Ausschuss beratungen am 20. Oktober 2021 in einfacher Sprache - Land Salzburg

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Ausschuss·beratungen am 20. Oktober 2021
in einfacher Sprache
Am Ende vom Bericht gibt es ein Wörterbuch.
Alle unterstrichenen Wörter werden im Wörterbuch erklärt.

Am Mittwoch, 20. Oktober ab 9.00 Uhr,
gibt es wieder Ausschuss·beratungen.
Die Sitzungen vom Salzburger Landtag können live angeschaut werden.
Die Sitzung beginnt um 9.00 Uhr.

TOP 1 (9.00 Uhr):
Finanzbericht zum 31. August 2021
Der Bericht der Landes·regierung wird am Mittwoch
im Finanz·überwachungs·ausschuss diskutiert.

Die Landes·regierung muss dem Landtag
2 Mal im Jahr einen Finanz·bericht geben.
Es wird zum Beispiel berichtet über Schulden,
über Wertpapiere und über Einzahlungen und Auszahlungen.

Der Bericht gibt einen Überblick über
die Entwicklungen in der Wirtschaft.
Die Covid-19-Pandemie hat zu einem Einbruch
in der Wirtschaft geführt.

Das bedeutet:
Salzburg war wirtschaftlich von der Pandemie besonders belastet.
Zum Beispiel:
im Tourismus, in der Gastronomie, im Kultur·bereich.

Die Wirtschaft erholt sich seit Anfang 2021 langsam.
Auch der Arbeits·markt erholt sich.
Das bedeutet:
Die Wirtschaft im Land Salzburg wird seit Mai 2021 wieder besser.
Es gibt weniger Arbeitslose.

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Aber es gibt auch Probleme:
Es gibt zu wenige Fach·kräfte
in der Gastronomie und in der Pflege.

TOP 2 (10.00 Uhr):
Salzburger Flughafen
Der Bericht des Landes·rechnungshofes wird am Mittwoch
im Finanz·überwachungs·ausschuss diskutiert:

Der FPÖ-Landtagsklub hat dem Landes·rechnungshof (LRH)
im Dezember 2019 den Auftrag für eine Sonderprüfung gegeben.
Der LRH hat die Finanzen in den Jahren 2015 bis 2019 untersucht.
Er hat Verträge untersucht,
zum Beispiel Verträge mit Flug·gesellschaften.
Er hat geprüft,
ob Gesetze eingehalten wurden.

Der LRH hat festgestellt;
dass interne Abläufe besser werden sollen.
Auch das Jahres·budget soll besser geplant werden.

TOP 3 (10.00 Uhr)
Salzburger Corporate Governance Kodex (SCGK)
Am Mittwoch wird der Antrag der SPÖ im
im Verfassungs- und Verwaltungs·ausschuss diskutiert.

Der Salzburger Landtag hat 2017 beschlossen:
Der Corporate Governance Kodex soll regemäßig überprüft
und angepasst werden.
Im Corporate Governance Codex stehen die Regeln,
wie ein Unternehmen gut geführt wird.
Es handelt sich um Regeln für die Leitung
und die Kontrolle.

Im Bericht des Landes·rechnungshofes zum Flughafen steht,
dass der Corporate Governance Kodex (SCGK)
noch nicht überarbeitet wurde.
Das Amt der Salzburger Landes·regierung weist darauf hin,
dass am SCGK inhaltlich weiter gearbeitet wird.

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Die SPÖ schlägt vor:
Die Landes·regierung soll dem Landtag über
die Anpassungen und Überarbeitungen berichten.
Sie soll bis Ende 2021 den überarbeiteten SCGK vorlegen.

TOP 4 (11.00 Uhr)
Gesetz über
Auskunfts·pflicht, Dokumenten-Weiterverwendung,
Daten·schutz, Landes·statistik ua.
Die Vorlage der Landes·regierung wird am Mittwoch
im Verfassungs- und Verwaltungs·ausschuss diskutiert.

In Europa gelten neue Regeln zur Verwendung von Daten
und für den Datenschutz.
Salzburg muss deshalb Landes·gesetze anpassen.

Es soll für Unternehmen leichter werden,
dass sie Daten des Landes Salzburg verwenden.
Wofür können Unternehmen die öffentlichen Daten verwenden?
Zum Beispiel für Informations·produkte:
für Apps,
für Navigations·systeme in Fahr·zeugen,
für Wetter·vorhersagen usw.

Mit diesem Gesetz wird beschlossen,
dass öffentliche Daten der Allgemeinheit zur Verfügung stehen.
Sie sollen kostenlos sein
und schnell zur Verfügung stehen.

(14:00)
Bericht der Arbeitsgruppe zur
Erforschung der Rolle der Landes·heilanstalt
vor, während und nach der NS-Zeit
In der Christian-Doppler-Klinik gibt es sehr alte Kranken-Akten.
Die Forscher und Forscherinnen haben sich mit diesen Akten beschäftigt.

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Fachleute berichten über ihre Forschungen.
Sie haben sich mit der Rolle der Christian-Doppler-Klinik
vor, während und nach der NS-Zeit beschäftigt.

Die Christian-Doppler-Klinik hieß früher Landes·heilanstalt.
Eine Landes·heilanstalt war ein Krankenhaus für
psychisch kranke Menschen und
Menschen mit Behinderung.

In der NS-Zeit wurden viele Menschen ermordet.
Es wurden zum Beispiel Menschen mit
Behinderungen und Krankheiten ermordet.

1941 wurden 263 Patienten und Patientinnen
von der Landes·heilanstalt in die Tötungs·anstalt
Hartheim in Oberösterreich gebracht.
Dort wurden alle Patientinnen und Patienten getötet.

TOP 5 (15:00)
Jugend·landtag 2020
Am Mittwoch werden die Anträge des Jugend·landtages 2020
vom 25. Mai 2021 im Petitions·ausschuss diskutiert.

Jedes Jahr findet der Salzburger Jugend·landtag im Chiemseehof statt.
Jugendliche schlüpfen selbst in die Rolle von Abgeordneten.
Sie schreiben Anträge und diskutieren ihre Anliegen.
Die Jugendlichen stellen ihre Anträge dem Landtag vor.
Der Salzburger Landtag berät über diese Anträge
und die Berichte von den Fachleuten.

Wegen Covid-19 hat der Jugend·landtag 2020 erst im Mai 2021 stattgefunden.

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Wörterbuch:

Corona-Virus, Covid-19:
Das Corona-Virus heißt auch Covid-19 oder SARS-CoV-2.
Durch das Corona-Virus können Menschen krank werden.

Corporate Governance:
Das sind Richtlinien für Unternehmen.
Eine Richtlinie kann zum Beispiel sein:
Die Gehälter von Managern und Managerinnen
sollen offen·gelegt werden.

COVID-19-Pandemie:
Wenn ein Mensch das Corona-Virus hat,
kann er krank werden.
Die Krankheit heißt COVID-19.
Das ist eine Abkürzung und heißt: Corona·virus-Krankheit-2019.
Pandemie heißt:
Die Krankheit breitet sich auf der ganzen Welt aus.

Daten:
Deine Daten sind zum Beispiel:

    Dein Name
    Dein Geburtstag
    Deine Adresse

Datenschutz:
Datenschutz bedeutet:
Du bestimmst darüber,
wer deine Daten benutzen darf,
wofür man deine Daten benutzen darf.

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NS:
NS ist eine Abkürzung für Nationalsozialismus.
Die Herrschaft des Nationalsozialismus
dauerte in Österreich von 1938 – 1945.

Landes·heilanstal:
Die Christian-Doppler-Klinik wurde früher
Landes·heilanstalt genannt.

Rechnungshof und Landes·rechnungshof:
Der Rechnungshof und der Landes·rechnungshof
überprüfen Einrichtungen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter prüfen,
ob in den Einrichtungen gut gearbeitet wird.
Zum Beispiel:
Sind die Einnahmen und Ausgaben richtig aufgeschrieben worden?
Nach der Prüfung gibt es einen Bericht mit Empfehlungen.

Jugend·landtag
Jedes Jahr findet der Salzburger Jugendlandtag im Chiemseehof statt.
Jugendliche schlüpfen selbst in die Rolle von Abgeordneten.
Sie schreiben Anträge und diskutieren ihre Anliegen.
Der Salzburger Landtag berät über diese Anträge.

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Wörter, die in jeder Ausschuss·sitzung
vorkommen:

Landtags·abgeordnete:
Der Salzburger Landtag besteht aus
36 gewählten Politikerinnen und Politikern.
Diese Politiker und Politikerinnen heißen Landtags·abgeordnete.
Die Abgeordneten stimmen über neue Gesetze ab.

Landtags·klubs:
Das sind die Parteien, die im Landtag sind.

Landes·regierung:
Der Landtag wählt die Landes·regierung.
Die Landes·regierung besteht aus 7 Personen.
Jede Person in der Regierung ist für eine bestimmte Sache zuständig.

Rechnungshof:
Der Rechnungshof und der Landes·rechnungshof
überprüfen Einrichtungen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter prüfen,
ob in den Einrichtungen gut gearbeitet wird.
Zum Beispiel:
Sind die Einnahmen und Ausgaben richtig aufgeschrieben worden?
Nach der Prüfung gibt es einen Bericht mit Empfehlungen.

TOP:
TOP ist die Abkürzung für Tagesordnungs·punkt.

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Tagesordnungs·punkt:
Jede Sitzung ist in Tagesordnungs·punkt eingeteilt.
Jeder Tagesordnungs·punkt bekommt ein eigenes Thema.
Dieses Thema wird dann in dem jeweiligen Tagesordnungs·punkt diskutiert.

Die Parteien:

FPÖ:
Freiheitliche Partei Österreich

GRÜNE:
Die Grünen

NEOS
Das neue Österreich und Liberales Forum

ÖVP
Österreichische Volkspartei

SPÖ
Sozialdemokratische Partei Österreich

Die Ausschüsse:

Ausschuss für Europa, Integration und Regionale
Außenpolitik:
Hier geht es um Themen,
die mit der Zusammenarbeit von Österreich
und anderen Ländern in der EU zu tun haben.

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Ausschuss für Infrastruktur, Mobilität, Wohnen und
Raumordnung:
Hier geht es um Dinge,
die gebaut werden,
damit sie die Menschen nützen können.
Zum Beispiel Kanal·leitungen, Straßen und Häuser.

Raumordnung ist ein Plan,
der sagt wo etwas gebaut werden darf und wo nicht.

Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz:
Hier geht es um Dinge,
die Einfluss auf unsere Umwelt haben.

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebens·grundlagen:
Hier wird über Wirtschaft, Energie oder Dinge,
die man zum Leben braucht gesprochen,
zum Beispiel das Wasser oder die Luft.

Bildungs-, Sport- und Kultur·ausschuss:
Hier werden Themen besprochen,
die mit Bildung, Schule, Sport oder Kultur zu tun haben.

Finanz·ausschuss:
Hier entscheiden die Abgeordneten,
wofür das Land Salzburg Geld ausgeben soll.

Finanz·überwachungs·ausschuss:
Hier wird überprüft,
ob das Geld vom Land sorgsam und richtig ausgegeben wird.

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Petitions·ausschuss:
Hier werden Wünsche der Bevölkerung besprochen.

Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheits·ausschuss:
Hier wird über soziale Themen und Gesundheits·themen gesprochen.

Verfassungs- und Verwaltungs·ausschuss:
Hier werden Gesetze beschlossen.