Beck'sches Formularbuch Sportrecht - NET
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Beck'sches Formularbuch Sportrecht 2021 ISBN 978-3-406-72899-0 C.H.BECK schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de steht für Kompetenz aus Tradition. Sie gründet auf über 250 Jahre juristische Fachbuch-Erfahrung durch die Verlage C.H.BECK und Franz Vahlen. beck-shop.de hält Fachinformationen in allen gängigen Medienformaten bereit: über 12 Millionen Bücher, eBooks, Loseblattwerke, Zeitschriften, DVDs, Online- Datenbanken und Seminare. Besonders geschätzt wird beck-shop.de für sein umfassendes Spezialsortiment im Bereich Recht, Steuern und Wirtschaft mit rund 700.000 lieferbaren Fachbuchtiteln.
Schimke Beck’sches Formularbuch Sportrecht
Beck’sches Formularbuch Sportrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Schimke LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sportrecht und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Düsseldorf Bearbeitet von: Dr. Jörg Alvermann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sportrecht und Fachanwalt für Steuerrecht in Köln; Dr. Tim Bagger von Grafenstein, Rechtsanwalt in München; Anna Baumann, Executive Vice President in Berlin; Carsten Beisheim, Rechtsanwalt und Syn- dikusrechtsanwalt in Neuss; Dr. Holger Blask LL.M., Managing Director in Frankfurt a. M.; Anna Boyen, Rechtsanwältin in München; Juliane Dopychai, Richterin in Essen; Dr. Jörg Englisch, Chefjustiziar in Frankfurt a.M.; Viktor von Essen, Stellvertretender Generalsekretär in Bonn; Dr. Joseph Fesenmair, Rechtsanwalt in München; Prof. Dr. Dieter Frey LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sportrecht und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht in Köln; Eberhard Philipp Heck, Rechtsanwalt in Berlin; Dr. Felix Holz- häuser, Rechtsanwalt in München; Dr. Oliver Kemmeries, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Dortmund; Cornelia Köhncke, Justiziarin in Berlin; Prof. Dr. Torsten Martini, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht und Insolvenzverwalter in Berlin; Dr. Johan-Michel Menke LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Hamburg; Dr. Lars Mortsiefer, Vorstand in Bonn; Dr. Antonida Netzer, Counsel in Berlin; Frank Nordhoff, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Dortmund; Jürgen Paepke, Direktor Recht in Frankfurt a.M.; Dr. Hendrik Pusch, Justiziar und Rechtsanwalt in Leipzig; Dr. Gregor Reiter, Rechtsanwalt und Insolvenz- verwalter in Dortmund; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerb- lichen Rechtsschutz in Köln; Prof. Dr. Martin Schimke LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sportrecht, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Düsseldorf; Marc Schneider MBA, Rechts- anwalt, Fachanwalt für Sportrecht in München; Nicholas Stewart QC, Barrister in London (UK); Nico Winter, Rechtsanwalt in Düsseldorf. 2021
Zitiervorschlag: BeckFormB SportR/Bearbeiter Form. A.I.1 (Anm. 1) www.beck.de ISBN 978 3 406 72899 0 © 2021 Verlag C. H. Beck oHG Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck: Westermann Druck Zwickau GmbH Crimmitschauer Straße 43, 08058 Zwickau Satz: Reemers Publishing Services GmbH, Krefeld Umschlaggestaltung: Kunst oder Reklame, München Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort Sport genießt auf Grund seiner vielen Vorzüge, wie ua Freizeitspaß, körperlicher und geistiger Ausgleich, Gesundheitsförderung oder Gemeinschaftsgefühl, einen enorm hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft. Darüber hinaus schreitet die Professionalisierung nahezu sämtlicher Sportarten rasant voran, die Strukturen werden immer komplexer und die Umsätze zunehmend größer. Sport wird daher für Veranstalter, Sponsoren, Vereine, Verbände und Berater ebenso wie für die Sportler/innen selbst mehr denn je zu Beruf und „Geschäft“. Das Sportrecht stellt sich als „Branchenrecht“ und „Querschnittsmaterie“ dar. In der Natur des „Branchenrechts Sport“ liegt es, dass es die verschiedensten Disziplinen und Rechtsgebiete tangiert. Die Probleme reichen hier vom klassischen Vereins- und Ver- bandsrecht über das Sportarbeitsrecht bis hin zu spannenden Fragen des Medien-, Insolvenz-, Veranstaltungs-, Gesellschafts-, Umwandlungs-, Umwelt- oder Steuerrechts, um nur einige Schnittstellen zu nennen. Die Vielfalt des Sportrechts wirkt sich auch auf prozessualer Ebene aus, da bei der Streitbeilegung sowohl die ordentliche Gerichtsbarkeit als auch institutionelle (sog. „echte“) Schiedsgerichte zuständig sein können. Die Einfüh- rung des Fachanwalts für Sportrecht durch die Bundesrechtsanwaltskammer im Jahre 2018 war aufgrund der beschriebenen Komplexität ein folgerichtiger Schritt für die gebotene Spezialisierung der Anwaltschaft. Die Aufgabe der Sportrechtlerin/des Sportrechtlers liegt im Einzelfall ua darin, die Sportspezifika im jeweiligen Rechtsgebiet herauszuarbeiten und rechtlich zielführend umzusetzen. Genau dafür soll dieses neue Formularbuch unterstützend zur Seite stehen, wobei die Formulare zumeist sportartübergreifend gehalten wurden und stets etwaige Besonderheiten der jeweiligen Sportart und/oder des jeweiligen Verbandes oder Ver- anstalters zu berücksichtigen sind. „Aus dem Sport. Für den Sport“ – dieses Motto begleitete uns während des gesamten Projekts „Beck'sches Formularbuch Sportrecht“. Daher freue ich mich besonders, zahl- reiche Vertreter aus den wichtigsten Institutionen wie DFB, DFL, DIS, NADA und aus einigen Landessportverbänden sowie bekannte und erfahrene (anwaltliche) Praktiker/ innen als Autorinnen und Autoren für das Buch gewonnen zu haben. Ganz im Geist der Sportfamilie haben diese Teamplayer im gemeinsamen Austausch entschieden, welche Formulare aus ihren Fachbereichen in das Buch eingebracht werden. Folglich ist in diesem Werk ein breiter Querschnitt des Sportrechts abgebildet. Es werden beispielsweise die verschiedenen vertraglichen Konstellationen für branchentypi- sche Arbeitsverhältnisse, die Möglichkeiten von Finanzierung und Sponsoring, originäre sportrechtlichen Themen wie Doping und Sportschiedsgerichtsbarkeit (national wie international) sowie Rechtsfragen rund um den eingetragenen Verein, den Reitsport und die Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen behandelt. Auch die Themen Compliance, Datenschutz, Sportwetten, Steuern und Vereinsinsolvenzen finden eingehende Berücksichtigung. Wie der Sport und seine Spielregeln unterliegt auch der Inhalt dieses Buches einem stetigen Wandel: Schiedsordnungen werden angepasst, Gesetzesneuerungen müssen im Sport angewandt und neue Urteile berücksichtigt werden. Daher ist dieses Buch in seiner hier vorliegenden ersten Auflage sicher noch nicht als abschließendes und komplettes Werk anzusehen, sondern als eine möglichst umfassende und praxisgerechte Moment- aufnahme des Sportrechts auf dem Rechtsstand Mai 2021. Verlag und Herausgeber sind V
Vorwort für kommende Auflagen jederzeit für Anregungen und Ergänzungsvorschläge jeder Art dankbar. Ich möchte meinen ehemaligen Mitarbeitenden, Frau Anna Boyen und Frau Dr. Julia Kleen sowie Herrn Simon Knoll, der zudem das Sachregister verfasst hat, für ihre großartige und geduldige Unterstützung bei der Erstellung und Überprüfung des Buches herzlich danken! Ebenso ein großer Dank gebührt Dr. Burkhard Schröder vom Verlag C.H.BECK für die stets professionelle und höchst angenehme Zusammenarbeit. Düsseldorf, im Juli 2021 Martin Schimke VI
Inhaltsverzeichnis Vorwort ........................................................................................................................ V Verzeichnis der Bearbeiterinnen und Bearbeiter .................................................. XVII Danksagungen der Bearbeiterinnen und Bearbeiter ............................................ XXI Abkürzungs- und Literaturverzeichnis ................................................................... XXIII A. Arbeitsverhältnisse, Lizenzspielerverträge und Sportlerberatung I. Begründung, Durchführung und Beendigung von Dienst- und Arbeits- verhältnissen ................................................................................................................ 1 1. Arbeitsvertrag (Mannschafts-) Sportler ......................................................... 1 2. DFL-Lizenzspielervertrag .................................................................................. 16 3. Dienstvertrag (Einzel-) Sportler (Sportlerteilnahmevertrag) ...................... 56 4. Aus- und Fortbildungsvereinbarung ............................................................... 63 5. Anstellungsvertrag mit einem Trainer ............................................................ 71 6. Verträge mit Funktionären/Offiziellen (Vorstand, Sportdirektor, Schiedsrichter) ..................................................................................................... 81 7. Dienstvertrag für den Vorstand einer AG ..................................................... 89 8. Checkliste: Verträge mit freien Mitarbeitern ................................................ 102 9. Geschäftsordnung für die Geschäftsführung eines Clubs .......................... 106 10. Dienstwagenvereinbarung ................................................................................ 109 11. Vereins-/Vertragsstrafen-Katalog .................................................................... 115 12. Ordentliche Kündigung eines Sportvereins gegenüber einem angestellten Mitarbeiter .................................................................................... 117 13. Außerordentliche Kündigung eines Sportvereins gegenüber einem angestellten Sportler ........................................................................................... 123 14. Aufhebungsvertrag zwischen Verein/AG und Funktionär ......................... 133 15. Zeugnisse für Club-/Geschäftsstellenmitarbeiter ......................................... 139 II. Transfer, Clubwechsel und Beratung von Sportlern ........................................... 146 1. Spielervermittlervertrag zwischen Club und Spielervermittler .................. 146 2. Transfververtrag zwischen zwei Clubs (Deutsch – Englisch) .................... 153 3. Auftrag zu Arbeitsvermittlung zwischen Spieler und Vermittler ............. 158 4. Vertrag zwischen zwei Clubs über die Ausleihe eines Spielers/Sportlers 161 5. Ruhensvertrag zwischen Club und Spieler/Sportler .................................... 165 6. Aufhebungsvertrag zwischen Club und Spieler/Sportler ............................ 168 7. Beratungs- und Managementvertrag zwischen Berater und Spieler/ Sportler ................................................................................................................. 172 III. Prozessuales ................................................................................................................. 179 1. Klage des Spielervermittlers gegen Club auf Zahlung einer Vermitt- lungsprovision ..................................................................................................... 179 2. Erwiderung des Sportlers gegen eine Schadensersatzklage des Vermitt- lers wegen entgangener Vermittlungsprovision ........................................... 183 3. Schadensersatzklage des Spielers/Sportlers gegen den Berater wegen Falschberatung .................................................................................................... 187 4. Erwiderung des Beraters auf die Schadensersatzklage eines Sportlers wegen Falschberatung ....................................................................................... 191 VII
Inhaltsverzeichnis 5. Stufenklage des Spielers/Sportlers gegen den Club auf Auskunft und Zahlung einer Mannschaftsprämie ................................................................ 193 6. Erwiderung des Clubs auf die Prämienklage eines freigestellten Trainers ................................................................................................................ 197 7. Einstweilige Verfügung des Spielers/Sportlers gegen den Club auf Be- schäftigung .......................................................................................................... 202 8. Erwiderung des Clubs auf die einstweilige Verfügung eines Spielers/ Sportlers, gerichtet auf Beschäftigung ........................................................... 206 9. Klage des Spielers/Sportlers gegen den Club auf Beschäftigung .............. 211 10. Erwiderung Club auf die Beschäftigungsklage eines Spielers/Sportlers .... 212 11. Kündigungsschutzklage eines Fußballprofis gegen den Club ................... 215 12. Erwiderung des Clubs auf die Kündigungsschutzklage eines Geschäfts- stellenmitarbeiters .............................................................................................. 218 13. Bedingungskontrollklage eines Fußballprofis gegen den Club ................ 222 14. Erwiderung des Clubs auf die Entfristungsklage eines Projektmit- arbeiters ............................................................................................................... 225 B. Sponsoring I. Vorbemerkungen ....................................................................................................... 231 II. Präambel für Sponsoringverträge ........................................................................... 231 III. Definitionen für Sponsoringverträge ..................................................................... 232 1. Personen, die dem Vertrag unterworfen sind: Mannschaften/Vereins- offizielle/Einzelpersonen ................................................................................... 232 2. Vertragsjahr/Saison ........................................................................................... 233 3. Wettbewerbe ....................................................................................................... 234 4. Spiele ..................................................................................................................... 234 5. Verbände ............................................................................................................. 234 6. Schutzrechte ........................................................................................................ 236 IV. Sponsorenkategorien ................................................................................................. 236 V. Leistungen des Gesponserten .................................................................................. 238 1. Hauptleistungspflichten .................................................................................... 238 2. Schutzrechte ........................................................................................................ 239 3. Werbemaßnahmen ............................................................................................. 241 4. Datenbanken (und Datenschutz) .................................................................... 249 5. Bewertung der (Teil-)Leistungen .................................................................... 250 6. Folge bei nicht erbrachten Teilleistungen ..................................................... 250 7. Besondere Nebenpflichten des Gesponserten .............................................. 251 VI. Leistungen des Sponsors ........................................................................................... 252 1. Vergütungen ........................................................................................................ 252 2. Sachleistungen .................................................................................................... 253 3. Kostentragung .................................................................................................... 254 VII. Verschwiegenheit, Loyalität, Unterrichtung, Zweckbindung, Konkurrenz- verbot ........................................................................................................................... 255 VIII. Produkt- und Branchenexklusivität ....................................................................... 258 IX. Laufzeit und Vertragsbeendigung .......................................................................... 260 1. Festlaufzeit ........................................................................................................... 260 2. Außerordentliche Kündigung .......................................................................... 260 3. Abrechnung bei vorzeitiger Vertragsbeendigung ........................................ 265 4. Optionsrecht ....................................................................................................... 266 5. Erstverhandlungsrecht/First Offer .................................................................. 266 6. Last Call ............................................................................................................... 267 7. Matching (Bid) Right ........................................................................................ 267 VIII
Inhaltsverzeichnis 8. Neue Werbeformen und Kommunikationstechnologien ........................... 269 X. Sponsoringverträge mit Minderjährigen ............................................................... 270 1. Vertragsschluss mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters .................. 270 2. Beteiligung des Sponsors an Einnahmen nach Eintritt der Volljährigkeit ...................................................................................................... 272 3. Kündigungsmöglichkeit trotz fehlender Amortisation ............................... 273 4. Eltern als Sicherungsgeber ................................................................................ 274 XI. Sportsponsoringverträge als Teil von Kopplungsgeschäften ............................. 274 1. Sponsoringvertrag als gekoppelter Vertrag .................................................. 274 2. Bezugspflichten bei Sponsoringverträgen ...................................................... 277 XII. Haftung ........................................................................................................................ 278 1. Haftung des Gesponserten ............................................................................... 278 2. Haftung des Sponsors ........................................................................................ 279 3. Force Majeure ..................................................................................................... 280 XIII. Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz ............................................... 282 1. Vertragsstrafe ...................................................................................................... 282 2. Pauschalierter Schadensersatz .......................................................................... 283 XIV. Rechtegarantie ............................................................................................................. 284 1. Werbe-, Nutzungs-, und Vermarktungsrechte ............................................. 284 2. Vertragsanpassung ............................................................................................. 285 XV. Vertragsabwicklung ................................................................................................... 287 1. Planung und Abstimmung ................................................................................ 287 2. Unterstützung bei Cross-Promotion und Cross-Marketing ...................... 287 3. Verbandsregelungen ........................................................................................... 288 XVI. Abtretung, Aufrechnung, Sicherheiten ................................................................... 289 XVII. Mediation, Schiedsverfahren ..................................................................................... 290 XVIII. Allgemeine Bestimmungen ......................................................................................... 292 1. Schriftform ........................................................................................................... 292 2. Anwendbares Recht ........................................................................................... 292 3. Provision ............................................................................................................... 293 4. Kinderarbeit/Mindestlohn/Arbeitsbedingungen ........................................... 293 5. Salvatorische Klausel ......................................................................................... 293 6. Anlagen ................................................................................................................. 294 7. Gerichtsstand ....................................................................................................... 295 XIX. Quellensteuer ............................................................................................................... 295 XX. Naming-Right-Vertrag .............................................................................................. 297 C. Medien und Lizenzen I. Mediale Rechte – Herstellung und Lizenzierung ................................................. 305 1. Vertrag über die Gewährung medialer Rechte an Sport-Events und deren Vermarktung ............................................................................................ 305 2. Co-Kommentator-Vertrag ................................................................................ 317 3. Vertrag über eine Medienproduktion im Sportbereich (Hersteller/ Produzent) ............................................................................................................. 324 4. Kooperations-, Sponsoring- und Lizenzvereinbarung zur Durchführung und medialen Vermarktung eines Sport-Events ........................................... 345 II. Werbung und Social Media Marketing ................................................................. 358 1. Vorbemerkungen ................................................................................................ 358 2. Nutzung von Spielbildern durch Clubs der Fußball-Bundesligen ............ 370 III. Persönlichkeitsrechte .................................................................................................. 376 1. Vorbemerkungen ................................................................................................ 376 IX
Inhaltsverzeichnis 2. Einwilligungserklärung Volljähriger in die Anfertigung und Verbreitung von Spielaufnahmen zu journalistischen Zwecken .............. 379 3. Einwilligung in die Anfertigung und Verbreitung von Spielaufnahmen Minderjähriger zu journalistischen Zwecken .............................................. 380 IV. Antrag auf Zulassung zur Veranstaltung bundesweit verbreiteten Fernse- hens gem. §§ 52 ff. MStV ......................................................................................... 382 D. Sportveranstaltungen und Eventmanagement I. Sportveranstaltungen ................................................................................................ 391 1. Checkliste: Veranstaltungsstätte und Hygienekonzept .............................. 391 2. Antrag auf Genehmigung von Straßen- und Sondernutzungen ............... 395 3. Checkliste: Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung – fliegende Bauten .................................................................................................................. 397 4. Antrag auf Erteilung einer Gewerbeerlaubnis ............................................. 399 5. Checkliste: Antrag auf Erteilung einer Gaststättenerlaubnis .................... 401 6. Checkliste: Antrag auf Erteilung einer Schankerlaubnis ........................... 402 7. Checkliste: Ethik, Umwelt, Nachhaltigkeit .................................................. 403 8. Rechtsschutz: Abmahnschreiben wegen Ambush-Marketing .................. 405 9. Checkliste: Hochrisikoveranstaltungen, Risikomanagement ................... 407 Sportförderungsrecht ........................................................................................ 409 10. Checkliste: Allgemeine Sportförderung ......................................................... 409 11. Checkliste: Individuelle Sportförderung ....................................................... 411 12. Checkliste: Antrag auf Zuschuss einer Sportförderung ............................. 412 13. Checkliste: Ausschreibungsverfahren ............................................................ 413 Datenschutz und Medien ................................................................................. 417 14. Checkliste: Datenschutz/Veranstalter-Homepage ....................................... 417 15. Datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung ............................................ 419 16. Checkliste: Datenschutzhinweis bei Ausschreibung einer Veranstaltung 421 17. Checkliste: Presseakkreditierung .................................................................... 423 18. Checkliste: Einladungen und Gästeliste ........................................................ 424 19. Checkliste: Messenger und Termintools ....................................................... 426 II. Sportgroßveranstaltungen ........................................................................................ 428 1. Checkliste: Bewerbung um eine Sportgroßveranstaltung .......................... 428 2. Checkliste: Ausrichtervertrag für eine Sportgroßveranstaltung ............... 432 3. Host City-Vertrag .............................................................................................. 445 4. Arenavertrag ....................................................................................................... 464 5. Hotelvertrag ........................................................................................................ 487 6. Medienzentrum (IBC)-Vertrag ........................................................................ 507 7. Volunteer-Teilnahmebedingungen ................................................................. 520 8. Nachunternehmer-/Unterauftrag .................................................................... 528 9. Allgemeine Ticket-Geschäftsbedingungen .................................................... 541 E. Vereinsgründung und Vereinsarbeit I. Vereinsgründung ........................................................................................................ 551 1. Checkliste für die Vereinsgründung ............................................................... 551 2. Protokoll einer Gründungsversammlung ...................................................... 554 3. Anmeldung einer Vereinsgründung zum Vereinsregister .......................... 556 II. Mustersatzungsklauseln für Gründungsvereine .................................................. 558 1. Name .................................................................................................................... 558 2. Sitz ......................................................................................................................... 559 X
Inhaltsverzeichnis 3. Zweck und Steuerbegünstigung ...................................................................... 560 4. Gesellschaftliche Regelungsinhalte ................................................................. 564 5. Mitgliedschaft ...................................................................................................... 565 6. Regelung Mehrspartenverein ........................................................................... 568 7. Beiträge ................................................................................................................. 571 8. Organe .................................................................................................................. 572 9. Mitgliederversammlung .................................................................................... 573 10. Vorstand ............................................................................................................... 577 11. Datenschutz ......................................................................................................... 581 12. Auflösung ............................................................................................................. 582 III. Ergänzende Musterregelungen für (Groß-)Vereine ............................................. 583 1. Geschäftsstelle, Geschäftsführer und besonderer Vertreter ....................... 583 2. Geschäftsführer ................................................................................................... 585 3. Besondere Vertreter ............................................................................................ 587 4. Vergütungen ........................................................................................................ 587 5. Aufsichtsrat, Beirat und weitere Organe/Gremien ...................................... 588 6. Sportjugend (Träger der freien Jugendhilfe) ................................................. 589 7. Kassenprüfung, Revision, Jahresabschluss, Wirtschaftsprüfung .............. 590 8. Haftungsregelungen ........................................................................................... 591 9. Ordnungen im Verein ........................................................................................ 593 10. Schiedsgerichtliche Regelungen ....................................................................... 594 11. Satzungsvorgaben der Spitzenverbände/Ligenträger ................................... 596 12. Sonderregelungen Satzungsänderungen ......................................................... 599 13. Ehrungen .............................................................................................................. 600 IV. Beratungsstrategie Mitglieder- oder Delegiertenversammlung ......................... 601 1. Beratungsstrategie für die Vorbereitung und Durchführung der Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen ............................................... 601 2. Beratungsstrategie für eine Satzungsänderung/-neufassung ...................... 604 3. Checkliste: Vereinsfusion .................................................................................. 607 4. Bestätigung über Geldzuwendungen/Mitgliedsbeitrag an einen Verein gem. § 106 EStG iVm § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG ............................................. 610 5. Checkliste: GEMA ............................................................................................. 611 V. Kooperationen im Profisport ................................................................................... 614 1. Ausgliederungsplan ............................................................................................ 614 2. Ausgliederungsbericht ....................................................................................... 628 3. Satzung der KGaA ............................................................................................. 633 4. Einheitsarbeitsvertrag ........................................................................................ 641 5. Kooperationsvertrag zwischen Verein und Profi-Kapitalgesellschaft ...... 646 6. Mannschaften-Übertragungsvertrag zwischen Verein und Kapital- gesellschaft ........................................................................................................... 655 7. Intercompany-Vertrag ....................................................................................... 665 F. Krise, Sanierung und Insolvenz von Vereinen I. Insolvenzantrag ........................................................................................................... 675 1. Antrag einer GmbH & Co. KGaA auf Eröffnung des Insolvenzverfah- rens über ihr Vermögen .................................................................................... 675 2. Antrag eines e. V. auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen, verbunden mit einem Antrag auf Anordnung der Eigen- verwaltung ........................................................................................................... 683 II. Insolvenzplan ............................................................................................................... 688 III. Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Sportlers trotz Befristung durch den Insolvenzverwalter gem. § 113 InsO ............................... 700 XI
Inhaltsverzeichnis G. E-Sport I. Teilnahme an E-Sport-Wettbewerben ................................................................... 703 1. Freigabeerklärungen für E-Sport-Teams/Spieler ......................................... 703 2. Teilnahmebedingungen für ein E-Sport Turnier ......................................... 705 3. Teilnamevereinbarung für ein E-Sport-Event (Ligaveranstalter – Team) 713 4. Allgemeiner Verhaltenskodex für einen E-Sport-Wettbewerb ................. 724 II. Vertrag über die Bereitstellung und Lizenzierung von Bewegtbildinhalten an E-Sport-Events ...................................................................................................... 727 III. E-Sport-Arbeitsverträge ............................................................................................ 735 1. Vorbemerkungen ............................................................................................... 735 2. Profi-Spielervertrag E-Sport ............................................................................. 738 3. Amateur-Spielervertrag E-Sport (Deutsch – Englisch) ............................... 753 IV. E-Sport und Vereinsarbeit ........................................................................................ 755 1. Satzung eines E-Sport-Vereins (nicht gemeinnützig) .................................. 755 2. Satzung eines E-Sportvereins (gemeinnützig) ............................................... 766 V. Sponsoring im E-Sport .............................................................................................. 779 1. Sponsoringvertrag für E-Sport-Teams (Deutsch – Englisch) .................... 779 2. Sponsoringvertrag für E-Sport-Einzelspieler (Deutsch – Englisch) ......... 784 3. Sponsoringvertrag für ein E-Sport-Event ...................................................... 789 H. Reitsport I. Vorbemerkungen ....................................................................................................... 797 II. Wesentliche Vertragsregelungen rund um das Sportpferd ................................ 807 1. Pferdekaufvertrag ............................................................................................... 807 2. Pferdeeinstellungsvertrag .................................................................................. 818 3. Pferdeausbildung und Berittvertrag ............................................................... 829 4. Reitbeteiligungsvertrag ..................................................................................... 837 5. Schutzvertrag Pferdekauf ................................................................................. 844 III. Haftung im Rahmen des Reitsports ...................................................................... 850 1. Vorbemerkungen ............................................................................................... 850 2. Haftung im Reitsport: Anspruchsverteidigung, außergerichtlicher Schriftsatz ............................................................................................................ 857 I. Anti-Doping I. Vorbemerkungen – Muster Anti-Doping Code für Verbände auf der Basis des Nationalen Anti-Doping Codes (NADC) ...................................................... 863 II. Muster für Anti-Doping Klauseln in Satzungen und Statuten ......................... 863 1. Anti-Doping-Satzungen und Verbandsstatuten ........................................... 863 2. Anti-Doping-Klauseln in Dienst- und Arbeitsverträgen ............................ 866 III. Muster-Schiedsvereinbarung zur Anbindung an DIS und CAS ....................... 869 1. Muster für die Umsetzung des NADC – Ergebnismanagement- und Disziplinarverfahren durch die NADA – Schiedsvereinbarung Anti-Doping ........................................................................................................ 869 2. Muster für die Umsetzung des NADC – Ergebnismanagement- und Disziplinarverfahren durch den Sportfachverband – Schieds- vereinbarung Anti-Doping ............................................................................... 872 XII
Inhaltsverzeichnis J. DIS-Schiedsverfahren I.Vorbemerkungen ........................................................................................................ 875 II.Allgemeine DIS-Schiedsvereinbarung ..................................................................... 877 III.Checkliste: Ablauf eines Schiedsverfahrens .......................................................... 881 IV. Schiedsrichteramt ....................................................................................................... 886 1. Annahme des Schiedsrichteramtes und Unabhängigkeitserklärung ........ 886 2. Schiedsrichterauswahl in Anti-Doping-Verfahren: Vorschlagsliste ......... 890 3. Schiedsrichterauswahl in Anti-Doping-Verfahren: Aufnahme in die Schiedsrichterliste ............................................................................................... 892 V. Entscheidungen im Schiedsverfahren ..................................................................... 894 1. Schiedsspruch ...................................................................................................... 894 2. Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut .................................................... 898 VI. Antrag auf Verfahrenskostenhilfe ........................................................................... 900 K. CAS-Verfahren I. Vorbemerkungen ........................................................................................................ 905 II. Schiedsklauseln – Arbitration Clauses ................................................................... 909 1. Schiedsklauseln für Ordentliche Verfahren – Standard Clauses for Ordinary Arbitration Procedure ..................................................................... 909 2. Schiedsklauseln für Berufungsverfahren – Standard Clauses for Appeal Arbitration Procedure ........................................................................................ 912 III. Vorsorgliche und sichernde Maßnahmen – Provisional and Conservatory Measures ...................................................................................................................... 914 1. Antrag auf vorläufige und sichernde Maßnahmen – Request for Pro- visional and Conservatory Measures under Art. R37 of the CAS Code 914 2. Antwort auf den Antrag auf vorsorgliche und sichernde Maßnahmen – Answer to Request for Provisional and Conservatory Measures under Art. R37 of the CAS Code .............................................................................. 918 IV. Ordentliches Verfahren – Ordinary Procedure .................................................... 921 1. Antrag auf ein Schiedsverfahren – Request for Arbitration (Ordinary Arbitration Procedure) under Art. R38 of the CAS Code of Sports-related Arbitration ................................................................................. 921 2. Klage-/Anspruchsbegründung – Statement of claim ................................... 924 3. Antwort auf den Antrag auf ein Schiedsverfahren – Answer to request for Arbitration (Ordinary Arbitration Procedure) under Art. R39 of the CAS Code of Sports-related Arbitration ................................................ 927 V. Berufungsschiedsverfahren – Appeal arbitration Procedure ............................. 929 1. Berufungseinlegung – Statement of appeal ................................................... 929 2. Berufungs-/Anspruchsbegründung – Appeal Brief under Art. R51 of the CAS Code of Sports-related Arbitration ................................................ 932 3. Berufungserwiderung – Answer to the Appeal ............................................ 934 L. Finanzierungen I. Vorbemerkungen ........................................................................................................ 937 II. Finanzierung mittels Fremdkapitalstrukturen ...................................................... 940 1. Wertpapierbedingungen für Inhaberschuldverschreibungen am Beispiel einer öffentlich platzierten Fan-Anleihe ......................................................... 940 2. Lizenzsicherungsdarlehen ................................................................................. 950 3. Musterklauseln für variable Zins- und Tilgungsstrukturen im Sport ..... 956 XIII
Inhaltsverzeichnis III. Veranstaltungsorganisation und Individualsportlerfinanzierung .................... 960 1. Gesellschaftsvertrag einer Joint-Venture-GmbH zur Veranstaltung von Sportwettbewerben .................................................................................... 960 2. Individualsportlerfinanzierung mittels Darlehen gewährender (typisch) stiller Gesellschaft .............................................................................................. 974 M. Compliance I. Vorbemerkungen ....................................................................................................... 987 II. Gute und angemessene Compliance-Aufstellung: ............................................... 988 1. Schaubild: Wesentliche Bausteine eines Compliance-Konzepts (ent- sprechend IDW PS 980) ................................................................................... 988 2. Checkliste: Wesentliche Bausteine eines Compliance Konzepts (ent- sprechend IDW PS 980; ausführlich hierzu siehe Ziff. III.–VII.) ............. 988 III. Die Compliance-Organisation in Sportvereinen ................................................. 990 1. Compliance-Pflicht des Vorstandes (Grundkonstellation) – Variante 1 990 2. Compliance-Pflicht des Vorstandes bei Ressortaufteilung per Satzung – Variante 2 ............................................................................................................ 994 3. Compliance-Pflicht des Vorstandes bei vertikaler Delegation der Com- pliance Tätigkeit auf einen Compliance Verantwortlichen – Variante 3 995 4. Compliance-Pflicht des Vorstandes mit durch Satzung eingeräumter Möglichkeit der Übertragung auf einen Compliance Verantwortlichen (besonderer Vertreter) – Variante 4 ............................................................... 997 5. Originäre Compliance-Pflicht des Compliance Verantwortlichen (be- sonderer Vertreter) per Satzung und Bestellung durch den Vorstand – Variante 5 ............................................................................................................ 999 6. Originäre Compliance-Pflicht des Compliance Verantwortlichen (be- sonderer Vertreter) per Satzung und Bestellung durch die Mitglieder- versammlung – Variante 6 ............................................................................... 1000 7. Kurzübersicht: Compliance Hinweisgebersystem ....................................... 1001 8. Checkliste: Outsourcing von Compliance Tätigkeiten .............................. 1002 IV. Compliance-Bekenntnis des Vorstandes ............................................................... 1003 V. Die spezifischen Compliance-Ziele und -Risiken ................................................ 1004 1. Checkliste: Ablauf der Compliance Risikoanalyse und -bewertung ....... 1004 2. Compliance Risikomatrix ................................................................................ 1005 3. Compliance Risikokatalog ............................................................................... 1007 4. Compliance Aktionsplan .................................................................................. 1007 5. Übersicht der besonderen Compliance Risiken im Sport .......................... 1008 VI. Das spezifische Compliance-Programm ................................................................ 1009 1. Ethik- und Verhaltenskodex ............................................................................ 1009 2. Kurzübersicht: Anti-Korruption ..................................................................... 1015 3. Kurzübersicht: Integrität .................................................................................. 1016 4. Musterformulierungen für ein Tax-Compliance-System in einem gemeinnützigen Sportverein ............................................................................. 1016 VII. Compliance-Kommunikation, -Überwachung und -Verbesserung ................. 1033 1. Compliance Schulungsthemen und -frequenz .............................................. 1033 2. Compliance Auditplan ...................................................................................... 1035 XIV
Inhaltsverzeichnis N. Datenerhebung und Datenschutz im Leistungssport I. Vorbemerkungen ........................................................................................................ 1039 II. Verarbeitung personenbezogener Leistungsdaten ............................................... 1041 1. Datenschutzerklärung ........................................................................................ 1041 2. Einwilligungserklärung ...................................................................................... 1046 3. Checkliste: Rechteabwägung Erforderlichkeit der Datenverarbeitung iSv § 26 BDSG ..................................................................................................... 1049 4. Checkliste: Datenschutz-Folgenabschätzung ................................................ 1051 5. Vertraulichkeitsverpflichtungserklärung für das Team um das Team .... 1053 III. Verarbeitung personenbezogener Daten im Sponsoring .................................... 1056 1. Datenschutzerklärung ........................................................................................ 1056 2. Einwilligungserklärung ...................................................................................... 1060 O. Sportwetten I. Vorbemerkungen ........................................................................................................ 1063 II. Antrag auf Erlaubnis zur Veranstaltung von Sportwetten ................................ 1065 P. Mannschaftsärzte I. Vorbemerkungen ........................................................................................................ 1087 II. Arbeits- und Dienstverträge ..................................................................................... 1089 1. Dienstvertrag über die freie Mitarbeit eines Mannschaftsarztes .............. 1089 2. Arbeitsvertrag eines angestellten Physiotherapeuten .................................. 1099 Q. Steuern I. Musterformulierungen zur satzungsmäßigen Gemeinnützigkeit eines Sport- vereins ........................................................................................................................... 1111 1. Formulierungen in der Satzung eines gemeinnützigen Sportvereins ........ 1111 2. Abstimmung mit der Finanzbehörde .............................................................. 1113 II. Checkliste: Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen gemäß § 50a EStG ................................................................................................................... 1116 III. Checkliste: Steuerabzug bei Bauleistungen gemäß § 48 EStG .......................... 1124 Sachverzeichnis ....................................................................................................................... 1331 XV
Verzeichnis der Bearbeiterinnen und Bearbeiter Dr. Jörg Alvermann Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sportrecht, Fachanwalt für Steuerrecht, Partner STRECK MACK SCHWEDHELM Köln ................................................................ G. IV; M. VI. 4; Q. I, II Dr. Tim Bagger von Grafenstein, Rechtsanwalt, Associate Partner LENTZE STOPPER RECHTSANWÄLTE München ........................................................ D. II Anna Baumann Executive Vice President REKT GLOBAL Berlin .............................................................. G. I. 1, 4, III, V. 1, 2 Carsten Beisheim Rechtsanwalt, Leiter Zentralbereich Recht, Compliance und Datenschutz WILH. WERHAHN KG Neuss .............................................................. M. I.–V, VI. 1–3, VII Dr. Holger Blask LL.M. Managing Director Marketing and Sales DFB - DEUTSCHER FUSSBALL-BUND Frankfurt a.M. .............................................. C. I. 2, 3, II. 2 Anna Boyen Rechtsanwältin JAFFÉ RECHTSANWÄLTE München ........................................................ I. Juliane Dopychai Richterin LANDGERICHT ESSEN Essen ............................................................... M. I.–V, VI. 1–3, VII Dr. Jörg Englisch Direktor Recht DFB - DEUTSCHER FUSSBALL-BUND Frankfurt a.M. .............................................. A. I. 1, 3–15, III. 6, 8, 10, 12, 14 Viktor von Essen Stellvertretender Generalsekretär DIS - DEUTSCHE INSTITUTION FÜR SCHIEDSGERICHTSBARKEIT Berlin .............................................................. J. XVII
Verzeichnis der Bearbeiterinnen und Bearbeiter Dr. Joseph Fesenmair Rechtsanwalt, Partner BIRD & BIRD München ........................................................ B. Prof. Dr. Dieter Frey LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sportrecht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Partner FREY RECHTSANWÄLTE Köln ................................................................. C. I. 1, 4, II. 1, III, IV; G. I. 3, II, V. 3 Eberhard Philipp Heck Rechtsanwalt Vizepräsident Rechts- und Satzungsfragen LANDESSPORTBUND BERLIN Berlin ............................................................... D. I Dr. Felix Holzhäuser Rechtsanwalt, Partner LENTZE STOPPER RECHTSANWÄLTE München ......................................................... D. II Dr. Oliver Kemmeries Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner REITER UND KEMMERIES RECHTSANWÄLTE Dortmund ...................................................... A. II., III. 1–5, 7, 9, 11, 13 Cornelia Köhncke Rechtsanwältin Justiziarin, Leiterin Stabsstelle Recht und Personal LANDESSPORTBUND BERLIN Berlin ............................................................... D. I Prof. Dr. Torsten Martini Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Insolvenzverwalter, Partner LEONHARDT RATTUNDE Berlin ............................................................... F. I. 2, II Dr. Johan-Michel Menke LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Hamburg ........................................................ A. I. 1, 3–15, III. 6, 8, 10, 12, 14 Dr. Lars Mortsiefer Vorstand und Justiziar NADA – NATIONALE ANTI DOPING AGENTUR DEUTSCHLAND Bonn ................................................................ I. XVIII
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