Frauen haben die Wahl! - Gleichstellungsstelle für Frauen

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Frauen haben die Wahl! - Gleichstellungsstelle für Frauen
Gleichstellungsstelle
                        für Frauen

Frauen haben die Wahl!
Landtags-/Bezirkswahl
14. Oktober 2018
Frauen haben die Wahl! - Gleichstellungsstelle für Frauen
100 Jahre Frauenwahlrecht
    100 Jahre
Ursprünglich sah man das Staatsbürgertum       sie heute in Art. 3, Abs. 2 im Grundgesetz
und die Rechte und Pflichten, die man als       verankert ist:
Bürger_in eines Staates besitzt, als „männ-    „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.
lich“ an. Politik sei Aufgabe der Männer.      Der Staat fördert die tatsächliche
                                               Durchsetzung der Gleichberechtigung von
Die Einführung des Frauenwahlrechts            Frauen und Männern und wirkt auf die
am 30. November 1918 stellt einen wich-        Beseitigung bestehender Nachteile hin.“
tigen Meilenstein für die Demokratie in
Deutschland dar.

Im Januar 1919 konnten die Frauen erst-
mals ihr Wahlrecht nutzen bei der Wahl der
Deutschen Nationalversammlung.

Die Einführung des Frauenwahlrechts schuf
erst die Voraussetzung für die rechtliche
Gleichstellung von Frau und Mann, so wie

100 Jahre Frauenwahlrecht in Bayern
    in Bayern
In der Nacht vom 7. auf den 8. November        Am 18. Dezember 1918 hielt Rosa Kempf
1918 proklamierte Kurt Eisner, USPD, den       (Hauptverband Bayerischer Frauenvereine)
Bayerischen Freistaat und rief das Frauen-     als erste Frau überhaupt eine Rede im
wahlrecht aus. Bayern wird eine Republik.      Bayerischen Landtag über die historische
                                               Bedeutung der Einführung des Frauen-
Tags drauf am 8. November versammeln           stimmrechts.
sich 256 Vertreter_innen der Arbeiter-, Bau-
ern- und Soldatenräte sowie Abgeordnete        Kaum eine soziale Bewegung kann auf so
des alten bayerischen Landtags zum provi-      beachtliche Erfolge zurückblicken wie die
sorischen Nationalrat – acht davon waren       Frauenbewegung. Nicht nur das Wahlrecht:
die ersten Frauen im Bayerischen Land-         viele der Rechte, über die Frauen heute fast
tag. Darunter so wegweisende Frauen,           selbstverständlich verfügen, mussten müh-
wie Anita Augspurg und Ellen Ammann.           sam erkämpft werden. Beispiele gefällig?

                                               … Das Recht auf freie Berufswahl
                                               … Das Recht zu studieren
                                               … Das Recht, das eigene Vermögen
                                                 zu verwalten
Frauen haben die Wahl! - Gleichstellungsstelle für Frauen
Meilensteine der Emanzipation
                           Bayerische Frauen

Rosa Kempf war Lehrerin, Sozialpolitikerin,        Sie befürwortete die Revolution 1918 und
Frauenrechtlerin und eine Pionierin der            wurde in den provisorischen Nationalrat
Wohlfahrtspflege. 1911 promovierte sie              gerufen. Als erste Frau sprach sie am
über das Leben junger Fabrikmädchen in             18. Dezember 1918 im Plenum des Bayeri-
München.                                           schen Landtags. 1919/20 saß sie für
Rosa Kempf engagierte sich im „Hauptver-           die Deutsche Demokratische Partei im
band der bayerischen Frauenvereine“ und            Bayerischen Landtag. Rosa Kempf gehörte
war Mitglied im „Verband für Frauenstimm-          zu den entschiedenen Gegnerinnen der
recht“, dessen Vorstand sie für einige Jahre       Nationalsozialisten. Mit der Machtüber-
übernahm.                                          nahme der Nazis wurde sie all ihrer Ämter
                                                   enthoben und von jeder publizistischen
                                                   oder politischen Arbeit abgeschnitten.

Rosa Kempf
                               * 8. Februar 1874 in Birnbach
                               † 1948 in Wixhausen,
                                 Darmstadt

                                      Rosa Kempf war davon überzeugt, dass
                                     „der Zustand der Welt sich bessern und die männliche
                                      Politik sozialer, menschlicher und friedlicher werden
                                      würde, wenn Frauen mitbestimmen, mitregieren und
                                      mitentscheiden dürften.“
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Frauen haben die Wahl
                      die Wahl
Am 14. Oktober 2018 finden in Bayern           Gleichzeitig finden die Bezirkswahlen statt.
Landtagswahlen statt.
                                               Der Bezirkstag ist die vom Volk direkt
Der Bayerische Landtag ist das Parlament,      gewählte Vertretung in einem bayerischen
also das gesetzgebende Organ, des Frei-        Bezirk und dessen oberstes Organ.
staats Bayern.
                                               Bayern besteht aus 7 Bezirken:
Art. 14 der Bayerischen Verfassung             Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz,
bestimmt, dass die Landtagsabgeordneten        Schwaben, Oberfranken, Mittelfranken
„in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und   und Unterfranken.
geheimer Wahl nach einem verbesserten
Verhältniswahlrecht von allen wahlberech-      Der Bezirk ist ein „kommunaler Selbst-
tigten Staatsbürgern in Wahlkreisen und        verwaltungskörper“ und stellt die höchste
Stimmkreisen gewählt“ werden.                  Stufe der Kommunalen Verwaltungsebene
                                               über den Gemeinden, den Landkreisen/
                                               kreisfreien Städten dar.

Frauen haben die Wahl
                      die Wahl
Ohne mich …                                    Aber …
… denken viele, und verzichten darauf, bei     Nichtwähler_innen sind mit verantwortlich,
Wahlen ihre Stimme abzugeben. Vielleicht,      wer im Parlament sitzt, d.h. wer für das Volk
weil sie das Gefühl haben, das „bringt eh      die politischen Entscheidungen trifft. Indem
nichts“.                                       sie ihre Stimme nicht abgeben, bekommen
Die Wahlbeteiligung in Bayern erreichte bei    die abgegebenen Stimmen mehr Gewicht.
der Landtagswahl 2008 einen historischen
Tiefpunkt und lag bei nur knapp 58%.
2013 stieg sie immerhin wieder auf 64% –
aber über ein Drittel der wahlberechtigten
Personen verzichteten darauf, ihre
Stimme abzugeben!
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Junge Leute sind groß im Kommen?
                        Junge Leute
Von Wegen!
Das Durchschnittsalter der bayerischen Landtagsabgeordneten lag bei Wahlantritt
bei rund 51 Jahren und war damit sogar noch höher als das Durchschnittsalter
der Bundestagsabgeordneten (49,4 Jahren bei Wahlantritt
der 19. Wahlperiode, 2017).

Junge Leute sind sehr wählerisch?
                  sehr wählerisch
Von Wegen!
Junge Leute unter 35 Jahren scheinen politikverdrossen zu sein. Nur jeder zweite junge
Mensch in Bayern gab bei den letzten Landtagswahlen seine Stimme ab. Durch die zuneh-
mende Alterung unserer Gesellschaft und die geringe Wahlbeteiligung der jungen Genera-
tion steigt das politische Einflusspotenzial der älteren Wahlberechtigten. Bei der Landtags-
wahl 2013 lag die – mit Abstand – höchste Wahlbeteiligung bei Männern der Altersgruppe
ab 60 Jahren (75%).
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Politik darf nicht Männersache sein
                             nicht Männersache
Bei jeder Landtagswahl war die Wahlbeteili-    Themen, die eher Frauen betreffen, können
gung der Männer höher als die der Frauen.      so in Vergessenheit geraten.

Dabei gibt es in Bayern mehr Frauen            Nur wer wählen geht, nutzt sein
(~50,5%) als Männer (~49,5%). Durch            politisches Einflusspotenzial!
die geringere Wahlbeteiligung von Frauen
verschiebt sich der politische Einfluss der
Wahlberechtigten weiter zu Gunsten von
Männern.

Machen Frauen Politik?
                      Politik
Frauen sind in der Politik                     Jedoch
unterrepräsentiert!                            Es waren bayerische Frauen, die bis in die
                                               Gegenwart hinein Meilensteine der Eman-
Ein Gradmesser für die Gleichstellung ist      zipation erstritten haben.
die Repräsentanz und Mitwirkung von
Frauen an Entscheidungsprozessen auf
allen Ebenen des politischen, wirtschaft-     „Denn in der Tradition dieser mutigen Frauen,
lichen, gesellschaftlichen und kulturellen     das lehren uns die häufig diskutierten
Lebens.                                        Defizite der Gegenwart, ist noch einiges
                                               mehr zu leisten …“
Von den aktuell 180 Abgeordneten im            Christine Strobl,
Landtag sind 51 Frauen, 129 sind Männer.       Dritte Bürgermeisterin
                                               der Stadt München
Die Bayerische Staatsregierung setzt sich
aus 6 Frauen und 12 Männern zusammen.
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Meilensteine der Emanzipation
                            Bayerische Frauen

Anita Augspurg war eine der schillerndsten         sie 1902 den ersten deutschen „Verein
Figuren der Historischen Frauenbewegung.           für Frauenstimmrecht“.
Sie war die erste promovierte deutsche             Anita Augspurg war eine entschiedene
Juristin. Als überzeugte Pazifistin und radika-    Gegnerin der Nationalsozialisten.
le Frauenrechtlerin setzte sie sich Zeit ihres     1923 forderte sie zusammen mit ihrer
Lebens für die Gleichstellung von Frauen           Lebensgefährtin Heymann und Ellen
und die Frauenfriedensbewegung ein.                Ammann erfolglos die Ausweisung Hitlers.
                                                   1933 ging sie zusammen mit ihrer Lebens-
1894 gründete sie die Gesellschaft zur             gefährtin Lida Gustava Heymann ins Exil
Förderung geistiger Interessen der Frau in         in die Schweiz.
München, den heutigen Verein für Frauen-
interessen. Gemeinsam mit ihrer Lebens-
gefährtin Lida Gustava Heymann etablierte

Anita Augspurg                                          „Was verstehen wir unter dem
                                                         Rechte der Frau? Nichts anderes
                                                         als das Recht des Menschen
                                                         überhaupt.“

                                * 22. September 1857
                                  in Verden (Aller)
                                † 20. Dezember 1943
                                  in Zürich
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Vertretung von Frauen und Männern in %
Angaben zur Zusammensetzung dieser Parlamente
finden sich auf den jeweiligen Informationsseiten
im Internet (z.B. www.bayern.landtag.de)
                                                                           87,5

          72
                                                             66

                                          52
                                  48

                                                       33
   28

                                                                    12,5

Bayerischer                     Bezirkstag          Bezirkstag      Bezirkstag
Landtag                         Oberbayern          Niederbayern    Oberpfalz

         82,3

                                                                           74,1
                                          66

                                                             55

                                                       45

                                  33
                                                                    25,9

  17,7

 Bezirkstag                     Bezirkstag           Bezirkstag     Bezirkstag
 Oberfranken                    Mittelfranken        Unterfranken   Schwaben
Frauen haben die Wahl! - Gleichstellungsstelle für Frauen
Themen, die Frauen besonders betreffen
                                     Themen
Politische Entscheidungen wirken unter-     Wer sich wählen lässt, entscheidet unmit-
schiedlich auf die Lebenslagen von Frauen   telbar mit, welche Themen auf die politi-
und Männern. Zielen diese Entscheidun-      sche Agenda des Parlaments kommen.
gen auf den Abbau bestehender Diskrimi-
nierungen und auf die Förderung der         Und: Nur wer wählen geht, kann hierauf
Gleichstellung von Frauen und Männern?      Einfluss nehmen.
Es lohnt sich, genau hinzusehen!

Der Landtag stellt als Gesetzgeber
die Weichen in Bayern!
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Meilensteine der Emanzipation
                          Bayerische Frauen

Ellen Ammann war eine Wegbereiterin der         Zusammen mit Anita Augspurg setzte sich
modernen Sozialarbeit. 1897 gründete sie        Ellen Ammann schon 1923 dafür ein, den
die erste Katholische Bahnhofsmission in        Österreicher Hitler auszuweisen, aller-
Deutschland, 1904 den bayerischen Zweig         dings erfolglos. Im November 1923 erfuhr
des Katholischen Frauenbundes und 1909          sie zufällig vom geplanten Putsch der
die Sozial-caritative Frauenschule.             Nationalsozialisten. Sie setzte alle Hebel
                                                in Bewegung und war maßgeblich dafür ver-
1918 gehörte sie zum provisorischen             antwortlich, dass dieser Putsch scheiterte.
Nationalrat in Bayern und wurde später für
die Bayerische Volkspartei in den ersten
Bayerischen Landtag gewählt, dem sie bis
zu ihrem Tod 1932 angehörte.

Ellen Ammann
                             „… die Zahl der gewählten Frauen steht in gar keinem
                              Verhältnis … zu der Zahl der Wählerinnen … Es wäre
                              wahrlich nicht zu viel verlangt gewesen, dass zum Beispiel
                              bei der Reichstagswahl in jedem Wahlkreis eine Frau an
                              aussichtsreicher Stelle aufgestellt worden wäre.“

                          * 1870 in Stockholm
                          † 1932 in München
14. Oktober 2018 – alle 5 Jahre sind die
Bayerischen Landtags- und Bezirkswahlen
Wie gesagt – egal ist es nicht, ob Sie zur
Wahl gehen oder nicht. Denn jede Stimme
                                              alle 5 Jahre
zählt.

Sie entscheiden mit Ihrer Stimme im
Oktober, wer die nächsten fünf Jahre
die bayerischen Gesetze erlässt und
wer sich um die Belange unserer Bezirke
kümmert und damit auch über die (Frauen-)
Politik der nächsten fünf Jahre.

Wer und was wird gewählt
             wer und was
Gewählt werden für fünf Jahre …

1. die Mitglieder des Landtags. Diese wählen dann ihrerseits die bayerische
Ministerpräsidentin oder den bayerischen Ministerpräsidenten.
2. die Mitglieder der 7 bayerischen Bezirkstage, die ihrerseits eine
Bezirkstagspräsidentin oder einen Bezirkstagspräsidenten aus ihrer Mitte wählen.

Wer darf wen wählen?
Wählen darf …                                Gewählt werden kann …
… wer am Wahltag 18 Jahre alt ist,           … wer am Wahltag volljährig, d.h. 18 Jahre
die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt      alt ist, und nicht vom aktiven Wahlrecht
und dessen (Haupt-)Wohnsitz seit             ausgeschlossen ist. (Passives Wahlrecht)
mindestens 3 Monaten in Bayern ist.
(Aktives Wahlrecht)
Wie wird gewählt und gezählt?
                         gewählt und gezählt
In Bayern werden die Abgeordneten               Erststimme –
nach verbessertem Verhältniswahlrecht           maßgeblich für Direktmandate
mit offenen Listen gewählt. Dies ist eine       Mit der Erststimme wählt man eine Kandi-
Listenwahl, bei der gleichzeitig ein Teil der   dat_in in ihrem oder seinem Stimmkreis.
Abgeordneten direkt in einem Stimmkreis         Gewählt ist, wer im Stimmkreis die meisten
gewählt wird.                                   Stimmen erhält und wessen Partei landes-
                                                weit mindestens 5% der Stimmen erhält.
Erststimme und Zweitstimme –
funktionieren anders als bei der
Bundestagswahl

Zweitstimme – Wahlkreisstimme.                  Führende Stimmkreiskandidaten, deren
Unterscheidet sich zwischen Bund                Partei an der 5%-Hürde scheitert, erhal-
und Land                                        ten kein Mandat – im Gegensatz zur
Die Zweitstimme geht an eine Kandidatin/        Regelung bei der Bundestagswahl.
an einen Kandidaten einer offenen Wahl-
kreisliste. Diese Stimmen werden mit den        Es gibt keine Landesliste, nur Wahlkreis-
Erststimmen zusammengerechnet – die             listen. Es gibt daher keinen landesweiten
meisten Stimmen entscheiden über das            Verhältnisausgleich.
Mandat.
Tipp: Frau darf ihre Zweitstimme auch           Im Gegensatz zu den Bundestagswahlen
einer Liste geben ohne besondere Kenn-          sind Erst-und Zweitstimme in Bayern
zeichnung einer Kandidatin oder eines           gleich wichtig.
Kandidaten. Ein gesondertes Feld auf dem
Stimmzettel ist hierfür jedoch nicht vorge-
sehen. Wer diese Form der Stimmabgabe
dennoch nutzen will, sollte das Kreuz in der
Kopfleiste der gewünschten Wahlkreisliste
machen.
Demokratie bedeutet
                    Demokratie
Einmischen und Mitmischen
Eine gesunde Demokratie lebt von der             Frauen sind in den Parlamenten unter-
aktiven Beteiligung aller Bürgerinnen und        repräsentiert, obwohl sie die Mehrheit
Bürger an den politischen Entscheidungen         in der Bevölkerung stellen.
der Gesellschaft.
                                                 In anderen Staaten der EU, wie bei-
                                                 spielsweise Frankreich, sind paritätische
                                                 Kandidatenlisten längst gesetzliche Vor-
                                                 gabe. Paritätische Kandidatenlisten sind
                                                 Listen, die 50:50 aus Frauen und Männern
                                                 bestehen. Diese Vorgabe hat den Frauenan-
                                                 teil in deren Parlamenten stark angehoben.

Das Aktionsbündnis Parité
in den Parlamenten Parité
Das Aktionsbündnis Parité in den Parlamen-
ten wurde 2014 gegründet und fordert die
Aufnahme von Parité-Regeln entsprechend
dem französischen Vorbild.

Der Gleichstellungsauftrag aus Art. 3, Abs. 2,
Satz 2 GG richtet sich an den Gesetzgeber:
„Der Staat fördert die tatsächliche Durch-
setzung der Gleichberechtigung von
Frauen und Männern und wirkt auf die
Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

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bündnis engagieren. Informieren Sie sich
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Frauen und Gleichstellung in München
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www.frauenverbaende.de
www.aktionsbuendnis-parite.de

ThemenGeschichtsPfad, Band 4:
Die Geschichte der Frauenbewegung in München,
Hrsg. Landeshauptstadt München
frei erhältlich beim Kulturreferat der Stadt München
sowie der Gleichstellungsstelle für Frauen

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Impressum

Herausgeberin                                          Text und Redaktion
Gleichstellungsstelle für Frauen                       Carmen Nilles,
der Landeshauptstadt München                           Politikwissenschaftlerin M.A.
Marienplatz 8, 80331 München                           Christa Weigl-Schneider,
www.muenchen.de/gst                                    Stadtbund Münchner Frauenverbände
                                                       Nicole Lassal und Marion Bär,
Die Broschüre wurde erarbeitet                         Gleichstellungsstelle für Frauen
in Kooperation mit dem Stadtbund
Münchner Frauenverbände.                               Zeichnungen
                                                       Root Leeb

                                                       Gestaltung
                                                       Wolfgang Gebhard
                                                       :Visuelle Kommunikation,
                                                       Beate Groß

                                                       Druck
                                                       Stadtkanzlei, gedruckt auf PEFC
                                                       100% zertifiziertem Material
Sie haben die Wahl …

Gleichstellungsstelle für Frauen der Landeshauptstadt München
Marienplatz 8, 80331 München, www.muenchen.de/gst
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