2021 Quellen des "Querdenkertums". Eine politische Soziologie der Corona-Proteste in Baden-Württemberg
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Dezember 2021 Quellen des «Querdenkertums». Eine politische Soziologie der Corona-Proteste in Baden-Württemberg Nadine Frei Oliver Nachtwey Unter Mitarbeit von Verena Hartleitner, Matthias Zaugg, Iljana Schubert und Annika Sohre
DOI: 10.31235/osf.io/8f4pb Diese Studie entstand im Rahmen eines Forschungsauftrags der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg. © 2021 Dr. Nadine Frei, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachbereich Soziologie der Universität Basel Prof. Dr. Oliver Nachtwey, Professor für Sozialstrukturanalyse am Fachbereich Soziologie der Universität Basel Verena Hartleitner, Hilfsassistentin am Fachbereich Soziologie der Universität Basel Matthias Zaugg, Hilfsassistent am Fachbereich Soziologie der Universität Basel Dr. Iljana Schubert, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Departement Gesellschaftswissenschaften der Universität Basel Dr. Annika Sohre, Senior-Researcherin am Departement Gesellschaftswissenschaften der Universität Basel Herausgegeben durch / published by: Fachbereich Soziologie, Universität Basel Faculty of Sociology, University of Basel Gestaltung / Design: Heidi Franke
Inhaltsverzeichnis Executive Summary 3 1. Einleitung 6 2. Zum Protestverlauf von Querdenken 8 3. Empirische Ergebnisse 17 a) Qualitative Fallanalysen 17 b) Ethnographische Beobachtungen 27 4. Quellen des „Querdenkertums“ in Baden-Württemberg 30 a) Das Alternativmilieu 31 b) Das anthroposophische Milieu 32 c) Das christlich-evangelikale Milieu 48 d) Das bürgerliche Protest-Milieu 53 5. Die Grünen und die Entfremdung vom anthroposophisch gefärbten Alternativmilieu 57 6. Sekundärauswertung Daten „Politische Soziologie der Corona-Proteste“ 63 7. Literatur- und Quellenverzeichnis 67 8. Anhang 77
Executive Summary glauben sie, über ein höheres Wissen, über Die vorliegende Studie1 hat sich an zwei for- die Wahrheit der wirklichen Beweggründe schungsleitenden Fragen orientiert: a) Wel- der staatlichen Maßnahmen zu verfügen. Ei- che besonderen Merkmale weist die Querden- genes Recherchieren, kritisches Hinterfragen ken-Bewegung in Baden-Württemberg auf? b) und Aufspüren von Quellen sind zentrale Mo- Warum ist die Querdenken-Bewegung in Ba- tive der Querdenken-Proteste. Eine weitere den-Württemberg so stark verwurzelt? Für Homologie zeigt sich in den Beweggründen: unsere Forschung wurde ein explorativer Die Befragten verfügen über ein libertäres Mixed-Methods-Ansatz gewählt. Mittels Erhe- Freiheitsverständnis, in dem Individualität, bungen und Auswertungen von qualitativen Eigenverantwortung und Selbstbestimmung Interviews mit Corona-Kritiker:innen, Analy- nahezu absolut gesetzt werden. Ihr Wider- sen von Feldexpert:innen, ethnographischen stand richtet sich gegen institutionelle Re- Beobachtungen und einer Sekundärauswer- geln, die ihre individuelle Freiheit beschrän- tung unserer quantitativen Umfrage in Tele- ken – nur Regeln, die sie selbst setzen, erach- gram-Gruppen wurden Rückschlüsse und ten sie als legitim. Das libertäre Freiheitsver- tentative Analysen über die Querdenken-Be- ständnis und die Betonung von Individualität wegung in der politischen Landkarte Baden- stehen daher nicht im Widerspruch zum Pro- Württembergs erarbeitet. zess der Vergemeinschaftung, die in religiö- sen, anthroposophischen oder politischen 1. Die Analyse qualitativer Interviews mit Milieus, und nicht zuletzt im Querdenken-Mi- Personen, die an Querdenken-Protesten teil- lieu, ihren Ausdruck findet. genommen oder diese sogar organisiert ha- ben, zeigt eine Homologie der Kritik und Be- 2. Basierend auf empirischen Voruntersu- weggründe bei den Interviewten auf. Bei der chungen, welche vom aktuellen Stand der Kritik an den Corona-Maßnahmen handelt es Forschung untermauert werden, haben wir sich um eine Kritik, die nicht primär auf eine vier mögliche Ursprungsmilieus untersucht: bestimmte Sache – d.h. einzelne Pandemie- 1. das Alternativmilieu, 2. das anthropo- maßnahmen – zielt, sondern bei der der An- sophische Milieu, 3. das christlich-evan- spruch im Vordergrund steht, als Kritik ver- gelikale Milieu und 4. das bürgerliche standen zu werden. In der Corona-Protest- Protestmilieu. Bei der Untersuchung eines bewegung fungiert Kritik als Eigenwert. Zusammenhangs mit dem christlich-evange- Die Rekonstruktion der Kritik, die sich gegen likalen Milieu zeichnete sich frühzeitig ab, die coronabedingten Maßnahmen und die dass ein eher schwacher Zusammenhang, dafür Verantwortlichen richtet, zeigt ferner etwa durch personelle Überschneidungen, ein Charakteristikum der Corona-Proteste besteht. Der Zusammenhang mit dem bür- auf: Es handelt sich um eine Komplementari- gerlichen Protestmilieu, vor allem dem poli- tät von verschwörungstheoretischen und tischen Kernmilieu von Stuttgart 21, ist noch esoterischen Überzeugungen. Diese conspiri- geringer. Beide Milieus haben oder hatten ei- tuality ist eine Kritik, die sich als oppositio- nen hohen Institutionalisierungsgrad in Ba- nelle Kritik zum Mainstream zeichnet. Die den-Württemberg. Das christlich-evangeli- Befragten inszenieren sich als Eingeweihte, kale Milieu, das eine große Ausbreitung in fast sogar als Erwählte, die auch gegen Wi- Baden-Württemberg aufweist, zeichnet sich derstand, Stigmatisierung und Repression an durch eine gewisse Staatsskepsis, Individua- ihrer Expertise festhalten. Als Eingeweihte lismus, strenge Bibelhermeneutik und sich – Ergänzungen gegenüber der Version vom November 2021 1Bei der vorliegenden Fassung vom Dezember 2021 wurden vorgenommen. geringfügige sprachliche Korrekturen und inhaltliche Dezember 2021 3
daraus ergebende eigene Expertise aus. Men- der Körperpolitik und der Selbstverwirkli- talitätsstrukturen, die eine starke Fundie- chung, die Idee der Ganzheitlichkeit, häufig rung im Pietismus gehabt hatten und haben, (aber nicht immer) eine spirituelle und vor finden sich in den Corona-Protesten wieder. allem anthroposophische Überzeugung und Baden-Württemberg besitzt eine lang zu- ein libertäres Freiheitsverständnis. Durch rückreichende Protestgeschichte, in der diese Transformation gewann dieses Milieu durch kulturelle Diffusion eine Protestkultur noch mal an Anziehungskraft über die eige- entstanden ist, die vor allem durch bürgerli- nen Milieugrenzen hinaus. che Partizipations- und Protestformen bei Großprojekten und der Friedensbewegung 4. Unser Online-Survey unter Mitgliedern eingeübt wurde. Auf diese Protestformen von Telegram-Gruppen der Protestbewe- nehmen die Querdenken-Proteste direkten gung hat gezeigt, dass die Bewegung durch Bezug, sei es durch Anleihen der Form einer eine tiefe Entfremdung von Kerninstitutio- Menschenkette, der Art der Kritik oder der nen der liberalen Demokratie gekennzeich- Selbstdarstellung der Aktivist:innen als Ex- net ist (Nachtwey et al. 2020). Der parla- pert:innen. Die Corona-Proteste können also mentarischen Politik und den Parteien, von dieser Protestkultur profitieren, ent- der Wissenschaft und den Medien – allen stammen aber nicht vorherigen Protesten. öffentlichen Institutionen schlägt großes Misstrauen entgegen. Die von uns analy- 3. Unsere Ergebnisse führen zur These, dass sierten Wählerwanderungen legen die vor allem die ersten beiden Milieus zentrale, Grunddynamik der Querdenken-Bewegung wenngleich nicht die ausschließlichen, Quel- offen, die sich auch für Baden-Württemberg len von Querdenken in Baden-Württemberg zeigt: Es ist eine Bewegung, die teilweise darstellen. Die beiden Milieus weisen struk- eher von links kommt, sich aber nach turelle und ideelle Gemeinsamkeiten und rechts bewegt. Viele Studienteilnehmer:in- Überschneidungen auf. Unter anderem nen haben angegeben, bei der Bundestags- Ganzheitlichkeit, Individualität, Selbstbe- wahl 2017 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt stimmung und Naturverbundenheit stel- zu haben. Ausgehend von diesem Befund er- len geteilte Bezugspunkte des Alternativ- folgte eine Auseinandersetzung mit dem En- milieus und des anthroposophischen Mili- stehungskontext der GRÜNEN, bei dem das Al- eus dar. Dabei sind es vor allem die Themen- ternativmilieu und anthroposophische Ein- bereiche Gesundheit, Körper und Impfungen, flüsse eine Rolle gespielt haben. Unsere Un- die zur Mobilisierung vieler Protestteilneh- tersuchung zeigt einen starken Entfrem- mer:innen aus diesen Milieus geführt haben. dungsprozess vom ehemaligen und nun- Trotz der großen Heterogenität der Corona- mehr modernisierten Alternativmilieu Protestbewegung sehen wir auf der Basis un- und dem anthroposophischen Milieu zur serer Empirie eine ihrer Quellen im mittler- Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Partei weile modernisierten und in seiner Kohärenz hatte jüngst zwar noch einen Formelkompro- verschwundenen Alternativmilieu. Es führt miss bezüglich alternativer Heilmethoden aber kein direkter Weg vom (ehemaligen) geschlossen, aber sich im Kern von einer Tra- linksalternativen Milieu zum „Querden- ditionslinie getrennt, die in ihrer Entste- kertum“ im 21. Jahrhundert. Es handelt hungsphase von Bedeutung war. Viele Men- sich gerade um die Transformation dieses schen, die eine starke affektive Bindung an Milieus, in der von den linken Politikfor- diese Traditionen haben, fühlen sich bei den men und linken Werten wie Solidarität GRÜNEN nun nicht mehr zu Hause. Dazu und Gleichheit im Grunde nichts mehr üb- kommt, dass die GRÜNEN in den letzten Jahren rig ist. Geblieben sind vor allem Lebensstile einen Ansatz fortgesetzt und verstärkt 4 N° 5
haben, der bereits zuvor weit vorangeschrit- wichtige Unterschiede zu den Protesten in ten war: den Anspruch Volks- und damit Ostdeutschland auf. Letztere entstanden spä- auch Regierungspartei zu sein. Die sich dar- ter als die Proteste in Westdeutschland und aus ergebende Integration in den Staat, die Berlin. Die AFD hat sich aus unserer Sicht ab politische Führung staatlicher Institutionen einem bestimmten Zeitpunkt strategisch auf und der damit endgültig vollzogene Abschied die Proteste bezogen und versucht sich neue von der „Anti-Parteien-Partei“ dürften ihr Milieus zu erschließen, indem sie sich als po- Übriges dazu beigetragen haben, dass die litisches Sprachrohr gegen die Corona-Maß- GRÜNEN für eher staatskritische Gruppen nahmen der Regierung inszeniert hat. Vor al- nicht mehr die Partei der Wahl sind. Es gibt lem in Ostdeutschland konnte sie die mitun- keinen vorgezeichneten Weg der politischen ter starke Entfremdung von der Bundesre- Neuorientierung für die Personen – viele be- gierung und vom politischen System erfolg- wegen sich ins politische Neuland.2 Die Par- reich mit einer Impfskepsis verbinden, die tei DIE LINKE kommt für diese Kreise nicht in hier aus anderen soziokulturellen Quellen er- Frage, da sie auch zum „Establishment“ ge- folgt: der Impflicht in der ehemaligen DDR. hört. Viele gehen in die Wahlenthaltung, ex- Somit hat sich aus unterschiedlichen sozio- perimentieren mit neuen politischen Forma- kulturellen Quellen in Baden-Württemberg tionen wie der Partei DIEBASIS oder wählen und den neuen Bundesländern eine ähnliche die AFD. Eine offene Frage ist, ob sich hier Dissidenz gegenüber der Pandemie-Politik eine neue, im Grunde wenig wahrscheinliche herausgebildet. Assoziation auf Dauer einstellt – ob die ehe- maligen linksalternativen Milieus eine politi- sche Transformation durchlaufen und zur Rechten überlaufen? 5. Unsere Studie bestärkt die Annahme, dass die Querdenken-Proteste in Baden-Würt- temberg grundlegende Unterschiede zu den Corona-Protesten in Ostdeutschland aufwei- sen. Bei den Studienteilnehmer:innen ist der Anteil von AFD-Wähler:innen in Ostdeutsch- land deutlich höher als in Baden-Württem- berg. Vice versa ist der Anteil von ursprüng- lichen GRÜNEN- und LINKE-Wähler:innen in Baden-Württemberg doppelt so hoch wie in Ostdeutschland. Zwar konnten sich die Querdenken-Proteste auch in Ostdeutsch- land, vor allem Sachsen, etablieren, doch sind diese stärker von der extremen Rechten geprägt und tragen deutlich we- niger esoterische und anthroposophische Züge. Unsere Analyse zu den Querdenken- Protesten in Baden-Württemberg zeigt – 2Die Analyse der Wählerwanderungen hat keine signifikanten Zusammenhänge aufgezeigt, da hierfür die Anzahl der Antworten im Survey zu gering war. Dezember 2021 5
1. Einleitung die Stufe einer normalen Grippe herabge- Im Zuge der Corona-Krise sah sich der Staat setzt, womit die staatlichen Maßnahmen als veranlasst, in einem in der europäischen übertrieben und nicht verhältnismäßig de- Nachkriegsgeschichte unbekannten Maße in klariert wurden. Trotz heterogener Zusam- die Autonomie der Bürger:innen einzugrei- mensetzung der Protestierenden sahen sie fen, die wirtschaftlichen Freiheiten zeitweilig sich vereint in ihrer Kritik und ihrem Wider- stark einzuschränken und neue Verhaltens- stand gegen die staatlichen Maßnahmen. Es normen zu bestimmen. In vielen Ländern gab eine geteilte Bezugnahme auf Freiheit, konnte beobachtet werden, dass etablierte Grundrechte und Selbstbestimmung. In zahl- Prozesse der Deliberation und Legitimation reichen Städten fanden 2020 und im Früh- staatlichen Handelns im Kontext einer globa- jahr 2021 Demonstrationen mit mehreren len Krisensituation verkürzt oder umgangen zehntausend Demonstrant:innen statt. Mitt- wurden. Zur Einschränkung der pandemi- lerweile ist die Querdenken-Präsenz auf den schen Lage wurde von den Einzelnen die Ein- Straßen, in Baden-Württemberg wie in der haltung von Maßnahmen gefordert, um die gesamten BRD, praktisch verschwunden, da- Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen für gibt es mit der Partei DIEBASIS eine partei- und jene zu schützen, die als Risikogruppen politische Etablierung der Protestbewegung. stärker durch eine Erkrankung gefährdet wa- Weitere Entwicklungen wie die Stärkung der ren. In der Corona-Pandemie wurde neben verschwörungstheoretischen Klimaleug- staatlich verordneten Einschränkungen, wie nungs-Szene sind zu erwarten. zeitweiligen Shutdowns, zentral an Eigenver- antwortung und Solidarität gleichermaßen Vergleiche mit anderen Protesten in der Ver- appelliert. gangenheit drehten sich vor allem um die Frage, wie ein derart heterogenes Publikum, Die staatlichen Verordnungen und Empfeh- u.a. Friedensbewegte, Esoteriker:innen und lungen zur Eindämmung des Coronavirus Reichsbürger:innen, zu einem gemeinsamen stießen schon sehr früh auf politischen Wi- Protest zusammenfinden konnte und ob es derstand. Ab März 2020 formierten sich in dies in der Vergangenheit bereits schon mal Deutschland erste kleinere Proteste gegen gegeben hat. Eine vergleichsweise ähnliche die coronabedingten Maßnahmen. In Berlin Zusammensetzung von Linksliberalen, die fanden ab März 2020 wöchentlich soge- sich für Frieden engagieren, und Personen nannte „Hygiene-Demos“ statt, bald darauf der extremen Rechten, die vor allem Ver- auch an anderen Orten in Deutschland. Eine schwörungsmythen verbreiten, sprießte be- bedeutsame Stärkung und Etablierung er- reits bei den Montagsmahnwachen während fuhr die Protestbewegung der Maßnahmen- des Ukraine-Krieges auf (vgl. Daphi et al. kritiker:innen indessen nicht in der deut- 2014). Der rasante Zuwachs der Corona-Pro- schen Hauptstadt, sondern in Baden-Würt- testbewegung, bei dem viele Neupolitisierte temberg. Mit der Gründung der Initiative teilnahmen, hat in politischen, medialen und „Querdenken 711“ in Stuttgart wurde ein Be- nicht zuletzt wissenschaftlichen Debatten wegungs- und Demonstrationsnetzwerk ge- grundlegende Fragen aufgeworfen. Anfang schaffen, das über Baden-Württemberg hin- September 2020 wurde im Fachbereich Sozi- aus ausstrahlen und das Zentrum der ologie an der Universität Basel das For- Corona-Protestbewegung werden konnte. schungsprojekt „Politische Soziologie der Seit Beginn wurden auf den Kundgebungen Corona-Proteste“ initiiert. Die empirischen Verschwörungsnarrative der Pandemie ver- Untersuchungen zielten darauf, Motive, breitet. Die Gefährlichkeit des Coronavirus Überzeugungen und Werte der Teilneh- wurde geleugnet beziehungsweise wurde auf mer:innen und Sympathisant:innen dieser 6 N° 5
Proteste herauszuarbeiten. Für die umfas- von links kommt, aber teilweise nach rechts sende Untersuchung dieses neuen gesell- geht.4 schaftlichen Phänomens wurde im Projekt ein Mixed-Methods-Ansatz gewählt, der eth- Basierend auf den Ergebnissen im Rahmen nographische Beobachtungen, qualitative In- des Forschungsprojektes erfolgte ein Auftrag terviews, eine quantitative Befragung und der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württem- Dokumentenanalysen umfasste. Im Novem- berg e.V., den Entstehungskontext der Quer- ber 2020 wurde in Telegram-Gruppen ein denken-Bewegung in Baden-Württemberg Survey lanciert, an dem 1.152 Personen teil- näher zu beleuchten. Hier wurde Querden- nahmen (vgl. Nachtwey et al. 2020).3 Die Aus- ken nicht nur gegründet, hier fand die Bewe- wertungen ergaben folgendes: Die Mehrheit gung auch die meiste Resonanz.5 Die Unter- der Studienteilnehmer:innen gehört zur Mit- suchung richtet sich deshalb auf folgende telschicht. Es handelt sich aus sozialstruktu- zwei Fragen: Welche besonderen Merkmale reller Perspektive um eine tendenziell alte weist die Querdenken-Bewegung in Baden- und akademische Bewegung. Das Durch- Württemberg auf? Warum ist die Querdenken- schnittsalter beträgt 47 Jahre, 31% haben Bewegung in Baden-Württemberg so stark Abitur, 34% einen Studienabschluss. Von ei- verwurzelt? Für die hier vorliegende Studie nem politischen Standpunkt aus ist es eine wurde der bereits angewendete Mixed-Me- Bewegung, die von links kommt und nach thods-Ansatz weiterverfolgt. Das Zusammen- rechts geht. Bei der Bundestagswahl 2017 spiel von standardisierten und qualitativen haben 18% DIE LINKE, 23 % BÜNDNIS 90/DIE Erhebungsmethoden dient der cross valida- GRÜNEN und 15% AFD gewählt. 27% der Be- tion im Sinne einer Triangulation (vgl. Flick fragten würde zum Zeitpunkt der Befragung 2011; Kelle/Erzberger 2000). Anwendung bei der nächsten Wahl der AFD die Stimme findet diese Methode vor allem bei neuarti- geben; 61% würden bei der nächsten Wahl gen Fragestellungen, also einer explorativen nicht-etablierte Kleinstparteien wählen. Es Anlage der Untersuchung, bei der die Um- war zu diesem Zeitpunkt eine heterogene Be- risse des Gegenstandes und seine Strukturie- wegung, in der sich der Vertrauensverlust in rung noch nicht erschlossen sind. Zur empi- demokratische Institutionen und eine Ent- rischen Untersuchung der forschungsleiten- fremdung von der repräsentativen Demokra- den Fragen waren eine Sekundärauswertung tie im Kontext massiver Freiheitseinschrän- der quantitativen Befragung, ethnographi- kungen zeigte. Obwohl bekannt war, dass auf sche Beobachtungen von Demonstrationen den Demonstrationen auch Personen der ext- und qualitative Interviews geplant. Mit Pro- remen Rechten mitliefen, brachte unsere Un- jektbeginn der Studie Anfang Mai 2021 be- tersuchung ein differenziertes Bild zu Tage. fanden sich allerdings die Querdenken-Pro- Viele der Studienteilnehmer:innen glauben teste bereits in einem Abflachungsprozess. zwar an Verschwörungstheorien und sind Zwar konnte im April 2021 für eine Großde- nach rechts offen, sind aber eher anti-autori- monstration in Stuttgart mobilisiert werden, tär mitunter kosmopolitisch geprägt. Aber danach kam es aber zu zahlreichen Verboten die Bewegung hat bereits da einen Drift, der und Absagen von Demonstrationen, so dass im Forschungszeitraum keine größeren De- monstrationen in Baden-Württemberg – 3 Vgl. auch die Umfrage von Koos 2021. 5 Laut einer Bertelsmann-Studie aus dem Jahr 2019 entspricht in Baden-Württemberg das Vertrauen in Politik und 4Zu den methodischen Beschränkungen der Studie vgl. die Institutionen dem bundesdeutschen Durchschnitt (vgl. Faus methodischen Anmerkungen in Nachtwey et al. 2020. et al. 2019), dennoch wurde Baden-Württemberg zu einem Protest-Hotspot. Dezember 2021 7
stattfanden. Das Forschungsdesign wurde bestehen, um den Entfremdungsprozess zu dahingehend adaptiert, dass zusätzlich zu verdeutlichen, den die GRÜNEN von Teilen den gewählten Methoden Expert:inneninter- dieses Milieus durchgemacht haben. views geführt wurden. Das gewählte Vorge- hen eines Mixed-Methods-Ansatzes bringt den Vorteil mit sich, eine Annäherung an das 2. Zum Protestverlauf von Querdenken Phänomen aus verschiedenen Perspektiven Mit der Einführung erster Schutzmaßnah- zu erhalten. Die Verknüpfung der Ergebnisse men zur Eindämmung des Corona-Virus in erlauben Rückschlüsse und tentative Analy- Deutschland formierten sich bereits im März sen über die Querdenken-Bewegung und die 2020 Proteste. In Berlin fanden vor der politischen Milieus in Baden-Württemberg. Volksbühne, initiiert von den beiden Drama- Gleichzeitig bringt das Forschungsdesign turgen Anselm Lenz und Hendrik Soden- klare Grenzen mit sich. Die explorativ konzi- kamp, wöchentlich sogenannte „Hygiene-De- pierte Studie verfolgt nicht den Anspruch, mos“ statt (vgl. Betschka 2021). Bei diesen eine vollumfängliche Erklärung der Quer- Kundgebungen warnte man vor einer dro- denken-Bewegung in Baden-Württemberg henden Diktatur im Namen der Freiheit (vgl. zu erarbeiten, vielmehr werden Thesen ent- Hanloser 2021: 178). Ein weiterer Schwer- wickelt, die weiterer Forschung bedürfen. punkt bildete sich in Baden-Württemberg, Auf der Basis öffentlich diskutierter Deutun- wo in Stuttgart die Initiative „Querdenken gen zu den Wurzeln der Corona-Bewegung – 711“ gegründet wurde. In diesem Kapitel er- insbesondere die häufig vorgebrachte These folgt ein Überblick über den Protestverlauf des Zusammenhangs mit dem lokalen Pietis- von Querdenken mit Schwerpunkt auf Ba- mus bzw. evangelikalen Freikirchen – und den-Württemberg. den ersten Auswertungen unserer eigenen empirischen Daten haben wir uns auf vier mögliche Ursprungsmilieus fokussiert: Das Initialisierung anthroposophische Milieu, das neoliberale- Die erste von Michael Ballweg, dem späteren unternehmerische Milieu, das christlich- Initiator von Querdenken, angemeldete evangelikale Milieu und das bürgerliche Pro- „Mahnwache für das Grundgesetz“ fand am testmilieu. Im Zuge unserer Forschung 18. April 2020 in Stuttgart statt. Die Kundge- wurde das unternehmerische Milieu durch bung wurde nach einem anfänglichen Verbot das Alternativmilieu ersetzt.6 Unsere Ergeb- durch die Stadt schließlich vom Bundesver- nisse weisen darauf hin, dass vor allem die fassungsgericht erlaubt.7 An der Kundge- ersten beiden Milieus, die deutliche Gemein- bung, die für 50 Personen angemeldet wurde, samkeiten und Überschneidungen aufwei- nahmen rund 80 Personen teil. Die eine Wo- sen, zum Verständnis des Entstehungskon- che später erneut stattfindende Kundgebung textes der Querdenken-Bewegung beitragen. zählte bereits über 300 Demonstrant:innen, Dabei analysieren wir auch, welche Zusam- eine Woche darauf waren es über 3.000. Am menhänge zwischen dem Alternativmilieu 9. Mai 2020 fand mit bis zu 15.000 Teilneh- und dem anthroposophischen Milieu mit der mer:innen die bis dahin größte Kundgebung Partei BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Anfangs- statt.8 Stuttgart fungierte in Baden-Württem- zeit der GRÜNEN bis in die Gegenwart berg als Demonstrationsballungszentrum. – 7 6 Der Zusammenhang von Querdenken und dem neoliberalen- https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020- unternehmerischen Milieu bleibt damit ein 04/stuttgart-demonstration-grundrechte-pandemie- Forschungsdesiderat. coronavirus 8 Die Zahlen stammen aus einer Dokumentation von Martin Steurer, der zahlreiche Proteste vor Ort beobachtet hat. Im 8 N° 5
An den Demonstrationen nahmen viele Per- unter anderem in Stuttgart, Kassel und Ber- sonen aus ganz Baden-Württemberg und lin. Die letzte Großdemonstration in Baden- darüber hinaus teil. Eine kleine Anfrage im Württemberg fand mit 15.000 Teilneh- Landtag Baden-Württembergs zu den mer:innen am 3. April 2021 in Stuttgart statt. Corona-Protesten ergab, dass zwischen März bis Dezember 2020 über 700 Demonstratio- In den medialen Berichterstattungen wurde nen allein in Baden-Württemberg dokumen- früh die Frage aufgeworfen, wie es zu diesen tiert wurden.9 Die Initiative „Querdenken Protesten mit solch einem heterogenen Pub- 711“ verfolgte im Anschluss an die Großde- likum kommen kann. So nahmen Personen monstration in Stuttgart eine regionale und der extremen Rechten an den Demonstratio- bundesweite Organisierung. An zahlreichen nen teil, aber auch viele Esoteriker:innen, Orten in Deutschland sind Ableger mit dem Friedensaktivist:innen oder Selbstständige, zusammengesetzten Namen Querdenken die sich politisch eher links-grün verorten. und den ersten Ziffern der jeweiligen Tele- Teune bringt diese auch in der Bewegungs- fonvorwahl entstanden. Die Corona-Proteste forschung aufgeworfene Irritation in der werden deshalb auch als „Copycat-Proteste“ Symbolpolitik auf den Punkt: „Teilnehmende (Teune 2021b: 329) oder „Franchise-Pro- schwenkten auf der gleichen Veranstaltung teste“ (Quent/Richter 2021: 295) bezeichnet. die Reichsflagge und die Regenbogenfahne“ Die Proteste „nehmen lediglich ein Deutungs- (Teune 2021a). Gerade in dieser „Gleichzei- angebot, einen Namen und Formen des Pro- tigkeit der Symbole“ (ebd. 2021b: 330) zeige testes als gemeinsames Bezugssystem auf sich ein „libertäre[r] oder postideologi- und können somit ohne Erfahrung und Vor- sche[r] Konsens“ (ebd.). Diese bereits bei kenntnisse einfach an anderen Orten kopiert Protesten in der Vergangenheit beobacht- werden“ (Teune 2021b: 329). Daher gibt es bare „normative Unordnung“ (Nachtwey deutliche regionale Unterschiede. Im Osten 2016: 181), die sich hier noch mal radikali- Deutschlands wurden vielfach Corona-Pro- sierte, wurde zum Anlass dafür genommen, teste, vor allem im ländlichen Raum, von Ak- die neue Protestbewegung mittels eines teur:innen der extremen Rechten angemel- Mixed-Methods-Ansatzes zu untersuchen. In- det (vgl. ebd.: 328). Insgesamt handelt es sich haltlich standen gleich zu Beginn der Pro- hingegen um eine Protestbewegung mit stär- teste „Forderungen nach der Priorisierung kerer „westdeutscher Prägung“ individueller Freiheiten gegenüber dem In- (Quent/Richter 2021: 299).10 Zu den größten fektionsschutz“ (Teune 2021a) im Zentrum. Demonstrationen 2020 zählten jene am Trotz Heterogenität der Demonstrant:innen 16. Mai in München, am 1. und 29. August in vergemeinschaften sie sich über einen abs- Berlin, am 3./4. Oktober in Konstanz und am trakten Aspekt: Wichtig ist ihnen, dass sie da- 7. November in Leipzig. Über den Winter gegen sind. Sie begreifen ihren Protest als wurde es etwas ruhiger, im Frühjahr 2021 notwendigen Widerstand gegen eine Anma- kam es wiederum zu größeren Protesten ßung der Regierung, die demokratische – Interview berichtet er davon, dass ihm schon zu Beginn der chen/9000/16_9568_D.pdf?fbclid=IwAR3fBKb2BJ3sFO44E0D Proteste Personen der extremen Rechten aufgefallen seien, DbdGCT_-Xm-YJuoHK3c-vTouxtTVpZ3ckU9O12gA diese aber nicht in der Mehrzahl vor Ort waren. Insgesamt 10 beschreibt er die Kundgebungen in Stuttgart 2020 mit einem „Verschiedene Beobachtungen deuten darauf hin, dass die gewissen Happening-Charakter. Das heißt, es waren viele Proteste in Westdeutschland stärker von esoterischen, Familien zum Picknicken auf den Kundgebungen, es gab diffusen und verschwörungsgläubigen Akteuren getragen keinen Mindestabstand oder Masken, dafür konnte werden und in Ostdeutschland häufiger radikale und extreme ostentatives Umarmen beobachtet werden. Rechte das Bild der Proteste prägen“ (Quent/Richter 2021: 292). Dieses Bild lässt sich durch unsere Studie bestätigen. 9 https://www.landtag- bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksa Dezember 2021 9
Freiheitsrechte außer Kraft setze.11 Dabei in- für das Querdenken-Label und das Merchan- szenieren sich die Gegner:innen der dising durch die „Querdenken 711“-Initia- coronabedingten Maßnahmen als mutige tive. Ballweg gelang eine sehr gute Vernet- Kritiker:innen. Ihre Kritik zielt häufig weni- zung in die lokalen Ableger, darüber hinaus ger auf konkrete Maßnahmen als vor allem trat er an vielen Querdenken-Kundgebungen darauf, dass gerade Kritik nicht mehr mög- und -Demonstrationen als Redner auf.13 lich oder erlaubt sei. Dennoch war es vor al- Zwar gibt es viele weitere Personen im Um- lem eine Maßnahme, die frühzeitig zur Iden- feld von Querdenken, die zur Etablierung, titätsbildung dieser Protestbewegung beige- Themensetzung und Finanzierung der Bewe- tragen hat: das Tragen bzw. das Nicht-Tragen gung beigetragen haben. Dazu gehören bei- eines Mund-Nasen-Schutzes. Für diese Pro- spielsweise die Anwälte Ralf Ludwig und testbewegung ist eine starke Entfremdung Markus Haintz, die Mediziner Bodo Schiff- vom politischen System kennzeichnend und mann, Wolfgang Wodarg und Sucharit identitätsstiftend. Dem institutionell Etab- Bhakdi sowie Personen aus verschwörungs- lierten wird mit einem ständigen Generalver- theoretischen und extrem rechten Milieus dacht der Parteilichkeit, der Einseitigkeit wie Ken Jebsen, Jürgen Elsässer oder Samuel oder sogar der Unterwanderung begegnet Eckert. Auch andere Initiativen wie „Ärzte für (vgl. Nachtwey et al. 2021). Aufklärung“, „Honk for Hope“ und „Eltern stehen auf“ sind Teil des Querdenken-Netz- werkes.14 Dennoch nimmt Ballweg in der Professionalisierung Protestbewegung eine herausragende Posi- Die Corona-Protestbewegung ist stark ge- tion ein. Er fungiert in diesem Sinne sehr er- prägt durch die Initiative Querdenken und folgreich als „Bewegungsunternehmer“ die Person Michael Ballweg. Die Querden- (Roose 2013: 147). Als Teil des „Führungs- ken-Initiative erreichte schnell einen hohen personals“ (ebd.) von Querdenken forcierte Professionalisierungsgrad, was zu ihrer er eine Professionalisierung der Bewegung überregionalen Popularität maßgeblich bei- und schaffte die notwendigen „Randbedin- getragen hat (vgl. Holzer et al. 2021: 13; Speit gungen“ (ebd.) zur Etablierung der Protest- 2021: 10). Martin Steurer, parlamentarischer bewegung. Unternehmerische Erfahrungen Berater für Gesellschaftlichen Zusammenhalt bringt Ballweg durch seine Biographie mit. bei den GRÜNEN in Baden-Württemberg, hebt Der Betriebswirt Michael Ballweg, Jahrgang im Expert:inneninterview die Rolle Ballwegs 1974, war Gründer und Geschäftsführer ei- hervor: „Ohne Ballweg wäre Querdenken nie- nes Softwareunternehmens. Eine Politisie- mals so groß geworden“.12 So habe dieser die rung erfolgte erst durch die Corona-Pande- Professionalisierung und Vermarktung stark mie, vorher war er nicht politisch aktiv.15 An- vorangetrieben, wobei seine „unternehmeri- statt eines Sabbaticals mit einer geplanten schen Skills“ sehr deutlich geworden seien. Reise durch Indien und Japan, aus esoteri- Unter anderem erfolgte die Lizenzvergabe schen Motiven, wurde Ballweg zur – 11 In einer repräsentativen Studie des Wissenschaftszentrums 13 https://www.landtag- Berlin wurde quer durch die deutsche Bevölkerung nach der bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksa Einstellung zu den Corona-Protesten gefragt. Die Studie kam chen/9000/16_9568_D.pdf?fbclid=IwAR3fBKb2BJ3sFO44E0D unter anderem zum Ergebnis, dass wirtschaftliche Sorgen DbdGCT_-Xm-YJuoHK3c-vTouxtTVpZ3ckU9O12gA nicht das ausschlaggebende Protestmotiv darstellen, sondern „befürchtete Freiheitseinschränkungen“ (Grande et al. 2021: 14 Vgl. für einen Überblick Schwarz 2021. 3). 15 https://taz.de/Koepfe-der-Corona-Relativierer/!5681132/ 12 Zitate aus den Interviews und den ethnographischen Protokollen werden kursiv und in Anführungszeichen dargestellt. 10 N° 5
wichtigsten Person der Querdenken-Bewe- Rolle, doch die Kommunikation über Tele- gung (vgl. Speit 2021: 29). Es liegt bei Ball- gram gestaltete sich niedrigschwelliger und weg die These nahe, dass es vor allem seine reichweitenstärker. Quent und Richter be- unternehmerischen Fähigkeiten inklusive schreiben die Bedeutung von Telegram fol- Netzwerkarbeit und Crowdfunding über das gendermaßen: „Dort werden ideologische Schenkungssystem sind, welche zu seinem Schwerpunkte sichtbar und prägend, finden Erfolg beigetragen haben. Ballweg ist kein die Beteiligten eine soziale und politische Be- klassischer Agitator, wie von Leo Löwenthal stätigung und Selbstwirksamkeit, dort ent- (2017) in seiner Studie „Falsche Propheten“ stehen und festigen sich Beziehungen, Bin- beschrieben. Folgt man seinen Reden, wird dungen und Strukturen“ (Quent/Richter weder ausgesprochenes rhetorisches Talent 2021: 295; vgl. auch Holzer et al. 2021: 15ff.; noch eine politische Strategie sichtbar. Mög- Holzer 2021; Otto 2021). Die Verbreitung licherweise ist es aber auch gerade seine ver- von Verschwörungsdenken auf die Etablie- meintliche politische „Naivität“, die ihm ei- rung sozialer Medien zu reduzieren, greift al- nen authentischen Charakter verleiht. Ball- lerdings zu kurz (vgl. Butter 2020: 17; weg bedient sich eines Erweckungsnarrativs, Nocun/Lamberty 2020: 152). Soziale Medien wodurch er erst durch die Corona-Pandemie können dennoch als „Radikalisierungsbe- zu seinem politischen Bewusstsein gekom- schleuniger“ (Nocun/Lamberty 2020: 123) men sei. Damit ist er anschlussfähig an viele für Verschwörungsdenken bezeichnet wer- Demonstrant:innen, die zum ersten Mal an den. Als Folge langanhaltender Kritik nahm einem Protest partizipieren. Im Juni 2020 YouTube Ende Mai 2021 die YouTube-Seite verkündete Ballweg zwar, dass er sich aus von „Querdenken 711“ aus dem Netz. Im Sep- der Organisation zurückziehen würde, doch tember 2021 wurden bei Facebook über 150 bei dieser Ankündigung blieb es nicht. Viel- Kanäle der Querdenken-Bewegung ge- mehr verstetigte sich sein Engagement, auch löscht.18 in finanzieller Hinsicht, und er trat weiterhin auf zahlreichen Demonstrationen als Redner Für die Dichotomisierung zwischen innen auf. Zusätzlich dazu kandidierte er, zwar er- und außen (vgl. Melucci 1995)19 nehmen so- folglos, als Oberbürgermeister in Stuttgart, ziale Medien bei den Corona-Protesten eine wobei er sich im Wahlkampf als Friedensak- bedeutsame Rolle ein, „öffentliche Aktions- tivist inszenierte.16 formen“ (Virchow/Häusler 2021: 260) wa- ren aber nach wie vor von großer Relevanz Eine nicht zu unterschätzende Bedeutung für für die affektuelle Vergemeinschaftung (vgl. diese neue Protestbewegung und ihre Pro- Meier zu Verl et al. 2021). In einem breit ge- fessionalisierung nehmen soziale Medien ein. teilten Narrativ richtet sich Kritik nicht allein Das wichtigste Medium zum Austausch und gegen die staatlichen Maßnahmen, sondern zur Mobilisierung stellte der Messenger- auch gegen andere etablierte Autoritäten. dienst Telegram dar.17 Zwar spielten Y- Insbesondere gegen sogenannte ouTube und Facebook auch eine relevante – 16 https://www.sueddeutsche.de/meinung/michael-ballweg- 18 https://www.tagesschau.de/inland/facebook-Querdenken- Querdenken-1.5012098; 101.html; Vgl. Quent/Richter 2021. https://www.nzz.ch/international/querdenker-michael- 19 Melucci (1995), der kollektive Identitäten sozialer ballweg-will-ob-in-stuttgart-werden-ld.1585590 Bewegungen untersucht, nennt die Abgrenzung gegenüber 17 https://www.idz- anderen Gruppen als elementar für die Herausbildung einer jena.de/fileadmin/user_upload/Factsheets/Factsheet_Protes kollektiven Identität. te_Corona_Gefahr_Demokratie_Institut_für_Demokratie_un d_Zivilgesellschaft_Forschungsinstitut_Gesellschaftlicher_Zus ammenhalt.pdf Dezember 2021 11
„Mainstream-Medien“ artikuliert sich ein sehr großes Misstrauen. Sie werden mit dem Vorwurf der Einseitigkeit kritisiert, da sie wissenschaftliche Tatsachen verzerrt dar- stellen würden oder die falschen Expert:in- nen zu Wort kommen lassen. Zudem wird ihnen vorgeworfen, dass sie durch eine Diffa- mierung der Corona-Proteste zu einer „Spal- tung der Gesellschaft“ beitragen würden. Vertrauen und Glaubwürdigkeit erfahren da- gegen alternative Medien, die qua ihrer An- dersartigkeit Authentizität beanspruchen können und damit in diametraler Abgren- zung zum „Mainstream“ stehen würden. Te- legram, aus ihrer Sicht ein alternatives Me- dium, „zensiere“ gerade nicht. Eine weitere wichtige Bedeutung nimmt Telegram schließlich für die eigene Expertise ein. Die Corona-Proteste zeichnen sich dadurch aus, dass die Demonstrant:innen in ihrem Miss- trauen nur noch wenigen Quellen Glauben schenken und dabei die autodidaktisch ange- eignete Expertise stark überhöhen. Sie versu- chen ihre Kritik an den coronabedingten Maßnahmen zu legitimieren, indem sie sich stets auf Statistiken, Studien oder Wissen- schaftler:innen, die nicht dem „Mainstream“ angehören würden, beziehen. In Baden- Württemberg, wie Abbildung 120 zeigt, gibt es sehr viele coronaskeptische Telegram-Ka- näle. Eine weitere Entwicklung der Querdenken- Bewegung besteht in der Institutionalisie- rung in Form von Parteien. Die erste Partei, die im Kontext der Corona-Proteste gegrün- det wurde, ist die Partei WIDERSTAND 2020. Nach Auflösungserscheinungen gingen aus ihr die beiden Parteien WIR 2020 und DIEBA- SIS hervor. Die Basisdemokratische Partei DIEBASIS ist die erfolgreichere der beiden.21 Bei den Landtagswahlen in Baden-Württem- Abbildung 1 - Mitgliedschaft in coronaskeptischen Telegram-Kanälen berg erreichte sie 1,0 Prozentpunkt,22 bei – 21 https://www.der-rechte-rand.de/archive/7633/neue- 20 https://www.logically.ai/articles/german-language- basis-fuer-pandemie-leugnerinnen/ disinformation-telegram 22 https://www.landtagswahl-bw.de/wahlergebnis 12 N° 5
den Bundestagswahlen bundesweit 1,4 Pro- zentpunkte bei den Zweitstimmen,23 1,9 Pro- zentpunkte in Baden-Württemberg. DIEBASIS hat die höchsten Stimmanteile vor allem im Süden Baden-Württembergs erreichen kön- nen.24 Noch vor Mecklenburg-Vorpommern erreichte die Partei das beste Ergebnis bei der Bundestagswahl 2021 in Baden-Würt- temberg (vgl. Abbildung 2).25 Teidelbaum verweist in seiner Analyse der Partei DIEBASIS auf Analogien zur Gründungs- phase der GRÜNEN: „Ihr postideologischer („weder links noch rechts“) Ansatz erinnert stark an die Grünen in ihrer Gründungs- phase“ (Teidelbaum 2021). Das Parteipro- gramm enthält vier Ziele: 1. Freiheit, 2. Gleichberechtigung, 3. Achtsamkeit und Solidarität und 4. Nachhaltigkeit im Umgang mit der Natur. In der Präambel des Parteipro- gramms sticht das Konzept der Ganzheitlich- keit hervor: „Im Zentrum unserer Arbeit steht der Mensch mit seinen Bedürfnissen als körperlich-seelisch- Abbildung 2 - Stimmenanteile von DIEBASIs, Bundestagswahl 2021 geistiges Wesen, das in eine soziale Gemein- schaft und in die natürliche Umwelt eingebun- den ist. Wir setzen uns dafür ein, dass das Leben des Einzelnen in größtmöglicher Freiheit, Sicher- heit und Eigenverantwortung möglich ist. Das Zu- sammenleben in einer Gemeinschaft gleichbe- rechtigter Individuen soll in gegenseitiger Ver- antwortlichkeit und Solidarität ermöglicht wer- den. Die Achtung vor der Natur und ihr nachhal- tiger Schutz sind ebenfalls fester Bestandteil un- serer Politik.“ 26 – 23 25 https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/e https://twitter.com/cemas_io/status/1442449378220851200 rgebnisse/bund-99.html#zweitstimmen-prozente12 /photo/1 24 https://www.augsburger- 26 https://diebasis-partei.de/wahlen/programm/ allgemeine.de/politik/Bundestagswahl-2021-Ergebnisse- Stuttgart-1-Wahlergebnisse-fuer-Bezirke-im-Wahlkreis-258- id59941966.html Dezember 2021 13
Gleichzeitig verfügt die Partei aber über eine „Querdenken 711“ und seinen baden-würt- große Heterogenität der Forderungen. In ei- tembergischen Ablegern.27 ner Mitgliederumfrage gab es, wenig klima- freundlich, auch eine hohe Zustimmung zur Das Verhältnis zu den extremen Rechten in- langfristigen Zulassung von Verbrennungs- nerhalb und außerhalb der Querdenken-Be- motoren und die Ablehnung einer CO2- wegung ist seit Beginn der Corona-Proteste Steuer. Die weitere Entwicklung der partei- ein wichtiger medialer, politischer und wis- politischen Institutionalisierung der Quer- senschaftlicher Diskussionspunkt. Gerade in denken-Bewegung bleibt abzuwarten. Bezug auf eine Radikalisierung der Querden- ken-Bewegung wurde von einer Instrumen- Radikalisierung talisierung von rechts gesprochen und ein Ein nicht zu unterschätzender Wendepunkt „fehlender Mindestabstand“ (Kleffner/Meis- für die Querdenken-Bewegung ist mit Ball- ner 2021) beklagt. Der Verfassungsschutz wegs neugeknüpften Verbindungen zu sieht die Radikalisierung vor allem im Orga- Reichsbürger:innen und dem QANON-Milieu nisationsteam. In vielen Analysen existiert eingetreten. Dies ist mitunter Grund für die dabei ein Mythos der Mitte als „Ort der Mäßi- Beobachtung durch den Verfassungsschutz. gung“ (Decker 2018: 20).28 Im gängigen Nar- So findet sich in der Antwort auf eine kleine rativ wird die Mitte als „harmlos und un- Anfrage im Landtag Baden-Württemberg fol- schuldig imaginiert, wohingegen die radikale gende Einschätzung auf die Frage nach einer Rechte das eigentliche Problem und die allei- Instrumentalisierung von rechts: Das Lan- nig Schuldige darstellte“ (Frei/Nack 2021). desamt für Verfassungsschutz habe zwar Es trifft zu, dass die Protestbewegung seit Be- „Versuche einer Einflussnahme und Instru- ginn scheinbar indifferent gegenüber rech- mentalisierung [...] durch Rechtsextremisten ten Positionen und Personen in den eigenen sowie „Reichsbürger und „Selbstverwalter““ Reihen war. Besonders anschaulich zeigte beobachten können, allerdings sei weniger sich die Zusammenarbeit mit Personen der eine „Instrumentalisierung von außen er- extremen Rechten auf der Demonstration am folgt“ als eine „verstärkte[n] Verbreitung von 7. November 2020 in Leipzig (vgl. Nachtwey extremistischen Narrativen aus dem Organi- et al. 2021: 207ff.). Allerdings sind es nicht sationsteam“ festzustellen. Mehrere „füh- unbedingt die extremen Rechten selbst, die rende Protagonisten der Initiative Querden- für eine Radikalisierung sorgen. Häufig konn- ken hätten mit „bekannten Akteuren aus den ten wir affektuelle Aufladungen, emotionale genannten extremistischen Milieus“ zusam- Ausbrüche und die Möglichkeit der Gewalt mengearbeitet. Im Verlauf der Proteste habe auch in und aus der Mitte der Corona-Maß- sich die „Kritik an den staatlichen Maßnah- nahmen-Kritiker:innen beobachten. Auf ei- men zu ‘Reichsbürger’-typischen Narrativen nen interessanten Aspekt macht die GRÜNEN- und einem hohen Maß an Staatsfeindlichkeit“ Politikerin Heike Schiller im Expert:innenin- entwickelt, was „zunehmend aus den Reihen terview aufmerksam: der „’Querdenken’-Organisatoren selbst vo- rangetrieben“ wurde. Im Dezember 2020 er- „Die Wende war, als Ballweg begonnen hat, folgte schließlich die Beobachtung von diese rechten Zustände nicht zu marginalisieren, – 27 https://www.landtag- Ausdruck, die Zerstörung des Krieges möge geheilt, der bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksa kränkende Verlust der Herrenideologie nicht erlitten, die chen/9000/16_9568_D.pdf?fbclid=IwAR3fBKb2BJ3sFO44E0D Schuld an millionenfachen Morden nicht vorhanden sein. Der DbdGCT_-Xm-YJuoHK3c-vTouxtTVpZ3ckU9O12gA Verlust einer Mitte erschien als Ursache der Katastrophe, ihre Wiederkehr die ersehnte Restitution.“ 28 Decker (2018: 23) merkt kritisch an: „In der Sehnsucht nach der Mitte kam der latente Wunsch der Nachkriegszeit zum 14 N° 5
sondern zu rechtfertigen, damit er die Masse weder ausgesprochen fremden- noch islam- kriegt. Da hat eine andere Aggressivität Raum feindlich, auch nicht sozialchauvinistisch bekommen. Rechte waren nicht auf Krawall ge- sind. Insgesamt kann man dennoch von einer bürstet, sondern auf Präsenz. Auf Krawall ge- Radikalisierung von Teilen der Bewegung bürstet waren dann eher die, welche nicht hinter „deutlich nach Rechtsaußen“ rechten Fahnen hinterherlaufen, sondern die, (Virchow/Häusler 2021: 263) sprechen. Der welche ihre Grundrechte überall gefährdet se- extremen Rechten wurde beinahe unwider- hen.“ sprochen eine Plattform geboten. Gerade als Demonstrant:innen am 29. August 2020 in Das weitverbreitete Verschwörungsdenken Berlin versuchten ins Bundestagsgebäude zu dieser Protestbewegung und die oft vorzufin- gelangen, wurde dies von der extremen denden Shoah-Vergleiche und -Relativierun- Rechten als „symbolträchtiges Zeichen für gen (vgl. Schäfer/Frei 2021) tragen antisemi- das Nahen einer großen antidemokratischen tische Züge. Neu ist dies aus Perspektive der Erhebung“ (Virchow/Häusler 2021: 264) ge- extremen Rechten nicht, wie Teune diese feiert. „Strategie einer Rekontextualisierung“ (Te- une 2021b: 330) nennt. Da es sich aber um Die Demonstration Anfang November 2020 keinen Protest der extremen Rechten han- in Leipzig ist ein exemplarisches Beispiel da- delt, ist die Normalisierung solcher Deu- für, wie eine immanente Radikalisierung und tungsmuster durchaus sehr auffällig. Im Ver- ein orchestriertes Zusammenspiel mit der gleich zu den Montagsmahnwachen, die u.a. extremen Rechten zur militanten Missach- aufgrund der Narrative und der sozioökono- tung des Demonstrationsverbotes und zur mischen und politischen Struktur der Teil- Gewalt gegen Journalist:innen und Polizei ge- nehmer:innen Ähnlichkeiten zu den Corona- führt hat. Wir haben diese Demonstration Protesten aufweisen, lässt sich in der Corona- ethnographisch beobachtet (vgl. Nachtwey et Pandemie eine weitaus größere Breitenwirk- al. 2021). Bereits im Vorfeld gab es kontro- samkeit dieser Narrative und Einstellungen verse Diskussionen zur geplanten Kundge- festhalten: „Mit den Querdenken-Protesten bung und Demonstration in Leipzig; ange- hat sich dieses Deutungsmuster auch für meldet unter dem Motto „2. Friedliche neue Zielgruppen als mobilisierungsfähig er- (R)Evolution“ - aufgrund der angepassten wiesen“ (ebd.: 331). Die Querdenken-Pro- Corona-Schutz-Verordnung im November teste sind in einem tendenziell libertären Mi- 2020, aber auch aufgrund von Sicherheitsbe- lieu entstanden, weshalb Michael Blume im denken, da sich im Vorfeld organisierte Grup- Expert:inneninterview von einem „libertären pen der extremen Rechten ankündigten. Ob- Antisemitismus“ spricht. Dieser zeichne sich wohl die Stimmung am Tag selbst merklich durch eine Querverbindung von libertärer angespannter war als in Konstanz, wo wir Haltung, die jede Form von Fremdbestim- ebenso eine Demonstration ethnographisch mung ablehnt und Antisemitismus, der in ei- beobachtet haben, gab es Animationsversu- ner verkürzten Kapitalismuskritik eine jüdi- che auf der Bühne, um eine friedliche Stim- sche Weltherrschaft behauptet, aus. Teune mung zu schaffen und ein Gemeinschaftsge- sieht aber auch Grenzen für die extreme fühl herzustellen: Rechte. Am meisten profitieren konnte auch nicht die AFD (vgl. Koos/Binder 2021: 315), „Ihr seid mutig da zu sein. [...] Zeigt mir eure sondern die Reichsbürger:innen-Szene (vgl. Liebe, zeigt mir eure Freiheit. [...] Frieden Hey, Teune 2021b: 331f.). Beachtet man unseren Frieden Hey, Frieden Hey. [...] Ihr seht, dass wir Survey in Telegram-Gruppen, fällt der Be- nicht wenige sind. Wir sind die Mitte der fund auf, dass die Studienteilnehmer:innen Dezember 2021 15
Gesellschaft. [...] Weder rechts noch links, ich relativiert oder sogar verschwörungstheore- sehe Menschen.“ tisch aufgeladen. Es wurde von einer „historischen Bewegung“ gesprochen, „die ganze Welt schaut auf uns“. Marginalisierung Im Verlauf des Tages wurde ähnlich wie in Nach einer längeren Winterpause fanden im Konstanz die Entfremdung vom politischen Frühjahr 2021 wieder Demonstrationen System immer wieder artikuliert, wenn zum statt, so zum Beispiel auch die Großdemonst- Beispiel das Motiv der Spaltung der Gesell- rationen am 20. März in Kassel und am 3. Ap- schaft entfaltet und eine Diffamierung der ril in Stuttgart. Bei der Demonstration in Protestbewegung angeprangert wurde. Die Stuttgart ging es laut Steurer weniger um In- Kundgebung wurde schließlich frühzeitig halt - den Reden wurde kaum zugehört - als von der Polizei für beendet erklärt, da die um die symbolische Besetzung des öffentli- Kundgebungsauflagen (Maske und Abstand) chen Raumes durch den „Sternenmarsch“. nicht eingehalten wurden. Ab diesem Zeit- Diese Perspektive wurde im Expert:innenin- punkt konnte sich eine Zuspitzung der be- terview von Heike Schiller bestätigt, die die reits aufgeheizten Stimmung beobachten las- Stimmung am Tag selbst zu Beginn noch als sen. Zwar verließen viele Demonstrierende „fröhlich“ und „störungsfrei“ beschreibt, wel- die Kundgebung, mehrere Tausend blieben che aber schließlich zunehmend „aufgeheizt“ aber auf dem Augustusplatz und warteten und „aggressiv“ wurde. Nach dieser letzten das weitere Protestgeschehen ab. Bereits Großdemonstration in Stuttgart kon- während des ganzen Tages konnten sehr zentrierte sich „Querdenken 711“ auf die Or- viele organisierte Neonazis beobachtet wer- ganisation und Mobilisierung für die De- den, die sich häufig in größeren Gruppen ver- monstration am 1. August 2021. Die De- sammelt hatten. Das Widerstandsmotiv ent- monstrationen ein Jahr zuvor, also am 1. und lud sich schließlich in ein gewaltvolles Mo- 29. August 2020, gehören zu den symbol- ment. Die Neonazis durchbrachen die Poli- trächtigsten Querdenken-Demonstrationen zeiketten am Bahnhof, wobei diese gewalt- (vgl. Virchow/Häusler 2021: 262). Die Mobi- volle Entladung durchaus geplant erscheint: lisierung für die Demonstration ein Jahr spä- Viele Neonazis hatten entsprechendes ter firmierte unter dem Motto „Sommer der Equipment wie Vermummungsmaterial, Freiheit“. In zahlreichen Mobilisierungsvi- Handschuhe und Pyrotechnik dabei. Ohne deos stand dabei die Frage im Vordergrund: das Durchbrechen der Polizeiketten wäre „Wo bist du am 1. August?“. Die meisten an- eine Demonstration auf dem Innenstadtring gemeldeten Demonstrationen und Kundge- nicht möglich gewesen. Viele Demonstrie- bungen wurden jedoch im Vorfeld polizeilich rende machten sich dieses Moment zunutze, und richterlich verboten. Trotz Verbote nah- um auf dem Innenstadtring zu laufen und im men mehrere tausend Demonstrant:innen an Anschluss ihre Widerständigkeit, mit Kerzen sich teilweise spontan bildenden Demonstra- und Fackeln ausgestattet, fröhlich tanzend tionszügen teil. Zu beobachten war eine und singend zum Lied „We are the Champi- meistens fröhliche und ausgelassene Stim- ons“ zu zelebrieren. Nichtsdestotrotz bleibt mung; es kam aber auch zu Gewalt gegen „Friedfertigkeit“ ein wichtiges Motiv der Pro- testgemeinschaft, die nach außen repräsen- tiert werden will. In diesem Kontext wurde die Teilnahme von Personen aus der extre- men Rechten häufig mit einem Verweis auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit 16 N° 5
Journalist:innen29 und Polizist:innen. Die De- monstrant:innen zelebrierten ihren Erfolg, trotz Verbot, über Stunden hinweg durch Berlin zu demonstrieren (vgl. Nachtwey et al. 3. Empirische Ergebnisse 2021). Am 28. und 29. August 2021 gab es trotz Verbot wiederum Proteste auf der Straße, die dem Protest einige Wochen vor- a) Qualitative Fallanalysen her stark ähnelten.30 In diesem Kapitel gehen wir auf die wichtigs- ten Ergebnisse aus der Auswertung der von Seitdem ist es still geworden um die Quer- uns geführten qualitativen Interviews ein. denken-Initiative. Welche Gründe tragen Die Rekrutierung der Interviewpartner:in- dazu bei, dass die Corona-Proteste in nen erfolgte über eine Nacherhebung bei den Deutschland und in Baden-Württemberg im Studienteilnehmer:innen unseres Surveys, Besonderen von der Straße verschwunden die aus Baden-Württemberg stammen. Ins- sind? Teune macht folgendes aus: gesamt wurden für die vorliegende Studie acht Interviews analysiert. Die Interviews, „Die abnehmenden Teilnehmerzahlen können so die über Zoom stattfanden, wurden aufge- gedeutet werden, dass sich Menschen, die in der nommen, transkribiert und pseudonymi- Hochphase der Proteste im Somme 2020 eine dif- siert, um sie im Anschluss einer qualitativen fuse Unzufriedenheit mit den Einschränkungen Inhaltsanalyse nach Mayring (2000) zu un- der Corona-Maßnahmen auf die Straße trieb, terziehen. Die Analyse der Interviews zum Teil abgewandt haben – etwa wegen der schließt an unsere bisherigen Forschungser- Prominenz der extremen Rechten und einer gebnisse an, die mithilfe von 20 qualitativen schriller werdenden Rhetorik – während andere Interviews gewonnen wurden (vgl. Schä- die Erfahrung der großen Proteste noch weiter in fer/Frei 2021), so dass wir von einer empiri- ihrer Position bestärkte. Sie können aber auch schen Sättigung ausgehen können. Bei der als erwartbare Ermüdung im Verlauf einer Pro- Kritik an den Corona-Maßnahmen handelt es testwelle gelesen werden.“ (Teune 2021b: 329) sich um eine Kritik, die nicht primär auf eine bestimmte Sache zielt, sondern bei der der Neben einer immanenten Radikalisierung, Anspruch im Vordergrund steht, als Kritik der Rechtsoffenheit der Protestbewegung verstanden zu werden. Im Folgenden werden und einem typischen Bewegungsrückgang zentrale Elemente ihrer Kritik rekonstruiert. (vgl. Holzer et al. 2021: 11) sind weitere Fak- Im Anschluss erfolgt eine soziologische Ein- toren zu bedenken, die zum Rückgang der ordnung der Beweggründe, die die Befragten Corona-Proteste beigetragen haben. Dazu ge- für ihre Teilnahme an den Corona-Protesten hören Lockerungen der coronabedingten äußerten. Sie baut auf dem Analyseergebnis Maßnahmen, interne Zerwürfnisse und Re- auf, dass die Kritik und die Beweggründe bei pression gegen Organisator:innen von Pro- den Befragten trotz ihrer sozialstrukturellen testen, aber auch Demonstrant:innen. Heterogenität im Wesentlichen homolog wa- ren. Abschließend werden die Befunde in das Konzept conspirituality eingebettet, das in – 29Jörg Reichel, DJU-Gewerkschafter, wurde am Rande der https://www.verdi.de/themen/politik- Demonstration körperlich angegriffen und musste sich im wirtschaft/++co++c416efbe-f3ae-11eb-85c2-001a4a160129 Krankenhaus behandeln lassen. 30 https://taz.de/Coronaleugnerinnen-in-Berlin/!5796713/ Dezember 2021 17
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