Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020

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Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020
Amtsblatt der
Gemeinde
Büchlberg
03/2020
09. März 2020               Bild:
                Strohmayer Josef
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020
SEITE 2                                                                                     AMTSBLATT 03/2020

     Der Gemeinderat informiert (Auszug aus der Sitzung vom 26. Februar 2020)
TOP 1                                  Der Gemeinderat ist mit dieser Vorge-    TOP 4b
Entwässerungssatzung (EWS);            hensweise einverstanden und beauf-       Dorfhoamad Eberhardsberg;
                                       tragt und bevollmächtigt den 1. Bür-     Vergabe Sanitär (Rohinstallation)
1. Änderungssatzung
                                       germeister in Absprache mit den wei-
                                       teren Bürgermeistern zur Vergabe für     Der Gemeinderat erhält Kenntnis
Der Gemeinderat beschließt auf
                                       das Gewerk Blitzschutz an den wirt-      vom Ergebnis der freihändigen Ver-
Grund der Art. 23 und Art. 24 Abs. 1
                                       schaftlichsten Bieter.                   gabe für das Gewerk Sanitär
Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 und 3 der
                                                                                (Rohinstallation).
Gemeindeordnung für den Freistaat
                                                                                Die Ausschreibungsunterlagen wur-
Bayern (GO) sowie Art. 34 Abs. 2 Satz TOP 3b.
                                                                                den an insgesamt 3 Firmen versandt.
1 des Bayerischen Wassergesetzes Aussichtsturm mit Wanderwegen am
                                                                                Von einer Firma wurde das Angebot
(BayWG) den Erlass der 1. Ände- Bergholz; Vergabe Elektrotechnik
                                                                                termin- und fristgerecht eingereicht.
rungssatzung für die öffentlichen Ent- (Ermächtigung 1. Bürgermeister)
wässerungseinrichtungen der Ge-                                                 Das Angebot wurde von der Verwal-
meinde Büchlberg (Entwässerungs- Der Gemeinderat erhält Kenntnis von            tung geprüft.
satzung - EWS)                         der Angebotseinholung für das Ge-
                                       werk Elektrotechnik für das o. g. Bau-   Der Gemeinderat beschließt, unter
- Die Satzung ist Gegenstand des Be- vorhaben.                                  Berücksichtigung des wirtschaftlichs-
schlusses. -                                                                    ten Angebotes, der Firma Oeler
                                       Die Ausschreibungsunterlagen wur-        GmbH aus Büchlberg den Auftrag
                                       den an 9 Firmen versandt. Die Ange-      zu erteilen.
                                       botseröffnung ist auf den 10.03.2020
                                       datiert.
TOP 2
                                       Geplanter Baubeginn ist direkt nach      TOP 5
Herstellungsbeitragssatzung (EWS-
                                       Auftragsvergabe.    Nach Angebotser-     Straßensanierung nach Sturm
BGS);
                                       öffnung und Prüfung der Angebote         „Kolle“; Vergabe Asphaltierungsar-
Neue Satzung über Herstellungsbei-
                                       durch das Ingenieurbüro Nigl & Ma-       beiten
träge
                                       der soll der Auftrag schnellstmöglich
                                                                             Zur Sanierung der nach dem Sturm
Der Gemeinderat beschließt auf vom
                                                                             „Kolle“ in Mitleidenschaft gezogenen
Grund der Art. Art. 5, 8 und 9 des 1. Bürgermeister vergeben werden.
                                                                             Straßen wurde durch das Ing. Büro
Bayerischen Kommunalabgabenge- Der Gemeinderat ist mit dieser Vorge-
                                                                             Arndörfer, Thyrnau eine öffentliche
setzes (KAG) den Erlass der neuen hensweise einverstanden und beauf-
                                                                             Ausschreibung durchgeführt. Bei
Beitrags- und Gebührensatzung zur tragt und bevollmächtigt den 1. Bür-
                                                                             den Arbeiten wird die gesamte As-
Entwässerungssatzung der Gemein- germeister in Absprache mit den wei-
                                                                             phaltschicht gefräst und mit der dar-
de Büchlberg. (EWS-BGS)                teren Bürgermeistern zur Vergabe für  unter liegenden Kiestragschicht ho-
In diesem Zuge wird die bestehende das Gewerk Elektrotechnik an den          mogenisiert. Nach der Feinplanie
Satzung vom 07.07.1997 in der Fas- wirtschaftlichsten Bieter.                wird eine 1-lagige Asphaltschicht mit
sung der 9. Änderungssatzung vom                                             10 cm neu aufgebracht. Insgesamt
05.12.2018 außer Kraft gesetzt.                                              haben 5 Firmen Angebote abgege-
                                       TOP 4a                                ben. Die Angebote wurden vom Ing.
- Die Satzung ist Gegenstand des Be- Dorfhoamad Eberhardsberg;
schlusses. -                                                                 Büro Arndörfer geprüft. Das wirt-
                                       Vergabe Fenster                       schaftlichste Angebot hat dabei die
                                                                             Fa. STRABAG, Schönberg abgege-
                                       Der Gemeinderat erhält Kenntnis ben.
TOP 3a
                                       vom Ergebnis der freihändigen Ver-
Aussichtsturm mit Wanderwegen am                                             Der Gemeinderat nimmt Kenntnis
                                       gabe für das Gewerk Fenster.
Bergholz; Vergabe Blitzschutz
                                       Die Ausschreibungsunterlagen wur- von den Angeboten und beschließt,
(Ermächtigung 1. Bürgermeister)
                                       den an insgesamt 3 Firmen versandt. der Firma STRABAG, Schönberg den
Der Gemeinderat erhält Kenntnis von Von 3 Firmen wurden Angebote ter- Auftrag zur Ausführung der Asphal-
der Angebotseinholung für das Ge- min- und fristgerecht eingereicht.         tierungsarbeiten „Kolle“ zu erteilen.
werk Blitzschutz für das o. g. Bauvor-
                                       Die Angebote wurden von der Ver-
haben.
                                       waltung geprüft.                      TOP 6
Die Ausschreibungsunterlagen wur-
                                       Nach Prüfung aller Angebote geht Breitbandausbau Büchlberg
den an 5 Firmen versandt. Die Ange-
                                       die Firma Putz GmbH aus Büchlberg Abstimmung über weitere Vorge-
botseröffnung ist auf den 10.03.2020                                         hensweise
                                       als wirtschaftlichster Bieter hervor.
datiert.
                                       Der Gemeinderat beschließt, unter Die Gemeinde Büchlberg hat noch
Geplanter Baubeginn ist direkt nach
                                       Berücksichtigung des wirtschaftlichs- erhebliche Fördermittel (ca. 1,1 Milli-
Auftragsvergabe. Nach Angebotser-
                                       ten Angebotes, der Firma Putz GmbH onen) im Rahmen des Höfe-
öffnung und Prüfung der Angebote
                                       aus Büchlberg den Auftrag zu ertei- programms nicht abgerufen. Aktuell
durch das Ingenieurbüro Nigl & Ma-
                                       len.                                  ist nicht klar, ob diese Zuschüsse in
der soll der Auftrag schnellstmöglich
vergeben werden.                                                             das neu zu erwartende Förderpro-
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020
SEITE 3                                                                                    AMTSBLATT 03/2020

gramm im Jahr 2020 „migriert“ wer- schaftlichkeitslücke                         TOP 8
den können.                                                                     Freiwillige Feuerwehr Büchlberg;
                                        8. Regierung erlässt den Schlussbe-     Bestätigung des Feuerwehrkom-
Aus diesem Grund könnte die Ge- scheid
meinde Büchlberg sich im Rahmen                                                 mandanten und dessen Stellvertreter
der bayerischen Breitbandförderung Die endgültige Wirtschaftslücke des
dem „Beistellungsmodell“ anschlie- Netzbetreibers wird durch die Ge-
ßen.                                    meinde ausgeglichen                     Nach Art. 8 Abs. 2 Bayer. Feuerwehr-
                                                                                gesetz (BayFwG) und § 3 der Sat-
In diesem „Bereitstellungsmodell“ lässt Der Gemeinderat beschließt sich dem     zung für die Freiwilligen Feuerweh-
die Gemeinde eine passive Infrastruk- „Beistellungsmodell“ anzuschließen        ren wurde in der Dienstversamm-
tur (Bau eines Breitbandnetzes) von und die Ausschreibung anzustoßen.           lung vom 26.01.2020
einem Unternehmen bauen. Bauhof-
leistungen werden hier nicht geför-                                             Herr Alfred Marold,
                                     TOP 7
dert.                                                                           zum Kommandanten
                                     Änderung der Ortsabrundungssat-
Der Ablauf des „Beistellungsmodells“ zung Kammerwetzdorf;                       sowie
ist bereits vorgegeben:                                                         Herr Max Eibl
                                     Mit Schreiben vom 14.02.2020 wurde
1. Gemeinde veröffentlicht eine eine Änderung der Ortsabrundungs-               zum stellvertretenden
Ausschreibung zur Erstellung einer satzung Kammerwetzdorf beantragt..           Kommandanten
passiven Infrastruktur                                                          der Freiwilligen Feuerwehr
                                     Ziel ist die Errichtung eines Einfamili-    Büchlberg
2. Gemeinde wählt den Netzbetrei- enhauses mit Garage.                          ordnungsgemäß gewählt.
ber aus                               Nach Rücksprache des Antragstellers
                                                                                Die Amtszeit der Gewählten beträgt
3. Abschluss eines Kooperationsver- mit dem Landratsamt Passau                  6 Jahre. Die notwendige gesund-
trags zwischen Gemeinde und Netz- (Kreisbaumeister) würde dieser einer          heitliche Eignung ist gegeben. Die
betreiber                             Erweiterung, vorbehaltlich einer Prü-
                                      fung der Gegebenheiten, zustimmen.        vorgeschriebenen Lehrgänge sind -
4. Gemeinde schreibt Errichtung                                                 falls noch nicht geschehen- als er-
der passiven Infrastruktur aus und                                              folgreich besucht nachzuweisen.
gibt den Bau in Auftrag               Der Gemeinderat beschließt die Än-
                                      derung der Ortsabrundungssatzung          Nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG erfolgt
5. Kommune stellt Förderantrag                                                  hiermit im Benehmen mit dem Kreis-
                                      für den Ortsteil „Kammerwetzdorf“
6. Regierung erlässt den Förderbe- gemäß § 34 Abs. 4 BauGB.                     brandrat des Landkreises Passau die
scheid und stellt eine Erhöhung der                                             Bestätigung durch den Gemeinderat
Förderung in Aussicht                 Sämtliche Kosten für die Änderung         Büchlberg. Den Gewählten wird das
                                      der          Ortsabrundungssatzung        Amt ab 01. April 2020 mit allen
7. Kommune teilt Netzbetreiber die (Architektenhonorar etc.) werden
                                                                                Rechten und Pflichten übertragen.
endgültigen Baukosten mit, Netz- vom Antragsteller übernommen.
betreiber kalkuliert endgültige Wirt-

                                Rathaus geschlossen!

Am Montag,
den 16. März 2020
ist das Rathaus Büchlberg,
wegen der Auszählung
des Kreistages ganztägig
geschlossen.
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020
SEITE 4                                                                                     AMTSBLATT 03/2020

                1. Änderungssatzung für die öffentlichen Entwässerungseinrichtungen
                        der Gemeinde Büchlberg (Entwässerungssatzung - EWS)
                                                 vom 27.02.2020
Die Gemeinde Büchlberg erlässt auf      getrennte Einheiten für die Gebiete (3) Zur Entwässerungseinrichtung
Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1    Büchlberg und Denkhof.                gehören auch die im öffentlichen
Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 und 3 der                                             Straßengrund liegenden Teile der
Gemeindeordnung (GO) sowie Art.         ² Zum Gebiet Büchlberg gehören Grundstücksanschlüsse.
34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Was-   nachfolgende Ortschaften:
sergesetzes (BayWG) folgende            Büchlberg, Draxing,     Mitterbrünst,                §2
                                        Tannöd, Saderreut, Gutwiesen,
          Satzung:                      Eberhardsberg, Manzenberg, Kam- Die Änderungssatzung tritt am Tage
                                        merwetzdorf, Haizing, Gummering, nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
             §1                         Edthof, Freihof, Schwieging, Schwol-
§ 1 erhält folgende Fassung:            gau.

   § 1 Öffentliche Einrichtung        ³ Zum Gebiet Denkhof gehören nach- Büchlberg, den 27.02.2020
                                      folgende Ortschaften:               GEMEINDE BÜCHLBERG
                                      Denkhof, Sölling, Windpassing, Hof,
(1) Die Gemeinde betreibt zwei öf- Germannsberg.
fentliche Einrichtungen zur Abwas-
serbeseitigung (Entwässerungsein- (2) Art und Umfang der Entwässe-
                                                                          Marold
richtung) als rechtlich und technisch rungseinrichtung bestimmt die Ge-
                                                                          1. Bürgermeister
                                      meinde.

                      Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
                                    der Gemeinde Büchlberg (BGS-EWS)
                                                vom 27.02.2020
Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des        sen, auf denen aber tatsächlich Ab-           § 4 Beitragsschuldner
Kommunalabgabengesetzes erlässt         wasser anfällt, wenn                  Beitragsschuldner ist, wer im Zeit-
die Gemeinde Büchlberg folgende         1. für sie nach § 4 EWS ein Recht zum punkt des Entstehens der Beitrags-
Beitrags- und Gebührensatzung zur       Anschluss an die Entwässerungsein- schuld Eigentümer des Grundstücks
Entwässerungssatzung:                   richtung besteht,                     oder Erbbauberechtigter ist.
                                        oder
        § 1 Beitragserhebung           2. sie - auch aufgrund einer Sonder-             § 5 Beitragsmaßstab
Die Gemeinde erhebt zur Deckung vereinbarung - an die Entwässerungs-            (1) Der Beitrag wird nach der Grund-
ihres Aufwandes für die Herstellung einrichtung tatsächlich angeschlos-         stücksfläche und der Geschossfläche
der Entwässerungseinrichtung für sen sind.                                      der vorhandenen Gebäude berech-
das Gebiet Büchlberg einen Beitrag.                                             net.
² Zum Gebiet Büchlberg gehören
nachfolgende Ortschaften:                 § 3 Entstehen der Beitragsschuld      Die beitragspflichtige Grundstücks-
                                       (1) Die Beitragsschuld entsteht mit      fläche wird bei Grundstücken von
Büchlberg, Draxing, Mitterbrünst,                                               mindestens    1.700    m²    Fläche
                                       Verwirklichung des Beitragsbestan-
Tannöd, Saderreut, Gutwiesen,                                                   (übergroße Grundstücke) in unbe-
                                       des. Ändern sich die für die Beitrags-
Eberhardsberg, Manzenberg, Kam-                                                 planten Gebieten bei bebauten so-
                                       bemessung maßgeblichen Umstände
merwetzdorf, Haizing, Gummering, im Sinn des Art. 5 Abs. 2a KAG, ent-           wie unbebauten Grundstücken au-
Edthof, Freihof, Schwieging, Schwol- steht die -zusätzliche- Beitragsschuld     das 3-fache der beitragspflichtigen
gau.                                   mit dem Abschluss der Maßnahme.          Geschossfläche, mindestens jedoch
                                                                                1.700 m² begrenzt.
        § 2 Beitragstatbestand         (2) Wird erstmals eine wirksame Sat-
                                                                                (2) Die Geschossfläche ist nach den
Der Beitrag wird für bebaute, bebau- zung erlassen und ist der Beitragstat-     Außenmaßen der Gebäude in allen
bare oder gewerblich genutzte oder bestand vor dem Inkrafttreten dieser         Geschossen zu ermitteln. Keller wer-
gewerblich nutzbare Grundstücke Satzung erfüllt, entsteht die Beitrags-         den mit der vollen Fläche herange-
erhoben sowie für Grundstücke und schuld erst mit Inkrafttreten dieser          zogen. Dachgeschosse werden nur
befestigte Flächen, die keine entspre- Satzung.                                 herangezogen, soweit sie ausgebaut
chende Nutzungsmöglichkeit aufwei-                                              sind.
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020
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Gebäude oder selbständige Gebäu-         Berechnung des Erstattungsbetrages        § 9 Gebührenerhebung
deteile, die nach der Art ihrer Nut-     auf den Beitragssatz abzustellen,
                                                                            Die Gemeinde erhebt für die Benut-
zung keinen Bedarf nach Anschluss        nach dem der ursprüngliche Beitrag
                                                                            zung der Entwässerungseinrichtung
an die Schmutzwasserableitung aus-       entrichtet wurde.
                                                                            Einleitungsgebühren.
lösen oder nicht angeschlossen wer-
den dürfen, werden nicht herangezo-
gen; das gilt nicht für Gebäude oder                § 6 Beitragssatz
                                                                                      § 10 Einleitungsgebühr
Gebäudeteile, die tatsächlich an die     (1)   Der Beitrag beträgt
Schmutzwasserableitung angeschlos-                                               (1) Die Einleitungsgebühr wird nach
sen sind.                                a)    pro   m²        Grundstücksfläche Maßgabe der nachfolgenden Absät-
                                               0,70 Euro                         ze nach der Menge der Abwässer
Balkone, Loggien und Terrassen blei-                                             berechnet, die der Entwässerungs-
ben außer Ansatz, wenn und soweit        b)      b) pro m² Geschoßfläche
                                                 9,32 Euro                       einrichtung von den angeschlosse-
sie über die Gebäudefluchtlinie hin-                                             nen Grundstücken zugeführt wer-
ausragen.                                (2) Für Grundstücke, von denen kein den.
(3) Bei Grundstücken, für die eine       Niederschlagswasser eingeleitet wer-
gewerbliche Nutzung ohne Bebau-          den darf, wird der Grundstücksflä- Die Gebühr beträgt 2,89 Euro pro
                                         chenbeitrag nicht erhoben.              Kubikmeter Abwasser.
ung zulässig ist, sowie bei unbebau-
ten Grundstücken wird als Geschoss-      Fällt diese Beschränkung weg, wird (2) Als Abwassermenge gelten die
fläche ein Viertel der Grundstücksflä-   der Grundstücksflächenbeitrag nach- dem Grundstück aus der Wasserver-
che in Ansatz gebracht. Grundstücke,     erhoben.                                sorgungseinrichtung und aus der
bei denen die zulässige oder für die                                             Eigengewinnungsanlage zugeführ-
                                                        § 7 Fälligkeit           ten abzüglich der nachweislich auf
Beitragsbemessungen maßgebliche
vorhandene Bebauung im Verhältnis        Der Beitrag wird einen Monat nach dem Grundstück verbrauchten oder
zur gewerblichen Nutzung nur unter-      Zustellung des Beitragsbescheides zurückgehaltenen Wassermengen,
geordnete Bedeutung hat, gelten als      fällig.                                 soweit der Abzug nicht nach Abs. 4
gewerblich     genutzte   unbebaute                                              ausgeschlossen ist.
Grundstückte im Sinne des Satzes 1.                                             Die Wassermengen werden durch
                                                § 7 a Beitragsablösung          geeichten Wasserzähler ermittelt.
(4) Ein zusätzlicher Beitrag entsteht
mit der nachträglichen Änderung der     Der Beitrag kann vor dem Entstehen      Sie sind von der Gemeinde zu schät-
für die Beitragsbemessung maßgebli-     der Beitragspflicht abgelöst werden.    zen, wenn
chen Umstände, soweit sich dadurch      Der Ablösungsbetrag richtet sich
                                        nach der voraussichtlichen Höhe des     1.     ein Wasserzähler nicht vor-
der Vorteil erhöht.
                                        Beitrags. Ein Rechtsanspruch auf Ab-    handen ist, oder
Eine Beitragspflicht entsteht insbeson- lösung besteht nicht.
                                                                                2.       der Zutritt zum Wasserzähler
dere,
                                                                                oder dessen Ablesung nicht ermög-
  - im Falle der Vergrößerung eines                                             licht wird, oder
Grundstücks für die zusätzliche Flä-          § 8 Erstattung des Aufwands
                                               für Grundstücksanschlüsse        3.      sich konkrete Anhaltspunkte
chen, soweit für diese bisher noch                                              dafür ergeben, dass ein Wasserzähler
keine Beiträge geleistet wurden,         (1) Der Aufwand für die Herstellung,   den wirklichen Wasserverbrauch nicht
- im Falle der Geschossflächenvergrö- Anschaffung, Verbesserung, Erneue-        angibt.
ßerung für die zusätzlich geschaffe- rung, Veränderung und Beseitigung
nen Geschossflächen sowie im Falle sowie für die Unterhaltung der
des Abs. 1 Satz 2 für die sich aus ihrer Grundstücksanschlüsse i.S. des § 3     Werden die Wassermengen nicht
   Vervielfachung errechnende zusätz- EWS ist mit Ausnahme des Aufwands,        vollständig über Wasserzähler er-
liche Grundstücksfläche,                 der auf die im öffentlichen Straßen-   fasst, werden als dem Grundstück
                                         grund liegenden Teile der Grund-       aus der Eigengewinnungsanlage
- im Falle der Nutzungsänderung ei- stücksanschlüsse entfällt, in der je-       zugeführte Wassermenge pauschal
nes bisher beitragsfreien Gebäudes weils tatsächlichen Höhe zu erstatten.       50 m³ pro Jahr und Einwohner, der
oder Gebäudeteils im Sinn des § 5                                               zum Stichtag 01.07. mit Wohnsitz
Abs. 2 Satz 4, soweit infolge der (2) Der Erstattungsanspruch entsteht          auf dem heranzuziehenden Grund-
Nutzungsänderung die Vorausset- mit Abschluss der jeweiligen Maßnah-            stück gemeldet ist, neben der tat-
zungen für die Beitragsfreiheit entfal- me. Schuldner ist, wer im Zeitpunkt     sächlichen aus der öffentlichen Was-
len.                                     des Entstehens des Erstattungsan-
                                                                                serversorgung abgenommenen an-
                                         spruchs Eigentümer des Grundstücks
(5) Wird ein unbebautes Grundstück, oder Erbbauberechtigter ist; mehrere        gesetzt, insgesamt aber nicht weni-
für das ein Beitrag nach Abs. 3 festge- Schuldner (Eigentümer bzw. Erbbau-      ger als 50 m³ pro Jahr und Einwoh-
setzt worden ist, später bebaut so berechtigte) sind Gesamtschuldner. §         ner. In begründeten Einzelfällen sind
wird der Beitrag nach Abzug der 7 gilt entsprechend.                            ergänzende höhere Schätzungen
nach Abs. 3 berücksichtigten Ge-                                                möglich. Es steht dem Gebühren-
schossflächen und den nach Abs. 1 (3) Der Erstattungsanspruch kann vor          pflichtigen frei, den Nachweis eines
Satz 2 begrenzten Grundstücksflä- seinem Entstehen abgelöst werden.             niedrigeren Wasserverbrauchs zu
chen neu berechnet. Dieser Beitrag Der Ablösungsbetrag richtet sich             führen; Abs. 3 Satz 2 gilt entspre-
ist nachzuentrichten.                    nach der voraussichtlichen Höhe des    chend.
                                         Erstattungsanspruchs. Ein Rechtsan-
Ergibt die Gegenüberstellung ein We- spruch auf Ablösung besteht nicht.         (3) Der Nachweis der verbrauchten
niger an Geschossfläche, so ist für die                                         und der zurückgehaltenen Wasser-
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020
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mengen obliegt dem Gebührenpflich- § 12 Entstehen der Gebührenschuld              lagen - Auskunft zu erteilen.
tigen.                                  (1) Die Einleitungsgebühr entsteht
Er ist grundsätzlich durch geeichte mit jeder Einleitung von Abwasser in
                                                                                        § 16 Übergangsregelung
und verplombte Wasserzähler zu füh- die Entwässerungseinrichtung.
ren, die der Gebührenpflichtige auf                                                Beitragstatbestände, die von der Bei-
eigene Kosten fest zu installieren hat.                                            trags- und Gebührensatzung zur
                                              § 13 Gebührenschuldner               Entwässerungssatzung der Gemein-
Bei landwirtschaftlichen Betrieben mit                                             de Büchlberg vom 07.07.1997 in der
Viehhaltung gilt für jedes Stück Groß- (1) Gebührenschuldner ist, wer im           Fassung der 8. Änderungssatzungen
vieh bzw. für jede Großvieheinheit Zeitpunkt des Entstehens der Gebüh-             vom 05.12.2018 erfasst werden soll-
eine Wassermenge von 20 m³ pro renschuld Eigentümer des Grund-                     ten, werden als abgeschlossen be-
Jahr als nachgewiesen.                  stücks oder ähnlich zur Nutzung des
                                        Grundstücks dinglich berechtigt ist.       handelt, soweit bestandskräftige
Maßgebend ist die im Vorjahr durch-                                                Veranlagungen vorliegen. Wurden
schnittlich gehaltene Viehzahl. Der                                                solche Beitragstatbestände nach der
Nachweis der Viehzahl obliegt dem (2) Gebührenschuldner ist auch der               genannten Satzung nicht oder nicht
Gebührenpflichtigen; er kann durch Inhaber eines auf dem Grundstück                vollständig veranlagt oder sind Bei-
Vorlage des Bescheides der Tierseu- befindlichen Betriebs.                         tragsbescheide noch nicht bestands-
chenkasse erbracht werden.                                                         kräftig, dann bemisst sich der Beitrag
                                        (3) Mehrere Gebührenschuldner sind         nach der vorliegenden Satzung. So-
(4) Vom Abzug nach Absatz 3 sind Gesamtschuldner.
ausgeschlossen                                                                     weit sich dabei ein höherer Beitrag
                                                                                   als nach der Beitrags- und Gebüh-
a)     das hauswirtschaftlich ge-                                                  rensatzung zur Entwässerungssat-
nutzte         Wasser         und              § 14 Abrechnung, Fälligkeit,
                                                                                   zung der Gemeinde Büchlberg vom
c)     das zur Speisung von Hei-                      Vorauszahlung
                                                                                   07.07.1997 in der Fassung der 9.
zungsanlagen verbrauchte Wasser.          (1) Die Einleitung wird jährlich abge- Änderungssatzungen                   vom
(5) Im Fall des § 10 Abs. 3 Sätze 3 bis   rechnet. Die Einleitungsgebühr wird 05.12.2018 ergibt, wird dieser nicht
5 ist der Abzug auch insoweit be-         einen Monat nach Zustellung des erhoben.
grenzt, als der Wasserverbrauch 50        Gebührenbescheides fällig.
                                                                                              § 17 Inkrafttreten
m³ pro Jahr und Einwohner, der zum        (2) Auf die Gebührenschuld sind zum
Stichtag 01.07. mit Wohnsitz auf dem                                               (1) Diese Satzung tritt einen Tag
                                          01.04., 01.07., 01.10. und 31.12. (inkl.
heranzuziehenden Grundstück ge-                                                    nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
                                          Abrechnung) jedes Jahres Vorauszah-
meldet ist, unterschreiten würde. In      lungen in Höhe eines Viertels der Jah- (2) Gleichzeitig tritt die Beitrags- und
begründeten Einzelfällen sind ergän-      resabrechnung des Vorjahres zu leis- Gebührensatzung zur Entwässe-
zende höhere betriebsbezogene             ten. Fehlt eine solche Vorjahresab- rungssatzung der Gemeinde Büchl-
Schätzungen möglich.                      rechnung, so setzt die Gemeinde die berg vom 07.07.1997 in der Fassung
                                          Höhe der Vorauszahlungen unter der 9. Änderungssatzungen vom
                                          Schätzung der Jahresgesamteinlei- 05.12.2018 außer Kraft.
      § 11 Gebührenzuschläge              tung fest.
Für Abwässer im Sinn des § 10 dieser
Satzung, deren Beseitigung Kosten
verursacht, die die durchschnittlichen       § 15 Pflichten der Beitrags- und     Büchlberg, den 27.02.2020
Kosten der Beseitigung von Hausab-                Gebührenschuldner
                                                                              Gemeinde Büchlberg
wasser um mehr als 30 % überstei-         Die Beitrags- und Gebührenschuldner
gen, wird ein Zuschlag bis zur Höhe       sind verpflichtet, der Gemeinde für
des den Grenzwert übersteigenden          die Höhe der Schuld maßgebliche
Prozentsatzes des Kubikmeterpreises       Veränderungen unverzüglich zu mel-
für die Einleitungsgebühr erhoben.        den und über den Umfang dieser Marold
                                          Veränderungen - auf Verlangen auch 1. Bürgermeister
                                          unter Vorlage entsprechender Unter-

                                     Rathaus geschlossen!

     In der Zeit vom 27.—30. April 2020 ist das Rathaus Büchlberg,
   wegen einer EDV-Umstellung sowohl telefonisch als auch persönlich
                           nicht erreichbar.
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020
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                                                Mikrozensus 2020
                                               im Januar gestartet
                                        Interviewerinnen und Interviewer
                              des Landesamts für Statistik in Fürth bitten um Auskunft

Auch im Jahr 2020 wird in Bayern           Aufgrund steigender Anforderungen,           Post oder ab 2020 erstmalig auch
wie im gesamten Bundesgebiet bei           z.B. im Bereich der Arbeitsmarkt- und        online abzugeben.
einem Prozent der Bevölkerung wie-         Armutsberichterstattung, wurde der           Ziel des Mikrozensus ist es, für Wirt-
der der Mikrozensus durchgeführt.          Mikrozensus für 2020 überarbeitet.           schaft, Politik, Wissenschaft, Medien
Nach Mitteilung des Bayerischen Lan-       Neben der bereits seit 1968 in den           und die Öffentlichkeit ein zuverlässi-
desamts für Statistik in Fürth werden      Mikrozensus integrierten Arbeitskräf-        ges Bild der Lebensverhältnisse aller
für diese amtliche Haushaltsbefra-         teerhebung der Europäischen Union            Gruppen der Gesellschaft zu zeich-
gung im Laufe des Jahres rund              (LFS – Labour Force Survey) sind ab          nen. Um die gewonnenen Ergebnis-
60 000 Haushalte in Bayern von spe-        2020 auch die bisher separat durch-          se repräsentativ auf die Gesamtbe-
ziell für diese Erhebung geschulten        geführte europäische Gemeinschafts-          völkerung übertragen zu können, ist
Interviewerinnen und Interviewern zu       statistik über Einkommen und Lebens-         es wichtig, dass jeder der ausge-
ihrer wirtschaftlichen und sozialen        bedingungen (EU SILC – European              wählten Haushalte an der Befra-
Lage befragt. Für den überwiegen-          Union Statistics on Income und Living        gung teilnimmt. Aus diesem Grund
den Teil der Fragen besteht nach           Conditions) und ab 2021 die Befra-           besteht für die meisten Fragen des
dem Mikrozensusgesetz Auskunfts-           gung zu Informations- und Kommuni-           Mikrozensus eine gesetzlich festge-
pflicht.                                   kationstechnologie (IKT) Teil des neu-       legte Auskunftspflicht. Sie gilt so-
Im Jahr 2020 findet im Freistaat wie       en Mikrozensus. Um die Befragten             wohl für die Erstbefragung der
im gesamten Bundesgebiet wieder            trotz dieser Erweiterungen zu entlas-        Haushalte als auch für die drei Folge-
der Mikrozensus statt. Der Mikrozen-       ten, wird die Stichprobe ab 2020 in          befragungen innerhalb von bis zu
sus ist eine gesetzlich angeordnete        Unterstichproben geteilt, auf welche         vier Jahren. Durch die Wiederho-
Haushaltsbefragung, für die seit 1957      die verschiedenen Erhebungsteile             lungsbefragungen können Verände-
jährlich ein Prozent der Bevölkerung       LFS, EU SILC und IKT verteilt werden.        rungen im Zeitverlauf nachvollzogen
zu Themen wie Familie, Lebenspart-         Die Befragungen zum Mikrozensus              und eine hohe Ergebnisqualität er-
nerschaft, Lebenssituation, Beruf und      finden ganzjährig von Januar bis De-         reicht werden. Datenschutz und Ge-
Ausbildung befragt werden. Der Mik-        zember statt. In Bayern sind in diesem       heimhaltung sind, wie bei allen Erhe-
rozensus 2020 enthält zusätzlich Fra-      Jahr rund 60 000 Haushalte zu befra-         bungen der amtlichen Statistik, um-
gen zum Pendlerverhalten der berufs-       gen – das sind mehr als 1 000 Haus-          fassend gewährleistet. Auch die In-
tätigen Bevölkerung. Neben der Län-        halte pro Woche. Dabei bestimmt ein          terviewerinnen und Interviewer sind
ge des Arbeitsweges werden auch            mathematisches Zufallsverfahren, wer         zur strikten Verschwiegenheit ver-
die genutzten Verkehrsmittel erho-         für die Teilnahme am Mikrozensus             pflichtet. Sie kündigen ihre Besuche
ben. Die durch den Mikrozensus ge-         ausgewählt wird.                             bei den Haushalten zuvor schriftlich
wonnenen Informationen sind                Die Befragungen werden in vielen             an und legitimieren sich mit einem
Grundlage für zahlreiche gesetzliche       Fällen als persönliche Interviews di-        Ausweis des Landesamts.
und politische Entscheidungen und          rekt bei den Haushalten durchge-             Das Bayerische Landesamt für Statis-
deshalb für alle Bürgerinnen und Bür-      führt. Dafür engagieren sich in Bay-         tik in Fürth bittet alle Haushalte, die
ger von großer Bedeutung. So               ern zahlreiche ehrenamtlich tätige           im Laufe des Jahres 2020 eine An-
bestimmen die erhobenen Daten u.a.         Interviewerinnen und Interviewer im          kündigung zur Mikrozensusbefra-
mit darüber, wieviel Geld Deutsch-         Auftrag des Bayerischen Landesamts           gung erhalten, die Arbeit der Inter-
land aus den Struktur- und Investiti-      für Statistik. Haushalte, die kein per-      viewerinnen und Interviewer zu un-
onsfonds der Europäischen Union            sönliches Interview wünschen, haben          terstützen.
erhält.                                    die Möglichkeit, ihre Angaben im tele-
                                           fonischen Interview, schriftlich per

 Bayerisches Landesamt     Stabsstelle Präsidialbüro,     Pressesprecher: Gunnar Loibl              www.statistik.bayern.de
 für Statistik             Presse- und                    Telefon: 0911 98208-6104,
 Nürnberger Str. 95        Öffentlichkeitsarbeit                   0911 98208-6109,                 Öffentliche Verkehrsmittel
 90762 Fürth               Nürnberger Str. 95             E-Mail: presse@statistik.bayern.de        Fürth: Haltestelle:
                           90762 Fürth                                                              Jakobinenstraße
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020
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                   Eduard Schuster feierte seinen 101. Geburtstag –
                Sein Wunsch: „auf den Aussichtsturm möcht ich noch auffi“ -
                                ältester Gemeindebürger

Bild: Unter den Gratulanten für den 101-jährigen Eduard Schuster (4.v.li.)waren, v.li. Tourismusreferentin
Heidi Deiner, 2. Bürgermeister Albert Petzi, Vizelandrätin Gerlinde Kaupa, Bürgermeister Norbert Marold und
Pfarrer Wolfgang Keller. (Fotos Heisl)
Eduard Schuster, der gestern seinen        gen, die zum Gratulieren gekommen        deshalb auch auf eine wechselvolle
101. Geburtstag feierte, hat einen         waren. Frisch und voller Freude, dass    100-jährige Geschichte zurückbli-
Wunsch, er möchte noch auf den             so viel Prominenz gekommen war,          cken, so der Jubilar.
neuen Aussichtsturm auf der Berg-          beteiligte sich der Jubilar an den Ge-    In Gutwiesen sei er zusammen mit
holzhöhe. Und den will ihm Bürger-         sprächen. Als das Thema                  fünf Geschwistern auf dem elterli-
meister Norbert Marold noch in sei-        „Aussichtsturm“ kam, meldete er          chen Hof aufgewachsen. Als die
ner Amtszeit auch erfüllen. Ansonsten      gleich sein Interesse an einer Bestei-   Schulzeit kam, hätte er nach Hut-
blickt der Jubilar, der ältester Gemein-   gung an. „Oamoi möcht ich schon          thurm eingeschult werden müssen.
debürger ist, immer noch optimistisch      noch do auffi“, sagte er zum Bürger-     Doch die Eltern stellten bei der Ge-
nach vorne und will schon noch eine        meister. Der konnte da natürlich nicht   meinde einen Antrag auf Schulbe-
Zeit lang da bleiben.                      nein sagen.                              such in Büchlberg und seither ist der
Es grenzt schon an ein Wunder, dass        Der Bürgermeister hat ja scheinbar       Ewadl ein überzeugter Büchlberger.
ein Mensch mit über 100 Lebensjah-         einen besonderen Draht zum Jubilar.      Schuster musste auf dem elterlichen
ren noch geistig so fit ist und an allen   Er erzählt, dass der Ewald bei seinen    Anwesen hart arbeiten und wur-
Themen interessiert Anteil nehmen          Rössern immer die Hufe „g’schnoat“       de1939 zum Reichsarbeitsdienst ein-
kann. Auch seinen Humor hat der            (geschnitten) habe und er ihm dabei      gezogen. Er kam nach Wilhelmsha-
Austraglandwirt Eduard Schuster,           die Pferde gehalten habe. Auch           ven, wo die Fahrrinne für Kriegs-
unter den Büchlbergern besser als          Schuster schwelgt in seinen Erinne-      schiffe, insbesondere für das
der „Ewadl“ bekannt, nie verloren.         rungen. Auf dem Steingesims über         Schlachtschiff „Tirpitz“, ausgebaut
Davon konnten sich Vizelandrätin           der Eingangstür seines Hauses ist zu     werden musste. Wohl weil es ihm
Gerlinde Kaupa, Pfarrer Wolfgang           lesen, dass das Haus im selben Jahr      dort gefiel, meldete er sich bei seiner
Keller, Bürgermeister Norbert Marold       errichtet worden ist, in dem Eduard      Einberufung zur Kriegsmarine.
und sein Vize Albert Petzi überzeu-        Schuster geboren wurde. Es kann
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„Mei i hob viel erlebt, hab immer viel         Herz geschlossen. Doch Schuster               hervorhob. Er habe sich immer posi-
Verantwortung g’habt“, erzählt der             meinte versöhnlich: „Jetzt geh erst           tiv eingebracht und seine Lebens-
Jubilar. Er wurde mit seinem Schiffs-          hoam und wenns ma net g‘foid, dann            weisheit genutzt.
verband in die Adria abkommandiert             kimm i wieder“. Dort wurde er aber            Auf die Frage nach seiner Leibspeise
und war dort auf der Insel Brioni vor          schon sehnsüchtig erwartet und ge-            meinte der Hundertjährige, das sei-
der Küste Istriens stationiert. Heute ist      braucht. Er übernahm 1953 den elter-          en grüne geriebene Knödl mit einem
die Insel, die der Sommersitz des ehe-         lichen Hof und heiratete 1957 Marga-          deftigen Schweinsbraten oder einem
maligen jugoslawischen Staatschefs             rete Loibl aus Oberpretz. Aus der Ehe         Geselchten. Sein Rezept fürs Leben,
Josip Broz Tito war, ein beliebtes Tou-        ging eine Tochter hervor, die sich            net viel raucha, net viel sauffa. Man
rismuszentrum. Als 26-Jähriger erleb-          heute zusammen mit ihrem Ehemann              sollte aber viel ausprobieren, denn
te der Jubilar dort das Kriegsende. Er         um die Eltern kümmert. In der Rück-           man müsse sehen, was schlecht ist.
wollte sich nach Deutschland durch-            schau meint der Jubilar, „s’Leben is          „Von de verschiedenen Meinungen
schlagen, geriet aber in eine Sperre           net leicht g‘wen“.                            muass ma sich das Beste außa hoin“,
der Jugoslawischen Partisanen, von             Heute ist er froh, davon gekommen             meint Schuster mit einem ver-
nun an war er vier Jahre lang Kriegs-          zu sein. Deshalb besucht er auch ger-         schmitzten Lächeln. Heute habe er
gefangener. Doch der recht diploma-            ne die Kirche. Beruflich zog es ihn zur       aber nur mehr einen alten Kopf, „da
tische und schlaue Büchlberger mel-            Flurbereinigung, wo er als Wegebau-           hobt nimma viel, wenn ich’s wissen
dete sich als Elektriker beim Komman-          meister wieder sein diplomatisches            will, is oft weg“.
danten, obwohl er den Beruf nie er-            Geschick einbringen konnte. Zusam-            Der Stolz des Jubilars ist auf der
lernt hatte. „Des wos ich do braucht           men mit seiner Frau war er beim               Hauswiese ist ein riesiger Kirsch-
hob, hob i kinna“, schmunzelt er und           „Urlaub auf dem Bauernhof“ ein wah-           baum. Dazu merkte er an, „wenn der
erzählt, dass er auch Autos repariert          rer Pionier. E hatte sehr früh seinen         bliad, dann müaßt‘s kemma“. Als
habe. „Dafür hob i de Oberen zum               Hof modernisiert, ein Silo errichtet          einer zusagte und meinte, „da mu-
Saufen fahren dürfen“. Auch das alles          und als einer der ersten eine                 asst aber du aa so lang aushalt’n“,
und die Nähe zu einem Frauenklos-              Schwemmentmistung eingebaut. Ar-              antwortete er mit einem Lächeln, „i
ter, wo man ihn auch mit Lebensmit-            beit war Schusters Lebensinhalt. „Er          möchte schon noch a Zeit da
teln versorgt habe, machten das Le-            war stets ein Ideengeber, mit dem             bleib’n!
ben in der Fremde erträglich.                  man sich trefflich unterhalten konn-
Als er 1950 entlassen wurde, bat man           te“, meint auch der Bürgermeister,            Von Josef Heisl
ihn doch zu bleiben, so innig hatten           der die konstruktiven Vorschläge von
ihn seine Freunde mittlerweile ins             Schuster gegenüber der Gemeinde

                           Alfred Marold und Max Eibl als Kommandanten bestätigt –
                                    Zu wenige Toiletten beim Gaudiwurm
In der Jahreshauptversammlung am 26.           2020 zu berichten. Er habe festgestellt,      Marold sagte zu, sich im Zusammenwir-
Januar 2020 wurden Alfred Marold als 1.        dass bei dieser Veranstaltung mit einem       ken mit der Faschingsgilde hier um Ab-
Kommandant und Max Eibl als 2. Kom-            grandiosen Besucherrekord von über            hilfe zu bemühen.
mandant der FF Büchlberg geheim ge-            5000 zu wenige Toiletten zur Verfügung
                                                                                             Von Josef Heisl
wählt. Jetzt bedurfte es noch der Bestäti-     gestanden seien. Bürgermeister Norbert
gung durch den Gemeinderat,
dass die beiden die nächsten
sechs Jahre die Einsatzgeschicke
der Wehr leiten können. Das
geschah einstimmig durch die
anwesenden Mitglieder des Rats-
gremiums und den Bürgermeis-
ter.
Das Gemeindeoberhaupt Nor-
bert Marold bedankte sich ein-
gangs bei den Beiden für ihr
ehrenamtliches Engagement. Sie
seien ja bereits in Amt und Wür-
den gewesen, dadurch keine
Unbekannten und haben sehr
gute Arbeit geleistet. Er sei froh,
meinte der Bürgermeister, immer
wieder Menschen für ein Ehren-
amt gewinnen zu können. Alfred
Marold, CSU-Gemeinderat nutzte
gleich die Gelegenheit, aus sei-
                                    Foto: Gleich alle drei Bürgermeister gratulierten den beiden Kommandanten der FF Büchlberg zur Wieder-
nen Erfahrungen aus dem Ein- wahl, v.li. 2. Bürgermeister Albert Petzi, Alfred Marold, Max Eibl, 1. Bürgermeister Norbert Marold und 3.
satz rund um den Gaudiwurm Bürgermeister Albert Weiß. (Foto Heisl)
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                         Zusammenschluss ILE Passauer Oberland -
                Aufruf zur Einreichung von Förderanfragen für Kleinprojekte
Auf Grundlage des Bescheids des           tung der förderfähigen Gesamtausga-      Die gleichzeitige Inanspruchnahme
Amts für Ländliche Entwicklung Nie-       ben ist nicht zulässig.                  von Zuwendungen aus anderen
derbayern vom 11.02.2020 und den          Voraussetzungen: Gefördert werden        Förderprogrammen ist zulässig, so-
Finanzierungsrichtlinien Ländliche        nur Kleinprojekte in Ortschaften mit     weit dies dort nicht ausgeschlossen
Entwicklung (FinR-LE) steht dem ILE-      bis zu 10.000 Einwohnern                 ist. Eine zusätzliche Förderung über
Zusammenschluss Passauer Oberland         (Erstwohnsitze), mit deren Durchfüh-     die FinR-LE oder die Dorf-
für das Jahr 2020 ein Regionalbudget      rung noch nicht begonnen wurde.          erneuerungsrichtlinien zum Vollzug
in Höhe von 90.000 EUR zur Verfü-         Der Abschluss eines der Ausführung       der Bayerischen Dorfentwicklungs-
gung. Die Förderung erfolgt nach          zugrunde liegenden Liefer- und Leis-     programms (DorfR) ist nicht erlaubt.
den Bestimmungen der Maßnahme             tungsvertrages ist dabei grundsätzlich   Ein Anspruch auf Gewährung einer
10.0 Regionalbudget im Förderbe-          als Beginn zu wer-ten. Bei Vorhaben      Zuwendung besteht nicht. Die Zu-
reich 1 „Integrierte Ländliche Entwick-   zur Förderung von wirtschaftlichen       wendung ist nicht auf Dritte über-
lung“ (ILE) des Rahmenplans der Ge-       Tätigkeiten sind die Bestimmungen        tragbar.
meinschaftsaufgabe „Verbesserung          der EU-Verordnung Nr. 1407/2013          Antrags- und Auswahlverfahren: Mit
der Agrarstruktur und des Küsten-         vom 18.12.2013 (De-minimis-Beihilfe      dem Regionalbudget können Klein-
schutzes“ (GAK) in der jeweils gelten-    Gewerbe) zu beachten.                    projekte durchgeführt wer-den, die
den Fassung.                              Fördergegenstand: Förderfähig sind       der Umsetzung des Integrierten
Der ILE-Zusammenschluss Passauer          beispielsweise Kleinprojekte zur         Ländlichen Entwicklungskonzepts
Oberland ruft zur Einreichung von         a) Unterstützung des bürgerschaftli-     dienen und im Gebiet des ILE-
Förderanfragen für Kleinpro-jekte im      chen Engagements,                        Zusammenschlusses liegen. Die Aus-
Rahmen des Regionalbudgets auf.           b) Begleitung von Veränderungspro-       wahl der Kleinprojekte erfolgt durch
Dieser Aufruf umfasst ausschließlich      zessen auf örtlicher Ebene,              ein Entscheidungsgremium, das sich
Anfragen auf Förderung von Klein-         c) Kommunikation und Öffentlich-         aus Vertretern regionaler Akteure
projekt en, di e unter Berück-            keitsarbeit,                             (Kommunen, Vereine, Wirtschaft)
sichtigung                                d) Verbesserung der Lebensverhält-       zusammensetzt. Alle eingereichten
• der Ziele gleichwertiger Lebensver-     nisse der ländlichen Bevölkerung,        Projektanträge werden auf Einhal-
hältnisse einschließlich der erreichba-   e) Umsetzung von dem ländlichen          tung der Fördervoraussetzungen
ren Grundversorgung, at-traktiver         Charakter angepassten Infrastruktur-     geprüft und an-hand der festgeleg-
und lebendiger Ortskerne und der          maßnahmen,                               ten Auswahlkriterien bewertet. Diese
Behebung von Gebäudeleerständen,          f) Sicherung und Verbesserung der        teilen wir Ihnen gerne auf Nachfra-
• der Ziele und Erfordernisse der         Grundversorgung der ländlichen Be-       ge mit. Aus der Bewertung aller Pro-
Raumordnung und Landesplanung,            völkerung.                               jekte entsteht die Reihenfolge der zu
• der Belange des Natur-, Umwelt-         Das Kleinprojekt muss so rechtzeitig     unterstützenden Projekte im Rah-
und Klimaschutzes,                        umgesetzt werden, dass der Durch-        men des zur Verfügung stehenden
• der Reduzierung der Flächeninan-        führungsnachweis bis spä-testens         Regionalbudgets.
spruchnahme,                              01.10.2020 vorgelegt werden kann.        Nach einer positiven Auswahlent-
• der demografischen Entwicklung          Zuwendungs- und Antragsberechtig-        scheidung wird ein privatrechtlicher
sowie                                     te: Stand: Dezember 2019 Seite 2 v. 2    Vertrag zwischen dem ILE-Zu-
• der Digitalisierung                     a) Juristische Personen des öffentli-    sammenschluss Passauer Oberland
den Zweck verfolgen, die ländlichen       chen und privaten Rechts,                und dem Träger des ausgewählten
Räume als Lebens-, Arbeits-, Erho-        b) natürliche Personen und Personen-     Kleinprojekts geschlossen, in dem
lungs- und Naturräume zu si-chern         gesellschaften.                          die Umsetzungsmodalitäten geregelt
und weiterzuentwickeln.                   Art und Umfang der Förderung: Die        werden.
Kleinprojekte sind Projekte, deren        Zuwendung wird als Zuschuss im           Termine: - Abgabe der Förderanfra-
för der fä hi g e Ges amt aus ga ben      Wege der Anteilfinanzierung ge-          gen spätestens bis: 20.03.2020
20.000 EUR nicht übersteigen. Hier-       währt. Die tatsächlich entstandenen      - Spätester Termin der Abrechnung
bei handelt es sich um Nettoausga-        Nettoausgaben (Bruttoausgaben ab-        mit der verantwortlichen Stelle des
ben. Zu beachten ist, dass alle den       züglich Umsatzsteuer, Skonti, Boni       ILE-Zusam-menschlusses (Vorlage
Zweck der Förderung erfül-lenden          und Rabatte) werden mit bis zu 80 %      des Durchführungsnachweises):
förderfähigen Nettoausgaben eines         bezuschusst, maximal jedoch mit          01.10.2020
Projekts diese Höchstgrenze nicht         10.000 EUR und unter Berücksichti-       Das erforderliche Antragsformular
überschreiten dürfen. Andernfalls         gung der im privatrechtlichen Vertrag    und das Merkblatt mit ergänzenden
kann ein Vorhaben nicht mehr als          (siehe unten) festgelegten maximalen     Hinweisen stehen im Internet-
Kleinprojekt gewertet werden. In ei-      Zuwendung. Kleinprojekte mit einem       Förderwegweiser des Bayerischen
nem Aufruf kann pro Projekt nur ein       Zuwendungsbedarf unter 500 EUR           Staatsministeriums für Ernährung,
Antrag eingereicht werden. Eine Auf-      werden nicht gefördert.                  Landwirtschaft und Forsten (StMELF)
teilung von Projekten zur Unterschrei-                                             unter www.stmelf.bayern.de /foer-
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derwegweiser (Link: Ländliche Ent-       meinde Fürstenstein. Bitte richten Sie Als Ansprechpartner steht zur Verfü-
wicklung → Regional-budget) zur          Ihre Anfragen auf Förderung per Mail gung: ILE-Projektmanagerin Gabriele
Verfügung.                               über info@passauer-oberland.de an: Bergmann
Anfragen auf Förderung sind an fol-      ARGE ILE Passauer Oberland Vilshofe-
gende Adresse zu richten:                ner Straße 9, 94538 Fürstenstein
Verantwortliche Stelle des ILE-
Zusammenschlusses ist die Vorsitzge-

                            Besondere Musikförderung am JGG Waldkirchen –
                                   dank kommunaler Unterstützung

Dank der Unterstützung von kommu-     strumental- und eine Gesangslehrerin     •      am Infoabend für die Eltern
naler Seite können auch heuer wie-    zur Verfügung. Da die Gemeinden                 künftiger Fünftklässler am
der      am      Johannes-Gutenberg-  Breitenberg, Büchlberg und Witz-                Donnerstag, den 19. März
Gymnasium Waldkirchen über 60         mannsberg, die Märkte Röhrnbach                 2020 (Beginn: 18:30 Uhr, Au-
Schülerinnen und Schüler in musikali- und Hutthurm sowie die Stadt Wald-              la),
scher Hinsicht ganz besonders geför-  kirchen den Instrumentalunterricht       •      am Tag der offenen Tür am
dert werden. Neben zahlreichen In-    ihrer Schüler am JGG finanziell unter-          Samstag, den 28. März 2020
strumental- und Gesangsangeboten      stützen, konnten die von den Eltern             (Beginn: 10 Uhr – auch mit
wurde nunmehr bereits im dritten      zu tragenden Kosten auch heuer wie-             musikalischen Kostproben!)
Schuljahr eine „Instrumentalklasse“ inder sehr gering gehalten werden.                sowie
der 5. und 6. Jahrgangsstufe einge-   Schulleiter Dr. Andreas Schöps und
richtet. Alleine in der fünften Jahr- Musik-Fachschaftsleiter Thomas Gab-      •      auf der Homepage der Schule
gangsstufe gehören dieser fast die    riel bedanken sich für diese besonde-           unter https://jggwaldkirchen.
Hälfte aller Schüler an.              re Form der Kooperation, von der im             de/instrumentalklasse/.
Die Zahl an Instrumentalschülern Gegenzug auch die Kommunen, et-               Als nächstes musikalisches Highlight
steigt am JGG seit Jahren kontinuier- wa bei der Besetzung örtlicher Blasor-   steht am Johannes-Gutenberg-
lich. Im Angebot stehen die en- chester, profitieren können.                   Gymnasium am 2. April 2020 um 19
semblefähigen Instrumente Querflö- Weitere Informationen rund um das           Uhr das Jahreskonzert an, in dessen
te, Saxophon, Violine, Cello, Trompe- musikalische Angebot am JGG bzw.         Programm sämtliche Nachwuchs-
te, Horn und Posaune. Darüber hin- die „Instrumentalklasse“ in der Unter-      Musiker eingebunden sind. Es er-
aus kann Gesangsunterricht belegt stufe gibt es                                geht herzliche Einladung!
wurden. Insgesamt stehen sechs In-
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                  Anträge für Kleinprojekte ab sofort möglich –
              Regionalbudget für ILE Passauer Oberland genehmigt
                Aufruf zur Einreichung von Projekten an Akteure aus dem ILE-Gebiet
Wollen Sie Ihren Heimatort aufwerten     jekten weitergeben, wenn damit der     raum, bis Oktober 2020, eine we-
oder den Jugendtreff attraktiver ges-    Zweck der Zuwendung, nämlich die       sentliche Rolle.
talten? Haben Sie vor, ihre Vereinsar-   ländliche Entwicklung zu unterstüt-    Die ILE Passauer Oberland hat ein
beit voranzubringen oder denken Sie      zen und die regionale Identität zu     Gremium eingerichtet, das über die
über ein Seniorenprojekt nach? Und       stärken, erfüllt wird.                 Auswahl der Kleinprojekte aufgrund
Sie wissen nicht, wie das finanziert                                            von Kriterien, die der ILE-
werden könnte? Solche oder ähnli-        Förderung von Kleinprojekten mit Gemeinschaft wichtig sind, entschei-
che Ideen könnten Sie demnächst          Bedeutung für ILE-Gebiet               den wird. Das Gremium besteht aus
über das Regionalbudget realisieren.     Wichtig dabei ist, dass es sich um kommunalen Vertretern sowie Ver-
Denn:                                    Kleinprojekte handelt, die bis Oktober tretern aus Vereinen und Wirtschaft.
Ab sofort können Vereine, Verbände       2020 komplett umgesetzt und abge-
oder andere Gruppierungen, aber          wickelt werden können. Kleinprojekte Verantwortliche Stelle – Antragstel-
auch einzelne Akteure aus den Ge-        sind Projekte, deren förderfähige Ge- lung
meinden des ILE-Gebiets Passauer         samtausgaben 20.000 Euro nicht Verantwortliche Stelle zur Abwick-
Oberland Anträge für Kleinprojekte       übersteigen dürfen. Es handelt sich lung der Projektanträge aus dem ILE-
im Rahmen des Regionalbudgets stel-      dabei um Nettoausgaben.                Gebiet Passauer Oberland ist die
len.                                     Antragsteller können Vereine, Ver- Vorsitzgemeinde Füstenstein mit ILE-
                                         bände, lose Gruppierungen, Stiftun- Projektmanagerin Gabriele Berg-
Die ILE Passauer Oberland hat sich       gen sowie juristische und natürliche mann als Ansprechperson. Richten
erfolgreich um die Inanspruchnahme       Personen sein. Sie sollten Projekte Sie daher bitte Ihre vollständig aus-
der vom Bayerischen Staatsministeri-     verwirklichen wollen, die für die ILE- gefüllte Projektanfrage bis spätes-
ums für Ernährung, Landwirtschaft        Region von Bedeutung sind: Weil sie tens 20. März per Mail an:
und Forsten im Dezember 2019 neu         z.B. einen Beitrag zum bürgerschaflti- info@passauer-oberland.de.
eingeführten Förderung über das          chen Engagement, zur Sicherung der
sogenannte Regionalbudget bewor-         Daseinsvorsorge oder auch zur Ges- Den kompletten Aufruf zur Beteili-
ben und Mitte Februar den Zuwen-         taltung des Natur- und Lebensraums gung am Regionalbudget mit allen
dungsbescheid erhalten. Danach           darstellen. Ebenso spielt die Machbar- wichtigen Detailangaben und den
kann auch die ILE Passauer Oberland      keit, sprich Realisierung und komplet- notwendigen Formularen finden Sie
bis zu maximal 100.000 Euro jährlich     te Abwicklung im erwähnten Zeit- unter: www.passauer-oberland.de.
an Dritte zur Förderung von Kleinpro-                                           Wir freuen uns auf Ihre Projekte!
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    Datum        Veranstaltung                             Veranstalter             Veranstaltungsort
09.03.2020       Stützpunktversammlung—                    Verkehrswacht            Gasthaus Escherich
19.00 Uhr        Verkehrswacht                             Büchlberg
14.03.2020       Praktischer Baumschneidekurs              Verein für Gartenbau     Treffpunkt:
09.30 Uhr                                                  und Landespflege         Rathaus Büchlberg
                                                           Büchlberg
17.03.2020       Offene Tanzprobe                          Volkstanzgruppe          Aula der Schule Büchlberg
20.00 Uhr        (Tel. 08505/1519)                         Büchlberg
23.03.2020       Waldbegehung                              Jagdgenossenschaft       Treffpunkt: Sportplatz
09.00 Uhr                                                  Nirsching                Eberhardsberg

28.03.2020       Jahreshauptversammlung                    Wanderfreunde            Gasthof Escherich
19.00 Uhr                                                  Büchlberg
29.03.2020       Generalversammlung                        Soldaten– und Krieger-   Gasthaus Escherich
10.00 Uhr                                                  verein Büchlberg
04.04.2020       Jahreshauptversammlung mit                VdK Büchlberg            Tennisstüberl
14.00 Uhr        Neuwahlen                                                          Büchlberg
04.04.2020       Gottesdienst für verstorbene Mitglieder   Wanderfreunde            Pfarrkirche
18.00 Uhr                                                  Büchlberg                Büchlberg
04.04.2020       Jahreshauptversammlung                    Kaninchenzuchtverein     Gasthaus Escherich
19.30 Uhr                                                  Saderreut

18.04.2020       Jahreshauptversammlung                    FC Büchlberg             Gasthaus Escherich
19.00 Uhr        mit Neuwahlen

19.04.2020       Jahreshauptversammlung                    Ulrichsbläser Büchlberg Ulrichsheim Büchlberg
11.00 Uhr        vorher um 10 Uhr Gottesdienst
21.04.2020       Offene Tanzprobe                          Volkstanzgruppe          Aula der Schule Büchlberg
20.00 Uhr        (Tel. 08505/1519)                         Büchlberg
25.04.2020       Lesung mit Elfie Pauli, anschließend      Büchereiteam             Ulrichsheim Büchlberg
14.00 Uhr        Kaffee– und Kuchenverkauf mit             Büchlberg
                 Bücherflohmarkt „Pack die Tasche voll“

30.04.2020       Rock in den Mai                           Feuerwehr Denkhof        Feuerwehrhaus Denkhof
19.00 Uhr        Live—Searching for a reply
01.05.2020 bis   Internationales Hacklberger               FC Büchlberg             Büchlberger
zum              Juniormasters Turnier 2020                                         Sportgelände
03.05.2020       (genaues Programm siehe Seite 31)
16.05.2020       Jahresausflug nach Gols -Neusiedler See Blaskapelle                Anmeldung bis zum
06:00 Uhr        (Österreich) und Bratislava (Slowakei)  Büchlberg                  01.04.2020
19.05.2020       Offene Tanzprobe                          Volkstanzgruppe          Aula der Schule Büchlberg
20.00 Uhr        (Tel. 08505/1519)                         Büchlberg
28.05.2020       Treffpunkt: Platzkonzert                  Touristinfo              Musikpavillion
20—21 Uhr        mit „Dreiflüssemusikanten Passau“         Büchlberg                Schule Büchlberg
05.06.2020       Besuch der BIO-Bäckerei Wagner            Verein für Gartenbau     Abfahrtsort wird noch
13.30 Uhr        in Ruderting, Anmeldung bei               und Landespflege         bekannt gegeben!
                 Frau Hailer, Tel. 08505/2203              Büchlberg
                 (unbedingt erforderlich!)
05.06.2020 bis   Volksfest in Büchlberg                    FFW, FC und DLRG         Sportplatz Büchlberg
08.06.2020                                                 Büchlberg
13.06.2020       Spiel ohne Grenzen                        DJK– Eberhardsberg       Sportplatz
                                                           (AH)                     Eberhardsberg
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Jeden Montag Nicht an Feiertagen          Rücken - Fit                            oder Studium lernen wollen. In kür-
Senioren basteln, kostenlos!              Dienstag, 17.03.2020                    zester Zeit werden Sie Alltagssituatio-
9:30 – 10:30 Uhr Azurit Pflegezent-       Uhrzeit: 18:00 – 19:00 Uhr              nen in Russischer Sprache meistern.
rum, Kaltenecker Str. 10 Hutthurm                                                 Kleingruppe mit 4-5 Teilnehmern.
                                          Preis: 48,00 €
Jeden Mittwoch Nicht an Feiertagen                                                Lehrbuch bitte mitbringen; ist nicht
                                          Ort: Büchlberg, Schulweg 1, Schule,
Senioren singen, kostenlos!                                                       im Kurspreis enthalten.
                                          Treffpunkt Eingang Kurs-Nr. 321764
9:30 – 10:30 Uhr Azurit Pflegezent-                                               Lehrbuch: Otlitschno A1! Hueber Vlg.
                                          Beschreibung: Rückentraining beugt I S B N          978-3-19-204477-9
rum, Kaltenecker Str. 10 Hutthurm
                                          Verspannungen und Schmerzen vor!
Jeden Donnerstag Nicht an Feiert.
                                          Ziel des Kurses ist, durch funktionelle
Gymnastik für Senioren, kostenlos!                                                Luba Knödlseder, EUROLTA Sprach-
                                          Alltagsbewegungen, Kräftigung der
9:30 – 10:30 Uhr                                                                  trainerin
                                          Tiefenmuskulatur und Stabilisierung
Azurit-Pflegezentrum                      der Wirbelsäule einen gesunden Rü-
Kaltenecker Str. 10 Hutthurm              cken ohne Haltungsprobleme und Aus Flussholz Skulpturen gestalten
                                          Schmerzen zu erlangen.
                                                                                  Mittwoch, 25.03.2020
Yoga - ein Weg zur Entspannung von        Bitte Handtuch, Matte und Trinken Uhrzeit: 18:00—20:30 Uhr
Körper und Geist                          mitnehmen.                              Ort: Hutthurm, Schulstr.7, Werkraum
Montag 09.03.2020                          Nadine Raitner                         Flussholz lässt sich einfach und leicht
Uhrzeit: 18:30 – 20:00 Uhr                                                        bearbeiten. Mit Schnitzeisen und Ras-
                                                                                  pel entstehen wunderschöne Skulptu-
Preis: 84,00 €                            Bauch - Beine - Po                      ren. (Evtl. auch in Verbindung mit
Ort: Büchlberg, Schulweg 1, Schule,
                                          Dienstag, 17.03.2020                    Ton)
Treffpunkt Eingang, Kurs-Nr. 313751
Beschreibung: Bewegungsmangel             Uhrzeit: 1900 – 20:00 Uhr
                                                                                   Kosten:
vorbeugen, Kraft schöpfen, Gelassen-      Preis: 48,00 €
                                                                                   30,00 € zzgl. 5,00 EUR Materialkosten
heit und Ruhe finden mit sanften Yo-      Ort: Büchlberg, Schulweg 1, Schule,
                                                                                   Rosina Salzinger
gaübungen in Verbundenheit mit            Treffpunkt Eingang, Kurs-Nr. 324754
dem Atem. Dieser Kurs ist auch für        Beschreibung: Auspowern in der
Personen geeignet, deren Bewe-            Gruppe - genau der richtige Kurs! Die
gungsmöglichkeiten eingeschränkt          Übungen kann jeder in seiner indivi-
sind. Bequeme Kleidung, dicke So-                                                  Acrylmalkurs - abstrakte Landschaft
                                          duellen Intensität durchführen. Ent-     Kursnummer: 201252750
cken, Iso-Matte, ein kleines Kissen und   spannungspausen und ein abschlie-
eine warme Decke erforderlich.            ßendes Streching gehören auch zum        Samstag, 07.03.2020
Helga Kernwein, Yoga-Lehrerin BDY         Kursinhalt. Frauen und Männer sind       Samstag, 14.03.2020
                                          gleichermaßen willkommen!                Samstag, 21.03.2020
                                          Bitte Handtuch, Matte und Trinken        Samstag, 28.03.2020
Kreatives Gestalten mit Baumrinde         mitnehmen.                               Uhrzeit: 15:00—18:00 Uhr
Mittwoch, 11.03.2020 und                                                           Ort: Künstlerwerkstatt Hutthurm/Prag
                                          Nadine Raitner                           Rathausplatz 1, 94116 Hutthurm
Mittwoch, 18.03.2020
Uhrzeit: 18:00 —20:30 Uhr
Ort: Hutthurm, Schulstr.7, Werkraum                                                Eine Welt kreativer Möglichkeiten
                                          Russisch A1.1 "Otlitschno!" ab Lektion
Aus Baumrinde kann man sehr schö-                                                  wartet auf Sie, machen Sie sich auf
                                          1, für die Reise
ne Wandbilder und Objekte herstel-                                                 den Weg.
len. Zusammen mit Farbe und Ton           Donnerstag, 19.03.2020                   Weitere Infos zum Kursinhalt bei
sind der Kreativität keine Grenzen        Uhrzeit: 18:30—20:00 Uhr                 Claudia Unterleitner
gesetzt.                                  Preis: 127,50 €                          Tel.: 0151 19022488
                                          Ort: Büchlberg, Schule, Raumnummer
Kosten:                                   205 Kurs-Nr. 419750A
30,00 € zzgl. 5,- EUR Materialkosten                                              Zzgl. Materialkosten ca. 15 Euro
Rosina Salzinger                          Russisch für alle die in lockerer Atmo- Kosten: 18,00 €
                                          sphäre diese Sprache für Reisen, Beruf

                               Infos und Anmeldung unter VHS Außenstelle Hutthurm
                                                   Tel. 08505-9001-15
                                Fr. Astrid Veit oder per E-Mail unter veit@vhs-passau.de
                Weitere Infos zu Kursangeboten oder über die Volkshochschule selbst finden Sie unter
                                                   www.vhs-passau.de
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