Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 03/2020 - März 2020 - März 2020
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Amtsblatt der
Gemeinde
Büchlberg
03/2020
09. März 2020 Bild:
Strohmayer Josef
SEITE 2 AMTSBLATT 03/2020
Der Gemeinderat informiert (Auszug aus der Sitzung vom 26. Februar 2020)
TOP 1 Der Gemeinderat ist mit dieser Vorge- TOP 4b
Entwässerungssatzung (EWS); hensweise einverstanden und beauf- Dorfhoamad Eberhardsberg;
tragt und bevollmächtigt den 1. Bür- Vergabe Sanitär (Rohinstallation)
1. Änderungssatzung
germeister in Absprache mit den wei-
teren Bürgermeistern zur Vergabe für Der Gemeinderat erhält Kenntnis
Der Gemeinderat beschließt auf
das Gewerk Blitzschutz an den wirt- vom Ergebnis der freihändigen Ver-
Grund der Art. 23 und Art. 24 Abs. 1
schaftlichsten Bieter. gabe für das Gewerk Sanitär
Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 und 3 der
(Rohinstallation).
Gemeindeordnung für den Freistaat
Die Ausschreibungsunterlagen wur-
Bayern (GO) sowie Art. 34 Abs. 2 Satz TOP 3b.
den an insgesamt 3 Firmen versandt.
1 des Bayerischen Wassergesetzes Aussichtsturm mit Wanderwegen am
Von einer Firma wurde das Angebot
(BayWG) den Erlass der 1. Ände- Bergholz; Vergabe Elektrotechnik
termin- und fristgerecht eingereicht.
rungssatzung für die öffentlichen Ent- (Ermächtigung 1. Bürgermeister)
wässerungseinrichtungen der Ge- Das Angebot wurde von der Verwal-
meinde Büchlberg (Entwässerungs- Der Gemeinderat erhält Kenntnis von tung geprüft.
satzung - EWS) der Angebotseinholung für das Ge-
werk Elektrotechnik für das o. g. Bau- Der Gemeinderat beschließt, unter
- Die Satzung ist Gegenstand des Be- vorhaben. Berücksichtigung des wirtschaftlichs-
schlusses. - ten Angebotes, der Firma Oeler
Die Ausschreibungsunterlagen wur- GmbH aus Büchlberg den Auftrag
den an 9 Firmen versandt. Die Ange- zu erteilen.
botseröffnung ist auf den 10.03.2020
datiert.
TOP 2
Geplanter Baubeginn ist direkt nach TOP 5
Herstellungsbeitragssatzung (EWS-
Auftragsvergabe. Nach Angebotser- Straßensanierung nach Sturm
BGS);
öffnung und Prüfung der Angebote „Kolle“; Vergabe Asphaltierungsar-
Neue Satzung über Herstellungsbei-
durch das Ingenieurbüro Nigl & Ma- beiten
träge
der soll der Auftrag schnellstmöglich
Zur Sanierung der nach dem Sturm
Der Gemeinderat beschließt auf vom
„Kolle“ in Mitleidenschaft gezogenen
Grund der Art. Art. 5, 8 und 9 des 1. Bürgermeister vergeben werden.
Straßen wurde durch das Ing. Büro
Bayerischen Kommunalabgabenge- Der Gemeinderat ist mit dieser Vorge-
Arndörfer, Thyrnau eine öffentliche
setzes (KAG) den Erlass der neuen hensweise einverstanden und beauf-
Ausschreibung durchgeführt. Bei
Beitrags- und Gebührensatzung zur tragt und bevollmächtigt den 1. Bür-
den Arbeiten wird die gesamte As-
Entwässerungssatzung der Gemein- germeister in Absprache mit den wei-
phaltschicht gefräst und mit der dar-
de Büchlberg. (EWS-BGS) teren Bürgermeistern zur Vergabe für unter liegenden Kiestragschicht ho-
In diesem Zuge wird die bestehende das Gewerk Elektrotechnik an den mogenisiert. Nach der Feinplanie
Satzung vom 07.07.1997 in der Fas- wirtschaftlichsten Bieter. wird eine 1-lagige Asphaltschicht mit
sung der 9. Änderungssatzung vom 10 cm neu aufgebracht. Insgesamt
05.12.2018 außer Kraft gesetzt. haben 5 Firmen Angebote abgege-
TOP 4a ben. Die Angebote wurden vom Ing.
- Die Satzung ist Gegenstand des Be- Dorfhoamad Eberhardsberg;
schlusses. - Büro Arndörfer geprüft. Das wirt-
Vergabe Fenster schaftlichste Angebot hat dabei die
Fa. STRABAG, Schönberg abgege-
Der Gemeinderat erhält Kenntnis ben.
TOP 3a
vom Ergebnis der freihändigen Ver-
Aussichtsturm mit Wanderwegen am Der Gemeinderat nimmt Kenntnis
gabe für das Gewerk Fenster.
Bergholz; Vergabe Blitzschutz
Die Ausschreibungsunterlagen wur- von den Angeboten und beschließt,
(Ermächtigung 1. Bürgermeister)
den an insgesamt 3 Firmen versandt. der Firma STRABAG, Schönberg den
Der Gemeinderat erhält Kenntnis von Von 3 Firmen wurden Angebote ter- Auftrag zur Ausführung der Asphal-
der Angebotseinholung für das Ge- min- und fristgerecht eingereicht. tierungsarbeiten „Kolle“ zu erteilen.
werk Blitzschutz für das o. g. Bauvor-
Die Angebote wurden von der Ver-
haben.
waltung geprüft. TOP 6
Die Ausschreibungsunterlagen wur-
Nach Prüfung aller Angebote geht Breitbandausbau Büchlberg
den an 5 Firmen versandt. Die Ange-
die Firma Putz GmbH aus Büchlberg Abstimmung über weitere Vorge-
botseröffnung ist auf den 10.03.2020 hensweise
als wirtschaftlichster Bieter hervor.
datiert.
Der Gemeinderat beschließt, unter Die Gemeinde Büchlberg hat noch
Geplanter Baubeginn ist direkt nach
Berücksichtigung des wirtschaftlichs- erhebliche Fördermittel (ca. 1,1 Milli-
Auftragsvergabe. Nach Angebotser-
ten Angebotes, der Firma Putz GmbH onen) im Rahmen des Höfe-
öffnung und Prüfung der Angebote
aus Büchlberg den Auftrag zu ertei- programms nicht abgerufen. Aktuell
durch das Ingenieurbüro Nigl & Ma-
len. ist nicht klar, ob diese Zuschüsse in
der soll der Auftrag schnellstmöglich
vergeben werden. das neu zu erwartende Förderpro-
SEITE 3 AMTSBLATT 03/2020
gramm im Jahr 2020 „migriert“ wer- schaftlichkeitslücke TOP 8
den können. Freiwillige Feuerwehr Büchlberg;
8. Regierung erlässt den Schlussbe- Bestätigung des Feuerwehrkom-
Aus diesem Grund könnte die Ge- scheid
meinde Büchlberg sich im Rahmen mandanten und dessen Stellvertreter
der bayerischen Breitbandförderung Die endgültige Wirtschaftslücke des
dem „Beistellungsmodell“ anschlie- Netzbetreibers wird durch die Ge-
ßen. meinde ausgeglichen Nach Art. 8 Abs. 2 Bayer. Feuerwehr-
gesetz (BayFwG) und § 3 der Sat-
In diesem „Bereitstellungsmodell“ lässt Der Gemeinderat beschließt sich dem zung für die Freiwilligen Feuerweh-
die Gemeinde eine passive Infrastruk- „Beistellungsmodell“ anzuschließen ren wurde in der Dienstversamm-
tur (Bau eines Breitbandnetzes) von und die Ausschreibung anzustoßen. lung vom 26.01.2020
einem Unternehmen bauen. Bauhof-
leistungen werden hier nicht geför- Herr Alfred Marold,
TOP 7
dert. zum Kommandanten
Änderung der Ortsabrundungssat-
Der Ablauf des „Beistellungsmodells“ zung Kammerwetzdorf; sowie
ist bereits vorgegeben: Herr Max Eibl
Mit Schreiben vom 14.02.2020 wurde
1. Gemeinde veröffentlicht eine eine Änderung der Ortsabrundungs- zum stellvertretenden
Ausschreibung zur Erstellung einer satzung Kammerwetzdorf beantragt.. Kommandanten
passiven Infrastruktur der Freiwilligen Feuerwehr
Ziel ist die Errichtung eines Einfamili- Büchlberg
2. Gemeinde wählt den Netzbetrei- enhauses mit Garage. ordnungsgemäß gewählt.
ber aus Nach Rücksprache des Antragstellers
Die Amtszeit der Gewählten beträgt
3. Abschluss eines Kooperationsver- mit dem Landratsamt Passau 6 Jahre. Die notwendige gesund-
trags zwischen Gemeinde und Netz- (Kreisbaumeister) würde dieser einer heitliche Eignung ist gegeben. Die
betreiber Erweiterung, vorbehaltlich einer Prü-
fung der Gegebenheiten, zustimmen. vorgeschriebenen Lehrgänge sind -
4. Gemeinde schreibt Errichtung falls noch nicht geschehen- als er-
der passiven Infrastruktur aus und folgreich besucht nachzuweisen.
gibt den Bau in Auftrag Der Gemeinderat beschließt die Än-
derung der Ortsabrundungssatzung Nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG erfolgt
5. Kommune stellt Förderantrag hiermit im Benehmen mit dem Kreis-
für den Ortsteil „Kammerwetzdorf“
6. Regierung erlässt den Förderbe- gemäß § 34 Abs. 4 BauGB. brandrat des Landkreises Passau die
scheid und stellt eine Erhöhung der Bestätigung durch den Gemeinderat
Förderung in Aussicht Sämtliche Kosten für die Änderung Büchlberg. Den Gewählten wird das
der Ortsabrundungssatzung Amt ab 01. April 2020 mit allen
7. Kommune teilt Netzbetreiber die (Architektenhonorar etc.) werden
Rechten und Pflichten übertragen.
endgültigen Baukosten mit, Netz- vom Antragsteller übernommen.
betreiber kalkuliert endgültige Wirt-
Rathaus geschlossen!
Am Montag,
den 16. März 2020
ist das Rathaus Büchlberg,
wegen der Auszählung
des Kreistages ganztägig
geschlossen.
SEITE 4 AMTSBLATT 03/2020
1. Änderungssatzung für die öffentlichen Entwässerungseinrichtungen
der Gemeinde Büchlberg (Entwässerungssatzung - EWS)
vom 27.02.2020
Die Gemeinde Büchlberg erlässt auf getrennte Einheiten für die Gebiete (3) Zur Entwässerungseinrichtung
Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Büchlberg und Denkhof. gehören auch die im öffentlichen
Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 und 3 der Straßengrund liegenden Teile der
Gemeindeordnung (GO) sowie Art. ² Zum Gebiet Büchlberg gehören Grundstücksanschlüsse.
34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Was- nachfolgende Ortschaften:
sergesetzes (BayWG) folgende Büchlberg, Draxing, Mitterbrünst, §2
Tannöd, Saderreut, Gutwiesen,
Satzung: Eberhardsberg, Manzenberg, Kam- Die Änderungssatzung tritt am Tage
merwetzdorf, Haizing, Gummering, nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
§1 Edthof, Freihof, Schwieging, Schwol-
§ 1 erhält folgende Fassung: gau.
§ 1 Öffentliche Einrichtung ³ Zum Gebiet Denkhof gehören nach- Büchlberg, den 27.02.2020
folgende Ortschaften: GEMEINDE BÜCHLBERG
Denkhof, Sölling, Windpassing, Hof,
(1) Die Gemeinde betreibt zwei öf- Germannsberg.
fentliche Einrichtungen zur Abwas-
serbeseitigung (Entwässerungsein- (2) Art und Umfang der Entwässe-
Marold
richtung) als rechtlich und technisch rungseinrichtung bestimmt die Ge-
1. Bürgermeister
meinde.
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Gemeinde Büchlberg (BGS-EWS)
vom 27.02.2020
Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des sen, auf denen aber tatsächlich Ab- § 4 Beitragsschuldner
Kommunalabgabengesetzes erlässt wasser anfällt, wenn Beitragsschuldner ist, wer im Zeit-
die Gemeinde Büchlberg folgende 1. für sie nach § 4 EWS ein Recht zum punkt des Entstehens der Beitrags-
Beitrags- und Gebührensatzung zur Anschluss an die Entwässerungsein- schuld Eigentümer des Grundstücks
Entwässerungssatzung: richtung besteht, oder Erbbauberechtigter ist.
oder
§ 1 Beitragserhebung 2. sie - auch aufgrund einer Sonder- § 5 Beitragsmaßstab
Die Gemeinde erhebt zur Deckung vereinbarung - an die Entwässerungs- (1) Der Beitrag wird nach der Grund-
ihres Aufwandes für die Herstellung einrichtung tatsächlich angeschlos- stücksfläche und der Geschossfläche
der Entwässerungseinrichtung für sen sind. der vorhandenen Gebäude berech-
das Gebiet Büchlberg einen Beitrag. net.
² Zum Gebiet Büchlberg gehören
nachfolgende Ortschaften: § 3 Entstehen der Beitragsschuld Die beitragspflichtige Grundstücks-
(1) Die Beitragsschuld entsteht mit fläche wird bei Grundstücken von
Büchlberg, Draxing, Mitterbrünst, mindestens 1.700 m² Fläche
Verwirklichung des Beitragsbestan-
Tannöd, Saderreut, Gutwiesen, (übergroße Grundstücke) in unbe-
des. Ändern sich die für die Beitrags-
Eberhardsberg, Manzenberg, Kam- planten Gebieten bei bebauten so-
bemessung maßgeblichen Umstände
merwetzdorf, Haizing, Gummering, im Sinn des Art. 5 Abs. 2a KAG, ent- wie unbebauten Grundstücken au-
Edthof, Freihof, Schwieging, Schwol- steht die -zusätzliche- Beitragsschuld das 3-fache der beitragspflichtigen
gau. mit dem Abschluss der Maßnahme. Geschossfläche, mindestens jedoch
1.700 m² begrenzt.
§ 2 Beitragstatbestand (2) Wird erstmals eine wirksame Sat-
(2) Die Geschossfläche ist nach den
Der Beitrag wird für bebaute, bebau- zung erlassen und ist der Beitragstat- Außenmaßen der Gebäude in allen
bare oder gewerblich genutzte oder bestand vor dem Inkrafttreten dieser Geschossen zu ermitteln. Keller wer-
gewerblich nutzbare Grundstücke Satzung erfüllt, entsteht die Beitrags- den mit der vollen Fläche herange-
erhoben sowie für Grundstücke und schuld erst mit Inkrafttreten dieser zogen. Dachgeschosse werden nur
befestigte Flächen, die keine entspre- Satzung. herangezogen, soweit sie ausgebaut
chende Nutzungsmöglichkeit aufwei- sind.
SEITE 5 AMTSBLATT 03/2020
Gebäude oder selbständige Gebäu- Berechnung des Erstattungsbetrages § 9 Gebührenerhebung
deteile, die nach der Art ihrer Nut- auf den Beitragssatz abzustellen,
Die Gemeinde erhebt für die Benut-
zung keinen Bedarf nach Anschluss nach dem der ursprüngliche Beitrag
zung der Entwässerungseinrichtung
an die Schmutzwasserableitung aus- entrichtet wurde.
Einleitungsgebühren.
lösen oder nicht angeschlossen wer-
den dürfen, werden nicht herangezo-
gen; das gilt nicht für Gebäude oder § 6 Beitragssatz
§ 10 Einleitungsgebühr
Gebäudeteile, die tatsächlich an die (1) Der Beitrag beträgt
Schmutzwasserableitung angeschlos- (1) Die Einleitungsgebühr wird nach
sen sind. a) pro m² Grundstücksfläche Maßgabe der nachfolgenden Absät-
0,70 Euro ze nach der Menge der Abwässer
Balkone, Loggien und Terrassen blei- berechnet, die der Entwässerungs-
ben außer Ansatz, wenn und soweit b) b) pro m² Geschoßfläche
9,32 Euro einrichtung von den angeschlosse-
sie über die Gebäudefluchtlinie hin- nen Grundstücken zugeführt wer-
ausragen. (2) Für Grundstücke, von denen kein den.
(3) Bei Grundstücken, für die eine Niederschlagswasser eingeleitet wer-
gewerbliche Nutzung ohne Bebau- den darf, wird der Grundstücksflä- Die Gebühr beträgt 2,89 Euro pro
chenbeitrag nicht erhoben. Kubikmeter Abwasser.
ung zulässig ist, sowie bei unbebau-
ten Grundstücken wird als Geschoss- Fällt diese Beschränkung weg, wird (2) Als Abwassermenge gelten die
fläche ein Viertel der Grundstücksflä- der Grundstücksflächenbeitrag nach- dem Grundstück aus der Wasserver-
che in Ansatz gebracht. Grundstücke, erhoben. sorgungseinrichtung und aus der
bei denen die zulässige oder für die Eigengewinnungsanlage zugeführ-
§ 7 Fälligkeit ten abzüglich der nachweislich auf
Beitragsbemessungen maßgebliche
vorhandene Bebauung im Verhältnis Der Beitrag wird einen Monat nach dem Grundstück verbrauchten oder
zur gewerblichen Nutzung nur unter- Zustellung des Beitragsbescheides zurückgehaltenen Wassermengen,
geordnete Bedeutung hat, gelten als fällig. soweit der Abzug nicht nach Abs. 4
gewerblich genutzte unbebaute ausgeschlossen ist.
Grundstückte im Sinne des Satzes 1. Die Wassermengen werden durch
§ 7 a Beitragsablösung geeichten Wasserzähler ermittelt.
(4) Ein zusätzlicher Beitrag entsteht
mit der nachträglichen Änderung der Der Beitrag kann vor dem Entstehen Sie sind von der Gemeinde zu schät-
für die Beitragsbemessung maßgebli- der Beitragspflicht abgelöst werden. zen, wenn
chen Umstände, soweit sich dadurch Der Ablösungsbetrag richtet sich
nach der voraussichtlichen Höhe des 1. ein Wasserzähler nicht vor-
der Vorteil erhöht.
Beitrags. Ein Rechtsanspruch auf Ab- handen ist, oder
Eine Beitragspflicht entsteht insbeson- lösung besteht nicht.
2. der Zutritt zum Wasserzähler
dere,
oder dessen Ablesung nicht ermög-
- im Falle der Vergrößerung eines licht wird, oder
Grundstücks für die zusätzliche Flä- § 8 Erstattung des Aufwands
für Grundstücksanschlüsse 3. sich konkrete Anhaltspunkte
chen, soweit für diese bisher noch dafür ergeben, dass ein Wasserzähler
keine Beiträge geleistet wurden, (1) Der Aufwand für die Herstellung, den wirklichen Wasserverbrauch nicht
- im Falle der Geschossflächenvergrö- Anschaffung, Verbesserung, Erneue- angibt.
ßerung für die zusätzlich geschaffe- rung, Veränderung und Beseitigung
nen Geschossflächen sowie im Falle sowie für die Unterhaltung der
des Abs. 1 Satz 2 für die sich aus ihrer Grundstücksanschlüsse i.S. des § 3 Werden die Wassermengen nicht
Vervielfachung errechnende zusätz- EWS ist mit Ausnahme des Aufwands, vollständig über Wasserzähler er-
liche Grundstücksfläche, der auf die im öffentlichen Straßen- fasst, werden als dem Grundstück
grund liegenden Teile der Grund- aus der Eigengewinnungsanlage
- im Falle der Nutzungsänderung ei- stücksanschlüsse entfällt, in der je- zugeführte Wassermenge pauschal
nes bisher beitragsfreien Gebäudes weils tatsächlichen Höhe zu erstatten. 50 m³ pro Jahr und Einwohner, der
oder Gebäudeteils im Sinn des § 5 zum Stichtag 01.07. mit Wohnsitz
Abs. 2 Satz 4, soweit infolge der (2) Der Erstattungsanspruch entsteht auf dem heranzuziehenden Grund-
Nutzungsänderung die Vorausset- mit Abschluss der jeweiligen Maßnah- stück gemeldet ist, neben der tat-
zungen für die Beitragsfreiheit entfal- me. Schuldner ist, wer im Zeitpunkt sächlichen aus der öffentlichen Was-
len. des Entstehens des Erstattungsan-
serversorgung abgenommenen an-
spruchs Eigentümer des Grundstücks
(5) Wird ein unbebautes Grundstück, oder Erbbauberechtigter ist; mehrere gesetzt, insgesamt aber nicht weni-
für das ein Beitrag nach Abs. 3 festge- Schuldner (Eigentümer bzw. Erbbau- ger als 50 m³ pro Jahr und Einwoh-
setzt worden ist, später bebaut so berechtigte) sind Gesamtschuldner. § ner. In begründeten Einzelfällen sind
wird der Beitrag nach Abzug der 7 gilt entsprechend. ergänzende höhere Schätzungen
nach Abs. 3 berücksichtigten Ge- möglich. Es steht dem Gebühren-
schossflächen und den nach Abs. 1 (3) Der Erstattungsanspruch kann vor pflichtigen frei, den Nachweis eines
Satz 2 begrenzten Grundstücksflä- seinem Entstehen abgelöst werden. niedrigeren Wasserverbrauchs zu
chen neu berechnet. Dieser Beitrag Der Ablösungsbetrag richtet sich führen; Abs. 3 Satz 2 gilt entspre-
ist nachzuentrichten. nach der voraussichtlichen Höhe des chend.
Erstattungsanspruchs. Ein Rechtsan-
Ergibt die Gegenüberstellung ein We- spruch auf Ablösung besteht nicht. (3) Der Nachweis der verbrauchten
niger an Geschossfläche, so ist für die und der zurückgehaltenen Wasser-
SEITE 6 AMTSBLATT 03/2020
mengen obliegt dem Gebührenpflich- § 12 Entstehen der Gebührenschuld lagen - Auskunft zu erteilen.
tigen. (1) Die Einleitungsgebühr entsteht
Er ist grundsätzlich durch geeichte mit jeder Einleitung von Abwasser in
§ 16 Übergangsregelung
und verplombte Wasserzähler zu füh- die Entwässerungseinrichtung.
ren, die der Gebührenpflichtige auf Beitragstatbestände, die von der Bei-
eigene Kosten fest zu installieren hat. trags- und Gebührensatzung zur
§ 13 Gebührenschuldner Entwässerungssatzung der Gemein-
Bei landwirtschaftlichen Betrieben mit de Büchlberg vom 07.07.1997 in der
Viehhaltung gilt für jedes Stück Groß- (1) Gebührenschuldner ist, wer im Fassung der 8. Änderungssatzungen
vieh bzw. für jede Großvieheinheit Zeitpunkt des Entstehens der Gebüh- vom 05.12.2018 erfasst werden soll-
eine Wassermenge von 20 m³ pro renschuld Eigentümer des Grund- ten, werden als abgeschlossen be-
Jahr als nachgewiesen. stücks oder ähnlich zur Nutzung des
Grundstücks dinglich berechtigt ist. handelt, soweit bestandskräftige
Maßgebend ist die im Vorjahr durch- Veranlagungen vorliegen. Wurden
schnittlich gehaltene Viehzahl. Der solche Beitragstatbestände nach der
Nachweis der Viehzahl obliegt dem (2) Gebührenschuldner ist auch der genannten Satzung nicht oder nicht
Gebührenpflichtigen; er kann durch Inhaber eines auf dem Grundstück vollständig veranlagt oder sind Bei-
Vorlage des Bescheides der Tierseu- befindlichen Betriebs. tragsbescheide noch nicht bestands-
chenkasse erbracht werden. kräftig, dann bemisst sich der Beitrag
(3) Mehrere Gebührenschuldner sind nach der vorliegenden Satzung. So-
(4) Vom Abzug nach Absatz 3 sind Gesamtschuldner.
ausgeschlossen weit sich dabei ein höherer Beitrag
als nach der Beitrags- und Gebüh-
a) das hauswirtschaftlich ge- rensatzung zur Entwässerungssat-
nutzte Wasser und § 14 Abrechnung, Fälligkeit,
zung der Gemeinde Büchlberg vom
c) das zur Speisung von Hei- Vorauszahlung
07.07.1997 in der Fassung der 9.
zungsanlagen verbrauchte Wasser. (1) Die Einleitung wird jährlich abge- Änderungssatzungen vom
(5) Im Fall des § 10 Abs. 3 Sätze 3 bis rechnet. Die Einleitungsgebühr wird 05.12.2018 ergibt, wird dieser nicht
5 ist der Abzug auch insoweit be- einen Monat nach Zustellung des erhoben.
grenzt, als der Wasserverbrauch 50 Gebührenbescheides fällig.
§ 17 Inkrafttreten
m³ pro Jahr und Einwohner, der zum (2) Auf die Gebührenschuld sind zum
Stichtag 01.07. mit Wohnsitz auf dem (1) Diese Satzung tritt einen Tag
01.04., 01.07., 01.10. und 31.12. (inkl.
heranzuziehenden Grundstück ge- nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Abrechnung) jedes Jahres Vorauszah-
meldet ist, unterschreiten würde. In lungen in Höhe eines Viertels der Jah- (2) Gleichzeitig tritt die Beitrags- und
begründeten Einzelfällen sind ergän- resabrechnung des Vorjahres zu leis- Gebührensatzung zur Entwässe-
zende höhere betriebsbezogene ten. Fehlt eine solche Vorjahresab- rungssatzung der Gemeinde Büchl-
Schätzungen möglich. rechnung, so setzt die Gemeinde die berg vom 07.07.1997 in der Fassung
Höhe der Vorauszahlungen unter der 9. Änderungssatzungen vom
Schätzung der Jahresgesamteinlei- 05.12.2018 außer Kraft.
§ 11 Gebührenzuschläge tung fest.
Für Abwässer im Sinn des § 10 dieser
Satzung, deren Beseitigung Kosten
verursacht, die die durchschnittlichen § 15 Pflichten der Beitrags- und Büchlberg, den 27.02.2020
Kosten der Beseitigung von Hausab- Gebührenschuldner
Gemeinde Büchlberg
wasser um mehr als 30 % überstei- Die Beitrags- und Gebührenschuldner
gen, wird ein Zuschlag bis zur Höhe sind verpflichtet, der Gemeinde für
des den Grenzwert übersteigenden die Höhe der Schuld maßgebliche
Prozentsatzes des Kubikmeterpreises Veränderungen unverzüglich zu mel-
für die Einleitungsgebühr erhoben. den und über den Umfang dieser Marold
Veränderungen - auf Verlangen auch 1. Bürgermeister
unter Vorlage entsprechender Unter-
Rathaus geschlossen!
In der Zeit vom 27.—30. April 2020 ist das Rathaus Büchlberg,
wegen einer EDV-Umstellung sowohl telefonisch als auch persönlich
nicht erreichbar.
SEITE 7 AMTSBLATT 03/2020
Mikrozensus 2020
im Januar gestartet
Interviewerinnen und Interviewer
des Landesamts für Statistik in Fürth bitten um Auskunft
Auch im Jahr 2020 wird in Bayern Aufgrund steigender Anforderungen, Post oder ab 2020 erstmalig auch
wie im gesamten Bundesgebiet bei z.B. im Bereich der Arbeitsmarkt- und online abzugeben.
einem Prozent der Bevölkerung wie- Armutsberichterstattung, wurde der Ziel des Mikrozensus ist es, für Wirt-
der der Mikrozensus durchgeführt. Mikrozensus für 2020 überarbeitet. schaft, Politik, Wissenschaft, Medien
Nach Mitteilung des Bayerischen Lan- Neben der bereits seit 1968 in den und die Öffentlichkeit ein zuverlässi-
desamts für Statistik in Fürth werden Mikrozensus integrierten Arbeitskräf- ges Bild der Lebensverhältnisse aller
für diese amtliche Haushaltsbefra- teerhebung der Europäischen Union Gruppen der Gesellschaft zu zeich-
gung im Laufe des Jahres rund (LFS – Labour Force Survey) sind ab nen. Um die gewonnenen Ergebnis-
60 000 Haushalte in Bayern von spe- 2020 auch die bisher separat durch- se repräsentativ auf die Gesamtbe-
ziell für diese Erhebung geschulten geführte europäische Gemeinschafts- völkerung übertragen zu können, ist
Interviewerinnen und Interviewern zu statistik über Einkommen und Lebens- es wichtig, dass jeder der ausge-
ihrer wirtschaftlichen und sozialen bedingungen (EU SILC – European wählten Haushalte an der Befra-
Lage befragt. Für den überwiegen- Union Statistics on Income und Living gung teilnimmt. Aus diesem Grund
den Teil der Fragen besteht nach Conditions) und ab 2021 die Befra- besteht für die meisten Fragen des
dem Mikrozensusgesetz Auskunfts- gung zu Informations- und Kommuni- Mikrozensus eine gesetzlich festge-
pflicht. kationstechnologie (IKT) Teil des neu- legte Auskunftspflicht. Sie gilt so-
Im Jahr 2020 findet im Freistaat wie en Mikrozensus. Um die Befragten wohl für die Erstbefragung der
im gesamten Bundesgebiet wieder trotz dieser Erweiterungen zu entlas- Haushalte als auch für die drei Folge-
der Mikrozensus statt. Der Mikrozen- ten, wird die Stichprobe ab 2020 in befragungen innerhalb von bis zu
sus ist eine gesetzlich angeordnete Unterstichproben geteilt, auf welche vier Jahren. Durch die Wiederho-
Haushaltsbefragung, für die seit 1957 die verschiedenen Erhebungsteile lungsbefragungen können Verände-
jährlich ein Prozent der Bevölkerung LFS, EU SILC und IKT verteilt werden. rungen im Zeitverlauf nachvollzogen
zu Themen wie Familie, Lebenspart- Die Befragungen zum Mikrozensus und eine hohe Ergebnisqualität er-
nerschaft, Lebenssituation, Beruf und finden ganzjährig von Januar bis De- reicht werden. Datenschutz und Ge-
Ausbildung befragt werden. Der Mik- zember statt. In Bayern sind in diesem heimhaltung sind, wie bei allen Erhe-
rozensus 2020 enthält zusätzlich Fra- Jahr rund 60 000 Haushalte zu befra- bungen der amtlichen Statistik, um-
gen zum Pendlerverhalten der berufs- gen – das sind mehr als 1 000 Haus- fassend gewährleistet. Auch die In-
tätigen Bevölkerung. Neben der Län- halte pro Woche. Dabei bestimmt ein terviewerinnen und Interviewer sind
ge des Arbeitsweges werden auch mathematisches Zufallsverfahren, wer zur strikten Verschwiegenheit ver-
die genutzten Verkehrsmittel erho- für die Teilnahme am Mikrozensus pflichtet. Sie kündigen ihre Besuche
ben. Die durch den Mikrozensus ge- ausgewählt wird. bei den Haushalten zuvor schriftlich
wonnenen Informationen sind Die Befragungen werden in vielen an und legitimieren sich mit einem
Grundlage für zahlreiche gesetzliche Fällen als persönliche Interviews di- Ausweis des Landesamts.
und politische Entscheidungen und rekt bei den Haushalten durchge- Das Bayerische Landesamt für Statis-
deshalb für alle Bürgerinnen und Bür- führt. Dafür engagieren sich in Bay- tik in Fürth bittet alle Haushalte, die
ger von großer Bedeutung. So ern zahlreiche ehrenamtlich tätige im Laufe des Jahres 2020 eine An-
bestimmen die erhobenen Daten u.a. Interviewerinnen und Interviewer im kündigung zur Mikrozensusbefra-
mit darüber, wieviel Geld Deutsch- Auftrag des Bayerischen Landesamts gung erhalten, die Arbeit der Inter-
land aus den Struktur- und Investiti- für Statistik. Haushalte, die kein per- viewerinnen und Interviewer zu un-
onsfonds der Europäischen Union sönliches Interview wünschen, haben terstützen.
erhält. die Möglichkeit, ihre Angaben im tele-
fonischen Interview, schriftlich per
Bayerisches Landesamt Stabsstelle Präsidialbüro, Pressesprecher: Gunnar Loibl www.statistik.bayern.de
für Statistik Presse- und Telefon: 0911 98208-6104,
Nürnberger Str. 95 Öffentlichkeitsarbeit 0911 98208-6109, Öffentliche Verkehrsmittel
90762 Fürth Nürnberger Str. 95 E-Mail: presse@statistik.bayern.de Fürth: Haltestelle:
90762 Fürth Jakobinenstraße
SEITE 8 AMTSBLATT 03/2020
SEITE 9 AMTSBLATT 03/2020
SEITE 10 AMTSBLATT 03/2020
Eduard Schuster feierte seinen 101. Geburtstag –
Sein Wunsch: „auf den Aussichtsturm möcht ich noch auffi“ -
ältester Gemeindebürger
Bild: Unter den Gratulanten für den 101-jährigen Eduard Schuster (4.v.li.)waren, v.li. Tourismusreferentin
Heidi Deiner, 2. Bürgermeister Albert Petzi, Vizelandrätin Gerlinde Kaupa, Bürgermeister Norbert Marold und
Pfarrer Wolfgang Keller. (Fotos Heisl)
Eduard Schuster, der gestern seinen gen, die zum Gratulieren gekommen deshalb auch auf eine wechselvolle
101. Geburtstag feierte, hat einen waren. Frisch und voller Freude, dass 100-jährige Geschichte zurückbli-
Wunsch, er möchte noch auf den so viel Prominenz gekommen war, cken, so der Jubilar.
neuen Aussichtsturm auf der Berg- beteiligte sich der Jubilar an den Ge- In Gutwiesen sei er zusammen mit
holzhöhe. Und den will ihm Bürger- sprächen. Als das Thema fünf Geschwistern auf dem elterli-
meister Norbert Marold noch in sei- „Aussichtsturm“ kam, meldete er chen Hof aufgewachsen. Als die
ner Amtszeit auch erfüllen. Ansonsten gleich sein Interesse an einer Bestei- Schulzeit kam, hätte er nach Hut-
blickt der Jubilar, der ältester Gemein- gung an. „Oamoi möcht ich schon thurm eingeschult werden müssen.
debürger ist, immer noch optimistisch noch do auffi“, sagte er zum Bürger- Doch die Eltern stellten bei der Ge-
nach vorne und will schon noch eine meister. Der konnte da natürlich nicht meinde einen Antrag auf Schulbe-
Zeit lang da bleiben. nein sagen. such in Büchlberg und seither ist der
Es grenzt schon an ein Wunder, dass Der Bürgermeister hat ja scheinbar Ewadl ein überzeugter Büchlberger.
ein Mensch mit über 100 Lebensjah- einen besonderen Draht zum Jubilar. Schuster musste auf dem elterlichen
ren noch geistig so fit ist und an allen Er erzählt, dass der Ewald bei seinen Anwesen hart arbeiten und wur-
Themen interessiert Anteil nehmen Rössern immer die Hufe „g’schnoat“ de1939 zum Reichsarbeitsdienst ein-
kann. Auch seinen Humor hat der (geschnitten) habe und er ihm dabei gezogen. Er kam nach Wilhelmsha-
Austraglandwirt Eduard Schuster, die Pferde gehalten habe. Auch ven, wo die Fahrrinne für Kriegs-
unter den Büchlbergern besser als Schuster schwelgt in seinen Erinne- schiffe, insbesondere für das
der „Ewadl“ bekannt, nie verloren. rungen. Auf dem Steingesims über Schlachtschiff „Tirpitz“, ausgebaut
Davon konnten sich Vizelandrätin der Eingangstür seines Hauses ist zu werden musste. Wohl weil es ihm
Gerlinde Kaupa, Pfarrer Wolfgang lesen, dass das Haus im selben Jahr dort gefiel, meldete er sich bei seiner
Keller, Bürgermeister Norbert Marold errichtet worden ist, in dem Eduard Einberufung zur Kriegsmarine.
und sein Vize Albert Petzi überzeu- Schuster geboren wurde. Es kannSEITE 11 AMTSBLATT 03/2020
„Mei i hob viel erlebt, hab immer viel Herz geschlossen. Doch Schuster hervorhob. Er habe sich immer posi-
Verantwortung g’habt“, erzählt der meinte versöhnlich: „Jetzt geh erst tiv eingebracht und seine Lebens-
Jubilar. Er wurde mit seinem Schiffs- hoam und wenns ma net g‘foid, dann weisheit genutzt.
verband in die Adria abkommandiert kimm i wieder“. Dort wurde er aber Auf die Frage nach seiner Leibspeise
und war dort auf der Insel Brioni vor schon sehnsüchtig erwartet und ge- meinte der Hundertjährige, das sei-
der Küste Istriens stationiert. Heute ist braucht. Er übernahm 1953 den elter- en grüne geriebene Knödl mit einem
die Insel, die der Sommersitz des ehe- lichen Hof und heiratete 1957 Marga- deftigen Schweinsbraten oder einem
maligen jugoslawischen Staatschefs rete Loibl aus Oberpretz. Aus der Ehe Geselchten. Sein Rezept fürs Leben,
Josip Broz Tito war, ein beliebtes Tou- ging eine Tochter hervor, die sich net viel raucha, net viel sauffa. Man
rismuszentrum. Als 26-Jähriger erleb- heute zusammen mit ihrem Ehemann sollte aber viel ausprobieren, denn
te der Jubilar dort das Kriegsende. Er um die Eltern kümmert. In der Rück- man müsse sehen, was schlecht ist.
wollte sich nach Deutschland durch- schau meint der Jubilar, „s’Leben is „Von de verschiedenen Meinungen
schlagen, geriet aber in eine Sperre net leicht g‘wen“. muass ma sich das Beste außa hoin“,
der Jugoslawischen Partisanen, von Heute ist er froh, davon gekommen meint Schuster mit einem ver-
nun an war er vier Jahre lang Kriegs- zu sein. Deshalb besucht er auch ger- schmitzten Lächeln. Heute habe er
gefangener. Doch der recht diploma- ne die Kirche. Beruflich zog es ihn zur aber nur mehr einen alten Kopf, „da
tische und schlaue Büchlberger mel- Flurbereinigung, wo er als Wegebau- hobt nimma viel, wenn ich’s wissen
dete sich als Elektriker beim Komman- meister wieder sein diplomatisches will, is oft weg“.
danten, obwohl er den Beruf nie er- Geschick einbringen konnte. Zusam- Der Stolz des Jubilars ist auf der
lernt hatte. „Des wos ich do braucht men mit seiner Frau war er beim Hauswiese ist ein riesiger Kirsch-
hob, hob i kinna“, schmunzelt er und „Urlaub auf dem Bauernhof“ ein wah- baum. Dazu merkte er an, „wenn der
erzählt, dass er auch Autos repariert rer Pionier. E hatte sehr früh seinen bliad, dann müaßt‘s kemma“. Als
habe. „Dafür hob i de Oberen zum Hof modernisiert, ein Silo errichtet einer zusagte und meinte, „da mu-
Saufen fahren dürfen“. Auch das alles und als einer der ersten eine asst aber du aa so lang aushalt’n“,
und die Nähe zu einem Frauenklos- Schwemmentmistung eingebaut. Ar- antwortete er mit einem Lächeln, „i
ter, wo man ihn auch mit Lebensmit- beit war Schusters Lebensinhalt. „Er möchte schon noch a Zeit da
teln versorgt habe, machten das Le- war stets ein Ideengeber, mit dem bleib’n!
ben in der Fremde erträglich. man sich trefflich unterhalten konn-
Als er 1950 entlassen wurde, bat man te“, meint auch der Bürgermeister, Von Josef Heisl
ihn doch zu bleiben, so innig hatten der die konstruktiven Vorschläge von
ihn seine Freunde mittlerweile ins Schuster gegenüber der Gemeinde
Alfred Marold und Max Eibl als Kommandanten bestätigt –
Zu wenige Toiletten beim Gaudiwurm
In der Jahreshauptversammlung am 26. 2020 zu berichten. Er habe festgestellt, Marold sagte zu, sich im Zusammenwir-
Januar 2020 wurden Alfred Marold als 1. dass bei dieser Veranstaltung mit einem ken mit der Faschingsgilde hier um Ab-
Kommandant und Max Eibl als 2. Kom- grandiosen Besucherrekord von über hilfe zu bemühen.
mandant der FF Büchlberg geheim ge- 5000 zu wenige Toiletten zur Verfügung
Von Josef Heisl
wählt. Jetzt bedurfte es noch der Bestäti- gestanden seien. Bürgermeister Norbert
gung durch den Gemeinderat,
dass die beiden die nächsten
sechs Jahre die Einsatzgeschicke
der Wehr leiten können. Das
geschah einstimmig durch die
anwesenden Mitglieder des Rats-
gremiums und den Bürgermeis-
ter.
Das Gemeindeoberhaupt Nor-
bert Marold bedankte sich ein-
gangs bei den Beiden für ihr
ehrenamtliches Engagement. Sie
seien ja bereits in Amt und Wür-
den gewesen, dadurch keine
Unbekannten und haben sehr
gute Arbeit geleistet. Er sei froh,
meinte der Bürgermeister, immer
wieder Menschen für ein Ehren-
amt gewinnen zu können. Alfred
Marold, CSU-Gemeinderat nutzte
gleich die Gelegenheit, aus sei-
Foto: Gleich alle drei Bürgermeister gratulierten den beiden Kommandanten der FF Büchlberg zur Wieder-
nen Erfahrungen aus dem Ein- wahl, v.li. 2. Bürgermeister Albert Petzi, Alfred Marold, Max Eibl, 1. Bürgermeister Norbert Marold und 3.
satz rund um den Gaudiwurm Bürgermeister Albert Weiß. (Foto Heisl)SEITE 12 AMTSBLATT 03/2020
Zusammenschluss ILE Passauer Oberland -
Aufruf zur Einreichung von Förderanfragen für Kleinprojekte
Auf Grundlage des Bescheids des tung der förderfähigen Gesamtausga- Die gleichzeitige Inanspruchnahme
Amts für Ländliche Entwicklung Nie- ben ist nicht zulässig. von Zuwendungen aus anderen
derbayern vom 11.02.2020 und den Voraussetzungen: Gefördert werden Förderprogrammen ist zulässig, so-
Finanzierungsrichtlinien Ländliche nur Kleinprojekte in Ortschaften mit weit dies dort nicht ausgeschlossen
Entwicklung (FinR-LE) steht dem ILE- bis zu 10.000 Einwohnern ist. Eine zusätzliche Förderung über
Zusammenschluss Passauer Oberland (Erstwohnsitze), mit deren Durchfüh- die FinR-LE oder die Dorf-
für das Jahr 2020 ein Regionalbudget rung noch nicht begonnen wurde. erneuerungsrichtlinien zum Vollzug
in Höhe von 90.000 EUR zur Verfü- Der Abschluss eines der Ausführung der Bayerischen Dorfentwicklungs-
gung. Die Förderung erfolgt nach zugrunde liegenden Liefer- und Leis- programms (DorfR) ist nicht erlaubt.
den Bestimmungen der Maßnahme tungsvertrages ist dabei grundsätzlich Ein Anspruch auf Gewährung einer
10.0 Regionalbudget im Förderbe- als Beginn zu wer-ten. Bei Vorhaben Zuwendung besteht nicht. Die Zu-
reich 1 „Integrierte Ländliche Entwick- zur Förderung von wirtschaftlichen wendung ist nicht auf Dritte über-
lung“ (ILE) des Rahmenplans der Ge- Tätigkeiten sind die Bestimmungen tragbar.
meinschaftsaufgabe „Verbesserung der EU-Verordnung Nr. 1407/2013 Antrags- und Auswahlverfahren: Mit
der Agrarstruktur und des Küsten- vom 18.12.2013 (De-minimis-Beihilfe dem Regionalbudget können Klein-
schutzes“ (GAK) in der jeweils gelten- Gewerbe) zu beachten. projekte durchgeführt wer-den, die
den Fassung. Fördergegenstand: Förderfähig sind der Umsetzung des Integrierten
Der ILE-Zusammenschluss Passauer beispielsweise Kleinprojekte zur Ländlichen Entwicklungskonzepts
Oberland ruft zur Einreichung von a) Unterstützung des bürgerschaftli- dienen und im Gebiet des ILE-
Förderanfragen für Kleinpro-jekte im chen Engagements, Zusammenschlusses liegen. Die Aus-
Rahmen des Regionalbudgets auf. b) Begleitung von Veränderungspro- wahl der Kleinprojekte erfolgt durch
Dieser Aufruf umfasst ausschließlich zessen auf örtlicher Ebene, ein Entscheidungsgremium, das sich
Anfragen auf Förderung von Klein- c) Kommunikation und Öffentlich- aus Vertretern regionaler Akteure
projekt en, di e unter Berück- keitsarbeit, (Kommunen, Vereine, Wirtschaft)
sichtigung d) Verbesserung der Lebensverhält- zusammensetzt. Alle eingereichten
• der Ziele gleichwertiger Lebensver- nisse der ländlichen Bevölkerung, Projektanträge werden auf Einhal-
hältnisse einschließlich der erreichba- e) Umsetzung von dem ländlichen tung der Fördervoraussetzungen
ren Grundversorgung, at-traktiver Charakter angepassten Infrastruktur- geprüft und an-hand der festgeleg-
und lebendiger Ortskerne und der maßnahmen, ten Auswahlkriterien bewertet. Diese
Behebung von Gebäudeleerständen, f) Sicherung und Verbesserung der teilen wir Ihnen gerne auf Nachfra-
• der Ziele und Erfordernisse der Grundversorgung der ländlichen Be- ge mit. Aus der Bewertung aller Pro-
Raumordnung und Landesplanung, völkerung. jekte entsteht die Reihenfolge der zu
• der Belange des Natur-, Umwelt- Das Kleinprojekt muss so rechtzeitig unterstützenden Projekte im Rah-
und Klimaschutzes, umgesetzt werden, dass der Durch- men des zur Verfügung stehenden
• der Reduzierung der Flächeninan- führungsnachweis bis spä-testens Regionalbudgets.
spruchnahme, 01.10.2020 vorgelegt werden kann. Nach einer positiven Auswahlent-
• der demografischen Entwicklung Zuwendungs- und Antragsberechtig- scheidung wird ein privatrechtlicher
sowie te: Stand: Dezember 2019 Seite 2 v. 2 Vertrag zwischen dem ILE-Zu-
• der Digitalisierung a) Juristische Personen des öffentli- sammenschluss Passauer Oberland
den Zweck verfolgen, die ländlichen chen und privaten Rechts, und dem Träger des ausgewählten
Räume als Lebens-, Arbeits-, Erho- b) natürliche Personen und Personen- Kleinprojekts geschlossen, in dem
lungs- und Naturräume zu si-chern gesellschaften. die Umsetzungsmodalitäten geregelt
und weiterzuentwickeln. Art und Umfang der Förderung: Die werden.
Kleinprojekte sind Projekte, deren Zuwendung wird als Zuschuss im Termine: - Abgabe der Förderanfra-
för der fä hi g e Ges amt aus ga ben Wege der Anteilfinanzierung ge- gen spätestens bis: 20.03.2020
20.000 EUR nicht übersteigen. Hier- währt. Die tatsächlich entstandenen - Spätester Termin der Abrechnung
bei handelt es sich um Nettoausga- Nettoausgaben (Bruttoausgaben ab- mit der verantwortlichen Stelle des
ben. Zu beachten ist, dass alle den züglich Umsatzsteuer, Skonti, Boni ILE-Zusam-menschlusses (Vorlage
Zweck der Förderung erfül-lenden und Rabatte) werden mit bis zu 80 % des Durchführungsnachweises):
förderfähigen Nettoausgaben eines bezuschusst, maximal jedoch mit 01.10.2020
Projekts diese Höchstgrenze nicht 10.000 EUR und unter Berücksichti- Das erforderliche Antragsformular
überschreiten dürfen. Andernfalls gung der im privatrechtlichen Vertrag und das Merkblatt mit ergänzenden
kann ein Vorhaben nicht mehr als (siehe unten) festgelegten maximalen Hinweisen stehen im Internet-
Kleinprojekt gewertet werden. In ei- Zuwendung. Kleinprojekte mit einem Förderwegweiser des Bayerischen
nem Aufruf kann pro Projekt nur ein Zuwendungsbedarf unter 500 EUR Staatsministeriums für Ernährung,
Antrag eingereicht werden. Eine Auf- werden nicht gefördert. Landwirtschaft und Forsten (StMELF)
teilung von Projekten zur Unterschrei- unter www.stmelf.bayern.de /foer-SEITE 13 AMTSBLATT 03/2020
derwegweiser (Link: Ländliche Ent- meinde Fürstenstein. Bitte richten Sie Als Ansprechpartner steht zur Verfü-
wicklung → Regional-budget) zur Ihre Anfragen auf Förderung per Mail gung: ILE-Projektmanagerin Gabriele
Verfügung. über info@passauer-oberland.de an: Bergmann
Anfragen auf Förderung sind an fol- ARGE ILE Passauer Oberland Vilshofe-
gende Adresse zu richten: ner Straße 9, 94538 Fürstenstein
Verantwortliche Stelle des ILE-
Zusammenschlusses ist die Vorsitzge-
Besondere Musikförderung am JGG Waldkirchen –
dank kommunaler Unterstützung
Dank der Unterstützung von kommu- strumental- und eine Gesangslehrerin • am Infoabend für die Eltern
naler Seite können auch heuer wie- zur Verfügung. Da die Gemeinden künftiger Fünftklässler am
der am Johannes-Gutenberg- Breitenberg, Büchlberg und Witz- Donnerstag, den 19. März
Gymnasium Waldkirchen über 60 mannsberg, die Märkte Röhrnbach 2020 (Beginn: 18:30 Uhr, Au-
Schülerinnen und Schüler in musikali- und Hutthurm sowie die Stadt Wald- la),
scher Hinsicht ganz besonders geför- kirchen den Instrumentalunterricht • am Tag der offenen Tür am
dert werden. Neben zahlreichen In- ihrer Schüler am JGG finanziell unter- Samstag, den 28. März 2020
strumental- und Gesangsangeboten stützen, konnten die von den Eltern (Beginn: 10 Uhr – auch mit
wurde nunmehr bereits im dritten zu tragenden Kosten auch heuer wie- musikalischen Kostproben!)
Schuljahr eine „Instrumentalklasse“ inder sehr gering gehalten werden. sowie
der 5. und 6. Jahrgangsstufe einge- Schulleiter Dr. Andreas Schöps und
richtet. Alleine in der fünften Jahr- Musik-Fachschaftsleiter Thomas Gab- • auf der Homepage der Schule
gangsstufe gehören dieser fast die riel bedanken sich für diese besonde- unter https://jggwaldkirchen.
Hälfte aller Schüler an. re Form der Kooperation, von der im de/instrumentalklasse/.
Die Zahl an Instrumentalschülern Gegenzug auch die Kommunen, et- Als nächstes musikalisches Highlight
steigt am JGG seit Jahren kontinuier- wa bei der Besetzung örtlicher Blasor- steht am Johannes-Gutenberg-
lich. Im Angebot stehen die en- chester, profitieren können. Gymnasium am 2. April 2020 um 19
semblefähigen Instrumente Querflö- Weitere Informationen rund um das Uhr das Jahreskonzert an, in dessen
te, Saxophon, Violine, Cello, Trompe- musikalische Angebot am JGG bzw. Programm sämtliche Nachwuchs-
te, Horn und Posaune. Darüber hin- die „Instrumentalklasse“ in der Unter- Musiker eingebunden sind. Es er-
aus kann Gesangsunterricht belegt stufe gibt es geht herzliche Einladung!
wurden. Insgesamt stehen sechs In-SEITE 14 AMTSBLATT 03/2020
Anträge für Kleinprojekte ab sofort möglich –
Regionalbudget für ILE Passauer Oberland genehmigt
Aufruf zur Einreichung von Projekten an Akteure aus dem ILE-Gebiet
Wollen Sie Ihren Heimatort aufwerten jekten weitergeben, wenn damit der raum, bis Oktober 2020, eine we-
oder den Jugendtreff attraktiver ges- Zweck der Zuwendung, nämlich die sentliche Rolle.
talten? Haben Sie vor, ihre Vereinsar- ländliche Entwicklung zu unterstüt- Die ILE Passauer Oberland hat ein
beit voranzubringen oder denken Sie zen und die regionale Identität zu Gremium eingerichtet, das über die
über ein Seniorenprojekt nach? Und stärken, erfüllt wird. Auswahl der Kleinprojekte aufgrund
Sie wissen nicht, wie das finanziert von Kriterien, die der ILE-
werden könnte? Solche oder ähnli- Förderung von Kleinprojekten mit Gemeinschaft wichtig sind, entschei-
che Ideen könnten Sie demnächst Bedeutung für ILE-Gebiet den wird. Das Gremium besteht aus
über das Regionalbudget realisieren. Wichtig dabei ist, dass es sich um kommunalen Vertretern sowie Ver-
Denn: Kleinprojekte handelt, die bis Oktober tretern aus Vereinen und Wirtschaft.
Ab sofort können Vereine, Verbände 2020 komplett umgesetzt und abge-
oder andere Gruppierungen, aber wickelt werden können. Kleinprojekte Verantwortliche Stelle – Antragstel-
auch einzelne Akteure aus den Ge- sind Projekte, deren förderfähige Ge- lung
meinden des ILE-Gebiets Passauer samtausgaben 20.000 Euro nicht Verantwortliche Stelle zur Abwick-
Oberland Anträge für Kleinprojekte übersteigen dürfen. Es handelt sich lung der Projektanträge aus dem ILE-
im Rahmen des Regionalbudgets stel- dabei um Nettoausgaben. Gebiet Passauer Oberland ist die
len. Antragsteller können Vereine, Ver- Vorsitzgemeinde Füstenstein mit ILE-
bände, lose Gruppierungen, Stiftun- Projektmanagerin Gabriele Berg-
Die ILE Passauer Oberland hat sich gen sowie juristische und natürliche mann als Ansprechperson. Richten
erfolgreich um die Inanspruchnahme Personen sein. Sie sollten Projekte Sie daher bitte Ihre vollständig aus-
der vom Bayerischen Staatsministeri- verwirklichen wollen, die für die ILE- gefüllte Projektanfrage bis spätes-
ums für Ernährung, Landwirtschaft Region von Bedeutung sind: Weil sie tens 20. März per Mail an:
und Forsten im Dezember 2019 neu z.B. einen Beitrag zum bürgerschaflti- info@passauer-oberland.de.
eingeführten Förderung über das chen Engagement, zur Sicherung der
sogenannte Regionalbudget bewor- Daseinsvorsorge oder auch zur Ges- Den kompletten Aufruf zur Beteili-
ben und Mitte Februar den Zuwen- taltung des Natur- und Lebensraums gung am Regionalbudget mit allen
dungsbescheid erhalten. Danach darstellen. Ebenso spielt die Machbar- wichtigen Detailangaben und den
kann auch die ILE Passauer Oberland keit, sprich Realisierung und komplet- notwendigen Formularen finden Sie
bis zu maximal 100.000 Euro jährlich te Abwicklung im erwähnten Zeit- unter: www.passauer-oberland.de.
an Dritte zur Förderung von Kleinpro- Wir freuen uns auf Ihre Projekte!SEITE 15 AMTSBLATT 03/2020
Datum Veranstaltung Veranstalter Veranstaltungsort
09.03.2020 Stützpunktversammlung— Verkehrswacht Gasthaus Escherich
19.00 Uhr Verkehrswacht Büchlberg
14.03.2020 Praktischer Baumschneidekurs Verein für Gartenbau Treffpunkt:
09.30 Uhr und Landespflege Rathaus Büchlberg
Büchlberg
17.03.2020 Offene Tanzprobe Volkstanzgruppe Aula der Schule Büchlberg
20.00 Uhr (Tel. 08505/1519) Büchlberg
23.03.2020 Waldbegehung Jagdgenossenschaft Treffpunkt: Sportplatz
09.00 Uhr Nirsching Eberhardsberg
28.03.2020 Jahreshauptversammlung Wanderfreunde Gasthof Escherich
19.00 Uhr Büchlberg
29.03.2020 Generalversammlung Soldaten– und Krieger- Gasthaus Escherich
10.00 Uhr verein Büchlberg
04.04.2020 Jahreshauptversammlung mit VdK Büchlberg Tennisstüberl
14.00 Uhr Neuwahlen Büchlberg
04.04.2020 Gottesdienst für verstorbene Mitglieder Wanderfreunde Pfarrkirche
18.00 Uhr Büchlberg Büchlberg
04.04.2020 Jahreshauptversammlung Kaninchenzuchtverein Gasthaus Escherich
19.30 Uhr Saderreut
18.04.2020 Jahreshauptversammlung FC Büchlberg Gasthaus Escherich
19.00 Uhr mit Neuwahlen
19.04.2020 Jahreshauptversammlung Ulrichsbläser Büchlberg Ulrichsheim Büchlberg
11.00 Uhr vorher um 10 Uhr Gottesdienst
21.04.2020 Offene Tanzprobe Volkstanzgruppe Aula der Schule Büchlberg
20.00 Uhr (Tel. 08505/1519) Büchlberg
25.04.2020 Lesung mit Elfie Pauli, anschließend Büchereiteam Ulrichsheim Büchlberg
14.00 Uhr Kaffee– und Kuchenverkauf mit Büchlberg
Bücherflohmarkt „Pack die Tasche voll“
30.04.2020 Rock in den Mai Feuerwehr Denkhof Feuerwehrhaus Denkhof
19.00 Uhr Live—Searching for a reply
01.05.2020 bis Internationales Hacklberger FC Büchlberg Büchlberger
zum Juniormasters Turnier 2020 Sportgelände
03.05.2020 (genaues Programm siehe Seite 31)
16.05.2020 Jahresausflug nach Gols -Neusiedler See Blaskapelle Anmeldung bis zum
06:00 Uhr (Österreich) und Bratislava (Slowakei) Büchlberg 01.04.2020
19.05.2020 Offene Tanzprobe Volkstanzgruppe Aula der Schule Büchlberg
20.00 Uhr (Tel. 08505/1519) Büchlberg
28.05.2020 Treffpunkt: Platzkonzert Touristinfo Musikpavillion
20—21 Uhr mit „Dreiflüssemusikanten Passau“ Büchlberg Schule Büchlberg
05.06.2020 Besuch der BIO-Bäckerei Wagner Verein für Gartenbau Abfahrtsort wird noch
13.30 Uhr in Ruderting, Anmeldung bei und Landespflege bekannt gegeben!
Frau Hailer, Tel. 08505/2203 Büchlberg
(unbedingt erforderlich!)
05.06.2020 bis Volksfest in Büchlberg FFW, FC und DLRG Sportplatz Büchlberg
08.06.2020 Büchlberg
13.06.2020 Spiel ohne Grenzen DJK– Eberhardsberg Sportplatz
(AH) EberhardsbergSEITE 16 AMTSBLATT 03/2020
Jeden Montag Nicht an Feiertagen Rücken - Fit oder Studium lernen wollen. In kür-
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duellen Intensität durchführen. Ent- Kursnummer: 201252750
cken, Iso-Matte, ein kleines Kissen und spannungspausen und ein abschlie-
eine warme Decke erforderlich. ßendes Streching gehören auch zum Samstag, 07.03.2020
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Ort: Hutthurm, Schulstr.7, Werkraum Eine Welt kreativer Möglichkeiten
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Infos und Anmeldung unter VHS Außenstelle Hutthurm
Tel. 08505-9001-15
Fr. Astrid Veit oder per E-Mail unter veit@vhs-passau.de
Weitere Infos zu Kursangeboten oder über die Volkshochschule selbst finden Sie unter
www.vhs-passau.deSie können auch lesen
