Brexit Stand, Herausforderungen und Ausblick - Dr. Bert Van Roosebeke - IHK Karlsruhe

Centrum für Europäische Politik
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                                                      Brexit
                          Stand, Herausforderungen und Ausblick

                                               Dr. Bert Van Roosebeke
                                        cep | Centrum für Europäische Politik

1. Brexit : Stand

                                                                 Brexit

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                                                                 Austritts im
                                          EP und Rat stimmen
                                                                 Übergangsmodus
                      8.12.2017           Austrittsabkommen zu
                                   -
                      Joint Report
 23.06.2016
 Referendum

                                                                 29.03.2019

                                                                                   -
                                       UK stimmt zu:                 31.12.2020
  2
                                       Austrittsabkommen             Ende der Übergangsphase
29.3.2017                                                            Klärung der künftigen Beziehungen

Austrittswunsch
übermittelt
                  2                                    5
                                                                                       7

2. Brexit : Herausforderungen

1. Kurzfristig: Weicher statt harter Brexit
   • Austrittsabkommen als Bedingung für die Übergangsphase, sonst harter
     Brexit Ende März 2019

   • Politische Unsicherheit in UK: Parlamentarische Zustimmung
      • Freizügigkeit
      • EU-Recht ohne Beteiligung
      • Nord-Irland Backstop

   • Referendum UK

2. Brexit : Herausforderungen

2. Mittelfristig: Künftige Beziehungen ab Ende 2020
   • Grobe Ausrichtung der künftigen Beziehungen schon jetzt

    Verhandlungserfolge der UK
      • Bleiben in den EU-Abkommen mit Drittstaaten
      • Dürfen Handelsabkommen in der Übergangsphase verhandeln

   • Ziel der EU?
   • Unterschiedliche Interessen politischer und wirtschaftlicher Art auch in der
     EU 27

3. Die künftigen Beziehungen ab 2021

1. Riskante Formalitäten
    • Vertragspartner? Handel ausschließlicher Kompetenz der EU
    • Gemischtes Abkommen wahrscheinlich Vertrag mit der EU und mit den 27
      Mitgliedstaaten
    • Abstimmung in Rat wohl einstimmig
    • Ratifikation in allen Mitgliedstaaten notwendig
    • Zustimmung EP notwendig
    • Ratifikation im Parlament Großbritanniens notwendig

    Folgen einer Ablehnung
    • Harter Brexit ohne Vertrag nach 2020
    • Verlängerung des Übergangsabkommens
    • Brexit Referendum

3. Die künftigen Beziehungen ab 2021

2. Zerstrittene EU27

            Weitreichendes           Deutlicher Unterscheid
        Freihandelsabkommen          zum EU-Binnenmarkt

                             Möglichst
                                enge
                            Partnerschaft

                                     Keine Rosinenpickerei
             Abschreckung
                                     Vier Freiheit als Paket

3. Die künftigen Beziehungen ab 2021

3. Zerstrittene UK / Chequers

          Warenunion mit
                                   Clean cut, kein
        teilweise EU-Recht,        Vasallenstaat
        Zollunion für Waren

                       Partnerschaft (?)

                                      Sicherheit /
       Dienstleistungen frei
                                  Miltärische Fragen

3. Die künftigen Beziehungen ab 2021

4. (Gemeinsame) Ökonomische Interessen

•    Deutschland
    •   2. größte Handelsbilanzüberschuss: 49 Mrd. €
    •   Exportanteil ca. 8% (BW: 6,5%)
    •   Automobil, Maschinenbau, Chemie, Pharma

3. Die künftigen Beziehungen ab 2021

                                    Leistungsbilanz UK (in Mrd. GBP)
  100
         Finanzdienstleistungen:
   80
         ca 20%
   60                              andauerndes LB-Defizit
                                                                                       83
                                   sehr hohe FDI (50% EU)
   40

                                                                                                  41
   20                        28

    0

                                                                        -42
   -20

                                          -67
   -40
                -95

   -60                                                                        Tendenz steigend, nicht in die EU
   -80
                                   44% aller UK-Exporte in die EU
  -100                             53% aller UK-Importe aus der EU
  -120

                        Handelsbilanz           Dienstleistungsbilanz     Leistungsbilanz

3. Brexit : Ausblick

•    UK
    • Seit Jahren hohes Leistungsbilanzdefizit mit der EU aufgrund eines
      chronischen Defizits in der Handelbilanz, Kontinuität im Interesse UK
                 Chequers + B, NL, IRL

    • Wettbewerbsfähigkeit liegt
       •    Bei Dienstleistungen
       •    Im Handel mit nicht-EU-Staaten

3. Die künftigen Beziehungen ab 2021

Gemeinsamkeiten D und UK im freien Warenhandel

Offene Fragen:
•   Trennung von den Dienstleistungen und Wettbewerbsverzerrungen
•   Warenzollunion und abhängigkeit EU/UK
•   Rolle EuGH
•   Paket der vier Freiheiten

Opportunitätskosten:
    • Harter Brexit ohne Vertrag nach 2020 WTO
    • Verlängerung des Übergangsabkommens
    • Brexit Referendum

Vielen Dank!
          Dr. Bert Van Roosebeke

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