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03/2021 Waldstein-Blättla 1
Blättla
MITTEILUNGEN – BERICHTE – ANZEIGEN
Amtsblatt des Markts Sparneck, der Gemeinde Weißdorf, der Verwaltungsgemeinschaft Sparneck
und des Schulverbands Weißdorf-Sparneck
Jahrgang 1 27. März 2021 03/2021
2 Waldstein-Blättla 03/2021
§2
Bevölkerungsstand
Am Stichtag 28.02.2021 lautet der Bevölkerungs- Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Inves-
stand des Marktes Sparneck: titionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird
(Vergleich: auf 1.000.000 €
31.01.2021) festgesetzt.
Gesamteinwohnerzahl: 1681 1682
§3
Davon
Hauptwohnsitze: 1570 1570 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaus-
Nebenwohnsitze: 111 112 halt werden nicht festgesetzt.
Am Stichtag 28.02.2021 lautet der Bevölkerungs- §4
stand der Gemeinde Weißdorf:
(Vergleich: Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Ge-
31.01.2021) meindesteuern werden wie folgt
Gesamteinwohnerzahl: 1229 1225 festgesetzt:
Davon 1. Grundsteuer
Hauptwohnsitze: 1153 1148
a) für die land- und forstwirtschaftlichen
Nebenwohnsitze: 76 77 Betriebe (A) 370 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 360 v.H.
Bekanntmachung
2. Gewerbesteuer
Haushaltssatzung der Gemeinde Weißdorf für
das Haushaltsjahr 2021 350 v.H.
Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung hat §5
der Gemeinderat Weißdorf folgende Haushaltssat-
zung erlassen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeiti-
1 und 2 und Art. 26 Abs. 2 GO amtlich bekannt ge- gen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan
macht wird. wird auf 300.000 EUR festgesetzt.
I. §6
§1
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2021
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haus- in Kraft.
haltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt
II.
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit Die Haushaltssatzung 2021 bedarf für den Gesamt-
2.239.616 € betrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und In-
vestitionsfördermaßnahmen in Höhe von 1.000.000
und € der Genehmigung gemäß Art. 71 Abs. 2 GO.
im Vermögenshaushalt Die Genehmigung wurde mit Schreiben des LRA Hof
in den Einnahmen und Ausgaben mit vom 23.02.2021 – 941/0.1-201 –erteilt.
3.331.942 €
ab.
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§2
Die Zuständigkeit des Landratsamtes ergibt sich aus
Art. 65 i. V. mit Art. 110 GO und Art. 117 Abs. 1 GO.
Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermö-
III. genshaushalt werden nicht aufgenommen.
Gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 3 GO werden die Haus- §3
haltssatzung und der Haushaltsplan 2021 samt An-
lagen vom Tage nach der Veröffentlichung im Amts- Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaus-
blatt der Verwaltungsgemeinschaft Sparneck in halt werden nicht festgesetzt.
der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft
Sparneck, Zimmer Nr. 12, öffentlich aufgelegt und §4
können dort bis zur nächsten amtlichen Bekanntma-
chung einer Haushaltssatzung während der allgemei- (1) Verwaltungsumlage
nen Geschäftszeiten eingesehen werden.
1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeck-
Weißdorf, 03. März 2021 te Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung
Gemeinde Weißdorf von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird
für das Haushaltsjahr 2021 auf 724.969,00 €
Heiko Hain festgesetzt und nach dem Verhältnis der Einwoh-
1. Bürgermeister nerzahl der Mitgliedsgemeinden bemessen.
2. Für die Berechnung der Verwaltungsumlage wird
Bekanntmachung die maßgebende Einwohnerzahl nach dem Stand
vom 30. Juni 2020 auf 2.714 Einwohner festge-
Haushaltssatzung der Verwaltungsgemeinschaft setzt.
Sparneck für das Haushaltsjahr 2021
3. Die Verwaltungsumlage wird je Einwohner auf
Auf Grund der Art. 8 Abs. 2, Art. 10 Abs. 2 VGe- 267,121960 € festgesetzt.
mO, Art. 40 und 41 KommZG sowie der Art. 63 ff.
der Gemeindeordnung (GO) hat die Verwaltungsge- (2) Investitionsumlage
meinschaft Sparneck folgende Haushaltssatzung er-
lassen, die hiermit gemäß Art. 10 Abs. 1 VGemO 1. Eine Investitionsumlage wird nicht festgesetzt.
i. V. m. Art. 65 Abs. 3 Satz 1 GO amtlich bekannt
gemacht wird: §5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeiti-
I. gen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan
§1 wird auf 25.000 € festgesetzt.
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird §6
im Verwaltungshaushalt Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2021
in den Einnahmen und Ausgaben mit in Kraft.
818.482 €
II.
und
Die Haushaltssatzung 2021 enthält keine genehmi-
im Vermögenshaushalt gungspflichtigen Bestandteile.
in den Einnahmen und Ausgaben mit
71.456 €
festgesetzt.
4 Waldstein-Blättla 03/2021
III.
Bekanntmachung
Gemäß Art. 10 Abs. 1 VGemO i.V.m. 65 Abs. 3 GO Haushaltssatzung des Schulverbandes Weißdorf
werden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan - Sparneck für das Haushaltsjahr 2021
2021 samt Anlagen vom Tage nach der Veröffentli-
chung im Amtsblatt des Landkreises Hof in der Ge- Aufgrund der Art. 9 des Bayerischen Schulfinanzie-
schäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Sparneck, rungsgesetzes - BaySchFG -, Art. 40 Abs. 1 Komm-
Zimmer 12, öffentlich aufgelegt und können dort bis ZG sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung er-
zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haus- lässt der Schulverband folgende Haushaltssatzung
haltssatzung während der allgemeinen Geschäftszei-
ten eingesehen werden. I.
§1
Sparneck, 18.02.2021
Verwaltungsgemeinschaft Sparneck Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird
hiermit festgesetzt; er schließt
Heiko Hain
Gemeinschaftsvorsitzender im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit
265.434 €
Schulverband
und
Änderung der Verbandssatzung des Schulver-
bands Weißdorf-Sparneck vom 08.02.2021 im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit
Der Schulverband Sparneck-Weißdorf erlässt folgen- 100.809 €
de Änderung der Verbandssatzung ab.
§1 §2
1. § 14 Abs. 2 erhält folgende Fassung: Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-
„(2) Die sonstigen Satzungen des Schulverbandes förderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
werden durch Veröffentlichung im Amtsblatt der
Verwaltungsgemeinschaft Sparneck bekannt ge- §3
macht (Art. 9 Abs. 1 Satz 2 BaySchFG i. V. m.
Art. 24 Abs. 1 Satz 1 KommZG).“ Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaus-
halt werden nicht festgesetzt.
2. § 14 Abs. 3 und 4 werden gestrichen.
§4
§2
Schulverbandsumlage
Diese Änderung der Verbandssatzung tritt am
01.01.2021 in Kraft. 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Be-
darf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben
Sparneck, 08.02.2021 im Verwaltungshaushalt wird für das Haushalts-
Schulverband Weißdorf-Sparneck jahr 2021 auf 205.715 € festgesetzt und nach der
Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des
Daniel Schreiner Schulverbandes umgelegt (Verwaltungsumlage).
Schulverbandsvorsitzender
2. Für die Berechnung der Schulverbandsumla-
ge wird die maßgebende Schülerzahl nach dem
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Stand vom 1. Oktober 2020 auf 83 Verbands- Allgemeinverfügung
schüler festgesetzt.
Vollzug tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zum
3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler Schutz vor der Geflügelpest;
auf 2.478,493976 € festgesetzt.
Aufstallung von Geflügel und Einhaltung von
4. Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. Biosicherheitsmaßnahmen in einem festgelegten
Gebietzu präventiven Zwecken
§5
Aufgrund von § 13 der Verordnung zum Schutz gegen
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeiti- die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) in der
gen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2018
wird auf 20.000 € festgesetzt. (BGBl. I S. 1665) i.V.m. § 38 Abs. 11 und § 6 Abs. 1
des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) in der Fas-
§6 sung der Bekanntmachung vom 21. November 2018
(BGBl. I S. 1938), § 6 Abs. 2 der Verordnung zum
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2021 in Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verord-
Kraft. nung), § 4 der Viehverkehrsverordnung (ViehVerkV)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März
II. 2020 (BGBl. I S. 1170) i.V.m. § 7 Abs. 6 der Geflü-
gelpest-Verordnung, Art. 6 und Art. 7 Abs. 2 Nr.
Die Haushaltssatzung 2021 enthält keine genehmi- 3 des Gesetzes über das Landesstrafrecht und das
gungspflichtigen Bestandteile. Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verord-
III. nungsgesetz – LStVG) in der Fassung der Bekannt-
machung vom 13. Dezember 1982 (BayRS II S. 241)
Gemäß Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i.V.m. Art. 26 Abs. BayRS 2011-2-I (Art. 1–62), das zuletzt durch § 2 des
1 KommZG und Art. 65 Abs. 3 Satz 3 GO werden Gesetzes vom 27. April 2020 (GVBl. S. 236) geändert
die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2021 worden ist und Art. 3 Abs. 2 des Gesundheitsdienst-
samt Anlagen vom Tage nach der Veröffentlichung und Verbraucherschutzgesetz (GDVG) vom 24. Juli
im geseinsamen Amtsblatt der Gemeinde Weißdorf 2003 (GVBl. S. 452, 752, BayRS 2120-1-U/G), das zu-
und des Marktes Sparneck in der Geschäftsstelle der letzt durch § 1 des Gesetzes vom 24. Juli 2020 (GVBl.
Verwaltungsgemeinschaft Sparneck, Marktplatz 4, S. 370) geändert worden ist,
Zimmer 12, öffentlich aufgelegt und können dort bis
zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haus- erlässt das Landratsamt Hof folgende
haltssatzung während der allgemeinen Geschäftszei-
ten eingesehen werden. Allgemeinverfügung:
Sparneck, den 18.02.2021 Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Hof
Schulverband Weißdorf - Sparneck vom 01.02.2021, veröffentlicht im Amtsblatt des
Landkreises Hof Nr. 6 vom 02.02.2021 wird hiermit
Daniel Schreiner aufgehoben. An deren Stelle ergeht folgende Allge-
Schulverbandsvorsitzender meinverfügung:
1. Für alle privaten und gewerblichen Tierhalter,
die Geflügel im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 der
Geflügelpest-Verordnung (hierunter fallen: Hüh-
ner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane,
Laufvögel, Wachteln, Enten und Gänse, die in
Gefangenschaft aufgezogen oder gehalten wer-
den) im Gebiet des Landkreises Hof halten, wird
6 Waldstein-Blättla 03/2021
eine Aufstallung des Geflügels bis zum 31.03.2021 e. Fahrzeuge, Maschinen und sonstige Gerät-
angeordnet schaften, die in der Geflügelhaltung einge-
1.1 in geschlossenen Ställen oder setzt und
1.2 unter einer Vorrichtung, die aus einer über- aa in mehreren Ställen oder
stehenden, nach oben gegen Einträge gesi- bb von mehreren Betrieben gemeinsam-
cherten dichten Abdeckung und einer gegen benutzt werden, jeweils vor der Be-
das Eindringen von Wildvögeln gesicherten nutzung in einem anderen Stall oder, in
Seitenbegrenzung bestehen muss. den Fällen des Buchstaben b, im abge-
2. Halter von Geflügel mit einem Bestand bis ein- benden Betrieb vor der Abgabe gerei-
schließlich 100 Stück Geflügel im Landkreis Hof nigt und desinfiziert werden,
haben im Bestandregister nach § 2 Abs. 2 Geflü- f. eine ordnungsgemäße Schadnagerbekämp-
gelpest-Verordnung ergänzende Aufzeichnungen fung durchgeführt wird und hierüber Auf-
über die Anzahl der pro Werktag verendeten zeichnungen gemacht werden,
Tiere zu machen. Halter von Geflügel mit ei- g. der Raum, der Behälter oder die sonstigen
nem Bestand bis einschließlich 1.000 Tieren im Einrichtungen zur Aufbewahrung verende-
Landkreis Hof haben nach § 2 Abs. 2 Geflügel- ten Geflügels nach jeder Abholung, mindes-
pest-Verordnung ergänzende Aufzeichnungen tens jedoch einmal im Monat, gereinigt und
über die Gesamtzahl der gelegten Eier pro Be- desinfiziert wird oder werden,
stand und Werktag zu führen. h. eine betriebsbereite Einrichtung zum Wa-
3. Halter von Geflügel im Landkreis Hof bis ein- schen der Hände sowie eine Einrichtung zum
schließlich 1.000 Stück Geflügel haben sicherzu- Wechseln und Ablegen der Kleidung und zur
stellen, dass Desinfektion der Schuhe vorgehalten wird.
a. die Ein- und Ausgänge zu den Ställen oder 4. Ausstellungen, Märkte und Schauen sowie Veran-
die sonstigen Standorte des Geflügels gegen staltungen ähnlicher Art, bei denen Geflügel und
unbefugten Zutritt oder unbefugtes Befah- gehaltene Vögel anderer Arten als Geflügel ver-
ren gesichert sind, die Ställe oder die sons- kauft, gehandelt oder zur Schau gestellt werden,
tigen Standorte des Geflügels von betriebs- sind im Landkreis Hof verboten.
fremden Personen nur mit betriebseigener 5. Für Wildvögel im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 Geflü-
Schutzkleidung oder Einwegschutzkleidung gelpest-Verordnung (hierunter fallen: Hühnervö-
betreten werden und dass diese Personen gel, Gänsevögel, Greifvögel, Eulen, Regenpfeifer-
die Schutz- oder Einwegschutzkleidung nach artige, Lappentaucherartige oder Schreitvögel)
Verlassen des Stalles oder sonstigen Stand- gilt ein allgemeines Fütterungsverbot im gesam-
orts des Geflügels unverzüglich ablegen ten Landkreis Hof.
b. Schutzkleidung nach Gebrauch unverzüglich 6. Die sofortige Vollziehung der in den Nummern
gereinigt und desinfiziert und Einwegschutz- 1 bis 5 des Tenors getroffenen Regelungen wird
kleidung nach Gebrauch unverzüglich un- gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord-
schädlich beseitigt wird, nung (VwGO) angeordnet.
c. nach jeder Einstallung oder Ausstallung von 7. Kosten werden nicht erhoben.
Geflügel die dazu eingesetzten Gerätschaf- 8. Die Allgemeinverfügung gilt am Tag nach ihrer
ten und der Verladeplatz gereinigt und des- Veröffentlichung als bekannt gegeben.
infiziert werden und dass nach jeder Ausstal-
lung die frei gewordenen Ställe einschließlich Begründung
der dort vorhandenen Einrichtungen und
Gegenstände gereinigt und desinfiziert wer- I.
den,
d. betriebseigene Fahrzeuge abweichend Da das Hochpathogene Aviäre Influenza Virus (HPA-
von § 17 Absatz 1 Satz 1 und 2 der Vieh- IV) bereits in der bayerischen Wildvogelpopulation
verkehrsverordnung unmittelbar nach Ab- vorhanden ist und derzeit neue Seuchenfälle über
schluss eines Geflügeltransports auf einem ganz Bayern verteilt festgestellt werden, wird von
befestigten Platz gereinigt und desinfiziert einer Weiterverbreitung innerhalb der heimischen
werden, Population ausgegangen. Die sehr kalten Winterwo-
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chen Anfang Februar, die zu Schneebedeckung und die zuständige Behörde auf Grundlage einer Risiko-
zum teilweisen oder völligen Einfrieren von Wasser- bewertung nach Maßgabe von § 13 Abs. 2 Geflügel-
flächen geführt haben, können in Folge eines Crow- pest-Verordnung zur Vermeidung der Einschleppung
ding - Effekts an verbliebenen eisfreien Gewässern oder Verschleppung der Geflügelpest durch Wildvö-
und wegen der körperlichen Schwächung der Tiere gel die Aufstallung des Geflügels an.
zu weiteren Ansteckungen zwischen Wildvögeln, v.
a. Wassergeflügel beigetragen haben. Zudem kommt Durch die amtliche Feststellung des Ausbruches der
es laut Friedrich-Löffler-Institut auch mit dem Be- Geflügelpest bei Wildvögeln in einer Vielzahl von
ginn des Frühjahrsvogelzuges nordischer Wasservö- Bundesländern ist die Erforderlichkeit der Aufstal-
gel ab Februar und noch stärker ab März zu starken lung von Geflügel zur Vermeidung der Einschleppung
Wanderbewegungen innerhalb Europas aus westli- oder Verschleppung der Geflügelpest durch Wildvö-
chen und südwestlichen in östliche und nordöstliche gel im Sinne des §13 Abs. 1 der Geflügelpest-Verord-
Richtungen (Gänse, Schwäne, Enten, Taucher). nung gegeben. Dies wird in der aktuellen Einschät-
Aufgrund der Fundorte der HPAIV-positiven Tiere zung des Friedrich-Loeffler-Institutes (FLI) (bzw. des
und der Ausbrüche in kleinen Hobbyhaltungen ergibt Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Le-
sich derzeit zwar ein Nord-Süd-Gefälle, das Gesche- bensmittelsicherheit (LGL)) vom 03.03.2021 bestä-
hen lässt sich jedoch nicht auf eine Region eingren- tigt. In der Risikobewertung nach § 13 Abs. 2 Nr. 1
zen. Dort wo tote, im Wasser lebende Wildvögel der Geflügelpest-Verordnung sind die örtlichen Ge-
fehlen, belegt dies nicht die Absenz von HPAIV in der gebenheiten einschließlich der Nähe zu einem Ge-
Population. Gerade durch klinisch unauffälliges Was- biet, in dem sich wildlebende Wat- und Wasservögel
sergeflügel, das dennoch HPAIV ausscheiden kann, sammeln, rasten oder brüten, zu berücksichtigen.
besteht weiterhin die Gefahr der Einschleppung der
Geflügelpest in Nutzgeflügelbestände. Da mit Ende Gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 der Geflügelpest-Verord-
der Jagdsaison keine erlegten Tiere mehr untersucht nung ist der Verdacht oder der Ausbruch auf Geflü-
werden, können entsprechende Daten nicht erho- gelpest in einem Kreis oder anliegenden Kreis in die
ben werden. Risikobewertung mit einzubeziehen. Die demgemäß
vorzunehmende Risikobewertung erlaubt nach der
Aus diesen Gründen ist es zwingend erforderlich, die derzeitigen Seuchenlage keine Abgrenzung bestimm-
Geflügelbestände im Landkreis Hof vor der Anste- ter Gebiete. Daher hat die Aufstallung landkreisweit
ckung durch das HPAIV zu schützen. Eine sehr wir- zu erfolgen. In dem oben genannten Gutachten des
kungsvolle Methode ist hierbei die Aufstallung des FLI (bzw. LGL) wird das Risiko des Eintrags von Ge-
Geflügels, da dadurch der unmittelbare Kontakt zwi- flügelpest des Subtyps H5N8 durch Wildvögel in
schen Wild- und Hausgeflügel wirksam verhindert Hausgeflügelbeständen bundesweit als hoch einge-
wird. Darüber hinaus dienen die angeordneten Bio- schätzt und neben der konsequenten Durchsetzung
sicherheitsmaßnahmen dazu, den Eintrag von HPA- von Vorsorgemaßnahmen (insbesondere der Biosi-
IV in die Bestände durch Vektoren (z. B. Tierhalter, cherheit) empfohlen, Geflügel risikobasiert, zumin-
Tierärzte, usw.) zu unterbinden. dest für Geflügelhaltungen, die sich in Regionen mit
hoher Wildvogeldichte oder in der Nähe von Wild-
II. vogel-Rastplätzen befinden, aufzustallen. Aufgrund
des genannten Gutachtens sowie der festgestellten
Das Landratsamt Hof ist gemäß Art. 3 Abs. 2 GDVG, Ausbrüche der Geflügelpest bei Wildvögeln hat die
sachlich und gemäß Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 Bayer. Ver- Risikobewertung zu dem Ergebnis geführt, dass es
waltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) örtlich zu- erforderlich ist, Geflügel landkreisweit aufzustallen.
ständig. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist es erforderlich,
Kontakte zu Wildvögeln in jeglicher Form zu mini-
Begründung für Nr. 1 mieren und wenn möglich zu verhindern. Geflügel in
Freilandhaltungen hat im Vergleich zu ausschließlich
Die Anordnung der Aufstallung nach Nr. 1 dieser All- im Stall gehaltenem Geflügel weitaus größere Mög-
gemeinverfügung stützt sich auf § 13 Abs. 1 der Ge- lichkeiten, mit diversen Umweltfaktoren in Kontakt
flügelpest-Verordnung in Verbindung mit § 38 Abs. zu geraten. Die landkreisweite Aufstallung von Ge-
11 und § 6 Abs. 1 Nr. 11a TierGesG. Danach ordnet flügel ist geboten, um ein Übergreifen der Geflügel-
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pest auf Nutzgeflügelbestände zu verhindern und da- Begründung Nr. 3
mit die tierische Erzeugung (Eier und Geflügelfleisch)
von hochwertigen Lebensmitteln nicht zu gefährden. Die Anordnung der Maßnahmen gemäß Nr. 3 der
Diese Entscheidung erfolgte nach Ausübung des Verfügung erfolgt in Ergänzung zu den Maßnahmen
pflichtgemäßen Ermessens. Die Maßnahme ist ge- in § 6 Absatz 1 Geflügelpest-Verordnung, die gene-
eignet, den Zweck, die Verhinderung einer Infektion rell erst für Geflügelhaltungen ab 1.000 Stück Ge-
von Hausgeflügel mit H5N8 HPAI zu erreichen. Die flügel gelten, auf Grundlage des § 6 Abs. 2 Geflügel-
Aufstallung ist erforderlich, da kein anderes, milde- pest-Verordnung.
res Mittel zur Verfügung steht, welches zur Zwe- Da die Übertragung von Influenzaviren bei Geflü-
ckerreichung gleichermaßen geeignet ist. Die Anord- gel vor allem durch direkten Kontakt mit infizierten
nung ist auch angemessen, da die wirtschaftlichen Tieren oder durch Kontakt mit Kot und anderweitig
Nachteile, welche die betroffenen Tierhalter durch viruskontaminierten Materialien wie etwa Einstreu,
die Aufstallung erleiden, im Vergleich zum gesamt- Gerätschaften, Schuhwerk oder Schutzkleidung er-
wirtschaftlichen Schaden, der durch einen einzigen folgt, ist es erforderlich, die Geflügelhaltungen im
Geflügelpestausbruch für die gesamte Geflügel- und Landkreis Hof zu schützen und den Eintrag oder die
Lebensmittelwirtschaft entstehen kann, nachrangig Verschleppung des Virus in bzw. aus Nutzgeflügelbe-
sind. Insofern überwiegt das öffentliche Interesse stände zu vermeiden. Die Anordnung der unter Nr.
an der Aufstallung die privaten Interessen der be- 3 der Verfügung genannten Maßnahmen sind geeig-
troffenen Tierhalter. Die Übertragung von Influen- net, das Risiko des Eintrags von Geflügelpestvirus in
zaviren bei Geflügel erfolgt vor allem durch direkten Geflügelhaltungen bzw. dessen Verbreitung zu ver-
Kontakt mit infizierten Tieren oder durch Kontakt mindern.
mit Kot und anderweitig viruskontaminierten Mate-
rialien wie etwa Einstreu, Gerätschaften, Schuhwerk Begründung Nr. 4
oder Schutzkleidung. Unter der Vielzahl von in Be-
tracht kommenden Faktoren sind auch Wildvögel als Das Verbot von Geflügelausstellungen, -schauen und
Eintragsquelle zu berücksichtigen. Virushaltige Aus- -märkten sowie Veranstaltungen ähnlicher Art mit
scheidungen von Wildvögeln können jederzeit z.B. Geflügel und gehaltenen Vögeln anderer Arten als
Oberflächengewässer, Futtermittel und Einstreu bei Geflügel in Nr. 4 dieser Allgemeinverfügung ergibt
im Auslauf gehaltenen Geflügel mit Influenzaviren, sich aus § 4 Abs. 2 der ViehVerkV i.V.m. § 7 Abs. 6
die für das Geflügel pathogen sind, kontaminieren. der Geflügelpest-Verordnung. Gemäß § 38 Abs. 11
Die in Nr. 1 der Verfügung genannte Aufstallung ist i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 TierGesG kann die zuständige
geeignet, das Risiko derartiger Übertragungswege zu Behörde zur Vorbeugung von Tierseuchen und de-
minimieren. ren Bekämpfung Verfügungen über die Durchführung
von Veranstaltungen, anlässlich derer Tiere zusam-
Begründung Nr. 2 menkommen, erlassen. Das gemäß Nr. 4 der Ver-
fügung angeordnete Verbot Geflügelausstellungen,
Die Anordnung der Erfassung der ergänzenden An- -schauen und –märkten sowie Veranstaltungen ähnli-
gaben im Bestandsregister aller Geflügelhalter in Nr. cher Art mit Geflügel und gehaltenen Vögeln anderer
2 dieser Allgemeinverfügung in Ergänzung zu den Arten als Geflügel im Landkreis Hof ist erforderlich,
Maßnahmen in § 2 Abs. 2 Nrn. 3 und 4 der Geflügel- da durch den bei solchen Veranstaltungen gegebe-
pest-Verordnung, die generell für Geflügelhaltungen nen engen Kontakt von Tieren ein bislang nicht ab-
erst ab 100 bzw. 1.000 Stück gelten, erfolgen auf der schätzbares Infektionsrisiko besteht und durch einen
Grundlage § 38 Abs. 11 und § 6 Abs. 1 Nr. 5 e) des Verkauf eine Verschleppung von potentiell infizierten
TierGesG. Die Erfassung dieser ergänzenden Anga- Tieren möglich ist.
ben sind auch bei kleinen Beständen geeignet, ein
mögliches Krankheitsgeschehen zeitnah zu erken- Begründung Nr. 5
nen, um die nach § 4 Abs. 1 der Geflügelpest-Verord-
nung vom Tierhalter zu veranlassende diagnostische Das in Nr. 5 dieser Allgemeinverfügung angeordnete
Abklärung zeitnah durchzuführen. allgemeine Fütterungsverbot von Wildvögeln erfolgt
auf Grundlage von Art. 6 und Art. 7 Abs. 2 Nr. 3 LSt-
VG), da virushaltige Ausscheidungen von Wildvögeln
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jederzeit z.B. Oberflächengewässer, Futtermittel und Art. 41 Abs. 4 Satz 4 BayVwVfG ein hiervon ab-
Einstreu bei im Auslauf gehaltenen Geflügel mit Influ- weichender Tag, jedoch frühestens der auf die
enzaviren, die für das Geflügel pathogen sind, kon- Bekanntmachung folgende Tag bestimmt werden.
taminieren können. Die Übertragung von Influenza- Von dieser Vorschrift wird Gebrauch gemacht,
viren bei Geflügel erfolgt vor allem durch direkten sodass diese Allgemeinverfügung einen Tag nach
Kontakt mit infizierten Tieren oder durch Kontakt ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt des Land-
mit Kot und anderweitig viruskontaminierten Mate- kreises Hof als bekannt gegeben gilt.
rialien wie etwa Einstreu, Gerätschaften, Schuhwerk
oder Schutzkleidung. Um die Verbreitung des Virus Rechtsbehelfsbelehrung
durch direkten Kontakt zwischen Wildvögeln so weit
wie möglich zu vermeiden ist es aus fachlichen Erwä- Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb
gungen erforderlich, Fütterungen von Wildvögeln zu eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage
unterbinden, denn die Fütterungsplätze stellen na- erhoben werden bei dem
turgemäß entsprechende „Hot-Spots“ dar, an denen
viele Wildvögel zur gleichen Zeit zusammentreffen. Bayerischen Verwaltungsgericht in Bayreuth,
Postfachanschrift: Postfach 11 03 21, 95422 Bayreuth,
Begründung Nr. 6 Hausanschrift: Friedrichstr. 16, 95444 Bayreuth,
1. Die sofortige Vollziehung der Maßnahmen in den schriftlich, zur Niederschrift des Urkundsbe-
Nummern 1 bis 5 dieser Allgemeinverfügung wird amten der Geschäftsstelle oder elektronisch
gemäß § 80 Satz 1 Abs. 2 Nr. 4 VwGO angeord- in einer für den Schriftformersatz zugelassenen
net, da es sich bei der aviären Influenza H5N8 Form.
um eine hochansteckende und leicht übertrag-
bare Tierseuche handelt, deren Ausbruch mit Die Klage muss den Kläger, den Beklagten
hohen wirtschaftlichen Schäden und weitrei- (Freistaat Bayern) und den Gegenstand des
chenden Handelsrestriktionen einhergeht. Die Klagebegehrens bezeichnen und soll einen be-
Maßnahmen zum Schutz vor der Verschleppung stimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung
der Seuche müssen daher sofort und ohne eine dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen ange-
zeitliche Verzögerung greifen. Es kann nicht abge- geben, der angefochtene Bescheid soll in Abschrift
wartet werden, bis die Rechtmäßigkeit der amt- beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen
lichen Verfügung zur Prävention der Seuchenein- sollen bei schriftlicher Einreichung oder Einreichung
schleppung gerichtlich festgestellt wird. Insofern zur Niederschrift Abschriften für die übrigen Betei-
überwiegt das öffentliche Interesse an der sofor- ligten beigefügt werden.
tigen Vollziehung ein entgegenstehendes privates
Interesse an der aufschiebenden Wirkung eines Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:
eventuellen Widerspruchs. Die Einlegung einer Klage per einfacher E-Mail ist
nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wir-
Begründung Nr. 7 kungen! Bei Klageerhebung in elektronischer Form
gilt: Nähere Informationen zur elektronischen Einle-
2. Die Kostenentscheidung in Nr. 7 dieses Beschei- gung von Klagen (sowie allgemeine Informationen zur
des beruht auf Art. 13 des Ausführungsgesetzes Einleitung eines Verfahrens vor dem Verwaltungsge-
zum Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes (Bay- richt) entnehmen Sie bitte dem Internetauftritt der
AGTierGesG). Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter www.
vgh.bayern.de
Begründung Nr. 8
Kraft Bundesrechts ist bei Prozessverfahren vor den
3. Nach Art. 41 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 BayVw- Verwaltungsgerichten grundsätzlich ein Gebühren-
VfG gilt ein schriftlicher Verwaltungsakt bei öf- vorschuss zu entrichten.
fentlicher Bekanntmachung zwei Wochen nach
der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt
gegeben. In einer Allgemeinverfügung kann nach
10 Waldstein-Blättla 03/2021
Hinweise: Aus dem Bauhof Sparneck
1. Die Befristung bis zum 31.03.2021 gilt ausschließ- Verbindungsweg erneuert
lich für die Ziffer 1 dieser Allgemeinverfügung
(Aufstallungsgebot).
2. Auf die Vorgaben gem. § 3 und § 4 Abs. 1 Nr.
1 der Geflügelpest-Verordnung hinsichtlich hin-
sichtlich der allgemein geltenden Vorgaben zur
Fütterung und Tränkung sowie zur Früherken-
nung bei gehäuften Verlusten wird hingewiesen.
3. Es wird empfohlen, die tierseuchenrechtlich
erforderliche Zulassung von Geflügelhändlern
anhand der Vorlage der entsprechenden Zulas-
sungsbescheide vor der Bestellung von Geflügel Der gemeindliche Bauhof des Marktes Sparneck hat
durch den Tierhalter zu überprüfen. Alternativ in Eigenregie den Verbindungsweg zwischen dem
ist die Liste der für den innergemeinschaftli- Saaleweg und der Saalmühlstraße erneuert. Hierzu
chen Handel zugelassenen Geflügelbetriebe im rückte schweres Gerät an, um die in Mitleidenschaft
Internet abrufbar unter: https://tsis.fli.de/Glo- gezogene Wegeoberfläche wieder einzuebnen und
balTemp/202101280952127737.pdf anschießend zu verdichten. Der Weg dient nicht nur
4. Nach § 26 Abs. 1 der ViehVerkV sind Halter von der Landwirtschaft. Er wird auch gerne von Spazier-
Hühner, Enten, Gänsen, Fasanen, Perlhühnern, gängern genutzt, die rund um Sparneck unterwegs
Rebhühnern, Truthühnern, Wachteln oder Lauf- sind. Vermutlich wird er künftig auch vermehrt von
vögeln verpflichtet, dies der zuständigen Behör- Radfahrern als Zubringer zum neuen Radweg von
de vor Beginn der Tätigkeit unter Angabe seines Sparneck nach Weißdorf benutzt.
Namens, seiner Anschrift und der Anzahl der im
Jahresdurchschnitt voraussichtlich gehaltene Tie-
re, ihrer Nutzungsart und ihres Standortes bezo-
gen auf die jeweilige Tierart mitzuteilen.
5. Ordnungswidrig i.S. des § 64 der Geflügel-
pest-Verordnung, § 46 ViehVerkV und § 32 Abs.
2 Nr. 4 des TierGesG handelt, wer vorsätzlich
oder fahrlässig dieser Allgemeinverfügung zuwi-
derhandelt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit ei-
ner Geldbuße bis zu 30.000 Euro geahndet wer-
den.
6. Die labordiagnostischen Abklärungsuntersuchun-
gen zur Früherkennung im Sinne des § 4 Abs. 1 Aus dem Rathaus
Nr. 1 der Geflügelpest-Verordnung an den Lan-
desuntersuchungs-einrichtungen sind kostenfrei. Straßensperrung in der Münchberger Straße
Hof, 8. März 2021 Wie schon im letzten „Waldstein-Blättla“ angekün-
Landratsamt Hof digt, sind die Arbeiten an der Wasserleitung in der
Münchberger Straße angelaufen. Momentan ist der
Lein Bereich zwischen Mühlteichplatz und Weißdorfer
Oberregierungsrat Straße für den Verkehr gesperrt. Voraussichtlich
muss für die Asphaltarbeiten der Abschnitt von der
Joseph-Müller-Straße bis zur Weißdorfer Straße
- Ende der amtlichen Bekanntmachungen - nach Ostern nochmals für etwa drei Wochen ge-
sperrt werden. Wir bitten die Verkehrsteilnehmer
und vor allem die Anwohner um Geduld und danken
für Ihr Verständnis.03/2021 Waldstein-Blättla 11
Aus dem Rathaus
Wasserabsperrung am 15.03.2021
Am Montag, den 15.03.2021, musste ein Großteil der
Sparnecker Haushalte Einschränkungen bei der Was-
serversorgung hinnehmen. Hintergrund dazu sind
die momentanen Bauarbeiten am Wasserleitungs-
system. Denn auf Höhe der Apotheke musste im Be-
reich des Marktplatzes ein Schieberkreuz erneuert
werden. Dazu musste die Wasserversorgung ab der
Einzelstraße unterbrochen werden. Der gemeindli-
che Bauhof konnte jedoch mit freundlicher Unter-
stützung der Stadt Münchberg und dem Einsatz des
gemeindlichen Pumpwerks in Grohenbühl einen
kompletten Ausfall des Leitungsnetzes verhindern,
so dass auch während der angekündigten Ausfallzeit
der Wasserversorgung ein ausreichender Leitungs- Das neue Schiebergestänge vor der Waldsteinapotheke
druck im Ortsnetz verfügbar blieb. am Marktplatz
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Aus dem Fundamt line steht rund um die Uhr zur Verfügung. So können
sich Bürgerinnen und Bürger Besuche im Rathaus
Fundsachen sparen und einige Behördengänge bequem von zu
Hause aus erledigen.
Beim Fundamt im Rathaus in Sparneck wurden fol-
gende Fundsachen abgegeben: Das Ausfüllen der elektronischen Formulare ist sim-
pel, da eine Dialogfunktion dabei hilft. Fallen Gebüh-
1 Kinder-Trolley ren an, können diese praktisch und sicher durch ver-
schiedene Bezahlsysteme beglichen werden.
Fundgegenstände können von den rechtmäßigen Ei-
gentümern während der allgemeinen Dienststunden Nicht ausnahmslos alle Behördengänge können per
abgeholt werden. Mausklick erledigt werden. Aufgrund rechtlicher
Vorschriften wird es auch künftig noch teilweise er-
forderlich sein, persönlich zur Unterschrift im Rat-
Bürgerservice-Online haus zu erscheinen.
Mit der Maus ins Rathaus Aktuell stehen den Bürgerinnen und Bürgern über
30 verschiedene Anwendungsmöglichkeiten zur Ver-
Unter dem Motto „Mit der Maus ins Rathaus“ gibt es fügung. Und das Serviceangebot wird im Rahmen
bei der Verwaltungsgemeinschaft Sparneck den neu- rechtlicher Möglichkeiten laufend erweitert. Mehr
en „Bürgerservice-Online“. Der Bürgerservice-On- dazu unter: www.vg-sparneck.de
Appell an Hundehalter
Verunreinigung von öffentlichen
Straßenflächen und Plätzen
durch Hundekot
Aus gegebener Veranlassung wird
darauf hingewiesen, dass gemäß unserer
09257 / 501 Verordnung über die Reinhaltung und Reini-
Familiengastronomie in fünfter Generation
ERFREUEN Sie sich an den feinen fränkischen Schmankerl
gung der öffentlichen Straßen und die Siche-
aus unserer bekannt guten Küche. rung der Gehbahnen im Winter
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verursachte Verunreinigungen an öffentlichen Stra-
im Fichtelgebirge, oder nach einer genussvollen Motorradtour. ßen und Plätzen, (hierzu zählen auch Gehwege und
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als Familienbetrieb geführten Haus begrüßen zu dürfen.
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Nur auf Vorbestellung zum Abholen möglich! doch bitte nicht an den Hausecken erledigen.
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Sparneck/Gemeinde Weißdorf berechtigt ist, Buß-
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Radwegenetz Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2,05 Millionen
Euro, davon kommen 1,2 Millionen Euro aus För-
Spatenstich für Teilstück zwischen Sparneck dermitteln. Die Gemeinde Weißdorf und der Markt
und Weißdorf Sparneck sind am Ausbau beteiligt und tragen einen
Kostenanteil.
Mit einem symbolischen Spatenstich im kleinen Kreis
wurden die Bauarbeiten an einem weiteren wichti-
gen Radwegteilstück zwischen Sparneck und Weiß-
dorf begonnen. Damit wird der Ausbau des Radwe-
genetzes zwischen Zell, Sparneck, Weißdorf und
Münchberg weiter vorangetrieben.
„Für die Radfahrer wird dies einmal ein sehr schöner
Streckenabschnitt sein“, so Landrat Dr. Oliver Bär
beim Spatenstich. „Doch für die Bauarbeiten ist es
eine anspruchsvolle Strecke.“
Zwischen Sparneck und Weißdorf wird auf insge-
samt zwei Kilometern Länge ein Geh- und Radweg Auf unserem Bild von links: Landrat Dr. Oliver Bär,
vorwiegend auf der alten Bahntrasse gebaut. Davon Bürgermeister Heiko Hain (Weißdorf), Bürgermeister
werden 870 Meter als Wirtschaftsweg ausgebaut. Im Daniel Schreiner (Sparneck), Jürgen Wälzel (Landrat-
Zuge des Baus müssen etwa mehrere Durchlassroh- samt Hof, Fachbereich Tiefbau) sowie Jürgen Scharnagl
re, zwei kleinere Brückenbauwerke, eine größere und Matthias Wirth, Geschäftsführer bzw. Bauleiter der
Saalebrücke sowie in Weißdorf eine Querungshilfe ausführenden Baufirma Scharnagl Hoch- und Tiefbau
für eine sichere Geh- und Radwegführung hergestellt GmbH.
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63 95237 Weißdorf14 Waldstein-Blättla 03/2021
Aus dem Rathaus Der Marktgemeinderat Sparneck bestellt gem. Art. 8
Abs. 2 Satz 2 i. V. m. Abs. 5 Bayerisches Feuerwehr-
Aus der Sitzung des Marktgemeinderates gesetz Herrn Marco Becher zum Kommandanten der
Sparneck vom 15.02.2021 FFW Sparneck sowie Herrn Holger Hoffmann zum
stellvertretenden Kommandanten. Die Bestellung
Behandlung eines Baugesuches - Neuge- endet mit der Bestätigung eines gewählten Komman-
staltung Granithaus - Reinersreuth 31 danten bzw. seines gewählten Stellvertreters.
Gegen das im gemeindlichen Bauplanverzeichnis un- Information über Änderung der Vorge-
ter lfd. Nr. 1/2021/S registrierte Bauvorhaben be- hensweise beim Bauprogramm für Sa-
stehen seitens der Marktgemeinde Sparneck keine nierung der Wasserversorgungsanlage/
Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einver- Abwasserkanäle
nehmen wird erteilt. Die Abstimmung erfolgte ohne
den 2. Bürgermeister Dr. Thuy wegen persönlicher Zu dieser Angelegenheit fand am 16.02.2021 eine Vi-
Beteiligung. deokonferenz mit dem zuständigen Sachbearbeiter
des Wasserwirtschaftsamts Hof, dem Bürgermeister
Bestellung eines Notkommandanten und und den Fraktionen des Marktgemeinderats statt.
eines stellvertretenden Notkommandan- Aktuell liegt der Markt Sparneck hinsichtlich der
ten der Freiwilligen Feuerwehr Sparneck Förderung noch unter dem so genannten Schwellen-
wert. Dieser könnte bei der Wasserversorgung aber
Die sechsjährige Dienstzeit des Kommandanten erreicht werden, wenn Investitionen im Jahr 2021
Marco Becher und seines Stellvertreters Holger in der Größenordnung von rund 280.000 € netto
Hoffmann endet am 06.02.2021. Nach diesem Tag getätigt. Dazu sollten die Bauwerke der Wasser-
wäre die FFW Sparneck streng genommen führungs- versorgung auf 2021 vorgezogen werden, dafür aber
los. Bekanntlich gab die akute Pandemiesituation seit die leitungsgebundenen Maßnahmen sowohl bei der
Herbst 2020 nicht die realistische Möglichkeit her, Wasserversorgung als auch bei der Kanalisation auf
dass eine Versammlung der Feuerwehrdienstleisten- 2022 und später verschoben werden. Auf diese Wei-
den einberufen wird. Geplant gewesen wäre eine se würde der Markt Sparneck die Möglichkeit erhal-
Versammlung Anfang dieses Jahres. Entsprechend ten, einen Antrag auf rund 40% Förderung auf die
der Empfehlung des Bayerischen Staatsministeriums zukünftigen Maßnahmen zu stellen. Dies käme auch
des Innern sollte zumindest pro forma eine Bestel- ganz unmittelbar den Bürgern zugute, da sich die ge-
lung durch den Marktgemeinderat gem. Art. 8 BayF- währten staatlichen Zuwendungen beitragsmindernd
wG erfolgen bis zu einer Versammlung, bei der eine auf die Verbesserungsbeiträge bei der Wasserver-
Wahl stattfinden kann. Vorgeschlagen wird, dass die sorgung auswirken. Bei der Abwasserbeseitigung
bisherigen Amtsinhaber über den Ablauf der sechs- verfehlt man den Schwellenwert jedoch deutlich,
jährigen Dienstzeit hinaus zum Kommandanten bzw. weshalb dafür auch keine Bezuschussung durch den
Stellvertreter bestellt werden. Freistaat Bayern erfolgen wird.
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Mit dem Ingenieurbüro USS-Consult wird nun erar- mittelbar nach der Beschlussfassung zusammen mit
beitet werden, welche Maßnahmen konkret nun auf den neuen Hundesteuerbescheiden den Hundehal-
2021 vorgezogen werden können, um die Härtefall- tern zugeschickt, damit diese von der Rechtslage in-
grenze für eine Förderung zu erreichen. Sowohl die formiert sind.
Verschiebung auf 2022 als auch die dann in Aussicht
stehende Bezuschussung würden die Finanzen des Münchberger Straße 1
Markts Sparneck erheblich entlasten. Deshalb sollte Die Regierung von Oberfranken übernimmt die von
man diese Möglichkeit auch nutzen. Eine Informati- der Marktgemeinde Sparneck angemeldeten Mehr-
on über die ursprünglich geplanten Baumaßnahmen kosten in die Förderung. Die voraussichtlichen Ge-
durch das Büro USS-Consult findet zu einem späte- samtkosten der Maßnahme betragen 1.665.547 €.
ren Zeitpunkt statt, aber noch vor einer Ausschrei- Die Förderhöhe beträgt 1.515.247 €, die Marktge-
bung. meinde übernimmt den Eigenanteil von 150.300 €.
Erster Bürgermeister Schreiner gibt nähere Erläute- Beschlussfassung Aktualisierung Vorberei-
rungen zu der Förderung gemäß RZWas. Die Um- tende Untersuchung Markt Sparneck
stellung der Baumaßnahme des Bauprogramms ist
sinnvoll, damit der Markt Sparneck bzw. seine Bür- Für die beabsichtigte Erweiterung des Sanierungsge-
ger in den Genuss der Bezuschussung kommen. Bis- biets des Marktes Sparneck benötigt die Regierung
herige Kostenmehrungen können dadurch abgemil- von Oberfranken eine Aktualisierung der Vorberei-
dert werden. tenden Untersuchung (VU) aus dem Jahr 2009. Von
der Fa. DSK wurde ein Angebot i. H. v. 4.503,20 €
Beratung über Kommunales Wohnungs- hierfür unterbreitet. Auf Grundlage dessen wurde
bauförderungsprogramm des Markts ein Zuwendungsantrag an die Regierung von Ober-
Sparneck franken über 60 % der Kosten gestellt. Der Markt-
gemeinderat Sparneck beschließt, die Aktualisierung
Zur Ankurbelung des Wohnungsbaus in Sparneck der VU vorbehaltlich der Zustimmung der Regie-
beriet man über ein kommunales Förderprogramm. rung von Oberfranken zum Zuwendungsantrag vom
Die Stadt Wunsiedel und auch andere Gemeinden 22.02.2021 an das Büro DSK zu vergeben.
machten davon in der Vergangenheit bereits Ge-
brauch. Wichtig ist der Zusatz in der Einleitung, wo- Bekanntgabe von Beschlüssen aus der
nach ein Rechtsanspruch auf die Auszahlung nicht be- nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2021
steht. Damit wird vermieden, dass bei Ausschöpfung
eines Haushaltsansatzes überplanmäßige Ausgaben Münchberger Straße 1 - Genehmigung des
entstehen. Im Übrigen stellt sich die Frage, wie hoch Nachtragangebotes der Firma Schneider
der Beitrag anzusetzen ist. Die Verwaltung wird zur Der Gemeinderat genehmigt den Nachtrag der Fir-
April-Sitzung einen Vorschlag erarbeiten, über den ma Schneider in Höhe von 7.080,00 € zzgl. MwSt.
dann beraten und ggf. Beschluss gefasst wird.
Münchberger Straße 1 - Auftragsvergabe für
Sonstiges Metallbauarbeiten
Der GR beschließt, den Auftrag für die Metallbau-
In der Dezembersitzung wurde im Zusammenhang arbeiten in der Münchberger Straße 1 an die Firma
mit der Beschlussfassung der Anleinverordnung für Löhner Metallbau, Naila zum Angebotspreis von
Hunde um eine Überprüfung gebeten, ob die An- 116.554,55 € zu vergeben.
leinpflicht nicht auf alle Hunde ausgeweitet wer-
den kann. Nach dem Verordnungstext gilt sie nur Schulturnhalle Sparneck - Auftragsvergabe
für große Hunde (Schulterhöhe mindestens 50 cm) für den Austausch von Sportgeräten nach
und Kampfhunde. Nach nochmaliger Überprüfung Prüfbericht
auch durch das Ordnungsamt lässt das Gesetz eine Der GR beschließt, den Auftrag für die Mängelbesei-
Ausweitung nicht zu. Gleichwohl können bei allen tigung an den Sportgeräten an die Firma Bayerischer
Hunden Anordnungen im Einzelfall mittels Bescheid Sportstätten-Service, Lauf a.d. Pegnitz zum Ange-
gemacht werden. Der Verordnungstext wurde un- botspreis von 6.896,05 € brutto zu vergeben.16 Waldstein-Blättla 03/2021
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Sparneck schon einige Jahre. Hier ist es das oberste
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Rollläden für den Neu- und Altbau wieder verfüllt und wird eine neue Asphaltschicht erhal-
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Internet: www.bunzel-bestattungen.de
lauf dem Pfarrbach zugeführt.03/2021 Waldstein-Blättla 17
Digitaler Dorfladen lohnt ein Blick auf die Läden, die hier besonders Zu-
spruch finden.
Umfrageergebnisse und nächste Schritte
Frage: In welchen Münchberger Läden kaufen
Die Verbesserung der Nahversorgung auf dem Lan- Sie derzeit ein?
de ist schon seit einiger Zeit im Fokus politischer
Akteure, weil das Ladensterben die Versorgungssitu-
ation im ländlichen Raum sukzessive verschlechtert
und die Bewohner von kleineren Gemeinden, Dör-
fern oder Ortsteilen mehr und mehr darauf ange-
wiesen sind, ihre Einkäufe auswärts zu erledigen. Ist
das für den wöchentlichen Großeinkauf wohl noch
hinnehmbar, stellt das bei der auch kurzfristig erfor-
derlichen Versorgung mit Gütern des täglichen Be-
darfs schon ein größeres Problem dar.
Dabei sind wir in Sparneck ja derzeit noch in der ver-
gleichsweise günstigen Situation, dass mit der Bäcke- Wenig überraschend zeigt sich, dass zum einen die
rei Günther, der Bäckerei Zahn und der Metzgerei großen Discounter und zum anderen die Geschäfte,
Rödel drei Nahversorger im Ort zu finden sind. Die- die besonders nah an Sparneck liegen, zu den be-
se werden ausweislich unserer Umfrageergebnisse, liebtesten Einkaufsstätten der Sparneckerinnen und
auf die 233 Haushalte aus Sparneck und den Ortstei- Sparnecker zählen. Gleichwohl ist die Bereitschaft,
len geantwortet haben, auch rege frequentiert. auch in einem digitalen Dorfladen einzukaufen,
groß. 92 % der Befragten beantworten diese Frage
Frage: In welchen Sparnecker Läden kaufen mit „ja“, immerhin ein Drittel würde einen digitalen
Sie bisher ein? Dorfladen sogar regelmäßig nutzen.
Frage: Würden Sie in einem digitalen Dorfla-
den einkaufen?
Jedoch klafft seit der Schließung des „Lädlas“ eine
dicke Lücke in der Nahversorgung. Lebensmittel und
Waren des täglichen Bedarfs werden überwiegend
auswärts eingekauft, und hier vorwiegend in Münch-
berg sowie – mit deutlichem Abstand – auch in Hof Befragt nach den Wünschen, die ein solcher Dorfla-
oder Weißenstadt. den erfüllen soll, steht die gute Erreichbarkeit und
die Möglichkeit, vor dem Laden parken zu können an
Frage: Wo kaufen Sie derzeit ein? erster Stelle.
Frage: Was ist für Sie bei einem Dorfladen
wichtig?
Aufgrund der dominierenden Stellung Münchbergs
bei der Versorgung der Sparnecker Bevölkerung18 Waldstein-Blättla 03/2021
Aber auch die Versorgung mit regionalen Produkten den-Markt zu errichten und für mindestens zwanzig
spielt eine große Rolle. Dies steht im Einklang mit Jahre zu betreiben. Das Unternehmenskonzept setzt
dem Ziel, mit einem Dorfladen zwar die Versor- auf die Zusammenarbeit mit regionalen Produzen-
gungssituation zu verbessern, ohne den in Sparneck ten und bietet zugleich eine ganze Reihe weiterer
noch vorhandenen Läden das Wasser abzugraben. Dienstleistungen wie
Ein Dorfladen soll eine Ergänzung der vorhande- • Paketabholstation
nen Geschäfte sein und sie nicht ersetzen. • kostenfreie E-Ladesäulen
• Kaffeeautomaten
Dies steht auch im Einklang mit den Produktwün- etc. an und eignet sich unter Umständen, eine Art
schen, welche die Befragten geäußert haben. Wäh- Orttreffpunkt zu etablieren. Allerdings ist die An-
rend Back- und Wurstwaren eine eher untergeord- siedlung eines solchen Marktes mit sehr hohen In-
nete Rolle spielen, stehen Obst, Gemüse, Käse oder vestitionskosten für die Kommune verbunden.
Eier ganz vorne in der Käuferpräferenz. Aber auch
Grundnahrungsmittel und Molkereiprodukte fehlen Zum anderen bestünde die Möglichkeit, die Ver-
offenbar im lokalen Angebot derzeit. sorgungssituation in Sparneck mit Hilfe eines Con-
tainerkonzepts zu verbessern, im Rahmen dessen in
Frage: Welche Produkte würden Sie im einem Ladencontainer Lebensmittel und Droge-
Sparnecker Dorfladen einkaufen? rieartikel ebenfalls rund um die Uhr angeboten wer-
den. Vorbild ist hier ein System aus Schweden (www.
lifvs.com), wo man sich obwohl die Seite komplett in
Schwedisch verfasst ist, einen ersten Eindruck ver-
schaffen kann), das an mittlerweile 19 Standorten im
dünn besiedelten Skandinavien entsprechende Läden
betreibt. Die entsprechende Technologie hierfür bie-
tet auch die deutsche Firma Wanzl an (www.wanzl.
com/de_DE/wcw/Mobile-Store).
Der Vorteil dieses Konzepts liegt in den für die Ge-
meinde deutlich niedrigeren Kosten, allerdings muss
hier zusätzlich ein Betreiber gefunden werden, der
Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die Befragung den Containershop betreibt. Überdies handelt es
ergeben hat, dass der Bedarf für einen digitalen Dor- sich hier um ein reines Einzelhandelskonzept, das
fladen besteht und auch keine Berührungsängste Zusatzleistungen nicht vorsieht.
hinsichtlich der Bedienung der Technik bestehen –
offenkundig auch nicht bei den älteren Mitbürgern. Die Vor- und Nachteile beider Systeme sind daher
Jedenfalls lässt sich das aus der Befragung nicht ent- gegeneinander abzuwägen, bevor der Gemeinde-
nehmen. rat hier den nächsten Schritt gehen kann. Dazu ist
auch Ihre Meinung gefragt. Lassen Sie uns per
Zur Umsetzung eines solchen Mail (poststelle@Sparneck.de) oder schrift-
Vorhabens stehen aktuell zwei Modelle lich wissen, was Sie von der Idee des digitalen
zur Verfügung. Dorfladens halten, welches Modell Sie favor-
isieren und was Sie darüber hinaus bei der
Zum einen bietet die Firma Emmas Tag und Umsetzung für wichtig halten. Oder sprechen
Nachtmarkt GmbH aus Erfurt (www.tagund- Sie uns einfach an.
nachtmarkt.de), die einen Modellmarkt in Altengot-
tern (Thüringen) betreibt an, einen digitalen 24-Stun- Daniel Schreiner Dr. Peter Thuy
Immer gut informiert mit dem Waldstein-Blättla!Sie können auch lesen
