Wehrhafte Demokratie - Zeitschrift POLITIK & UNTERRICHT
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Zeitschrift für die Praxis der politischen Bildung 4-2021
www.lpb-bw.de
Wehrhafte Demokratie
1
ZUSATZMATERIALIEN
A11
Verstärkt die Corona-Pandemie
extremistische Haltungen?
Online-Material
B14
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz –
Pro & Contra
C6
Mit „Lovestorm“ gegen Hass im Netz
Hinweise8
Literatur- und Internethinweise zu Heft 4-2021
www.politikundunterricht.de Politik & Unterricht • 4-2021
Politik & Unterricht • 4-2021
Foto: picture alliance/dpa/Fabian Sommer Foto: picture alliance / Presse- und Wirtschaftsdienst/Bernd Kammerer
Foto: picture alliance / Sammy Minkoff/Sammy Minkoff Foto: picture alliance/dpa/Christophe Gateau
A – Antidemokratische Einstellungen – eine Herausforderung für die Demokratie
A11 Verstärkt die Corona-Pandemie extremistische Haltungen? Online-Material
A – Antidemokratische Einstellungen – eine Herausforderung für die Demokratie
Foto: picture alliance / Daniel Kubirski
Foto: picture alliance/dpa/Frank Rumpenhorst
Foto: © Dieter Leder
MICHEL auch deutscher Michel; Darstellung der Deutschen, die es schon seit der Renais-
sance gibt und heute noch in Karikaturen verwendet wird; typisches Zeichen ist
eine Schlaf- bzw. Zipfelmütze; teilweise verwendet, um Deutsche als naiv, einfach
oder bäuerlich darzustellen
Q Abkürzung für verschwörungstheoretische Bewegung QAnon; Verbreitung seit
2017 ausgehend von den USA überwiegend über das Internet; im Mittelpunkt
steht erfundene Behauptung über eine angeblich weltweit agierende Elite, die
Kinder entführe und gefangen halte, um aus ihrem Blut ein Verjüngungsmittel
zu gewinnen
Politik & Unterricht • 4-2021
B – Das Konzept der wehrhaften Demokratie
B14 Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Pro & Contra
Pro: „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war nötig und überfällig“ von Heiko Maas
Wer im Internet strafbare Inhalte verbreitet, muss zur seine eigenen Standards verschärft. Es gab in den vergan-
Rechenschaft gezogen werden. Der wesentliche Zweck des genen Jahren immer wieder Inhalte, die als Verstoß gegen
Netzwerkdurchsetzungsgesetzes besteht darin, das bereits die jeweiligen Community-Regeln eingestuft und gesperrt
vorher geltende Recht wirksam durchzusetzen, sagt Heiko worden sind. Und so hat auch die Anfang Januar beklagte
Maas. Sperrung ganzer Accounts nichts mit dem Netzwerkdurch-
setzungsgesetz zu tun. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war nötig und überfällig. verlangt in keiner Weise, gegen Satire-Accounts vorzugehen
Twitter und Facebook sind wie jedes andere Unternehmen und diese zu sperren. […]
auch gezwungen, sich an deutsches Recht zu halten. Die
Plattformbetreiber waren bereits lange vor dem Netzwerk- Völlig klar ist: Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende
durchsetzungsgesetz dazu verpflichtet, strafbare Inhalte und hässliche Äußerungen – sogar Lügen können von der
zu löschen, sobald sie davon Kenntnis erlangen. Dieser Meinungsfreiheit gedeckt sein. Aber die Meinungsfreiheit
rechtlichen Verpflichtung sind sie allerdings nur sehr unzu- endet eben da, wo das Strafrecht beginnt.
reichend nachgekommen: Twitter etwa hat nur 1% der straf- Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz lässt die Verantwortung
baren Inhalte gelöscht. der Justiz und die strafrechtliche Aufarbeitung völlig unbe-
rührt. Unser Rechtsstaat bleibt gefordert: Wer strafbare
Nachdem wir die Netzwerkbetreiber monatelang vergeblich Inhalte im Netz verbreitet, muss von der Justiz konsequent
aufgefordert und gemahnt hatten, sich an geltendes deut- verfolgt und zur Rechenschaft gezogen werden. Das hat
sches und europäisches Recht zu halten, mussten wir auf weiter absolute Priorität. Jedem sollte klar sein, dass man
die anhaltenden Rechtsverstöße reagieren. Der wesentliche auch im Netz nicht straflos bedrohen oder zu Straftaten auf-
Zweck des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes besteht darin, rufen kann.
das bereits vorher geltende Recht wirksam durchzusetzen.
[…] Wir haben festgestellt, dass sich die Fälle von Hasskriminali-
tät in den vergangenen drei Jahren verdreifacht haben. Wem
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist klar und eindeutig am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht
formuliert. Es schafft endlich mehr Transparenz. Die Netz- tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch
werke selbst sind jetzt erstmals verpflichtet, halbjährlich strafbare Hetze, die sich ungestört im Netz verbreitet, unter-
über ihre Praxis mit dem Umgang von Beschwerden zu bunden wird. Daran sollten auch die Betreiber sozialer Netz-
berichten. werke kein Interesse haben. Genauso wie diese Straftaten
konsequent von der Justiz verfolgt werden müssen, dürfen
Es ist nicht neu, dass Netzwerke selbst darüber entscheiden, sie sich zum Schutz der Opfer nicht weiter im Netz verbrei-
was auf ihren Plattformen verbreitet wird und was nicht. So ten. Hasskriminalität ist kein Ausdruck von Meinungsfrei-
haben Facebook und Twitter schon lange eigene interne heit, sondern Angriff auf die Meinungsfreiheit von anderen.
Lösch-Leitlinien. Die Plattformbetreiber haben früher schon
Inhalte gelöscht, allerdings nach ihren eigenen weitgehend
intransparenten Regeln. Twitter hat erst im Dezember 2017
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hrsg.);
www.bpb.de/dialog/netzdebatte/264134/das-netzwerkdurchsetzungsgesetz-war-noetig-und-ueberfaellig
(Zugriff am 1.12.2021); CC BY-NC-ND 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de).
HEIKO MAAS geb. 1966; Jurist und SPD-Politiker; 2013–2018 Bundesminister der Justiz und für
Verbraucherschutz sowie 2018–2021 Bundesminister des Auswärtigen
Politik & Unterricht • 4-2021
B – Das Konzept der wehrhaften Demokratie
Contra: „Das NetzDG ist gut gemeint, aber schlecht gemacht“ von Christian Mihr
Trotz berechtigter Kritik an den Sozialen Netzwerken dürfen staatlichen Verfahren sollen der Ausnahmefall werden. Im
wir nicht vergessen, dass Regulierung auch immer Freiheit Grundsatz verpflichtet das Gesetz Soziale Netzwerke dazu,
einschränkt, sagt Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen. unter Zeitdruck juristische Abwägungen zu treffen, ohne
den Rechtsstaat einzubinden. Denn wenn sie systematisch
Seit über einem Jahrzehnt haben Menschen auf der gesam- falsch entscheiden und eigentlich zu löschende Inhalte nicht
ten Welt die Möglichkeit, sich in Sozialen Netzwerken zu löschen, müssen sie hohe Strafen zahlen. So hoch, dass
informieren, zu äußern und zu vernetzen. Facebook, Google diese profitorientierten Netzwerke einen wirtschaftlichen
und Twitter kennen keine nationalen Grenzen und haben Anreiz erhalten, zu löschen. Dieses Risiko des sogenannten
globale Kommunikationsinfrastrukturen geschaffen, die ein Over-Blockings wird nicht mit einem Recht auf Widerspruch
enormes Freiheitspotenzial bieten. […] Bei aller Kritik, die ausgeglichen: Wer meint, dass seine Äußerungen unrecht-
heute den globalen Netzwerken (in einigen Fällen zu Recht) mäßig entfernt worden sind, kann sich also nicht dagegen
entgegengebracht wird, sollten wir diese Potenziale nicht wehren. Hinzu kommt, dass das gesamte Lösch-Verfahren
vergessen. […] nicht von einer unabhängigen Aufsicht begleitet wird. […]
Dennoch ist es zwingend, nach Lösungen für einige Prob- Notwendiger als ein Gesetz, das den Plattformbetreibern
leme zu suchen, die im Zusammenhang mit den Sozialen Anreize zur Löschung von Inhalten schafft, ist eher eine Prü-
Netzwerken aktuell bestehen. Die sogenannte Hasskrimi- fung, inwiefern Algorithmen von Sozialen Netzwerken oder
nalität und „Fake News“ soll das Netzwerkdurchsetzungs- Suchmaschinen die öffentliche Meinungsbildung beeinflus-
gesetz (NetzDG) bekämpfen. Der Deutsche Bundestag hat es sen und ob diese Algorithmen reguliert werden müssen. Nur
im Juni 2017 mit den Stimmen aus Union und SPD verab- so könnte man genau verstehen, wie sich „Hate Speech“ und
schiedet. Das Gesetz ist gut gemeint, aber schlecht gemacht. „Fake News“ verbreiten, was Grundlage für eine Regulierung
Damit ist es eine Gefahr für die Presse- und Meinungsfrei- sein müsste, in der das bekämpft werden sollte.
heit in Deutschland. […]
Das NetzDG hingegen wird zu Kollateralschäden wie der
Richtig ist, dass Soziale Netzwerke in Zukunft regelmäßig Einschränkung der Meinungsfreiheit führen, während die
melden müssen, wie sie mit Löschungen von Meinungsäu- eigentlichen Probleme nicht durch eine harte Regulierung
ßerungen auf ihren Plattformen umgehen. Solche Transpa- gelöst werden. Vieles von dem, was widerwärtig und absto-
renzberichte sind die notwendige Grundlage, um Probleme ßend ist, wird nicht gelöscht werden können, weil sich Kom-
wie „Hate Speech“ oder die bewusste Verbreitung falscher mentatoren „geschickt“ an der Grenze des Legalen bewegen.
Nachrichten besser zu verstehen. […] Richtig ist ferner Vor allem aber hören Menschen nicht auf zu hassen, nur weil
auch, dass Soziale Netzwerke in Zukunft einen Ansprech- ihre Kommentare gelöscht werden. Was hilft, wäre eine nicht
partner für Strafverfolgungsbehörden in Deutschland von den Plattformen, sondern von rechtsstaatlichen Institu-
haben müssen. Es ist nicht hinnehmbar, dass die globalen tionen forcierte Verfolgung von Straftätern, welche die Mei-
Technologie-Riesen den deutschen Markt dominieren, aber nungsäußerungsfreiheit für illegale Hetze missbrauchen.
deutsche Staatsanwälte Briefe in die USA schicken müssen. Diese fördert das NetzDG jedoch nicht, sondern verhindert
Die Ansprechpartner in Deutschland ermöglichen, das sie eher.
Verfahren zur Löschung von Inhalten an rechtsstaatliche
Prinzipien zu binden, etwa eine Anhörung vor Gericht. Hier
liegt jedoch das Kernproblem des NetzDG: Solche rechts-
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hrsg.);
www.bpb.de/dialog/netzdebatte/265013/das-netzdg-ist-gut-gemeint-aber-schlecht-gemacht
(Zugriff am 1.12.2021) CC BY-NC-ND 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de).
REPORTER Nichtregierungsorganisation, die sich weltweit gegen Zensur und für Pressefrei-
OHNE GRENZEN heit einsetzt
Politik & Unterricht • 4-2021
C – Extremismus erkennen und sich davor schützen
C6 Mit „Lovestorm“ gegen Hass im Netz
Redaktionsnetzwerk Deutschland vom 12. September 2018
„Lovestorm: Friedensbewegung gegen Hass im Netz“ von Christoph Höland
Ob in sozialen Medien oder Foren – das Internet hat fer pöbele, hilft das dem Angegriffenen ja nicht.“
ein Hatespeech-Problem. Die Initiative Love-Storm Stattdessen seien ihm die Angegriffenen und die
setzt dem Konzepte der Friedensbewegung entge- Zuschauer wichtig. Stärken und aktivieren wolle er
gen und will Nutzern digitale Zivilcourage beibrin- die, während „Hatern“ Grenzen aufgezeigt werden
gen. sollen.
[…] Hass im Netz ist Gewalt, löst bei Betroffenen […] Unter anderem lernen die Teilnehmer dort, dass
Leid aus und bringt Angegriffene zum Verstummen Hass im Netz unterschiedliche Ausprägungen hat.
– so fasst Love-Storm das Phänomen Hatespeech Trainerin Katharine Arp differenziert zwischen
zusammen. Initiiert vom Bund für Soziale Vertei- Cybermobbing gegen Einzelne sowie politisch
digung (BSV), dem Fachverband der deutschen motivierter Hatespeech, die sich auf menschen-
Friedensbewegung, soll Love-Storm dem etwas feindliche Art gegen Gruppen wie Frauen oder Aus-
entgegensetzen. Und zwar digitale Zivilcourage, länder richte. Und schließlich Shitstorms, die darauf
mit der Nutzer das Netz „von den Hetzern zurück- abzielten, Personen zum Schweigen zu bringen und
erobern können“, wie es Gründer Björn Kunter for- Meinungen zu unterdrücken.
muliert. Dagegenhalten sollen die Love-Storm-Aktivisten
Tatsächlich ist der Ton im deutschsprachigen Netz laut Arp, indem sie sich zusammenschließen und
rauer geworden: Zehntausende Beiträge mussten mit verteilten Rollen agieren: Einer könne sich
soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder das darauf konzentrieren, dem Angegriffenen mit
Videoportal Youtube im ersten Halbjahr 2018 wegen positiven Botschaften den Rücken zu stärken. Ein
Hassbotschaften entfernen. 2270 sogenannte Hass- anderer könne dem Störer Fakten entgegenhalten,
postings zogen laut Bundesinnenministerium 2017 um Zuschauer zu überzeugen, dass dort jemand
Ermittlungen nach sich, großteils wegen rechtsmo- Unsinn verbreite. Und ein Dritter könnte gezielt
tivierter Straftaten und Volksverhetzung. passive Nutzer auffordern, sich gegen die Hassrede
Love-Storm will dem ab sofort entgegentreten, zu positionieren. Auch Tipps zum Melden von Inhal-
indem es Internetnutzer für Wortgefechte in Foren ten an Plattformbetreiber und zum Erstellen von
und Kommentarspalten vorbereitet, ihnen eine Ver- Anzeigen bei Behörden will Arp den Teilnehmern
netzung mit Gleichgesinnten ermöglicht und ein der Webinare mitgeben. […]
Alarmsystem bereithält. […]
Keine (verbale) Gewalt
Zentral ist laut Kunter auch heute, dass die Aktivis-
ten von Love-Storm ihrerseits auf (verbale) Gewalt
verzichten wollen. „Wenn ich gegen den Angrei-
Quelle: © 2022 RND - Alle Rechte vorbehalten;
www.rnd.de/digital/lovestorm-friedensbewegung-gegen-hass-im-netz-HJHCOXZ5TEFHHMGNA2BJ3LH27A.html (Zugriff am 19.01.2022).
Politik & Unterricht • 4-2021
Literatur- und Internethinweise zu Heft 4-2021
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Politik & Unterricht • 4-2021Literatur- und Internethinweise zu Heft 4-2021
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Zick, Andreas/Küpper, Beate (2021): Die geforderte
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den 1950er-Jahren im 21. Jahrhundert profilieren?“ www.fes.de/referat-demokratie-gesellschaft-und-
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Internethinweise
Demokratie stärken Innere Sicherheit
Homepage des bei der Landeszentrale Baden- Online-Dossier mit zahlreichen Artikeln und Informa-
Württemberg angesiedelten Landesprogramms gegen tionen, u. a. zu Extremismus und Sicherheitsbehörden
Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus; oder politisch-motivierter Gewalt
u. a. mit Dossiers zu den verschiedenen Formen von www.bpb.de/politik/innenpolitik/innere-sicherheit/
Extremismus sowie Gruppenbezogene Menschen-
feindlichkeit (GMF) und Rassismus Team meX – Mit Zivilcourage gegen Extremismus
www.demokratie-bw.de Informationen zu den Angeboten von Team meX, einem
Fachbereich der Landeszentrale für politische Bildung
Demokratiezentrum Baden-Württemberg Baden-Württemberg (LpB) zur Extremismuspräventi-
Homepage des Demokratiezentrums als Bildungs-, on und gegen verschiedene Formen von Diskriminie-
Dienstleistungs- und Vernetzungszentrum im Hand- rung
lungsfeld Extremismus, präventiver Bildungsarbeit www.team-mex.de/
und Menschenrechtsbildung mit Informationen zu des-
sen Angeboten Wehrhafte Demokratie
https://demokratiezentrum-bw.de/ Informationsseite zu den verschiedenen Aspekten von
wehrhafter Demokratie auf der Homepage der Bran-
Extremismus und Radikalisierung denburgischen Landeszentrale für politische Bildung
Themenseiten der Bundeszentrale für politische Bil- www.politische-bildung-brandenburg.de/themen/
dung mit zahlreichen Online-Dossiers, u. a. zu Rechts- extremismus-bei-uns/wehrhafte-demokratie
extremismus, Islamismus, Linksextremismus oder
Antisemitismus sowie Informationen zur Präventions-
arbeit
www.bpb.de/politik/extremismus/
Politik & Unterricht • 4-2021Sie können auch lesen
