City News - Eurocomm-PR Sarajevo

 
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City News
Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Polen, Serbien, Slowenien,
Tschechien, Ungarn
23. bis 26. November 2019

  BELGRADE * BRATISLAVA * BUDAPEST * KRAKOW * LJUBLJANA * PRAGUE * SARAJEVO * SOFIA * VIENNA * ZAGREB
City News - Eurocomm-PR Sarajevo
26. November 2019   2/18
Inhaltsverzeichnis
  Sarajevo/Bosnien-Herzegowina............................................................................5

     Bosnien-Herzegowina: Nach landesweiten Protesten, Entlassungen im
     Pflegeheim "Pazarić" ........................................................................................5

     Bosnien-Herzegowinas "Tag der Staatlichkeit".................................................5

     Bosnien-Herzegowina übernimmt ab Dezember 2019 Kontrolle über eigenen
     Luftraum............................................................................................................6

  Sofia/Bulgarien......................................................................................................7

     Bulgarien fordert Regulierung der Kurzzeitvermietungen .................................7

     Bulgarien: EU stellt 94 Millionen Euro für Müllverbrennungsanlage in Sofia zur
     Verfügung .........................................................................................................7

     Bulgarien fordert Aufhebung der Immunität einer EU-Abgeordneten ...............8

  Zagreb/Kroatien ....................................................................................................9

     Flughafen Zagreb für EU-Ratspräsidentschaft gerüstet ...................................9

     Zagreb: Vorstoß für neue Imkerei-Verordnung .................................................9

     Weitere Großkundgebung im Zentrum Zagrebs ...............................................9

  Krakau/Polen ......................................................................................................11

     Polen gewinnt erneut "Junior Eurovision Song Contest" ................................11

     Partei "Modernes Polen" hat neuen Vorsitzenden..........................................11

     Regierungsprogramm "Wohnung Plus" in Krakau gestartet ...........................11

  Belgrad/Serbien ..................................................................................................12

     Belgrad: Bürgermeister Radojičić und der österreichische Botschafter über die
     Zusammenarbeit zwischen Belgrad und Wien................................................12

     In Serbien fehlen 8.000 Bus- und LKW-FahrerInnen......................................12

     Serbien: "Air Serbia" gewinnt beim Tender für Flüge vom Flughafen "Morava"
     in Kraljevo .......................................................................................................13

     Leichtathletik-Hallenweltmeisterschaft wird 2022 in Belgrad ausgetragen .....13

  Ljubljana/Slowenien ............................................................................................14

     Ljubljana: Chatbot "Ljubo" erhält Sprachupdate .............................................14

     Slowenische Regierung: Gesetze gegen BürgerInnenwehren .......................14

26. November 2019                                                                                                   3/18
Ljubljana: Größtes Umweltprojekt Sloweniens wird erneut geprüft ................14

  Prag/Tschechien .................................................................................................16

     Lebensqualität in Prag laut Pisca-Index auf Platz 13......................................16

     E-Fahrzeuge für Prager Stadtpolizei...............................................................16

     Tschechien: neuer Spendenrekord.................................................................16

  Budapest/Ungarn ................................................................................................17

     Stadtrat Peter Hanke trifft Oberbürgermeister von Budapest .........................17

     Oberbürgermeister stellt Bedingungen für Stadionbau...................................17

     Die ungarische Produktion von Bussen boomt ...............................................18

26. November 2019                                                                                              4/18
City News
Sarajevo/Bosnien-Herzegowina
Soziales, Gesundheit und Sport
Bosnien-Herzegowina: Nach landesweiten Protesten,
Entlassungen im Pflegeheim "Pazarić"

Auf 22. November 2019 beschloss die Regierung der Föderation Bosnien-
Herzegowina die komplette Führungsriege in der Pflegeeinrichtung "Pazarić"
(im Kanton Sarajevo) zu entlassen. Die Regierung traf diese Entscheidung
auf hohen Druck der Öffentlichkeit, der augrund von verstörendem Bildmaterial
entstand, das die präkeren Umstände in "Pazarić" gezeigt hatte. Die Fotos waren
am Weltkindertag von einer Parlamentsabgeordeten veöffentlicht worden.
Oslobodjenje.ba, Sarajevo, 22. November 2019

Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Bosnien-Herzegowinas "Tag der Staatlichkeit"

Am Montag, dem 25. November 2019, wurde in der Föderation Bosnien-
Herzegowina der "Tag der Staatlichkeit" gefeiert. Der Vorsitzende des
Staatspräsidiums Željko Komšić (DF - Demokratische Front) folgte der Einladung
der bosnisch-herzegowinischen Gemeinschaft in Chicago, und nahm an der
Veranstaltung in den USA teil. Zugleich wurde anlässlich des Ehrentages von der
Regierung des Kantons Sarajevo im Nationaltheater von Sarajevo eine Zeremonie
für geladene Gäste organisiert. In der Föderation Bosnien-Herzegowina wird
der 25. November als staatlicher Feiertag begangen, im Teilland Republika Srpska
wird dieser Tag nicht gefeiert. In der Republika Srpska gilt der 21. November, der
Tag der Unterzeichnung des Friedensabkommens von Dayton, als Feiertag.
Slobodna-bosna.ba, Sarajevo, 25. November 2019

26. November 2019                                                             5/18
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Bosnien-Herzegowina übernimmt ab Dezember 2019 Kontrolle
über eigenen Luftraum

Die bosnisch-herzegowinische Flugsicherungsorganisation BHANSA baut seit
2009 die Kapazitäten für die Sicherung des eigenen Luftraums aus. Für dieses
Vorhaben wurden seitdem 69 FluglotsInnen ausgebildet und Kapitalinvestitionen in
die Infrastruktur getätigt. Der Nationalrat Bosnien-Herzegowinas bewilligte bereits
2005 eine Lastschrift in Höhe von 17 Millionen Euro zur Umsetzung der
Luftraumstrategie, doch diese wurde immer wieder aufgeschoben. In der Nacht
vom 4. auf den 5. Dezember 2019 soll der heimische Flugsicherungsdienstleister
BHANSA das erste mal die Kontrolle über den bosnisch-herzegowinischen
Luftraum übernehmen.
Dnevni avaz, Sarajevo, 24. November 2019

26. November 2019                                                              6/18
Sofia/Bulgarien
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Bulgarien fordert Regulierung der Kurzzeitvermietungen

Die bulgarische Regierung hat den Vorschlag der Gemeinden berücksichtigt, ein
Register für Ferienwohnungen zu schaffen. Künftig soll die Kurzzeitvermietung von
Wohnungen über "Booking", "Airbnb", "Expedia", "Facebook" und andere Digital-
Plattformen, die nicht nach dem Gesetz über den Tourismus registriert sind,
verboten sein. Die Parlamentsabgeordneten Menda Stojanova (GERB – Bürger für
eine europäische Entwicklung Bulgariens) und Valeri Simeonov (OP – Vereinigte
Patrioten) unterbreiteten den Vorschlag, eine Novelle zum Gesetz über den
Tourismus zu verabschieden, die die BesitzerInnen von Ferienwohnungen
verpflichtet, sich zu registrieren. Es soll auch, wie bei Hotels, eine Kategorisierung
der Immobilien, die über die Digital-Plattformen vermietet werden, vorgenommen
werden.
Dnes.bg, Sofia, 25. November 2019

Umwelt und Wiener Stadtwerke
Bulgarien: EU stellt 94 Millionen Euro für
Müllverbrennungsanlage in Sofia zur Verfügung

Die Europäische Kommission unterstützt Bulgarien mit 94 Millionen Euro bei der
Errichtung und dem Betrieb einer Müllverbrennungsanlage. Das Kraftwerk soll
jährlich aus rund 180.000 Tonnen nicht recycelbaren Haushaltsabfällen 74
Megawatt Wärme und Strom produzieren und an das Sofioter Fernwärmenetz
angeschlossen werden. Die direkte Finanzhilfe in Höhe von fast 91 Millionen Euro
soll aus den von Bulgarien verwalteten EU-Strukturfonds bereitgestellt werden. Es
wird erwartet, dass die Errichtung bis Ende 2023 abgeschlossen ist.
Dariknews.bg, Sofia, 25. November 2019

26. November 2019                                                                 7/18
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Bulgarien fordert Aufhebung der Immunität einer EU-
Abgeordneten

Die bulgarische Generalstaatsanwaltschaft forderte am 25. November 2019, die
Immunität der bulgarischen Europaabgeordneten Elena Jontscheva (parteilos - auf
einem Sitz der Sozialdemokratische Partei Europas), aufzuheben. Das gab David
Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, bei der Eröffnung der
Plenartagung in Straßburg bekannt. Die Sonderstaatsanwaltschaft wolle gegen
Jontscheva ein Strafverfahren eröffnen und habe in diesem Zusammenhang den
Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments eingeschaltet. Der ehemaligen
Journalistin Elena Jontscheva wird Geldwäsche mit Unterstützung der
"Korporativen Handelsbank", die 2014 Konkurs anmelden musste, vorgeworfen.
BTVnovinite.bg, Sofia, 25. November 2019

26. November 2019                                                          8/18
Zagreb/Kroatien
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Flughafen Zagreb für EU-Ratspräsidentschaft gerüstet

Während des kroatischen EU-Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2020 werden in
etwa 25.000 Delegierte im Land erwartet. Da rund ein Drittel dieser nach Zagreb
anreisen wird, wurden auf dem dortigen Flughafen "Franjo Tuđman" drei luxuriöse
VIP-Salons und gesonderte Gates auf einer Gesamtfläche von 920 Quadratmetern
eingerichtet. Die VIP-Salons können bei Bedarf in Besprechungs- und
Konferenzsäle umgewandelt werden. Die Kosten für die im Mai 2019 begonnenen
Bauarbeiten belaufen sich auf fast 10 Millionen Kroatische Kuna (rund 1,34
Millionen Euro). Für die Betreuung hochrangiger PassagierInnen wurde zudem ein
eigener VIP-Dienst eingerichtet. Der regelmäßige Flugverkehr soll davon nicht
beeinträchtigt werden.
Večernji list, Zagreb, 25. November 2019

Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz,
Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
Zagreb: Vorstoß für neue Imkerei-Verordnung

Imkereigebiete in Zagreb unterliegen einer besonderen Verordnung, nach der die
Aufstellung von Bienenstöcken nur am Stadtrand möglich ist. Die Partei
"Bürgerlich-Liberaler Verband" (GLAS) möchte diese Verordnung erweitern. Die
Bienenzucht soll im gesamten Stadtgebiet möglich sein, wie es in Wien bereits seit
Jahren der Fall ist. Für die Bienenbehausungen sollen noch geeignete Standorte
gefunden werden. Der Zagreber Gemeinderat wird bei seiner nächsten Sitzung im
Dezember über diesen Vorschlag abstimmen. In weiterer Folge möchte GLAS
Gespräche mit dem Ministerium für Landwirtschaft führen, um die städtische
Imkerei in ganz Kroatien zu ermöglichen.
Večernji list, Zagreb, 25. November 2019

Bildung, Integration, Jugend und Personal
Weitere Großkundgebung im Zentrum Zagrebs

Seit dem 10. Oktober 2019 dauert nun schon der Streik kroatischer Lehrkräfte an,
der am 19. November zu einem allgemeinen Generalstreik für ganz Kroatien
ausgerufen wurde. Am 25. November fand eine weitere Demonstration im

26. November 2019                                                             9/18
Zagreber Stadtzentrum statt. An dieser nahmen schätzungsweise über 20.000
Personen teil. Obwohl die kroatische Regierung die Forderungen der
Gewerkschaft nach einer Erhöhung der Gehaltszuschläge in Höhe von 6,11
Prozent bislang ablehnt, scheint der Druck durch den Generalstreik Wirkung zu
zeigen. Seit einigen Tagen haben sich die Verhandlungen intensiviert. Inoffiziellen
Quellen zufolge könnte demnächst ein Kompromiss getroffen werden. Der
kroatische Ministerpräsident, Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische
Gemeinschaft), zieht indes mit umstrittenen Äußerungen weiter Kritik auf sich. So
behauptete er, dass die Demonstration von der Opposition organisiert werde. Des
Weiteren sehe er keinen Grund für solche Kundgebungen, da seine Regierung seit
ihrem Antritt durch diverse Maßnahmen ohnehin eine 19-prozentige Erhöhung der
Gehälter für Lehrkräfte erzielt habe.
Jutarnji list, Zagreb, 26. November 2019

26. November 2019                                                             10/18
Krakau/Polen
Kultur und Wissenschaft
Polen gewinnt erneut "Junior Eurovision Song Contest"

Die zwölfjährige Krakauerin Viki Gabor hat sich am 24. November 2019 den Sieg
beim "Junior Eurovision Song Contest 2019" geholt. Polen hat damit als erstes
Land in der Geschichte des Wettbewerbs zweimal hintereinander gewonnen.
2018 gewann Roksana Węgiel den Contest für Polen. Daher fand der Wettbewerb
heuer in Polen, in Gliwice, statt. Ob der Wettbewerb auch 2020 in Polen
ausgetragen wird, steht noch nicht fest.
Gazeta Krakowska, Krakau, 25. November 2019

Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Partei "Modernes Polen" hat neuen Vorsitzenden

Am Sonntag, dem 24. November 2019, wurde der bisherige Generalsekretär der
Oppositionspartei "Modernes Polen" (.N), Adam Szłapka, zum neuen
Parteivorsitzenden gewählt. Er folgt der bisherigen Parteivorsitzenden Katarzyna
Lubnauer (.N), die auf dem Parteitag in Warschau am gleichen Tag offiziell
zurückgetreten ist. Der Grund für den Rücktritt seien die verlorenen EU-Wahlen
sowie die Ergebnisse der letzten Parlamentswahlen in Polen.
Wiadomosci.wp.pl, Warschau, 24. November 2019

Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen
Regierungsprogramm "Wohnung Plus" in Krakau gestartet

Am 22. November 2019 fand die Grundsteinlegung für den Bau von rund 500
Wohnungen in Krakau statt. Diese sollen im südlichen Krakauer Stadtviertel Kliny
im Rahmen des Regierungsprogramms "Wohnung Plus" entstehen. Dies ist die
erste Investition in Krakau, die im Rahmen des landesweiten Programms
umgesetzt wird. Auf dem Gelände von 3,5 Hektar sollen bis Herbst 2021 acht
dreistöckige Wohnhäuser errichtet werden. Das Programm soll den Zugang zur
einer preisgünstigen Mietwohnung besonders für junge und finanziell schwächere
Familien erleichtern.
Dziennik Polski, Krakau, 26. November 2019

26. November 2019                                                            11/18
Belgrad/Serbien
Kultur und Wissenschaft
Belgrad: Bürgermeister Radojičić und der österreichische
Botschafter über die Zusammenarbeit zwischen Belgrad und
Wien

Der Belgrader Bürgermeister Zoran Radojičić (parteilos) traf sich mit dem
österreichischen Botschafter in Serbien, Nikolaus Lutterotti. Sie unterhielten sich
über verschiedene Themen, die die Hauptstädte Serbiens und Österreichs
verbinden. Insbesondere die Kulturveranstaltungen, die die österreichische
Botschaft in nächster Zeit in Belgrad veranstalten wird, standen im Fokus der
Gespräche. Der österreichische Botschafter gratulierte dem Belgrader
Bürgermeister zur Kandidatur Belgrads zur "Grünen Hauptstadt Europas" und
betonte seine Freude über die Unterzeichnung des Abkommens über die
Zusammenarbeit zwischen Wien und Belgrad voriges Monat.
Beograd.rs, Belgrad, 22. November 2019

Bildung, Integration, Jugend und Personal
In Serbien fehlen 8.000 Bus- und LKW-FahrerInnen

Laut Schätzungen der Beförderungsunternehmensvereinigung Serbiens könnten
derzeit mindestens 2.000 BusfahrerInnen und rund 6.000 LKW-FahrerInnen sofort
beschäftigt werden. In der Vereinigung warnt man, dass sich das Problem in
Zukunft noch anweiten könnte, da es sich um ein europaweites Problem handle. In
der Vereinigung kündigt man eine Initiative an, um unter bestimmten Bedingungen
die Altersgrenze zum Erlangen des Führerscheins der Klasse „C“ zu senken. Das
Thema wird bei der Änderung des Gesetzes über die Verkehrssicherheit eine Rolle
spielen. Laut aktuellem Gesetz darf man in Serbien erst ab 24 Jahren einen Bus
lenken.
eKapija.com, Belgrad, 22. November 2019

26. November 2019                                                               12/18
Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz,
Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
Serbien: "Air Serbia" gewinnt beim Tender für Flüge vom
Flughafen "Morava" in Kraljevo

Die serbische Fluggesellschaft "Air Serbia", die jeweils zur Hälfte dem Staat (51
Prozent) und der "Etihad Airways" (Abu Dhabi, 49 Prozent) gehört, erhielt den
Zuschlag für den Flugbetrieb am neuen serbischen Zivilflughafen "Morava" im
Südwesten des Landes. "Air Serbia" wird ab 1. Dezember 2019 bis Ende 2021
dreimal wöchentlich zwischen der serbischen Stadt Kraljevo und Wien fliegen. Im
Zeitraum von 15. März bis 15. Oktober 2020 sowie im gleichen Zeitraum 2021 wird
"Air Serbia" Kraljevo mit Thessaloniki verbinden. Die zwei Destinationen werden
von der Republik Serbien mit einem Gesamtbetrag von 5,57 Millionen Euro
gefördert.
Večernje novosti, Belgrad, 26. November 2019

Soziales, Gesundheit und Sport
Leichtathletik-Hallenweltmeisterschaft wird 2022 in Belgrad
ausgetragen

Der Internationale Verband der Leichtathletikverbände (IAAF), mit Sitz in Monaco,
hat Belgrad zur Gastgeberstadt für die Leichtathletik-Hallenweltmeisterschaft im
Jahr 2022 gekürt. Ausschlaggebend für diese Entscheidung waren vor allem die
Verfügbarkeit von Unterkünften, die Nähe der Austragungsstätte zum Flughafen
und die bereits zuvor gesammelten Erfahrungen der Stadt Belgrad in der
Organisation einer solchen Veranstaltung. Somit ist die serbische Hauptstadt
wieder einmal, nach der Abhaltung der Europameisterschaft im Jahr 2017,
Gastgeberin für die weltbesten AthletInnen. Die Hallenweltmeisterschaft findet von
11. bis 14. März 2022 in der "Štark arena" statt.
eKapija.com, Belgrad, 23. November 2019

26. November 2019                                                            13/18
Ljubljana/Slowenien
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Ljubljana: Chatbot "Ljubo" erhält Sprachupdate

Der 2018 vorgestellte auf künstliche Intelligenz basierende Chatbot "Ljubo" aus
Ljubljana spricht ab sofort Englisch und Italienisch. Die fremdsprachige Version
des Chatbots hilft vor allem bei der Erkundigung der Stadt und ihrer
Dienstleistungen. Schon die bisherige slowenischsprachige Version von "Ljubo"
hat die Kommunikation zwischen der slowenischen Hauptstadt und ihren
EinwohnerInnen und BesucherInnen vereinfacht. Die aktualisierte fremdsprachige
Version wurde nun als persönlicher Reiseführer durch Ljubljana konzipiert.
Der Chatbot ist in die Facebook-App "Messenger" integriert und bietet in Echtzeit
zahlreiche nützliche Informationen.
Dnevnik, Ljubljana, 25. November 2019

Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Slowenische Regierung: Gesetze gegen BürgerInnenwehren

Die slowenische Regierung bereitet neue Gesetze vor, mit denen sie illegale
BürgerInnenwehren und andere paramilitärische Gruppierungen in Slowenien
verbieten könnte. In Slowenien haben sich in letzter Zeit einige BürgerInnenwehren
gebildet, die vor allem die Grenze zu Kroatien bestreifen. Die slowenische Polizei
beobachtet diese Gruppen und wird gegen sie strikt vorgehen, zuerst muss aber
die slowenische Gesetzgebung entsprechend angepasst werden. Die Gesetze
sollen bis Ende des Jahres verabschiedet werden.
Rtvslo.si, Ljubljana, 23. November 2019

Umwelt und Wiener Stadtwerke
Ljubljana: Größtes Umweltprojekt Sloweniens wird erneut
geprüft

Das Ministerium für Umwelt und Raumplanung hat am Freitag, den 22. November
2019, die erneute Prüfung der Baugenehmigung für das größte Umweltprojekt
Sloweniens bekannt gegeben. Weil der Verbindungskanal "C0" zur Kläranlage
durch Wasserschutzgebiete verläuft, drängten zahlreiche EinwohnerInnen und
Nichtregierungsorganisationen auf eine neue Prüfung der Projektdokumentation.

26. November 2019                                                            14/18
Der zuständige Minister Aleš Zajc (SMC - Partei des modernen Zentrums)
bestätigte, dass die technische Dokumentation genau überprüft wird. Damit sollen
allfällige negative Auswirkungen auf die Umwelt ausgeschlossen werden können.
Zusätzlich bestätigte er, dass für das Projekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung
durchgeführt wurde. Deshalb ist zu erwarten, dass der Staat die gesamte 135,6
Millionen Euro schwere Investition genau prüfen wird, wobei im Falle von
Unregelmäßigkeiten auch 69 Millionen EU-Fördermittel gefährdet wären.
Dnevnik, Ljubljana, 23. November 2019

26. November 2019                                                             15/18
Prag/Tschechien
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Lebensqualität in Prag laut Pisca-Index auf Platz 13

Prag belegt in puncto Lebensqualität in einem weltweiten Vergleich Platz 13. Dies
geht aus dem neuesten Pisca-Index des Consulting-Unternehmens "D&L Partners"
hervor, der am 22. November 2019 veröffentlich wurde. Demnach sprechen vor
allem die hohe Dichte an ÄrztInnen und die öffentliche Sicherheit für die
tschechische Hauptstadt. Der Pisca-Index bewertet Kriterien wie Sicherheit,
Gesundheitswesen oder Zugang zu Bildungseinrichtungen. Auf Platz eins landete
Zürich, gefolgt von Wien.
iRozhlas.cz, Prag, 22. November 2019

Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz,
Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
E-Fahrzeuge für Prager Stadtpolizei

Die Prager Stadtpolizei will im Jahr 2020 7,2 Millionen Tschechische Kronen (rund
282.000 Euro) in E-Fahrzeuge investieren. Mit den neuen E-Autos will die
Stadtpolizei die Kosten für das Servicieren der Fahrzeuge einsparen. Sollte die
einjährige Testphase der fünf E-Fahrzeuge erfolgreich sein, will die Stadtpolizei bis
zu 70 E-Autos erwerben. Die städtische Organisation "Prager Verkehrsbetrieb"
verfügt bereits über zehn E-Fahrzeuge.
Idnes.cz, Prag, 22. November 2019

Soziales, Gesundheit und Sport
Tschechien: neuer Spendenrekord

Bei der jährlichen Lebensmittelsammlung in Tschechien am 23. November 2019
wurden insgesamt 330 Tonnen Nahrungsmittel und 52 Tonnen an Sanitärartikeln
gespendet. Das ist ein neuer Rekord. An der wohltätigen Aktion, die in Tschechien
bereits zum zweiten Mal stattfand, beteiligten sich 754 Geschäfte und rund 4.500
Privatpersonen. Die gesammelten Lebensmittel und Sanitärartikeln werden vor
allem an SeniorInnen, alleinerziehende Mütter, Kinder in Kinderheimen, Personen
mit Behinderungen und Obdachlose verteilt. InteressentInnen können noch bis
zum 3. Dezember 2019 online spenden.
Novinky.cz, Prag, 24. November 2019

26. November 2019                                                               16/18
Budapest/Ungarn
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und
Internationales
Stadtrat Peter Hanke trifft Oberbürgermeister von Budapest

Am 22. November 2019 steuerte zum ersten Mal der Twin City Liner die
ungarische Hauptstadt an. Aus diesem Anlass besuchte Stadtrat Peter Hanke
Budapest. Er traf den Budapester Oberbürgermeister, Gergely Karácsony
(Párbeszéd – Dialog), und sprach mit ihm über den sozialen Wohnbau und die
Auswirkungen von Airbnb auf den Wohnungsmarkt. Weitere Themen waren die
Wiener Maßnahmen gegen den Klimawandel, soziale Themen wie die Versorgung
von Obdachlosen und die Einbeziehung der Bevölkerung in
Stadtentwicklungsprojekte. Beide Parteien sprachen sich für die Intensivierung der
Zusammenarbeit aus. Gemeinsamen Herausforderungen der Zukunft sollen durch
die Zusammenarbeit zwischen den zwei Stadtverwaltungen gelöst werden.
Greenfo.hu, Budapest, 24. November 2019

Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz,
Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
Oberbürgermeister stellt Bedingungen für Stadionbau

Der Budapester Oberbürgermeister Gergely Karácsony (Párbeszéd – Dialog)
bietet der Regierung einen Deal an. Er könne sich den Bau eines
Leichtathletikstadions und die Austragung der Leichtathletik-Weltmeisterschaft
2023 in Budapest nur dann vorstellen, wenn in den nächsten fünf Jahren 50
Milliarden Forint (149,24 Millionen Euro) an Förderungen für das Programm
"Gesundes Budapest" ausgezahlt werden. Außerdem sollen alle Verträge und
Kosten zum Stadionbau öffentlich einsehbar sein. Der Bau sollte ein
Veranstaltungszentrum werden, das nicht nur für Sport- sondern auch für Freizeit-
und Veranstaltungszwecke verwendet werden kann. Dies sagte er am 25.
November 2019. Mit dem Geld im Rahmen des Projekts "Gesundes Budapest"
sollen Bezirksverwaltungen die Gesundheitsversorgung weiter ausbauen.
Außerdem solle die Regierung die Vereinbarung über den Ausbau des öffentlichen
Verkehrs weiterhin erfüllen. Gergely Karácsony sagte, dass ein Stadionbau nicht
wichtiger sein dürfe, als die Lebenserwartung von BudapesterInnen zu verlängern.
Portfolio.hu, Budapest, 25. November 2019

26. November 2019                                                            17/18
Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz,
Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
Die ungarische Produktion von Bussen boomt

Die staatliche Unternehmensgesellschaft Volánbusz Zrt. plant, gemeinsam mit der
Flottenmanagement-Tochter Volán Buszparkt Kft., in den nächsten 3 Jahren 4.000
neue Busse anzuschaffen. Der Fuhrpark wird mit Fahrzeugen aus ungarischer
Produktion erweitert, sie werden sich für den Nah- und Fernverkehr eignen. Schon
heuer werden die beiden Unternehmen 352 neue Fahrzeuge im Wert von rund
21,8 Milliarden Forint (65 Millionen Euro) landesweit für den Verkehr nutzen. Es
werden zwei Bus-Typen hergestellt: der "Credobus Econell" hat 44 Sitzplätze, ist
barrierefrei und für Rollstuhl-FahrerInnen und mit Kinderwägen sehr leicht
zugänglich. Das Modell "Credobus Inovell" hat 52 Sitzplätze und ist als Reisebus
konzipiert. Beide Modelle sind mit WLAN, einem umweltfreundlichen Euro 6-Motor
und einer Klimaanlage ausgestattet.
Magyar Nemzet, Budapest, 26. November 2019

26. November 2019                                                          18/18
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