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Bayerisches Ministerialblatt
BayMBl. 2021 Nr. 485 14. Juli 2021
2126.8.2-G
47. Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 des Freistaates Bayern
Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien
für Gesundheit und Pflege sowie der Finanzen und für Heimat
vom 18. Juni 2021, Az. 22c-K9342-2020/2-17 und 62-FV 6800.10-1/59
1. Vorbemerkungen
1
Die Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege sowie der Finanzen und für
Heimat haben gemeinsam das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 aufgestellt (§ 6 des
Krankenhausfinanzierungsgesetzes – KHG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April
1991 [BGBl. I S. 886], das zuletzt durch Art. 14 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 [BGBl. I S. 1309]
geändert worden ist, sowie Art. 10, 22 Abs. 4 Satz 2 des Bayerischen Krankenhausgesetzes
– BayKrG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. März 2007 [GVBl. S. 288, BayRS
2126-8-G], das zuletzt durch § 1 Abs. 149 der Verordnung vom 26. März 2019 [GVBl. S. 98]
geändert worden ist). 2Die Beteiligten im Sinne des § 7 KHG, Art. 7 Abs. 1 BayKrG haben
mitgewirkt.
2. Jahreskrankenhausbauprogramm 2021
2.1 Im Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 (Anlage 1) sind die nach Art. 11 Abs. 1 BayKrG zu
finanzierenden Investitionsvorhaben, deren förderfähige Kosten die Kostengrenze für
Kontingentmaßnahmen nach Nr. 2.3 Satz 2 übersteigen, einzeln ausgewiesen.
1
2.1.1 Die Mittelanforderungen der Krankenhausträger werden im Rahmen des finanziell Möglichen
berücksichtigt. 2Zur Vermeidung nicht förderfähiger Zwischenfinanzierungskosten wird den
Krankenhausträgern empfohlen, den Baufortschritt den vorgesehenen Förderleistungen
anzupassen. 3Die ausgewiesenen Jahresraten stehen unter dem Vorbehalt einer Änderung
durch die Fortschreibung des Jahreskrankenhausbauprogramms.
1
2.1.2 Durch die Aufnahme eines Vorhabens in ein Jahreskrankenhausbauprogramm allein erhält der
Krankenhausträger noch keinen Anspruch auf öffentliche Förderung. 2Dieser entsteht bis zu der
im Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 genannten Höhe, wenn das fachliche
Prüfungsverfahren durch die fachliche Billigung abgeschlossen, die Aufnahme in das
Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 festgestellt sowie die Fördermittel bewilligt sind.
2.1.3 Projekte, für die im Rahmen des Krankenhausstrukturfonds bewilligte Bundesmittel eingesetzt
werden (§§ 12, 12a KHG), sind gekennzeichnet.
2.2 Ferner wird die vorgesehene Förderleistung für die Restförderung von Errichtungsmaßnahmen
nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung (Pauschalansatz) angegeben.
1
2.3 Außerdem sind die Leistungen für Kontingentmaßnahmen dargestellt. 2Dies sind
Investitionsvorhaben nach Art. 11 Abs. 1 BayKrG in Verbindung mit § 1 Abs. 5 Satz 2 DVBayKrG
mit förderfähigen Kosten bis zu 2 Mio. Euro oder – soweit im Einzelfall Bundesmittel aus dem
Krankenhausstrukturfonds hinzutreten – bis zu 4 Mio. Euro. 3Aufgrund von
Verpflichtungsermächtigungen im Staatshaushalt 2021 bewilligte Fördermittel werden 2022
ausgezahlt.
Seite 1 von 15BayMBl. 2021 Nr. 485 14. Juli 2021
2.4 Nachrichtlich aufgeführt werden die Ausgaben für die pauschale Förderung nach Art. 12 BayKrG
(Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter und „kleiner Baubedarf“) sowie die weiteren
gesetzlichen Leistungen nach Art. 13 bis 17 BayKrG.
1
2.5 Zudem werden die Haushaltsmittel aus der Krankenhausförderung für die nach Überführung in
ein Universitätsklinikum fortgeführte Generalsanierung des Klinikums Augsburg nachrichtlich
dargestellt. 2Grundlage hierfür sind die zwischen dem Freistaat Bayern und den kommunalen
Spitzenverbänden abgeschlossenen Finanzierungsvereinbarungen vom 18. Februar 2016 und
5. April 2017 (jeweils Datum der letzten Unterschrift).
3. Vorwegfestlegungen
In den Anlagen 2, 3 und 4 sind die Vorhaben dargestellt, die für eine Aufnahme in die
Jahreskrankenhausbauprogramme 2022 bis 2024 eingeplant sind (Vorwegfestlegungen).
4. Allgemeine Behandlung von Kostensteigerungen
4.1 Grundlage
Der Ministerrat hat am 10. November 1987, 24. November 1992 und am 22. April 1997
Regelungen über die Behandlung von Kostensteigerungen bei einzeln im
Jahreskrankenhausbauprogramm ausgewiesenen Maßnahmen beschlossen.
4.2 Regelungen im Einzelnen
1
4.2.1 Die Verantwortung für die aktuellen Kostenangaben (einschließlich Mehrwertsteuer und
Kostenstand), die der Einplanung zugrunde gelegt werden, obliegt dem Krankenhausträger. 2Die
Angemessenheit des Vorhabens und die Plausibilität der Kostenermittlung sind vor Aufnahme mit
den Fachbehörden zu erörtern.
1
4.2.2 Eine fachliche Billigung für die in das Jahreskrankenhausbauprogramm aufgenommenen
Vorhaben kann nur erteilt werden, wenn nach dem Ergebnis des fachlichen Prüfungsverfahrens
die im Bauprogramm ausgewiesenen förderfähigen Kosten um nicht mehr als 5 %, höchstens
jedoch 2,50 Mio. Euro (ohne Indexsteigerungen), überschritten werden. 2Für
Vorwegfestlegungen gilt dies entsprechend.
1
4.2.3 Über eine Vorwegfestlegung wird unter Überprüfung der Kostenentwicklung jährlich neu beraten
und entschieden. 2Bei erheblichen Kostensteigerungen (siehe Nr. 4.2.2) muss das bisher vorweg
festgelegte Vorhaben im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten erneut finanziell
abgesichert werden.
1
4.2.4 Gegenüber den Festlegungen im Jahreskrankenhausbauprogramm anerkannte
Kostensteigerungen werden beim Einplanungsrahmen für Neuaufnahmen des folgenden Jahres
berücksichtigt. 2Die Krankenhausträger sind deshalb aufgerufen, ihren Kostenrahmen strikt
einzuhalten.
5. Kostenänderungen im Rahmen einer Teilförderung (Art. 9 Abs. 2 BayKrG)
5.1 Grundlage für die Ermittlung einer Kostenerhöhung oder einer Kostenminderung sind die bei der
Einplanung festgestellten förderfähigen Kosten für das Gesamtprojekt (Bezugskosten).
1
5.2 Liegt nach dem Ergebnis des fachlichen Prüfungsverfahrens eine Kostenerhöhung vor, wird der
im Bauprogramm ausgewiesene Teilförderbetrag im Verhältnis der Mehrkosten zu den
Bezugskosten angehoben. 2Diese Anpassung ist auf die vom Ministerrat vorgegebene
Kostengrenze für die Erteilung einer fachlichen Billigung beschränkt (siehe Nr. 4.2.2). 3Beantragt
der Krankenhausträger eine darüber hinausgehende staatliche Finanzierungsbeteiligung, muss
über die Finanzierung des Vorhabens und über die Festlegung des Teilförderbetrags erneut
beraten und entschieden werden.
1
5.3 Eine zum Zeitpunkt der fachlichen Billigung festgestellte Kostenminderung bleibt bei der
Teilförderung unberücksichtigt, wenn der Krankenhausträger bei der finanziellen Absicherung die
Übernahme eines Eigenbeitrages von mindestens 50 % der Bezugskosten verbindlich zugesagt
Seite 2 von 15BayMBl. 2021 Nr. 485 14. Juli 2021
hat. 2Ist der Eigenbeitrag niedriger, bleiben geringfügige Kostenminderungen bis zu 10 % der
Bezugskosten ebenfalls unberücksichtigt. 3Andernfalls ist der Teilförderbetrag um den die
Geringfügigkeitsgrenze übersteigenden Prozentsatz zu mindern.
5.4 Die Berücksichtigung von Indexveränderungen wird durch diese Regelungen nicht berührt.
5.5 Bei Teilförderprojekten, die als Kontingentmaßnahmen finanziert werden, ist entsprechend zu
verfahren.
6. Finanzierung bei vorzeitigem Maßnahmebeginn
1
Bei Zustimmung zu einem vorzeitigen Maßnahmebeginn nach Art. 11 Abs. 3 Satz 5 BayKrG
werden die vom Krankenhausträger vorfinanzierten förderfähigen Investitionskosten im Rahmen
der für Vorhaben vergleichbarer Art üblichen Förderdauer ausgeglichen. 2Dies schließt eine
davon abweichende Finanzierung nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel nicht aus.
7. Auszahlung
Wegen des Kassenschlusses bei den Staatsoberkassen sind Auszahlungsanträge grundsätzlich
bis spätestens 30. November 2021 bei den Regierungen einzureichen.
8. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 19. Juni 2021 in Kraft; sie tritt mit Ablauf des
31. Dezember 2021 außer Kraft.
München, den 18. Juni 2021 München, den 18. Juni 2021
Bayerisches Staatsministerium Bayerisches Staatsministerium
für Gesundheit und Pflege der Finanzen und für Heimat
Dr. Winfried B r e c h m a n n Harald H ü b n e r
Ministerialdirektor Ministerialdirektor
Anlagenverzeichnis
Anlage 1: Jahreskrankenhausbauprogramm 2021
Anlage 2: Vorwegfestlegung 2022
Anlage 3: Vorwegfestlegung 2023
Anlage 4: Vorwegfestlegung 2024
Seite 3 von 1514. Juli 2021
Anlage 1
47. Bayerisches Jahreskrankenhausbauprogramm 2021
2.1 Förderung der Errichtung von Krankenhäusern (Umbau einschließlich Sanierung, Erweiterungsbau, Neubau)
Lfd. Maßnahme Träger Förderfähige Vorge- Voraus- Bemerkung
Nr. Kosten sehene sichtlich
Förderleis- noch aufzu-
tung im bringender
Haushalts- Betrag
jahr 2021 2022 ff.
Kosten-
Mio. € stand Mio. € Mio. €
1 2 3 4 5 6 7 8
Regierungsbezirk Oberbayern
1 Klinikum Ingolstadt Klinikum Ingolstadt GmbH 66,99 01/14 1,00 27,66
- Bauabschnitt 1 (Neustrukturierung / Anpassung
Westteil Behandlungsbau mit OP-Abteilung) -
2 Klinikum Ingolstadt Klinikum Ingolstadt GmbH 33,68 12/15 3,68 26,37
- Bauabschnitt 2 (insb. Ausbau Intensivversorgung
u. Herzkatheterlabor) -
3 Klinikum Ingolstadt Klinikum Ingolstadt GmbH 8,74 11/18 -- 8,74 nfB
- Bauabschnitt 3 (Neubau Laborgebäude) -
4 München Klinik Schwabing, München München Klinik gGmbH 82,01 01/15 10,00 23,08 KHStrF
- Neustrukturierung mit Konzentration der Versorgung
auf das südöstliche Krankenhausareal -
5 München Klinik Harlaching, München München Klinik gGmbH 163,69 08/19 37,34 126,35
- Ersatzneubau -
6 München Klinik Bogenhausen, München München Klinik gGmbH 33,30 02/18 8,33 6,97 KHStrF
- Bauabschnitt 1 (Vorabmaßnahmen und prioritäre
Bestandsanpassung) -
7 München Klinik Bogenhausen, München München Klinik gGmbH 79,19 02/18 12,64 56,53
- Bauabschnitt 2 (Erweiterungsbau Ost) -
8 kbo-Kinderzentrum München, kbo-Kinderzentrum München 29,46 11/18 10,03 19,43
Fachklinik für Sozialpädiatrie gGmbH, kbo-Heckscher-Klinikum
- Erweiterung, Neustrukturierung, Integration Be- gGmbH
handlungseinheit für Kinder- u. Jugendpsychiatrie -
9 Internistisches Klinikum München Süd, München Internistisches Klinikum 12,50 01/19 -- 12,50 nfB
- Ersatzneubau - München Süd GmbH Teilförderung,
BK: 21,51 Mio. €
10 InnKlinikum Altötting Inn Klinikum gKU Altötting und 32,28 11/16 10,77 1,62
- Bauabschnitt 1 (Funktionstraktanbau Nord) - Mühldorf
11 InnKlinikum Altötting Inn Klinikum gKU Altötting und 27,47 02/19 5,81 14,60
- Bauabschnitt 2 (Aufstockung Pflegetrakte) - Mühldorf
12 HELIOS Amper-Klinikum Dachau Amper Kliniken AG 9,70 02/14 1,91 2,62
- Bauabschnitt 3 (Sanierung Bettenhaus-Altbau) -
13 HELIOS Amper-Klinikum Dachau Amper Kliniken AG 8,26 11/15 0,77 1,61
- Bauabschnitt 4 (Erweiterung u. Strukturverbesserung
OP-Abteilung u. Zentralsterilisation) -
14 Klinik Eichstätt Kliniken im Naturpark Altmühltal 25,35 08/18 2,55 21,80
- Bauabschnitt 2 (Anpassung Funktions- u. Pflege- GmbH
bereiche Nord) -
15 Klinikum Freising Klinikum Freising GmbH u. 7,56 02/11 -- 7,56 nfB
- Bauabschnitt 4 (Sanierung Bauteil C mit kbo-Isar-Amper-Klinikum
Integration psychiatrische Tagesklinik) - gGmbH
16 InnKlinikum Mühldorf a. Inn Inn Klinikum gKU Altötting und 27,93 02/19 7,67 15,25
- Errichtung Pflegeneubau Nord - Mühldorf
Seite 4 von 1514. Juli 2021
Lfd. Maßnahme Träger Förderfähige Vorge- Voraus- Bemerkung
Nr. Kosten sehene sichtlich
Förderleis- noch aufzu-
tung im bringender
Haushalts- Betrag
jahr 2021 2022 ff.
Kosten-
Mio. € stand Mio. € Mio. €
1 2 3 4 5 6 7 8
17 Ilmtalklinik Pfaffenhofen Ilmtalklinik GmbH 9,20 11/19 1,17 8,03 NA, nfB
- Bauabschnitt 1 (Neuerschließung Eingangsbereich,
Neustrukturierung Notaufnahme) -
18 Danuvius Klinik Pfaffenhofen Danuvius Klinik GmbH 6,05 12/17 0,96 5,09 nfB
- Erweiterung (insb. Pflege u. Therapie) -
19 RoMed Klinik Wasserburg am Inn Kliniken der Stadt u. des Land- 49,88 09/16 7,02 17,80
- Ersatzneubau am Standort des kbo-Inn-Salzach- kreises Rosenheim GmbH
Klinikums Wasserburg am Inn -
20 RoMed Klinik Bad Aibling Kliniken der Stadt u. des Land- 15,87 01/18 4,31 0,80
- Bauabschnitt 1 (Neubau OP-Abteilung u. Zentral- kreises Rosenheim GmbH
sterilisation) -
21 RoMed Klinik Bad Aibling Kliniken der Stadt u. des Land- 5,55 11/18 2,92 0,28
- Bauabschnitt 2 (Neueinrichtung Intensivpflege) - kreises Rosenheim GmbH
22 Schön Klinik Vogtareuth Schön Klinik Vogtareuth 10,40 03/17 0,13 10,27 nfB
- Bestandsanpassung Funktionstrakt - SE & Co. KG
23 kbo-Inn-Salzach-Klinikum Wasserburg am Inn kbo-Inn-Salzach-Klinikum 13,97 11/15 0,13 2,81
- Neustrukturierung, Bauabschnitt 1 (Vorabmaß- gGmbH
nahmen) -
24 kbo-Inn-Salzach-Klinikum Wasserburg am Inn kbo-Inn-Salzach-Klinikum 41,54 09/16 5,74 14,49
- Neustrukturierung, Bauabschnitt 2 (Errichtung gGmbH
Pflegegebäude u. Zentralbau) -
25 Schön Klinik Bad Aibling Schön Klinik Bad Aibling 19,91 02/16 -- 1,00 KHStrF
- Errichtung Erweiterungsbau mit Integration SE & Co. KG
Standort Harthausen -
26 Benedictus Krankenhaus Tutzing Benedictus Krankenhaus 7,50 12/18 2,47 5,03 nfB
- Erweiterung Notaufnahme, Neubau Endo- Tutzing GmbH & Co. KG
skopie u. Intensivpflege -
27 Marianne-Strauß-Klinik, Behandlungszentrum Kempfen- 12,94 11/18 2,87 6,13
Behandlungszentrum Kempfenhausen, Berg hausen für Multiple Sklerose
- Bauabschnitt 1 (Erweiterung / Ausbau Pflege Kranke gGmbH
u. Therapie) -
28 Klinikum Traunstein Kliniken Südostbayern AG 19,31 05/19 5,74 10,07
- Bauabschnitt 1 (Neubau Nordost) -
29 Klinikum Traunstein Kliniken Südostbayern AG 32,46 12/18 1,28 31,18 NA, nfB
- Bauabschnitt 2 (Neubau Süd) -
Regierungsbezirk Niederbayern
30 Klinikum Landshut Klinikum Landshut gGmbH 61,38 05/18 4,21 50,17
- Neubau Allgemeinpflege, Bauabschnitt 1 -
31 Krankenhaus Landshut-Achdorf Landshuter KU für medizinische 14,52 11/13 1,44 0,73 nfB
- Bauabschnitt 5 (Pflegeerweiterung u. Struktur- Versorgung, AöR -La.KUMed-
verbesserung Funktionsbereich) -
32 Krankenhaus Landshut-Achdorf Landshuter KU für medizinische 35,38 11/17 3,06 29,61 nfB
- Bauabschnitt 6 (Restausbau Allgemeinpflege u. Versorgung, AöR -La.KUMed-
Erweiterung Intensivbereich) -
33 Klinikum Passau Kreisfreie Stadt Passau 43,01 11/16 4,79 35,92 nfB
- Erweiterungsbau Nordost -
34 Klinikum Passau Kreisfreie Stadt Passau 16,64 08/19 1,18 15,46 NA, nfB
- OP-Sanierung -
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Lfd. Maßnahme Träger Förderfähige Vorge- Voraus- Bemerkung
Nr. Kosten sehene sichtlich
Förderleis- noch aufzu-
tung im bringender
Haushalts- Betrag
jahr 2021 2022 ff.
Kosten-
Mio. € stand Mio. € Mio. €
1 2 3 4 5 6 7 8
35 Klinikum St. Elisabeth, Straubing Klinikum St. Elisabeth Straubing 49,00 11/16 6,38 31,50 nfB
- Neustrukturierung, Bauabschnitt 1 (Norder- GmbH
weiterung u. Anpassung angrenzender Bestand) -
36 Fachklinik Osterhofen Fachklinik Osterhofen GmbH 8,77 08/17 7,85 0,44 nfB
- Erweiterungsbauten Ost -
37 Bezirksklinikum Mainkofen Bezirk Niederbayern 7,78 11/15 3,80 0,39 nfB
- Neustrukturierung, Bauabschnitt 2 (Neubau Zentrum
für Suchterkrankungen, Bauteil 2) -
38 Goldberg-Klinik Kelheim Goldberg-Klinik Kelheim GmbH 12,20 11/09 -- 4,30
- Bauabschnitt 3 (Strukturverbesserung
Funktionsbereich) -
39 Goldberg-Klinik Kelheim Goldberg-Klinik Kelheim GmbH 12,73 12/17 3,54 0,64
- Bauabschnitt 4 (Ersatzneubau Bauteil B - Teilbereich) -
40 Asklepios Klinikum Bad Abbach Asklepios Klinikum Bad Abbach 14,82 11/14 2,94 0,74
- Bauabschnitt 5 (Teilersatzneubau u. Anpassung GmbH
Bauteil I) -
41 Krankenhaus Vilsbiburg Landshuter KU für medizinische 20,70 05/18 3,83 7,63
- Bauabschnitt 1 (OP- und Intensivneubau) - Versorgung, AöR -La.KUMed-
42 Kreiskrankenhaus Rotthalmünster Landkreis Passau Krankenhaus 21,67 08/16 1,28 18,52 nfB
- Bauabschnitt 2 (Erweiterungsbau Südost) - gGmbH
43 ARBERLANDKlinik Viechtach Arberlandkliniken KU 15,71 12/17 3,12 4,49
- Bauabschnitt 3 (Anpassung Funktionstrakt
Bestand) -
44 Psychosomatische Fachklinik Simbach a. Inn KU Rottal-Inn-Kliniken 7,01 11/17 2,59 0,35 nfB
- Südosterweiterung u. Teilumbau -
45 Klinik Mallersdorf Kreiskliniken Bogen-Mallersdorf, 18,80 12/18 0,96 17,84 NA, nfB
- Bauabschnitt 1 (Erweiterungsbau West) - AöR
Regierungsbezirk Oberpfalz
46 Klinikum St. Marien, Amberg KU Klinikum St. Marien, Amberg, 33,27 12/18 1,48 31,79 NA, nfB
- Erweiterung u. Strukturverbesserung OP-Abteilung - AöR
47 Psychiatrische Klinik Weiden Medizinische Einrichtungen des 14,41 12/15 1,28 12,13 nfB
- Erweiterung Klinik für Kinder- u. Jugendpsychiatrie Bezirks Oberpfalz - KU (AöR)
sowie Integration Tagesklinik für Psychiatrie -
48 St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg KU Krankenhäuser d. Landkreises 18,70 08/18 2,49 11,00
- Sanierung, 2. Bauabschnitt (Anbau insb. für Intensiv- Amberg-Sulzbach, AöR
pflege, Krankenpflegeschule u. Verwaltung) -
49 Klinikum Neumarkt KU Kliniken des Landkreises 21,94 09/18 3,31 7,97
- Umbau OP-Abteilung, Hubschrauberdachlandeplatz - Neumarkt i.d. OPf., AöR
50 Bezirkskrankenhaus Wöllershof Medizinische Einrichtungen des 11,94 08/19 1,64 7,30
- Ersatzneubau u. Erweiterung Haus 13 (insb. Bezirks Oberpfalz - KU (AöR)
Pflege, Therapie) -
51 Klinik Donaustauf Deutsche Rentenversicherung 12,27 03/19 0,39 11,88 NA, nfB
- Errichtung Intensivstation - Bayern Süd
52 Asklepios Klinik im Städtedreieck Burglengenfeld Asklepios Südpfalzkliniken 10,60 11/15 1,28 9,32 nfB
- Sanierung, 2. Bauabschnitt (Allgemeinpflege u. GmbH Teilförderung,
Endoskopie) - BK: 15,0 Mio. €
53 Krankenhaus Tirschenreuth Kliniken Nordoberpfalz AG 22,42 04/16 1,91 3,52
- Erweiterung OP-Abteilung u. Notaufnahme -
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Lfd. Maßnahme Träger Förderfähige Vorge- Voraus- Bemerkung
Nr. Kosten sehene sichtlich
Förderleis- noch aufzu-
tung im bringender
Haushalts- Betrag
jahr 2021 2022 ff.
Kosten-
Mio. € stand Mio. € Mio. €
1 2 3 4 5 6 7 8
Regierungsbezirk Oberfranken
54 Klinikum Bamberg Sozialstiftung Bamberg 5,83 10/20 1,59 4,24 NA
Betriebsstätte am Bruderwald
- Hubschrauberdachlandeplatz -
55 Klinikum Bayreuth Klinikum Bayreuth GmbH 53,71 12/18 7,34 46,37
- Strukturverbesserung, Bauabschnitt 1 (Erweiterung
für OP-Abteilung, Sterilisation u. Zentrallabor) -
56 Bezirkskrankenhaus Bayreuth KU Gesundheitseinrichtungen d. 12,22 11/14 -- 12,22 nfB
- Neustrukturierung u. Erweiterung der Klinik für Bezirks Oberfranken (GeBO)
Kinder- u. Jugendpsychiatrie -
57 Bezirkskrankenhaus Bayreuth KU Gesundheitseinrichtungen d. 7,55 12/19 2,55 5,00 NA, nfB
- Ersatzneubau H-Station (psych. Heilpädagogik) - Bezirks Oberfranken (GeBO)
58 REGIOMED Klinikum Coburg Klinikum Coburg GmbH 12,30 03/12 -- 12,30 nfB
- Bauabschnitt 3 (Erweiterung Allgemeinpflege,
Tagesklinik Schmerztherapie) -
59 Sana Klinikum Hof Sana Klinikum Hof GmbH 18,16 07/18 3,19 8,86
- Sanierung, Bauabschnitt 1.1 (Umbau insb. für
Interventionszentrum, Funktionsdiagnostik u.
Physikalische Therapie) -
60 Sana Klinikum Hof Sana Klinikum Hof GmbH 26,24 11/16 0,51 25,73 nfB
- Sanierung, Bauabschnitt 1.2 (Neubau OP-Abteilung
mit Sterilisation u. Erweiterung Radiologie) -
61 Klinikum Forchheim Klinikum Forchheim - Fränkische 21,66 10/19 4,70 16,96
- Ergänzungsmaßnahmen - Schweiz gGmbH
62 Klinik Münchberg KU Kliniken HochFranken, AöR 56,76 11/19 7,85 48,91
- Sanierung, Bauabschnitt 1 (Neubau Funktionstrakt
mit Intensivstation) -
63 Klinik Naila KU Kliniken HochFranken, AöR 8,65 12/18 1,57 6,48
- Gesamtsanierung, Bauabschnitt 2 (Umbau für
Notaufnahme, Endoskopie u. Zentrallabor) -
64 Klinikum Kulmbach Zweckverband 66,41 08/19 7,97 49,77
- Zielplanung, 2. Bauabschnitt (Erweiterung West) - Klinikum Kulmbach
65 Bezirksklinikum Obermain, Ebensfeld KU Gesundheitseinrichtungen d. 59,02 12/18 1,28 57,74 NA, nfB
- Neustrukturierung, Bauabschnitt 1 (insb. Neubau Bezirks Oberfranken (GeBO)
Psychiatrie, Eingangsbauwerk, Notaufnahme,
Versorgung) -
Regierungsbezirk Mittelfranken
66 Klinikum Ansbach ANregiomed gKU, AöR d. Land- 23,35 12/17 3,19 20,16 NA, nfB
- Bauabschnitt 5 (Bauteile B und H, insb. für Pflege kreises Ansbach u. d. Stadt
Wöchnerinnen, Pädiatrie und Geriatrie) - Ansbach
67 Rangauklinik Ansbach Rangauklinik Ansbach GmbH 24,22 12/18 2,23 21,99 NA, nfB
- Ersatzneubau -
68 Waldkrankenhaus St. Marien, Erlangen Malteser Waldkrankenhaus 7,00 08/14 -- 5,61
- Erweiterung Aufnahmebereich u. IMC-Einheit - Erlangen gGmbH
69 Klinikum Fürth Klinikum Fürth, AöR der 109,82 04/19 8,29 95,82
- Sanierung, 1. Bauabschnitt (Erweiterung insb. Stadt Fürth
für OP-Abteilung, Patientenaufnahme, Allgemein-
pflege, Intensivpflege u. Zentralsterilisation) -
70 Psychiatrische Klinik Fürth KU Bezirkskliniken Mittelfranken, 25,79 12/15 4,79 9,92
- Neubau für vollstationäre Bereiche - AöR
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Lfd. Maßnahme Träger Förderfähige Vorge- Voraus- Bemerkung
Nr. Kosten sehene sichtlich
Förderleis- noch aufzu-
tung im bringender
Haushalts- Betrag
jahr 2021 2022 ff.
Kosten-
Mio. € stand Mio. € Mio. €
1 2 3 4 5 6 7 8
71 Klinikum Nürnberg KU Klinikum Nürnberg 5,43 07/19 0,92 3,25
Betriebsstätte Nord
- Errichtung Zentrum für seelische Gesundheit,
Bauabschnitt 1 (Vorabmaßnahmen) -
72 Cnopf'sche Kinderklinik Nürnberg DIAKONEO KdöR 49,86 12/19 3,51 46,35 NA
- Sanierung, 1. Bauabschnitt (Allgemeinpflege; Notauf-
nahme, OP-Abteilung, Intensivstation u. Zentralsterili-
sation mit Klinik Hallerwiese) -
73 Klinik Dr. Erler, Nürnberg Kliniken Dr. Erler gGmbH 12,41 01/17 1,15 2,28
- Erweiterung OP-Abteilung u. Sterilisation -
74 Krankenhaus Lauf a.d. Pegnitz Krankenhäuser Nürnberger Land 36,46 12/18 1,20 35,26 nfB
- Sanierung, 5. Bauabschnitt (insb. Notaufnahme, GmbH
OP-Abteilung u. Ergänzung Allgemeinpflege) -
75 Klinik Neustadt a.d. Aisch KU Kliniken d. Landkreises Neu- 16,34 02/16 0,20 0,82
- Erweiterung Notaufnahme u. Intensivpflege - stadt a.d. Aisch-Bad Windsheim,
AöR
76 Klinik Bad Windsheim KU Kliniken d. Landkreises Neu- 16,08 07/20 1,71 14,37
- Neubau OP-Abteilung - stadt a.d. Aisch-Bad Windsheim,
AöR
77 Kiliani-Klinik Bad Windsheim Dr. Becker Klinikgesellschaft 3,95 04/20 1,47 2,48
- Erweiterung Pflege - mbH & Co. KG
78 Kreisklinik Roth KU Kreisklinik Roth, AöR d. Land- 36,48 02/19 6,38 23,94
- Sanierung, 1. Bauabschnitt (Neubau Funktion u. kreises Roth
Intensivstation) -
79 Klinikum Altmühlfranken Weißenburg KU Klinikum Altmühlfranken, AöR 41,35 12/16 1,91 39,44 nfB
- Sanierung, Bauabschnitt 1 (Erweiterung u.
Umbau Funktionstrakt) -
80 Klinikum Altmühlfranken Gunzenhausen KU Klinikum Altmühlfranken, AöR 11,88 11/17 1,44 0,60 KHStrF
- Sanierung, 3. Bauabschnitt (Einrichtung Akut-
geriatrie u. Restsanierung) -
Regierungsbezirk Unterfranken
81 Klinikum Aschaffenburg-Alzenau Klinikum Aschaffenburg-Alzenau 5,94 08/18 2,05 3,25
Standort Aschaffenburg gGmbH
- Erweiterung Klinik für Kinder- u. Jugendpsychiatrie -
82 Psychiatrische Klinik Aschaffenburg Bezirk Unterfranken 11,21 11/16 3,67 0,56
- Neubau für vollstationäre Bereiche -
83 Tagesklinik für Psychiatrie Schweinfurt Bezirk Unterfranken 3,18 08/17 0,12 3,06 nfB
- Neubau -
84 Klinik König-Ludwig-Haus, Würzburg Bezirk Unterfranken 16,93 04/13 0,45 1,97
- Angliederung einer psychiatrischen Klinik u. Neu-
gestaltung Aufnahmebereich -
85 Klinikum Aschaffenburg-Alzenau Klinikum Aschaffenburg-Alzenau 6,02 05/11 0,26 0,72
Standort Alzenau gGmbH
- Strukturverbesserung (OP-Bereich, Intensiv-
station, Sterilisation) -
86 Haßberg-Kliniken KU Haßberg-Kliniken, AöR 15,88 08/19 0,70 15,18 NA, nfB
Haus Haßfurt
- Strukturverbesserung, 1. Bauabschnitt (Neubau
OP-Abteilung mit Sterilisation) -
87 Klinik Kitzinger Land, Kitzingen KU Klinik Kitzinger Land, AöR 16,64 11/13 0,51 0,83
- Bauabschnitt 1 (Erweiterung u. Umbau insb. für
Notaufnahme, Röntgendiagnostik, Zentralsterili-
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Lfd. Maßnahme Träger Förderfähige Vorge- Voraus- Bemerkung
Nr. Kosten sehene sichtlich
Förderleis- noch aufzu-
tung im bringender
Haushalts- Betrag
jahr 2021 2022 ff.
Kosten-
Mio. € stand Mio. € Mio. €
1 2 3 4 5 6 7 8
sation u. Verwaltung) -
Seite 9 von 1514. Juli 2021
Lfd. Maßnahme Träger Förderfähige Vorge- Voraus- Bemerkung
Nr. Kosten sehene sichtlich
Förderleis- noch aufzu-
tung im bringender
Haushalts- Betrag
jahr 2021 2022 ff.
Kosten-
Mio. € stand Mio. € Mio. €
1 2 3 4 5 6 7 8
88 Klinik Kitzinger Land, Kitzingen KU Klinik Kitzinger Land, AöR 24,07 05/17 4,28 16,35
- Sanierung, 2. Bauabschnitt (Erweiterung u. Umbau
Funktion) -
89 Klinikum Main-Spessart Lohr am Main Landkreis Main-Spessart 99,28 08/17 9,00 90,28 nfB
- Neubau -
90 Bezirkskrankenhaus Lohr am Main Bezirk Unterfranken 23,09 11/16 0,96 22,13 nfB
- Neustrukturierung, Bauabschnitt 1 (Ersatzneubau
insb. von Pflege- u. Therapiebereichen) -
91 Main-Klinik Ochsenfurt Main-Klinik Ochsenfurt gGmbH 24,68 11/19 5,03 19,65 NA
- Sanierung, 1. Bauabschnitt (Neubau Westflügel, insb.
für Allgemeinpflege, Zentrallabor, Physiotherapie u.
Bettenaufbereitung) -
Regierungsbezirk Schwaben
92 Fachklinik KJF Josefinum Augsburg KJF Klinik Josefinum gGmbH 31,50 02/15 3,83 10,36
- Bauabschnitt 3 (insb. Neubau Psychiatrie-
bereiche) -
93 Fachklinik KJF Josefinum Augsburg KJF Klinik Josefinum gGmbH 14,99 08/17 2,55 10,94
- Bauabschnitt 4 (insb. Bestandssanierung Haus 2) -
94 Fachklinik KJF Josefinum Augsburg KJF Klinik Josefinum gGmbH 3,08 11/19 0,39 2,69 NA
- Bauabschnitt 5 (Erweiterung Pflege für Kinder- u.
Jugendpsychiatrie) -
95 Fachklinik KJF Josefinum Augsburg KJF Klinik Josefinum gGmbH 10,06 11/19 0,96 9,10 NA, nfB
- Bauabschnitt 6 (Ausbau Intensivversorgung) -
96 Bezirkskrankenhaus Augsburg Bezirkskliniken Schwaben KU 13,29 02/14 0,17 0,66
- Erweiterung für Pflege u. Therapie -
97 Klinikum Memmingen Klinikum Memmingen, AöR d. 42,25 11/17 -- 36,55 nfB
- Bauabschnitt 2 (Errichtung Funktionstraktanbau Stadt Memmingen
Nord u. Westerweiterung) -
98 Klinik Günzburg Kreiskliniken Günzburg- 3,67 11/19 1,50 1,72
- Erweiterung / Neustrukturierung Entbindungs- Krumbach, AöR
abteilung -
99 Klinik Krumbach Kreiskliniken Günzburg- 6,17 02/18 1,63 0,31
- Neubau OP-Abteilung u. Zentralsterilisation - Krumbach, AöR
100 Bezirkskrankenhaus Günzburg Bezirkskliniken Schwaben KU 30,20 11/16 2,83 27,37 nfB
- Neustrukturierung, Bauabschnitt 2 (Neubau Klinik
für Psychiatrie, Teilbereich 1) -
101 Therapiezentrum Burgau Gemeinnütz. Gesellschaft zur 16,52 05/15 1,90 2,08
- Errichtung Erweiterungsbau - neurologischen Rehabilitation
nach erworbenen cerebralen
Schäden mbH
102 Stiftungsklinik Weißenhorn Kreisspitalstiftung Weißenhorn 6,00 11/19 0,89 5,11 NA, nfB
- Errichtung zentrale Sterilgutversorgung -
103 St. Vinzenz Klinik, Pfronten St. Vinzenz Klinik Pfronten im 14,27 11/19 0,96 13,31 NA, nfB
- Erweiterungsbau Süd - Allgäu GmbH
104 Klinik Ottobeuren Klinikverbund Allgäu gGmbH 10,01 11/17 3,25 2,94
- Erweiterung / Anpassung OP-Abteilung u.
Intensivversorgung -
105 Klinik Ottobeuren Klinikverbund Allgäu gGmbH 4,62 02/19 1,50 2,02
- Bauabschnitt 2 (Restausbau Funktionstrakt) -
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Lfd. Maßnahme Träger Förderfähige Vorge- Voraus- Bemerkung
Nr. Kosten sehene sichtlich
Förderleis- noch aufzu-
tung im bringender
Haushalts- Betrag
jahr 2021 2022 ff.
Kosten-
Mio. € stand Mio. € Mio. €
1 2 3 4 5 6 7 8
106 Donau-Ries-Klinik Donauwörth Donau-Ries Kliniken und 9,71 11/17 0,71 9,00 nfB
- Erweiterung / Anpassung OP-Bereich u. Intensiv - Seniorenheime gKU
versorgung -
107 Klinik Immenstadt Klinikverbund Allgäu gGmbH 7,58 05/18 1,32 2,78
- Pflegeerweiterung -
340,35
2.2 Vorgesehene Förderleistung für die Restförderung von Errichtungsmaßnahmen nach
Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung (Pauschalansatz) 20,00
2.3 Vorgesehene Förderleistungen für Investitionen nach Art. 11 Abs. 1 BayKrG
(Regierungskontingent) 72,35
2.4 Sonderkontingent "IT-Infrastruktur" zu Ko-Finanzierung von Vorhaben nach
§ 12a Abs. 1 Nr. 3 KHG i.V.m. § 11 Abs. 1 Nr. 4a KHSFV (einschließlich
Bundesmittel zum Stand 31.12.2020) 29,33
2.5 Sonderkontingent "Berufsfachschulen" zu Ko-Finanzierung von Vorhaben nach
§ 12a Abs. 1 Nr. 4 KHG i.V.m. § 11 Abs. 1 Nr. 6 KHSFV 10,00
Gesamtsumme der Förderleistungen 2.1 bis 2.3 472,03
Nachrichtlich
2.4 Voraussichtlicher Bedarf für die pauschale Förderung nach
Art. 12 BayKrG 278,00 Mio. €
Voraussichtlicher Bedarf für die weiteren gesetzlichen Leistungen nach
dem KHG und BayKrG (Art. 13 bis 17 BayKrG) 11,50 Mio. €
2.5 Voraussichtlicher Bedarf für die nach Überführung in ein Universitätsklinikum
fortgeführte Generalsanierung des Klinikums Augsburg
(s. Nr. 2.5 der Bekanntmachung)
- Restförderung für den Bauabschnitt 4 3,83 Mio. €
- jährlicher Finanzierungsbeitrag in den Jahren 2019 bis 2028 für die weiteren
Bauabschnitte 21,70 Mio. €
Legende:
NA : Neuaufnahme
nfB : nicht fachlich gebilligt; die Aufnahme erfolgt unter Vorbehalt
BK : Bezugskosten (s. Nr. 5.1 der Bekanntmachung)
GK : in der fachlichen Billigung festgestellte förderfähige Kosten des Gesamtprojekts
KU : Kommunalunternehmen
AöR : Anstalt des öffentlichen Rechts
KHStrF: für das Projekt sind Bundesmittel aus dem Krankenhausstrukturfonds bewilligt (s. Nr. 2.1.3 der Bekanntmachung)
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Anlage 2
Krankenhausbauvorhaben, die für eine Aufnahme in das Bayerische Jahreskrankenhausbauprogramm 2022
vorgesehen sind (Vorwegfestlegung 2022):
Lfd. Maßnahme Festgelegte Bemerkung
Nr. förderfähige
Kosten
Kosten-
Mio. € stand
Regierungsbezirk Oberbayern
1 Kreisklinik Ebersberg 10,80 08/19
- Neubau zentrale Notaufnahme -
Regierungsbezirk Niederbayern
2 Bezirksklinikum Mainkofen 25,15 12/18
- Neustrukturierung, Bauabschnitt 3 (insb. Geronto-
psychiatrie) -
Regierungsbezirk Oberfranken
3 Klinik Münchberg 9,88 12/19
- Sanierung, Bauabschnitt 2 (Ergänzung Funktionstrakt,
insb. für Arztdienst und Verwaltung) -
Regierungsbezirk Mittelfranken
4 Klinikum Nürnberg 104,46 12/17
Betriebsstätte Süd
- Neubau Eltern-Kind-Zentrum -
5 Fachklinik für Psychosomatische Medizin und 39,87 12/19
Psychotherapie, Treuchtlingen
- Neubau -
Regierungsbezirk Schwaben
6 Klinik Mindelheim 24,40 11/18
- Neubau Funktionstrakt -
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Anlage 3
Krankenhausbauvorhaben, die für eine Aufnahme in das Bayerische Jahreskrankenhausbauprogramm 2023
vorgesehen sind (Vorwegfestlegung 2023):
Lfd. Maßnahme Festgelegte Bemerkung
Nr. förderfähige
Kosten
Kosten-
Mio. € stand
Regierungsbezirk Mittelfranken
1 Krankenhaus Rummelsberg, Schwarzenbruck 63,51 11/17
- Neubau Wichernhaus -
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Anlage 4
Krankenhausbauvorhaben, die für eine Aufnahme in das Bayerische Jahreskrankenhausbauprogramm 2024
vorgesehen sind (Vorwegfestlegung 2024):
Lfd. Maßnahme Festgelegte Bemerkung
Nr. förderfähige
Kosten
Kosten-
Mio. € stand
Regierungsbezirk Oberbayern
1 Artemed Klinikum München-Süd 9,34 11/19
- Sanierung Bettenstationen -
Regierungsbezirk Niederbayern
2 Krankenhaus Landshut-Achdorf 13,27 08/19
- Bauabschnitt 7 (Restausbau Intensivpflege u.
OP-Abteilung) -
Regierungsbezirk Mittelfranken
3 Klinikum Nürnberg 75,41 12/18
Betriebsstätte Nord
- Errichtung Zentrum für seelische Gesundheit, Bau-
abschnitt 2 (Pflegebereiche, Diagnostik, Therapie,
Infrastruktur) -
Regierungsbezirk Unterfranken
4 Klinikum Aschaffenburg-Alzenau 55,52 08/19
Standort Aschaffenburg
- Strukturverbesserung, 1. Bauabschnitt (Neubau
OP-Zentrum mit Sterilisation und Allgemeinpflege) -
Seite 14 von 15BayMBl. 2021 Nr. 485 14. Juli 2021
Impressum
Herausgeber:
Bayerische Staatskanzlei, Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München
Postanschrift: Postfach 220011, 80535 München
Telefon: +49 (0)89 2165-0, E-Mail: direkt@bayern.de
Technische Umsetzung:
Bayerische Staatsbibliothek, Ludwigstraße 16, 80539 München
Druck:
Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech, Hindenburgring 12, 86899 Landsberg am Lech
Telefon: +49 (0)8191 126-725, Telefax: +49 (0)8191 126-855, E-Mail: druckerei.betrieb@jva-ll.bayern.de
ISSN 2627-3411
Erscheinungshinweis / Bezugsbedingungen:
Das Bayerische Ministerialblatt (BayMBl.) erscheint nach Bedarf, regelmäßiger Tag der Veröffentlichung ist Mittwoch. Es wird im Internet auf der
Verkündungsplattform Bayern www.verkuendung.bayern.de veröffentlicht. Das dort eingestellte elektronische PDF/A-Dokument ist die amtlich verkündete
Fassung. Die Verkündungsplattform Bayern ist für jedermann kostenfrei verfügbar.
Ein Ausdruck der verkündeten Amtsblätter kann bei der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech gegen Entgelt bestellt werden. Nähere Angaben zu den
Bezugsbedingungen können der Verkündungsplattform Bayern entnommen werden.
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