Wahlprogramm zur Bochumer OB-Wahl 2015 von Monika Engel

Wahlprogramm zur Bochumer OB-Wahl 2015

                 von Monika Engel

1. Mitmachen möglich machen
2. Gemeinsam in Bochum leben
3. Mehr Grün
4. Wirtschaft und Arbeit in Bochum wieder stark machen
5. Mobilität für Bochum
6. Haushaltslücke in Bochum – was ist aus meiner Sicht zu tun?

1. Mitmachen möglich machen
Die Teilhabe an Bildung und Kultur, Gesellschaft und Politik muss allen Menschen offen stehen.

Bürgerbeteiligung – Demokratie stärken

Wer Demokratie stärken will, muss es den Menschen erleichtern, vor Ort mitzuentscheiden. Der
Politikverdrossenheit will ich durch mehr Möglichkeiten mitzumachen begegnen. So können
zum Beispiel absehbar umstrittene Planungen erfolgreicher und oft auch günstiger durchgeführt
werden, wenn die Betroffenen möglichst frühzeitig einbezogen werden. Eine wichtige Rolle bei
der Umsetzung dieser Ziele spielen dabei die Möglichkeiten, die das Internet bietet. Wir wollen
ein digitales Mitmachforum für alle Bürgerinnen und Bürger Bochums. Außerdem werde ich eine
Bürgersprechstunde einrichten.

Transparenz – Informationen für alle

Voraussetzung für eine wirksame Bürgerbeteiligung möglichst vieler Menschen ist die
Gelegenheit sich zu informieren. Bisher stehen viele Daten noch nicht zur Verfügung. Andere
Informationen werden in einer Form angeboten, die viele Menschen überfordert. Dies möchte
ich ändern. Daten, die sich nicht auf Personen beziehen, sollen grundsätzlich öffentlich
zugänglich sein. Wenn Daten nicht veröffentlicht werden, muss das begründet werden. Die Stadt
Bochum soll OpenData und OpenGovernment fördern, weil aus offenen Daten neue
Internetanwendungen entstehen können, die allen nützen.

Bürgerportal – Service für Bochum

Viele Informationen sind auf den Webseiten der Stadt nur schwer auffindbar. Ich setze mich
deshalb für ein Bürgerportal ein, in dem alle Informationen verständlich aufbereitet zur
Verfügung stehen. Zum Bürgerportal gehört auch, dass alle Anregungen, Meldungen und
Beschwerden gesammelt und nachvollziehbar bearbeitet werden.

Kultur für alle

Kultur stiftet Identität und integriert. Sie muss lebendig sein und allen Bürgerinnen und Bürgern
offen stehen. Ich werde darauf achten, dass Menschen mit Migrationshintergrund, Kinder und
Jugendliche, sozial Benachteiligte und Behinderte konsequent einbezogen werden. Gleichwertig
zu den klassischen Institutionen sollen die freie Kulturszene und die soziokulturellen
Institutionen erhalten und gefördert werden. Um eine Umsetzung dieser Ziele zu ermöglichen,
werde ich mich für eine interkommunale Kooperation der Ruhrgebietsstädte einsetzen.

Länger gemeinsam lernen

Auch in unserer Stadt möchten viele Eltern ihre Kinder auch nach der vierten Klasse weiter
gemeinsam lernen lassen. Deshalb werde ich mich für die Schaffung einer weiteren

Gesamtschule einsetzen. Nach der Schule hören wir nicht auf zu lernen. Wir brauchen ein
breites Weiterbildungsangebot. Die Volkshochschule spielt dabei eine herausragende Rolle.

Frühe Bildung stärken

Ich setze mich dafür ein, dass Kitas als wichtige Bildungsinstitutionen für Kinder anerkannt
werden. Kitas und Grundschulen sollen künftig noch enger zusammenarbeiten, damit den
Bochumer Kindern in ihrem neuen Lebensabschnitt die größtmögliche Unterstützung geboten
wird. Die Kita-Sozialarbeit wird dabei eine entscheidende Rolle spielen. Jeder Euro, der hier
frühzeitig investiert wird, spart später teure Hilfen zur Erziehung. Damit Erzieherinnen diesen
Bildungsauftrag umsetzen können, brauchen sie eine gute Qualifikation, die auch
Spracherziehung, Sprachvermittlung und interkulturelle Kompetenz umfasst. Selbstverständlich
müssen sie dafür auch angemessen entlohnt werden.

2. Gemeinsam in Bochum leben
Bürgerbüro für alle

Ich möchte die verschiedenen Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger an einem Ort bündeln.
Bürgerbüro, Ausländerbüro, Kommunales Integrationszentrum sowie das Kinderbüro wären hier
unter einem Dach. Alle Menschen, egal ob hier geboren oder zugewandert könnten auf kurzen
Wegen ihre Angelegenheiten regeln und Beratung in Anspruch nehmen. Dort finden sie bei
Bedarf auch kompetente Dolmetscher. Auch eine Beschwerdestelle, an die man sich bei
Schikanen oder unzureichenden Informationen wenden kann, wäre ein Bestandteil.

Vielfalt leben

In den Stadtteilen sollen alle Menschen, egal wo sie herkommen, wie alt sie sind oder wie viel
sie verdienen, zusammen leben können. Deshalb müssen wir eine leistungsfähige Versorgung
im Quartier erhalten. Ich möchte Wohnquartiere fördern, die Familien und dem Zusammenleben
von verschiedenen Generationen gerecht werden. So wird Bochum für Menschen in allen
Lebensphasen lebenswert. In den Schulen tragen Projekte gegen Rassismus und Homophobie
zu einem guten Miteinander bei. Jugendliche brauchen Räume in der Innenstadt, in denen sie
sich aufhalten können, ohne Geld ausgeben zu müssen. Die gut angenommenen
Jugendfreizeithäuser und offenen Treffs sollten zu den Zeiten geöffnet sein, an denen sie von
Jugendlichen gefragt sind. Das kann auch am Wochenende und in den Abendstunden sein.

Menschen in der Vielfalt stärken

Frauen, Männer, Kinder, Jugendliche, Ältere - ob zugewandert oder hier geboren, mit oder ohne
Handicap – die Vielfalt ist die Stärke unserer Stadt. Sie erleichtert es, Neuankömmlingen bei

uns Fuß zu fassen und immer mehr Arbeitgeber wissen den Vorteil von menschlicher Vielfalt zu
schätzen. Gleichberechtigung heißt für mich, die Menschen dabei zu unterstützen, ihre
Unterschiede und Stärken leben zu können in Bochum.

Flüchtlinge und Zuwanderer willkommen heißen

Ich will mich dafür einsetzen, dass die Menschen, die zu uns kommen, weil sie in ihrem
Herkunftsland bedroht werden oder keine Lebensperspektive mehr haben, menschenwürdig
aufgenommen werden. Viele Flüchtlinge werden noch kommen. Wir müssen jetzt schon
verstärkt planen, wie wir sie mittel- und langfristig in Wohnungen unterbringen. Sozialarbeiter
sollten maximal 75 Flüchtlinge betreuen. Wir müssen Kindern den Einstieg in die Schulen
erleichtern und Erwachsenen Sprachkurse anbieten. Außerdem muss mit JobCenter und
Arbeitsagentur verhandelt werden, wie die Menschen frühzeitig eine Beschäftigung aufnehmen
können. Für eine ausreichende medizinische Versorgung sollte Bochum die Gesundheitskarte
einführen. Ehrenamtliche sollten noch mehr unterstützt werden, damit Hilfe geleistet und
Begegnungen ermöglicht werden.

Sozialer Wohnungsbau

Es gibt immer weniger Sozialwohnungen in Bochum. Die Nachfrage - insbesondere durch
kinderreiche Familien - ist aber nach wie vor groß. Dieser Trend wird sich in den kommenden
Jahren fortsetzen. Ich will daher, dass wir als Stadt alle uns zur Verfügung stehenden
Steuerungsmöglichkeiten (z.B. Verkauf von Grundstücken mit Auflage, Festsetzungen in
Bebauungsplänen und städtebaulichen Verträgen, Zusammenarbeit mit der VBW) nutzen, damit
neue Sozialwohnungen entstehen können.

3. Mehr Grün
Umwelt und Klima

Für ein gesundes Stadtklima müssen wir freie Flächen, Grünbereiche und Frischluftschneisen
schützen. Wir müssen uns dem Klimawandel anpassen. Dabei hilft es, wenn wir Dächer und
Fassaden zwecks Kühlung begrünen und Starkregen besser ableiten.

Gerade nach dem Sturm Ela müssen viele Straßenbäume erhalten und nachgepflanzt werden.
Ich möchte das vorhandene bürgerschaftliche Engagement unterstützen und Projekte wie
„urban gardening“, Baum- oder Beetpatenschaften noch aktiver fördern. Die von den Grünen auf
den Weg gebrachte Strategische Umweltplanung werde ich konsequent weiterverfolgen. Diese
soll dafür sorgen, dass bei allen städtischen Planungen Umweltaspekte angemessen
berücksichtigt werden.

Freiflächen und Grün

In Bochum sind die vorhandenen naturnahen Freiflächen (regionale Grünzüge) und die
Landschaftsschutzgebiete besonders wertvoll. Grün- und Freiflächen sowie grüne Inseln in
Wohngebieten wirken sich positiv auf das Klima aus und machen das Leben in der Stadt viel
angenehmer und gesünder. Sie müssen deshalb geschützt werden. Bochum ist bereits sehr stark
verbaut. Trotzdem kann leider nicht immer verhindert werden, dass Grünflächen in Anspruch
genommen werden, um Arbeitsplätze oder Wohnraum zu schaffen. Zwingend ist für mich dabei
ein ökologischer Ausgleich: Was an einer Stelle verbraucht oder versiegelt wird, wird anderswo
ausgeglichen. Unter dem Strich muss ein positives Ergebnis für den Umwelt- und Flächenschutz
stehen. Weitere Grünflächen sollen nur so wenig wie möglich bebaut werden. Deshalb wollen
wir konsequent Flächen, die bereits einmal bebaut waren und Baulücken nutzen. Gerade die in
Bochum schon frei gewordenen Industrieflächen sowie die frei werdenden Opel-Flächen bieten
die Chance, unbelastete Freiflächen zu schonen.

Stadt entwickeln

Anstatt über die Köpfe der Leute hinweg nur für Investoren zu planen, wollen wir Bochum und
seine Stadtteile als Ganzes in den Blick nehmen: die Wirtschaft, die Beziehungen der Menschen
im Stadtteil und auch die ökologische Situation sind uns wichtig. Eine integrierte
Stadtentwicklung nutzt und unterstützt den gemeinsamen Blick und das Wissen aller
Beteiligten auf einen Stadtteil. Sie sucht Kooperationspartner am Ort und knüpft Verbindungen,
wo es vorher keine gab. Dabei geht es nicht nur um Geld, das in den Stadtteil fließen muss. Die
Menschen mit ihren unterschiedlichen Lebensentwürfen, Zielen und Möglichkeiten müssen auch
gefragt werden, wie sie leben möchten und was sie brauchen. Das hat in
Stahlhausen/Griesenbruch und in der Hustadt sehr gut geklappt und muss in Wattenscheid, im
Osten und in Dahlhausen fortgesetzt werden.

Stadtteile und lebendige Ortskerne stärken

Ich möchte eine Stadt der kurzen Wege und der lebendigen Ortskerne. In ihnen soll es
Grundschulen, Kindertageseinrichtungen und Geschäfte genauso wie Spielplätze und
Sporteinrichtungen geben und sie müssen mit Bus oder Bahn erreichbar sein. Es ist besser,
Lücken in Stadtvierteln zu schließen, statt Felder und Wiesen mit kleinen Häusern und großem
Einzelhandel zuzubauen. So werden Stadtviertel gestärkt und die Nahversorgung gesichert, weil
genügend Menschen in den Stadtvierteln leben. Ein funktionierender Stadtteil braucht das
Engagement der Bewohner/innen und des Einzelhandels. Deshalb will ich Nachbarschafts- und
Privatinitiativen unterstützen. Verwaltung und Politik müssen mit dem Masterplan Einzelhandel
verhindern, dass sich Discounter außerhalb der Stadtteilzentren ansiedeln. Ich werde mich um
zusätzliche Fördermittel für die Quartiersentwicklung kümmern.

4. Wirtschaft und Arbeit in Bochum wieder stark machen
Arbeitsplätze der Zukunft für Bochum

Arbeit ist wichtig für Menschen und für unsere Stadt. Wir brauchen neue Arbeitsplätze in
Bochum, die unsere Wirtschaft stärken und der Umwelt nicht schaden. Ich möchte die Chance
nutzen, auf dem ehemaligen Opelgelände neu gegründete Firmen anzusiedeln. Dabei soll grüne
Technologie weiter entwickelt werden. Eine enge Zusammenarbeit mit der Ruhr-Universität ist
mir dabei wichtig. Sie bietet für unsere Stadt viele Chancen und wir sollten diese stärker nutzen.
Mit den Handwerksbetrieben, der IHK und den Bochumer Firmen, dem Handel und den
Werbegemeinschaften in den Bezirken will ich Gespräche führen, um gemeinsam Ideen für die
Zukunft finden: Arbeit, Wirtschaft und Umwelt müssen sich nicht ausschließen.

Bochum ist eine Stadt mit Verantwortung

Arbeitsplätze und Wirtschaft müssen sich an den Menschen orientieren. Wir brauchen faire
Bezahlung, gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigen und ein sozial verantwortliches
Unternehmertum. Nicht immer ist der kurzfristige Gewinn ein Plus für die Zukunft. Ich möchte
hier einen politischen Rahmen schaffen, der die Zukunft der Arbeit und der Menschen
gleichzeitig im Blick hat.

5. Mobilität für Bochum
…..heißt bisher immer noch Vorrang für Autos auf den allermeisten Flächen.

Mobil auch ohne Auto

Mein Ziel ist es, dass ein Großteil der Wege ohne Auto zurückgelegt werden kann. Dafür müssen
Fußgänger sichere Wege vorfinden, Radfahrer zügig und direkt ans Ziel kommen und Busse oder
Bahnen schnelle und komfortable Verbindungen in die ganze Region ermöglichen.

Ohne Auto mobil zu sein, bedeutet unterm Strich, Geld zu sparen, weil man nicht gezwungen ist,
monatlich hohe Leasingraten oder hohe Treibstoffkosten zu bezahlen. Und wo aufs Auto nicht
verzichtet werden kann, tragen Elektrofahrzeuge dazu bei, dass in der Stadt weniger Lärm und
Abgase entstehen.

Vernetzte Verkehrsmittel

Busse und Bahnen müssen attraktiver werden und bessere Verbindungen in die Nachbarstädte
ermöglichen. Ich weiß, was es heißt, mit Bus und Bahn im Ruhrgebiet jenseits der
Hauptverkehrslinien unterwegs zu sein. Das wird schnell zu einer langwierigen Aktion.
Entscheidend wird dabei sein, die verschiedenen Verkehrsarten miteinander zu vernetzen. Das
muss sich verbessern, wenn Bochum zukünftig für Menschen und Unternehmen attraktiv sein

soll. Es ist wichtig, dass Fußgängerinnen und Fußgänger sowie der Radverkehr als
gleichberechtigte Verkehrsarten akzeptiert werden.

Mobilitätskonzept

Ich werde mich deshalb für die Erarbeitung eines übergreifenden, nachhaltigen
Mobilitätskonzepts für Bochum einsetzen, das auch tatsächlich umgesetzt wird. Ich will den Bau
des Radschnellwegs Ruhr unterstützen und die Kooperation der Nahverkehrsunternehmen im
Ruhrgebiet vorantreiben

6. Haushaltslücke in Bochum – was ist aus meiner Sicht zu tun?
Bochum hat seit vielen Jahren mehr Ausgaben als Einnahmen. 2014 entstand so ein
Haushaltsdefizit von 125 Mio. € und 2015 sieht es nicht besser aus. Diese Entwicklung muss
gestoppt werden.

In Berlin und Düsseldorf darf nicht wie bisher über zusätzliche städtische Aufgaben
entschieden werden, ohne das uns dafür zusätzliche Einnahmen zur Verfügung gestellt
werden. Ein Beispiel dafür sind die Kosten der Unterkunft für Menschen die soziale Hilfen
benötigen. Als Oberbürgermeisterin werde ich alle Wege und Kontakte nach Berlin und
Düsseldorf nutzen, um hier einen Ausgleich zu erreichen.

Viele städtische Gebäude, Straßen, Radwege, Brücken und Parks müssen dringend saniert
werden. Umso wichtiger ist ein genehmigter Haushalt. Sonst hätten wir statt 100 Mio. € nur
noch 30 Mio. € für Investitionen. Wir sollten vor allem da investieren, wo es zusätzliche
Fördermittel gibt: Neue Fenster, ein neues Dach und eine neue Heizung tun nicht nur dem
Schulklima gut sondern senken auch die laufenden Energiekosten für die Stadt.

Weiterhin müssen wir in Bochum das beschlossene Konzept zur Haushaltssicherung
konsequenter umsetzen als bisher. Damit meine ich z.B. den Einstellungskorridor, der nicht
funktionieren kann, wenn die fürs ganze Jahr vorgesehenen 90 Einstellungen bereits im Mai
ausgeschöpft wurden. Hier müssen wir zukünftig anders vorgehen. Wir müssen zum Beispiel
prüfen, wie viele Jugendliche wir noch ausbilden können und wie viele wir übernehmen
können.

Auch im städtischen Haushalt wird es unvorhergesehene Aufgaben und ungeplante
Ausgaben geben. Wie in jedem Haushalt kann aber jeder Euro nur einmal ausgegeben
werden. Deshalb müssen wir alles dafür tun, dass zusätzlich vom Rat beschlossene,
freiwillige Ausgaben durch Einsparungen an anderer Stelle oder durch zusätzliche
Einnahmen ausgeglichen werden. Eine Verkleinerung des Rates halte ich im Übrigen nach
wie vor für richtig. Das wird alles wird aus heutiger Sicht nicht reichen. Ich halte es deshalb
für wichtig und unumgänglich, dass wir darüber sprechen, welche städtischen Leistungen

und Angebote nicht genug nachgefragt werden oder weitgehend durch Angebote der
Nachbarstädte abgedeckt werden. Wir müssen darüber nachdenken, welchen Service wir
vielleicht nicht mehr vorhalten können.

Meine Aufgabe als Oberbürgermeisterin sehe ich im Falle meiner Wahl darin, ein faires
Verfahren auf die Beine zu stellen, bei dem in allen Bereichen der Verwaltung
Einsparvorschläge gemacht werden. Die Politik muss dabei ihre Prioritäten benennen. Damit
dieser Prozess gelingt, braucht es eine engagierte Führung durch die Verwaltungsspitze und
möglicherweise auch externe Unterstützung.