Berichte der thematischen Kommissionen über die Prüfung der politischen Leistungsaufträge 2011 - Beilagen zum Bericht der Finanzkommission zum ...
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Beilagen zum Bericht der
Finanzkommission zum Voranschlag
des Kantons Wallis für das Jahr 2011:
Berichte der thematischen
Kommissionen über die Prüfung
der politischen Leistungsaufträge
2011Grand Conseil
Commission des finances
Grosser Rat
Finanzkommission
Controllingberichte zu den politischen
Leistungsaufträgen des Voranschlags 2011
Kantonale Finanzverwaltung
Kantonale Steuerverwaltung
Die Finanzkommission ist am 14. September 2010 im Konferenzraum des Grossen Rates
zusammengetreten.
FIKO:
David Théoduloz, Präsident
Georges Emery
Jérôme Favez
Edgar Gottet
Marianne Maret
Jean-Pierre Penon
Christophe Perruchoud
Daniel Porcellana
Alex Schwestermann
Marylène Volpi Fournier
Entschuldigt:
Alexandre Caillet
Verena Sarbach-Bodenmüller
Markus Truffer
GPK:
Freddy Philippoz
DFIG:
Pierre-André Charbonnet, Chef der kantonalen Finanzverwaltung
Damian Locher, Chef der Hauptbuchhaltung
Beda Albrecht, Chef der kantonalen Steuerverwaltung
Xavier Bertelletto, Departementscontrolling DFIG
Michel Roten, kantonales FinanzinspektoratCommission des finances -2- Finanzkommission Kantonale Finanzverwaltung Elemente Kommentare Allgemeine Erwägungen 1. Politische Ziele und Teilziele Müssen Änderungen an den Nein politischen Zielen und Teilzielen der Dienststelle angebracht werden? Ergänzende Bemerkungen: Das kantonale statistische Amt verwaltet seit über 20 Jahren den interkommunalen Finanzausgleich. Dieses Amt ist auch für die Koordination des interkantonalen Finanzausgleichs zuständig. Sein Chef ist Mitglied der Gruppe Qualitätssicherung des Bundes. . 2. Prioritäre Massnahmen Sind die prioritären Massnahmen Ja auf dem neusten Stand? Handelt es sich bei den prioritären Ja Das Projekt NFA II ist zeitlich begrenzt. Es wird dem Massnahmen um zeitlich begrenzte Parlament 2011 unterbreitet werden. Aktionen oder Projekte? Wurden die vom Grossen Rat angenommenen Motionen und Postulate im Leistungsauftrag berücksichtigt? Müssen Änderungen an den Nein prioritären Massnahmen angebracht werden? Zusätzliche Bemerkungen: - 3. Leistungsindikatoren Geben die Indikatoren Aufschluss Ja/Nein über den Realisierungsgrad der politischen Ziele und Teilziele? Müssen Änderungen an den Ja/Nein Indikatoren angebracht werden? Zusätzliche Bemerkungen: - 4. Finanzressourcen Erläuterungen: - 5. Personal Erläuterungen: - 6. Zusätzliche Informationen Bemerkungen: -
Commission des finances -3- Finanzkommission
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen
Änderungen Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Es wurden keine Änderungen vorgeschlagen.
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit
gestellten Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Ja
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Es wurden keine Änderungen vorgeschlagen.
Kantonale Steuerverwaltung
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Nein
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen: -
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Ja
auf dem neusten Stand?
Handelt es sich bei den prioritären Ja Das Informatisierungsprojekt (Fr. 18.3 Mio.) ist zeitlich
Massnahmen um zeitlich begrenzte begrenzt. Die Arbeiten haben im Jahr 2009 begonnen.
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat
angenommenen Motionen und
Postulate im Leistungsauftrag
berücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Nein
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Im Rahmen der NFA II ist vorgesehen, dass der Kanton auf seinen Anteil an der Hundesteuer verzichtet.
Die NFA II hat keine anderen Auswirkungen auf die KSV. Diese Änderung ist keine wirkliche Priorität der
KSV.
Für die juristischen Personen wird die computerunterstützte Veranlagung ab 2013/2014 in Betrieb
genommen.
Gegenwärtig nehmen 11 Gemeinden Veranlagungen vor. Sie sind an das System zur
computerunterstützten Veranlagung angeschlossen.Commission des finances -4- Finanzkommission
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Ja
über den Realisierungsgrad der
politischen Ziele und Teilziele?
Müssen Änderungen an den Ja Anfügung eines Indikators betreffend die Anzahl der von
Indikatoren angebracht werden? den Gemeinden durchgeführten Veranlagungen.
Zusätzliche Bemerkungen: -
4. Finanzressourcen
Erläuterungen: -
5. Personal
Erläuterungen:
Zwei wissenschaftliche Mitarbeiter wurden zu Beamten ernannt.
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen: -
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen
Änderungen Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Nein
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit
gestellten Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Ja
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Anfügung eines Indikators: Anzahl der von den Gemeinden durchgeführten VeranlagungenGrand Conseil
Commission des institutions et de la famille
Grosser Rat
Kommission für Institutionen und Familienfragen
Controllingberichte zu den politischen
Leistungsaufträgen des Voranschlags 2011
Staatskanzlei
Information
Dienststelle für Personal und Organisation
Rechtsdienst für Finanzen und Personal
Dienststelle für innere und kommunale Angelegenheiten
Sekretariat für Gleichstellung und Familie
Die Kommission für Institutionen und Familienfragen (IF) ist am Mittwoch, 21. September 2010 von
9.00 Uhr bis 16.00 Uhr im Konferenzraum «Porte de Conthey 6» in Sitten zusammengetreten.
Kommission IF
Mitglieder Vertreten von 21.09.10
BRIDY Pascal (Präsident) X
CONSTANTIN René (Vizepräsident) X
BAYARD Marcel (Berichterstatter) X
BLANCHET Benoît X
BRIGGER Liliane 1/2
JACQUOD Eric X
MANGISCH Marcel X
MARQUIS Gervaise X
NIGRO Pascal X
SCHMIDHALTER-NAEFEN Doris TRUFFER Gilbert 1/2
TURIN Alexis X
VOGEL Bernard X
ZUFFEREY MOLINA Francine X
GPK: Jean-Henri Dumont FIKO: Marylène Volpi (1/2)
Parlamentsdienst: Nicolas Sierro, wissenschaftlicher Mitarbeiter
Präsidium:
Jean-Michel Cina, Staatsratspräsident
Monique Albrecht, Vizekanzlerin
Bernard Reist, Informationschef
DFIG:
Maurice Tornay, Departementsvorsteher
Franz Michlig, Chef der Dienststelle für Personal und Organisation
Gilles de Riedmatten, Chef des Rechtsdienstes für Finanzen und Personal
Maurice Chevrier, Chef der Dienststelle für innere und kommunale Angelegenheiten (DIKA)
Nicole Langenegger Roux, Verantwortliche des Sekretariats für Gleichstellung und Familie
Xavier Bertelletto, DepartementscontrollingCommission des institutions et de la famille -2- Kommission für Institutionen und Familienfragen
Staatskanzlei
(PTZ: politisches Teilziel – PM: prioritäre Massnahme – IND: Indikator)
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
Der Staatsratspräsident unterstreicht, dass eine der prioritären Stossrichtungen der Regierung in der
Verbesserung der Zusammenarbeit des Regierungskollegiums besteht. Der Staatskanzlei kommt also eine
wichtige Rolle zu. Drei Aktionen und Projekte konkretisieren diesen Willen:
1) ein regierungsnäheres Regierungscontrolling, das der Staatskanzlei angegliedert ist (es war zuvor bei
der Finanzverwaltung angesiedelt).
2) eine verstärkte Präsenz in Bern durch eine bessere Zusammenarbeit zwischen den
Regierungsmitgliedern und den Walliser Bundesparlamentariern.
3) die Entwicklung des ECM-Projekts (Enterprise Content Management), das eine Informatisierung der
Bearbeitung der Staatsratsdossiers und eine Standardisierung der Entscheidungsprozesse ermöglicht. Mit
diesem Projekt soll eine einheitliche Informatiklösung für die Verwaltung, die Erstellung, die Zirkulation und
die Aufbewahrung der Dokumente eingeführt werden.
Es laufen Überlegungen hinsichtlich der Schaffung von Stabsstellen innerhalb der Departemente.
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Ja PTZ 2: Angemessene juristische Unterstützung des
politischen Zielen und Teilzielen der Staatsrates
Dienststelle angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen: -
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Ja PM 1 ECM-Projekt: Dieses Projekt wird in
auf dem neusten Stand? Zusammenarbeit mit der kantonalen Dienstelle für
Informatik und dem Parlamentsdienst durchgeführt. 2011
wird die Pilotphase gestartet und die Machbarkeit einer
Einführung in der gesamten Verwaltung geprüft.
PM 2: 2011 soll das Konzept zur Vertretung der
Interessen des Kantons Wallis auf Bundesebene
umgesetzt werden. Das Konzept liegt allerdings noch
nicht auf dem Tisch. Das Lobbying wird durch Treffen mit
den Bundesparlamentariern und anhand von punktuellen
Informationen bewerkstelligt. Die Nachbearbeitung
dieser Treffen ist ungenügend.
Handelt es sich bei den prioritären Ja
Massnahmen um zeitlich begrenzte
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat -
angenommenen Motionen und
Postulate im Leistungsauftrag
mitberücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Ja Anfügung einer PM: Verbesserung der fristgerechten
prioritären Massnahmen angebracht Behandlung der Beschwerden.
werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Für 2010 hatte die Kommission die Umsetzung einer Weisung hinsichtlich eines raschen Postversands
durch die Dienststellen gefordert. Dies aufgrund der Feststellung, dass gewisse wichtige
beschwerdefähige Entscheide mittels B2-Post verschickt und gewisse Schreiben zurückdatiert worden
waren. Die Umsetzung dieser Weisung dürfte 2011 erfolgen.Commission des institutions et de la famille -3- Kommission für Institutionen und Familienfragen
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Teil- Bei den Indikatoren handelt es sich in erster Linie um
über den Realisierungsgrad der weise Mengenindikatoren. Es ist schwierig,
politischen Ziele und Teilziele? Qualitätsindikatoren festzulegen (allenfalls die Zahl der
Reklamationen an die Staatskanzlei).
Müssen Änderungen an den Ja Anfügung eines Indikators über die Behandlung der
Indikatoren angebracht werden? Beschwerden innerhalb einer Frist von 6 Monaten.
Präzisierung der Werte 2009 für sämtliche Indikatoren.
Zusätzliche Bemerkungen:
Der Indikator über die Änderungen der Halbjahresplanung der Geschäfte, die dem Grossen Rat
unterbreitet werden, wurde gestrichen.
4. Finanzressourcen
Erläuterungen sind im Leistungsauftrag zu finden.
5. Personal
Erläuterungen sind im Leistungsauftrag zu finden. Der Verpflichtungskredit für die flächendeckende
Einführung des ECM-Projekts wird auf rund 8.5 Mio. Franken geschätzt.
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen: -
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen
Änderungen Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Nein
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit
gestellten Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Ja
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Politisches Teilziel 2
Angemessene juristische Unterstützung des Staatsrates
Prioritäre Massnahme (neu)
Verbesserung der fristgerechten Behandlung der Beschwerden
Indikator (neu)
Prozentsatz der innerhalb einer Frist von 6 Monaten behandelten Beschwerden: 50%
Indikatoren
Präzisierung der Werte 2009 für sämtliche IndikatorenCommission des institutions et de la famille -4- Kommission für Institutionen und Familienfragen
Information (IVS)
(PTZ: politisches Teilziel – PM: prioritäre Massnahme – IND: Indikator)
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Nein
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Internetsite des Kantons: Die Kommission weist erneut auf die Probleme in Sachen
Benutzerfreundlichkeit und Inhalt der Internetsite des Kantons Wallis hin. Der Chef IVS weist auf folgende
anstehende Verbesserungen hin: neue Suchmaschine (entspricht der Suchmaschine des
Parlamentsdienstes, der als Pilotdienst fungiert), Überarbeitung des grafischen Erscheinungsbilds bis
Ende 2010, Abschluss der Vorarbeiten im Bereich des E-Governments (Sicherung des Portals).
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Ja
auf dem neusten Stand?
Handelt es sich bei den prioritären Teil- Es handelt sich um mittelfristige Massnahmen.
Massnahmen um zeitlich begrenzte weise
Die Schaffung eines «Guichet virtuel» (und das
Aktionen oder Projekte?
entsprechende Budget mit einer Erhöhung der
Personalressourcen) wurde über vier Jahre gestaffelt.
Wurden die vom Grossen Rat -
angenommenen Motionen und
Postulate im Leistungsauftrag
mitberücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Nein
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Die Umsetzung des GIDA wurde auf Gesuch der Gemeinden hinausgeschoben. Sie sollte 2011 erfolgen.
Die Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte wurde mit der Zusammenstellung von
Informationsmaterial über die neuen Aufgaben der verschiedenen Akteure beauftragt.
E-Voting: Der Kanton verfolgt die Entwicklung in den Pilotkantonen (NE-GE-ZH) aufmerksam. Die erste
Phase wird die Walliser im Ausland betreffen.
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Ja IND 12: Anzahl Onlinetransaktionen: Geplant 2011 =
über den Realisierungsgrad der 0. Gemäss Informationsdienst werden
politischen Ziele und Teilziele? Onlinetransaktionen möglich sein, sobald die kantonale
Dienststelle für Informatik (KDI) die technischen
Voraussetzungen für das E-Government geschaffen hat.
Die Anstellung eines Webarchitekten bei der KDI geht in
diese Richtung. Die Null lässt sich durch die Tatsache
erklären, dass der Informationsdienst nicht weiss, wann
diese vom Bund festgelegten Voraussetzungen
geschaffen sein werden. Er ist aber der Meinung, dass
bis 2014 rund zwanzig Onlinetransaktionen aktiviert sein
sollten.Commission des institutions et de la famille -5- Kommission für Institutionen und Familienfragen
Müssen Änderungen an den Ja Indikator 12 streichen
Indikatoren angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Im Einklang mit einer früheren Forderung der Kommission IF werden sämtliche Indikatoren auf einer Skala
von 1 bis 6 bewertet.
4. Finanzressourcen
Erläuterungen: -
5. Personal
Erläuterungen: -
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen: -
Es wird präzisiert, dass die Staatskanzlei und IVS zwar auf administrativer Ebene fusioniert haben,
IVS bei seiner Informationsarbeit aber selbstständig bleibt. Die Zeit- und Spesenkontrolle von IVS
wurden in die Verwaltung der Staatskanzlei integriert.
Angesichts der Tatsache, dass die Information als eigenständige Aufgabe anerkannt wurde, macht es
laut IVS auch keinen Sinn, die politischen Leistungsaufträge von IVS in jene der Staatskanzlei
einfliessen zu lassen. Die Kommission ist mit dieser Antwort soweit zufrieden.
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen
Änderungen Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Nein
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit
gestellten Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Keine spezifischen Forderungen
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Indikator 12
streichen
Anzahl Onlinetransaktionen
Dienststelle für Personal und Organisation
(PTZ: politisches Teilziel – PM: prioritäre Massnahme – IND: Indikator)
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
Departementsvorsteher Maurice Tornay erklärt, dass im politischen Leistungsauftrag für das gesamte
Departement kurzfristige prioritäre Massnahmen (im Zusammenhang mit dem Budget 2011) definiert
wurden. Die Kommission begrüsst dieses Vorgehen. Mittel- und langfristige Massnahmen müssen in der
IMP (Zusammenhang mit der rollenden Finanzplanung über 4 Jahre) aufgeführt werden, um dem
Parlament einen Überblick über die Stossrichtungen der Regierung und der Departemente zu geben.Commission des institutions et de la famille -6- Kommission für Institutionen und Familienfragen
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Nein
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Ja
auf dem neusten Stand?
Handelt es sich bei den prioritären Teil- PM 2 Methodische Unterstützung sämtlicher
Massnahmen um zeitlich begrenzte weise Departemente: Es handelt sich um eine ständige
Aktionen oder Projekte? Aufgabe der Dienststelle. Die Dienststelle hat für 2011
kein grösseres Projekt im Bereich der organisatorischen
Optimierung der Verwaltung geplant.
PM 3 Managementsystem betreffend die Gesundheit
und Sicherheit am Arbeitsplatz: Das Konzept wird
2011 vorbereitet werden. Auf finanzieller Ebene (P1303)
ist die Dienststelle zwar federführend, hat aber kein
spezifisches Budget vorgesehen.
PM 4 Vereinbarkeit von Beruf und Familie: Ein
externer Sachverständiger wird seinen Bericht Ende
2010 unterbreiten. Gestützt auf die Empfehlungen des
Sachverständigen werden 2011 konkrete Massnahmen
ergriffen werden.
Wurden die vom Grossen Rat Ja Postulat Massy betreffend Lohngleichheit (P1.038):
angenommenen Motionen und Der Dienstchef erklärt, dass Massnahmen hinsichtlich
Postulate im Leistungsauftrag einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie
mitberücksichtigt? ergriffen werden, dass der Staat aber – wie bereits in der
Antwort auf das besagte Postulat erwähnt – nicht
unbedingt in Richtung einer Zertifizierung «equal salary»
gehen wird.
Müssen Änderungen an den Nein
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen: -
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Teil- Die Kommission stellt fest, dass das «Geplant 2011» für
über den Realisierungsgrad der weise sämtliche Indikatoren dem «Realisiert 2009» entspricht.
politischen Ziele und Teilziele? Dieser Realismus ist nicht unbedingt Ausdruck eines
grossen Ehrgeizes seitens der Dienststelle. Die
Verantwortlichen entgegnen, dass die Dienststelle in
Ermangelung besonderer Verbesserungsmassnahmen
nicht mehr Ehrgeiz an den Tag legen kann.
IND 6 Kündigungsgrad: Die Auswirkungen des neuen
Gesetzes sollten sich ab 2012 bemerkbar machen und
die Dienststelle hofft auf einen leichten Rückgang dieses
Prozentsatzes.
IND 8 Absolvierte Ausbildungstage pro Mitarbeiter/-
in: Die prioritäre Massnahme 5 zielt auf die Einführung
eines neuen Ausbildungsangebots für die Kaderleute im
Jahr 2011 ab. Die Dienststelle ist der Ansicht, dass diese
Massnahme 2012 ihre Wirkung entfalten wird und der
Indikator im Budget 2012 daher nach oben korrigiert
werden sollte.Commission des institutions et de la famille -7- Kommission für Institutionen und Familienfragen
Müssen Änderungen an den Ja Festlegung eines Indikators über die internen
Indikatoren angebracht werden? Versetzungen (Stellentransfers zwischen den
Verwaltungseinheiten)
Zusätzliche Bemerkungen: -
4. Finanzressourcen
Im politischen Leistungsauftrag nicht enthaltene Erläuterungen:
• Revision des Spesenreglements (+300'000.-)
• Begleitmassnahmen (Rücktrittsalter) (+400'000.-)
• Beteiligung an den Betreuungskosten (+400'000.-)
• flächendeckende Einführung der Arbeitszeitverwaltung unter SAP (+110'000.-)
5. Personal
Erläuterungen: -
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen: -
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen
Änderungen Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Nein
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit
gestellten Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Teilweise. Es fehlt ein Indikator über die internen Versetzungen.
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Indikator (neu)
Anzahl interne Versetzungen 2011 = ? (die definitive Formulierung muss von der Dienststelle
vorgeschlagen werden)
Rechtsdienst für Finanzen und Personal
(PTZ: politisches Teilziel – PM: prioritäre Massnahme – IND: Indikator)
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
-
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Nein
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen: -Commission des institutions et de la famille -8- Kommission für Institutionen und Familienfragen
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Ja PM 1 Übergang der PKWAL zum Beitragsprimat: Die
auf dem neusten Stand? Finanzierungsmodalitäten der 2. Aufkapitalisierungs-
Etappe werden geprüft.
PM 3 Gesetz über die Beteiligung des Staates an
juristischen Personen: Die erste Lesung ist für
Dezember 2010 vorgesehen.
Handelt es sich bei den prioritären Ja
Massnahmen um zeitlich begrenzte
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat -
angenommenen Motionen und
Postulate im Leistungsauftrag
mitberücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Nein
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen: -
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Ja IND 4 Verhältnis zwischen behandelten Rekursen /
über den Realisierungsgrad der eingereichten Rekursen: Ende 2009 waren noch 148
politischen Ziele und Teilziele? Rekurse hängig. Ende 2010 dürften es rund 110
Rekurse sein.
IND 6 Prozentsatz der innerhalb der Maximalfrist von
einem Jahr behandelten Steuerrekurse: Die
Zielsetzung von 60% für das Jahr 2011 scheint
realistisch zu sein.
Müssen Änderungen an den Nein
Indikatoren angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen: -
4. Finanzressourcen
Erläuterungen: -
5. Personal
Erläuterungen: -
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen:
P1104 Entschädigungen OHG: Die Entscheide liegen in der Zuständigkeit des Verwaltungs- und
Rechtsdienstes des DSSI, während der Vollzug Sache des Verwaltungs- und Rechtsdienstes des DFIG ist.
Dies erklärt sich durch die Tatsache, dass die Entscheide früher durch die Gerichte gefällt wurden. Die
thematische Kommission fragt sich, ob nicht sämtliche Kompetenzen ans DSSI übertragen werden sollten.
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen
Änderungen Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
NeinCommission des institutions et de la famille -9- Kommission für Institutionen und Familienfragen
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit
gestellten Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Bei der Erarbeitung der prioritären Massnahmen wurde den Forderungen, welche die Kommission
anlässlich der Rechnung 2009 gestellt hatte, Rechnung getragen.
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Keine Änderungen
Dienststelle für innere und kommunale Angelegenheiten
(PTZ: politisches Teilziel – PM: prioritäre Massnahme – IND: Indikator)
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
-
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Nein
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen: Beim PTZ 2 wurde im Vergleich zum Voranschlag 2010 der Punkt 2.3
«Beratung und Unterstützung der Einwohner- und Burgergemeinden in Finanzfragen und Erstellung der
Finanzanalysen derselben» gestrichen.
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Ja PM 1: Das Departement will eine Verfassungsrevision
auf dem neusten Stand? unterbreiten, mit der das Datum der Gemeindewahlen
geändert (um eine Überschneidung mit den
eidgenössischen Wahlen zu vermeiden) und die Dauer
der politischen Mandate auf 5 Jahre verlängert werden
soll.
PM 2: Der Entwurf einer Verfassungsrevision betreffend
Grundrechte und Individualfreiheiten dürfte im
zweiten Halbjahr 2011 vorliegen. Die Arbeitsgruppe
muss noch ernannt werden.
PM 4 Organisation der eidgenössischen Wahlen: Die
Dienststelle will die Information der Bürgerinnen und
Bürger verbessern, damit die Zahl der Umschläge mit
mehreren Kandidatenlisten verringert werden kann.
Handelt es sich bei den prioritären Ja
Massnahmen um zeitlich begrenzte
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat Ja Die Motion 1.057 betreffend Anpassung des
angenommenen Motionen und Gemeindegesetzes infolge des Inkrafttretens der neuen
Postulate im Leistungsauftrag Artikel des Obligationenrechts betreffend die Revision
mitberücksichtigt? sowie des Revisionsaufsichtsgesetzes (RAG) wird in
der PM 5 berücksichtigt.
Die Motion 1.074 betreffend die Vorfinanzierung der
Ausgaben muss im Rahmen der Revision des
Gemeindegesetzes berücksichtigt werden.Commission des institutions et de la famille - 10 - Kommission für Institutionen und Familienfragen
Müssen Änderungen an den Nein
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Gemeindefusionen: Der Kanton kann lediglich Anreize schaffen, wenn die Voraussetzungen für eine
Zwangsfusion (Art. 135 des Gemeindegesetzes) nicht erfüllt sind. Der hauptsächliche Anreiz wird
finanzieller Natur im Rahmen der NFA II sein. Das Departement will ein System schaffen, das Fusionen
begünstigt, an denen eine grössere Anzahl Gemeinden beteiligt ist.
Der Departementsvorsteher ist optimistisch, was ein Zustandekommen der Fusion von Mex und St-
Maurice im Jahr 2011 anbelangt.
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Ja
über den Realisierungsgrad der
politischen Ziele und Teilziele?
Müssen Änderungen an den Nein
Indikatoren angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
IND 4: Die beiden letzten Gemeinden, die in den Genuss eines Sanierungsplans kommen (Leukerbad
nicht inbegriffen) sind Saas-Almagell und Saas-Balen.
4. Finanzressourcen
Erläuterungen
31: 50'000.- sind für die elektronische Stimmabgabe vorgesehen
5. Personal
Erläuterungen: -
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen: -
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen
Änderungen Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Nein
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit
gestellten Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Ja
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Keine ÄnderungenCommission des institutions et de la famille - 11 - Kommission für Institutionen und Familienfragen
Sekretariat für Gleichstellung und Familie
(PTZ: politisches Teilziel – PM: prioritäre Massnahme – IND: Indikator)
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
Das Sekretariat betrachtet die Familie als eine Lebensgemeinschaft, in der zwei Generationen
zusammenleben.
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Nein
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Einbezug des Sekretariats in die Erarbeitung von neuen Gesetzestexten: Die Kommission bedauert
den Umstand, dass das Sekretariat für Gleichstellung und Familie bei der Abänderung von
Gesetzestexten, welche die Familien direkt betreffen (z.B. Abänderung des Steuergesetzes), nicht stärker
einbezogen wird, um die Auswirkungen dieser Abänderungen auf die verschiedenen Familienmodelle zu
beleuchten. Es wird geantwortet, dass das Sekretariat – wie auch die übrigen Dienststellen der
Kantonsverwaltung – eine interne Stellungnahme abgeben kann.
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Ja
auf dem neusten Stand?
Handelt es sich bei den prioritären Ja
Massnahmen um zeitlich begrenzte
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat -
angenommenen Motionen und
Postulate im Leistungsauftrag
mitberücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Nein
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Was die Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben anbelangt, arbeitet das Sekretariat mit der Dienststelle
für Personal und Organisation zusammen, welche in diesem Bereich die Federführung innehat.
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Ja
über den Realisierungsgrad der
politischen Ziele und Teilziele?
Müssen Änderungen an den Ja Anzahl Konsultationen durch die Dienststellen
Indikatoren angebracht werden?
Anfügung des folgenden Indikators für 2012 prüfen:
«Anteil Frauen, welche die PH besuchen»
Zusätzliche Bemerkungen: -
4. Finanzressourcen
Erläuterungen: -Commission des institutions et de la famille - 12 - Kommission für Institutionen und Familienfragen
5. Personal
Bemerkung: Gegenwärtig ist das Personal im Sekretariat für Gleichstellung und Familie überwiegend im
Teilzeitverhältnis angestellt und ausschliesslich weiblich.
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen: -
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen
Änderungen Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Nein
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit
gestellten Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Ja
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Indikator (neu)
Anzahl Konsultationen durch die Dienststellen (Wortlaut ist noch zu bestätigen)
Der Präsident Der Berichterstatter
Pascal Bridy Marcel BayardGrand Conseil
Commission de l'agriculture, du tourisme et de l'environnement
Grosser Rat
Kommission für Landwirtschaft, Tourismus und Umwelt
Controllingberichte zu den politischen
Leistungsaufträgen des Voranschlags 2011
Dienststelle für Landwirtschaft
Dienststelle für Raumentwicklung:
Dienststelle für Grundbuchämter und Geomatik
Dienststelle für Wald und Landschaft
Dienststelle für Umweltschutz
Dienststelle für Jagd, Fischerei und Wildtiere
Die LTU-Kommission ist am Dienstag, den 21. September 2010 von 8.30 Uhr bis 17.00 Uhr im
Konferenzraum des Grossen Rates zusammengetreten, um die politischen Leistungsaufträge der
Dienststellen des DVBU und der Dienststellen des DVER zu prüfen. Am Dienstag, den 28. September ist sie
zwischen 14.00 Uhr und 15.30 Uhr für eine Überprüfung der politischen Leistungsaufträge der Dienststelle
für Grundbuchämter und Geomatik erneut zusammengetreten.
LTU-Kommission
Mitglieder Vertreten von 21.09.10 Vertreten von 28.09.10
ANDENMATTEN Stefan (Präsident) X X
CARRUPT Yves (Vize-Präsident) X X
FAVRE Stéphanie X X
(Berichterstatterin)
ECOEUR Roger X X
FAVRE Christian X X
LUISIER Pascal X BEYTRISON Anne- X
Marie
MORET Xavier X X
REY Bernard X X
RICHARD Claude-Alain X X
RIEDER Beat BREGY Hans- X STUDER Rainer X
Leopold
TURIN Olivier X X
WELLIG Diego X BUMANN X
Konstantin
ZURBRIGGEN Stefan X X
Parlamentsdienst:
Benoîte Moulin, wissenschaftliche Mitarbeiterin
Vertreter der FIKO:
Jérôme Favez
Vertreter der GPK:
Narcisse Crettenand
DVER:
Jean-Michel Cina, Departementsvorsteher; Gérald Dayer, Chef der Dienststelle für Landwirtschaft (DLW);
Jérémie Denis, administrativer Adjunkt bei der DLW; Damian Jerjen, Chef der Dienststelle für
Raumentwicklung (DER); Leander Williner, Chef der Dienststelle für Grundbuchämter und Geomatik
(DGBG); Didier Giroud, Amtschef; Herbert Imoberdorf, Kantonsgeometer; Eugénie Liand-Debons.Commission ATE -2- Kommission LTU
DVBU:
Jacques Melly, Departementsvorsteher; Daniel Moix, Verantwortlicher für das Departementscontrolling des
DVBU; Olivier Guex, Chef der Dienststelle für Wald und Landschaft (DWL); André Carroz, Buchhalter der
DWL; Cédric Arnold, Chef der Dienststelle für Umweltschutz (DUS); Simon Reist, Adjunkt bei der DUS;
Peter Scheibler, Chef der Dienststelle für Jagd, Fischerei und Wildtiere (DJFW); Philippe Dubois, Wildhüter
und Fischereiaufseher.
Dienststelle für Landwirtschaft
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Nein
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen: –
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Nein
auf dem neusten Stand?
Handelt es sich bei den prioritären Ja
Massnahmen um zeitlich begrenzte
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat Ja
angenommenen Motionen und
Postulate im Leistungsauftrag
mitberücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Ja PM 2: Die spezifischen Gegebenheiten der Walliser
prioritären Massnahmen angebracht Landwirtschaft im Rahmen der AP 2017 und der Revision des
werden? Direktzahlungssystems wahrnehmen, insbesondere die
erschwerten Produktionsbedingungen, die Landschaftspflege,
die dezentrale Besiedlung sowie die generierte Wertschöpfung.
PM 7: Die Förderung und Umsetzung der integralen
Entwicklung auf kommunaler und regionaler Ebene wird
weitergeführt, insbesondere durch regionale
Entwicklungsprojekte und durch Güterzusammenlegung im
Rebbau unter Rücksichtsnahme und Schutz der
Trockensteinmauern und der ökologischen Netzwerke.
Zusätzliche Bemerkungen: –
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Ja
über den Realisierungsgrad der
politischen Ziele und Teilziele?
Müssen Änderungen an den Ja Ind. 4 und 5: Die Zahl 280 beim «Geplant 2010» gehört
Indikatoren angebracht werden? zum Indikator 5.
Ind. 9: Die Erfolgsrate anfügen.Commission ATE -3- Kommission LTU
Zusätzliche Bemerkungen:
Ind. 2: Die für das Jahr 2011 geplanten 360 Mio. stehen für den Wert der Gesamtproduktion der Landwirte
zum Produktionspreis.
Ind. 15: Es sollen Umfragen über die Zufriedenheit der Kunden der DLW ausgearbeitet werden (1 Bereich
pro Jahr).
U
4. Finanzressourcen
Rubr. 37: Es handelt sich um Direktzahlungen des Bundes. Der Kanton hat auf diesen Betrag keinen
Einfluss.
5. Personal
Eventuelle Bemerkungen: –
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen: –
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen Änderungen
Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Nein
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit gestellten
Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Ja
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Prioritäre Massnahmen:
PM 2: Die spezifischen Gegebenheiten der Walliser Landwirtschaft im Rahmen der AP 2017 und der
Revision des Direktzahlungssystems wahrnehmen, insbesondere die erschwerten Produktionsbedingungen,
die Landschaftspflege, die dezentrale Besiedlung sowie die generierte Wertschöpfung.
PM 7: Die Förderung und Umsetzung der integralen Entwicklung auf kommunaler und regionaler Ebene wird
weitergeführt, insbesondere durch regionale Entwicklungsprojekte und durch Güterzusammenlegung im
Rebbau unter Rücksichtsnahme und Schutz der Trockensteinmauern und der ökologischen Netzwerke.
Indikatoren:
Ind. 4 und 5: Die Zahl 280 beim «Geplant 2011» gehört zum Indikator 5.
Ind. 9: Die Erfolgsquote anfügen.
Dienststelle für Raumentwicklung
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
Einleitend stellt der Dienstchef das Projekt «Raumentwicklung 2020» vor. Der Staatsrat verfolgt damit das
Hauptziel, eine Politik für eine globale, nachhaltige, rationelle, kohärente und ausgeglichene
Raumentwicklung zugunsten der Bevölkerung auszuarbeiten.Commission ATE -4- Kommission LTU
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Ja Die Kommission fragt, weshalb es keine Ziele für die
politischen Zielen und Teilzielen der Gewährleistung der Qualität der Walliser Landschaft gibt.
Dienststelle angebracht werden? Die Dienststelle antwortet, dass das Landschaftskonzept
bei der Dienststelle für Wald und Landschaft
berücksichtigt wird.
Die Kommission wünscht das Teilziel 1 zu präzisieren.
Sie schlägt zwei neue Teilziele vor:
3 Verhindern der Zersiedlung des Raumes und
Förderung der Verdichtung
4 Förderung der Ausarbeitung regionaler
Wirtschaftspläne
Zusätzliche Bemerkungen:
Die Dienststelle unterstreicht, dass das Teilziel 3 eine Verbindung zur Dienststelle für Landwirtschaft
herstellen soll. Auf diese Weise koordinieren die beiden Dienststellen ihre Ziele.
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Nein Anpassung der Nummerierung aufgrund der neuen
auf dem neusten Stand? Teilziele.
Handelt es sich bei den prioritären Nein
Massnahmen um zeitlich begrenzte
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat Ja
angenommenen Motionen und
Postulate im Leistungsauftrag
mitberücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Nein PM 4: Tippfehler im Französischen: revitalisation
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen: –
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Ja
über den Realisierungsgrad der
politischen Ziele und Teilziele?
Müssen Änderungen an den Ja Ind. 1: Der für 2011 geplante Satz liegt bei 1.4% und
Indikatoren angebracht werden? nicht bei 1.6%.
Ind. 5: Evolution Maîtrise du taux des résidences
secondaires par rapport au nombre total des logements
(2006: 44%).
Zusätzliche Bemerkungen: –
4. Finanzressourcen
5. PersonalCommission ATE -5- Kommission LTU
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen:
Das neue Produkt 1203 ist für die Agglomerations- und Kooperationsprojekte bestimmt.
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen Änderungen
Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Nein
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit gestellten
Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Neue Teilziele:
3 Verhindern der Zersiedlung des Raumes und Förderung der Verdichtung
4 Förderung der Ausarbeitung regionaler Wirtschaftspläne
Indikatoren:
Ind. 1: Der für 2011 geplante Satz liegt bei 1.4% und nicht bei 1.6%.
Ind. 5: Evolution Maîtrise du taux des résidences secondaires par rapport au nombre total des logements
(2006: 44%).
Dienststelle für Grundbuchämter und Geomatik
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
Die Kommission bedauert die mangelhafte Kommunikation zwischen dem Dienstchef und dem
Kantonsgeometer sowie zwischen der Direktion der Dienststelle und dem Departementsvorsteher. Sie
fordert, dass dieses Problem so schnell wie möglich behoben wird. Sie bedauert auch den Entscheid des
Staatsrates, trotz des vom Grossen Rate angenommenen Verpflichtungskredits das für die Realisierung
des Projekts GB 2020 nötige Personal nicht zu gewähren.
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Ja Siehe unten
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Die Kommission wünscht, dass die Wartefrist für die Verkäufe an Ausländer aufgeholt wird.
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Nein
auf dem neusten Stand?Commission ATE -6- Kommission LTU
Handelt es sich bei den prioritären Nein
Massnahmen um zeitlich begrenzte
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat Ja
angenommenen Motionen und
Postulate im Leistungsauftrag
mitberücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Ja Siehe unten
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen: –
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Nein
über den Realisierungsgrad der
politischen Ziele und Teilziele?
Müssen Änderungen an den Ja Siehe unten
Indikatoren angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen: –
4. Finanzressourcen
5. Personal
Die Dienststelle äussert ihre Sorge bezüglich fristgerechter Realisierung des Projekts zur Modernisierung
des Grundbuchs GB 2020, da sie mit einem Personalmangel konfrontiert ist. Für die Realisierung dieses
Projekts waren zehn Personen vorgesehen. Da der Dienststelle hierfür nur vier Personen zur Verfügung
stehen, sind Verzögerungen unvermeidbar. Es wurden vier zusätzliche Stellen gewährt, dies jedoch für
das aktuelle GB und nicht für das Projekt GB 2020.
6. Zusätzliche Informationen
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen Änderungen
Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit gestellten
Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Nein
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
POLITISCHES ZIEL
Rechte an Grundstücken sicherstellen und amtliche Vermessung realisieren
Politische Teilziele
1 Projekt GB 2020 realisieren
12 Juristische Beratung der Grundbuchämter (GB)Commission ATE -7- Kommission LTU
2 Erledigen der Gesuche Verkäufe an Ausländer
3 Realisieren der amtlichen Vermessung auf dem ganzen Kantonsgebiet und informatisierte, zuverlässige und
harmonisierte Daten garantieren
4 Einschreiben der Anmeldungen, erteilen von Auskünften an Auskunftsberechtigte
54 Fördern und betreiben eines Geoinformationssystems (GIS-VS), das eine informatisierte Verwaltung der
Daten auf dem gesamten Kantonsgebiet ermöglicht (Infrastrukturen, Naturgefahren, Zonenpläne, usw.)
65 Vereinheitlichen der Rechtsanwendung in allen GB im Wallis
Prioritäre Massnahmen Frist
ad31 21 Realisierung der amtlichen Vermessung auf dem ganzen Kantonsgebiet (PI 1) 31.12.2016
Bereitstellen einer Organisationsstruktur zur Umsetzung des Projektes GB 2020 30.06.2011
(Anstellung des Projektleiters und der Mitarbeiter)
2 Einrichten einer Internetseite für die Dienststelle (PI 24) 31.12.2011
43 Zugriffsberechtigten Kunden Daten des eidg. Grundbuchs über Internet via 31.12.2012
Intercapi über Intranet zur Verfügung stellen (PI 18) 31.12.2011
54 Installation und Durchführen von Tests hinsichtlich der Inbetriebnahme der 31.12.2012
neuen Version des Erfassungsprogramms Capitastra (PI 17) 31.12.2011
7 Festlegung der Gebietsgrenzen (PI 5) 31.12.2013
95 Vorbereitung der Übernahme der AV-Daten in die Gemeindekataster, in denen 31.12.2018
das eidg. Grundbuch noch nicht eingeführt ist (PI 34) 31.12.2011
10 Informatisierung der Mutationsverwaltung (PI 16) 31.12.2011
116 Vorbereitung des Entwurfs des Erarbeiten eines kantonalen Gesetzes über die 31.12.2013
Geoinformation (GeoIG) und Vernehmlassungsverfahren (PL 4) 31.12.2011
7 Beginn des Projektes Scannen der (bestehenden) Dokumente und Umsetzung 31.12.2011
Pilotprojekt in einem Grundbuch (PI 23)
8 Einführung eines Prozessablaufs zur periodischen Nachführung der AV-Daten 31.12.2013
(PI 8)
8 Einrichten der elektronischen Dokumentenverwaltung der eingehenden 31.12.2011
Dokumente (PI 23)
129 Behandlung der Motion Perruchoud (4.140), welche die Aufhebung der 31.12.2020
Gemeindekataster und die beschleunigte Einführung des eidg. Grundbuches 31.12.2011
fordert (NFA II Phase 2)
ad12 110 Revision der Verordnung betreffend die Führung des kantonalen Grundbuchs 31.12.2012
[211.611] (PL 8) 01.06.2012
ad3 311 Einführung und Informatisierung des eidg. Grundbuchs auf dem ganzen 31.12.2020
Kantonsgebiet (PI 14) 31.12.2011
Vorbereitung der Organisationsstruktur im Hinblick auf die Revision des
Vermessungsgesetzes
612 Durchführung der Aktualisierung des Erstellen eines neuen Übersichtsplans mit 31.12.2013
numerischen Daten der amtlichen Vermessung (PI 13)
ad4 13 Einrichten einer Internetseite für die Dienststelle (PI 24) 31.12.2011
ad54 1413 Einrichten eines Informationssystems, das die Verknüpfung der Grundbuch- und 31.12.2014
AV-Daten ermöglicht (Koppelung GIS-Capitastra) (PI 25) 31.12.2011
Einführung neuer Produktionsabläufe von Geodaten in den Dienststellen der
VerwaltungCommission ATE -8- Kommission LTU
ad65 1514 Schrittweise Rationalisierung der Grundbuchämter und Vereinheitlichung der 31.12.2011
Rechtsanwendung 30.06.2011
Durchführung regelmässiger Sitzungen, Abfassen von Rundschreiben
15 Vereinheitlichung der Arbeitsabläufe in Anwendung der Ergebnisse von GB 31.12.2011
Pronto und der Fakturierung über SAP
Realisiert Geplant Differenz
Indikatoren Geplant 2011
2009 2010 10/11
ad1 1 Frist zur Revision der Verordnung betreffend
die Führung des kantonalen Grundbuchs 31.12.12
01.06.12
ad3 2 Prozentualer Anteil am Kantonsgebiet, bei
ad2 dem die amtliche Vermessung gemäss den
eidgenössischen Verordnungen am laufen ist 5%
(Realisiert 2009: 39.6%)
3 Prozentualer Anteil am Kantonsgebiet, bei
dem die amtliche Vermessung gemäss den
eidgenössischen Verordnungen
50%
abgeschlossen ist
(Realisiert 2009: 13.7%)
4 Anzahl Gemeinden, in denen pro Jahr das
eidg. Grundbuch eingeführt wird
6
(Realisiert 2009: 2 / Geplant 2010: 3)
5 Anzahl Gemeinden, die pro Jahr ins
Erfassungsprogramm Capitastra
aufgenommen werden 10
(Realisiert 2009: 6 / Geplant 2010: 6)
6 Stand der Umsetzung des Projektes:
Zurverfügungstellung der Daten des eidg.
Grundbuchs an die zugriffsberechtigten 50%
Kunden via Intercapi über Intranet über 100%
Internet
7 Stand der durchgeführten Tests des
Projektes: im Hinblick auf die Inbetriebnahme
50%
Anpassung der neuen Version des
100%
Erfassungsprogramms Capitastra
8 Stand der Umsetzung des Projektes:
Aktualisierung des Erstellen neuer
30%
Übersichtsplans
9 Stand der Umsetzung des Projektes:
Festlegung der Gebietsgrenzen 30%
10 Stand der Umsetzung des Projektes:
Periodische Anpassung der Nachführung der
30%
AV-Daten
11 Stand der Vorbereitung Umsetzung des
9 Projektes: Übernahme der AV-Daten in
22%
Gemeinden, in denen das eidg. GB noch
30%
nicht eingeführt istCommission ATE -9- Kommission LTU
12 Stand der Umsetzung des Projektes:
Informatisierung der Mutationsverwaltung 100%
13 Frist zum Abschluss des
10 Vernehmlassungsverfahrens zum Entwurf
31.12.13
zur Erarbeitung des kantonalen Gesetzes 31.12.10
31.12.11
über die Geoinformation (GeoIG)
ad4 14 Bearbeitung der Grundbuchanmeldungen
14 innert einiger Tage 80 20 20 0
ad2 15 Stand der Umsetzung des Projektes:
11 Einrichten einer Internetseite für die
100%
Dienststelle
ad5 16 Stand der Umsetzung des Projektes:
ad3 13 Koppelung GIS-Capitastra
Stand der Einführung neuer 5%
Produktionsabläufe für Geodaten in den 100%
Dienststellen der Verwaltung
ad6 17 Anzahl der Grundbuchämter, in denen die
ad4 15 Rechtsanwendung vereinheitlicht ist (im
Wallis 6 Ämter) 4
3 1
Stand der Vereinheitlichung der 100%
Rechtsanwendung und der Arbeitsabläufe
ad2 12 Prozentsatz der bestehenden für das GB-
Pilotprojekt eingescannten Dokumente 30%
Dienststelle für Wald und Landschaft
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
-
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Nein
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen: –
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Ja
auf dem neusten Stand?
Handelt es sich bei den prioritären Ja
Massnahmen um zeitlich begrenzte
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat Ja
angenommenen Motionen und
Postulate im LeistungsauftragCommission ATE - 10 - Kommission LTU
mitberücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Nein
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen: –
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Ja
über den Realisierungsgrad der
politischen Ziele und Teilziele?
Müssen Änderungen an den Nein
Indikatoren angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen: –
4. Finanzielle Ressourcen
Erläuterungen: –
5. Personal
Eventuelle Bemerkungen: –
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen: -
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen Änderungen
Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Keine Änderung
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit gestellten
Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Ja
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
-
Dienststelle für Umweltschutz
Elemente Kommentare
Allgemeine Erwägungen
1. Politische Ziele und Teilziele
Müssen Änderungen an den Nein -
politischen Zielen und Teilzielen der
Dienststelle angebracht werden?Commission ATE - 11 - Kommission LTU
Zusätzliche Bemerkungen: -
2. Prioritäre Massnahmen
Sind die prioritären Massnahmen Ja
auf dem neusten Stand?
Handelt es sich bei den prioritären Ja
Massnahmen um zeitlich begrenzte
Aktionen oder Projekte?
Wurden die vom Grossen Rat Ja
angenommenen Motionen und
Postulate im Leistungsauftrag
mitberücksichtigt?
Müssen Änderungen an den Nein
prioritären Massnahmen angebracht
werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
3. Leistungsindikatoren
Geben die Indikatoren Aufschluss Ja
über den Realisierungsgrad der
politischen Ziele und Teilziele?
Müssen Änderungen an den Nein
Indikatoren angebracht werden?
Zusätzliche Bemerkungen:
Dank Indikator 16 kann die Entwicklung der Sanierung der belasteten Standorte der grossen Unternehmen
verfolgt werden.
4. Finanzielle Ressourcen
Erläuterungen: –
5. Personal
Eventuelle Bemerkungen:
Die Dienststelle unterstreicht die Wichtigkeit der beiden zusätzlichen Stellen im Zusammenhang mit dem
Gewässerschutz. Zunächst gibt es einen Hydrologen, der die Gemeinden in Sachen
Trinkwasserfassungen unterstützt, damit Trinkwasser von einwandfreier Qualität zur Verfügung gestellt
werden kann. Die zweite Stelle ist für einen Ingenieur bestimmt, der sich um die Überwachung der
Ableitung der Industrie- und Gewerbeabwässer kümmern soll.
6. Zusätzliche Informationen
Bemerkungen: –
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen Änderungen
Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Keine Änderung
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit gestellten
Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
Ja
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
Keine ÄnderungCommission ATE - 12 - Kommission LTU Dienststelle für Jagd, Fischerei und Wildtiere Elemente Kommentare Allgemeine Erwägungen 1. Politische Ziele und Teilziele Müssen Änderungen an den Nein - politischen Zielen und Teilzielen der Dienststelle angebracht werden? Ergänzende Bemerkungen: – 2. Prioritäre Massnahmen Sind die prioritären Massnahmen Ja auf dem neusten Stand? Handelt es sich bei den prioritären Ja Massnahmen um zeitlich begrenzte Aktionen oder Projekte? Wurden die vom Grossen Rat Ja angenommenen Motionen und Postulate im Leistungsauftrag mitberücksichtigt? Müssen Änderungen an den Nein prioritären Massnahmen angebracht werden? Zusätzliche Bemerkungen: Im Jahr 2009 wurden drei Wildwarnreflektoren (akustisch und widerspiegelnd) installiert, um deren Effizienz zu prüfen (PM 11). Die Ergebnisse sind sehr positiv ausgefallen, da durch diese Apparate die Wildunfälle auf der Strasse um fast 80% verringert werden konnten. Momentan müssen noch die Versicherungen überzeugt werden, einen Teil der Kosten im Zusammenhang mit diesem System zu übernehmen. 3. Leistungsindikatoren Geben die Indikatoren Aufschluss Ja über den Realisierungsgrad der politischen Ziele und Teilziele? Müssen Änderungen an den Nein Indikatoren angebracht werden? Zusätzliche Bemerkungen: – 4. Finanzielle Ressourcen Erläuterungen: – 5. Personal 6. Zusätzliche Informationen Bemerkungen: In der Struktur der Dienststelle ist eine Änderung zu verzeichnen: Durch die neue Unterteilung des P1203/P1204 kann mehr Klarheit bezüglich des Kosten/Nutzen-Verhältnisses im Zusammenhang mit den Jagd- und Fischereipatenten geschaffen werden.
Commission ATE - 13 - Kommission LTU
II. Haben die von der thematischen Kommission vorgeschlagenen Änderungen
Auswirkungen auf die Finanzressourcen?
Keine Änderung
III. Wurden die von der thematischen Kommission in der Vergangenheit gestellten
Forderungen (Rechnung und Voranschlag) berücksichtigt?
-
IV. Zusammenfassung der Änderungsvorschläge für den politischen
Leistungsauftrag 2011
-
Der Präsident: Die Berichterstatterin:
Stefan Andenmatten Stéphanie FavreGrand Conseil
Commission de la sécurité publique
Grosser Rat
Kommission für öffentliche Sicherheit
Controllingberichte zu den politischen
Leistungsaufträgen des Voranschlags 2011
Dienststelle für Strassenverkehr und Schifffahrt
Kantonspolizei
Strafanstalten
Dienststelle für zivile Sicherheit und Militär
Dienststelle für Bevölkerung und Migration
Verwaltungs- und Rechtsdienst
Betreibungs- und Konkursämter
Die Kommission ÖS ist am Mittwoch, den 20. September 2010 von 08.45 Uhr bis 17.00 Uhr im
Konferenzraum des Grossen Rates in Sitten zusammengetreten.
Kommission ÖS
Mitglieder Vertreten von 20.09.10
ECOEUR Marie-Claude (Präsidentin) x
RICHARD Claude-Alain (Vizepräsident) x
BORGEAT Raymond (Berichterstatter) x
BÜRCHER Laurent LEHNER Elisabeth x
DARBELLAY GHALMI Carole x
DELALOYE Olivier x
DUSSEX Grégoire GASPOZ Marcel x
FRABETTI Bernhard MARINO Alessandro x
FURRER Egon x
PICON-FURRER Margrit x
REY Jérémie CORDONIER Gratien x
RUSSI Klaus WENGER Frank x
WEGER Hans-Ulrich x
FIKO: Nicht vertreten
GPK: Erno Grand
Parlamentsdienst: Benoîte Moulin, wissenschaftliche Mitarbeiterin
DSSI: Esther Waeber-Kalbermatten, Departementsvorsteherin
Damian Mottier, Controllingverantwortlicher des DSSI
Michel Perrin, Chef des Verwaltungs- und Rechtsdienstes
Nelly Fauchère, Verwaltungsverantwortliche, VRSSI
Christian Varone, Polizeikommandant
Pierre-Martin Moulin, Adjunkt des Polizeikommandanten
Uli Bregy, Adjunkt bei der Dienststelle für zivile Sicherheit und Militär
Bruno Abgottspon, Adjunkt des Dienstchefs der Dienststelle für Strassenverkehr und Schifffahrt
Georges Seewer, Direktor der Strafanstalten
Myriam Fournier, Finanz- und Buchhaltungsverantwortliche der Strafanstalten
Cédric Moix, BKA-DelegierterSie können auch lesen
