Aktiv 5/20 Sozialdemokratische Partei Oberburg

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aktiv                 5/20
Sozialdemokratische Partei Oberburg

            i c h e re r!
      ist s
Herausgeber   Sozialdemokratische        Druck         Haller&Jenzer AG, Burgdorf
              Partei Oberburg
                                         Satz/Layout   ComTex, Oberburg
Redaktion     Vorstand SP Oberburg
                                         Auflage und   1900 Exemplare an alle
E-Mail        info@spoberburg.ch         Verteiler     Haushalte des Postkreises
                                                       3414 Oberburg
Internet      www.spoberburg.ch
                                         Erscheint     6 x pro Jahr
Adresse       SP Oberburg
              3414 Oberburg              Datum         27. Oktober 2020

                                     2
Gemeinderat 2021 – 2024

2 + 2 + 3 – die Würfel
sind gefallen...                                       SP-Augenblick
...und die Gemeindewahl 2020 ist Geschichte.
                                                       Liebe Leserin, lieber Leser,
Das Pendel habe diesmal zugunsten der SP aus-
geschlagen, meinte der Vertreter einer Ortspar-        Jedes Mal beim Überreichen der Bürgerbriefe an
tei gegenüber der Presse. Wir meinen: Das war          unsere jungen Gemeindebürgerinnen und -bürger
eher eine Purzlete. Fuhren die SVP 2016 ganze          habe ich gedacht: Sie macht das einfach gut,
28% und die UOP 23% Vorsprung auf die SP               unsere Gemeinderatspräsidentin! Ich muss ihr
ein, so verringerte sich diese Kluft 2020 auf 19       das mal sagen!
resp. 11 Prozent. Noch liegt die SP hinter ihrem
                                                       Jetzt stehen die letzten Wochen im Gemeinderat
Bestergebnis aus den letzten dreissig Jahren
                                                       vor ihr und ich nutze endlich die Gelegenheit:
zurück (2008 erzielte sie gut 27 Prozent der
Wählerinnen- und Wählergunst), doch die Er-
                                                       «Danke vielmals, liebe Rita, dass du deine Kraft,
holung ist mit einem Plus von 6.51% merklich.          deine Zeit, deine Ideen für uns alle so gewinn-
Und drückt sich im wiedergewonnen zweiten              bringend eingesetzt hast!
Sitz aus.                                              Du verstehst es zum Beispiel wunderbar, die
                                                       Jungbürgerinnen und Jungbürger witzig und
Das Resultat zeigt, dass es sich lohnt, über die       lebendig im neuen Lebensabschnitt zu begrüssen.
eigene Dorfnasenspitze hinaus zu denken und            Überhaupt: Du nimmst dein Gegenüber ernst.
Farbe zu bekennen. Und es zeigt: Eine breite           Von dir fühlt man sich gut vertreten.
Wählerinnen- und Wählerschicht hat das aus-            Du kannst vermitteln und triffst in jeder Situation
gewogene Verhältnis auf unserer Liste zwischen         den richtigen Ton.
Geschlechtern, Alter, beruflichem Hintergrund,         Du verstehst es, kompetent und für alle verständ-
Erfahrung und Herkunft goutiert. Dass die drei         lich zu erklären.
SP- und JUSO-Frauen gleich die ersten drei Plät-       Du bist auch als Gemeinderatspräsidentin immer
ze auf unserer Liste belegen, mag auch ein we-         du selbst, bist echt, herzlich!»
nig dem Zeitgeist geschuldet sein: Die ebenso
qualifizierten Männer – Jameel Ahmad, Peter            Nach acht Jahren nun endet ihre Amtszeit. Ich
Flükiger und Cyril Sägesser – tragen es mit Fas-       wünsche Rita Sampogna für ihre Zukunft nur das
                                                       Beste.
sung. Und gratulieren mit uns den beiden ge-
wählten Marion Sägesser und Barbara Stöckli
                                                       Ihrem Nachfolger, Gemeinderatspräsident Werner
sowie der nur äusserst knapp dahinterliegen-
                                                       Kobel, gratuliere ich zu seinem neuen Amt. Ich bin
den Leyla Güzel von Herzen.                            sicher, dass er wie Rita seine eigenen Fussstapfen
                                                       setzen wird. Alles Gute!
SP und JUSO haben gemeinsam einen innova-
tiven Wahlkampf geführt und sämtliche Kandi-                                      Vroni Schwander-Bhend
dierenden legten dabei selbst Hand an. Alles                                      Präsidentin SP Oberburg
war hausgemacht: Von den Fotos, den Flyern,

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3414 Oberburg        3076 Worb              Elektro           Radio/TV            EDV
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den Requisiten, den Plakaten und Transparen-         Wir werden jetzt nicht übermütig. Aber wir wol-
ten bis zu den Videos und dem Einsatz der so-        len unser Licht auch nicht unter den Scheffel
zialen Medien. Dass kein Werbebüro die Arbeit        stellen: Mit verdoppelter Sitzzahl im Gemeinde-
für uns übernahm, war deutlich spürbar: Nicht        rat und mit mehr Kommissionssitzen werden wir
von der Qualität her, im Gegenteil, aber vom         weiterhin vehement für das kunterbunte, sozia-
persönlichen Engagement, welches die Kampa-          le, solidarische und umweltbewusste Oberburg
gne ausstrahlte. Das alles wurde belohnt.            einstehen.

Und dafür danken wir. Vorab natürlich den Wäh-                             Vroni Schwander-Bhend
lerinnen und Wählern, den Geschäftsleuten,                                 Präsidentin SP Oberburg
Hauseigentümern und Mietern, die uns mehr
als je zuvor Werbeflächen zur Verfügung stell-
ten, dem Gewerkschaftsbund Emmental und              PS: Der neue Gemeinderat hat sich in der Zwi-
der Gewerkschaft UNIA, die unsere Liste nicht        schenzeit bereits konstituiert: Marion Sägesser
nur moralisch unterstützten, dem kleinen Wahl-       wird wiederum dem Ressort Soziales und der
trupp, der die Kandidierenden im Wahlkampf           Sozialkommission vorstehen; Barbara Stöckli
effizient begleitet hat und selbstverständlich       übernimmt das Ressort Öffentlichkeit und prä-
jenen sechs Frauen und Männern, die sich al-         sidiert damit die Kulturkommission.
lesamt und im Wissen, dass es nicht jedem rei-
chen wird, mit Lust und Freude ins Zeug gelegt
haben.

                                                 5
Daniel Rüegsegger
                                         Krauchthalstrasse 78 / 3114 Oberburg

                                                  t 079 315 87 76
                                               kontakt@steingrube.ch
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       Einheitsnummer:
     031 385 22 22
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Am 29. November: JA zur Konzernverantwortungsinitiative

Ein Gebot der Menschlichkeit
Alt Ständerat Dick Marty (FDP), die Landeskir-            Hohn, wenn die Bundesrätin beklagt, die KVI
che, die SP, die BDP und der WWF sind nur ei-             benachteilige Schweizer Firmen im Wettbewerb,
nige, die sich gemeinsam für die Volksinitiative          schade der Wirtschaft und dem Wohlstand der
«Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum                Schweiz: Den Wettbewerbsvorteil verschaffen
Schutz von Mensch und Umwelt», kurz Kon-                  sich diese Firmen durch Ausnutzen schwacher
zernverantwortungsinitiative (KVI), stark ma-             Staaten ohne Recht oder Gerichte, Konkurrenz-
chen. Kann eine so breit getragene Kampagne               vorteil durch Verantwortungslosigkeit. Wollen
falsch liegen?                                            wir das wirklich schützen?

Der Bundesrat sieht dies so. Es sei selbstver-            Angesichts der Missstände, welche durch ein-
ständlich, dass jemand für einen Schaden, den             zelne CH-Firmen in armen Ländern mitverant-
er selbst verursache, hafte, argumentierte Karin          wortet werden, ist es nur recht und billig, wenn
Keller-Sutter an der Medienkonferenz. Die Initi-          wir am 29. November mit einem JA ein Zeichen
ative brauche es nicht. Tatsache ist, dass Firmen         der Menschlichkeit setzen und den Bund beauf-
wie Glencore oder Syngenta seit Jahren in der             tragen, skrupellose Konzerne an die Kandare zu
Kritik stehen, weil sie in Ländern ohne funkti-           nehmen.
onierende staatliche Kontrollen die Umwelt                                                 Barbara Stöckli
vergiften und Menschenleben aufs Spiel setzen.                                               SP Oberburg
Die KVI will, dass Unternehmen ihre Tochter-
firmen und Zulieferer einer Sorgfaltsprüfung
unterziehen und Massnahmen treffen, falls
Menschenrechte oder Umweltstandards ver-
letzt werden. Weiter sieht die Initiative vor, dass
Schweizer Unternehmen vor einem Schweizer
Gericht für Verfehlungen von Tochterfirmen
im Ausland haftbar gemacht werden können,
wenn sie nicht nachweisen, dass sie ihre Sorg-
faltspflicht erfüllt haben.

Bisher haften Schweizer Firmen in solchen Fäl-
len nicht. Die Tochterfirmen könnten im Land,
in welchem die Schäden angerichtet werden,
zur Verantwortung gezogen werden. Leider ge-
schehen die Verbrechen in Ländern, in welchen
sich der Staat kaum um Recht und Ordnung
kümmert. Deshalb müssen Kinder vergiftetes
Wasser trinken, erkranken Bauern als Folge von
in Europa längst verbotenen Spritzmitteln, ster-
ben Menschen an Schwefeldioxidvergiftung. Ein

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Am 29. November: JA zur Kriegsgeschäfte-Initiative

Keine Gewinne mit dem Tod
Jedes Jahr fliessen Milliarden Schweizer Fran-           schutz. Jeder verhinderte Krieg lässt die Men-
ken in internationale Rüstungskonzerne. Die              schen ihre Rechte besser wahrnehmen und sie
Waffen, die mit diesem Geld produziert und               sind nicht mehr gezwungen im eigenen Land
in den Kriegen dieser Welt eingesetzt werden,            oder bis nach Europa zu fliehen.
richten unendliches Leid und enormen Schaden             Die Schweiz setzt sich mit ihrer humanitären
an. Hier setzt die Volksinitiative «Für ein Verbot       Tradition für Menschenrechte, Frieden und Dip-
der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzen-             lomatie ein. Deshalb sind die Milliarden, die die
ten» an, die am 29. November zur Abstimmung              Schweizer Unternehmen in die Rüstungsindust-
kommt. Unser Geld auf den Banken, in den Ver-            rie investieren, unvereinbar mit der Schweizeri-
sicherungen und Pensionskassen soll gemäss               schen Neutralität und Unparteilichkeit.
dieser Kreigsgeschäfte-Initiative so eingesetzt          Ein JA zur Kriegsgeschäfte-Initiative ist
werden, dass es Menschen nicht mehr länger               aus Sicht der Menschenrechte, des Natur-
schadet sondern ihnen nützt.                             und Klimaschutzes, sowie aus Sicht der
Das Geschäft mit Waffen floriert. Seit dem Ende          Wirtschafts- und Neutralitätspolitik ein
des Kalten Krieges sind eine stetige Zunahme             Muss.
von Waffen und eine starke Verbesserung der                                                      Jörg Frey
Waffentechnik feststellbar. Auf der ganzen Welt                                              SP Oberburg
können schon kleine Konflikte zu grossen Krie-
gen ausarten. Die Regimes und Terrororganisa-
tionen weltweit unterdrücken mit Waffen Milli-
onen von Menschen. Diese fliehen vor Bomben,
Minen, Giftgas und bewaffneten Überfällen,
ständigen Misshandlungen und Zwangsrekru-
tierung bis nach Europa.
Bevor Waffen gegen Menschen eingesetzt wer-
den können, müssen sie produziert werden. Für
die Produktion der Waffen braucht es potente
Geldgeber aus der Finanzindustrie. Mit dabei
sind auch Schweizer Banken, Versicherungen
und Pensionskassen, die Milliarden in die Waf-
fenindustrie auf der ganzen Welt investieren
anstatt in nachhaltige Produkte und Dienstleis-
tungen die uns Menschen und unserem Plane-
ten nützen.
Wenn den Rüstungsfirmen die Gelder vorent-
halten werden, werden weniger Waffen produ-
ziert und verkauft. Da die Kriege sehr viel CO2
in die Atmosphäre ausstossen, ist jeder Krieg,
der vermieden werden kann, konkreter Klima-

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Tempo 30 statt Tempo Teufel

Vernunft und Verantwortung
Die Gemeindeversammlung vom 16. Novem-
ber 2020 hat es in sich: Nicht nur wird mit Rita
Sampogna eine Ratspräsidentin verabschiedet,
die in ihrer Regierungszeit den Respekt und die
Sympathie breitester Kreise in unserer Gemein-
de errungen hat. Die Stimmbürgerinnen und
Stimmbürger werden auch zu entscheiden ha-
ben, wem sie in unsern Quartieren den Vorzug
geben wollen: Dem Bleifuss oder der Vernunft.

Eigentlich ist es so klar, wie zwei mal zwei vier
ergibt: Geringeres Tempo in Quartierstrassen             Einwohner der betroffenen Quartiere sowieso,
bedeutet mehr Sicherheit für alle. Und eine Be-          die Eltern von schulpflichtigen Kindern, die be-
gegnungszone rund um unsere Schulräumlich-               tagten Menschen in unserer Gemeinde, Kirch-
keiten und Kindergärten: Wer kann hier dage-             gängerinnen und Kirchgänger, die Bewohnerin-
gen sein? Jene, die ihre «individuelle Freiheit»         nen und Bewohner des Seniorenzentrums und
über alles stellen? Die ihre Mobilität bedroht           ihre Angehörigen, überhaupt alle, die in unsern
sehen, wenn sie sich zum Schutz der schwä-               Quartieren sicher unterwegs sein wollen.
cheren Verkehrsteilnehmer einige Meter lang
zurücknehmen müssen?                                     Sichere Mobilität für alle: Dafür lohnt es, zu
                                                         mobilisieren. Sich selbst, die Nachbarn, die Be-
Wir werden sehen, was obsiegt: Vernunft oder             kannten: Für die Gemeindeversammlung vom
Rücksichtslosigkeit, Verantwortung gegenüber             16. November, 19.30 Uhr, in der MEZWAN an
der Gemeinschaft oder die «freie Fahrt für freie         der Bärenstrasse 5 – und für ein wuchtiges JA
Bürger». Um aber sicher zu gehen, lohnt sich             zur Einführung von Tempo 30 und der Be-
der Gang an diese Gemeindeversammlung für                gegnungszone rund um den Schulhaus-
sämtliche Oberburgerinnen und Oberburger, die            Bereich.
zu gewinnen haben: Die Einwohnerinnen und                                               Martin Schwander

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