Bisamberg und Klein-Engersdorf - Roter Blitz der SozialdemokratInnen Aktuell. Frisch. Kritisch - SPÖ Bisamberg
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An einen Haushalt April/Mai 2022 Roter Blitz der SozialdemokratInnen Aktuell. Frisch. Kritisch. Bisamberg und K l e i n-E n g e r s d o r f Wir müssen raus aus Öl und Gas Die GemeinderätInnen der SPÖ Bisamberg und der SPÖ Korneuburg treten für einen Ausbau der Fernwärme im gesamten Bezirk Korneuburg ein Mit erneuerbarer Energie aus Photovoltaik, Wärmepumpen und der Nutzung der Wärme des Abwas- sers der Kläranlage von Korneuburg ist ein Ausbau des Fernwärmenet- zes möglich. Neben der Zweckwidmung der Wohnbauförderung für die Sanie- rung und Wärmedämmung von Einfamilien- und Mehrparteien- häusern und dem Umrüsten vieler Häuser auf alternative Energien und Fernwärme kann hier die Energie- wende geschafft und die Abhän- gigkeit von Erdöl und Erdgas massiv verringert werden. Fernwärmenetz Als Vorbild dient die Gemeinde Wien, die dem Abwasser Wärme entzieht und ins Fernwärmenetz einspeist und im Sommer Fernkäl- te erzeugt, indem Kälte aus dem Abwasser gezogen und ins Netz Gemeinderätin Karin eingespeist wird. Auch Tiefenkern- Zwischenberger, Vize- bohrungen bieten neben Fernwär- bürgermeisterin Gab- me mit Wärmepumpen samt Pho- riele Fürhauser (beide tovoltaik Möglichkeiten, alternative Korneuburg) und der Energien einzusetzen. Bisamberger geschäfts- Der Ukraine-Krieg zwingt uns zum führender Gemeinderat raschen Ausstieg aus Öl und Gas, Martin Kernreiter ma- wenn wir nicht weiter den Krieg von chen sich für eine sau- Wladimir Putin finanzieren wollen. bere Energiewende im Alle Parteien sollen den Menschen Bezirk stark. im Bezirk den Umstieg ermöglichen, hier müssen mehr Steuergelder zur Verfügung gestellt werden. schen Ausstieg aus Öl und Gas und nehmen, die durch Preisanstiege im Die SPÖ Bisamberg und die SPÖ rasche Hilfe für sozial schwächer Energiesektor in ihrer Existenz be- Korneuburg fordern daher einen ra- gestellte Menschen und für Unter- droht sind.
Wir sind die Kraft der Erneuerung offen gesagt Oster-Malaktion für Kinder Die Kinderfreunde von Spillern, Korneuburg und Bisamberg haben auch heuer wieder ein Ostermal-Gewinnspiel ausge- von Martin Kernreiter schrieben. Jedes teilnehmende Kind erhielt einen Fair-Tra- martin.kernreiter@aon.at de-Osterhasen und hat mit viel Glück die Chance auf den Ge- winn eines Aufenthaltes im Tierpark Ernstbrunn. Die kleinen Sichere Mobilität für alle TeilnehmerInnen werden persönlich verständigt. Hier eine kleine Auswahl der Oster-Kunstwerke. Radfahren ist Klimaschutz, dafür brauchen wir sichere Radwege. Die Querung der Fahrbahn zum Radweg Richtung Korneuburg im Bereich Korneuburger Straße 91 stellt für Radfahrer ein hohes Unfall- potenzial dar. Dieser Radweg wird stark beansprucht und es kam dort schon zu etlichen gefährlichen Momenten. Viele Radfahrer nutzen deshalb auch aus Angst den Gehsteig. Die SPÖ Bisamberg hat sich daher im Ge- meinderat dafür ausgesprochen, dringend im Rahmen einer Verkehrsverhandlung geeignete Maßnahmen zu besprechen und auch zu er- greifen. Es gibt sicher eine Reihe von Möglichkeiten, wie Geschwindigkeitsbeschränkung, Markie- rung, vielleicht auch bauliche Änderungen. Auf jeden Fall fehlt eine ausreichende Beschil- derung, die auf eine Querung von Radfahrern in beiden Fahrtrichtungen hinweist. Weiters sollte man sich auch am anderen Ende des Radweges in Korneuburg Verbes- serungen überlegen, bevor Radwege im Nir- gendwo enden. Wir wollen aber aus Klimaschutzgründen vermeiden, Eingriffe in Naturflächen vorzu- nehmen, die Radwege sollten auf den beste- henden Flächen ausgebaut werden. Verkehrssicherheit und Klimaschutz liegen uns am Herzen! Der Radweg Impressum & Offenlegung gem. § 25 Mediengesetz mündet uner- Medieninhaber, Herausgeber und Eigentümer (zu 100 %): SPÖ Bezirksorganisation Korneuburg, Bahnhofsplatz 9, 2000 Stockerau. wartet in die e-mail: korneuburg@spoe.at. Bezirksparteivorsitzender: StR Martin Peterl, Bezirksgeschäftsführer: Heinz Scheele. Druck: Rie- deldruck, Bockfließer Straße 60-62, 2214 Auersthal. Redaktion: SPÖ Bisamberg, Martin Kernreiter, Korneuburger Straße 89, 2102 Straße ein. Bisamberg. Grundlegende Richtung: Die Zeitung der SPÖ ist ein Diskussions- und Informationsorgan der Sozialdemokratischen Partei Österreichs und will einen Beitrag zum freien politischen Diskurs und zu einer umfassenden und kritischen politischen Information der Öffentlichkeit leisten. www.bisamberg.spoe.at 2
Bisamberg & Klein-Engersdorf Wohnen - das neue Betongold für geldgierige, reiche Investoren Wohnen muss für alle Menschen in Österreich leistbar bleiben. Wenn es sein muss, auch mit staatlichen Eingriffen, wie Mietpreisdeckelung, Ausbau von sozialem und leistba- rem Wohnraum in ausreichender Form und Besteuerung von Investo- ren, die sich auf Kosten der Mittel- schicht und der ärmeren Bevölke- Spielplatz-Eröffnung rung schamlos bedienen. Der neue Spielplatz ist gelungen und Grund und Boden ist nicht ver- bietet den Kindern hervorragende Spiel- mehrbar. Es liegt an den Regie- möglichkeiten. GfGR Martin Kernreiter rungen in Bund und Ländern, faire war bei der Eröffnung dabei und hat Spielregeln zu schaffen. sich nach der endgültigen Fertigstellung neuerlich umgesehen, ob alles in Hilfe für die Ukraine Ordnung ist. Dank Initiative vieler Privatper- sonen in unserer Gemeinde konn- ten zahlreiche ukrainische Mütter Mobilitätswende auch in Klein-Engersdorf mit ihren Kindern aufgenommen werden, um ihnen Schutz vor dem Die Spritpreise steigen, Autofah- terhin vernachlässigt, man braucht Krieg und Hilfe in der Not zu bieten. ren wird teurer, nun kommen die sich nur den Busfahrplan ansehen. Sach- und Geldspenden wurden längst erwarteten kostenpflichtigen Vielleicht sollte man Gerasdorf gesammelt und Essenseinladungen Kurzparkzonen im Speckgürtel rund und das G3 jetzt im Bezirk Korneu- ausgesprochen. um Wien auch im Bezirk Korneu- burg auch einmal an das öffentliche Nach den bürokratischen Anlauf- burg. Die Hauptstrecke der Bahn bis Netz und an die Bezirkshauptstadt schwierigkeiten mit Meldung und Korneuburg wird mit einem 15-Mi- mit einem öffentlichen Bus anbin- Registrierung wird jetzt versucht, nuten-Takt versorgt, der Ausbau den. Schulplätze und Sprachkurse zu or- nach Stockerau soll folgen. Bereits seit 15 Jahren bietet die ganisieren. In weiterer Folge sollen Es fehlen jedoch weiter die Regi- SPÖ innovative Vorschläge, wie eine auch Arbeitsmöglichkeiten und die onalbusse als Zubringer der ÖBB aus Ringbuslinie um den Bisamberg. Teilnahme an Freizeitaktivitäten entlegeneren Orten. Die Taktfre- Dies wäre auch eine touristische folgen. Diese Solidarität zeigt die quenz der Linie 850 wurde, wie von Bereicherung. Die ÖVP-Bürgermeis- Hilfsbereitschaft und den Zusam- der SPÖ jahrelang gefordert, ent- ter in unserem Bezirk wollen das menhalt der österreichischen Be- sprechend verkürzt. Die Linie 853 aber nicht finanzieren. völkerung. nach Klein-Engersdorf wird wei- Trotz Reservierung im Gemeinde- Schade finden wir nur, dass wir budget Bisamberg im Jahr 2020 feh- keiner einzigen Mutter und kei- len weiterhin überdachte Warte- nem einzigen Baby oder Kleinkind häuser und Sitzbänke. aus den Flüchtlings-Straflagern Beim Ausstieg aus Öl und Gas auf der Insel Lesbos aufgrund der wird sich keine Regierung in Euro- Weigerung der ÖVP-Regierung in pa vor dem Ausbau der öffentlichen den letzten Jahren helfen durften. Verkehrsmittel und vor einer intel- Wählerstimmenfang ist wichtiger ligenten Raumplanung ohne Zer- als christliches Verhalten. Fürchten siedelung von Ortschaften drücken muss man sich vor autoritären Po- können, diese Zeiten sind vorbei. litkern, aber nicht vor Kindern! 3 www.bisamberg.spoe.at
Wir sind die Kraft der Erneuerung Bisamberg & Klein-Engersdorf Ostereier-Aktion Auch in diesem Jahr haben die SPÖ-GemeinderätInnen Ostereier im Zentrum von Bisamberg verteilt. Dabei kam es für Fabian Beutel, Elisabeth Prohaska und Martin Kernreiter auch zu einer Reihe von anregenden Gesprächen mit unseren GemeindebürgerInnen. Die ÖVP versinkt im Korruptions- und Postenschacher-Sumpf Noch niemals in der österreichi- Inserate werden für die ÖVP von Weise mit einigen Toten das Versa- schen Geschichte ab 1955 wurde Staats- und Landesunternehmen gen der politisch umgefärbten Ins- gegen 12 Politiker gleichzeitig er- mit unserem Steuergeld bezahlt. titutionen aufgezeigt. Qualifikation mittelt, alle 12 von der ÖVP, darun- Obendrein werden Ministerien per- spielt dabei keine Rolle, die Partei- ter auch Finanzminister und Bun- sonell nur für Eigenwerbung aufge- zugehörigkeit muss stimmen. deskanzler. stockt, Umfragen manipuliert und Im Korruptionsranking ist Öster- Auch wenn im Zweifel in dem ei- von großen Tageszeitungen unge- reich weiter abgestürzt, wir liegen nen oder anderen Fall ein Verfahren prüft abgedruckt sowie die Stim- jetzt gleichauf mit Jamaika! eingestellt wird, ist das kein astrei- mung manipuliert. Wenn wir Korruption und Pos- ner Freispruch. So kann es in Öster- tenschacher beenden wollen, reich nicht weitergehen. Postenschacher geht weiter braucht es ein gutes Informati- Wir haben nicht genug Geld für Trotz der vielen Skandale der letz- onsfreiheitsgesetz, Transparenz bei eine Pflegereform und faire Arbeits- ten Wochen und Monate in Bund Postenvergaben, klare Unverein- bedingungen für unser Pflegeper- und Land wird weiter Postenscha- barkeitsregelungen. Es liegt an den sonal. cher betrieben, was das Zeug hält. Wählerinnen und Wählern, die ÖVP Wir haben nicht genug Geld für Nach dem Innenministerium soll nach 35 Jahren durchgehender Re- einen Ausbau des Gesundheitssys- nun das Bundesheer türkis-schwarz gierungsbeteiligung abzuwählen, tems und faire Arbeitsbedingungen umgefärbt werden, und dafür sol- damit Korruption nicht salonfähig für unser Gesundheitspersonal. len auch noch zusätzliche Milliar- bleibt. Ansonsten marschieren wir Aber die ÖVP gibt Steuergeld für den fließen. Richtung Ungarn oder Russland – Eigenwerbung aus. Wir sprechen Der Skandal um das Bundesamt hin zur illiberalen Demokratie bis hier von zumindest 300 Millionen für Verfassungsschutz und Terroris- zur Autokratie mit den bekannten Euro pro Jahr. musbekämpfung hat auf traurige Auswirkungen. www.bisamberg.spoe.at 4
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