2022 FRÜHJAHRSPROGRAMM - KOMMUNALPOLITISCHES FORUM NRW E.V - KOPOFO NRW
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kommunalpolitisches
forum nrw e.V.
Frühjahrsprogramm
2022
Einige Veranstaltungen
finden statt
in Kooperation mit:Es geht um einiges bei der deutet nach den derzeitigen Regelungen rund 20.000 Euro
Landeszuschuss für das kopofo, wobei es bei einem Wahl-
Landtagswahl ergebnis unter 2,5 % gar nichts gibt. Vielleicht ist das auch
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw, ein kleines, konkretes Argument, im Wahlkampf einzustei-
gen – auch wenn es vor allem natürlich darum geht, linke
verfassungsrechtlich ist die Selbstverwaltung der Kommu- Politik wählbar zu machen und zu verbreitern.
nen zwar ein hohes Gut, gleichzeitig unterliegen sie jedoch
der Aufsicht des Landes. Das ist nicht zuletzt finanziell der In diesem Sinne haben wir unser Frühjahrsprogramm ge-
Fall. Die Gemeindeordnung zieht den Kommunen enge plant. Unsere Veranstaltungen gehen bis etwa Mitte März
Grenzen und verlangt zum Beispiel den Haushaltsausgleich und fangen dann in der zweiten Maihälfte wieder an, nach
– eine Regelung, die es auf Landesebene vor der von den den Landtagswahlen am 15.05.2022. Wir haben etliche
Veranstaltungen geplant, die kommunales, aber auch da-
Parlamenten selbst verhängten „Schuldenbremse“ nicht
rüber hinaus nutzbares „Handwerkszeug“ vermitteln wie
gab und die DIE LINKE stets abgelehnt hat. Die Finanzie-
Redetechniken oder den Umgang mit Social Media. Wir
rung der Kommunen hängt ebenfalls am Land, das jedes
setzen verschiedene Netzwerktreffen fort, zum Beispiel
Jahr das Gemeindefinanzierungsgesetz beschließt und auch
für Mandatsträger*innen, die allein im Rat oder Kreistag sind, für
in vielen anderen Fragen den Rahmen für die kommunale
Bezirksvertreter*innen oder für Mitglieder von Integrationsräten.
Arbeit vorgibt.
Und wir haben inhaltliche Seminare, beispielsweise zu Boden-
Insofern ist das Ergebnis der Landtagswahl für die Kommu- preisen und Mietsteigerungen. In einem Seminar wollen wir
nen von großer Bedeutung. Als Kommunalpolitiker*in spürt uns kritisch mit dem Konzept der Gemeinwohl-Ökonomie
man es auch in der täglichen Praxis immer wieder schmerz- auseinandersetzen, die vor allem in ökologisch orientierten
haft, dass DIE LINKE seit 2012 nicht mehr im Landtag Kreisen diskutiert werden. Sind solche Konzepte auch für
vertreten ist. Bei der Landtagswahl am 15. Mai kann das soziale Fragen nutzbar? Darum geht es unter anderem.
geändert werden, wobei allen klar ist, dass das Umfeld für
Wir haben einige Vorschläge zum Beispiel von Mitgliedern
uns derzeit schwierig ist. „Wer kämpft, kann verlieren – wer
berücksichtigt und gehen davon aus, dass für die meisten
nicht kämpft, hat schon verloren“, hat Bert Brecht einmal
etwas dabei ist. Ich wünsche Euch viel Spaß beim Lesen des
gesagt. In jedem Fall gilt es für linke Kommunalpolitiker*in-
Programms, bei der Auswahl und bei den Seminaren selbst
nen, im Wahlkampf Präsenz zu zeigen – und wenn es „nur“
darum geht, den Druck für eine vernünftige Altschulden- Mit solidarischen Grüßen
regelung für die teilweise hoch verschuldeten Großstädte in
NRW zu erhöhen, die als Folge des Strukturwandels inzwi-
schen die höchsten Anteile von Armut in der ganzen Bun-
desrepublik haben.
Auch ganz praktisch geht es für Kommunalpolitiker*innen Wolfgang Freye
im Landtagswahlkampf jedoch um etwas. Die Finanzierung Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.
des kopofo nrw durch das Land ist nämlich auch direkt vom
Landtagswahlergebnis abhängig. Jeder Prozentpunkt be-
2 3Wichtige Hinweise! Anmeldeverfahren:
Zur Corona-Pandemie: Auch in diesem Halbjahr verbleiben wir noch beim bishe-
rigen Anmeldeverfahren per Mail. Wer sich also zu einer
Das kopofo nrw nimmt die Risiken, die mit einer Erkrankung Veranstaltung anmelden möchte, schreibt einfach eine Mail
an COVID 19 einhergehen, überaus ernst. Die Situation unter Angabe von Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls
ändert sich jedoch laufend und wir bemühen uns, uns auf Fraktion und der in dieser Broschüre angegebenen Veran-
mögliche Entwicklungen frühzeitig vorzubereiten. Aufgrund staltungsnummer an anmeldung@kopofo-nrw.de.
des Infektionsgeschehens führen wir zumindest die ersten
Wir betrachten alle Anmeldungen als verbindlich. Das heißt,
Veranstaltungen im Frühjahr 2022 wieder ausschließlich on- wir planen euch beispielsweise auch bei Essensbestellun-
line durch. Wir versuchen uns dabei sowohl an praktischen gen, in der Vorbereitung mit den Referent*innen oder Ähn-
Erfordernissen der jeweiligen Veranstaltung wie auch an lichem immer mit ein. Bitte denkt also daran, euch im Falle
euren Rückmeldungen aus den vergangenen Monaten zu eurer Nichtteilnahme immer so früh wie möglich per E-Mail
orientieren. wieder abzumelden.
An Präsenzveranstaltungen des kopofo nrw kann nur Barrierefreiheit:
teilnehmen, wer nachweislich
Wir bemühen uns bei unserer Tätigkeit stets um eine größt-
• vollständig gegen COVID 19 geimpft mögliche Barrierefreiheit. Unsere Veranstaltungen finden in
der Regel in stufenlos zugänglichen Räumlichkeiten statt.
• oder von einer COVID 19-Erkrankung genesen Einige Räumlichkeiten sind vollständig barrierefrei. Details
• oder in den vergangenen 48 Stunden negativ auf COVID dazu findest du unter dem jeweiligen Veranstaltungstext.
19 getestet Bitte teile unserer Geschäftsstelle möglichst bis spätestens
ist und der Erfassung der eigenen Kontaktdaten im Sinne zehn Tage vor der Veranstaltung mit, wenn du aufgrund ei-
der „besonderen Rückverfolgbarkeit“ zustimmt. Die voll- ner Behinderung Hilfsmittel oder Ähnliches brauchst – zum
Beispiel einen Parkplatz, eine Induktionsschleife oder einen
ständige Bedeckung von Mund und Nase durch eine medi-
Sitzplatz ganz vorne. Wir bemühen uns dann, deine Anfor-
zinische Gesichtsmaske ist verpflichtend. Befreiungen von
derungen zu erfüllen. Die Kontaktdaten für die Geschäfts-
der Maskenpflicht müssen durch ein ärztliches Attest nach-
stelle findest du am Ende dieser Broschüre.
gewiesen werden.
Kinderbetreuung:
Bitte beachtet, dass es bei diesen Regeln immer zu Ver-
änderungen kommen kann, wenn das aktuelle Infektions- Teilnehmer*innen, die eine Kinderbetreuung wünschen, bit-
geschehen oder die Rechtslage diese notwendig macht. Das ten wir um Benachrichtigung möglichst bis 14 Tage vor der
kann sowohl bedeuten, dass wir Teilnahmebedingungen für Veranstaltung sowie um Angabe des Alters des Kindes. Wir
Präsenzveranstaltungen kurzfristig ändern oder Präsenzver- bemühen uns dann, eine Betreuung zu organisieren.
anstaltungen in Onlineformate umplanen. Wir informieren
Verpflegung:
euch in solchen Fällen umgehend.
Wir sorgen bei all unseren Veranstaltungen für ein kostenloses
4 5Angebot an Getränken sowie vegetarischer und konventionel- Unser Veranstaltungsprogramm
ler Verpflegung. Solltest du besondere Bedürfnisse bei deiner
Ernährung haben (zum Beispiel vegan oder frei von bestimm- von Februar bis Juni 2022
ten Allergenen), teile uns dies bitte frühzeitig mit. Wir bemü-
hen uns dann um ein entsprechendes Angebot. Bilanzen lesen: Wege durch den
Teilnahmebeiträge: Zahlendschungel
Teilnahmebeiträge dienen dem Zweck, die Finanzierung Samstag, 12.02.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr
unserer Veranstaltungen sicherzustellen. Sie leisten einen
wichtigen Beitrag, um Räumlichkeiten, Referent*innen und Onlineveranstaltung über Zoom
Verpflegung bezahlen zu können. Darüber hinaus helfen sie Da fordert man immer, an wichtigen Gremien beteiligt zu
uns dabei, Fördermittel des Landes NRW zu erhalten. werden. Da fordert man immer Transparenz. Und dann
Ob wir für eine Veranstaltung überhaupt Teilnahmebeiträge das: Plötzlich ist man Mitglied des Aufsichtsrates der
erheben, ist jeweils angegeben. Stadtwerke oder der Verkehrsbetriebe und die Geschäfts-
führung präsentiert einem eine Liste mit Zahlen: „Bilanz“
Es wird die folgende Beitragstabelle zugrunde gelegt: steht oben drüber oder auch „Geschäftsbericht“. Das Fazit
der Geschäftsführung aus den vorgelegten Zahlen bewegt
Nichtver Gering- Normal- Normal- sich meistens zwischen „Es läuft“ und „Es ist eng, aber wir
dienende* verdienende* verdienende* verdienende*
Einzelmitglieder Nichtmitglieder schaffen das“. Aber stimmt das wirklich?
beitragsbefreit 10,- Euro 15,- Euro 30,- Euro Unser Referent Frank Kuschel, Experte für kommunale Fi-
nanzen, stellt in diesem Seminar anschaulich dar, wie Bi-
* Selbsteinschätzung der Teilnehmenden lanzen aufgebaut sind, was sie enthalten und wie man sie
• Die Beiträge sind bei der Anmeldung auf Aufforderung zu interpretiert. Eine wichtige Voraussetzung für die effektive
überweisen und Voraussetzung für die Teilnahmezulas- Arbeit in der Kommunalpolitik!
sung. Referent*in: Frank Kuschel (Verwaltungsbetriebswirt
• Bei Ausfall der Veranstaltung werden den (im Falle der (VWA), Fachreferent für Kommunalfinanzen)
Absage vor Ort nur den anwesenden) Teilnehmenden die Barrierefreiheit: barrierearm
Beiträge rückerstattet. Ansonsten sind in der Regel indi-
viduelle Rückerstattungen nur bei Abmeldungen bis 72 Teilnahmegebühren: nein
Stunden vor der Veranstaltung möglich.
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer FIN-120222-ON
• Wir empfehlen, bei der eigenen Fraktion/Gruppe/Gliederung unter anmeldung@kopofo-nrw.de
zu beantragen, dass diese die Teilnahmebeiträge übernimmt.
• Anträge auf Beitragsbefreiung können formlos in der Ge-
schäftsstelle des kopofo nrw gestellt werden.
6 7Selbstsicher: Reden vor der Kamera Bodenpreise treiben Mieten – Wie
Samstag, 19.02.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr können Städte gegensteuern?
Onlineveranstaltung über Zoom Samstag, 26.02.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr
Egal ob im selbstgedrehten Handyvideo oder beim Inter- DGB-Haus Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 30-34,
view im Lokalfernsehen: Reden vor der Kamera ist für Viele 40210 Düsseldorf
mit Unsicherheiten belastet. Wo schaue ich hin, wie laut Veranstaltungen in Kooperation mit der Rosa-Luxem-
spreche ich, wie sieht eigentlich meine Kleidung hinterher burg-Stiftung NRW
auf dem Bildschirm aus? Das Gute ist: All dieser Unsicher-
heiten geben sich mit guter Vorbereitung und ausreichender Die Grundstückspreise sind in den letzten Jahren schneller
Übung. gestiegen als die Baukosten und die Mieten. Sie sind ein
Kostentreiber und Grundstücke gerade in den dicht besie-
Genau das möchten wir mit unseren Referentinnen in die- delten Großstädten oft genug Spekulationsobjekt. In vielen
sem Online-Workshop in einer wertschätzenden, auf die Städten gibt es deshalb Diskussionen, wie damit umgegan-
Stärke jeder und jedes Einzelnen fokussierten Atmosphäre gen werden soll.
tun.
In Städten wie München oder Ulm werden städtische
Monika Dahl und Melanie Ryll haben langjährige Erfahrung Grundstücke seit Jahren grundsätzlich nur noch in Erbpacht
sowohl hinter der Kamera als auch in der Schulung derjeni- vergeben und nicht mehr verkauft. Das verhindert Spekula-
gen, die sich davorsetzen möchten und waren schon mehr- tion und sichert langfristig den kommunalen Einfluss.
fach für das kopofo nrw tätig.
Da viele Kommunen nur noch wenig Grundstücke besitzen,
Voraussetzungen: Über die genauen technischen wird andernorts die Einrichtung kommunaler oder landes-
Voraussetzungen für die Teilnahme werden wir rechtzeitig weiter Grundstücksfonds diskutiert. Die österreichische
informieren. Hauptstadt Wien, die wahrscheinlich den weltweit größten
Referent*innen: Monika Dahl und Melanie Ryll (Haifisch- kommunalen Wohnungsbestand einer Metropole hat, hat
baby Film- und Fernsehproduktion) damit schon vor Jahren Maßstäbe gesetzt.
Barrierefreiheit: barrierearm In dem Seminar wollen wir uns mit solchen Konzepten be-
fassen. Als Referent*innen angefragt sind unter anderem
Teilnahmegebühren: ja (siehe Abschnitt „wichtige Hin- Vertreter*innen einer kommunalen Wohnungsbaugesell-
weise“ am Anfang dieser Broschüre) schaft und von der Stadt Ulm, die städtische Grundstücke
seit vielen Jahren nur noch auf Erbpachtbasis vergibt.
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer ÖA-190222-ON
unter anmeldung@kopofo-nrw.de Referent*innen: Tanja Oelmaier (Liegenschaftsamt der
Stat Ulm, angefragt), Karl Wurm (ehemaliger Obmann des
österreichischen Verbandes gemeinnütziger Bauvereinigun-
gen, angefragt)
8 9Barrierefreiheit: barrierearm kritischen oder gar feindseligen Kommentaren um – und
wie mit positiven?
Teilnahmegebühren: nein
Diese und andere Fragen wollen wir in einem Workshop
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer RE-260222-ON gemeinsam beantworten, diskutieren und Lösungen auch
unter anmeldung@kopofo-nrw.de praktisch ausprobieren.
Voraussetzungen: Alle Teilnehmenden sollten möglichst
ein geeignetes Endgerät für die Erstellung von Social Media-
Inhalten mitbringen. Genaueres teilen wir rechtzeitig vor
der Veranstaltung allen Angemeldeten mit.
Referent*in: Daniela Lajios (Referentin für Kommunikation
Social Media für lokalpolitisch Aktive DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen)
Samstag, 26.02.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr
Barrierefreiheit: barrierearm
Onlineveranstaltung über Zoom
Teilnahmegebühren: ja (siehe Abschnitt „wichtige Hin-
Veranstaltungen in Kooperation mit der Rosa-Luxem- weise“ am Anfang dieser Broschüre)
burg-Stiftung NRW
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer ÖA-260222-ON
Während Webseiten Organisationen vor allem ermöglichten, unter anmeldung@kopofo-nrw.de
eine breite Masse einfach zu erreichen, hat unter anderem
mit Facebook, Twitter und Instagram eine Verschiebung der
politischen Öffentlichkeitsarbeit in den Social Media-Bereich
stattgefunden. Kommunikation ist hier keine Einbahnstra-
ße mehr; Parteien und Fraktionen stehen hier im direkten
Kontakt mit den Menschen. Das bedeutet zwar mehr Arbeit,
bietet aber auch einen unglaublich großen Nutzen, denn
über Social Media erreicht ihr bei weitem mehr Menschen
als mit einer klassischen Webseite.
Doch es stellen sich auch viele Fragen: Welches Social Me-
dia-Angebot passt zu meiner Arbeit und meinem Publikum?
Ist es sinnvoll überall vertreten zu sein? Wie richte ich den
beziehungsweise die entsprechenden Auftritte ein? Wie viel
Aufwand muss ich betreiben und wie kann ich Social Media
möglichst produktiv und effektiv für meine Arbeit einset-
zen? Was sind meine rechtlichen Pflichten? Wie gehe ich mit
10 11Selbstsicher: Reden vor der Kamera „Gemeinwohl-Ökonomie“ –
Samstag, 05.03.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr ein Werkzeug für mehr sozial-
Onlineveranstaltung über Zoom
ökologisches Wirtschaften in der
Kommune?
Egal ob im selbstgedrehten Handyvideo oder beim Inter-
view im Lokalfernsehen: Reden vor der Kamera ist für Viele Samstag, 05.03.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr
mit Unsicherheiten belastet. Wo schaue ich hin, wie laut
Onlineveranstaltung über Zoom
spreche ich, wie sieht eigentlich meine Kleidung hinterher
auf dem Bildschirm aus? Das Gute ist: All dieser Unsicher- Die „Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ)“ versteht sich als „ethi-
heiten geben sich mit guter Vorbereitung und ausreichender sches Wirtschaftsmodell“, das auf verschiedenen Ebenen
Übung. ansetzt. Teilnehmende Institutionen beispielsweise ver-
pflichten sich, ihr Wirtschaften und auch ihre Bilanzen an
Genau das möchten wir mit unseren Referentinnen in die-
Werten wie Solidarität, Nachhaltigkeit und demokratischer
sem Online-Workshop in einer wertschätzenden, auf die
Mitbestimmung auszurichten.
Stärke jeder und jedes Einzelnen fokussierten Atmosphäre
tun. Während die Wirksamkeit in der kapitalistischen Privatwirt-
schaft eine ganz eigene Debatte ist, möchten wir uns in die-
Monika Dahl und Melanie Ryll haben langjährige Erfahrung
ser Veranstaltung vor allem über die Perspektive für kom-
sowohl hinter der Kamera als auch in der Schulung derjeni-
munale Unternehmen informieren, von denen auch in NRW
gen, die sich davorsetzen möchten und waren schon mehr-
schon mehrere sich GWÖ-Kriterien verschrieben haben.
fach für das kopofo nrw tätig.
Kann die GWÖ hier Bemühungen linker Kommunalpolitik für
Voraussetzungen: Über die genauen technischen Voraussetzungen einen sozialökologischen Wandel in den Kommunen unter-
für die Teilnahme werden wir rechtzeitig informieren. stüt-zen?
Referent*innen: Monika Dahl und Melanie Ryll (Haifisch- Nach einem Input des Vereins Gemeinwohl-Ökonomie
baby Film- und Fernsehproduktion) Deutschland möchten wir das Konzept der GWÖ aus der
Perspektive linker Kommunalpolitik offen diskutieren.
Barrierefreiheit: barrierearm
Referent*innen: N.N. (Gemeinwohl-Ökonomie Deutsch-
Teilnahmegebühren: ja (siehe Abschnitt „wichtige Hin- land e. V.), Wolfgang Freye (Vorsitzender kopofo nrw, Mo-
weise“ am Anfang dieser Broschüre) deration)
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer ÖA-050322-ON Barrierefreiheit: barrierearm
unter anmeldung@kopofo-nrw.de
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer FIN-050322-ON
unter anmeldung@kopofo-nrw.de
12 13Vernetzungstreffen Bezirksvertre- Argumentieren am Infostand
ter*innen: KiTas, Tagesmütter, Samstag, 12.03.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr
U3 und Ü3 – Was kann der Bezirk Onlineveranstaltung über Zoom
machen, worauf muss man achten?
Auch in der Kommune muss Politik erklärt werden. Info-
Samstag, 12.03.2022, 11:00 bis 14:30 Uhr stände sind ein beliebtes Mittel von kommunalen Gruppen
oder Fraktionen, um den Kontakt zu den Menschen vor Ort
Onlineveranstaltung über Zoom
zu suchen, der Bürgerschaft sozusagen „den Puls zu füh-
Auch Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf U3- len“, aber eben auch die eigenen Positionen zu erklären.
Plätze in Kindertagesstätten ist die Situation in vielen Kom-
Aber wie mache ich das am besten? Wie vermeide ich es,
munen NRWs für Eltern und Beschäftigte kaum zumutbar.
unwissend, belehrend oder gar arrogant rüberzukommen?
Schlechte Betreuungsschlüssel, überlastete und von der
Wie gehe ich mit Fragen um, auf die ich (noch) keine Ant-
Kommune alleingelassene Erzieher*innen, kurze Öffnungs-
wort habe? Wie schaffe ich es, Menschen mit positiven Aus-
zeiten und weite Anfahrtswege sind häufige Probleme.
sagen zu überzeugen, sie ernst zu nehmen und mich und
Doch welche Möglichkeiten haben die Stadtbezirke, auf die- meine Fraktion oder Gruppe dauerhaft als kompetente An-
ses wichtige Feld von Betreuung und frühkindlicher Bildung sprechpartner*in zu etablieren? Kann ich vielleicht sogar
Einfluss zu nehmen? Dazu möchten wir uns in diesem Ver- Lust am Mitmachen vermitteln?
netzungstreffen informieren, Erfahrungen teilen und Pers-
Diese und andere Fragen und Zweifel, die euch vielleicht
pektiven diskutieren.
beschäftigen, möchten wir gemeinsam in diesem Workshop
Wie bei all unseren Vernetzungstreffen geben wir natür- produktiv angehen und herausfinden, wie wir selbstbewusst
lich auch reichlich Raum zum Austausch untereinander und und erfolgreich die Ansprache und Argumentation am Info-
möchten auch besprechen, ob und inwiefern wir eure Arbeit stand meistern.
besonders unterstützen können.
Referent*innen: N.N. (LiMA – Linke Medienakademie)
Referent*in: Ulrike Detjen (stellvertretende Vorsitzende
Barrierefreiheit: barrierearm
kopofo nrw, Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksvertretung
Köln-Ehrenfeld) Teilnahmegebühren: ja (siehe Abschnitt „wichtige Hin-
weise“ am Anfang dieser Broschüre)
Barrierefreiheit: barrierearm
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer ÖA-120322-ON
Teilnahmegebühren: nein
unter anmeldung@kopofo-nrw.de
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer SO-120322-DU
unter anmeldung@kopofo-nrw.de
14 15Einführung in die Kommunalen Argumentieren am Infostand
Finanzen Samstag, 02.04.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr
Samstag, 19.03.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr Onlineveranstaltung über Zoom
Onlineveranstaltung über Zoom Auch in der Kommune muss Politik erklärt werden. Info-
Jedes Jahr werden Kommunalpolitiker*innen mit dem Haus- stände sind ein beliebtes Mittel von kommunalen Gruppen
halt konfrontiert, einer gewaltigen Ansammlung von Einzel- oder Fraktionen, um den Kontakt zu den Menschen vor Ort
posten und Zahlen – bestenfalls schwer durchschaubar. Wer zu suchen, der Bürgerschaft sozusagen „den Puls zu füh-
das Durcharbeiten dieses Zahlenmonsters an die Vorsitzen- len“, aber eben auch die eigenen Positionen zu erklären.
de oder die Genossin im Finanzausschuss abschieben möch- Aber wie mache ich das am besten? Wie vermeide ich es,
te, hat weit gefehlt: Den Haushalt muss jede*r machen, unwissend, belehrend oder gar arrogant rüberzukommen?
sofern der Fraktion oder Gruppe nichts Wichtiges entgehen Wie gehe ich mit Fragen um, auf die ich (noch) keine Ant-
will. Wird doch im Haushalt festgelegt, wofür es im nächs- wort habe? Wie schaffe ich es, Menschen mit positiven Aus-
ten Jahr Geld gibt und ebenso wofür nicht. Wo aber kommt sagen zu überzeugen, sie ernst zu nehmen und mich und
dieses Geld her? Welche Arten von Einnahmen und Ausga- meine Fraktion oder Gruppe dauerhaft als kompetente An-
ben hat eine Kommune? Wie kann man zusätzliche Einnah- sprechpartner*in zu etablieren? Kann ich vielleicht sogar
men generieren? Lust am Mitmachen vermitteln?
Wie vieles ist auch die Bearbeitung des jährlichen Zahlen- Diese und andere Fragen und Zweifel, die euch vielleicht
konvolutes erlernbar. Dieses Seminar führt in die Grundla- beschäftigen, möchten wir gemeinsam in diesem Workshop
gen kommunaler Finanzpolitik und den Aufbau eines Haus- produktiv angehen und herausfinden, wie wir selbstbewusst
haltes ein und legt damit eine wichtige Grundlage für die und erfolgreich die Ansprache und Argumentation am Info-
Befähigung kommunalpolitisch Aktiver, sich sinnvoll an der stand meistern.
Haushaltsdebatte zu beteiligen.
Referent*innen: N.N. (LiMA – Linke Medienakademie)
Referent*in: Wilfried Kossen (Geschäftsführer Fraktion
DIE LINKE. im Landschaftsverband Rheinland) Barrierefreiheit: barrierearm
Barrierefreiheit: barrierearm Teilnahmegebühren: ja (siehe Abschnitt „wichtige Hin-
weise“ am Anfang dieser Broschüre)
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer ÖA-020422-ON
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer FIN-190322-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de
unter anmeldung@kopofo-nrw.de
16 17Vernetzungstreffen Kreistags Pressemitteilungen: Vorbereiten,
fraktionen und -gruppen: Schreiben, Verbreiten
Ein Erfahrungsaustausch Samstag, 28.05.2022, 11:00 bis 17:00 Uhr
Freitag, 27.05.2022, 18:00 bis 21:00 Uhr Onlineveranstaltung über Zoom
Onlineveranstaltung über Zoom Veranstaltungen in Kooperation mit der
Landkreise und Kreistage sind auf eine ganz eigene Weise Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
mit kommunalpolitischen Themen befasst. Ihre Entschei- Pressemitteilungen sind ein wichtiges Werkzeug der Öffent-
dungen haben Auswirkungen auf Hundertausende und sie lichkeitsarbeit – auch und gerade in der Kommunalpolitik.
befinden sich im Spannungsverhältnis zwischen oft sehr un- Man verbreitet sie über die Sozialen Medien, die eigene
terschiedlichen kreisangehörigen Kommunen und ihrer eige- Webseite und verschickt sie natürlich an die Presse – in der
nen Zuständigkeit. Wir möchten nun auch für die Mitglieder Hoffnung, dass diese sie aufgreift.
von Kreistagen, egal ob Einzelkämpfer*innen, Gruppen oder
Fraktionen, eine Gelegenheit zur Vernetzung schaffen und Doch was braucht eine gute Pressemitteilung eigentlich?
in einem ersten Anlauf mit euch die besonderen kommu- Wann nutze ich dieses Werkzeug? Wie lang soll oder darf
nalpolitischen Handlungsfelder der Kreise herausarbeiten, sie sein? Was ist die angemessene Sprache? Verwende ich
sei es in den Bereichen Klima, Soziales, Mobilität oder was Zitate? Was ist der richtige äußerliche Rahmen (Formatie-
euch sonst vor Ort beschäftigt. rung, Briefkopf, Anschreiben)?
Wie bei all unseren Vernetzungstreffen geben wir natür- Diesen Fragen wollen wir uns in einem Workshop widmen
lich auch reichlich Raum zum Austausch untereinander und und versuchen, sie gemeinsam zu beantworten. Dabei geht
möchten auch besprechen, ob und inwiefern wir eure Arbeit es nicht um „den Königsweg“, sondern darum, eure Presse-
besonders unterstützen können. arbeit auf eure Bedürfnisse und euer gewünschtes Bild in
der Öffentlichkeit zuzuschneiden.
Referent*innen: Hans Decruppe (Vorstand kopofo nrw),
Benjamin Nimmerrichter (Vorstand kopofo nrw) Der Workshop gliedert sich in einen kurzen, einführenden
Vortrag und einen umfassenden Praxisteil.
Barrierefreiheit: barrierearm
Referent*innen: Peter Heumann (Geschäftsführer kopofo
Teilnahmegebühren: nein nrw)
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer DEM-270522- Barrierefreiheit: barrierearm
ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de
Teilnahmegebühren: ja (siehe Abschnitt „wichtige Hin-
weise“ am Anfang dieser Broschüre)
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer ÖA-280522-ON
unter anmeldung@kopofo-nrw.de
18 19Vernetzungstreffen Integrations- len, Praxisbeispiele erfolgreicher politischer Initiativen dar-
zustellen und gemeinsam neue Konzepte und Strategien für
räte: Umgang mit nationalistischen diese Legislaturperiode zu entwickeln.
Kräften in Integrationsräten Wie bei all unseren Vernetzungstreffen geben wir natür-
Samstag, 28.05.2022, 11:00 bis 14:30 Uhr lich auch reichlich Raum zum Austausch untereinander und
möchten auch besprechen, ob und inwiefern wir eure Arbeit
Onlineveranstaltung über Zoom besonders unterstützen können.
Das letzte Netzwerktreffen für Mitglieder von Integrations- Referent*innen: Civan Akbutlut (Integrationsrat Essen),
räten haben wir als Erfahrungsaustausch durchgeführt. Bei Wolfgang Freye (Vorsitzender kopofo nrw), Fotis Matentzog-
diesem Treffen soll es wieder etwas mehr Vorbereitung und lou (Landesvorstand DIE LINKE. NRW)
„Input“ geben. Wir wollen darüber reden, wen wir in den
Integrationsräten außer uns eigentlich antreffen. Und wir Barrierefreiheit: barrierearm
wollen darüber reden, wie wir mit Kräften außerhalb der In-
tegrationsräte kooperieren können. Darüber hinaus soll es Teilnahmegebühren: nein
um den Umgang mit rechten, nationalistischen Kräften in Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer DEM-280522-
den Integrationsräten gehen. ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de
Denn klar ist: Die linken Kräfte sind bei den letzten Integrati-
onsratswahlen 2020 oft gestärkt worden, an vielen Orten tra-
ten erstmals Listen der Partei DIE LINKE an. Aber um Mehr-
heiten zu bilden und den einen oder anderen positiven Akzent
zu setzen, müssen wir mit anderen zusammenarbeiten. Zu-
sammenarbeit gilt es auch mit Migrantenselbstorganisationen
außerhalb der Integrationsräte zu entwickeln. Auf der anderen
Seite gibt es nach wie vor nationalistisch orientierte Kräfte in
den Integrationsräten, nicht nur bei den türkischstämmigen
Listen, mit denen wir nicht zusammenarbeiten wollen und
können. Wie gehen wir damit um, diese Frage soll auch durch
Eingangsbeiträge zur Diskussion gestellt werden.
Die Netzwerktreffen richten sich an alle, die in den Integra-
tionsräten linke Politik machen wollen oder daran interes-
siert sind – sei es als direkt gewählte Mitglieder, als Rats-
mitglieder oder beratende Mitglieder zum Beispiel aus der
Geflüchtetenhilfe.
Ziel ist es, linke Integrationspolitik voranzutreiben, Muster-
anfragen/-anträge vorzubereiten und zur Verfügung zu stel-
20 21Save The Date: Vernetzungstreffen Save The Date: Vernetzungstreffen
Einzelvertreter*innen ländlicher Raum
Freitag, 03.06.2022, 18:00 bis 21:00 Uhr Samstag, 11.06.2022, 11:00 bis 14:30 Uhr
Onlineveranstaltung über Zoom Onlineveranstaltung über Zoom
Auch in diesem Frühjahrsprogramm werden wir ein Ver- Auch in diesem Frühjahrsprogramm werden wir ein Ver-
netzungstreffen für Einzelkämpfer*innen in den Räten und netzungstreffen für Kommunalpolitiker*innen im ländlichen
Kreistagen durchführen. Details folgen noch! Raum durchführen. Details folgen noch!
Referent*innen: N.N. Barrierefreiheit: barrierearm
Barrierefreiheit: barrierearm Teilnahmegebühren: nein
Teilnahmegebühren: nein Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer DEM-110622-
ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer DEM-030622-
ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de
22 23Abrufseminare: Organisatorisches:
Angebot: Das kopofo nrw ist gemeinsamer Veranstalter mit der jewei-
ligen Fraktion oder Gruppe. Es können sich auch mehrere
Das kopofo nrw bietet neben den Programmveranstaltungen Fraktionen/Gruppen zusammenschließen. Das kopofo nrw
auch Abrufseminare zu folgenden Themen an: übernimmt außerdem in jedem Fall die Referent*innen-
suche. Räumlichkeiten sowie die Verpflegung der Teilneh-
• Einführung in die Kommunalpolitik (ein- oder zweiteilig) menden mit Snacks und Getränken organisiert die Gruppe/
• Kommunale Haushalte Fraktion.
• Leichte/Einfache Sprache Teilnahme:
• Planungsrecht Die mitveranstaltenden Fraktionen/Gruppen verpflichten
sich, die Teilnahme von mindestens fünf Personen sicher-
• Pressemitteilungen zustellen. Sofern die Veranstaltung auch außerhalb der
jeweiligen Kommune von Interesse ist, sind benachbarte
• Rhetorik
Fraktionen, Gruppen und andere Interessierte auf den Ter-
• Strategie min hinzuweisen und die Teilnahme weiterer Personen zu
ermöglichen. Angehörige der mitveranstaltenden Gruppe/
• Typo3/LINKE CMS Fraktion werden bei zu hoher Nachfrage bevorzugt zugelas-
sen.
Dieses Angebot richtet sich grundsätzlich an alle Fraktionen
und Gruppen. Auch Abrufseminare zu anderen Themen sind Bei Interesse oder Nachfragen:
grundsätzlich möglich. Ebenso lassen sich Veranstaltungen
auf bestimmte Zielgruppen begrenzen, um diese gezielt zu Für Rückfragen oder bei Interesse steht unser Geschäfts-
fördern, beispielsweise Frauen, Menschen mit Migrations- führer Peter Heumann gerne während der Sprechzeiten
hintergrund oder bestimmte Altersgruppen. telefonisch unter 0203 – 31 777 38-1 oder per E-Mail unter
peter.heumann@kopofo-nrw.de zur Verfügung!
Kosten:
Für unsere Mitgliedsfraktionen und -gruppen tragen wir
fünfzig Prozent der Kosten für Referent*innen sowie bei Be-
darf auch für externe Räumlichkeiten und Verpflegung. Im
Falle einer schwachen finanziellen Situation des Mitglieds
kann dieser Anteil auch erhöht werden. Für Nichtmitglieder
bieten wir ebenfalls die Organisation von Abrufseminaren
an, müssen diese dann aber vollständig in Rechnung stel-
len. Bei Abrufseminaren werden keine Teilnahmebeiträge
erhoben.
24 25Fragen zu Veranstaltungen und
allem anderen beantwortet unsere
Geschäftsstelle in Duisburg:
kommunalpolitisches forum nrw e.V.
Hansastraße 4
47058 Duisburg
Telefon: 0203 – 31 777 38-0
Telefax: 0203 – 31 777 38-4
E-Mail: buero@kopofo-nrw.de
Peter Heumann (Geschäftsführer)
E-Mail: peter.heumann@kopofo-nrw.de
Telefon: 0203 – 31 777 38-1
Eleonore Lubitz (Mitarbeiterin der Geschäftsstelle)
E-Mail: eleonore.lubitz@kopofo-nrw.de
Telefon: 0203 – 31 777 38-2
Helen Klee (Mitarbeiterin der Geschäftsstelle)
E-Mail: helen.klee@kopofo-nrw.de
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abgerufen am 13.12.2022)
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