ZUKUNFT NACH CORONA! - AFD-FRAKTION MV
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ZUKUNFT
NACH
CORONA!
Die Bewältigung der
Eine Initiative der
Corona-Krise benötigt KONTAKT: AfD-Fraktion im
hilfreiche Lösungen für 0385/525-1700
Mensch und Wirtschaft, AfD-Fraktion Landtag
vor allem im Sinne von im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Lennéstraße 1 (Schloss) Mecklenburg-
Wohlstand und Freiheit.
Erfahren Sie mehr unter:
19053 Schwerin
kontakt@afd-fraktion-mv.de
Vorpommern
zukunft-nach-corona.de www.afd-fraktion-mv.de
www.zukunft-nach-corona.de
© 2020
TOURISMUS
• Hotels, Ferienwohnungen und Restaurants
unter Au agen sofort wieder ö nen.
• Tourismusland MV muss Nummer 1 in
Deutschland bleiben. Unser wichtigster
UNSERE FORDERUNGEN Wirtschaftszweig muss umgehend die
12 Punkte – 12 Wege aus Möglichkeit haben weiter zu wirtschaften.
Auch hier lassen sich die Hygienemaßnahmen
der Corona-Krise umsetzen.
• Demonstrationen der Gastronomen
ernstnehmen.
• Konkrete Pläne der Landesregierung
einfordern, weiteres Vorgehen o enlegen.
WIRTSCHAFT WIRTSCHAFT
• Keine selektive • Kredite sind keine Hilfen.
Benachteiligung einzelner • Personal zur Bearbeitung der
Wirtschaftszweige. Sofortanträge muss weiterhin erhöht
• Verkaufs ächenbegrenzung werden.
von 800 qm aufheben. • Restaurants, Cafés, Bars und Kneipen
• Keine Auslagerung der sollen wieder geö net werden. Dabei
Produktion von soll wieder die Regelung mit dem
lebenswichtigen Mindestabstand zwischen den einzelnen
Medikamenten und Gütern Tischen gelten.
ins Ausland. • Weiterarbeit auf den Werften unter
• Soforthilfen müssen endlich Hygieneau agen.
sofort ausgezahlt werden! Es • ÖPNV sicherstellen – keine
kann nicht sein, dass Kurzfahrpläne, da systemrelevant.
betro ene Unternehmen
dauerhaft vertröstet werden.
BILDUNG
• Die Schulen sind für alle Klassen schrittweise und di erenziert nach der Höhe des
LANDWIRTSCHAFT
Ansteckungsrisikos im jeweiligen Schuleinzugsbereich wiederzuerö nen.
• Im Hygieneplan für die Schulen ist die Bereitstellung von ausreichend Desinfektionsmitteln
auf Schülertoiletten vorzusehen. • Die Krise zeigt deutlicher als je: Die
• Die Sommerferien der Schulen sind um einen Monat zu verschieben, um den ausgefallenen Landwirte sichern unsere Versorgung.
Unterricht so weit wie möglich nachzuholen. • Unsinnige Düngeverordnung aussetzen.
• Versetzungsgefährdete Schüler müssen die Möglichkeit erhalten, sich zu verbessern, dürfen • Regionale Betriebe vor Ort aktiv fordern.
aber nicht pauschal versetzt werden. Heimische Produktion stärken.
• Die mündlichen Abiturprüfungen sind um mindestens zwei Wochen zu verschieben, um den • Kampagnenstart „Landwirtschaft“. Neues
Abiturienten ausreichend Vorbereitungszeit zu geben. Bewusstsein durch die Corona-Krise nutzen
• Die Digitalisierung im Schulbetrieb ist konsequent vorantreiben. und auf die lebenswichtige Bedeutung der
• Schüler im ländlichen Raum mit mangelhaftem Netzausbau dürfen durch die Pläne zum Landwirtschaft mit geeigneten
digitalen Unterricht nicht benachteiligt werden. Werbemaßnahmen aufmerksam machen.
• An den Hochschulen ist das Sommersemester 2020 nicht auf die Regelstudienzeit
anzurechnen.
RECHT FREIHEIT
• Erforderliche Maßnahmen, • Durchführung von Großveranstaltungen von
die Grundrechte einschränken, der aktuellen Lage abhängig machen und
müssen täglich auf ihre ständig prüfen, anstatt bis zum 31. August
anhaltende Notwendigkeit pauschal zu verbieten.
überprüft werden und • Risikogruppen müssen weiterhin die
aufgehoben werden, sobald Möglichkeit bekommen, in häuslicher Isolation
dies möglich ist. zu bleiben, ohne beru iche Nachteile
• Nutzung von sogenannter befürchten zu müssen.
Corona-Apps muss stets auf • Freiheitsbeschränkende Maßnahmen ständig
freiwilliger Basis erfolgen. prüfen.
• Föderalismus erhalten. • Maskenp icht beim Einkaufen abscha en.
• Kirchen sind zu ö nen • Einkaufswagenp icht abscha en.
• Uneingeschränkte • ÖPNV sicherstellen – keine Kurzfahrpläne,
Reisefreiheit wiederherstellen, da systemrelevant.
auch für Tagestouristen.
ENERGIE
• Schluss mit verfehlter Energiepolitik –
Haushalte und Unternehmen entlasten.
• Energiewendesubventionen auf den
Prüfstand stellen.
• Strom wieder bezahlbar machen –
Energiewende stoppen.
• EEG-Umlage abscha en.
• Privathaushalte und Wirtschaft entlasten –
Stromsteuer senken.
GESUNDHEIT GESUNDHEIT
• Bereitstellung kostenloser • Weitere Aufstockung der
Masken für die Bevölkerung. Krankenhauskapazitäten,
• Obduktionen zur Gewinnung insbesondere Betten für
valider Zahlen. Intensivpatienten und
• Zügiger Ausbau sogenannter Beatmungsgeräte.
Antikörpertests. • Telemedizin und Fernsprechstunden
• Kostenlose Antikörpertests für ausbauen.
Personen bereitstellen, die • Nichtmedizinische Labore für
während der Corona-Krise Testzwecke nutzen.
Krankheitssymptome zeigten. • Volle Transparenz bei den Corona-
• Die Landesregierung muss Statistiken.
dafür sorgen, dass Arztpraxen, • Sportangebote wieder ermöglichen!
Kliniken und P egeeinrichtungen Unter Au agen Fitnessstudios und
genügend Schutzausrüstung zur Vereine ö nen.
Verfügung stehen.
EUROPÄISCHE UNION
• Totalversagen der EU zeigt Sinnlosigkeit
des Bürokratiemonsters der Europäischen
Union.
• Nein zu Euro-Bonds und der
Vergemeinschaftung von Schulden.
TRANSPARENZ INNERES UND FINANZEN
• Ende der Salamitaktik • Gesamtquarantäne für Erstaufnahmeeinrichtungen
• Nachvollziehbares und und Gemeinschaftsunterkünfte bei Infektionsausbrüchen
transparentes Handeln der • Ein vom Landtag mitkonstituierter Expertenrat zur
Landesregierung. Stärkung der demokratischen Legitimität in der Corona-
• Geplante Termine für Krise und für die Wiederbelebung des ö entlichen
mögliche Ö nungen und Lebens.
Maßnahmen konkret • Aktualisierte Rechtsgrundlage für die Kommunen bei
benennen. pandemischen Krisen.
• Wiederherstellung der • Kosten der illegalen Migration im Land und in den
Pressefreiheit, keine Zensur Kommunen zugunsten der heimischen Wirtschaft senken
und Meinungsverbote! • Kommunaler Schutzschirm: Finanzielle Abschirmung
• Bekenntnis zu einem der Kommunen gegen Mehrausgaben und
Rückkehr zur Normalität! Mindereinnahmen infolge der Corona-Krise.
• Krisenfeste Haushaltspolitik statt
Schönwetterhaushalt: Prioritäten im Landeshaushalt
überprüfen und anpassen.
CORONA-GENERALAMNESTIE
Viele Corona-Gesetze und Strafen werden sich
als verfassungswidrig herausstellen. Das
Landesverfassungsgericht Berlin hat bereits
ein Exempel statuiert in diese Richtung. Hier
dürfen keine Bußgelder mehr verhängt
werden. Wenn sich die Strafen und
Strafverfolgungen somit außerhalb des
rechtlichen Rahmens bewegen, MUSS ein
Stopp/Ende dieser umgesetzt werden. Daher:
• Wir fordern den sofortigen Stopp der
Bestrafungen bei Verstößen gegen Corona-
Bestimmungen.
• Vor dem Hintergrund der unausgewogenen
Ahndung bei Verstößen gegen die Corona-
Maßnahmen und der Unverhältnismäßigkeiten
der Höhe der Strafen fordern wir zudem eine
SOZIALES SOZIALES CORONA-GENERALAMNESTIE:
sämtliche wegen angeblicher Verstöße gegen
Covid-19-Gesetze und -Verordnungen
• Danke sagen ist zu wenig: • P egebedürftige mit geringer Rente tri t die eingeleiteten Verfahren sollen sofort
Einmalige Prämie für P ege- und Corona-Krise sehr hart. Landesregierung muss eingestellt und bereits eingehobene "Corona-
Gesundheitskräfte für ihren Einsatz hier eine Möglichkeit unbürokratischer Hilfe für Strafen" vollständig rückerstattet werden!
während der Corona-Krise. eine begrenzte Zeit scha en. Dies muss mit • Damit erspart man den Gerichten viel
• Langfristig bessere Bezahlung von Übernahme der individuellen Mehrkosten oder Verwaltungsaufwand und den Bürgern
P egekräften! einen generellen Zuschuss an die P egekassen Anwaltskosten. Die Justiz wird dadurch
• Ausbau des Unterstützungsangebots erfolgen, damit diese solche Mehrkosten entlastet, statt belastet.
für Familien und der unbürokratisch für eine begrenzte Zeit für • Letztlich leidet auch das Ansehen der
Betreuungseinrichtungen für Kinder, P egebedürftige übernommen werden können. Polizei unter den Vorgaben dieser willkürlichen
besonders für Angehörige in • Lockerungen sozial ausgeglichen gestalten. Strafverfolgung. Es gilt daher, wieder eine
P egeberufen. • Bürger entlasten: Rundfunkbeitrag streichen. gesunde und vertrauensvolle Basis zwischen
• Heraufsetzung des Ersparnis von 216€ pro Jahr! Bürger und Behörden/Polizei zu scha en.
Kurzarbeitergeldes durch • Kein Ende der Kontrollen, sondern NUR der
Landesgelder auf 80/87 Prozent. Strafen!
–--> AfD wirkt: Forderung umgesetzt!
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GEMEINSAM AUS DER KRISE: NORMALITÄT STATT CORONA-ABSURDITÄT!
Damit Mecklenburg-Vorpommern wieder vorankommt, darf es keinen Abschied vom
Rechtsstaat geben.
Die Grundprinzipien des Rechtsstaates haben daher auch weiterhin zu gelten! Wir als AfD
stehen für eine Politik des klaren Kopfes, statt für unüberlegte Panikmache.
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