AUFTAKT-SITZUNG - DOKUMENTATION DER - THÜRINGER BÜRGERFORUM - THÜRINGER BÜRGERFORUM
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Dokumentation der
- AUFTAKT-
SITZUNG -
am 09. Juni 2021
Thüringer
BürgerForum
Covid-19
Zusammenfassung
Die Auftaktsitzung des BürgerForums
In der Auftaktsitzung des Thüringer BürgerForums Covid-19 kamen 49 Bürgerinnen und
Bürger aus Thüringen in einer digitalen Veranstaltung zusammen. Der Ministerpräsident des
Freistaats Thüringen, Bodo Ramelow und Dirk Adams, der Minister für Migration, Justiz und
Verbraucherschutz, begrüßten die Teilnehmenden und leiteten die Auftaktsitzung ein. Im
Anschluss standen sie den Teilnehmenden für Rückfragen zur Verfügung.
In Kleingruppen machten sich die Mitglieder des BürgerForums gegenseitig bekannt und
berichteten von ihrer Motivation, am BürgerForum teilzunehmen. Zudem sammelten sie
Themen rund um die Corona-Pandemie, die sie beschäftigen. Diese Themen werden für die
2. Sitzung als Themenkarte aufbereitet, um damit weiterzuarbeiten. Weiterhin wurde darüber
gesprochen, welche Wünsche die Mitglieder zur Zusammenarbeit im BürgerForum haben.
Zum Abschluss wurde ein Mitglied des BürgerForums Covid-19 Baden-Württembergs
zugeschaltet. Er gab einen Einblick aus dem bereits laufenden Bürgerforum in Baden-
Württemberg und beantwortete die Fragen der Teilnehmenden. Die Auftaktsitzung endete
mit einem Ausblick auf die nächsten Arbeitsschritte.
2
Hintergrund
Ablauf des BürgerForums
3
Inhalt
Ablauf der 1. Sitzung (Auftakt)
1. Begrüßung
2. Einleitung durch die Landesregierung
3. Kennenlernen und Themensammlung
4. Zusammenarbeit im BürgerForum
5. Gast-Impuls
6. Ausblick
4
1. Begrüßung
Vorstellung
Die Mitglieder wurden durch die Anschließend wurden Regeln zur
Hauptmoderation von Julia Fielitz und Vertraulichkeit der Sitzungen des
Matthias Trénel (beide von Zebralog) BürgerForums vereinbart. Diese sind:
begrüßt und über den Ablauf der • Die Sitzungen des BürgerForums sind
Auftaktveranstaltung informiert. grundsätzlich nicht öffentlich und
Sie erhielten einen Überblick über die werden nicht aufgezeichnet.
Zusammenstellung der per Zufall Ausnahmen werden angekündigt.
ausgewählten Teilnehmenden des • Das BürgerForum verständigt sich
Thüringer BürgerForums Covid-19. darauf, keine Fotos oder Videos von
Die Mitglieder wurden begeten, sich je nach den anderen Mitgliedern des
Region mit ihrer Kamera in das Plenum BürgerForums ohne ihre Zustimmung
einzuschalten. So wurde ein erster zu machen.
Überblick über die regionale Verteilung der
Mitglieder erzeugt.
5
2. Einleitung durch die Landesregierung
Ministerpräsident Ramelow und
Minister Adams eröffnen das BürgerForum
Ministerpräsident des Freistaats Thüringen
Bodo Ramelow
Minister für Migration, Justiz und
Verbraucherschutz
Dirk Adams
Das Interview
ansehen:
https://www.yout
ube.com/watch?
v=-7NoLP3cA8k
62. Einleitung durch die Landesregierung
Rückfragen aus dem Plenum (1/2)
Wie schätzt Herr Ramelow die Arbeit der Nachdem Ältere und Vorerkrankte
Landesregierung zum Thema Corona selbst inzwischen bzw. in Kürze vollständig
ein? geimpft sind (sofern sie das selbst
wollen), wie lange ist aus Ihrer Sicht das
Festhalten am Inzidenzwert an erster
Stelle als Grundlage von Öffnungs-
Viele Entscheidungen sind nötig und /Schließungsentscheidungen
verständlich, leider sind sie oft nicht gerechtfertigt?
praktikabel. Wie versucht die
Landesregierung dies schnell und
unkompliziert zu verbessern? Die Antworten
finden Sie im
Interview:
https://www.youtu
be.com/watch?v=-
Was tun Sie, um sich von der Politik 7NoLP3cA8k
und der Corona-Problematik
persönlich abzugrenzen?
72. Einleitung durch die Landesregierung
Rückfragen aus dem Plenum (2/2)
Was halten sie vom Impfen von
Jugendlichen?
Weshalb hat sich Herr Ramelow als
einziger zu Beginn der Covid-19 Pandemie
als Vertreter des Landes Thüringen gegen
die Gesetzmäßigkeiten der
Bundesrepublik Deutschland gesetzt? Was
In den Schulen zeigt sich aktuell wie weit war der Gedanke dahinter?
Thüringen und Deutschland medial
hinterherhängen. Gibt es Pläne, dies zügig Die Antworten
finden Sie im
zu verbessern? Interview:
https://www.youtu
be.com/watch?v=-
7NoLP3cA8k
82. Einleitung durch die Landesregierung
Begleitung durch die Landesregierung
Das BürgerForum wird in allen Sitzungen durch die Thüringer Staatskanzlei,
Stabsreferat „Bürger*innenanliegen und Landesservicestelle Bürger*innenbeteiligung;
Antidiskriminierungsstelle; Kontaktstelle für Betroffene und deren Angehörige von
Terroranschlägen und Amoktaten“ (Leitung Michael Hasenbeck) betreut, bei dem die
Steuerstelle angesiedelt ist unter Mitwirkung des Thüringer Ministeriums für Migration,
Justiz und Verbraucherschutz und des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales,
Gesundheit, Frauen und Familie.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Steuerstelle steht allen Mitgliedern des
BürgerForums beratend zur Seite, nimmt aber selbst nicht an den Diskussionen in
den Kleingruppen teil.
93. Kennenlernen & Themensammlung
Das BürgerForum
Die 51 Mitglieder des Thüringer
BürgerForums Covid-19 wurden
nach dem Losprinzip so
ausgewählt, dass sie die
Menschen in Thüringen
bestmöglich repräsentieren – in
Bezug auf Region, Geschlecht,
Alter und weitere Merkmale.
10Von Kranichfeld über Jena bis
10% der Teilnehmenden
Bad Tabarz – es sind Der Anteil von Frauen und
kommen aus Gemeinden mit Menschen aus ganz Thüringen
weniger als 2 000 Einwohnern. Männern ist ausgeglichen.
dabei.
Die meisten haben eine
Menschen aus allen Ein Drittel der Teilnehmenden Ausbildung oder ein Studium
Altersgruppen nehmen teil. Den ist erwerbstätig. Andere sind abgeschlossen. Genauso
größten Anteil bilden Menschen zum Beispiel arbeitssuchend, in nehmen auch Menschen ohne
im mittleren Alter. einer Ausbildung oder in Rente. Abschluss oder mit Promotion
teil.
113. Kennenlernen & Themensammlung
Ablauf der Kennenlernphase
Die Kennenlernphase fand in 6 Kleingruppen mit einer
Gruppengröße von ca. acht Personen statt. Dort
stellten sich die Mitglieder gegenseitig vor. Es wird
deutlich, dass die Zusammensetzung des Forums
vielfältig ist und eine Mischung aus unterschiedlichen
Sichtweisen und Erfahrungen eingebracht wird.
123. Kennenlernen & Themensammlung
Persönlicher und beruflicher Hintergrund
Eltern mit Kindern im Kita-, Rentnerin/
Pflege Kaufmann
Grundschul- oder Jugendalter Rentner
Kultur- Arbeit durch
Ausbildung Pädagogik IT
branche Pandemie verloren
Beraterin bei der Ehrenamtlich Bildungs-
Studium Verwaltung
Agentur für Arbeit engagiert sektor
Schüler/ Angestellt in einem Angestellt in einer Finanzsach-
Schülerin kleinen Familienbetrieb großen Firma bearbeitung
Vermögens- Pendler/
Heilkunde Sozialarbeit
beratung Pendlerin
Enkelkinder Feuer- Fitness-
in der Familie wehr training
133. Kennenlernen & Themensammlung
Die Mitglieder und ihre Motivation
Das BürgerForum setzt sich aus einem Viele sehen die Möglichkeit, eine Gruppe
Querschnitt der Thüringer Bevölkerung zu repräsentieren, der sie angehören –
zusammen. Darunter sind Schülerinnen, bspw. die der Studierenden oder der
Studierende, Eltern mit Kindern sowie Eltern.
Rentnerinnen und Rentner. Auch Häufig sorgen sich die Mitglieder um ihre
verschiedene Berufe sind vertreten: von der Kinder oder Enkelkinder und die Folgen
Sozialarbeit über die IT bis hin zur der Pandemie für diese. Sie sorgen sich
Feuerwehr. auch um den Zusammenhalt der
Die Mitglieder äußerten häufig, dass sie Gesellschaft.
sich über die Chance freuen, Gehör zu Einige Mitglieder kritisierten die aus ihrer
finden. Sie möchten ihre Alltagserfahrungen Sicht komplizierten, oft wenig
einbringen und sich mit anderen transparenten Entscheidungen der
austauschen. Landesregierung und möchten durch ihre
Teilnahme zur Verbesserung beitragen.
143. Kennenlernen & Themensammlung
Welche Themen beschäftigen Sie rund um die
Corona-Pandemie?
In der Kleingruppendiskussion sammelten die Mitglieder Themen rund um die
Corona-Pandemie, die sie beschäftigen. Diese Themen werden für die 2.
Sitzung als Themenkarte aufbereitet, um damit weiterzuarbeiten.
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3. Kennenlernen & Themensammlung Darstellu arte
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Wie geht es weiter in
Anlage. es wurde zuviel Angst gemacht
Corona macht Schwachstellen in
der Gesellschaft sichtbar
der Pflege? Corona belastet die man blickt nicht mehr durch,
seelische Gesundheit Informationen sollen
ungerecht: einzelnen Gruppen
Wie geht es verständlicher sein
schlimme Situation, starke werden überdurchschnittlich
weiter? Pandemie hat
Überarbeitung, viel Burnout brauchen mehr als mehr Prävention belastet
Schutzkleidung Versäumnisse sichtbar Verwirrung darüber, welche
und Vorbeugung
gemacht Maßnahmen gelten
Viele Pfleger/innen für negative Folgen
wollen aufhören zukünftiger Digitales Arbeiten und
Homeoffice sind Zugewinn
Technik-Ausrüstung an
Einritt von Maßnahmen soll an
Zusammenhalt Sorge vor Streit in Familie,
Pandemie Schulen fehlt Freundeskreis und unter
mehr Transparenz für nachvollziehbare Zahlen Kollegen
Weggezogene und gekoppelt werden
Impfmöglichkeiten wir erleben eine zunehmende
Politik
pendelnde Thüringer Technik-Kompetenz der Lehrer fehlt
Gesundheit können leichter
Polarisierung der Gesellschaft
Ältere mussten von für Impfung zuständige zurückkehren Wissenschaftliche
Angehörigen zum Impfen Organisationen sind zu und Pflege erschwerte Kommunikation Politik entscheidet zu ruckartig
Fehler analysieren Erkenntnisse werden nicht
über weite Strecken langsam respektiert,
durch strengen Datenschutz und
gefahren werden
gebraucht wird eine Werden wir zukünftig Digitalisierung nicht aufeinander abgestimmte
wir müssen JETZT sinnvolle
Maßnahmen für die nächsten
welche Verschwörungstheorien
sind ein Problem
Zentralisierung der genügend mit Ältere Menschen werden mit Netzwerke von Einrichtungen Auswirkungen
warum Impfdosen ins Pandemie-Phasen entwerfen
Impfstoffversorgung Impfstoffen und der Digitalisierung allein gibt es für den
Ausland abgeben? gelassen
Arzneimitteln Netzausbau muss Haushalt in den
Abstimmungen zwischen den wir möchten wertfreier über die
versorgt sein? verbessert werden Kommunen?
Ländern schlecht Pandemie sprechen
Maßnahmen sollen aus dem
Alltag heraus entwickelt werden
Kinder und Jugendliche sind
Eltern sind keine Lehrer!
die größten Leidtragenden Kinder und
des Lockdowns Jugendliche sind wird der Pandemieplan
Home-Schooling hat Schüler tatsächlich umgesetzt?
vernachlässig
und Eltern überfordert Kulturschaffende sind
Sorge um Kinder und Enkel Öffnungsstrategie
überdurchschnittlich Geflüchtete Menschen können
des Bundes ist Wie können Sport-
Beruf und Kinder stark belastet sich ohne Kontakt nicht
Regeln sind nicht ungerecht und Kulturbranche
es gibt Wesensveränderungen Studenten vereinsamen, nicht mehr vereinbar integrieren, Kinder können
einheitlich und aufgefangen und
und Perspektivlosigkeit wollen unbedingt zurück in keine neuen Freunde machen
deswegen ungerecht unterstützt werden?
Präsenzveranstaltungen
Viele sehen ihre
Wechsel zwischen Maskenpflicht Existenz bedroht
kleine Läden sind Soziale
Welche psychischen Folgen
hat die Pandemie auf Kinder
Schule, Bildung Schulbesuch und Home- nicht nach-
vollziehbar
geschlossen, große Uungleichheit
Schooling ist für Eltern Einkaufszentren in Dienstleistung und Kulturschaffende
und Jugendliche? Sport wird größer
Riesen-Belastung dagegen voll Gewerbe und Solo- durch die
Bildung muss jetzt Priorität Selbstständige Pandemie
haben falschpositive Tests bringen Soziale Ereignisse
Gastgewerbe zu,
Weitblick für alles durcheinander wie Sport und
Baumärkte offen
den Herbst wird Feiern fehlen
Kinder, Jugendliche Wie geht es weiter an
Schulen, Berufsschulen und
gebraucht
Zukunft der Wirtschaft ist
Schuhkauf nur für Sport ist wichtig zur
Universitäten? Kinder? wichtiges Thema
Gesunderhaltung der
Was geht wieder in Kinder- und
Pandemie hat
Kultur Menschen
Jugendarbeit und in Sportvereinen:
Versäumnisse sichtbar
gemacht
Themen Joker
Regeln sind nicht klar,
Technik-Ausrüstung an die Kultur wird für die Wie kann der Sport
Handreichungen werden gebraucht Idee: Fernsehkanal für finanzielle Hilfen
Schulen fehlt Freude am Leben aufgefangen und
Fernunterricht wie in Finnland reichen nicht aus
Technik-Kompetenz der Lehrer fehlt
Arbeit gebraucht unterstützt werden?
Beispiel Kurzarbeitergeld: Wenn ein Koch
normalerweise nur 1.200 EUR verdient Kultur ermöglicht
und durch Kurzarbeit nur 60% davon soziale Kontakte
erhält, reicht das nicht für den Unterhalt.
164. Zusammenarbeit im BürgerForum
Diskussion über die Zusammenarbeit
im BürgerForum
Die Teilnehmenden versammelten sich in 6 neu zusammengestellten Kleingruppen mit
einer Gruppengröße von ca. acht Mitgliedern.
Sie tauschten sich zur Arbeitsweise im Thüringer BürgerForums aus. Es wurde über
Dialogregeln gesprochen, über den Umgang mit der Öffentlichkeitsarbeit und der Presse
sowie über die Einladung von Expertinnen und Experten besprochen.
Die Teilnehmenden sagten, dass sie sich mehr Raum und Zeit zum Kennenlernen in
Pausenräumen wünschen. Der Wunsch wurde seitens der Moderation aufgenommen und
soll in zukünftigen Sitzungen berücksichtigt werden. Einige schlagen vor, sich in den
Kleingruppen zu duzen.
174. Zusammenarbeit im BürgerForum
Zusammenarbeit im BürgerForum
Die Mitglieder finden diese Regeln wichtig: Die Mitglieder wünschen sich
• Wir achten darauf, dass alle ungefähr Unterstützung auf folgende Weise:
gleich viel Redezeit haben. • Fachkräfte einladen, die verständlich
• Wir fassen unsere Beiträge kurz. sprechen und vom Geschehen vor Ort
berichten, z.B. Menschen aus dem
• Wir hören uns zu und lassen uns Gesundheitsamt, aus der Schule oder
ausreden. aus der Kultur
• Wir sind offen und respektieren • Wissen über psychische und
unterschiedliche Meinungen. gesundheitliche Folgen der Pandemie,
• Was gesagt wird soll aufgegriffen und auch über die finanziellen Auswirkungen
weitergetragen werden. • Die Mitglieder selbst sehen sich auch
• Wir achten darauf, dass es keine selbst als Expertinnen und Experten mit
störenden Hintergrundgeräusche gibt. Wissen aus vielen alltäglichen
Lebensbereichen
184. Zusammenarbeit im BürgerForum
Umgang mit Presseanfragen
Würden Sie es befürworten, wenn bei der Enthaltung
nächsten Sitzung eine Gruppe von 19%
Mitgliedern bestimmt wird, an die
Presseanfragen weitergeleitet werden? Ja
32%
In Folge der Umfrage werden zunächst
keine Presseanfragen an Mitglieder
weitergeleitet. Die Mitglieder waren der
Meinung, dass diese Aufgabe zunächst bei
den Organisatoren verbleiben soll.
Nein
49%
195. Gast-Impuls: Erfahrungen aus einem anderen BürgerForum
Erfahrungen aus Baden-Württemberg
Zum Abschluss der Auftaktsitzung wurde Demnach wurden 2.500 zufällig
ein Mitglied des BürgerForums Covid-19 ausgewählte Haushalte in Baden-
Baden-Württembergs dazugeschaltet. Er Württemberg angeschrieben und mit einer
gab einen Einblick aus dem bereits Rücklaufquote von 10 Prozent nehmen 50
laufenden Bürgerforum in Baden- Mitglieder*innen am Forum teil. Der Gast
Württemberg und erzählt aus den ist selbst politisch interessiert und nimmt
gesammelten Erfahrungen und aus der Motivation heraus an dem Forum
Arbeitsweisen des Forums. teil, dass die Corona-Pandemie ein
Thema ist, dass nicht nur nationale,
sondern auch internationale
Veränderungen hervorgerufen hat. Er
berichtet, dass die Foren meist vollzählig
besucht sind und eine konstruktive
https://beteiligungsportal.baden- Arbeitsweise herrscht.
wuerttemberg.de/de/mitmachen/lp-
16/buergerforum-corona/
Zum Abschied lud er das Thüringer
BürgerForum Covid-19 zum
Gegenbesuch ein.
205. Gast-Impuls: Erfahrungen aus einem anderen BürgerForum
Austausch und Rückfragen
Welchen Einfluss haben die Welche konkreten Ideen gingen
Teilnehmenden auf die politische aus dem BürgerForum Baden-
Umsetzung ihrer Württemberg hervor?
Handlungsempfehlungen?
Eine Sitzung hat sich mit den
Die Politik handelt nicht mit Konsequenzen für Kinder und
direkten Verweis auf das Jugendliche beschäftigt. Für die
BürgerForum Baden-Württembergs, Teilnehmenden war es ein großes
greift aber viele Empfehlungen auf. Im Bedürfnis Handlungsempfehlungen zu
Forum bestand z.B. Konsens darüber, dass entwickeln, wie die Schaffung von
das Testen einen wesentlichen Beitrag zur kostenlose Freizeitangeboten für Kinder
Bekämpfung der Corona-Pandemie leisten und Jugendliche. Kulturschaffende, die
würde. Die Testkapazitäten und Testungen ebenso große Nachteile durch die
selbst hätten sich im Land erhöht. Corona-Pandemie erfahren haben,
könnten Angebote für die Kinder und
Jugendliche entwickeln und – finanziert
durchs Land – durchführen.
215. Gast-Impuls: Erfahrungen aus einem anderen BürgerForum
Austausch und Rückfragen
Wie wurde der Umgang mit Wie ist die Arbeitsweise und das
Öffentlichkeitsarbeit und Vorgehen zur Erarbeitung von
Vertreter*innen der Pressearbeit Themen und Vorschlägen? Auch
geregelt? das zeitintensive Bottom-Up-Format?
Das BürgerForum ist ein wichtiger
Die Zusammenarbeit mit der Ort, an dem verschiedene
Politik wird über die Staats- Meinungen und auch teils
sekretärin geführt und die Ansätze der kontroverse Diskussionen geführt werden
Teilnehmenden werden gesammelt in der können. Die Atmosphäre ist wichtig, damit
Regierung besprochen. Ebenso konnten sich die Teilnehmenden sicher und wohl
zwei Teilnehmende an den Kabinetts- fühlen können. Zu jeder Sitzung
sitzungen teilnehmen. Die Ergebnisse aus bereiteten die Organisator*innen die
den Sitzungen werden auf der Webseite Themenvorschläge vor und konzipierten
der Landesregierung veröffentlicht. die Sitzungen. Expert*innen wurden
eingeladen und die Beiträge von den
Teilnehmenden sehr geschätzt.
226. Ausblick: nächste Sitzung
Verabschiedung
Die Moderation bedankte sich herzlich bei den
Mitgliedern des Thüringer BürgerForums für eine
gelungene Auftaktveranstaltung und erläuterte das
weitere Vorgehen.
In der 2. Sitzung am 23. Juni 2021 werden die
gesammelten Themen in Themenräumen vertieft
und Herausforderungen ausgearbeitet.
23Weitere Informationen zum Thüringer Bürgerforum Covid-19
www.thueringer-buergerforum.de
24Sie können auch lesen
