BETÄUBUNGSMITTELGESETZ: BTMG - NET
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Betäubungsmittelgesetz: BtMG Bohnen / Schmidt 2020 ISBN 978-3-406-75058-8 C.H.BECK schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de steht für Kompetenz aus Tradition. Sie gründetauf über 250 Jahre juristische Fachbuch-Erfahrung durch die Verlage C.H.BECK und Franz Vahlen. beck-shop.de hält Fachinformationen in allen gängigen Medienformaten bereit: über 12 Millionen Bücher, eBooks, Loseblattwerke, Zeitschriften, DVDs, Online- Datenbanken und Seminare. Besonders geschätzt wird beck-shop.de für sein umfassendes Spezialsortiment imBereich Recht, Steuern und Wirtschaft mit rund 700.000 lieferbaren Fachbuchtiteln.
Bohnen/Schmidt Betäubungsmittelgesetz
BtMG
Betäubungsmittelgesetz
mit BtMVV und NpSG
Kommentar
Herausgegeben von
Dr. Wolfgang Bohnen
Oberstaatsanwalt, Trier
Dr. Detlev Schmidt
Vorsitzender Richter am Kammergericht, Berlin
Bearbeitet von
Wolfgang Barrot, Karlsruhe; Pit Becker, Berlin; Dr. Wolfgang Bohnen, Trier;
Dr. Rainer Dahlenburg, Wiesbaden; Dr. Martin Hastedt, Berlin; Thomas Hochstein,
Stuttgart; Stefanie Kaluba, Trier; Dr. Detlev Schmidt, Berlin; Matthias Teriet,
Koblenz; Dr. Rupert Weinzierl, Nürnberg; Susann Wettley, Berlin
2020Zitiervorschlag:
BeckOK BtMG/Bearbeiter BtMG § 1 Rn. 1
Hinweis für die Nutzung der online Ausgabe:
Sie erreichen die Kommentierung in „beck-online Die Datenbank“ am schnellsten
über die Eingabe: „beckok btmg § …“. Eine konkrete Randnummer wird durch die
anschließende Eingabe der Nummer sofort angesteuert. Konkrete Stichworte werden
aufgerufen über „beckok btmg …“.
www.beck.de
ISBN 978 3 406 75058 8
© 2020 Verlag C. H. Beck oHG
Wilhelmstraße 9, 80801 München
Druck: Beltz Grafische Betriebe GmbH
Am Fliegerhorst 8, 99947 Bad Langensalza
Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark
Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen
Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier
(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)Bearbeiterverzeichnis
Wolfgang Barrot .............. Staatsanwalt beim BGH, Karlsruhe
Pit Becker ....................... Richter am LG Berlin
Dr. Wolfgang Bohnen ...... Oberstaatsanwalt, Trier
Dr. Rainer Dahlenburg .... Apotheker für exp. Pharmakologe und Toxikologe, BKA
Wiesbaden
Dr. Martin Hastedt .......... Fachapotheker für Toxikologie und Umweltschutz, Referent
GKV-Spitzenverband, Berlin
Thomas Hochstein ........... Erster Staatsanwalt, Stuttgart
Stefanie Kaluba ................ Staatsanwältin, Trier
Dr. Detlev Schmidt .......... Vorsitzender Richter am Kammergericht, Berlin
Matthias Teriet ................ Staatsanwalt, Koblenz
Dr. Rupert Weinzierl ....... Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Fachanwalt für
gewerblichen Rechtsschutz, Nürnberg
Susann Wettley ................ Staatsanwältin, Berlin
VVorwort zur 1. Auflage (5. Edition der Onlineversion)
Das Betäubungsmittelrecht ist seit jeher von hoher Praxisrelevanz, und seine Bedeutung
nimmt weiter zu. Tatsächliche Entwicklungen, rechtspolitische Überlegungen, neue verwal-
tungs- und strafrechtliche Probleme, und all das oft in rascher Abfolge: Da bedarf es eines
Ratgebers, der schnell, aktuell und leicht zugänglich durch die Materie führt, indem er die
digitalen Möglichkeiten nutzt.
Deshalb war es eine wichtige Entscheidung des Beck-Verlags, das BtMG in die längst
etablierte Reihe der Beck’schen Onlinekommentare aufzunehmen und damit eine Lücke,
die von vielen Nutzern schmerzlich bemerkt worden ist, in der Gesamtedition zu schließen.
Die Online-Recherche juristischer Fachinformationen ist heute gängige Methode, für (fast)
jede Frage lassen sich „im Netz“ Antworten finden. Meist geschieht dies um den Preis zu
vieler unspezifischer Treffer. Hier hilft die ordnende Funktion des Kommentars, der die
Informationen systematisch aufbereitet.
Gern haben wir die Aufgabe übernommen, das Werk herauszugeben. Es ist mit einem
kompetenten Autorenteam aus der pharmakologisch-toxikologischen sowie verwaltungs-
und strafrechtlichen Praxis aufgebaut worden und im Dezember 2018 online gegangen.
Der BeckOK BtMG versteht sich dabei als Ergänzung zu den auch online abrufbaren
Standardwerken zum Betäubungsmittelrecht. Insbesondere bietet er durch seinen kurzen
Aktualisierungsrhythmus die Gewähr, mit den Erläuterungen stets auf dem neuesten Stand
der Dinge zu sein. Zudem erlaubt das Konzept eine direkte Verlinkung auf andere Publikatio-
nen und Datenbanken, insbesondere auf die Sammlung „Beck-Rechtsprechung“ (BeckRS),
die viele Entscheidungen im vollständigen Wortlaut und nicht nur in Auszügen bereitstellt.
Nun liegt – als weiterer Meilenstein – die 5. Edition auch als gedruckte erste Ausgabe
vor. Wir freuen uns über diese Entscheidung des Verlags, denn sie belegt die Akzeptanz
des Werkes bei den Nutzern. Überdies bietet die Printversion zusätzlichen Nutzen für die
Handhabung: Bei aller Tendenz zur Digitalisierung der juristischen Arbeit erlaubt die Lektüre
im Buch – neben Vorteilen in der Haptik – leichter als diejenige am Bildschirm, einzelne
Textstellen in deren Kontext oder auch weiter entfernten Zusammenhängen zu erfassen und
den Blick schweifen zu lassen. Außerdem verfügt der gedruckte Kommentar über umfangrei-
che und detaillierte Stoff- und Sachverzeichnisse, die in der Online-Version nicht vorgesehen
sind.
Die Kommentierungen sind jetzt insgesamt auf dem Stand Anfang Januar 2020.
Unser Dank gilt dem Autorenteam für die mit hohem persönlichem Einsatz geleistete
Arbeit, ebenso dem Beck-Verlag für die Ermöglichung dieses Werkes. Besonders aber danken
wir seinen Nutzern und bitten zugleich um Kritik und Vorschläge, die uns helfen, den
Kommentar weiter zu verbessern.
Wir sind sicher, dass der BeckOK BtMG Ihnen auch künftig rasch und übersichtlich
Antworten auf alle Fragen zum Betäubungsmittelrecht anbietet.
Trier und Berlin, im Januar 2020 Wolfgang Bohnen
Detlev Schmidt
VIIInhaltsverzeichnis
Seite
Bearbeiterverzeichnis ........................................................................ V
Vorwort zur 1. AuŅage (5. Edition der Onlineversion) .................................. VII
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur .............................................. XIII
Literaturverzeichnis .......................................................................... XV
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln
Einführung mit Überblick .................................................................. 1
Erster Abschnitt. Begriffsbestimmungen
§1 Betäubungsmittel .................................................................... 20
§2 Sonstige Begriffe .................................................................... 35
Zweiter Abschnitt. Erlaubnis und Erlaubnisverfahren
§3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln ................................... 47
§4 Ausnahmen von der ErlaubnispŅicht .............................................. 57
§5 Versagung der Erlaubnis ............................................................ 65
§6 Sachkenntnis ......................................................................... 72
§7 Antrag ................................................................................ 74
§8 Entscheidung ........................................................................ 78
§9 Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und AuŅagen ...................... 81
§ 10 Rücknahme und Widerruf ......................................................... 85
§ 10a Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen .......................... 87
Dritter Abschnitt. Pflichten im Betäubungsmittelverkehr
§ 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr .................................................. 126
§ 12 Abgabe und Erwerb ................................................................. 129
§ 13 Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung .................................... 131
§ 14 Kennzeichnung und Werbung ..................................................... 154
§ 15 Sicherungsmaßnahmen ............................................................. 159
§ 16 Vernichtung .......................................................................... 161
§ 17 Aufzeichnungen ..................................................................... 164
§ 18 Meldungen ........................................................................... 167
§ 18a aufgehoben .......................................................................... 168
Vierter Abschnitt. Überwachung
§ 19 Durchführende Behörde ............................................................ 169
§ 20 Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall .......... 171
§ 21 Mitwirkung anderer Behörden ..................................................... 172
§ 22 Überwachungsmaßnahmen ......................................................... 172
§ 23 Probenahme ......................................................................... 177
§ 24 Duldungs- und MitwirkungspŅicht ............................................... 178
§ 24a Anzeige des Anbaus von Nutzhanf ................................................ 179
§ 25 Gebühren und Auslagen ............................................................ 181
Fünfter Abschnitt. Vorschriften für Behörden
§ 26 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz .............. 182
§ 27 Meldungen und Auskünfte ......................................................... 183
§ 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen .......................................... 184
Sechster Abschnitt. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Vorbemerkungen zu § 29 BtMG ........................................................... 186
IXInhaltsverzeichnis
Seite
§ 29 Straftaten ............................................................................. 193
Vorbemerkungen zu § 29a BtMG .......................................................... 315
§ 29a Straftaten ............................................................................. 323
§ 30 Straftaten ............................................................................. 336
§ 30a Straftaten ............................................................................. 356
§ 30b Straftaten ............................................................................. 377
§ 30c Vermögensstrafe ..................................................................... 379
§ 31 Strafmilderung oder Absehen von Strafe .......................................... 380
§ 31a Absehen von der Verfolgung ....................................................... 386
§ 32 Ordnungswidrigkeiten .............................................................. 420
§ 33 Einziehung ........................................................................... 425
§ 34 Führungsaufsicht .................................................................... 442
Siebenter Abschnitt. Betäubungsmittelabhängige Straftäter
Vorbemerkung zu §§ 35 bis 38 BtMG ..................................................... 450
§ 35 Zurückstellung der Strafvollstreckung ............................................. 458
§ 36 Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung ................................ 532
§ 37 Absehen von der Erhebung der öffentlichen Klage .............................. 558
§ 38 Jugendliche und Heranwachsende ................................................. 574
Achter Abschnitt. Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 39 Übergangsregelung .................................................................. 580
§ 39a Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrech-
tlicher und anderer Vorschriften ................................................... 581
§ 40 (gegenstandslos) ...................................................................... 581
§ 40a (gegenstandslos) ...................................................................... 582
§ 41 (weggefallen) ......................................................................... 582
Anlagen (zu § 1 Abs. 1) ..................................................................... 582
Anlage I (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel) ....................................... 582
Anlage II (verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel) ......... 618
Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) ............. 651
Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs
von Betäubungsmitteln
§1 Grundsätze ........................................................................... 687
§2 Verschreiben durch einen Arzt ..................................................... 688
§3 Verschreiben durch einen Zahnarzt ................................................ 695
§4 Verschreiben durch einen Tierarzt ................................................. 698
§5 Substitution, Verschreiben von Substitutionsmitteln ............................. 701
§ 5a Verschreiben von Substitutionsmitteln mit dem Stoff Diamorphin ............. 716
§ 5b Substitutionsregister ................................................................. 722
§ 5c Verschreiben für Patienten in Alten- oder PŅegeheimen, Hospizen und in der
spezialisierten ambulanten Palliativversorgung .................................... 725
§ 5d Verschreiben für den Notfallbedarf in Hospizen und in der spezialisierten am-
bulanten Palliativversorgung ........................................................ 727
§6 Verschreiben für Einrichtungen des Rettungsdienstes ........................... 728
§7 Verschreiben für Kauffahrteischiffe ................................................ 730
§8 Betäubungsmittelrezept ............................................................. 732
§9 Angaben auf dem Betäubungsmittelrezept ........................................ 735
§ 10 Betäubungsmittelanforderungsschein .............................................. 737
§ 11 Angaben auf dem Betäubungsmittelanforderungsschein ......................... 739
§ 12 Abgabe ............................................................................... 740
§ 13 Nachweisführung .................................................................... 743
§ 14 Angaben zur Nachweisführung .................................................... 746
§ 15 Formblätter .......................................................................... 748
§ 16 Straftaten ............................................................................. 748
XInhaltsverzeichnis
Seite
§ 17 Ordnungswidrigkeiten .............................................................. 749
§ 18 Übergangsvorschrift ................................................................. 752
Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz
§1 Anwendungsbereich ................................................................. 753
§2 Begriffsbestimmungen .............................................................. 756
§3 Unerlaubter Umgang mit neuen psychoaktiven Stoffen ......................... 763
§4 Strafvorschriften ..................................................................... 771
§5 Einziehung ........................................................................... 779
§6 Datenübermittlung .................................................................. 780
§7 Verordnungsermächtigung .......................................................... 781
Anlage ...................................................................................... 783
Verzeichnis der Stoffe nach dem BtMG Anlagen I bis III ............................... 792
Verzeichnis der Stoffgruppen nach dem NpSG ........................................... 809
Sachverzeichnis ............................................................................ 811
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