Europa in deiner Reichweite - KÖNIGREICH BELGIEN Föderaler Öffentlicher Dienst - Belgium.be

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Europa in deiner Reichweite - KÖNIGREICH BELGIEN Föderaler Öffentlicher Dienst - Belgium.be
KÖNIGREICH BELGIEN

                            Föderaler Öffentlicher Dienst
                            Auswärtige Angelegenheiten,
                            Außenhandel und
                            Entwicklungszusammenarbeit

                            Europa in
                            deiner Reichweite

© Europäische Union, 2011
Europa in deiner Reichweite - KÖNIGREICH BELGIEN Föderaler Öffentlicher Dienst - Belgium.be
Europa in deiner Reichweite ist eine Ausgabe des Föderalen Öffentlichen Dienstes
Auswärtige Angelegenheiten, Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit.

Originaltexte: Caroline HUYNEN und Ann BRUSSEEL

Aktualisierung: Generaldirektion Koordinierung und Europäische Angelegenheiten

Konzept und graphische Herstellung: Sandra FERNANDEZ

Photos: © Europäische Union, 2011

Vertrieb durch Download: http://diplomatie.belgium.be/de/eu/didaktischeblatter/

Herausgeber: Dirk ACHTEN, Karmelietenstraat 15, 1000 Brüssel

Die Angaben in dieser Veröffentlichung haben rein informativen
Charakter und sind für den FÖD rechtlich nicht bindend.

3. Auflage – April 2011

Pflichtexemplar: 0218/2011/30
Europa in deiner Reichweite - KÖNIGREICH BELGIEN Föderaler Öffentlicher Dienst - Belgium.be
Überblick
•   Vorwort
•   Bereits eine lange Geschichte
•   Einrichtungen, welche die Union funktionieren lassen
•   Neuer Vertrag für die Europäische Union
•   Bilanz der belgischen Präsidentschaft des Rates
    der Europäischen Union
•   Union der Werte
•   Großes Europa-Mosaik
•   Wachsende Familie
•   Europa wählt die nachhaltige Entwicklung
•   Gesunde, qualitative und ausgeglichene Ernährung
•   Großer Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
•   Riesige Wirtschaftsmacht
•   Sich amüsieren, lernen und forschen in Europa
•   Europa verschafft seiner Stimme Gehör auf dem
    internationalen Parkett
Europa in deiner Reichweite - KÖNIGREICH BELGIEN Föderaler Öffentlicher Dienst - Belgium.be
Vorwort
In das Thema Europa einführen, ohne es zu vereinfachen!
Die Ihnen vorliegenden didaktischen Blätter weisen einen roten Faden auf: sie kennzeichnen den Pfad
durch ein zugänglicheres und verständlicheres Europa, das weniger im Klischee der bürokratischen Insti-
tution gefangen und näher an die alltägliche Realität seiner Bürger gerückt ist.

Auch wenn wir uns dessen nicht immer bewusst sind, beeinflusst Europa jeden Tag unser Leben in wich-
tigen Bereichen. Natürlich entspricht der Kraftstoff in unseren Autos den europäischen Qualitätsnormen.
Das Brot, das wir kaufen, zahlen wir – natürlich in Euro! Es wurde nach den Herstellungsvorschriften der
europäischen Nahrungsmittelsicherheit zubereitet. Wenn wir von einem Land in ein anderes reisen, wer-
den wir an der Grenze nicht kontrolliert. Dank zahlreicher grenzüberschreitender Schul- und Bildungs-
programme, die durch die Europäische Union finanziert werden, können wir unvergessliche Erfahrungen
in einem anderen Land sammeln. Und die Liste, wie sich Europa in unserem Alltag manifestiert, ist noch
sehr viel länger. Hierin begründet sich das Interesse, es besser kennen zu lernen und besser zu verste-
hen.

Diese Blätter wurden deshalb für all diejenigen konzipiert und formuliert, die als Schüler, Lehrer, Betreuer
oder einfache Bürger bestrebt sind, Europa besser kennen zu lernen. Für sie ist die Wiederholung einiger
grundlegender Anhaltspunkte wahrscheinlich sehr nützlich.

Die bündigen und mit Beispielen illustrierten Blätter fassen über fünfzig Jahre des Aufbaus Europas zu-
sammen, wobei die Aufmerksamkeit auf die Rolle Belgiens gelenkt wird, das in diesem unvergleichlichen
Aufbau Europas einen der sechs Gründerstaaten darstellt. Dabei wird letztlich das Ziel verfolgt, eine Ein-
führung in das Thema Europa zu vermitteln, ohne es zu vereinfachen.

Wir laden Sie ein, die Europäische Union (wieder) zu entdecken, in ihren geschichtlichen Grundzügen,
ihrer institutionellen Funktionalität, mit ihren Werten, ihren ehrgeizigen Verwirklichungen und konkreten
Maßnahmen für den Bürger. Wir zeigen Ihnen außerdem das vergrößerte Europa, das sich den Herausfor-
derungen der Globalisierung stellen und seine Stimme auf internationalem Parkett erheben muss, um die
Umwelt zu schützen und seine Entwicklungshilfe zu leisten. Mehr als fünfzig Jahre nach ihrer Gründung
passt sich die Europäische Union ihren schrittweisen Vergrößerungen an, indem sie eine neue Art der Po-
litik einsetzt, um ihre Funktion einfacher und klarer zu gestalten. Der Vertrag von Lissabon zeigt den Pfad
der Integration der Europäischen Union des 21. Jahrhunderts in Einklang mit den Anliegen der Bürger und
der Welt auf.

Im didaktischen Bewusstsein bieten wir immer wieder Einschübe mit dem Titel “Wusstest du übrigens...?”
und “Diskussion in der Klasse” an, welche die auf dem jeweiligen Blatt beschriebenen Themen durch
Fragen und/oder Diskussionsvorschläge erweitern. Einige Blätter bieten außerdem Verknüpfungen mit
Internet-Seiten an, auf denen nachgeschlagen werden kann.

Die Blätter können auch als PDF heruntergeladen werden unter:
http://diplomatie.belgium.be/de/eu/didaktischeblatter/

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen!
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Bereits eine lange Geschichte…
Der Zweite Weltkrieg bleibt der größte und mörderischste          Anpassung für besseres Wachstum
Konflikt in der Geschichte der Menschheit. Nach dem Ende
der Gräueltaten im Jahr 1945 liegt Europa darnieder: Millio-      Weil die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im-
nen Menschen sind obdachlos, die Wirtschaft ist völlig zu-        mer enger wird und immer mehr Länder als Beitrittskandida-
sammengebrochen und mehr als die Hälfte der industriel-           ten auftreten, folgen im Laufe der Zeit mehrere Verträge und
len Infrastruktur ist zerstört. Die Erschütterungen durch die     passen den Römischen Vertrag an. Ziel: Wesentliche Verbesse-
beiden Weltkriege innerhalb von weniger als dreißig Jahren        rung der Funktionalität der Union.
veranlassen schließlich Intellektuelle, Politiker und Philoso-
phen, die alten Querelen zu überwinden, indem sie „Europa         Die Einheitliche Akte (1986 vereinbart) vervollständigt den
erdenken“ und sich an dessen Aufbau begeben.                      Römischen Vertrag durch mehrere Ziele, die um das Haupt-
                                                                  ziel des großen einheitlichen Binnenmarktes (Abschaffung der
Geburt des Europas der Sechs                                      inneren Grenzen und Einführung des freien Verkehrs für Wa-
                                                                  ren, Dienstleistungen, Kapital und Personen) herum formuliert
Dazu stellt der französische Außenminister Robert Schuman         werden. Dieses Ziel wird 1993 erreicht.
einen Plan vor, der später als Schuman-Plan bezeichnet wird:
dieser Plan sieht vor, dass sich die europäischen Länder auf      Und die Zusammenarbeit geht weiter: 1992 beschließen die
wirtschaftlicher und politischer Ebene gemeinsam weiterent-       Mitgliedstaaten den Vertrag über die Europäische Union,
wickeln. Diese Union gestattet, den Wohlstand zu steigern und     häufig auch als Vertrag von Maastricht bezeichnet, unter Be-
den Frieden zu sichern. Sechs europäische Länder - Belgien,       zugnahme auf die Stadt in den Niederlanden, wo der Vertrag
Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Nieder-       unterzeichnet wurde. Dieser Vertrag, der die Europäische Uni-
lande - reagieren begeistert auf diesen Vorschlag. Zusammen       on entstehen lässt, ist erforderlich, um eine zukünftige Wirt-
beschließen sie, sich auf dem Weg der wirtschaftlichen Zu-        schafts- und Währungsunion zu organisieren, die auf einer
sammenarbeit zu engagieren, insbesondere im Bereich der           einheitlichen Währung basiert, um eine gemeinsame Außen-
grenzübergreifenden Märkte für Kohle und Stahl.                   und Sicherheitspolitik zu verstärken, und um die Zusammen-
                                                                  arbeit in den Bereichen Justiz und innere Angelegenheiten zu
1951 erblickt die Europäische Gemeinschaft für Kohle und          vertiefen. Damit liegt die Betonung nicht mehr ausschließlich
Stahl (EGKS) das Licht der Welt, und mit ihr entsteht die erste   auf der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Form der europäischen Integration. Es ist nicht überraschend,
dass es sich gerade um Stahl und Kohle handelt, die beiden
                                                                  1995 treten Finnland, Österreich und Schweden der EU bei,
Rohstoffe für jede Rüstungsindustrie.
                                                                  so dass das Europa der Fünfzehn entsteht. Kurze Zeit später
                                                                  werden zwei weitere Verträge unterzeichnet: der Vertrag von
Leben in der Gemeinschaft                                         Amsterdam (1997) und der Vertrag von Nizza (2000).
Unter dem Einfluss des belgischen Außenministers Paul-Henri
                                                                  Der Vertrag von Amsterdam stellt die Beschäftigung und die
Spaak gehen die sechs Gründerstaaten noch weiter. Im Jahre
                                                                  Bürgerrechte in den Fokus der EU, schafft die letzten Hürden
1957 wird der Römische Vertrag unterzeichnet und begrün-
                                                                  für den freien Personenverkehr ab und verstärkt die Sicherheit.
det zwei Gemeinschaften:
                                                                  Außerdem hat er das Ziel, der Stimme der EU in der Welt Gehör
                                                                  zu verschaffen und die europäischen Einrichtungen angesichts
• Zum einen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
                                                                  der Vergrößerung um eine große Anzahl an Mitgliedstaaten
  (EWG).
                                                                  aus Osteuropa und dem Mittelmeerraum zu reformieren.
• Zum anderen setzt der Römische Vertrag gleichzeitig die
  Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) ein, um For-
  schung und Entwicklung bei der Atomenergie zu fördern.          Der Vertrag von Nizza legt die neuen Grundlagen für das
                                                                  Funktionieren der europäischen Institutionen mit Blick auf die
Der Römische Vertrag hat das Ziel, einen gemeinsamen              fünfte Erweiterung der EU. So wächst im Jahr 2004 die euro-
Markt zu schaffen, d.h. eine Zone, in der freier Verkehr für      päische Familie wesentlich an, als sie 10 neue Mitgliedstaaten
Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital herrscht.           aufnimmt: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Tsche-
                                                                  chische Republik, Slowenien, Slowakei, Ungarn und Zypern.
1965 erfolgt die Unterzeichnung des Vertrags zur Einsetzung
gemeinsamer Exekutivorgane der Gemeinschaften (EGKS, EWG          Eine Union aus so vielen Mitgliedern, die sehr beachtliche
und Euratom), was zur Einrichtung eines einzigen Rates und        Kompetenzen besitzt, konnte nicht mehr wie eine Gemein-
einer einzigen Kommission führt.                                  schaft aus 6 Mitgliedstaaten mit begrenzten Zielen funktionie-
                                                                  ren. Vor diesem Hintergrund wird ein Vertragsentwurf geschaf-
Weitere Länder erkennen die Vorteile einer solchen Zusam-         fen, der eine Verfassung für Europa einsetzt. Neben dem Ziel,
menarbeit und beschließen, den sechs Gründerstaaten bei-          Europa besser funktionieren zu lassen, soll dieser Vertrag auch
zutreten. 1973 werden Dänemark, Irland und das Vereinigte         die verschiedenen Verträge zusammenzufassen, die im Lau-
Königreich Mitglieder, gefolgt von Griechenland im Jahre 1981     fe von fast fünfzig Jahren nacheinander geschlossen wurden.
und Portugal und Spanien in 1986. Das Europa der Zwölf ist        Dieser Vertrag wird im Oktober 2004 in Rom unterzeichnet,
geboren!                                                          aber nach negativen Volksentscheiden weder von Frankreich
                                                                  noch von den Niederlanden ratifiziert.
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Bereits eine lange Geschichte… (2)
Die wichtigsten Errungenschaften des Verfassungsvertrags
werden jedoch im Vertrag von Lissabon wieder aufgenommen.

Der Vertrag von Lissabon wird 2007 unterzeichnet, dem Jahr,
in dem Bulgarien und Rumänien der EU beitreten, die jetzt 27
Länder umfasst. Dieser Vertrag passt den institutionellen Aufbau
und den Entscheidungsprozess der Europäischen Union so an,
dass sie demokratischer und effizienter werden. Er tritt am 1.
Dezember 2009 in Kraft.
                                                                                       Wusstest du schon...?

Welch ein innerhalb von weniger als einem Jahrhun-                                     Victor Hugo erfand im 19. Jahrhundert die For-
                                                                                       mulierung „Vereinigte Staaten von Europa“, die
dert zurückgelegter Weg!
                                                                                       durch den ehemaligen belgischen Premierminis-
Und so sieht die aktuelle Situation in Europa aus: wir sind 27                         ter Guy Verhofstadt als Titel seines Buches
Mitgliedstaaten, wir zahlen unser Essen in Finnland in Euro,                           wieder aufgenommen wurde, das der Zukunft
wir reisen von einem Land ins andere, ohne an der Grenze                               der Europäischen Union gewidmet ist.
kontrolliert zu werden, und wenn eine Region in Europa von
Überschwemmungen heimgesucht wird, bieten die anderen                                  Bei der Konferenz in Messina im Jahr 1955 wird
Mitgliedstaaten finanzielle Hilfe für den Wiederaufbau an.                             Paul-Henri Spaak, ein bedeutender belgischer
                                                                                       Staatsmann, zum Präsidenten des vorläufigen
Eines ist heute sicher: Es hat nie so viel Frieden und Wohlstand                       Komitees ernannt, das beauftragt wurde, einen
in diesem vor weniger als einem Jahrhundert noch durch inter-
                                                                                       Bericht über die Schaffung eines gemeinsamen
ne Kriege zerrissenen Europa gegeben.
                                                                                       europäischen Marktes abzufassen.
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezem-
ber 2009 kann sich die Europäische Union heute völlig der                              Jedes Jahr am 9. Mai feiern wir gemeinsam
Aufgabe widmen, konkrete Herausforderungen mit direktem                                Europa. Der Europatag ist der Jahrestag der
Interesse für die Bürger in Angriff zu nehmen, wie etwa eine                           Gründungsrede zur EGKS, die 1950 von Robert
Verbesserung des Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit,                               Schuman gehalten wurde.
die Schaffung von mehr und qualitativ besseren Arbeitsplät-
zen, die Verstärkung des Binnenmarktes, das Aufhalten des
Klimawandels, die Berücksichtigung einer nachhaltigen Land-
wirtschaft usw.
                                                           © Europäische Union, 2011

                                                                                                                                 © Europäische Union, 2011

  Robert Schuman                                                                               Paul-Henri Spaak
Europa in deiner Reichweite - KÖNIGREICH BELGIEN Föderaler Öffentlicher Dienst - Belgium.be
Einrichtungen, welche
                                die Union funktionieren lassen
Die „Union“ aus 27 Mitgliedstaaten ist ein in der ganzen        missionen finden jedoch in Brüssel statt. Das Europäische
Welt einzigartiges Regierungsmodell. Die Mitgliedstaaten        Parlament hat sein Sekretariat in Luxemburg.
bleiben eigenstaatliche und unabhängige Nationen. Sie
willigen jedoch ein, einen Teil ihrer Kompetenzen abzuge-       • Rat der Europäischen Union
ben, um besser auf gemeinsame Probleme reagieren zu             Funktion : Die Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten, d.h.
können, wie etwa Umweltverschmutzung oder Kriminali-            die Minister, treffen sich und verabschieden Gesetze. In vie-
tät, die an den Staatsgrenzen nicht Halt machen.                len Bereichen entscheidet der Rat der Europäischen Union
                                                                gemeinsam mit dem Europäischen Parlament. Der Rat trifft
Diese Hoheitsteilung erfolgt über gemeinschaftliche Insti-      außerdem außenpolitische Entscheidungen und koordiniert
tutionen, die die Mitgliedstaaten eingesetzt haben, und an      die Funktion der Mitgliedstaaten in Bereichen wie Wirt-
die sie einen Teil ihrer Entscheidungsbefugnisse abgeben.       schafts- und Arbeitspolitik. Darüber hinaus wacht er über die
                                                                Ausführung der Entscheidungen des Europäischen Rates.
Die Gründungsverträge grenzen die Befugnisse, Kompeten-
zen und Verantwortlichkeiten dieser Institutionen ein.          Zusammensetzung: Der Vertrag von Lissabon, der am 1.
                                                                Dezember 2009 in Kraft getreten ist, hat Veränderungen in
Entscheidungsinstitutionen                                      Bezug auf den Vorsitz des Rates der Europäischen Union mit
                                                                sich gebracht. Er hat das Prinzip einer Team-Präsidentschaft
• Europäische Rat                                               aus drei Staaten eingeführt. Diese drei Mitgliedstaaten legen
Der Europäische Rat beruft mindestens viermal jährlich in       ein gemeinsames Arbeitsprogramm fest, das sich über 18 Mo-
Brüssel die Staats- oder Regierungschefs und den Präsiden-      nate erstreckt und gestattet, noch mehr Kontinuität sicherzu-
ten der Europäischen Kommission ein. Der Europäische Rat        stellen. Jeder dieser drei Staaten sitzt jedoch den Arbeiten für
legt die allgemeinen politischen Richtungen fest und gibt die   einen Zeitraum von 6 Monaten vor. Es gibt zehn Ausschüsse
erforderlichen Anstöße zur Entwicklung der EU, erlässt aber     innerhalb des Rates der Europäischen Union:
keine Gesetze. Diese Treffen sind heute von den Medien viel
kommentierte und übertragene Ereignisse.                        -   Allgemeine Angelegenheiten
Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft      -   Auswärtige Angelegenheiten
getreten ist, hat die Ernennung eines Präsidenten des Euro-     -   Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN)
päischen Rates vorgesehen, der über ein Mandat für zweiein-     -   Justiz und Inneres (JI)
                                                                -   Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucher
halb Jahre verfügt und einmal wiedergewählt werden kann.
                                                                -   Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung)
Diese Funktion, die der Belgier Herman Van Rompuy über-
                                                                -   Verkehr, Telekommunikation und Energie
nimmt, gestattet es, Sichtbarkeit und Permanenz des Europä-
                                                                -   Landwirtschaft und Fischerei
ischen Rates sicherzustellen, der mit dem Vertrag von Lissa-
                                                                -   Umwelt
bon zu einer vollberechtigten Institution geworden ist.
                                                                -   Bildung, Jugend und Kultur
Das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union
                                                                Dem Ausschuss Allgemeine Angelegenheiten sitzt der Außen-
und die Europäische Kommission bilden das berühmte „ins-        minister oder der Minister für europäische Angelegenheiten
titutionelle Dreieck“, das die verschiedenen politischen Pro-   des Landes vor, das die Präsidentschaft innehat. Jedem Aus-
gramme definiert und die Gesetze erlässt, die sich auf die      schuss sitzt der zuständige Minister des Mitgliedsstaates vor,
gesamte Union beziehen.                                         der die Präsidentschaft stellt, mit Ausnahme des Ausschusses
• Europäisches Parlament                                        Auswärtige Angelegenheiten, dem der Hohe Vertreter der Uni-
Funktion: Im Gegensatz zu den nationalen Parlamenten ver-       on für Außenbeziehungen und Sicherheitspolitik vorsitzt.
fasst das Europäische Parlament die „Europäischen Gesetze“      Sitz: Der Rat der Europäischen Union veranstaltet seine Tref-
nicht, sondern überprüft die Vorschläge der Kommission. Es      fen in Brüssel und in Luxemburg.
übernimmt sie in den allermeisten Fällen unter Mitbestim-
mung des Rates oder gibt eine Stellungnahme ab. Das Verfah-         Ansicht des Halbrunds des Europäischen Parlaments
ren der Mitbestimmung gestattet ihm, an der Genehmigung
von Gesetzen gleichberechtigt mit dem Rat der Europäischen
Union teilzunehmen. Das Parlament spielt auch eine wichti-
ge Rolle in Hinblick auf den Haushalt. Außerdem übt es eine
                                                                                                                                   © Europäische Union, 2011

Kontrolle über die Kommission aus: es billigt die Ernennung
ihrer Mitglieder und hat die Befugnis, sie abzusetzen.

Zusammensetzung: Das Parlament vertritt die Bürger. Dies
ist die einzige europäische Institution, deren Mitglieder die
Bürger direkt wählen können. Alle Mitgliedsländer haben eine
feststehende Anzahl an Europaabgeordneten. Diese Anzahl
ist von der Einwohnerzahl des Landes abhängig. Somit stellt
Belgien 22 Europaabgeordnete von insgesamt 736. Im Parla-
ment selbst sind die Abgeordneten nicht nach Ländern, son-                         DISKUSSION IN DER KLASSE
dern nach politischer Gruppierung platziert.

Sitz: Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg.                   Wie funktioniert Europa, und kannst du
Einige Sitzungen und die Treffen der parlamentarischen Kom-                     auf sein Funktionieren Einfluss nehmen?
Europa in deiner Reichweite - KÖNIGREICH BELGIEN Föderaler Öffentlicher Dienst - Belgium.be
Einrichtungen, welche
                       die Union funktionieren lassen (2)
Achtung! Der Rat der Europäischen Union wird leicht mit dem        • Die Europäische Investitionsbank ist eine der wichtigsten
Europarat verwechselt. Der Europarat ist keine Institution der       Investitionsinstitutionen der Welt. Sie hat das Hauptziel, die
EU. Er vereinigt 47 Länder, um insbesondere die Menschenrech-        ausgeglichene Entwicklung der Union zu unterstützen.
te zu schützen. Beachten Sie, dass nie ein Land der Union            Sie hat ihren Sitz in Luxemburg.
beigetreten ist, ohne zuvor dem Europarat anzugehören.
                                                                   Neben diesen Institutionen umfasst die Europäische Union auch
• Europäische Kommission                                           Europäische Agenturen. Hier einige Beispiele: die Europäische
Funktion: Sie arbeitet „Vorschläge für europäische Gesetze“        Medikamentenagentur, die Europäische Agentur für Grundrech-
aus und legt sie dann dem Europäischen Parlament und dem           te, die Europäische Agentur für Flugsicherheit usw.
Rat der Europäischen Union zur Zustimmung vor. Wenn ein
„europäisches Gesetz“ verabschiedet wird, wacht die Kommis-        An der Seite aller dieser Institutionen und Organe verteidigt
sion darüber, dass es in allen Mitgliedstaaten eingehalten wird.   ein Mann - der Europäische Bürgerbeauftragte - die eu-
Darüber hinaus verwaltet sie auch den Haushalt der Europäi-        ropäischen Bürger und Unternehmen gegen die Risiken einer
schen Union.                                                       eventuell schlechten Verwaltung, die europäische Institutionen
                                                                   und Organe an den Tag legen. Zahlreiche Beschwerden betref-
Zusammensetzung: Sie setzt sich aus einem Kommissar/ei-
                                                                   fen beispielsweise die Verweigerung des Zugriffs auf bestimmte
ner Kommissarin pro Mitgliedstaat zusammen, der/die durch
                                                                   Dokumente, administrative Verzögerungen oder die Einstellung
seine Regierung ernannt wird. Jeder Kommissar ist verantwort-
                                                                   von Personal. Der Europäische Bürgerbeauftragte arbeitet in
lich für einen bestimmten Bereich, in dem die Mitgliedstaaten
                                                                   Straßburg.
zusammenarbeiten wollen. So ist beispielsweise der frühere
belgische Außenminister Karel De Gucht Europakommissar für
den Außenhandel. Jeder Kommissar repräsentiert die Europäi-
sche Union in ihrer Gesamtheit und nicht nur sein eigenes Ur-       Wusstest du schon...?
sprungsland.
                                                                    Seit 2003 ist das Europäische Amt für Personalauswahl
Sitz: Die Europäische Kommission hat ihren Sitz in Brüssel.
                                                                    (EPSO) einheitliche Kontaktstelle für alle Bürger der
Kontrollinstitutionen                                               Europäischen Union, die in den europäischen Instituti-
                                                                    onen arbeiten möchten. Es organisiert Aufnahmeprü-
Der Gerichtshof wacht über die Einhaltung der Rechtsstaat-          fungen und Tests (http://europa.eu/epso).
lichkeit durch die Europäischen Institutionen und die Mitglied-
staaten. Auf Anforderung eines Landes, einer Institution oder
                                                                    Das Europäische Parlament ist eine in der Welt einzig-
selbst einer Einzelperson kann ein Problem durch den Ge-
richtshof entschieden werden. Es muss sich jedoch um eine           artige supranationale Institution: Die Mitglieder wer-
Anwendung von europäischen Gesetzen handeln, andernfalls            den seit 1979 alle 5 Jahre demokratisch nach direktem
sind die nationalen Gerichte zuständig. Beachten Sie, dass das      allgemeinem Wahlrecht gewählt.
Europäische Recht vor nationalem Recht gilt. Das nationale
Recht muss deshalb angepasst werden, so dass es konform
mit europäischem Recht ist. Der Gerichtshof hat seinen Sitz in      Weitere Informationen:
Luxemburg.

Der Europäische Rechnungshof überwacht die Haushalts-               Europa
führung der Europäischen Union. Er überprüft alle Einnahmen         http://europa.eu
                                                                                                       Europäisches Parlament
und Ausgaben der Union und stellt fest, ob eine korrekte Fi-                                            http://europarl.europa.eu
nanzverwaltung stattgefunden hat. Er hat seinen Sitz in Lu-         Rat der Europäischen Union
xemburg.                                                            http://consilium.europa.eu
                                                                                                      Europäische Kommission
Spezialisierte Institutionen und Agenturen                                                                   http://ec.europa.eu
                                                                    Gerichtshof
Die Entscheidungsinstitutionen benötigen manchmal ergän-            http://curia.europa.eu
                                                                                                   Europäischer Rechnungshof
zende Informationen, bevor sie Entscheidungen treffen kön-                                                  http://eca.europa.eu
nen. Sie können dann die verschiedenen spezialisierten Insti-       Europäischer Wirtschafts-
tutionen und Agenturen zu Rate ziehen.                              und Sozialausschuss
                                                                    http://cese.europa.eu
• Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss ist                                                 Ausschuss der Regionen
  das beratende Organ, das die organisierte Zivilgesellschaft                                                http://cdr.europa.eu
  vertritt, d.h. Arbeitgeber, Arbeitsverbände, Verbraucher,         Europäische Zentralbank
  Landwirte usw.                                                    http://www.ecb.int
                                                                                                 Europäische Investitionsbank
• Der Ausschuss der Regionen ist das beratende Organ, das                                                   http://eib.europa.eu
  regionale und lokale Behörden vertritt. Er umfasst Regi-          Europäischer
  onspräsidenten, regionale Parlamentarier, Bürgermeister           Bürgerbeauftragter
  großer Städte, Gemeinderäte usw.                                  http://ombudsman.europa.eu
• Die Europäische Zentralbank ist für die Währungspolitik
  der Eurozone verantwortlich. Sie hat ihren Sitz in Frankfurt.
Europa in deiner Reichweite - KÖNIGREICH BELGIEN Föderaler Öffentlicher Dienst - Belgium.be
Neuer Vertrag für
                                                                  die Europäische Union
Bei ihrer Gründung in den 50er Jahren umfasste die Europäi-            Der Vertrag von Lissabon bringt verschiedene Neuerungen mit
sche Gemeinschaft sechs Mitgliedstaaten und verfolgte im               sich:
Wesentlichen wirtschaftliche Ziele. Heute hat die Union
27 Mitgliedstaaten und ihr Betätigungsfeld hat sich we-                  - Die Europäische Union wird nach den Bestimmungen des
sentlich vergrößert. Angesichts dieses Erfolges musste                 		 Vertrags von Lissabon demokratischer. Er erweitert wesent-
eine Aktualisierung erfolgen: eine Union aus 27 Mitgliedern            		 lich die Befugnisse des Europäischen Parlaments in seinen
und bald noch mehr, die sehr große Kompetenzen besitzt,                		 Aufgaben als Mitgesetzgeber, Haushaltsbehörde und Organ
konnte nicht mehr wie eine Gemeinschaft aus 6 Mitglied-                		 der politischen Kontrolle. Der Vertrag von Lissabon beteiligt
staaten mit begrenzten Zielen funktionieren. Der Vertrag               		 die nationalen Parlamente mehr an den Arbeiten der Union,
von Lissabon erlaubt der Union nicht nur, ihre eigene                  		 insbesondere bei der Kontrolle der Subsidiarität.
Entwicklung anzupassen, sondern auch, sich den Heraus-
forderungen einer globalisierten Welt besser zu stellen.                 - Er schafft ein Recht für Bürgerbegehren. Er erweitert die
                                                                       		 Kompetenzen des Gerichtshofs und berücksichtigt die kon-
Ratifizierung                                                          		 stitutionelle Struktur der Mitgliedstaaten einschließlich der
                                                                       		 regionalen Autonomie.
Am 13. Dezember 2007 haben die europäischen Staats- und
Regierungschefs feierlich den Vertrag von Lissabon unterzeich-           - Die Charta der Grundrechte, die zuvor nur eine politische
net. Damit der Vertrag jedoch in Kraft treten kann, musste er          		 Erklärung war, wurde nicht in den Vertrag integriert, sehr
noch von den 27 Mitgliedstaaten ratifiziert werden, was die in         		 wohl aber eine präzise Bestimmung, dass die Union die in
ihren jeweiligen Verfassungen vorgesehenen Verfahren betrifft.         		 der Charta festgelegten Rechte, Freiheiten und Grund-
Die letzte Ratifizierung wurde im November 2009 vollzogen, so          		 lagen respektiert, die auf diese Weise dieselbe rechtliche
dass der Vertrag am 1. Dezember 2009 in Kraft treten konnte.           		 Bedeutung wie die Verträge erhält. Für das Vereinigte
                                                                       		 Königreich, Polen und die Tschechische Republik wurde
In Belgien haben sowohl das Bundesparlament als auch die               		 eine Ausnahme vorgesehen. Dieses Vorgehen wurde
Parlamente der Regionen und Gemeinschaften den Vertrag                 		 gegenüber anderen Optionen bevorzugt, die den vertrag-
bestätigt. Die belgische Ratifizierung des Vertrags von Lissa-         		 lichen Charakter der Charta für die Institutionen der Union
bon erfolgte endgültig durch die Hinterlegung der Ratifizie-           		 reduziert hätten.
rungsurkunde in Rom am 15. Oktober 2008.
                                                                         - Der Vertrag von Lissabon sieht übrigens den Beitritt der
Wichtige Veränderungen, die der Vertrag von Lis-                       		 Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechts-
sabon mit sich gebracht hat                                            		 konvention vor.

Der Vertrag von Lissabon verändert die vorhergehenden Ver-               - Das Handeln der Union wird effizienter und kohärenter
träge, ohne sie jedoch zu ersetzen.                                    		 sein. Der Vertrag von Lissabon führt den Status der Union als
                                                                       		 eine juristische Person ein. Er erweitert die gemeinschaft-
Der Vertrag von Lissabon besteht hauptsächlich aus zwei Tei-           		 liche Methode und passt den institutionellen Rahmen an.
len: Der erste Teil besteht in der Anpassung des vorherigen
Vertrags zur Europäischen Union, der zweite Teil enthält die             - Die Amtsübernahmen des ersten ständigen Präsidenten
Änderungen zum vorherigen Vertrag, der die Europäische Ge-             		 des Europäischen Rates durch den Belgier Herman Van
meinschaft eingesetzt hat. Im neuen Vertrag wird dieser letzte         		 Rompuy und der Hohen Vertreterin für Außenpolitik durch
umbenannt in „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäi-               		 die Britin Catherine Ashton verbessern gleichzeitig die Ar-
schen Union“.                                                          		 beitsweise der Europäischen Union und ihre Sichtbarkeit in
                                                                       		 der Welt, indem sie ihr die erforderlichen Werkzeuge be-
                                                                       		 reitstellen, um die zukünftigen Herausforderungen zu be-
                Siegel der Unterschriften                              		 wältigen und auf die Forderungen der Bürger zu reagieren.
                des Vertrags von Lissabon                                - Der Vertrag vereinfacht die Entscheidungsfindung inner-
                                                                       		 halb des Rates. Der Anwendungsbereich der qualifizierten
                                                                       		 Mehrheit wird wesentlich vergrößert.

                                                                         - Der Vertrag bringt neuen Schwung in die Politik der Union
                                                                       		 und insbesondere für ihr Auftreten nach Außen und den
                                                                       		 Raum der Freiheit, Sicherheit und Justiz. Eine horizontale
                                                                       		 soziale Klausel wurde eingefügt, nach der die Union die
                                                                       		 sozialen Ziele in ihrer gesamten Politik berücksichtigen
                                                                       		 muss. Der Vertrag legt eine rechtliche Basis speziell für die
                                                                       		 Dienste von allgemeinem Interesse fest, vervollständigt
                                                                       		 durch ein Protokoll, das nicht im konstitutionellen Vertrag-
                                           © Europäische Union, 2011
                                                                       		 vorkommt.
Europa in deiner Reichweite - KÖNIGREICH BELGIEN Föderaler Öffentlicher Dienst - Belgium.be
Neuer Vertrag für
                                                  die Europäische Union (2)
  - Der Vertrag von Lissabon ist auch insoweit innovativ, weil
		 er explizit den Kampf gegen den Klimawandel anspricht
		 und die rechtliche Basis im Energiebereich vervollständigt.

  - Der Vertrag von Lissabon klärt den Handlungsrahmen der
		 Union. Er beendet die künstliche Unterteilung in Säulen,
		 unterstreicht jedoch trotzdem die Besonderheit der Außen-
		 und Sicherheitspolitik. Außerdem klärt er die Kompetenzen
		 der Union und ihrer Mitgliedstaaten. Der Vertrag vereinf-
		 acht schließlich die legislativen und exekutiven Instrumente
		 der Union und richtet eine Normenhierarchie ein.

                                                                          DISKUSSION IN DER KLASSE
                                                                     Wenn du zum Vertrag von Lissabon abstimmen
                                                                   müsstest, würdest du dafür oder dagegen stimmen?

    Wusstest du schon...?

    Der Name „Vertrag von Lissabon“ leitet sich von dem Namen der Stadt ab, in der der Vertrag im Dezember
    2007 unterzeichnet wurde.

    Das Bürgerbegehren, durch den Vertrag von Lissabon eingeführt, ist eine neue Form, an der Ausarbeitung der
    Politik der Europäischen Union mitzuwirken. Es gestattet den europäischen Bürgern, wenn sie mindestens
    eine Million Unterschriften gesammelt haben und im Wesentlichen aus den Mitgliedstaaten kommen, die
    Kommission direkt anzurufen und einen Vorschlag für Fragen zu unterbreiten, die ein Interesse für sie darstel-
    len und von den Kompetenzbereichen der EU abgedeckt sind.

                                                                  Traité de Lisbonne
                                                                                                                        © Europäische Union, 2011

                                                                                            Crédit©Union européenne, 2010
Bilanz der belgischen Präsidentschaft
                 des Rates der Europäischen Union
                                                                   Im Nachgang zur weltweiten Bankenkrise gehörte auch die
                                                                   Stärkung der Aufsicht über die Regulierung des Finanzsektors
                                                                   zu den Prioritäten.

                                                                   Die Union für die Zukunft durchsetzungsfähiger machen, das be-
                                                                   deutet auch, dass langfristig strukturelle Reformen durchgeführt
                                                                   werden müssen. Die Präsidentschaft widmete vor allem der Stra-
Am 31. Dezember 2010 verabschiedete Belgien sich als Vor-          tegie für Wachstum und Beschäftigung Europa 2020 Aufmerk-
sitzender des Rates der Europäischen Union und reichte die         samkeit, die der Europäische Rat im Juni 2010 initiiert hatte.
Fackel an Ungarn weiter. Es war das zwölfte Mal, dass Belgien
den Ratsvorsitz innehatte. In Anbetracht, dass die Union vor       Die Präsidentschaft arbeitete ebenfalls an einigen konkreten
zahlreichen großen Herausforderungen stand, entschied Bel-         Themen, die sich auf Unternehmen, Beschäftigung und Ver-
gien sich für einen pragmatischen und zielgerichteten Ansatz:      braucher bezogen.
Das Programm der Präsidentschaft wollte gemäß der Gesetz-
gebungsagenda des Rates und des Europäischen Parlaments            Hin zu einer kohärenteren europäischen Außenpolitik –
so viele konkrete Ergebnisse wie möglich auf den verschiede-       EU-Erweiterung und gemeinschaftliche Handelspolitik
nen prioritären Aktionsgebieten verbuchen. Besondere Auf-
merksamkeit galt auch der guten Zusammenarbeit zwischen            Ein zweiter Kernauftrag der belgischen Präsidentschaft be-
den europäischen Institutionen, denn nur mit einem gut funk-       stand darin, zu einer kohärenteren europäischen Außenpolitik
tionierenden Motor kann die Union effektiv Beschlüsse fassen.      beizutragen und dafür die vollständige Umsetzung des Lissa-
                                                                   bon-Vertrags auch auf dem Gebiet der Außenpolitik Wirklich-
Umsetzung des Lissabon-Vertrags                                    keit werden zu lassen.

Für die belgische Präsidentschaft war es sehr wichtig, dafür zu    In diesem Zusammenhang war die Einführung des Europä-
sorgen, dass die Innovationen des Lissabon-Vertrags, der vor       ischen Auswärtigen Dienstes (EAD) eine absolute Priorität.
einem Jahr in Kraft getreten ist, vollständig ausgeführt, einge-   Bereits zu einem frühen Zeitpunkt der belgischen Präsident-
halten und in vollem Umfang genutzt werden. Die Präsident-         schaft konnte ein Basisbeschluss über die Einrichtung und
schaft hat daher ganz im Rahmen des Vertrags und der Än-           die Arbeitsweise des europäischen diplomatischen Dienstes
derungen, die sie an der Ausübung des rotierenden Vorsitzes        verabschiedet werden. Über die übrigen Instrumente (Perso-
vorgenommen hat, funktioniert, vor allem auf der Ebene des         nal, Haushalt und finanzielle Regelung), die für das Funktio-
Europäischen Rates, der mit einem ständigen Vorsitzenden zu        nieren des Dienstes erforderlich waren, wurde im Oktober mit
einer vollwertigen Institution geworden ist, sowie auf der Ebe-    dem Europäischen Parlament eine Einigung erzielt, sodass der
ne des Rates Auswärtige Angelegenheiten, dessen Vorsitz jetzt      Dienst formal am 1. Dezember seine Arbeit aufnehmen konnte.
von der Hohen Repräsentantin wahrgenommen wird.
                                                                   Im Dezember genehmigte der Rat ebenfalls die Ratskonklusio-
Ein anderes wichtiges Thema war die Genehmigung des                nen bezüglich der Mitteilung der Kommission, mit der eine wei-
Haushalts der Union für 2011 nach den neuen Haushaltsvor-          tere Verbesserung des europäischen Auftritts im Bereich ”disaster
schriften des Vertrags.                                            response“ (in der EU und in Drittländern) bezweckt wurde, und
                                                                   zwar sowohl auf dem Gebiet der Zielgerichtetheit und Effizienz
Es gelang der belgischen Präsidentschaft ebenfalls ein Ab-         als auch der Kohärenz und Visibilität. Diese Mitteilung wird eben-
kommen mit dem Parlament über die Wirkung der europä-              falls in anderen Gesetzgebungsinitiativen übernommen werden.
ischen Bürgerinitiative abzuschließen, eine für die Bürger
deutlich sichtbare Reform des Lissabon-Vertrags. Die Bürger        In Bezug auf die Erweiterung wurden einige wichtige Ergebnisse
können die Kommission in Zukunft auffordern, Gesetzesvor-          erzielt. Die Beitrittsverhandlungen mit Island wurden am 27. Juli
schläge einzureichen, wenn sie 1 Million Unterschriften zu-        offiziell eröffnet. Der Europäische Rat beschloss am 17. Dezember
sammenbekommen und bestimmte Regeln beachten.                      Montenegro den Status des Beitrittskandidaten zuzuerkennen.

Bekämpfung der Wirtschaftskrise – An einem nach-                   Bei der Suche nach Möglichkeiten, die ”externe Vertretung der
haltigen Wirtschaftswachstum arbeiten                              Union“ zu verbessern, war die belgische Präsidentschaft sehr
                                                                   einfallsreich. In Cancún, aber auch in einigen multilateralen
Angesichts des wachsenden Drucks auf die Eurozone stell-           Organisationen, sorgten wir dafür, dass die EU nicht nur mit
te die Stärkung des wirtschaftlichen Regierungshandelns der        einer Stimme sprach, sondern auch ein integriertes Verhand-
Union die absolute Priorität dar. Unter der belgischen Prä-        lungsteam bildete, bei dem die Europäische Kommission und
sidentschaft machte der Rat einen ersten, weitreichenden           die Präsidentschaft gemeinsam hinter der EU-Fahne Platz nah-
Schritt in Richtung einer besseren Koordinierung der Wirt-         men und stets im Team verhandelten.
schaftspolitiken und führte das ”europäische Semester“ ein,
eine Umstrukturierung des Kalenders hinsichtlich der Koor-         Der Rat Auswärtige Angelegenheiten (in der Formation Han-
dinierung der Wirtschaftspolitiken. Dies bedeutet, dass die        del) erzielte unter der belgischen Präsidentschaft eine Eini-
Regierungen der Mitgliedstaaten, ab 2011, ihre jährlichen          gung über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung
Haushaltspläne zusammen mit ihren Strukturreformplänen             eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Südkorea.
einreichen mussen, damit diese im ersten Halbjahr einer ge-        Die Unterzeichnung fand während des Gipfeltreffens zwischen
meinschaftlichen europäischen Kontrolle unterzogen werden.         der EU und Südkorea am 6. Oktober in Brüssel, am Rande des
Bilanz der belgischen Präsidentschaft
                 des Rates der Europäischen Union (2)
  ASEM-Gipfels statt. Dabei ging es um das ehrgeizigste Handels-   Auf dem Gebiet der Gesundheitsvorsorge konnte die belgische
  abkommen, das die Union jemals abgeschlossen hat.                Präsidentschaft eine Einigung zwischen Rat und Parlament
                                                                   über die Richtlinien bezüglich der Bekämpfung von Arzneimit-
  Klima, Umwelt und Energie                                        telfälschungen und der grenzüberschreitenden Gesundheits-
                                                                   fürsorge herbeiführen.
  Auf Anregung der Präsidentschaft gelang es der Union, einen
  kohärenten europäischen Standpunkt für die Biodiversitäts-       Justiz, Inneres, Asyl und Migration
  konferenz in Nagoya und die Klimakonferenz in Cancún zu be-
  stimmen – zwei wichtige Augenblicke für den globalen Kampf       Die Präsidentschaft versuchte, so viel Fortschritte wie möglich
  gegen den Verlust der Artenvielfalt und den Klimawandel.         bei etlichen Gesetzesvorschlägen zu verbuchen, die zum Asyl-
                                                                   paket gehörten, im Einklang mit dem Ziel, bis 2012 eine ge-
  Daneben haben wir auch an der Ausweitung des Klimathemas         meinschaftliche europäische Asylpolitik zu verwirklichen.
  auf andere Sektoren gearbeitet, zu denen die Ökologisierung
  von Transport und Energie gehört.                                Fortschritte wurden erzielt was den Kampf gegen Menschen-
                                                                   handel anbelangt und in Bezug auf die externe Dimension der
  In Sachen Umwelt erzielte die Präsidentschaft eine Einigung      Terrorismusbekämpfung.
  zwischen Rat und Parlament bezüglich der Reform der Richt-
  linie über die Beschränkung der Verwendung bestimmter ge-        Auf dem Gebiet der Justiz erzielte die belgische Präsidentschaft
  fährlicher Stoffe in elektrischen und elektronischen Geräten.    eine Einigung im Rat über den Vorschlag für die Verwirklichung
  Was die Verordnung anbelangt, die die Verwendung von Biozi-      einer engeren Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten, die
  den einschränkt, wurde eine erste Einigung im Rat erzielt.       dies wünschen, in Bezug auf Gesetzgebung bei Ehescheidung
                                                                   (”Rom III“).
  Ein sozialeres Europa
                                                                   Aber auch in anderen Bereichen erzielte die belgische Präsident-
  Das europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer       schaft spürbare Fortschritte bei einigen Akten, die jede auf ihrem
  Ausgrenzung wurde durch etliche Debatten und Konferenzen         Gebiet bahnbrechend sind. So wurden u. a. auch Regelungen auf
  ins Scheinwerferlicht gerückt; schließlich wurde auch eine Er-   dem Gebiet der Verbesserung der Rechte von Buspassagieren und
  klärung des Rates zur Bekämpfung von Armut gebilligt.            Verbrauchern, dem Inverkehrbringen von Bauprodukten, der ad-
                                                                   ministrativen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten auf
                                                                   steuerlichem Gebiet, grenzüberschreitender Verkehrssicherheit,
                                                                   der Verwendung nicht benutzter Mittel aus dem Energiekonjunk-
    Diskussion in der Klasse                                       turprogramm, Etikettierung von Textilerzeugnissen, Ernährungsan-
                                                                   gaben für Verbraucher und der Fischfangquoten für 2011 erzielt.
Wie würdest Du eine Präsidentschaft des Rates
der Europäischen Union organisieren ? Welche
      Rolle würdest Du spielen wollen ?
                                                                                           Wusstest du schon...?

                                                                                           Der Europäische Rat, in dem die
                                                                                           Staats- und Regierungschefs der Mit-
                                                                                           gliedstaaten und der Präsident der
                                                                                           Europäischen Kommission zusam-
                                                                                           menkommen, tagt nicht mehr unter
                                                                                           dem Vorsitz der rotierenden Präsi-
                                                                                           dentschaft, sondern unter dem Vor-
                                                                                           sitz des Belgiers Herman Van Rompuy,
                                                                                           des ersten ständigen Präsidenten des
                                                                                           Europäischen Rates.

                                                                                           Mit dem Inkrafttreten des Vertrags
                                                                                           von Lissabon ist der Europäische Rat
                                                                                           eine vollwertige Institution gewor-
                                                                                           den. Der Europäische Rat gibt der
                                                                                           Union die für ihre weitere Entwick-
                                                                                           lung erforderlichen Impulse und legt
                                                                                           die allgemeinen Leitlinien, politischen
                                                                                           Zielvorstellungen und Prioritäten fest.
      © Europäische Union, 2011
                                                                                           Er wird nicht gesetzgeberisch tätig.
Union der Werte
Bei der Europäischen Union denkt man vor allem an eine Staa-     Alle Mitgliedstaaten der EU haben auch die Europäische
tengruppe oder an Personen, Waren und Kapital, die ohne          Menschenrechtskonvention (EMRK) unterzeichnet. Diese
Zollkontrolle von einem Land in ein anderes gelangen. Diese      Konvention wird weltweit als der strengste und verlässlichste
Verkehrsfreiheit ist ein Recht für jeden Einwohner der Union.    Vertrag über die Menschenrechte betrachtet. Bis zu diesem
Aber Europa ist sehr viel mehr als dieser freie Personen- und    Moment waren nur die Staaten Teil der Konvention. Der Ver-
Warenverkehr! Die Union ist keine bürokratische Maschine-        trag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten
rie, die sich ausschließlich mit Wirtschaftsangelegenheiten      ist, sieht jedoch den Beitritt der Europäischen Union selbst zur
beschäftigt. Alle Länder der Europäischen Union teilen in        Europäischen Menschenrechtskonvention vor.
Wahrheit verschiedene Werte und grundlegende Prinzipien.
Der Begriff „Wert“ bezieht sich auf kulturelle Traditionen der   Nur die Staaten, die die Prinzipien der Demokratie, der Men-
Mitgliedstaaten. Jedes Land hat seine eigene Geschichte, die     schenrechte und des Rechtsstaats einhalten, können Mitglie-
seine Identität und seine Mentalität formte.                     der der Union werden. Diese Bedingungen werden sehr ernst
                                                                 genommen und ständig kontrolliert. Die Mitgliedstaaten, die
Die „grundlegenden“ Werte wiederum sind allen Mitglied-          diese Prinzipien nicht einhalten, setzen ihre Zugehörigkeit zur
staaten gemeinsam. Letztlich werden alle Länder der Union        Union aufs Spiel.
demokratisch geführt durch Regierungen, welche die Men-
schenrechte respektieren und wo die Bürger frei und gleich       Die Einhaltung dieser Werte ist nicht nur ein leeres Wort. Sie
sind. Darüber hinaus sind Toleranz und Solidarität ebenfalls     wird auf konkrete Weise umgesetzt. Damit stellt die europä-
Teil dieser gemeinsamen Werte.                                   ische Bürgerschaft die gleichen politischen Rechte innerhalb
                                                                 der gesamten Union sicher und schützt jeden Bürger auf die-
Echte europäische Bürgerschaft!                                  selbe Weise.

Die Europäische Union will ihre Existenz auf diesen Werten be-
gründen und sie nicht nur auf Europa anwenden, sondern auch                                  DISKUSSION IN DER
in der gesamten Welt fördern.                                                                     KLASSE

                                                                                                 Ich bin Europäer…
                                                                                           Ein großes Europa: ist das gut
                                                                                                für die Demokratie?
                                                                                                             © Europäische Union, 2011
Union der Werte (2)
Charta der Grundrechte

Die Europäische Union lässt keine Gelegenheit vergehen, die
Bedeutung dieser Grundwerte zu betonen. 1999 hat sie eine
Charta der Grundrechte ausgearbeitet, die bestätigt, dass      Wusstest du schon...?
Demokratie und der Rechtsstaat die Fundamente der Union
sind und alle Bürger der Union durch gemeinsame Werte ver-     Seit dem 1. Januar 2007 hat die Europäische
bunden sind: Freiheit, Toleranz, Gleichheit, Solidarität und
                                                               Stelle zur Beobachtung rassistischer und frem-
kulturelle Vielfältigkeit. Die Charta der Grundrechte wurde
nicht in den am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag   denfeindlicher Phänomene die Europäische
von Lissabon einbezogen, aber eine Bestimmung macht klar       Behörde für die Grundrechte ersetzt. Ihr Sitz
und deutlich, dass die Union die in der Charta festgelegten    ist ebenfalls in Wien.
Rechte, Freiheiten und Grundlagen respektiert, die auf diese
Weise denselben rechtlichen Wert wie die Verträge erhält.
                                                               Zum 50. Jahrestag der Erklärung der Allgemei-
Wie Sie sich denken können, bedeutet eine Europäische Uni-     nen Menschenrechte im Jahr 1998 hat die Eu-
on, die auf diesen grundlegenden Werten basiert, für jeden     ropäische Union grünes Licht für die Ausarbei-
Europäer einen konkreten Mehrwert!                             tung der Charta der Grundrechte gegeben.

             Unterzeichnung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
             beim Europäischen Rat in Nizza am 7. Dezember 2000: Händedruck
             zwischen Nicole Fontaine, Präsidentin des Europäischen Parlaments
             (links) und Romano Prodi, Präsident der Europäischen Kommission. In
             der Mitte Hubert Védrine, französischer Außenminister.

                                                                                              © Europäische Union, 2011
Großes Europa-Mosaik

Europäische Union
Zusammensetzung: 27 Mitgliedstaaten
                                                                    27 Mitgliedstaaten
und 5 Bewerberländer
Bevölkerung (in Millionen): + 500
Fläche: + 4.400.000 km²
Amtssprachen: 23
Europatag: 9. Mai (Tag der Rede von
Robert Schuman)
                                                        Belgien
Sitze europäischer Institutionen:
Brüssel, Luxemburg, Straßburg                           Beitritt: 1957 (Gründungsmitglied)
Internet-Domain: .eu                                    Hauptstadt: Brüssel
                                                        Bevölkerung (in Millionen): 10
                                                        Einwohner: Belgier
                                                        Fläche: 30.500 km²
                                                        Amtssprachen: Niederländisch, Französisch und
                                                        Deutsch
                                                        Nationalfeiertag: 21. Juli
                                                        Typisches Gericht: Pommes Frites mit Mayon-
                                                        naise, in einer Papptüte!
                                                        Kfz-Nationalitätszeichen: B
                                                        Telefonvorwahl: 32
Bulgarien                                               Internet-Domain: .be
                                                        Politisches System: Konstitutionelle Monarchie
Beitritt: 2007                                          Währung : Euro
Hauptstadt: Sofia                                                             Dänemark
Bevölkerung (in Millionen): 7
Einwohner: Bulgaren                                                           Beitritt: 1973
Fläche: 111.000 km²                                                           Hauptstadt: Kopenhagen
Amtssprache: Bulgarisch                                                       Bevölkerung (in Millionen): 5
Nationalfeiertag: 3. März                                                     Einwohner: Dänen
Typisches Gericht: Banitsa, Blätterteigspeise mit                             Fläche: 43.000 km²
weißem Käse                                                                   Amtssprache: Dänisch
Kfz-Nationalitätszeichen: BG                                                  Nationalfeiertag: kein offizieller Feiertag, im
Telefonvorwahl: 359                                                           Allgemeinen der 5. Juni
Internet-Domain: .bg                                                          Typisches Gericht: Smörrebröd, kleine Brotschei-
Politisches System: Republik                                                  ben, speziell garniert mit Wurst, Käse oder Fisch
Währung : Bulgarischer Lew                                                    Kfz-Nationalitätszeichen: DK
                                                                              Telefonvorwahl: 45
                                         Deutschland                          Internet-Domain: .dk
                                                                              Politisches System: Konstitutionelle Monarchie
                                         Beitritt: 1957 (Gründungsmitglied)   Währung: Dänische Krone
                                         Hauptstadt: Berlin
                                         Bevölkerung (in Millionen): 82
                                         Einwohner: Deutsche
                                         Fläche: 357.000 km²
                                         Amtssprache: Deutsch
                                         Nationalfeiertag: 3. Oktober
                                         Typisches Gericht: Alle Arten von Wurst!
                                         Kfz-Nationalitätszeichen: D
                                         Telefonvorwahl: 49
                                         Internet-Domain: .de
                                         Politisches System: Republik
                                         Währung: Euro
Großes Europa-Mosaik (2)
Estland

Beitritt: 2004
Hauptstadt: Tallinn                                 Finnland
Bevölkerung (in Millionen): 1
Einwohner: Estländer                                Beitritt: 1995
Fläche: 45.000 km²                                  Hauptstadt: Helsinki
Amtssprache: Estländisch                            Bevölkerung (in Millionen): 5
Nationalfeiertag: 24. Februar                       Einwohner: Finnländer
Typisches Gericht: Tallinna Kilu, kleine Fische,    Fläche: 338.000 km²
scharfe Soße, Schwarzbrot und hartes Ei             Amtssprachen: Finnisch und Schwedisch
Kfz-Nationalitätszeichen: EST                       Nationalfeiertag: 6. Dezember
Telefonvorwahl: 372                                 Typisches Gericht: Karjalanpiirakka, kleine Teighül-
Internet-Domain: .ee                                len mit Reis oder Kartoffeln
Politisches System: Republik                        Kfz-Nationalitätszeichen: SF
Währung: Euro                                       Telefonvorwahl: 358
                                                    Internet-Domain: .fi
                                                    Politisches System: Republik
   Frankreich                                       Währung: Euro

   Beitritt: 1957 (Gründungsmitglied)
   Hauptstadt: Paris                                              Griechenland
   Bevölkerung (in Millionen): 63
   Einwohner: Franzosen                                           Beitritt: 1981
   Fläche: 632.000 km²                                            Hauptstadt: Athen
   Amtssprache: Französisch                                       Bevölkerung (in Millionen): 11
   Nationalfeiertag: 14. Juli                                     Einwohner: Griechen
   Typisches Gericht: Quiche Lorraine, Lothringer                 Fläche: 132.000 km²
   Specktorte                                                     Amtssprache: Griechisch
   Kfz-Nationalitätszeichen: F                                    Nationalfeiertag: 25. März
   Telefonvorwahl: 33                                             Typisches Gericht: Moussaka, Gericht aus Auber-
   Internet-Domain: .fr                                           ginen, Hackfleisch, Kartoffeln und Tomaten, im
   Politisches System: Republik                                   Ofen gebacken
   Währung: Euro                                                  Kfz-Nationalitätszeichen: GR
                      Irland                                      Telefonvorwahl: 30
                                                                  Internet-Domain: .gr
                      Beitritt: 1973                              Politisches System: Republik
                      Hauptstadt: Dublin                          Währung: Euro
                      Bevölkerung (in Millionen): 4
                      Einwohner: Irländer
                      Fläche: 70.000 km²
                      Amtssprachen: Gälisch und Englisch
                      Nationalfeiertag: 17. März                         Italien
                      Typisches Gericht: Irish Stew, Gericht aus Rind-
                      fleisch, Kohl und Sellerie                         Beitritt : 1957 (Gründungsmitglied)
                      Kfz-Nationalitätszeichen: IRL                      Hauptstadt: Rom
                      Telefonvorwahl: 353                                Bevölkerung (in Millionen): 60
                      Internet-Domain: .ie                               Einwohner: Italiener
                      Politisches System: Republik                       Fläche: 300.000 km²
                      Währung: Euro                                      Amtssprache: Italienisch
                                                                         Nationalfeiertag: 2. Juni
                                                                         Typisches Gericht: Die einzige und wahre Pizza!
                                                                         Kfz-Nationalitätszeichen: I
                                                                         Telefonvorwahl: 39
                                                                         Internet-Domain: .it
                                                                         Politisches System: Republik
                                                                         Währung: Euro
Großes Europa-Mosaik (3)

                                        Lettland

                                        Beitritt: 2004
                                        Hauptstadt: Riga
                                        Bevölkerung (in Millionen): 2
                                        Einwohner: Letten
                                        Fläche: 64.000 km²
                                        Amtssprache: Lettisch
                                        Nationalfeiertag: 18. November
                                        Typisches Gericht: Piragi, köstliche Speckbröt-
                                        chen
Litauen                                 Kfz-Nationalitätszeichen: LV
                                        Telefonvorwahl: 371
Beitritt: 2004                          Internet-Domain: .lv
Hauptstadt: Wilna                       Politisches System: Republik
Bevölkerung (in Millionen): 3                                                  Luxemburg
                                        Währung: Lettischer Lats
Einwohner: Litauer
Fläche: 65.000 km²                                                         Beitritt: 1957 (Gründungsmitglied)
Amtssprache: Litauisch                                                     Hauptstadt: Luxemburg
Nationalfeiertag: 16. Februar                                              Bevölkerung (in Millionen): 0,4
Typisches Gericht: Cepelinai oder Zeppelins,                               Einwohner: Luxemburger
Teighüllen mit Hackfleisch und Kartoffeln                                  Fläche: 2.600 km²
Kfz-Nationalitätszeichen: LT                                               Amtssprachen: Luxemburgisch, Französisch und
Telefonvorwahl: 370                                                        Deutsch
Internet-Domain: .lt                                                       Nationalfeiertag: 23. Juni
Politisches System: Republik                                               Typisches Gericht: Judd mit Gaardenboonen,
                                   Malta                                   Schweinefleisch mit grünen Bohnen, Speckwür-
Währung: Litas
                                                                           feln und Kartoffeln
                                  Beitritt: 2004                           Kfz-Nationalitätszeichen: L
                                  Hauptstadt: Valletta                     Telefonvorwahl: 352
                                  Bevölkerung (in Millionen): 0,4          Internet-Domain: .lu
                                  Einwohner: Malteser                      Politisches System: Konstitutionelle Monarchie
                                  Fläche: 316 km²                          Währung: Euro
                                  Amtssprachen: Maltesisch und Englisch
                                  Nationalfeiertag: 21. September
                                  Typisches Gericht: Bigilla, scharfe Bohnen für die
                                  Mutigen!
                                  Kfz-Nationalitätszeichen: M
                                  Telefonvorwahl: 356
                                  Internet-Domain: .mt
                                  Politisches System: Republik
Niederlande                       Währung: Euro                              Österreich
Beitritt: 1957 (Gründungsmitglied)                                         Beitritt: 1995
Hauptstadt: Amsterdam                                                      Hauptstadt: Wien
Bevölkerung (in Millionen): 16                                             Bevölkerung (in Millionen): 8
Einwohner: Niederländer                                                    Einwohner: Österreicher
Fläche: 41.000 km²                                                         Fläche: 84.000 km²
Amtssprache: Niederländisch                                                Amtssprache: Deutsch
Nationalfeiertag: 30. April                                                Nationalfeiertag: 26. Oktober
Typisches Gericht: Maatjes, junge gesalzene                                Typisches Gericht: Kaiserschmarrn, ein dicker
Heringe                                                                    „Pfannkuchen“ mit Rosinen, der in kleine Stücke
Kfz-Nationalitätszeichen: NL                                               geschnitten wird
Telefonvorwahl: 31                                                         Kfz-Nationalitätszeichen: A
Internet-Domain: .nl                                                       Telefonvorwahl: 43
Politisches System: Konstitutionelle Monarchie                             Internet-Domain: .at
Währung: Euro                                                              Politisches System: Republik
                                                                           Währung: Euro
Großes Europa-Mosaik (4)
Polen

Beitritt: 2004
Hauptstadt: Warschau
Bevölkerung (in Millionen): 38
Einwohner: Polen                                 Portugal
Fläche: 312.000 km²
Amtssprache: Polnisch                            Beitritt: 1986
Nationalfeiertage: 11. November und 3. Mai       Hauptstadt: Lissabon
Typisches Gericht: Bigos, Sauerkraut mit Rot-    Bevölkerung (in Millionen): 10
wein und bevorzugt mit einem Schuss eiskaltem    Einwohner: Portugiesen
Wodka!                                           Fläche: 92.000 km²
Kfz-Nationalitätszeichen: PL                     Amtssprache: Portugiesisch
Telefonvorwahl: 48                               Nationalfeiertag: 10. Juni
Internet-Domain: .pl                             Typisches Gericht: Bacalhau, berühmter getrock-
Politisches System: Republik                     neter und gesalzener Dorsch
Währung: Zloty                                   Kfz-Nationalitätszeichen: P
                                                 Telefonvorwahl: 351
                                                 Internet-Domain: .pt
                                                 Politisches System: Republik
                                                 Währung: Euro                    Rumänien

                                                                                   Beitritt: 2007
                                                                                   Hauptstadt: Bukarest
                                                                                   Bevölkerung (in Millionen): 22
                                                                                   Einwohner: Rumänen
                                                                                   Fläche: 238.000 km²
                                  Schweden                                         Amtssprache: Rumänisch
                                                                                   Nationalfeiertag: 1. Dezember
                                  Beitritt: 1995                                   Typisches Gericht: Sarmale, gepökelte Kohlstücke
                                  Hauptstadt: Stockholm                            mit Schweinefleisch
                                  Bevölkerung (in Millionen): 9                    Kfz-Nationalitätszeichen: RO
                                  Einwohner: Schweden                              Telefonvorwahl: 40
                                  Fläche: 450.000 km²                              Internet-Domain: .ro
                                  Amtssprache: Schwedisch                          Politisches System: Republik
                                  Nationalfeiertag: 6. Juni                        Währung: Rumänischer Leu
                                  Typisches Gericht: Gravad lax, roher Lachs,
                                  mariniert mit Dill
                                  Kfz-Nationalitätszeichen: S
                                  Telefonvorwahl: 46
                                  Internet-Domain: .se
 Slowakei                         Politisches System: Konstitutionelle Monarchie
                                  Währung : Schwedische Krone
 Beitritt: 2004
 Hauptstadt: Bratislava                                                       Slowenien
 Bevölkerung (in Millionen): 5
 Einwohner: Slowaken                                                          Beitritt: 2004
 Fläche: 49.000 km²                                                           Hauptstadt: Ljubljana
 Amtssprache: Slowakisch                                                      Bevölkerung (in Millionen): 2
 Nationalfeiertag: 1. September                                               Einwohner: Slowenen
 Typisches Gericht: Bryndzove Halusky, Gnocchi                                Fläche: 20.000 km²
 mit geschmolzenem Käse                                                       Amtssprache: Slowenisch
 Kfz-Nationalitätszeichen: SK                                                 Nationalfeiertag: 25. Juni
 Telefonvorwahl: 421                                                          Typisches Gericht: Potica, Törtchen mit Nüssen
 Internet-Domain: .sk                                                         und Honig
 Politisches System: Republik                                                 Kfz-Nationalitätszeichen: SLO
 Währung: Euro                                                                Telefonvorwahl: 368
                                                                              Internet-Domain: .si
                                                                              Politisches System: Republik
                                                                              Währung: Euro
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