Kommunaler Klimaschutz - Möglichkeiten für die Kommunen - Naturwissenschaften ...
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Kommunaler Klimaschutz Möglichkeiten für die Kommunen
IMPRESSUM
Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Referat Öffentlichkeitsarbeit • 11055 Berlin
E-Mail: service@bmu.bund.de • Internet: www.bmu.de
Redaktion: Referat KI I 5, Anja Mager, und Referat G, Dr. Korinna Schack
Gestaltung: KNSK
Druck: MHD Druck und Service GmbH
Abbildungen: Titel getty images, Seite 4 Matthias Lüdecke, Seite 6 Dr. Landsberg: DStGB, Dr. Articus: Deutscher
Städtetag, Prof. Dr. Hennecke: ZDF, Seite 7 BMU-Referat KI I 5, Seite 8 + 9 BMU/PtJ, Seite 14 Stadtverwaltung
Kaiserslautern, Seite 16 Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz, Seite 19 – 21 Servicestelle: Kommunaler
Klimaschutz, Seite 27 Tiefbauamt Aalen, Seite 31 fairkehr GmbH/Zöllner, Seite 32 + 33 fairkehr, nach
Wuppertal Institut/Forsa Befragung 2009, Seite 34 + 35 Velokonzept Saade GmbH, Seite 37 Stadtverkehr
Tübingen 2008, Haushaltbefragung 2007, Seite 38 H. Verron, Seite 42 Ralph Wollmann, Seite 46 DeENet,
Seite 49 Cord Hoppenbrock, Seite 54 + 55 Thomas Truschel/photothek.net, Seite 57 Stadt Leipzig,
Jens Schiller, BfN, Seite 63 – 67 Anestis Aslanidis (Kongress), Florian Eckert (ZeitzeicheN),
Seite 73 BMU-Referat KI I 5, Seite 74 Bädergesellschaft Lünen mbH
Stand: Januar 2011
Auflage: 15.000 Exemplare
INHALT �
Vorwort des Bundesumweltministers Dr. Norbert Röttgen 4 Das integrierte Klimaschutzkonzept des
Vorwort der kommunalen Spitzenverbände 5 Landkreises Osnabrück 49
Rückenwind für das Repowering –
I Kommunaler Klimaschutz die Repowering-Infobörse für Kommunen 52
Vision 2050 – Perspektiven für die Stadtwerke
Die Kommunalrichtlinie 7 im Energiemarkt 54
Die Kommunalrichtlinie: Neue Fördertatbestände
ab dem 1. Januar 2011 10 IV Stadtentwicklung und Kommunen
Anspruchsvoller Klimaschutz mit langfristiger
Perspektive 12 Urbane Wälder – ein Beitrag zur ökologischen und
Zwei Jahre „Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz“ 15 klimagerechten Stadtentwicklung 56
Kommunalen Klimaschutz erfolgreich gestalten! 17 Klimaschutz in der Raum- und Siedlungsentwicklung –
Leitfaden „Kommunaler Klimaschutz“ 22 Gestaltungsmöglichkeiten der Raumordnung und der
Global denken, lokal handeln – die Landkreise sind dabei 22 Bauleitplanung 58
Kommunaler Klimaschutz bei knappen Kassen 24
Bundeswettbewerb bringt energieeffiziente V Abfall in Kommunen
Stadtbeleuchtung voran 27
Starthilfe für den Klimaschutz in Städten und Gemeinden 29 Ökologisch sinnvolle Verwertung von Bioabfällen
weiter ausbauen 60
II Verkehr in Kommunen
VI Nachhaltigkeit in Kommunen
„Kopf an: Motor aus. Für null CO2 auf Kurzstrecken“
2010 in 5 Städten 30 Die nachhaltige Stadt 62
Wahre Klimahelden: Fußgänger und Radfahrer Kommunale Nachhaltigkeit als Ausweg aus der Krise 63
sparen mehr als 13.600 Tonnen CO2 31
„Unsere Mission: Null Emission.“ 34 VII Anpassung an den Klimawandel
Blaue Mobilität in Tübingen – 50 % weniger CO2
im Stadtverkehr 37
in Kommunen
Verringerung der Luftbelastung 39 Klimaschutz und Klimaanpassung in kleineren Kommunen 67
Capacity Building zur Verkehrsplanung als Beitrag Anpassung an den Klimawandel –
zum kommunalen Klimaschutz 41 wie das Umweltbundesamt Kommunen unterstützt 69
Klimawandel in Kommunen – Aktivitäten des Bundes 71
III Erneuerbare Energien in Kommunen
VIII Das Umweltinnovationsprogramm
Global denken, lokal handeln: Akzeptanz für erneuerbare
Energien auf kommunaler Ebene 43 Fördermöglichkeiten für Kommunen im Rahmen des
Kommunen und Regionen vernetzen sich für eine Umweltinnovationsprogramms des BMU 73
erneuerbare Energieversorgung 45 Wirtschaftliche Anreize für Kommunen 75
„Regenerative Modellregion Harz“ 47 Neuer Förderschwerpunkt im Umweltinnovationsprogramm
„Energieeffiziente Abwasseranlagen“ 76
KLIMASCHUTZ BRAUCHT DIE KOMMUNEN KLIMASCHUTZZIELE UMSETZEN �
Kommunen bei der Anpassung an den Klimawandel unterstützen �
Klimaschutz ist ein wichtiges Anliegen unserer konzepte, stellen Klimaschutzmanager ein für die
Zeit, daran zweifelt heute sicher niemand mehr. Koordination der verschiedenen Maßnahmen oder
Die Bundesregierung hat die zentrale Rolle des nutzen hocheffiziente Technologien in der Straßen Angesichts der bereits eingetretenen und der zu würde den erforderlichen Politikwechsel beson
Klimaschutzes erkannt. Dies spiegelt auch das im beleuchtung. Es zeigt sich: Die Kommunen spielen erwartenden Auswirkungen des Klimawandels ders verdeutlichen und fördern.
September 2010 verabschiedete Energiekonzept eine Schlüsselrolle auf dem Weg zu mehr Energie steht Deutschland vor einer gewaltigen Heraus
wider. Es enthält langfristige Ziele zur Reduzie effizienz und Klimaschutz. Das Bundesumweltminis forderung. Die Klimapolitik stellt deshalb einen Bund und Länder sollten sich als Motor einer
rung klimaschädlicher Treibhausgase und ein terium steht als zuverlässiger Partner und Mittler wichtigen Schwerpunkt in der politischen Arbeit nationalen Klimapolitik verstehen, wirksame
klares Bekenntnis zu den erneuerbaren Energien. zwischen den beteiligten Akteuren zur Verfügung der nächsten Jahre dar. Hierbei gilt es, die Auswir Anreizsysteme in diesem Politikbereich erarbeiten
Gemeinsam mit dem bereits 2007 in Meseberg und arbeitet stetig an noch besseren Bedingungen kungen und Risiken zu analysieren, konsequent sowie die Forschungsaktivitäten erhöhen. Neben
verabschiedeten Integrierten Klima- und Energie für höhere und kontinuierliche Investitionen in den gegenzusteuern sowie gezielte Anpassungsmaßnah dem Hochwasserschutz, der Wasserver- und
programm ist der politische Rahmen für einen Klimaschutz, um die Kommunen beim lokalen Um men an den Klimawandel zu entwickeln. Insbe Abwasserentsorgung betrifft dies vor allem eine
langfristigen Klimaschutz nun gesetzt. Jetzt gilt bau für eine emissionsarme Zukunft zu unterstützen. sondere sind eine strikte Einhaltung der bereits effiziente und CO2-arme Energieversorgung. Die
es, das Programm mit Leben zu füllen. beschlossenen europäischen und nationalen Emissi Anstrengungen zur Energieeinsparung müssen
Die Broschüre erscheint anlässlich der Novellierung onsreduktionsziele bis zum Jahr 2020, eine Stärkung beibehalten und insbesondere im Verkehrsbereich
Eine wesentliche Rolle kommt hierbei den Kommu der Kommunalrichtlinie und ist ein Sonderdruck des Emissionshandelssystems im europäischen und verstärkt werden. Die in der abgelaufenen Legisla
nen zu. Die derzeit etwa 14.000 Städte und Gemein der im Jahr 2010 veröffentlichten Artikel zum nationalen Kontext, eine weitere Eindämmung der turperiode beschlossene Anpassungsstrategie der
den sowie die 301 Landkreise wirken direkt und Thema kommunaler Klimaschutz in der Zeitschrift Emissionen aus dem Verkehr sowie eine weitere Bundesregierung kann nur durch eine enge
indirekt auf die Entwicklung im Klimaschutz ein. Auf „Umwelt“. Neben konzeptionellen Beiträgen finden Reduktion der Treibhausgasemissionen in anderen Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen
der einen Seite sind sie zuständig für Bereiche mit Sie Praxisbeispiele zu Anpassungsstrategien an den Bereichen (z. B. Energieverbrauchssenkungen für umgesetzt werden. Angesichts der angespannten
einem hohen CO2-Minderungspotenzial, genannt Klimawandel, aber auch innovative Ideen wie das Wohn- und Geschäftsgebäude, massiver Ausbau der Haushaltssituation müssen Wege gefunden werden,
seien etwa die Straßenbeleuchtung oder die Schulen, Projekt „Coaching Kommunaler Klimaschutz“ und regenerativen Energien sowie der Kraft-Wärme- um auch finanzschwachen Kommunen Investitio
Hallenbäder und Verwaltungsgebäude. Andererseits die Vorstellung eines Netzwerks von „100 %-Erneuer Kopplung) erforderlich. nen in Anpassungsstrategien zu ermöglichen.
haben die Kommunen eine Vorbildfunktion für die bare-Energie-Regionen“.
lokale Gemeinschaft. Nur eine Kommune, die selbst Die Kommunen haben auf lokaler und regional Deshalb sollten sich der Bund und die Länder
im Klimaschutz vorangeht, kann auch ihre Bürgerin Effektiver Klimaschutz braucht die Kommunen, vernetzter Ebene viele dezentrale Aktivitäten zur stärker als bisher den erforderlichen Maßnahmen
nen und Bürger sowie die Unternehmen zu einem und diese Broschüre zeigt, dass an vielen Orten in CO2 -Senkung erarbeitet. Sie müssen bei ihrer zur Anpassung an den Klimawandel widmen,
bewussteren und klimafreundlicheren Umgang mit diesem Land bereits kreative, intelligente und Umsetzung dringend durch verbesserte gesetzli etwa durch zusätzliche Anpassung beim Betrieb
der Ressource Natur anregen. nachahmenswerte Entwicklungen im Gange sind. che und finanzielle Rahmenbedingungen unter und Ausbau der Infrastruktur sowie durch die
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Leserin stützt werden. Eine solche Politik setzt auch Bereitstellung von wohnortnahem Grün und
Das Bundesumweltministerium fördert gezielt nen und Leser, eine anregende Lektüre. voraus, dass die sozialen und wirtschaftlichen Wald, die Kommunen bei entsprechenden Maß
Kommunen, die innovative Projekte für mehr Aspekte sowie die Chancen einer verbesserten nahmen unterstützen und die wissenschaftliche
Energieeffizienz und Klimaschutz voranbringen. Klimaschutzpolitik betont werden. Langfristiges Begleitforschung intensivieren.
Innerhalb der Nationalen Klimaschutzinitiative Ziel muss die Ablösung der heute noch dominie
wurde bereits 2008 die Förderrichtlinie für Klima renden Kohlenstoffwirtschaft durch eine nachhal Rolle der Kommunen im globalen
schutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffent tige, auf regenerierbare Stoffe ausgerichtete
lichen Einrichtungen – die Kommunalrichtlinie – Kreislaufwirtschaft sein. Wie die Erfahrungen
Klimaschutz berücksichtigen
aufgelegt, aus der Kommunen, aber auch Schulen der vergangenen Jahre zeigen, schaffen massive Im Kyoto-Nachfolgeprotokoll muss die Rolle der
und Kirchen, bei Maßnahmen für den Klimaschutz Investitionen in umweltfreundliche Technologien Kommunen insbesondere bei der Umsetzung
unterstützt werden. Bisher haben über 900 Städte, und Energien zusätzliche und nachhaltige nationaler Klimastrategien und Aktionspläne
Kreise und Gemeinden das Angebot angenommen. Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum in angemessen berücksichtigt werden. Außerdem
Mit Hilfe des Bundesumweltministeriums und der Deutschland. Ein Sonderprogramm des Bundes muss sichergestellt werden, dass Kommunen geeig
von ihm geförderten „Servicestelle: Kommunaler und der Länder „Klimaschutz in den Kommunen“ nete Instrumente und finanzielle Unterstützung
Klimaschutz“ investieren sie in eigene Klimaschutz Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen
4 Vorwort des Bundesumweltministers Dr. Norbert Röttgen Vorwort der kommunalen Spitzenverbände 5
erhalten, um den lokal, regional, national und
international eingegangenen Verpflichtungen
nachkommen zu können. Weiterhin sollte eine
Einsatzes erneuerbarer Energien im Wärmemarkt
mit zusätzlichen Mitteln fortgeführt und kommu
nale Klimaschutzmaßnahmen unterstützt werden
DIE KOMMUNALRICHTLINIE �
hochrangige Vertretung der kommunalen Ebene in sollen, wird dies ausdrücklich begrüßt. Diese Förde Die Nationale Klimaschutzinitiative fördert Projekte in sozialen,
der nationalen Verhandlungsdelegation für zukünf
tige Klimaschutzabkommen sichergestellt werden.
rung muss allerdings nachhaltig, d. h. verlässlich
und mit ausreichenden Mitteln langfristig
kulturellen und öffentlichen Einrichtungen mit der Kommunalrichtlinie
angelegt sein.
Energiekonzept der Bundesregierung Kommunaler Klimaschutz ist ein Schwerpunkt Das Bundesumweltministerium strebt mit der
Noch gravierender ist allerdings, dass die beab der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundes- Förderung eine breitenwirksame und regional
Das Energiekonzept der Bundesregierung weist sichtigte Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke umweltministeriums (BMU). Von den Einnahmen ausgewogene Verteilung an. Dennoch wird die
insoweit in die richtige Richtung, als es die beste die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für aus dem Handel mit Emissionszertifikaten werden Förderung in manchen Regionen Deutschlands
henden ehrgeizigen Klimaschutzziele bestätigt den Einsatz erneuerbarer Energien und für Investi bereits über 900 Klimaschutzprojekte in Kommunen stärker in Anspruch genommen als in anderen.
und zu deren Umsetzung ein Sondervermögen tionen in umweltfreundliche KWK-Anlagen erheb unterstützt. Die Grundlage für diese Förderung So liegen die „Projekthochburgen“ in den Bundes
„Energie- und Klimafonds“ einzurichten beab lich beeinträchtigen kann. Ohne entsprechende bildet seit 2008 die „Richtlinie zur Förderung von ländern Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen,
sichtigt, das aus den Förderbeiträgen der Kraft Ausgleichsmaßnahmen wird es zu einer erheblichen Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und Baden-Württemberg und Bayern. Demgegenüber
werksbetreiber und den Mehrerlösen aus der Zurückhaltung bei Investitionen kommunaler öffentlichen Einrichtungen“ (Kommunalrichtlinie). werden in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen
Versteigerung der Emissionszertifikate gespeist Unternehmen in umweltfreundliche Energieerzeu Im Rahmen der Kommunalrichtlinie können oder Sachsen-Anhalt eher wenige Projekte geför
werden soll. Soweit daraus z. B. ein Energieeffizi gungsanlagen kommen. sowohl Kommunen und Landkreise als auch dert. Damit kann jedoch keine allgemeine Aussage
enzfonds gespeist, das CO2-Gebäudesanierungs Kirchen und Bildungseinrichtungen Förderung über die Aktivitäten im kommunalen Klimaschutz
programm fortgeführt und besser ausgestattet, Wir setzen darauf, dass es hier noch zu Verbesse für ihre Projekte erhalten. getroffen werden. Denn teilweise gibt es auch auf
das Marktanreizprogramm zur Förderung des rungen des Konzepts kommt. Landesebene ähnliche Förderprogramme mit
Flächendeckende Förderung attraktiven Bedingungen.
Das Förderprogramm richtet sich an Kommunen,
Kirchen, Hochschulen und kulturelle Einrichtungen
mit gesamtstaatlicher Bedeutung in der gesamten
Bundesrepublik. Oft reichen schon einfache Maß
nahmen aus, um den Energieverbrauch und damit
den Ausstoß von CO2 deutlich und nachhaltig zu
senken. Die Förderung aus der Nationalen Klima
schutzinitiative motiviert Kommunen und andere
Einrichtungen, einen ersten Schritt zu tun, indem
sie ihren Energieverbrauch kritisch beleuchten.
Durch die vielen konkreten Projekte vor Ort wird
Klimaschutz für die Bürgerinnen und Bürger
sichtbar. So hat das Förderprogramm dem kom
munalen Klimaschutz neue Impulse verliehen.
Ein Blick auf die Deutschlandkarte zeigt deutlich
Dr. Stephan Articus Prof. Dr. Hans-Günter Henneke Dr. Gerd Landsberg
die Intensität, mit der auf kommunaler Ebene
Geschäftsführendes Präsidialmitglied Geschäftsführendes Präsidialmitglied Geschäftsführendes Präsidialmitglied Deutschlandkarte mit Abbildung der geförderten Projekte der Kommunal-
des Deutschen Städtetages des Deutschen Landkreistages des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Klimaschutz betrieben wird. richtlinie (Quelle: www.bmu-klimaschutzinititative.de)
6 Vorwort der kommunalen Spitzenverbände I – Kommunaler Klimaschutz 7
0 20 40 60 80 100 120 140 160 180 200 Außer zu einer Verringerung der Treibhausgase
Baden-Württemberg tragen die Investitionen auch zu einer nachhaltigen
Die Kommunalrichtlinie –
Bayern Entlastung der kommunalen Haushalte durch die ein dynamischer Prozess
Berlin verringerten Energiekosten bei. Dies erklärt die
Brandenburg hohe Attraktivität der Maßnahmen. Den Vorreiter Die Kommunalrichtlinie wurde 2008 erstmals
Bremen bildet die Förderung zur energetischen Sanierung veröffentlicht und wird seitdem jeweils zum
Hessen der Straßenbeleuchtung. Von rund 280 geförderten Jahreswechsel novelliert. Dabei fließen auch
Mecklenburg-Vorpommern Projekten entfielen bei Redaktionsschluss nur praktische Erfahrungen aus der Projektförde
Niedersachsen etwa 80 auf die Bereiche Heizungsoptimierung, rung mit ein. Im Dialog mit dem Projektträger
Nordrhein-Westfalen Sanierung der Hallenbeleuchtung und Sanierung Jülich (PtJ) entwickelt das BMU die Richtlinie
Rheinland-Pfalz der Belüftungsanlagen. ständig weiter. Neben der Richtlinie gibt es zu
Saarland jedem Förderschwerpunkt ein begleitendes
Sachsen Merkblatt, das die Richtlinie präzisiert und
Sachsen-Anhalt Förderschwerpunkte konkrete Hinweise für die Antragsteller enthält.
Schleswig-Holstein
Thüringen Seit der Veröffentlichung der Richtlinie im Juni
Verteilung der geförderten Projekte auf die Bundesländer. Quelle: BMU/PtJ
2008 wurden bereits über 900 Klimaschutzprojek
te im Rahmen der Kommunalrichtlinie bewilligt.
Drei Säulen für kommunalen Während der ersten beiden Jahre hat sich gezeigt,
Klimaschutz dass die Lebensrealitäten in deutschen Kommunen
sehr vielfältig und verschieden sind. Diesen kom
Die Kommunalrichtlinie bietet viele Möglichkeiten, Unter den geförderten Projekten bildet die plexen und unterschiedlichen Gegebenheiten mit
aktiven Klimaschutz vor Ort zu betreiben. Diese Erstellung von Klimaschutzkonzepten die größte einem Förderprogramm Rechnung zu tragen, ist
reichen vom Erstellen eines Klimaschutzkonzeptes Gruppe. Dabei wird zwischen integrierten eine besondere Herausforderung. Eine positive
und dessen Umsetzung durch einen Klimaschutz Konzepten und Teilkonzepten unterschieden. Entwicklung ist die Inanspruchnahme der Förde
manager über Projekte zur energieeffizienten Integrierte Konzepte betrachten alle klimarele rung durch Landkreise, die kreisangehörige
Stromnutzung bis zu Energiesparprojekten an vanten Sektoren wie Gebäudedämmung, Wär Städte und Gemeinden in ihr Klimaschutzkonzept
Schulen und Kindertagesstätten. meversorgung und Verkehr und vernetzen einbeziehen. Dadurch können auch kleine Kom
Im ersten Förderschwerpunkt können beispiels diese miteinander. Dagegen konzentrieren sich munen angemessen berücksichtigt werden.
weise Kommunen, aber auch Schulen, gemeinnüt die Teilkonzepte auf einen Sektor und analysie Klimaschutzkonzepte (Erstellung und Umsetzung) Bisher wurden rund 50 Anträge von Landkreisen
zige Vereine oder Kirchen ein Klimaschutzkonzept ren diesen vertieft. Da ein Klimaschutzmanager Klimaschutztechnologien bei der Stromnutzung und 15 von anderen regionalen Zusammen
durch ein Beratungsbüro erstellen lassen. Darin nur dann gefördert werden kann, wenn bereits Modellprojekte schlüssen bewilligt. Die Kommunalrichtlinie hat
werden CO2-Minderungspotenziale identifiziert ein Klimaschutzkonzept vorliegt, werden die mit ihrem Angebot bestehenden Bedarf in den
Verteilung der bewilligten Projekte auf die drei Förderschwerpunkte
und geeignete Maßnahmen vorgeschlagen. Darauf ersten Anträge zur Umsetzung der Konzepte Konzepte, Stromnutzung und Modellvorhaben. Quelle: BMU/PtJ Kommunen getroffen und eine Lücke in der
aufbauend können dann Klimaschutzmanager seit Anfang 2010 gestellt. Im September 2010 Förderlandschaft geschlossen.
eingestellt werden, die die Umsetzung der Maßnah wurden bereits mehr als 30 Klimaschutzmanager
men begleiten und aktiv mitgestalten. gefördert. Diese Zahl wird voraussichtlich ab 2011 BMU-Referat KI I 5 „Klimaschutz“
deutlich zunehmen, da immer mehr Klimaschutz
Einen weiteren Schwerpunkt bilden Investitionen konzepte fertiggestellt werden.
in Klimaschutztechnologien bei der Stromnut
zung. Dabei wird der Austausch von veralteten Auf großes Interesse stößt bei vielen Kommunen
Straßenbeleuchtungen ebenso unterstützt wie der Förderschwerpunkt Klimaschutztechnologien
die Optimierung von Heizungs- oder Lüftungsan bei der Stromnutzung. Durch direkte Investitio
lagen. Diese konkreten Maßnahmen wirken sich nen in moderne effiziente Technologien können
meist unmittelbar auf die CO2-Bilanz aus. hohe Energieeinsparpotenziale erreicht werden.
8 I – Kommunaler Klimaschutz 9
DIE KOMMUNALRICHTLINIE: NEUE FÖRDER-
„Masterplan 100 % Klimaschutz“
Eine weitere wichtige Neuerung ist die Förderung Nach der Haushaltssperre im Sommer 2010
TATBESTÄNDE AB DEM 1. JANUAR 2011 des „Masterplans 100 % Klimaschutz“, der an die
Stelle der bisher geförderten Modellprojekte tritt. Da
die bislang geförderten Modellprojekte aufgrund der
mussten die Förderquoten an die gegebenen
Umstände angepasst werden.
fortgeschrittenen Sanierungstechniken mittlerweile Finanzschwache Kommunen
Die novellierte Kommunalrichtlinie des BMU trat zum Um den ökonomischen Vorteil von Klimaschutz ihren modellhaften Charakter verloren haben, wird
1. Januar 2011 in Kraft. Anträge der Kommunen maßnahmen für die Kommunen herauszustellen, die Förderung gestrichen, und es wird erwogen, Damit finanzschwachen Kommunen eine Antrag
können wieder vom 1. Januar bis zum 31. März 2011 soll zukünftig auch die regionale Wertschöpfung diese in einer anderen Form im Laufe des Jahres stellung nicht verwehrt bleibt, sieht die neue
beim Projektträger Jülich (PtJ) eingereicht werden. in den Konzepten berücksichtigt werden. 2011 neu aufzulegen. Mit dem „Masterplan 100 % Richtlinie vor, dass Kommunen, die keine aus
Klimaschutz“ werden Kommunen gefördert, die reichenden Eigenmittel bereitstellen können und
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Neuer Fokus – sich das Ziel setzen, ihre Treibhausgasemissionen für die eine Kreditfinanzierung nicht zugelassen
und Reaktorsicherheit (BMU) hat seine Kommunal bis zum Jahr 2050 um mindestens 95 % im Vergleich ist, eine höhere Förderung erhalten können.
richtlinie evaluiert und verbessert. Dies war
neue Fördertatbestände zum Jahr 1990 zu verringern. Das BMU will diesen Voraussetzung ist dennoch eine angemessene
notwendig, da zum einen aus Sicht des BMU die Der neue Fokus der Richtlinie liegt auf der Kommunen dabei helfen, indem es die Erstellung Eigenmittelbeteiligung. Wie hoch die Quote der
Fördertatbestände nicht mehr den Erfordernissen Erreichung des von der Bundesregierung im des „Masterplans 100 % Klimaschutz“ mit einem Eigenmittelbeteiligung ausfallen muss, wird im
einer ehrgeizigen Klimaschutzpolitik genügten Energiekonzept beschlossenen Emissionsminde Zuschuss von 80% unterstützt und damit sogenannte Einzelfall vom PtJ bewertet. Das BMU strebt jedoch
und zum anderen die Förderquoten an haushal rungszieles von 80 bis 95 % bis zum Jahr 2050 Null-Emissions-Kommunen hilft, sich zu etablieren. an, dass auch finanzschwache Kommunen einen
terische Belange angepasst werden mussten. im Vergleich zum Basisjahr 1990. Um für die ausreichenden Zuschuss erhalten, da eine flächen
Kommunen die richtigen Weichen zu stellen Fifty-fifty an Schulen und Kitas deckende Förderung erreicht werden soll und
Mit der Kommunalrichtlinie hat das BMU seit und Förderungen von Energiesparmaßnahmen Als eigenständiger Fördertatbestand sind jetzt darüber hinaus gerade finanzschwache Kommu
2008 in ca. 900 Kommunen die Erstellung von zu vermeiden, die nicht das Maximum an Treib auch Energiesparmodelle an Schulen und Kitas nen von Maßnahmen zur Energieeinsparung
Klimaschutzkonzepten und Teilkonzepten zu hausgasminderung erzielen, wurden einige aufgenommen, die bislang unter den Tatbestand langfristig finanziell profitieren.
einzelnen Schwerpunktbereichen gefördert, Änderungen vorgenommen. des Klimaschutzmanagers fielen. Damit hat das
Klimaschutzmanager ermöglicht, Modellprojekte BMU die Bedeutung von Energiesparmaßnahmen Das Antragsverfahren
finanziert und Klimaschutztechnologien in der Klimaschutzmanager an Schulen und Kitas herausgestellt und hofft,
Stromnutzung zur Anwendung gebracht. Der Aus diesem Grund fördert das BMU den Klima dass sich dadurch viele Kommunen motivieren Anträge können vom 1. Januar bis zum 31. März
Grundgedanke der Richtlinie liegt in der Erkennt schutzmanager, der die Umsetzung des Klima lassen, eigene Fifty-fifty-Modelle einzuführen. 2011 beim PtJ eingereicht werden. Da die Richt
nis, dass der Bund ohne die Kommunen seine schutzkonzeptes betreut, zusätzlich mit einem linie auch weitere Antragsfenster erlaubt, ist es
Klimaschutzziele nicht erreichen wird. Eine Zuschuss von 50 % bei der Umsetzung einer Förderquoten möglich, dass im Sommer 2011 ein zweiter An
flächendeckende Unterstützung soll daher einen Klimaschutzmaßnahme, die eine Emissionsmin tragszeitraum geöffnet wird. Ob dies geschieht,
Anstoß in den Kommunen bewirken und kommu derung von mindestens 80 % einbringt. Fördertatbestand Neue Förderquote hängt davon ab, ob ausreichende Mittel zur
nale Klimaschutzmaßnahmen etablieren. Das Klimaschutzkonzepte 65 % Verfügung stehen.
Herz der Richtlinie ist daher auch die Förderung Stromtechnologien
Klimaschutzteilkonzepte 50 %
von Klimaschutzkonzepten, da ein fertiges Klima Verbessert haben sich auch die Fördervoraus Die Kommunen können sich zum einen über die
Klimaschutzmanager 65 %
schutzkonzept der Grundstein für die Umsetzung setzungen für die Anwendung der Stromtech im Internet veröffentlichten Merkblätter zu den
von Klimaschutzmaßnahmen ist. nologien. Neu eingeführt wurde hier die Umsetzung einer Maßnahme mit jeweiligen Fördertatbeständen und Antragsmoda
50 %
Minderungspotenzial von mind. 80%
ausschließliche Förderung von LED-Technik in litäten informieren. Zum anderen stehen ihnen
Auch mit der neuen Richtlinie wird weiterhin der Außen- und Straßenbeleuchtung, wenn diese LED-Technik für Außen- und auch der PtJ und die „Servicestelle: Kommunaler
Straßenbeleuchtung mit 40 %
die Erstellung von integrierten Klimaschutz eine Emissionsminderung von 60 % erreicht. Klimaschutz“ beim Deutschen Institut für Urbanis
Minderungspotenzial von mind. 60%
konzepten und Teilkonzepten gefördert. Bei den Um die Bedeutung der energiesparenden Technik tik mit Auskünften zur Verfügung.
Klimaschutztechnologien in der
Teilkonzepten können künftig auch Teilkonzepte zu unterstreichen, hat das BMU für diesen Tatbe 25 %
Stromnutzung
zu Abfall, Abwasser und zur Anpassung an die stand die Förderquote von 25 % auf 40 % erhöht. BMU-Referat KI I 5 „Klimaschutz“
„Masterplan 100 % Klimaschutz“ 80 %
Folgen des Klimawandels beantragt werden.
10 I – Kommunaler Klimaschutz 11
ANSPRUCHSVOLLER KLIMASCHUTZ MIT Mit dem endenergiebezogenen Zielpfad möchte
man sicherstellen, dass der Verbesserung der
um den Ausstoß der wichtigsten Treibhausgase
(CO2, CH4 und N2O) zu senken. Hierbei können Kom
LANGFRISTIGER PERSPEKTIVE Energieeffizienz eine zentrale Bedeutung bei
allen Emissionsminderungsstrategien zukommt.
Um die Ziele zu erreichen, wird ein umfassender
munen Einfluss nehmen auf öffentliche Einrichtun
gen, Gewerbe, Handel, Dienstleistungen, private
Haushalte und Verkehr. Soweit sinnvoll, sollte auch
Kommunale Null-Emissions-Strategien Strukturwandel auf allen Ebenen erforderlich die Industrie in die Bilanzierung integriert werden.
sein. Durch diesen können regionale Kreislauf Gleichzeitig müssen Kommunen beim Verfolgen
wirtschaftsprozesse angeregt, Innovationen einer Null-Emissions-Strategie so weit wie möglich
Immer mehr Kommunen in Deutschland wollen Denn keine andere staatliche Ebene verfügt über geschaffen sowie Organisations- und Management die energie- und klimaschutzpolitischen Maßnah
einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Sie erstel so viel direkten Bürgerkontakt wie die kommunale. prozesse im Sinne eines systemisch angelegten men auf übergeordneter staatlicher Ebene nutzen
len Klimaschutzkonzepte, entwickeln Ideen und Die Bedeutung einer gemeinsamen und konsisten Stoffstrommanagements in Gang gesetzt werden. bzw. deren Umsetzung einfordern.
Projekte zur Emissionsreduktion und setzen ten Zielsetzung nimmt daher deutlich zu. Wie also Durch die Optimierung der regionalen Energie-,
Klimaschutzmanager ein. Seit 2008 werden die können Kommunen motiviert werden, sich mit der Finanz- und Stoffströme kann Wertschöpfung Die Null-Emissions-Strategie setzt sich nicht nur
Klimaschutzbemühungen von Kommunen aus langfristigen Perspektive bis 2050 im kommunalen in der Region generiert werden. Dabei nimmt mit den Emissionen vor Ort auseinander, sondern
Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative Klimaschutz auseinanderzusetzen? Ein Ansatz sind der regionale Mittelstand eine wichtige Rolle ein. sie betrachtet auch die Emissionen aus dem
gefördert. Dies hat zu einer stärkeren öffentlichen kommunale Null-Emissions-Strategien. Bereitstellungspfad der Energieträger. Allerdings
Beachtung des Themas beigetragen. Eine Analyse Kommunen können alle in ihrem eigenen Zustän wird empfohlen, den ökologischen Rucksack der
der bereits im Rahmen der Förderung erstellten Die Null-Emissions-Strategie digkeitsbereich liegenden Maßnahmen einsetzen, Warenströme und Investitionsgüter vorerst zu
Klimaschutzkonzepte zeigt, dass sich Kommunen
anspruchsvolle Ziele für den mittelfristigen Zeit Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe aus Ingenieu
horizont bis zum Jahr 2020 setzen. ren, Politikwissenschaftlern, Psychologen und
Wirtschaftswissenschaftlern hat sich intensiv mit
Beispiel Kaiserslautern
Perspektive 2050 dem Begriff der Null-Emission auseinandergesetzt Einige Kommunen verfolgen bereits heute Maßnahmen umgesetzt, ergibt sich eine
und im Frühjahr 2010 eine Definition erarbeitet Null-Emissions-Strategien und haben sich bei Treibhausgasminderung von circa 50 % gegen
Nur wenige Kommunen nehmen bisher jedoch und vorgeschlagen. Folgende Aspekte werden darin der Formulierung ihrer Ziele und Maßnahmen über 1990. Dafür wären Investitionen von rund
die langfristige Perspektive bis zum Jahr 2050 in als zentrale Bestandteile einer kommunalen Null- vom Bundesumweltministerium unterstützen 909 Millionen Euro notwendig. Gleichzeitig
den Blick. Dabei hat die konsequente Verfolgung Emissions-Strategie festgehalten: lassen. Ein Beispiel ist die Stadt Kaiserlautern. könnte die regionale Wertschöpfung pro Jahr
des 2-Grad-Ziels, die von der Bundesregierung Ihr erstes Etappenziel lautet: Minus-40-Prozent um rund 152 Millionen Euro gesteigert werden.
und dem Europäischen Rat als unabdingbar ge Eine Kommune, die eine Null-Emissions-Strategie Plus-x-bis-2020. Dafür müssen rund 530.000 Ton
nannt worden ist, erhebliche Konsequenzen auf verfolgt, zeichnet sich nach Definition der Fachleute nen CO2 pro Jahr eingespart werden. Die Stadt Um das Klimaschutzkonzept erfolgreich um
den Minderungspfad, so dass langfristige Klima dadurch aus, dass sie entsprechend dem politischen Kaiserslautern ist seit vielen Jahren im Klima zusetzen, hat Kaiserslautern ein Akteursnetz
schutzziele mit dem Zeithorizont 2050 sinnvoll Beschluss innerhalb der Gemarkung das Ziel ver schutz aktiv und hat fast die Hälfte der not werk aufgebaut. Bisher haben sich 50 lokale
erscheinen. Nach den Erkenntnissen des Vierten folgt, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95% wendigen Einsparungen bereits aus eigener Unternehmen und Institutionen der klima
Sachstandsberichts des Weltklimarates (IPCC) sollte und den Endenergieverbrauch um 60 % gegenüber Kraft erreicht. schutzbasierten Wirtschaftsförderungsstrategie
Deutschland seine Treibhausgasemissionen bis einem festzulegenden Bezugsjahr zu mindern. Der angeschlossen und somit ihr Interesse bekun
2050 um 80 bis 95 % gegenüber 1990 reduziert Prozess insgesamt zeichnet sich durch die Einfüh In einem vom Bundesumweltministerium det, gemeinsam mit der Stadt an einem
haben. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die rung eines systematischen Prozessmanagements geförderten Klimaschutzkonzept hat Kaisers Strang zu ziehen. Die Stadtverwaltung und der
Treibhausgasemissionen jedes Jahr im Durchschnitt zur Implementierung langfristig ökologisch und lautern weitere Einsparpotenziale in öffentli städtische Energieversorger nehmen eine
um mehr als 6 % reduziert werden. In der Konse ökonomisch sinnvoller Maßnahmen aus. Diese chen Gebäuden, privaten Haushalten, Gewerbe, Vorbildfunktion ein. So wurden bereits für
quenz darf 2050 in Deutschland pro Kopf lediglich Maßnahmen schöpfen Potenziale zur Steigerung Industrie und Verkehr ermittelt und einen 88 % der Bruttogeschossfläche der städtischen
noch knapp eine Tonne CO2 -Äquivalente emittiert der Energieeffizienz, zum Energiesparen, zur Katalog mit konkreten Maßnahmen zu deren Liegenschaften Optimierungsmöglichkeiten für
werden. Die Gesellschaft steht vor der Aufgabe, Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere Umsetzung erstellt. Die ersten davon wurden die Steigerung der Energieeffizienz und die
sich zu einem kohlenstoffarmen Gesellschafts- und aus regionalen Quellen, und zur Schließung von bereits realisiert. Zum Beispiel wurde die Stra Nutzung erneuerbarer Energien identifiziert.
Wirtschaftssystem zu entwickeln. Dazu sind An regionalen Stoffkreisläufen aus. Die Entwicklung ßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik Der Prozess wird mit professioneller Öffentlich
strengungen auf allen Ebenen notwendig. Die kom eines nachhaltigen Lebensstils wird langfristig umgestellt. Werden alle bisher identifizierten keitsarbeit begleitet.
munale Ebene stellt hierbei einen Schlüssel dar. ein wichtiger Beitrag zur Zielerreichung.
12 I – Kommunaler Klimaschutz 13
ZWEI JAHRE „SERVICESTELLE:
KOMMUNALER KLIMASCHUTZ“ �
Kommunen profitieren von zentraler Anlaufstelle �
Seit zwei Jahren unterstützt die „Servicestelle: richtet die Servicestelle in Kooperation mit dem
Kommunaler Klimaschutz“ Kommunen aus ganz BMU und den kommunalen Spitzenverbänden
Deutschland bei ihren Klimaschutzaktivitäten. die sogenannte Kommunalkonferenz aus. Im
Angesiedelt beim Deutschen Institut für Urbanistik letzten Jahr stand die Konferenz, die sich gezielt
(Difu), startete das vom Bundesumweltministerium an Kommunalvertreter sowie weitere Akteure
(BMU) im Rahmen der Nationalen Klimaschutz aus dem kommunalen Klimaschutz wandte,
initiative geförderte Projekt im Sommer 2008. unter dem Motto „Kommunalen Klimaschutz
erfolgreich gestalten!“.
Beratung und Service aus einer Hand
Kommunaler Klimaschutz im Netz
Informationsstand in der Fußgängerzone zum Thema erneuerbare Energien (Foto: Stadtverwaltung Kaiserslautern) Die Servicestelle ist der erste Anlaufpunkt bei
Fragen zum BMU-Programm zur Förderung von Mit Beginn des Beratungsangebots startete die
vernachlässigen, da hierzu nur Daten in unzu eine partizipative Erarbeitung der zu verfolgenden Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen „Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz“ im
reichendem Maß vorliegen. Im Mittelpunkt steht Strategien. Darüber hinaus sollte ein konkretes, und öffentlichen Einrichtungen, das speziell für Sommer 2008 unter www.kommunaler-klima
also die Optimierung des jeweiligen territorialen langfristig wirksames Leitbild formuliert werden. Kommunen aufgelegt wurde. Im Rahmen der schutz.de auch ein Internetportal. Damit standen
Energiesystems durch die Nutzung lokaler Poten Diese „Null-Emissions-Vision“ sollte im weiteren Beratungsleistungen werden Perspektiven für den Kommunen sofort alle Informationen zum
ziale, einschließlich Emissionen wie Abfall, Verlauf mit einem Maßnahmenkatalog und über einen wirkungsvollen Klimaschutz und die Förderprogramm übersichtlich zur Verfügung.
Abwasser und thermische Emissionen. prüfbaren Zwischenzielen untermauert werden. entsprechenden Fördermöglichkeiten vorgestellt. Inzwischen werden Besuchern der Homepage
Durch ein regelmäßiges Monitoring und ein aktives Dies erfolgt sowohl telefonisch als auch persön außerdem eine Reihe von Beispielen geförderter
Kommunen auf dem Weg zu Prozessmanagement in der Kommune kann ein lich, indem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Projekte vorgestellt. Wer sich noch weiter zu
langfristiger Prozess überschaubar und zielorien auf Veranstaltungen für Anfragen zur Verfügung einem dieser Projekte informieren möchte, findet
null Emission tiert angelegt werden. stehen. Durch diese Nähe ist die Servicestelle hier ebenfalls einen entsprechenden Ansprech
Ein erster Ansatz auf dem Weg zur Null-Emissions- eine kompetente Ansprechpartnerin mit zahlrei partner und kann so problemlos persönlichen
Kommune ist nach Meinung der Autoren die In der Beschreibung der Null-Emissions-Strategie chen Informationen und Tipps zum kommunalen Kontakt aufnehmen.
Implementierung einer kommunalen Effizienz wird der starke Prozesscharakter deutlich. Denn Klimaschutz.
strategie. Diese sollte sich an den existierenden noch sind nicht alle Maßnahmen und Techniken zur Doch das Internetangebot geht weit über das
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen konkreten Anwendung vor Ort verfügbar. Und Veranstaltungen zu aktuellen Themen Förderprogramm hinaus. Verschiedene Praxis
mit Blick in die Zukunft orientieren. Außerdem ist vieles, was bereits heute bekannt ist, wird noch beispiele in Videoform zeigen anschaulich unter
es wichtig, möglichst zu Beginn die zur Umsetzung nicht konsequent umgesetzt. Darum geht es auch Von der Servicestelle angebotene Regionalveran schiedlichste Ansätze für einen erfolgreichen
einer Null-Emissions-Strategie notwendigen Hand um die Auseinandersetzung mit dem Thema an staltungen dienen der Vertiefung gefragter Klimaschutz in kleinen und großen Kommunen.
lungskapazitäten aufzubauen und entsprechende sich. Denn nur sie wird die notwendigen Innovatio Themen wie „Potenzielle Ansätze von CO2-Bilan Auch die Aktivitäten der Wettbewerbsgewinner
Ressourcen verfügbar zu machen. Erst im Prozess nen hervorbringen, die im Lauf der Zeit zu einer zen“ oder „Mobilität in Stadt und Region – Beiträge aus dem letzten Jahr sind als Video abrufbar.
der Auseinandersetzung mit den spezifischen nachhaltigeren und treibhausgasarmen Gestaltung zum Klimaschutz“. Fachvorträge und Praxisbei Selbstverständlich gibt es auch alle Informationen
Gegebenheiten wird sich herausstellen, welche die der Gesellschaft und Wirtschaft beitragen und die spiele sorgen für einen guten Einblick ins Thema, rund um den diesjährigen Wettbewerb und den
richtigen Maßnahmen für die jeweilige Kommune Menschen auf dem Weg mitnehmen können. daneben bleibt ausreichend Zeit für den intensi Wettbewerb 2009.
sind. Wesentlich für eine erfolgreiche Etablierung ven Erfahrungsaustausch der Teilnehmerinnen
einer Null-Emissions-Strategie sind in jedem Fall BMU-Referat KI I 5 „Klimaschutz“ und Teilnehmer. Die eintägigen Veranstaltungen
eine breite Akzeptanz bei der Bevölkerung und sind selbstverständlich kostenlos. Einmal jährlich
14 I – Kommunaler Klimaschutz 15
Interessante Angebote für Kommunen
KOMMUNALEN KLIMASCHUTZ
Wo finden Kommunen zusätzliche Unterstützung
beim Klimaschutz? Hier bietet die Homepage der
Servicestelle eine Reihe interessanter Hinweise.
ERFOLGREICH GESTALTEN!
Vorgestellt werden beispielsweise weitere Klima Gemeinsame Konferenz des BMU, der „Servicestelle:
schutzförderprogramme, die sich speziell an
Kommunen richten oder von diesen genutzt
Kommunaler Klimaschutz“ und der kommunalen Spitzenverbände
werden können. Die Angebote sind nach Bundes- am 18. und 19. November 2010 in der Beethovenhalle in Bonn
und Landesprogrammen geordnet und werden
jeweils kurz vorgestellt. Bei näherem Interesse
gelangt man per Link auf die Seiten der ausge Am 18. und 19. November 2010 fand in der Beet unfreiwillig aus finanziellen Gründen in den
wählten Programme. hovenhalle in Bonn zum dritten Mal die Kommunal Hintergrund drängen müssten, sei ein Problem,
konferenz statt, die das BMU gemeinsam mit der dem das BMU mit seinen Förderprogrammen nur
Ebenfalls aufgeführt sind aktuelle Wettbewerbe, beim Deutschen Institut für Urbanistik angesie zum Teil Abhilfe schaffen könne – beispielsweise
die sich an Kommunen richten. Auch hier erfolgt delten „Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz“ im Rahmen der Kommunalrichtlinie. Unabhängig
eine Sortierung nach Bundes- und Landeswett sowie den drei kommunalen Spitzenverbänden davon sei es jedoch wichtig, dass sich Kommunen
bewerben. Auch hier gelangt man bei Bedarf per Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag sowie im Sinne der Vision 2050 den Klimaschutzzielen
Link direkt auf die Seite des Veranstalters und Deutscher Städte- und Gemeindebund ausgerichtet der Bundesregierung anschließen würden. Um
zu den Ausschreibungsbedingungen. hat. Die über 200 Teilnehmer aus Verwaltung, dies zu unterstützen, wird das BMU mit seinem
Wissenschaft und Verbänden erwartete ein viel Sonderprogramm „Masterplan 100 % Klimaschutz“
Neben den Veranstaltungen, die die Servicestelle fältiges Programm. Im Mittelpunkt der Konferenz Kommunen fördern, die eine Treibhausgasredu
selbst organisiert und die ebenfalls auf der Home stand neben dem Wettbewerb „Kommunaler zierung um 95 % bis zum Jahr 2050 erreichen
page vorgestellt werden, gibt es zusätzlich zahl Klimaschutz 2010“ und dem Themenbereich wollen: „Hier geht es um eine technische Revoluti
reiche Tipps zu Veranstaltungen Dritter, die für Startseite „Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz“ Kommunalfinanzen der intensive Austausch der on: Es geht um eine maximale Effizienzsteigerung,
Kommunen interessant sein könnten. Teilnehmer über Praxisbeispiele zum kommuna um die Schließung von Energie-, Finanz- und
len Klimaschutz. Stoffkreisläufen und um den maximalen Nutzen
Gute Vorbilder nutzen Kommunaler Klimaschutz“ ein Internettool einge erneuerbarer Energien und weiterer Rohstoff
richtet, auf dem sich Beratungs- und Ingenieurbüros Vision 2050: Strategien für den quellen vor Ort“, so die parlamentarische Staats
Klimaschutzkonzepte sind für Kommunen ein eintragen können. Auf der Basis dieser Einträge sekretärin Reiche.
sehr geeignetes Instrument, um Klimaschutz wird eine nach Postleitzahlen sortierte Liste erstellt,
Klimaschutz in Kommunen
maßnahmen gezielt anzugehen. Auf der Basis die sowohl Angaben zu den Büros (Adresse, Telefon Zum Auftakt der Konferenz sprach die parlamen Bei der Podiumsdiskussion „Klimaschutz bei
der spezifischen Gegebenheiten vor Ort werden nummer, Internetseite etc.) als auch von den Büros tarische Staatssekretärin Katherina Reiche über knappen Kassen: Wege der Finanzierung“ unter
Potenziale zur Einsparung von CO2 ermittelt und genannte Referenzen enthält. das Energiekonzept der Bundesregierung und der Moderation von Volker Angres (ZDF.umwelt)
entsprechende Maßnahmenkataloge entwickelt. stellte mit der Vision 2050 Strategien für den wurde das Thema der Kommunalfinanzen erneut
Beispiele guter Klimaschutzkonzepte von Kommu Um dem regen Interesse seitens der Kommunen Klimaschutz in Kommunen vor. Sie machte dabei aufgegriffen und die parlamentarische Staatsse
nen aus ganz Deutschland stehen auf der Home auch weiterhin zu entsprechen, erweitert deutlich, dass die Bundesregierung ihre Klima kretärin Katherina Reiche diskutierte mit Johannes
page als Download bereit. die Servicestelle ihr Angebot kontinuierlich. schutzziele aus dem Energiekonzept – die Treib Winkel (Ministerium für Inneres und Kommunales
hausgasreduzierung um 80 bis 95 % bis zum Jahr des Landes NRW), Dr. Detlef Timpe (Umweltde
Bei der Erstellung bzw. Umsetzung von Klima www.kommunaler-klimaschutz.de 2050 – nur erreichen könne, wenn die Kommunen zernent Kreis Unna), Dr. Jürgen Görres (Amt für
schutzkonzepten ist für Kommunen meist eine einen erheblichen Minderungsbeitrag leisteten. Umweltschutz der Stadt Stuttgart), Dr. Michael
Zusammenarbeit mit Externen erforderlich. Häufig BMU-Referat KI I 5 „Klimaschutz“, Der Klimaschutz liege auch in der Verantwortung Thöne (Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut
stehen sie dabei vor dem Problem, dass ihnen keine „Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz“ der Kommunen, so die parlamentarische Staats an der Universität zu Köln) und Kurt Müller
Beratungs- und Ingenieurbüros bekannt sind, die sekretärin, das könne schon aus ihrer Pflicht zur (Sparkasse Neuburg-Rain, Neuburg an der Donau).
entsprechende Leistungen anbieten. Um die Kom Daseinsvorsorge der Bürger abgeleitet werden. Dabei wurde erörtert, welche kommunalen Klima
munen hier zu unterstützen, hat die „Servicestelle: Dass die Kommunen vielfach den Klimaschutz schutzprojekte von Banken finanziert werden,
16 I – Kommunaler Klimaschutz 17wie die Bedingungen für erfolgreiche Modelle Sie leisten einen starken Beitrag dazu, dass
von Public Private Partnerships im kommunalen Deutschland bis 2050 den Ausstoß an Treibhaus
Die Gewinner in Kategorie 1
Klimaschutz aussehen und welche Vorteile und gasen um 80 bis 95 % gegenüber 1990 reduziert.“ Innovative technische und/oder bauliche Maßnahmen für den Klimaschutz
Chancen beispielsweise Contracting bietet. in einem kommunalen Gebäude oder einer kommunalen Einrichtung
70 Bewerbungen, Preisgeld: jeweils 40.000 Euro
Preisgeld von 240.000 Euro wird
Am zweiten Tag der Konferenz wurde die Diskus
sion in drei Fachforen zu den Themen „Klima
wieder in den Klimaschutz investiert Gemeinde Wiernsheim (Baden-Württemberg):
schutz und Energiemanagement in kommunalen Die Vermeidung von klimaschädlichem CO2 ist „Kommunaler Plus-Energie-Kindergarten“
Liegenschaften“, „Kommunale Null-Emissions- ein zentrales Kriterium für den Wettbewerb. Die Gemeinde Wiernsheim wurde für ihr Pro
Strategien“ sowie „Beteiligung, Empowerment Ebenso wichtig ist der Vorbildcharakter, um andere jekt „Kommunaler Plus-Energie-Kindergarten“
und Motivation der Bevölkerung“ fortgesetzt. Kommunen zur Nachahmung anzuregen. Von ausgezeichnet. Der im Ortsteil Serres gelegene
Mitte Januar bis Ende März 2010 konnten sich die Kindergarten verbindet auf beispielhafte Weise
Wettbewerb Kommunen in drei Kategorien bewerben. Eine eine sehr hohe Energieeffizienz mit dem Einsatz
Jury aus BMU, Umweltbundesamt und den kom erneuerbarer Energien. Durch eine Photovoltaik
„Kommunaler Klimaschutz 2010“ � munalen Spitzenverbänden ermittelte für jede anlage erzeugt das in Passivhausbauweise
Höhepunkt der Konferenz war die Auszeichnung Kategorie je drei gleichberechtigte Gewinner. errichtete Gebäude sogar mehr Strom, als
der Preisträger des Wettbewerbs „Kommunaler Insgesamt beteiligten sich in diesem Jahr 172 Kom gebraucht wird. Der Restwärmebedarf wird
Klimaschutz 2010“. munen und Regionen. Das Preisgeld in Höhe durch Erdwärme gedeckt.
von insgesamt 240.000 Euro müssen die Gewinner
Einmal im Jahr führen BMU und „Servicestelle: wieder in Klimaschutzprojekte investieren. Stadt Baesweiler (Nordrhein-Westfalen): „Moderni-
Kommunaler Klimaschutz“ in Kooperation mit sierung und energetische Sanierung des Gymnasi-
ums Baesweiler auf Passivhausstandard – Trakt 1“
den kommunalen Spitzenverbänden den Wettbe Wettbewerb „Kommunaler
werb „Kommunaler Klimaschutz“ durch. Mit der Mit der Modernisierung und energetischen
2008 im Rahmen der Nationalen Klimaschutz
Klimaschutz 2011“ startet im Januar Sanierung ihres Gymnasiums auf Passivhaus
initiative beim Deutschen Institut für Urbanistik Auch im nächsten Jahr können sich Kommunen standard hat die Stadt Baesweiler eindrucksvoll
angesiedelten „Servicestelle: Kommunaler Klima und Regionen für ihre vorbildlichen Klimaschutz bewiesen, dass Gebäude aus den 1970er Jahren
schutz“ steht den Kommunen eine zentrale projekte auszeichnen lassen. Bewerbungen sind durch eine angemessene Sanierung hohe ener
Anlaufstelle zur Verfügung. Unterstützt wird sie wieder in den drei bewährten Kategorien möglich. getische Standards erreichen können. Das
von den kommunalen Spitzenverbänden. Neben Der Wettbewerb startet Mitte Januar, bis zum innovative Versorgungskonzept basiert auf der
der Beratung zum oben genannten Förderpro 31. März 2011 können dann erfolgreiche Projekte Nutzung von „passiver Kühlung“ sowie dem
gramm finden die Kommunen hier zentrale bei der „Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz“ Einsatz erneuerbarer Energien in Form von
Informationen rund um das Thema kommunaler eingereicht werden. Erdwärme.
Klimaschutz.
Detaillierte Informationen zu den ausgezeichneten Stadt Nürnberg (Bayern): „Neubau des Passivhauses
Geehrt wurden neun Kommunen und Regionen, Projekten, zum Wettbewerb sowie Fotos und Filme ‚südpunkt – Forum für Bildung und Kultur‘“
die besonders vorbildliche Maßnahmen, Strategien von den Preisträgern und der Veranstaltung unter: Der Neubau des Stadtteilzentrums in Passiv
oder Aktionen im Klimaschutz umgesetzt haben. www.kommunaler-klimaschutz.de hausbauweise stellte aufgrund des hohen
Die parlamentarische Staatssekretärin Katherina Publikumsverkehrs und der verschiedenen
Reiche überreichte die Preise und freute sich Bewerbungsunterlagen zum Wettbewerb „Kommu Nutzungsarten eine besondere Herausforderung
über die Vorbildfunktion der Preisträger: „Heute naler Klimaschutz 2011“ ab Mitte Januar 2011 unter: dar, die die Stadt Nürnberg mit innovativen
wird deutlich: Klimaschutz hat in den Kommunen www.kommunaler-klimaschutz.de/Wettbewerb Lösungen gemeistert hat. Auf der Basis eines
einen großen Stellenwert eingenommen. Trotz Gesamtenergiekonzeptes wurden eine thermi
knapper Kassen engagieren Sie sich sehr erfolg BMU-Referat KI I 5 „Klimaschutz“ und Referat G sche, visuelle und akustische Behaglichkeit
reich und spornen damit andere an. Sie haben „Gesellschaftspolitische Umweltfragen“ in Zusam sowie eine hohe Energieeffizienz erreicht.
erkannt, welche ökonomischen Chancen sich menarbeit mit der „Servicestelle: Kommunaler
aus Investitionen in den Klimaschutz ergeben. Klimaschutz“
18 I – Kommunaler Klimaschutz 19Die Gewinner in Kategorie 2 Die Gewinner in Kategorie 3
Innovative und vorbildliche Strategien zur Umsetzung des kommunalen Klimaschutzes � Erfolgreich umgesetzte innovative Aktionen zur Beteiligung und
57 Bewerbungen, Preisgeld: jeweils 20.000 Euro � Motivation der Bevölkerung bei der Realisierung von Klimaschutzmaßnahmen
45 Bewerbungen, Preisgeld: jeweils 20.000 Euro
Schwalm-Eder-Kreis (Hessen): �
„Energie sparen an Schulen“ � Region Bayreuth (Bayern):
Mit der gezielten Kombination aus bewusstseins „Klimaschutzkampagne ‚Frei von CO2 – sei mit dabei‘“
bildenden Maßnahmen sowie energetischen Mit dieser Klimaschutzkampagne richtet sich
Sanierungsmaßnahmen hat der Schwalm-Eder- die Region Bayreuth gezielt an Bevölkerung
Kreis seit 1997 den Energieverbrauch an seinen und Wirtschaft der Stadt und des Landkreises
75 Schulen erfolgreich reduziert. In Kooperation Bayreuth, um diese durch konkrete Handlun
mit verschiedenen Akteuren wurden vielfältige gen zu einem aktiven Klimaschutz zu bewegen.
Maßnahmen umgesetzt, die neben einem Die außergewöhnlich gut strukturierte Kampagne
sensiblen Umgang mit Energie und messbaren zeichnet sich durch zahlreiche individuelle
Einsparerfolgen auch die regionale Wertschöp Ideen aus.
fung stärken.
Stadt Wuppertal (Nordrhein-Westfalen):
Landeshauptstadt Hannover (Niedersachsen): „Urlaub für das eigene Auto“
„Klima-Allianz Hannover 2020“ Acht Wuppertaler Haushalte haben bei der
Mit der Gründung der „Klima-Allianz Hannover Aktion „Urlaub für das eigene Auto“ einen
2020“ im Jahr 2007 verfolgt die Landeshaupt Monat lang öffentlichkeitswirksam freiwillig
stadt Hannover eine vorbildliche, akteursüber auf die Nutzung ihres Autos verzichtet. So ist es
greifende Strategie zur Entwicklung und der Stadt Wuppertal gelungen, die Teilnehme
Umsetzung ihres umfassenden Klimaschutz rinnen und Teilnehmer nachhaltig zum Über
aktionsprogramms. Gemeinsam mit den Stadt denken des eigenen Mobilitätsverhaltens zu
werken und rund 80 Allianzpartnern aus allen bewegen, eine breite Öffentlichkeit für das
gesellschaftlichen Bereichen steuert die Stadt Thema zu sensibilisieren und darüber hinaus
so kontinuierlich ihr ambitioniertes Ziel einer eine Diskussion über Defizite im Angebot für
CO2-Einsparung von 40 % bis 2020 an. Fußgänger und Radfahrer oder im öffentlichen
Personennahverkehr anzustoßen.
Landkreis Fürstenfeldbruck (Bayern):
„Fürstenfeldbrucker Energieresolution – zehn Jahre Stadt Viernheim (Hessen): „Energiekarawane“
auf dem Weg zur Energiewende“
Im Rahmen der Aktion „Energiekarawane“
Seit der Veröffentlichung seiner „Energieresolu bietet die Stadt Viernheim Hauseigentümern
tion“ im Jahr 2000 verfolgt der Landkreis das eine kostenlose umfassende Beratung zur
Ziel, seine Versorgung bis 2030 vollständig auf energetischen Sanierung in den eigenen vier
erneuerbare Energien umzustellen und damit Wänden. Die originelle Aktion, die beim Auf
eine Energiewende herbeizuführen. Mit der takt mit echten Kamelen von Haus zu Haus
Gründung des akteursübergreifenden Vereins zog, wurde zielgruppenspezifisch weiterent
„ZIEL 21 – Zentrum Innovative Energien im wickelt und wird durch ständige Evaluierung
Landkreis Fürstenfeldbruck e. V.“ sind alle dafür kontinuierlich verbessert.
erforderlichen Strukturen geschaffen.
20 I – Kommunaler Klimaschutz 21Sie können auch lesen
