BRÜSSEL KOMPAKT Eindrücke aus der Plenarwoche - #10 DEZEMBER 2021 - cloudfront.net
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BRÜSSEL
KOMPAKT #10
DEZEMBER 2021
Eindrücke aus der Plenarwoche
BRÜSSEL KOMPAKT // DEZEMBER 2021
Corona
WEIHNACHTEN FEIERN MIT
DER GANZEN FAMILIE!
Die Coronamaßnahmen der Regierenden sind - in
Brüssel nicht anders als in Berlin - von Widersprüchen
und Doppelstandards gekennzeichnet. Nach der
Kanzlerwahl sah man Bilder von Olaf Scholz, wie in
SPD-Kreisen ohne Abstände oder Masken fröhlich
gefeiert wurde - während gleichzeitig Impfpflicht,
Geschäftsschließungen und Kontaktverbote vorbereitet
wurden.
Ähnlich im EU-Parlament. Für die Ausübung des
Mandats und den Zutritt der Mitarbeiter zu ihren Büros
gilt "3G". Ursula von der Leyen fordert eine
Foto: Europäisches Parlament,, Philippe Bussin
allgemeine, europaweite Impfpflicht. Trotzdem aber
tourt das Parlament samt Mitarbeitern fröhlich von
Brüssel zur Plenarsitzung nach Straßburg und wieder
zurück - ganz abgesehen davon, dass dieser
Wanderzirkus sowieso höchst fragwürdig ist.
Jörg Meuthen fordert ein Ende dieser Doppelstandards
und sprach sich vehement gegen eine allgemeine
Impfpflicht aus. Es muss Schluss sein mit den
Foto: Europäisches Parlament, Fred Marvaux Eingriffen in die Freiheitsrechte von uns Bürgern!
Das gilt natürlich besonders für das Weihnachtsfest.
Der größte Wunsch vieler Kinder sind inzwischen nicht
Rede von mehr die neuesten Spielsachen oder technischen
Jörg Meuthen Geräte, sondern sie wünschen sich sehnlichst ein
bei YouTube normales Leben.
Rede von
Joachim Kuhs plädiert daher eindringlich dafür, das
Joachim Kuhs
Weihnachtsfest frei von jeglichen Beschränkungen im
auf YouTube
Kreise der ganzen Familie mit Eltern, Kindern und
Enkeln feiern zu können.
BRÜSSEL KOMPAKT // DEZEMBER 2021
30 Jahre Untergegang der Sowjetunion
BEDROHLICHE PARALLELEN
ZWISCHEN EU UND UDSSR
Nach Glasnost und Perestroika, dem Zerfall der
Sowjetunion und dem Fall der Mauer in Deutschland
schien der Sozialismus besiegt. Freiheit und
Marktwirtschaft hatten gesiegt. Das dachten Sie, oder?
30 Jahre später sind sozialistische Ideen wieder
erschreckend populär. Dass diese sich heute mit
Foto: Europäisches Parlament, Mathieu Cugnot hehren Absichten tarnen, macht es nicht besser. Der
Green Deal mit all seinen Auswirkungen auf Energie,
Landwirtschaft, Verkehr und vieles mehr sowie die
medizinischen Maßnahmen zu Corona ebenso wie die
zugehörigen Wirtschaftshilfen - sie alle sind ganz klar
planwirtschaftlich. Und sie werden die gleichen
Folgen haben, die Planwirtschaft immer hat: Armut,
Elend, Unfreiheit sowie eine abgehobene arrogante
Herrscherkaste und auch erhebliche Nachteile für die
Umwelt.
Als einer der ganz wenigen hat der Ökonom Roland
Baader diese Entwicklung frühzeitig kommen sehen. In
seinem 1991, unmittelbar nach der deutschen Wieder-
vereinigung, erschienenen Buch "Kreide für den Wolf"
hat er vor exakt dem gewarnt hat, was wir heute
erleben: einem Wiedererstarken sozialistischer Ideen
unter dem Deckmantel von Umweltschutz, Geschlech-
tergerechtigkeit und Migration.
Man kann den Politikern der Altparteien zugute halten,
Rede von
dass sie das Buch von Roland Baader nicht kennen.
Nicolaus Fest
Nach den klaren Worten von Nicolaus Fest kann später
auf YouTube
aber niemand im Parlament mehr sagen, man sei vor
dieser bedrohlichen Entwicklung nicht gewarnt
worden.
BRÜSSEL KOMPAKT // DEZEMBER 2021
Nicht nur Corona
DEALS MIT BIG PHARMA
Kann man Ursula von der Leyen
noch trauen?
Die höchst fragwürdigen Verbindungen zur Pharma-
industrie gibt es nicht nur in Sachen Corona und nicht
erst seit dem Auftauchen dieses neuen Virus. Seit
langem ist es gerade die Pharmabranche, die
besonders intensiv in Brüssel lobbyiert.
Aktuell plant die EU-Kommission eine Zentralisierung
Foto: Europäisches Parlament, Fred Marvaux in der Arzneimittelpolitik. Das macht den Lobbyismus
für die Pharmaindustrie noch einfacher und billiger,
erklärt Markus Buchheit.
Da fragt man sich schon, ob das etwas mit Ursula von
der Leyens engen Verbindungen zur Pharmaindustrie
zu tun haben könnte.
Denn wussten Sie, dass von der Leyens Ehemann
medizinischer Direktor eines amerikanischen Biotech-
Unternehmens ist?
Vor dem Hintergrund dieser Informationen und
Querverbindungen muss sich jedermann nun
entscheiden: will er - oder sie - zur Gruppe der
sogenannten Verschwörungstheoretiker gehören? Und,
falls nein und wenn er diese so offensichtlichen
Rede von Zusammenhänge als rein zufällig erklären will, so
Markus Buchheit muss er sich fortan zur Gruppe der Zufallstheoretiker
auf YouTube zählen lassen. Sie haben die Wahl.
BRÜSSEL KOMPAKT // DEZEMBER 2021
Lage an der Grenze zur Ukraine
KRIEGSGEFAHR
Die mögliche Lösung des Konfliktes mit der Ukraine
liegt im Abkommen "Minsk 2", das unter anderem von
Deutschland, Frankreich und den USA unterstützt wird.
Maximilian Krah fragt in seiner Plenarrede, warum von
EU-Kommission und Altparteien nicht auf die
Umsetzung dieses Abkommens gepocht wird.
Foto: Europäisches Parlament, Philippe Stiernweissl
Eine Aufnahme der Ukraine in die Nato wäre eine
enorme Provokation Russlands, das eine massive Nato-
Präsenz an seiner Grenze als Bedrohung empfinden
würde. Verständlicherweise.
Mit einem solchen Schritt würde die EU einen Angriff
Russlands gegen die Ukraine provozieren.
"Sind Sie bereit, das in Kauf zunehmen?", fragt
Maximilian Krah die Abgeordneten.
Besser und sicherer wäre es daher, auf die Nato-
Mitgliedschaft der Ukraine zu verzichten.
Als AfD stehen wir zusammen mit unseren Partnern in
der Fraktion Identität & Demokratie für Frieden,
Freiheit, Selbstbestimmung und Diplomatie.
Rede von
Maximilian Krah
bei YouTube
BRÜSSEL KOMPAKT // DEZEMBER 2021
Umverteilung durch Corona-Hilfen
DEUTSCHLAND WIRD
AUSGENOMMEN WIE EINE
WEIHNACHTSGANS
Es geht in der Plenardebatte um die "Aufbau- und
Resilienzfazilität" - oder mit anderen Worten: um die
Verteilung der über 700 Milliarden Euro aus dem
sogenannten Corona-Hilfsfonds der EU, mit dem die
wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie in
den Mitgliedsstaaten abgefedert werden sollen.
Gunnar Beck hat die großen Beträge ins Verhältnis
Foto: Europäisches Parlament, Mathieu Cugnot
gesetzt. Dadurch wird die enorme Umverteilung zu
Lasten Deutschlands überdeutlich.
In Relation zum Bruttoinlandsprodukt erhält Kroatien
26 mal so viel Förderung wie Deutschland. Umge-
rechnet pro Einwohner bekommt Deutschland € 27,
während Italien € 420 erhält - also 15,5 mal mehr.
Und das alles, obwohl die Deutschen das niedrigste
Median-Vermögen, die niedrigste Wohneigentums-
quote und die höchsten Lohnabgaben in der EU haben.
Dass diese massive Umverteilung zu Lasten der gar
nicht so reichen Deutschen möglich ist, liegt vor allem
an der Bundesregierung, die das nicht nur toleriert,
sondern oft auch noch geradezu fordert. Das war unter
Rede von Bundeskanzlerin Merkel so und es sieht danach aus,
Gunnar Beck als wenn es mit der neuen Bundesregierung eher noch
bei YouTube schlechter als besser wird.
ist aus technischen
Gründen erst in Kürze
in unserer Playlist Sich wirklich für Sie, Ihr finanzielles Wohlergehen und
verfügbar - siehe
"Weitere Reden"
Ihre Sicherheit einsetzen - das tut einzig die AfD.
BRÜSSEL KOMPAKT // DEZEMBER 2021
FROHE
WEIHNACHTEN
Liebe Leser,
liebe Freunde und Unterstützer der AfD,
mit diesem letzten Bericht von der Plenarwoche für
dieses Jahr möchten wir uns für Ihr Interesse bedanken.
Gemeinsam mit allen Mitarbeitern werden sich unsere
Abgeordneten auch im kommenden Jahr nach besten
Kräften für eine vernünftige und realistische Politik im
Interesse Deutschlands im EU-Parlament einsetzen.
Nun wünschen wir Ihnen schöne, ruhige und erholsame
Feiertage und uns allen ein gutes und erfolgreiches
Jahr 2022!
Ihre AfD-Delegation im EU-Parlament
BRÜSSEL KOMPAKT // DEZEMBER 2021
WEITERE REDEN
Die weiteren Reden der Plenarwoche werden in
den nächsten Tagen veröffentlicht.
Sie finden alle veröffentlichten Reden der
Plenarwoche jeweils hier.
BRÜSSEL KOMPAKT // DEZEMBER 2021
MEHR VIDEOS
Was will die AfD eigentlich in Brüssel?
Das Fragen sich viele Kritiker aber auch Anhänger
der AfD. Denn bei all ihren Vorbehalten gegen-
über der EU hätte die AfD in Brüssel eigentlich
nichts zu suchen, so das Credo. Aber wie sehen
das die Abgeordneten selbst? Nach über zwei
Jahren im EU-Parlament ziehen sie Bilanz.
Guido Reil kritisiert unsinnige Förderungen
In der Ausschussdebatte über die Kritik des
Europäischen Rechnungshof an der
Ausgabenpolitik der EU geht Guido Reil auch auf
die Ursachen von Langzeitarbeitslosigkeit ein und
macht konkrete Vorschläge, wie zukünftig mit den
Fördermitteln umgegangen werden muss.
Gemeinsam für ein besseres Europa
Die patriotischen Parteien in Europa rücken immer
näher zusammen. Das äußert sich auch in der
Zusammenarbeit im EU-Parlament, wo
mittlerweile auch fraktionsübergreifend an
politischen Projekten gearbeitet wird. Die AfD
spielt dabei eine wichtige Rolle: Unser
Abgeordneter Markus Buchheit hat mit Marco
Campomenosi (Lega), Harald Vilimsky (FPÖ) und
Gerolf Annemans (Vlaams Belang) drei
hochkarätige Delegationsleiter im EU-Parlament
an einen Tisch geführt. Ihre Botschaft: Ein klares
Bekenntnis zur AfD!
BRÜSSEL KOMPAKT // DEZEMBER 2021
Herausgeber:
Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament
Deutsche Delegation
ATR 00 L 026
BE - 1047 Brüssel
V.i.S.d.P.: Tomasz Froelich
afd.media@europarl.europa.eu
www.de.idgroup.eu
Alle Ausgaben von „Brüssel Kompakt“ finden Sie
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