                 Lucia Puttrich, Hessische Ministerin für Bundes- und Europa­
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               2    Das junge Unternehmen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Genome Biologics UG aus
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               Frankfurt hat eine Methode mit
                ternet im EU-                                                                                                                                Feuerwehr und Rettungskräfte.             Entscheidungen. Nur so bestimmen Sie mit, wer in den kom-                      angelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen                    sog. Adenoviren erfunden, um
                Ausland sind seit                                                                                                                            Der EU-weite N ­ otruf funktio-           menden fünf Jahren im Europäischen Parlament die hessischen                    beim Bund                                                                Tierversuche in der Medika-
             Juni 2017 nicht                                                                                                                                 niert in allen Mitgliedstaaten            Interessen vertreten wird. Bitte nutzen Sie Ihr Recht und stärken                                                                                       mentenentwicklung um über 99
teurer als zu Hause. Die Ver-                                                                                                                                der Europäischen Union, sowohl            damit unsere Demokratie!                                                                                                                                Prozent zu reduzieren. Für diese
braucher können bei vorüber-                                                                                                                                 im Festnetz als auch im Mobil-                                                                                                                                                                    Idee erhielten die Gründer 2,5
gehenden Auslandsreisen ihre                                                                                                                                 funknetz.                                 Es ist so einfach: Lebe Dein Europa!                                                                                                                    Millionen Euro aus dem EU-
Mobilgeräte zu den Bedingun-                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                   Forschungsrahmenprogramm
gen ihrer inländischen Verträge                                                                                                                                                                        Ihre                                                                                                                                                    Horizont 2020.
nutzen. Und es muss dank der                                                                                                                                 Impressum
EU niemand mehr Sorge haben,
eine dicke Rechnung zu erhalten,
wenn die Nutzungsgrenzen beim
                                                                                                                                                             Herausgeber:
                                                                                                                                                             Hessische Staatskanzlei
                                                                                                                                                                                                       Lucia Puttrich
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               3     Die Internationale Pro-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     duktionsschule 2.0 der Ju-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               gendwerkstatt Felsberg richtet
                                                                                                                                                             Abteilung Europa und Inter-
Roaming überschritten werden.                                                                                                                                nationale Angelegenheiten                 Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten                                                                                              sich an Geflüchtete und andere
Denn es gelten strikte Preisober-                                                                                                                            Georg-August-Zinn-Straße 1                                                                                                                                                                        Menschen mit Migrationshin-
                                                  Die Interessen                Die Stimme der      Deutschland wäre besser          Es sollen mehr
grenzen (3,2 Cent pro Minute für                Deutschlands werden             EU zählt in der     für die Zukunft gerüstet,      Entscheidungen auf        65183 Wiesbaden                                                                                                                                                                                   tergrund ab 17. Sie unterstützt

                                                                                                                                                                                                    Aufgaben der hessischen Europaministerin
Anrufe, 1 Cent pro SMS und 7,70                    in der EU gut                     Welt            wenn es nicht Mitglied        EU-Ebene getroffen        www.stk.hessen.de                                                                                                                                                                                 diese, Deutsch zu lernen sowie
                                                   berücksichtigt                                          der EU wäre                   werden
Euro pro GB Daten).                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            einen Ausbildungs- oder Arbeits-
                                                                                                                                                             V.i.S.d.P.: Dr. Michael Horn
                                           stimme zu         stimme nicht zu         weiß nicht                                                                                                                                                                                                                                                                platz zu finden. Das Projekt
                                                                                                                                                             Redaktion: Dr. Sonja Klinker
                                                                                                                                                                                                    Lucia Puttrich ist Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten           Öffentlichkeit bekannt zu machen und die Bürgerinnen und Bürger über         läuft bis Ende 2021 und wird
               Die EU achtet auf                                                                                                                             Gestaltung und Text:                   und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund. In dieser Funktion           Europa und aktuelle europapolitische Themen zu informieren. Ferner           vom Europäischen Sozialfonds
                gesunde Lebens­
                                               Meinung
                                                Meinungzu
                                                        zuverschiedenen Projektender
                                                          verschiedenen Projekten derEUEU(Deutschland)
                                                                                           (Deutschland)                                                     RCC, Agentur für integrierte
                                                                                                                                                             Kommunikation GmbH,
                                                                                                                                                                                                    vertritt sie die hessischen Interessen in Berlin und bei der EU in Brüssel.   bringt sie die hessischen Positionen in die Europaministerkonferenz          (ESF) mit 788.100 Euro und
                 mittel. Eine EU-                                                                                                                                                                   Zu ihren Aufgaben gehört, die Europapolitik der Landes­regierung der          (EMK) und in den Ausschuss der Regionen (AdR) ein.                           vom Land Hessen mit 250.000
                Verordnung re-                                                                                                                               Wiesbaden                                                                                                                                                                                         Euro gefördert.
                                        Die Freizügigkeit der EU-Bürger, überall in der EU leben,                                            92%
                                        arbeiten, studieren und Geschäfte machen zu können             7%
              gelt, was auf den
                                                                                                                                                             Druck:
Etiketten stehen muss: die Nähr-
stoffe, die das Produkt enthält.
Also etwa die Menge an Fett,
                                        Ein digitaler Binnenmarkt innerhalb der EU

                                        Eine gemeinsame Energiepolitik zwischen den
                                                                                                       9%
                                                                                                                                      77%

                                                                                                                                            87%
                                                                                                                                                             Frankfurter Societäts-
                                                                                                                                                             Druckerei GmbH,
                                                                                                                                                             Mörfelden-Walldorf
                                                                                                                                                                                                      Informationen zu Europa vor Ort                                                                                                                          4    In den fünf Landkreisen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Waldeck-Frankenberg, Kas-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               sel, Werra-Meißner, Schwalm-
                                        EU-Mitgliedstaaten                                             11%
ge­sättigten Fettsäuren, Kohlen-                                                                                                                                                                    In Hessen gibt es vier Informationszentren, in denen sich Bürgerinnen und Bürger über Europa informieren                                                   Eder und Hersfeld-Rotenburg
hydraten, Zucker, Eiweiß und            Eine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik                                                84%                  Bildnachweise:                         können. Dort erhalten sie Rat und Hilfe zum EU-Recht sowie zu Maßnahmen und Programmen der Euro-                                                           schließt die Breitband Nord-
                                                                                                         14%                                                 Shutterstock,
Salz. Zudem müssen bei jedem                                                                                                                                                                        päischen Union. Die regionalen Informationszentren sind der direkte Draht zur EU.                                                                          hessen GmbH etwa 570 Orts-
                                        Die gemeinsame EU-Handelspolitik                                                                86%                  Hessische Staatskanzlei,
Produkt die 14 wichtigsten Stoffe,                                                                                                                           RP Gießen, Landesvertre-                                                                                                                                                                          teile flächendeckend mit rund
                                                                                                       10%
die Allergien auslösen können                                                                                                                                tung Hessen/Eric Berghen,              EUROPE DIRECT                         EUROPE DIRECT Relais                    EUROPE DIRECT                          EUROPE DIRECT                         2200 Kilometern Glasfaserka-
                                        Eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik                                               87%
(zum Beispiel Nüsse oder Soja),         der EU-Staaten                                                 10%                                                   Eintracht Frankfurt/Hübner             Informationszentrum Darmstadt         Rhein-Main beim Kreis Offenbach         Informationszentrum Gießen             Informationszentrum                   beln an die Breitbandversorgung
angegeben werden.                                                                                                                                                                                   Europäisches Informationszentrum      Europe Direct Relais Rhein-Main         Regierungspräsidium Gießen             NordOstHessen                         an. Das Projekt wird mit 20
                                        Eine zusätzliche Erweiterung der EU, um in den nächsten                31%                                           In Kooperation mit der
Wichtig für Allergiker ist auch,        Jahren andere Länder aufzunehmen                                                        61%                                                                 im Regierungspräsidium                Kreishaus                               Stabsstelle Presse, Öffentlichkeits-   Regierungspräsidium Kassel            Millionen Euro aus dem Euro-
                                                                                                                                                             Vertretung der Europäischen
dass in Restaurants über Aller­                                                                                                         61%                  Kommission in Bonn                     Darmstadt                             Werner-Hilpert-Straße 1,                arbeit, Region Mittelhessen            Am Alten Stadtschloss 1,              päischen Landwirtschaftsfonds
                                        Eine gemeinsame Außenpolitik der Mitgliedstaaten der EU
gene in den Gerichten informiert                                                                        13%                                                                                         Luisenplatz 2,                        63128 Dietzenbach                       Landgraf-Philipp-Platz 1 - 7,          34117 Kassel                          für die Entwicklung des ländli-
werden muss.                            Eine Europäische Wirtschafts- und Währungsunion mit                                            81%                                                          64283 Darmstadt                       Telefon: (06074) 81 80 31 09            35390 Gießen                           Telefon: (0561) 106 1060              chen Raums (ELER) sowie über
                                        einer gemeinsamen Währung, nämlich dem Euro                      15%                                                                                        Telefon: (06151) 12 56 59             Mail: europe-direct@kreis-             Telefon: (0641) 303 33 44              Mail: eu-infozentrum@rpks.hessen.de   ein Breitband-Darlehen der WI-
                                           Dafür         Dagegen                                                                                                                                    Mail: eu-infozentrum@rpda.hessen.de         offenbach.de                      Mail: eu-infozentrum@rpgi.hessen.de    Internet:                            Bank finanziert.
                                                                                                       0%                  50%                     100%
                                                                                                                                                                                                    Internet:                            Internet:                              Internet:                             https://rp-kassel.hessen.de/EDIC
                                                                                                                                Quelle: Eurobarometer 2018                                          https://rp-darmstadt.hessen.de/eiz    https://kreis-offenbach.de/europa       https://rp-giessen.hessen.de/EDIC

                                                       w w w.LebeDei n Eu ropa.hessen.de                                                                                                                                                                       w w w.LebeDei n Eu ropa.hessen.de
Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei
4 I WAHL- Hesse                                                                                                                                                                                                                                                WAHL- Europäer

Hessen in
Europa
                                                     So viel Europa steckt in Hessen                                                                                                                                                                      Hessens Vertretung
                                                                                                                                                                                                                                                          in Brüssel
Über zwei Drittel der politischen Entschei-
dungen, die das tägliche Leben der Men-
schen in Hessen beeinflussen, werden auf
                                                          Fünf bedeutende EU-Institutionen mit Sitz in Hessen                                                                                                                                             Europa ist wichtig für Hessen, und Hessen
                                                                                                                                                                                                                                                          ist bedeutend für Europa. Daher hat das
                                                                                                                                                                                                                                                          Land Hessen bereits 1989 eine Landes-
europäischer Ebene getroffen. Daher ist es                                                                                                                                                                                                                vertretung bei der Europäischen Union in
unerlässlich für Hessen, als Teil von Europa        Viele wichtige EU-Institutionen sowie internationale Unternehmen haben                       ort ist damit das Zentrum des deutschen und europäischen Datenverkehrs. In                               Brüssel eingerichtet. Sie berichtet regel-
in Brüssel präsent zu sein, um die Interessen       sich als Standort bewusst für Hessen entschieden. So ist beispielsweise Hes­-                Hessen sind 1749 Unternehmen angesiedelt, deren Muttergesellschaft ihren                                 mäßig über alle Entwicklungen in Europas
der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.                                                                                                                                                                                                                  Hauptstadt, die für Hessen wichtig sind.
Deshalb hat Hessen mit Lucia Puttrich eine
                                                    sens größte Stadt Frankfurt das europaweit führende Finanz- und Han­                         Sitz in einem anderen Land der Europäischen Union hat. 180.299 Menschen                                  Sie hält ständig Kontakt zu allen wichtigen
eigene Ministerin für Bundes- und Europa-           dels­zentrum. Neben der Deutschen Börse und der Europäischen Zen-                            sind in diesen Unternehmen in Hessen beschäftigt. All diese Unternehmen,                                 Entscheidungsträgern in den EU-Institutio-
angelegenheiten. Als Europa­ministerin ver-         tralbank haben noch rund 200 weitere Banken und Investmentgesellschaften                     die zur Wertschöpfung beitragen, sind WAHL-Hessen, die den europäischen                                  nen, fungiert als Türöffner und bringt die
tritt sie die Interessen Hessens gegenüber                                                                                                                                                                                                                hessischen Interessen in Brüssel ein. Die
                                                    aus über 50 Ländern hier ihren Sitz oder eine Vertretung. Der weltweit leis-                 Gedanken eines freien Warenverkehrs leben. Frei nach der Devise „Lebe
den europäischen Institutionen.                                                                                                                                                                                                                           Landesvertretung versteht sich auch als
Unterstützt wird die Europaministerin vom           tungsstärkste Internetknoten, DE-CIX, hat seinen Sitz in Hessen. Der Stand-                  dein Europa“.                                                                                            Kontaktstelle für alle Abgeordneten im
hessischen Europastaatssekretär Mark Wein­                                                                                                                                                                                                                Hessischen Landtag, die hessischen Kommu-
meister. Er ist für die operative Gestaltung                                                                                                                                                                                                              nen, Verbände, Sozialpartner, Unternehmen,
der hessischen Europapolitik zuständig und
jede Woche in Brüssel präsent, um vor Ort
                                                    Europas Tor zum Weltraum                                                                                                                                                                              Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Kir-
                                                                                                                                                                                                                                                          chen und Nichtregierungsorganisationen, die
Abstimmungsgespräche mit europäischen
Entscheidungsträgern zu führen. Durch
                                                    Das Europäische Satellitenkontrollzentrum (ESOC – European
                                                    Space Operations Centre) ist das Kontrollzentrum der ESA (Euro-
                                                                                                                                                                                             Warnung bei Systemrisiken                                    den direkten Draht nach Europa suchen.
                                                                                                                                                                                                                                                          Besuchergruppen sind willkommen.
diese kontinuierlichen Gespräche können             pean Space Agency – Europäische Weltraumorganisation) mit Sitz in                                                                        Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB)           2013 ist die Landesvertretung in das neue
Positionen des Landes Hessen fortwährend            Darmstadt. Das ESOC mit seinen 260 Festangestellten und 600 Mit-                                                                         ist bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main    Mehr-Regionen-Haus in Brüssel umgezo-
eingebracht werden.                                 arbeitern von Vertragsfirmen ist seit 1967 für den Betrieb sämtlicher                                                                    angesiedelt. Das Gremium hat die Aufgabe, insbesondere       gen. Dort führt Hessen das Konzept des
                                                    ESA-Satelliten und für das dazu notwendige weltweite Netz der Boden-                                                                     makroökonomische Entwicklungen zu beobachten, um             „Europa der Regionen“ fort. Auch der
                                                    stationen verantwortlich. Hier ist die Steuerungs- und Schaltzentrale                                                                    Systemrisiken für die Finanzstabilität in der Europäischen   Hessische Landtag und zahlreiche weitere
                                                    für Europas Tor zum Weltraum. Nachdem sich ein Satellit, der in den                                                                      Union frühzeitig zu erkennen. Systemrisiken sollen recht-    Institutionen haben hier Büros.
                                                    Weltraum gebracht wird, von der Trägerrakete löst, übernimmt das                                                                         zeitig eingedämmt und Schaden von der EU abgewendet
                                                    ESOC in Darmstadt die Steuerung. Der ESA, die ihren Hauptsitz in                                                                         werden.
                                                    Paris hat, gehören 22 europäische Staaten an.

                                                    Heimat des Euro
 Mark Weinmeister, hessischer
                                                    Die Europäische Zentralbank (EZB) ist seit ihrer Gründung im Jahr 1998 in Frankfurt
 Europastaatssekretär
                                                    zu Hause. Zusammen mit den nationalen Zentralbanken der Staaten der EU ist die EZB
                                                                                                                                                                                                                                                           Die hessische Landesvertretung in Brüssel
                                                    mit ihren rund 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vorrangig für die Preisstabilität im
                                                    Euro­raum zuständig und unterstützt die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union. Weitere

Europaausschuss des                                 Aufgaben sind unter anderem die Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet, das Durchführen

Hessischen Landtages
                                                    von Devisengeschäften, die Genehmigung und Ausgabe von Banknoten sowie die Aufsicht
                                                                                                                                                                                                                                                          Partnerregionen
                                                                                                                                                                                                                                                          in Europa
                                                    über die Kreditinstitute und die Kontrolle der Finanzmarktstabilität.
Entscheidungen, die in Brüssel oder Straß-
burg getroffen werden, haben Auswirkungen                                                                                                                                                                                                                 Das Land Hessen unterhält Partnerschaften
auf das alltägliche Leben der Bürgerinnen                                                                                                                                                                                                                 mit den europäischen Regionen Nouvelle-
und Bürger. Daher berät der Europaausschuss                                                                                                                                                                                                               Aquitaine (Frankreich), Bursa (Türkei),
im Hessischen Landtag eine Vielzahl euro-                                                                                                                                                                                                                 Emilia-Romagna (Italien), Jaroslawl (Russi-
päischer Vorhaben. Er prüft beispielsweise,
ob Vorlagen der EU dem Grundsatz der
                                                    Klimadaten kommen aus Darmstadt                                                                                          Schutz für Verbraucher                                                       sche Föderation) und Wielkopolska (Polen).
                                                                                                                                                                                                                                                          Diese Partnerschaften dienen dazu, regionalen
Subsidiarität genügen, ob erhebliche landes-        Die Europäische Organisation für die Nutzung meteorologischer Satelliten                                                 Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und              Interessen auf europäischer Ebene stärkeres
politische Bedeutung besteht, und er ist eine       (EUMETSAT) sitzt seit 1986 in Darmstadt. EUMETSAT betreibt derzeit für                                                   die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) hat seit 2011 ihren Sitz in        Gewicht zu verleihen sowie die Menschen in
wichtige Kontaktstelle zu den hessischen            30 europäische Länder vier Wettersatelliten, deren Daten für Wettervorhersagen                                           Frankfurt. Ihre Hauptaufgabe ist es, die Rechte von Versicherungsnehmern     den Partnerregionen in gemeinsamen Projek-
Partnerregionen. Zudem bereitet er die Wil-         und Klimabeobachtungen genutzt werden. Mit den gewonnenen Bildern und                                                    und Altersversorgungsanwärtern zu schützen. Die Aufsichtsbehörde und         ten einander näherzubringen. Beispielsweise
lensbildung des Landtages in diesen Fragen          Daten dieser Wettersatelliten sind präzisere Wettervorhersagen und frühe                                                 ihre 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überwachen und regulieren          können auch spezielle Förderprogramme der
vor. Dem Ausschuss gehören 17 Mitglieder            Warnungen vor drohenden Unwettern möglich. Langfristige Messungen er-                                                    Finanzinstitute. Die EIOPA muss dabei die Interessen der europäischen        EU genutzt werden, die die Beteiligung von
aus verschiedenen Fraktionen an.                    möglichen Aussagen zur Klimaveränderung oder zur globalen Erwärmung.                                                     Mitgliedstaaten in Einklang bringen. Sie leistet Unterstützung für ein       Projektpartnern aus mehreren Mitgliedstaaten
                                                                                                                                                                             stabiles Finanzsystem und sorgt für Transparenz der Märkte.                  der EU voraussetzen.

                                                w w w.LebeDei n Eu ropa.hessen.de                                                                                                      w w w.LebeDei n Eu ropa.hessen.de
Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei
6 I Aus-WAHL                                                                                                                                                                                                                                                                                           WAHL- Freiheit

Mein
Europa...                         Europa schützt die                                                                                                                      Europäisch lernen                                                                                        Mythen über die EU
                                                                                                                                                                                                                                                                                   Immer wieder gerät die EU für verschiedene Dinge in

M
                                  kulinarische Vielfalt                                                                                                                   Enträtseln Sie Europas Sprachen
                                                                                                                                                                                                                                                                                   die Kritik. Doch längst stimmt nicht alles, was man
       ark Weinmeister,
                                                                                                                                                                                                                                                                                   der EU nachsagt. Eine Hitliste der vier populärsten
        hessischer Europa­
                                                                                                                                                                                                                                                                                   Irrtümer:

                                                                                                                                                                          und finden Sie die Lösungswörter
staatssekretär: Am 26. Mai­

                                                                                                                                                                                                                                                                                   1
wählen wir ein neues Euro­
paparlament. Dort haben wir                                                                                                                                                                                                                                                              Das meiste Geld gibt die EU für ihren Verwal-
            als Staaten die                                                                                                                                                                                                                                                              tungsapparat aus. FALSCH. Das denken zwar
                Chance, ge-       Liebe geht bekanntlich durch den Magen. Da trifft es sich gut,       c) Garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S). Dieses Zeichen    Europa ist der Kontinent der Sprachen. Die EU hat insgesamt 23 Amtssprachen bei 28 Mitgliedsstaaten            laut jüngster Eurobarometer-Umfrage 38 Pro-
                  meinsam         dass die europäische Küche als die vielfältigste und beste der       hebt die traditionelle Zusammensetzung des Produktes oder ein      (mit Großbritannien). Leben Sie Ihr Europa und ordnen Sie die jeweiligen Sprachen dem richtigen EU-      zent der Deutschen, richtig ist es deshalb aber nicht.
                  weiter für      Welt gilt. Nirgendwo kann man besser essen als auf unserem           traditionelles Herstellungs- und/oder Verarbeitungsverfahren       Land zu. Wenn Sie die Felder richtig ausfüllen, erhalten Sie die Lösungsworte. Übersetzt heißt jede      Für Verwaltung, Personal und Gebäude gibt die EU
                  Europa zu       Kontinent. So lässt sich Europa auch kulinarisch lieben und leben.   hervor. Kein deutsches Produkt hat dieses Siegel.                  Aussage übrigens: „Lebe dein Europa“. Viel Spaß. Die Flaggen verraten, welche Sprachen gesucht werden.   gerade mal 6 Prozent ihres Budgets aus.
                 arbeiten,        Damit die Vielfalt der regionalen Spezialitäten und die regionale

                                                                                                                                                                                                                                                                                   2
               nicht gegen-       Identität gewahrt bleiben und gestärkt werden, hat die Europäische
einander. Ich bin glühender       Union drei Gütezeichen entwickelt. Diese Siegel garantieren die
                                                                                                               a)              b)                 c)                                                                                                                                       Die EU legt den Krümmungsgrad der Banane fest.
Europäer und gehe am 26.          regionale Tradition der Herstellung. Dank dieser Siegel können                                                                                                                                                                                           FALSCH. Tatsächlich gibt es eine Ver­­ordnung
Mai zur Wahl. Bitte tun Sie       sich die Verbraucher über die Herkunft und Qualität des Produkts                                                                        živite v svoji Evropi                                   1                                                        zur Banane, die allerdings weitgehend dem Ver-
es auch, denn Europa ist          sicher sein.                                                                                                                                                                                                                                     braucherschut z
wichtig für unsere Zukunft.       Die Gütezeichen gibt es in drei Varianten, als:                                                                                         Trăiește-ți Europa                                                                                       dient. So sind dar-
                                                                                                                                                                                                                                 2
Vielleicht sehen wir uns!                                                                                                                                                                                                                                                          in die Mindestgrö-
                                  a) Geschützte geografische Angabe (g.g.A.). Das bedeutet, dass                                                                                                                                                                                   ße und Dicke von
                                  einer der Prozesse von Erzeugung, Verarbeitung bis Herstellung       Diese hessischen Produkte sind durch die EU-Herkunfts­             Elää Eurooppasi                                                              3                           Bananen fest­ge­­

J  utta Fleck, bekannt als
   Frau vom Checkpoint
Char­lie und Opfer der SED-
                                  in der betreffenden Region, dem Ort oder Land stattfinden muss.
                                  Darunter fällt beispielsweise die Frankfurter Grüne Soße, die die
                                  sieben Kräuter Borretsch, Kerbel, Kresse, Petersilie, Pimpinelle,
                                                                                                       zeichen besonders geschützt:

                                                                                                       - Odenwälder Frühstückskäse g.U.
                                                                                                                                                                          Dzīvojiet jūsu eiropu                4
                                                                                                                                                                                                                                                                                   legt, die in die EU
                                                                                                                                                                                                                                                                                   ein­geführt werden
                                                                                                                                                                                                                                                                                   dür­fen. Ferner darf
Diktatur: „Wer wie meine          Sauerampfer und Schnittlauch enthalten soll. Diese Kräuter müs-      - Hessischer Handkäse g.g.A.                                                                                                                                                die Banane keine
Familie und ich das Unrecht       sen in Frankfurt am Main oder nahe der Stadtgrenze angebaut          - Hessischer Apfelwein g.g.A.                                      Elada oma euroopa                    5                                                                   Beschädigungen
             einer Diktatur er-   worden sein.                                                         - Frankfurter Grüne Soße g.g.A.                                                                                                                                             aufweisen und noch nicht reif sein, damit sie beim
                  lebt und er-                                                                         - Eichsfelder Feldgieker g.g.A.                                                                                                                                             Transport nachreifen kann. Krumm darf sie aber sein.
                    litten hat,   b) Geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.). Das heißt, so-
                                                                                                                                                                          Vive tu europa                                         6

                                                                                                                                                                                                                                                                                   3
                     weiß, was    wohl die Rohstofferzeugung als auch der Verarbeitungs- und           In der Vorbereitung auf das Gütezeichen „geschützte geografische
                     es bedeu­    Herstellungsprozess muss in der betreffenden Region, dem Ort         Angabe“ ist die Nordhessische „Ahle Wurscht“.                      éljen az európaival                            7
                                                                                                                                                                                                                                                                                          Die EU verbietet Filterkaffeemaschinen.
                   tet, in Eu-    oder dem Land erfolgen.                                                                                                                                                                                                                                 FALSCH. Schon seit 2009 gibt es Stromspar-
                ropa grenzen-                                                                                                                                                                                                                                                             vorgaben für Haushalts- und Bürogeräte, dar-
los reisen und die Freiheit                                                                                                                                               Lev din europa                                                  8                                        unter auch Kaffeemaschinen. Die legen zum Beispiel
genießen zu können. Mein                                                                                                                                                                                                                                                           fest, dass Elektrogeräte einen Standby-Modus haben
Europa steht für diese Wahl-                                                                                                                                              Живейте в Европа                                                                                         und nach einer gewissen Zeit automatisch abschalten.
                                                                                                                                                                                                                                                                9
freiheit, die es zu verteidigen                                                                                                                                                                                                                                                    Das spart europaweit 35 Terrawattstunden Strom pro
gilt. Wir haben es selbst in                                                                                                                                                                                                                                                       Jahr. Das entspricht dem Bruttostromverbrauch von
der Hand.“                                                                                                                                                                Viva sua europa                                                             10                           Hessen für ein ganzes Jahr. Die Warmhaltefunktion
                                                                                                                                                                                                                                                                                   bei herkömmlichen Filterkaffeemaschinen mit Glas-
                                                                                                                                                                                                                                                                                   kannen schaltet sich nach 40 Minuten aus. Die Vor-
                                                                                                                                                                          żyj swoją Europą                                       11                                                gaben gelten aber nicht für alte Maschinen, sondern
Hinweis                                                                                                                                                                                                                                                                            nur für die, die neu auf den Markt kommen.
                                                                                  Hessischer Handkäse g.g.A.
Diese Druckschrift wird im

                                                                                                                                                                                                                                                                                   4
Rahmen der Öffentlichkeits­-
­arbeit der Hessischen Lan-                                                                                                                                                                                                                                                                 Kuchen, die in die Kita mitgebracht werden,
 desregierung herausgege­                                                                                                                                                                                                                                                                   müssen die Inhaltsstoffe ausweisen. FALSCH.
 ben. Sie darf weder von Par-                                                                                                                                                                                                                                                               Zwar hat die EU zum Schutz der Verbraucher und
 teien noch von Wahlwerbern
                                                                                                                                                                                                                                                                                   vor allem von Allergi-
 oder Wahlhelfern während                Eichsfelder Feldgieker g.g.A.                                                   Odenwälder Frühstückskäse g.U.
 eines Wahlkampfes zum                                                                                                                                                                                                                                                             kern ge­re­gelt, dass auf

                                                                                         HESSEN
 Zwe­cke der Wahlwerbung                                                                                                                                                                                                                                                           Lebens­mitteln und in
 verwendet werden.                                                                                                                                                                                                                                                                 Restaurants die In­halts­
                                                                                                                                                                                                                                                                                   stoffe und Aller­gene an-
Auch ohne zeitlichen Bezug                                                                                                                                                                                                                                                         gegeben werden müs-
zu einer bevorstehenden
                                                                                                                                                                                                                                                                                   ­­sen. Aber auch wenn das
Wahl darf die Druckschrift
nicht in einer Weise verwen-                                                                                                                                                                                                                                                       deutsche Medien be­
det werden, die als Partei-                                                                                                                                                                                                                                                        haup­tet haben, für Ku-
nahme der Landesregierung                                                                                                                                                                                                                                                          chen oder Salate, die zu
zugunsten einzelner politi-                                                                                                                                                                                                                                                        Wohltätigkeitszwecken mitgebracht werden, gilt das
scher Gruppen verstanden                                                                                                                                                                                                                                                           ausdrücklich nicht. Sondern nur für Unternehmen.
werden könnte. Den Parteien
ist es jedoch gestattet, die
Druckschrift zur Unterrich-                   Frankfurter Grüne Soße g.g.A.                                          Hessischer Apfelwein g.g.A

                                                                                                                                                                          Lösung:
tung ihrer eigenen Mitglieder
zu verwenden.                                                                                                                                                                                     1     2     3     4        5        6       7   8        9   10   11

                                                 w w w.LebeDei n Eu ropa.hessen.de                                                                                                                                               w w w.LebeDei n Eu ropa.hessen.de
Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei
26. Mai ‘19

WAHL
              HESSE
              www.LebeDeinEuropa.hessen.de

              Sébastien Haller, Profi-
              Fußballer: „Mit der
              Eintracht bin ich in
              Europa zuhause.“
Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei Wahl-Europawahl am 26. Mai '19 - Hessische Staatskanzlei
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