Aktuelle klimapolitische Entwicklungen mit Relevanz für unternehmerische Klimastrategien
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Aktuelle klimapolitische Entwicklungen mit Relevanz für unternehmerische Klimastrategien Mareike Welke Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Referat IK III 1 Grundsatzangelegenheiten des Klimaschutzes, Klimaschutzplan 1
Internationaler Rahmen Übereinkommen von Paris - Temperaturziel: globale Erwärmung auf max. 2 Grad, möglichst 1,5 Grad ggü. vorindustriellem Niveau begrenzen. - Treibhausgasneutralität in der 2. Hälfte des Jahrhunderts - Internationale Finanzströme in Einklang mit langfristiger THG-Neutralität bringen - Anpassung
BMU Klimaschutz in Zahlen 2018 Quelle: BMU Klimaschutz in Zahlen 2018 nach CAT (2017) Ambitionslücke 3
Quelle: BMU Klimaschutz in Zahlen 2018, auf Basis von: Europäische Kommission (2018) Aufteilung EU-Klimaziel 4
Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Deutschland nach Sektoren Quelle: BMU Klimaschutz in Zahlen 2018, auf Basis von UBA (2018a) Dargestellt sind die deutschen Treibhausgasemissionen nach Sektoren (ohne LULUCF).
Deutschland nehmen zu Physische Klimarisiken in Quellen: BMU Klimaschutz in Zahlen 2018, auf Basis von: 6 BMUB (2016)
Der Klimaschutzplan 2050 • Deutsche Langfriststrategie „im Lichte von Paris“ • Sektorenspezifische Minderungsziele für 2030 • Im Koalitionsvertrag 2018 bestätigt
Der Klimaschutzplan 2050 Charakter Technologieoffen KSP 2050 Ziele Leitbilder, Pfade und Meilensteine Ziel 2030 Strategie zur mindestens langfristigen - 55 % THG Emissionen Treibhausgasminderung Sektorziele 2030 weitgehende Strategie zur Treibhausgasneutralität Modernisierung Soziale bis 2050 der Volkswirtschaft Ausgewogenheit Lernender Prozess (Fortschreibung alle fünf Jahre)
Koalitionsvertrag 2018 Entwicklung des Maßnahmenprogramms Klimaschutzgesetz 2019 2030 Fahrplan zum Ausstieg Klares Bekenntnis zum Verabschiedung des Feb. der Kohleverbrennung Q2 Maßnahmen- 2019 (Strukturwandel- Klimaschutzplan 2019 Kommission) Programms 2030 2050 Maßnahmen zur Erhöhung des Feb. bis Schließung der EE-Anteil 2019 auf 65% 2030 Lücke bis 2020
Maßnahmenprogramm 2030 – Ziele und Zuständigkeiten Sektorziel 2030 Zuständigkeit Energiesektor - 62 - 61 % (ggü. 1990) BMWi, Strukturwandelkommission Gebäude - 67 - 66 % (ggü. 1990) BMWi, BMI, Gebäudekommission Landwirtschaft - 34 - 31 % (ggü. 1990) BMEL Industrie - 51 - 49 % (ggü. 1990) BMWi Verkehr - 42 - 40 % (ggü. 1990) BMVI, BMU, Nat. Plattform Mobilität LULUCF Nettosenke sichern BMEL, BMU Sonstige Übergreifende Maßnahmen, Abfallwirtschaft. BMU
Folgenabschätzung der Sektorziele • Klimaschutzplan 2050: Es werden Folgenabschätzungen zu den Sektorzielen 2030 erstellt. • Vorgehen: pro Sektor zwei Zielpfade untersucht: A – Fokus auf Effizienzmaßnahmen B – Fokus auf Erneuerbare Energien • Effekte: • Zusätzliche Investitionen von 240 (B) - 270 (A) Mrd. Euro • Das BIP 2030 liegt um 1,1 (B) - 1,6 (A) % höher als in der Referenz • Ergebnisse: • Mit beiden Zielpfaden können die Sektorziele erreicht werden. • Zielpfad A ist aber volkswirtschaftlich effizienter, weil kostengünstiger.
Das Maßnahmenprogramm • Soll das Erreichen der Minderungsziele für 2030 ermöglichen • Vorschläge von den zuständigen Ministerien erarbeitet • Maßnahmen sind mit Folgenabschätzungen zu unterlegen • Empfehlungen z.T. in Kommissionen erarbeitet. BMU BMVI BMI BMWi BMEL BMF „Kohle- NPM, AG I kommission“
Das Klimaschutzgesetz • Umsetzung der europäischen Klimaschutzverordnung (Effort sharing) • Gesetzliche Verankerung der Ziele und klare Zuordnung von jährlichen Emissionsmengen zu den einzelnen Sektoren (Sektorziele 2030 des KSP) • Verteilung der Verantwortlichkeiten innerhalb der Bundesregierung • Regelmäßige Berichterstattung der Fortschritte und Defizite • Kompass für Investitionen und langfristige Strategie • BMU-Entwurf im Kanzleramt zur frühzeitigen Stellungnahme
Wie geht es weiter? Kabinettausschuss Klimaschutz „Klimakabinett“ eingerichtet: • Rechtlich verbindliche Umsetzung des Klimaschutzplans sowie der verbindlichen Klimaschutzziele vorbereiten • In diesem Jahr gesetzliche Regelungen verabschieden Vorsitz: Bundeskanzlerin Beauftragte Vorsitzende: BMU Ständige Mitglieder: Chef BK, Regierungssprecher, BMI, BMWI, BMEL, BMVI, BMF Weitere Mitglieder wenn in ihrer Zuständigkeit betroffen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Mareike Welke Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit www.bmu.bund.de
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