City News - Eurocomm-PR Sarajevo

 
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City News
Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Polen, Serbien, Slowenien,
Tschechien, Ungarn
5. bis 8. Oktober 2019

  BELGRADE * BRATISLAVA * BUDAPEST * KRAKOW * LJUBLJANA * PRAGUE * SARAJEVO * SOFIA * VIENNA * ZAGREB
City News - Eurocomm-PR Sarajevo
08. Oktober 2019   2/21
Inhaltsverzeichnis
  Sarajevo/Bosnien-Herzegowina............................................................................6

     Bosnien-Herzegowina erfreut über wachsende Touristenzahlen .....................6

     BewohnerInnen Sarajevos erkranken vor allem an Atemwegsinfektionen .......6

     Föderation Bosnien-Herzegowina: Pläne für Verbot von Plastikverpackungen
     ab 2021 .............................................................................................................6

  Sofia/Bulgarien......................................................................................................8

     Sofia: Zahl der streunenden Hunde stark zurückgegangen..............................8

     Bulgarien: berühmter TV-Moderator gründet Partei..........................................8

     Sofia: Eröffnung der Ausstellung "Sofia morgen" .............................................9

  Zagreb/Kroatien ..................................................................................................10

     Kroatien: Auch das gibt's - alle gegen Senkung der Mehrwertsteuer .............10

     Zagreber Stadtwerke auf der Suche nach 450 Kilometer Wasserrohren .......10

     Kroatien: Grippeimpfung heuer zum ersten Mal mit Vierfachimpfstoff............11

  Krakau/Polen ......................................................................................................12

     Polen: ohne Visum in die USA........................................................................12

     Neue Wisła-Sporthalle vor den Europaspielen? .............................................12

     Krakau: 9. "Nacht der Poesie" ........................................................................12

  Belgrad/Serbien ..................................................................................................14

     Grünes Dach für Belgrader städtischen Wohnungsdienst "Gradsko stambeno"
     ........................................................................................................................14

     Belgrad: "Siegerstatue" wird restauriert ..........................................................14

     Belgrader Stadtreinigung "Gradska čistoća" plant Beschaffung von 120
     Unterflurcontainern .........................................................................................15

     Start-up "Flow" bietet E-Scooter ab 2020 in Belgrad an .................................15

  Ljubljana/Slowenien ............................................................................................16

     Zugfahrt zwischen Ljubljana und Maribor soll 1,5 Stunden dauern ................16

     Slowenien: "Linke" droht Regierung ...............................................................16

     Ljubljana: 5. internationale Konferenz über Hanf............................................16

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Prag/Tschechien .................................................................................................18

     "Prager Verkehrsbetrieb" sucht Lieferfirma für neue XXL-Gelenkbusse ........18

     Umzug des "Slawischen Epos" aus Prag .......................................................18

     Prager Stadtrat will Schwestervertrag mit Peking kündigen ...........................18

  Budapest/Ungarn ................................................................................................20

     Nacht der Kraftwerke in Ungarn......................................................................20

     "Wohnungsmarsch" in Budapest ....................................................................20

     Alternative Ergebnisermittlung der Stimmen für die Kommunalwahlen
     vorbereitet .......................................................................................................21

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City News

08. Oktober 2019   5/21
Sarajevo/Bosnien-Herzegowina
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Bosnien-Herzegowina erfreut über wachsende Touristenzahlen

In den ersten Monaten des laufenden Jahres besuchten 1.112.026 TouristInnen
Bosnien-Herzegowina. Das stellt im Vergleich zum Vorjahr ein Wachstum von 11,5
Prozent dar. Die Tourismusindustrie ist zudem über die Erhöhung der
Nächtigungen um 9,9 Prozent erfreut. In den ersten acht Monaten dieses Jahres
betrug der Anteil internationaler Gäste 72,8 Prozent. Die meisten BesucherInnen
kommen aus den Nachbarländern Kroatien und Serbien. Neben diesen beiden, ist
Bosnien-Herzegowina außerdem sehr beliebt bei TouristInnen aus Saudi-Arabien,
Slowenien, Italien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Deutschland, der Türkei,
China und Polen.
Nezavisne novine, Banja Luka, 8. Oktober 2019

Soziales, Gesundheit und Sport
BewohnerInnen Sarajevos erkranken vor allem an
Atemwegsinfektionen

Laut der "Studie über den Gesundheitszustand der Bevölkerung, die hygienischen
Zustände und den Gesundheitssektor im Kanton Sarajevo 2018" zählen akute
Atemwegsinfektionen zu den häufigsten Krankheiten unter den BewohnerInnen
Sarajevos. Die Zahl der 127.164 registrierten Fälle verwundert nicht bei der
Tatsache, dass die Luftqualität in Sarajevo zu den weltweit schlechtesten zählt. An
zweiter Stelle stehen Herzerkrankungen (49.781 Fälle), gefolgt von Bronchitis und
Bronchiolitis (19.115), Diabetes (16.218) und Harnwegsinfekten (15.557). Im
vergangenen Jahr wurden in Sarajevoer Medizineinrichtungen 3.337 bösartige
Krebserkrankungen behandelt.
Nezavisne novine, Banja Luka, 7. Oktober 2019

Umwelt und Wiener Stadtwerke
Föderation Bosnien-Herzegowina: Pläne für Verbot von
Plastikverpackungen ab 2021

08. Oktober 2019                                                               6/21
Das Ministerium für Umwelt und Tourismus der Föderation Bosnien-Herzegowinas
bestätigte, dass sich das Teilland ab dem Jahr 2021 dem EU-Beschluss zum
Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik anschließen wird. Schätzungen des
Ministeriums zufolge, werden alleine in diesem Teilland jährlich 72.820 Tonnen an
Plastikverpackungen hergestellt. Seit dem Jahr 2014 ist in Geschäften innerhalb
der Föderation beim Kauf von Plastiksackerln eine Gebühr von 0,05 oder 0,10
Konvertiblen Mark (0,03 oder 0,05 Euro) zu entrichten. Alleine im Zeitraum von
2014 bis 2016 konnten somit 780.153 Konvertible Mark (398.886 Euro) gesammelt
werden und dem föderalen Umweltschutzfonds zugutekommen. In der Teilrepublik
Srpska wurde eine solche Gebühr noch nicht eingeführt.
Dnevni avaz, Sarajevo, 8. Oktober 2019

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Sofia/Bulgarien
Umwelt und Wiener Stadtwerke
Sofia: Zahl der streunenden Hunde stark zurückgegangen

In Sofia werden streunende Hunde immer weniger. Der Trend hält bereits seit zehn
Jahren an. Darüber informierte Javor Getschev von "Vier Pfoten". Im Jahr 2007
waren in Sofia noch mehr als 11.000 streunende Hunde auf den Straßen. Heute
liege diese Zahl unter 3.600. Getschev erklärte, dass die Gemeinde Sofia sehr gut
arbeite und unter Einhaltung der Gesetze gute Ergebnisse erziele. Es sei auch
eine positive Tendenz zur Adoption von streunenden Hunden zu beobachten.
Dnes.bg, Sofia, 8. Oktober 2019

Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Bulgarien: berühmter TV-Moderator gründet Partei

Der berühmte bulgarische TV-Moderator und Sänger Slavi Trifonov hat am 5.
Oktober 2019 die Partei mit dem vorläufigen Namen "Es gibt kein solches
Land" gegründet. An der Gründungssitzung nahmen mehr als 500 Personen teil.
Die TeilnehmerInnen wurden erst nach Vorzeigen einer im Voraus erhaltenen
Akkreditierung in den Saal gelassen, die Medien mussten draußen bleiben.
Trifonov hatte gemeinsam mit dem Team seiner Late-Night-Show, "Slavi's Show",
ein Referendum initiiert, das am 6. November 2016 durchgeführt wurde. Da die
Fragen zu Reformen des Wahlrechts oder Parteienfinanzierung, die bei der
Bevölkerung Zustimmung fanden, nicht umgesetzt wurden, kündigte Trifonov
mehrmals an, in die Politik zu gehen. Er wird Parteiobmann, zu seinen
seinen StellvertreterInnen zählen die DrehbuchautorInnen seiner Sendung. In
einem Statement erklärte Trifonov, dass er "nicht gierig nach Macht, aber nach
Gerechtigkeit" sei. Trifonov will, dass die Zahl der Parlamentsabgeordneten von
240 auf 120 reduziert wird. Trifonov ist sehr populär in Bulgarien, und laut
Umfragen würde er bei Parlamentswahlen locker den Sprung ins Parlament
schaffen.
Capital.bg, Sofia, 5. Oktober 2019

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Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz,
Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
Sofia: Eröffnung der Ausstellung "Sofia morgen"

Am 8. Oktober 2019 wird in der bulgarischen Hauptstadt die Ausstellung "Sofia
morgen" eröffnet. Sie zeigt die Ergebnisse der zweijährigen Arbeit zur Schaffung
der langfristigen Entwicklungsstrategie der Gemeinde Sofia, "Vision für Sofia". Bis
30. November 2019 können die BesucherInnen die Schritte der Umsetzung der
Initiative, die wichtigsten Untersuchungen, die Schlussfolgerungen, die
Zukunftsziele und deren Umsetzung sehen. In der Ausstellung wird es auch ein
maßstabgetreues Modell der Stadt geben. Dabei werden Daten über die
Luftqualität präsentiert und Themen wie Verkehr, Wasser, Luft, Abfall, Bebauung,
Stadtbild etc. behandelt. Bis 2019 haben an der "Vision für Sofia" mehr als 10.000
Menschen mitgearbeitet, darunter PolitikerInnen, UnternehmerInnen, Beamtinnen
und Beamte, Nichtregierungsorganisationen und BürgerInnen. Die "Vision für
Sofia" soll bis 2050 umgesetzt werden. Nach den Kommunalwahlen von Oktober
2019 soll die Strategie dem Gemeinderat zur Billigung vorgelegt werden.
Gradat.bg, Sofia, 6. Oktober 2019

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Zagreb/Kroatien
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Kroatien: Auch das gibt's - alle gegen Senkung der
Mehrwertsteuer

Die kroatische Regierung wollte ursprünglich am 1. Jänner 2020 die
Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt auf 24 Prozent senken. Jedoch äußerten
ExpertInnen, PolitikerInnen der Regierungskoalition sowie die Opposition und die
Gewerkschaften ihre Bedenken gegen die Steuersenkung. Eine solch geringe
Steuersenkung würden die BürgerInnen überhaupt nicht im eigenen Portemonnaie
bemerken, sie würde jedoch ein Loch in die Staatsfinanzen reißen. Vielmehr sollte
die Regierung erneut die Einkommenssteuer reformieren, zum Beispiel durch die
Änderung des Steuerfreibetrags. Aus der kroatischen Regierung wurden bereits
erste Signale gesendet, dass sie sich der herrschenden Meinung anschließt.
Večernji list, Zagreb, 3. Oktober 2019

Umwelt und Wiener Stadtwerke
Zagreber Stadtwerke auf der Suche nach 450 Kilometer
Wasserrohren

Das Zagreber Wasserrohrnetz ist Schätzungen zufolge rund 3.500 Kilometer lang.
Dazu kommen noch rund 2.200 Kilometer an Abwasserrohren. Dies entspricht
insgesamt etwa der Entfernung zwischen Zagreb und Neu-Delhi. Jedoch wissen
die Zagreber Wasserwerke nicht, wo rund zehn Prozent dieser Rohre verlaufen.
Deswegen veröffentlichten die Zagreber Stadtwerke kürzlich eine Ausschreibung,
in der sie ein Unternehmen suchen, das das Rohrnetz auslotet und eine neue
Karte erstellt. Dies soll in den kommenden zwei Jahren umgesetzt werden. Die
Kosten dafür sollen rund zehn Millionen kroatische Kuna (circa 1,35 Millionen
Euro) betragen.
Večernji list, Zagreb, 7. Oktober 2019

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Soziales, Gesundheit und Sport
Kroatien: Grippeimpfung heuer zum ersten Mal mit
Vierfachimpfstoff

Das Kroatische Gesundheitsamt gab bekannt, dass in diesen Wochen die jährliche
Grippeimpfung anläuft. Heuer werden sich die kroatischen BürgerInnen zum ersten
Mal mit einem so genannten Vierfachimpfstoff impfen lassen können. Neben zwei
Virustypen der Sorte A wird der Impfstoff auch zwei Typen der Sorte B beinhalten.
Im vergangenen Jahr ließen sich rund 330.000 Personen impfen. ExpertInnen
rechnen auch heuer mit dieser Anzahl von Impfwilligen.
Novi list, Rijeka, 7. Oktober 2019

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Krakau/Polen
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Polen: ohne Visum in die USA

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, kündigte das Ende der
Visumpflicht für polnische StaatsbürgerInnen an. Polen wurde offiziell für den
Beitritt zum sogenannten Visa-Waiver-Programm nominiert, weil die Anzahl der
verweigerten Visa auf unter 3 Prozent aller Anträge sank. Die Anpassung an die
Änderungen wird mehrere Monate dauern.
Dziennik Polski, Krakau, 5. Oktober 2019

Soziales, Gesundheit und Sport
Neue Wisła-Sporthalle vor den Europaspielen?

Der Bürgermeister von Krakau, Jacek Majchrowski (parteilos), gab zu, dass die
Stadt im Zusammenhang mit der Organisation der Europaspiele in Krakau im Jahr
2023 auf die Idee zurückkommen möchte, eine neue Sporthalle zu bauen. Die
neue Mehrzwecksporthalle mit einer Kapazität von rund 4.000 ZuschauerInnen soll
auf dem Gelände des Sportklubs "Wisła Kraków" errichtet werden. Jahrelang fehlte
der Stadt das Geld für diese Investition. Jetzt spekulieren die Beamtinnen und
Beamten darauf, dass es im Vorfeld der Vorbereitungen für die Europaspiele
2023 eine staatliche Unterstützung für den Bau geben könnte.
Dziennik Polski - Kronika Krakowska, Krakau, 7. Oktober 2019

Kultur und Wissenschaft
Krakau: 9. "Nacht der Poesie"

60 Veranstaltungen, 50 Einrichtungen, Begegnungen mit KünstlerInnen und
Wettbewerbe - dies alles gibt es im Rahmen der 9. Ausgabe der "Nacht der
Poesie", die am Freitag, dem 11. Oktober 2019 in der kleinpolnischen Hauptstadt
beginnt. Als Motto für die Veranstaltung wurden heuer Worte von Edward
Stachura, dem bekannten polnischen Dichter und Liedermacher, ausgewählt: "Es
gibt genug Platz für alle. Unter dem großen Dach des Himmels". Die "Nacht der
Poesie" endet am 13. Oktober 2019 mit einem Treffen im Krakauer Poesie-Salon.

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Dort werden Gedichte von großen DichterInnen des 20. und 21. Jahrhunderts
präsentiert, die den Nobelpreis nicht gewonnen haben.
Krakow.pl, Krakau, 7. Oktober 2019

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Belgrad/Serbien
Umwelt und Wiener Stadtwerke
Grünes Dach für Belgrader städtischen Wohnungsdienst
"Gradsko stambeno"

Der Belgrader städtische Wohnungsdienst "Gradsko stambeno" in Belgrad soll ein
grünes Dach erhalten, wurde aus dem Amt für Umweltschutz mitgeteilt. Mit diesem
Bauprojekt wird zum ersten Mal ein öffentliches Gebäude in Belgrad begrünt und
somit ein neues Lebensmodell für den urbanen Raum geschaffen. Die öffentliche
Ausschreibung zur Projekterstellung des grünen Dachs ist schon erfolgt, die
gesamten Kosten werden 1.200.000 Serbische Dinar (circa 10.212 Euro) betragen.
Die Dachbegrünungen werden auf drei Gebäudeebenen verteilt sein: auf der
Parkdeck, im MitarbeiterInnen-Bereich des städtischen Wohnungsdienstes im
ersten Stock, der einen Zugang zum Dach hat und das Dach selbst, das nicht
betreten werden kann.
Politika, Belgrad, 7. Oktober 2019

Kultur und Wissenschaft
Belgrad: "Siegerstatue" wird restauriert

Die "Siegerstatue", ein Wahrzeichen von Belgrad, wird abmontiert, restauriert
und in sechs Monaten wieder an derselben Stelle aufgebaut und eingeweiht, teilte
das Amt für Denkmalpflege der Stadt Belgrad mit. Die Skulptur befand sich seit 90
Jahren auf der Belgrader Festung Kalemegdan. Die komplette, notwendig
gewordene Restaurierung wird im Atelier des serbischen Bildhauers Zoran
Kuzmanović in der nahegelegenen Stadt Smederevo durchgeführt.
Der Transport der Statue wird am 10. Oktober in einer Facebook-Live-Übertragung
zu sehen sein. Die geschichtliche Bedeutung dieses Denkmals ist groß, es wurde
im Jahr 1928 zum zehnjährigen Jubiläum des Durchbruchs an der "Saloniki-
Front" im Ersten Weltkrieg errichtet.
Danas, Belgrad, 7. Oktober 2019

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Umwelt und Wiener Stadtwerke
Belgrader Stadtreinigung "Gradska čistoća" plant Beschaffung
von 120 Unterflurcontainern

Die Belgrader Stadtreinigung "Gradska čistoća" wird 120 Unterflurcontainer
beschaffen. Die bereits bestehenden, schon verrosteten Unterflurcontainer sollen
dabei durch neue ersetzt werden. In Belgrad sind bereits 202 Unterflurcontainer
ausgetauscht worden. Es sollen noch weitere 412 neue Container dazukommen.
Die neuen Anlagen sollen modern, sauber und wasserdicht sein.
Večernje novosti, Belgrad, 7. Oktober 2019

Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz,
Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
Start-up "Flow" bietet E-Scooter ab 2020 in Belgrad an

Die E-Scooter des Unternehmens "Flow" werden nächstes Jahr auch in Belgrad
angeboten, kündigte Bogdan Enoiu, Kommunikations- und Marketingmanager bei
"McCann Erickson Romania" und Geschäftsführer dieser Firma, an. Neben E-
Rollern bietet die 2019 in Rumänien gegründete Elektrofahrzeuge
und Dienstleistungen "E-Go" an. Das Unternehmen interessiert sich auch für den
kroatischen und israelischen Markt.
Blic, Belgrad, 7. Oktober 2019

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Ljubljana/Slowenien
Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz,
Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
Zugfahrt zwischen Ljubljana und Maribor soll 1,5 Stunden
dauern

Die Infrastrukturministerin Alenka Bratušek (SAB – Partei Alenka Bratušek) hat am
Freitag, dem 4. Oktober 2019, verschiedene Baustellen entlang der Bahnstrecke
Maribor–Spielfeld besucht. Die 254 Millionen Euro teuren Investitionen in die
Eisenbahninfrastruktur sollen bis Herbst 2020 abgeschlossen werden. Da die
Slowenische Bahn auch zahlreiche neue leistungsfähigere Passagierzüge bestellt
hat, soll die Fahrtdauer zwischen Ljubljana und Maribor ab spätestens
2022 rund 1,5 Stunden betragen.
Večer, Maribor, 5. Oktober 2019

Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Slowenien: "Linke" droht Regierung

Geplante Änderungen des Steuergesetzes sorgen für Missmut bei der
Parlamentspartei die "Linken". Die Regierung will damit dem arbeitenden Teil der
Bevölkerung höhere Nettoeinkommen ermöglichen. Die "Linken" werfen der
Regierung von Premier Marjan Šarec (LMŠ - Liste Marjan Šarec) eine bevorzugte
Behandlung von Besserverdienenden vor. Weil die Regierung im Rahmen des
neuen Steuerpakets auch eine Zulage für Erwerbstätigkeit gestrichen hat, droht die
"Linke" mit dem Ende der Kooperation mit der Regierung. Die Sozialdemokraten
riefen zum Dialog zwischen den zerstrittenen Parteien auf, ein Treffen soll in Kürze
stattfinden.
Dnevnik, Ljubljana, 5. Oktober 2019

Soziales, Gesundheit und Sport
Ljubljana: 5. internationale Konferenz über Hanf

Am 5. und 6. Oktober 2019 fand in Ljubljana die bereits 5. Internationale Konferenz
zur Aufklärung über Hanf statt. ExpertInnen berieten unter dem Titel "Cannabis

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jetzt" über die verschiedenen Anwendungen von Hanf zu medizinischen Zwecken,
stellten aber auch neue Erkenntnisse und Gesetzesentwürfe vor. In Slowenien ist
die Anwendung von Hanf zu medizinischen Zwecken noch immer verboten.
Delo, d.o.o., Ljubljana, 7. Oktober 2019

08. Oktober 2019                                                           17/21
Prag/Tschechien
Umwelt und Wiener Stadtwerke
"Prager Verkehrsbetrieb" sucht Lieferfirma für neue XXL-
Gelenkbusse

Die neue Ausschreibung des "Prager Verkehrsbetriebs" (DP) für die Anschaffung
von 20 XXL-Gelenkbussen wurde veröffentlicht. Die voraussichtliche Höhe der
Kosten beträgt 500 Millionen Tschechische Kronen (19,3 Millionen Euro) ohne
Mehrwertsteuer. Die neuen XXL-Gelenkbusse könnten ab Herbst 2020 auf der
Buslinie 119 vom und zum Prager Flughafen verkehren, so Jan Šurovský
vom "Prager Verkehrsbetrieb". Sie werden auf dieser Strecke eingesetzt, bis
sie voraussichtlich im Jahr 2023 durch E-Busse ersetzt werden. In Zukunft sollen
die Busse bei weiteren Prager Buslinien, zum Beispiel auf der Strecke zum Prager
Zoo, zum Einsatz kommen.
Prazsky.denik.cz, Prag, 6. Oktober 2019

Kultur und Wissenschaft
Umzug des "Slawischen Epos" aus Prag

Der Prager Stadtrat beschloss am 7. Oktober 2019, dass der Gemäldezyklus und
das Hauptwerk des tschechischen Malers Alfons Mucha, "Das Slawische Epos"
(Slovanská epopej), vorübergehend im Schloss Moravský Krumlov (Mährisch
Kromau) ausgestellt wird. Der Gemäldezyklus wird dorthin verlegt, bis Prag
passende Räumlichkeiten für Muchas Kunstwerk findet. Diese Entscheidung muss
noch von den Prager Stadtverordneten gebilligt werden. Laut der Stadträtin für
Kultur, Hana Třeštíková (Praha sobě – Prag für sich), ist der Grund für den
vorübergehenden Umzug die Möglichkeit, das Kunstwerk das ganze Jahr
hinweg auszustellen. Der Gemäldezyklus könnte bereits ab Sommer 2020 im
Schloss Moravský Krumlov zu sehen sein.
Idnes.cz, Prag, 7. Oktober 2019

Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Prager Stadtrat will Schwestervertrag mit Peking kündigen

08. Oktober 2019                                                            18/21
Die Prager Stadträtinnen und Stadträte haben am 7. Oktober 2019 beschlossen,
den so genannten Schwestervertrag zwischen Prag und Peking zu
kündigen. Der Fokus des Vertrags liegt auf der Zusammenarbeit zwischen den
Städten in den Bereichen Wirtschaft und Kultur. Begründet wird die
Kündigungsabsicht mit mangelnder Gesprächsbereitschaft auf Pekinger
Seite bei strittigen Punkten. Der Vertrag ist eine Initiative der chinesischen
Hauptstadt und wurde von der Regierung der ehemaligen
Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová (ANO – JA) im Jahr 2016 unterschrieben.
Die jetzige Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) zeigte
sich jedoch unzufrieden mit Passagen des Vertrags, in denen die Ein-China-Politik
Pekings anerkannt wird. Die Kündigung des Vertrags muss noch von den
Stadtverordneten gebilligt werden.
ČT24.cz, Prag, 7. Oktober 2019

08. Oktober 2019                                                            19/21
Budapest/Ungarn
Umwelt und Wiener Stadtwerke
Nacht der Kraftwerke in Ungarn

Am 11. Oktober 2019 werden landesweit 42 Kraftwerke ihre Tore für
die Öffentlichkeit öffnen. Die ungarische Energie- und
Versorgungsaufsichtsbehörde (MEKH) veranstaltet in Zusammenarbeit mit ihren
GeschäftspartnerInnen am Freitag von 14 bis 22 Uhr erstmals die Kraftwerksnacht.
BesucherInnen werden an allen Standorten von fachkundigen "ReiseleiterInnen"
begleitet, die auf unterhaltsame Weise den Betrieb von Kraftwerken sowie den
technologischen Hintergrund der Energieerzeugung erläutern. Zu den Standorten,
die geöffnet sind, zählen kommunale Heizkraftwerke sowie große Einrichtungen,
die für die Stromversorgung des ganzen Landes verantwortlich sind und mit
fossilen Brennstoffen, Erdgas oder Kernkraft arbeiten. Neben traditionellen
Technologien der Energieerzeugung können sich BesucherInnen auch über
Methoden zur Erzeugung umweltfreundlicher, erneuerbarer Energie informieren.
Magyar Hírlap, Budapest, 5. Oktober 2019

Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen
"Wohnungsmarsch" in Budapest

Am 6. Oktober 2019 fand zum 9. Mal der so genannte "Wohnungsmarsch" in
Budapest statt. Anlass für diese Demonstration sind die hohen Miet- und
Wohnpreise. Im Vergleich zu zuvor organisierten Demonstrationen wurde dieses
Jahr jedoch besonders hervorgehoben, dass "Wohnungsarmut" nicht nur
Obdachlose, sondern auch Angehörige der Mittelklasse betrifft. Unter dem Begriff
ist vor allem jene Situation zu verstehen, in der die Kosten zum Wohnen das
Einkommen einer Person übersteigen. Etwa 600 DemonstrantInnen zogen von
dem Nehru-Ufer an der Donau zum Erzsébet-Platz. Am Marsch nahmen
VertreterInnen oppositioneller Parteien sowie Gewerkschaften von StudentInnen
und PädagogInnen teil. Gergely Karácsony (Párbeszéd – Dialog für Ungarn), der
oppositionelle Kandidat für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des
Oberbürgermeisters, nutze auch die Gelegenheit, um ein paar Worte an die
Menschen zu richten. Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) war ebenfalls
eingeladen, nahm aber nicht teil. Nach den Reden wurde die Demonstration mit
einem Konzert beschlossen.
Index.hu, Budapest, 6. Oktober 2019

08. Oktober 2019                                                            20/21
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Alternative Ergebnisermittlung der Stimmen für die
Kommunalwahlen vorbereitet

Der gemeinsame Kandidat der Opposition für das Amt der Oberbürgermeisterin
bzw. des Oberbürgermeisters, Gergely Karácsony (Párbeszéd – Dialog für
Ungarn), kündigte bei einer Pressekonferenz am Montag in Budapest ein
alternatives Stimmzählungsverfahren für die Kommunalwahlen am Sonntag, dem
13. Oktober 2019, an. Dazu seien laut Karácsony in der Hauptstadt alle
Voraussetzungen gegeben, da in jedem Wahlkreis auch die Opposition von
mindestens einer bzw. einem Delegierten vertreten wird. Nach Auszählung der
Stimmen wird in jedem Wahlkreis ein so genanntes Wahlprotokoll angefertigt, das
von der bzw. dem oppositionellen Delegierten kopiert wird. Die Daten werden
anschließend zur späteren Einsicht auf eine Datenbank hochgeladen. Ein Zugang
auf diese Daten durch die Öffentlichkeit wird aber erst nach einschlägigen
Rechtsvorschriften gestattet sein. Die Einführung eines solchen
Stimmzählungsverfahrens sei in erster Linie wichtig geworden, da bereits bei den
Parlamentswahlen im April 2018 Zweifel am fairen Charakter der Wahlen bestand.
Hvg.hu, Budapest, 7. Oktober 2019

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