CO2-Preis bei Strom, Wärme und Verkehr - Grüner Bayerischer Energiekongress Thorsten Lenck

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CO2-Preis bei Strom, Wärme und Verkehr - Grüner Bayerischer Energiekongress Thorsten Lenck
CO2-Preis bei Strom,
Wärme und Verkehr
Grüner Bayerischer Energiekongress

Thorsten Lenck
MÜNCHEN, 11. MAI 2019
CO2-Preis bei Strom, Wärme und Verkehr - Grüner Bayerischer Energiekongress Thorsten Lenck
CO2-Preis bei Strom, Wärme und Verkehr - Grüner Bayerischer Energiekongress Thorsten Lenck
Das Thema Klimaschutz wird in den kommenden Jahren nicht
mehr weggehen… denn der Klimawandel ist jetzt Realität
 Temperaturabweichung vom Durchschnittswert - von dunkelblau (sehr kühl) über hellblau und hellrot bis dunkelrot (sehr heiß)

 Die Grafik visualisiert die Durchschnittstemperatur für Deutschland zwischen 1881 und 2017; jeder Streifen steht für ein Jahr, Basis ist der
 Datensatz des DWD; Grafik: Ed Hawkins/klimafakten.de

11.05.2019                                                                                                                                      3
Das EU-Klimaschutzziel für 2030 von minus 40% Treibhausgas-
emissionen gegenüber 1990 unterteilt sich in den EU-Emissions-
handel und die Climate-Action-Verordnung (ehemals „Effort Sharing“)
 EU-Klimaschutzziele und Regelungsbereiche

                             EU-Treibhausgasemissionsziel 2030: mind. -40 % ggü. 1990

             Europäischer Emissionshandel (ETS):                                 Climate-Action-Verordnung
                       -43 % ggü. 2005                                          (Nicht-ETS): -30 % ggü. 2005
                                                                         verbindliches nationales Treibhausgas-Ziel
       Unternehmen müssen Emissionsrechte halten                              von -38% bis 2030 und jährliche
                                                                           Emissionsbudgets von 2021 bis 2030
     • Energiewirtschaft (≥ 20 MW)                                   •   Verkehr (außer EU-Luftverkehr)
     • Industrie (≥ 20 MW)                                           •   Gebäude                                     Bisher keine
     • EU-Luftverkehr                                                •   übrige Industrie und Gewerbe                 direkte CO2-
                                            CO2-Preis                •   Landwirtschaft                              Bepreisung in
                                                                                                                     Deutschland
 Eigene Darstellung; ETS und Nicht-ETS decken keine Landnutzung/Forstwirtschaft („LULUCF“) mit ab

11.05.2019                                                                                   Quelle: Climate-Action-Verordnung   4
Fünf Gründe für eine
CO2-orientierte
Energiepreisreform
Warum eine CO2-orientierte Energiepreisreform?
1) Weil Deutschlands Gesamt-Emissionen in den letzten
Jahren kaum sinken…
 Treibhausgasemissionen 1990-2017, Reduktionsziele für 2020, 2030, 2040 und 2050

                          1,400

                          1,200                                       2017:                                              Sonstige
                                                                     -27,8 %
                          1,000                                                      2020:
                                                                                                                         Landwirtschaft
                                                                                     mind.
                                                                                     - 40%   2030:
             Mio. t CO2

                           800                                                               mind.                       Verkehr
                                                                                             -55%    2040:
                           600                                                                       mind.     2050:
                                                                                                                         Gebäude
                                                                                                     - 70%    - 80 bis
                           400                                                                                 - 95%
                                                                                                                         Industrie
                           200
                                                                                                                         Energiewirtschaft
                             0
                                  1990   1995   2000   2005   2010      2017* Ziel            Ziel     Ziel      Ziel
                                                                              2020           2030     2040      2050

 UBA 2018

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…aber Deutschland im Zeitraum von 2021 bis 2030 Kosten
von 30 bis 60 Mrd. € (bei 50-100 €/t CO2) für das Verfehlen der
europarechtlichen Klimaschutzverpflichtungen drohen.
 Emissionen und Emissionsbudget im Nicht-ETS-Bereich in Mio t. CO2Äq                               Emissionen:
                                                                                                      Optimistischer Trend:
                                                                                                      minus 5 Mio. t pro Jahr
                                                                                                      Budget: minus
                                                                                                      15 Mio. t pro Jahr.
                                                                                                   Minderungs-
                                                                                                   verpflichtung:
                                                                                                      festgelegte jährliche Non-
                                                                                                      ETS-Emissionsbudgets für
                                                                                                      jedes Jahr ab 2021
                                                                                                      Zukauf von freien
                                                                                                      Emissionsminderung
                                                                                                      anderer Mitgliedsstaaten
                                                                                                      möglich – falls vorhanden
                                                                                                      Pönale und Vertrags-
                                                                                                      verletzungsverfahren bei
 * Annahme: Emissionsminderung ab 2018 um 1 Prozent pro Jahr ** Annahme für Startwertberechnung:      Nicht-Erfüllung
 461 Mio. t CO2Äq in 2018; Agora Energiewende und Agora Verkehrswende (2018)

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Warum eine CO2-orienterte Energiepreisreform?
2) Weil Strom sowie strombasierte Kraft- und Heizstoffe
essenziell für Klimaschutz in Wärme und Verkehr sind,…
 Entwicklung der Erneuerbaren Energien 1990-2017 und Ziele für 2030
                                                                                                                 Die Steigerung der Erneuerbaren
                            70
                                                                                                                 Energien bei Wärme und Verkehr hat
                                                                                                      65         anfangs vor allem auf Biomasse gesetzt
                            60
                                                                                                                 Biomasse-Potenziale sind jedoch
                                                                                                                 begrenzt und hohe Flächennutzungs-
     EE-Anteil in Prozent

                            50
                                                                                                                 konkurrenz zu Nahrungsmitteln und
                            40
                                                             blau nach
                                                                     36,2                                        Naturschutz; EE-Ausbau im
                                                                                 Strom
                                                                                                   30            Verkehrsbereich daher seit 2008
                            30                                 oben                                              gestoppt und bei Wärme sehr gering
                            20
                                                                                                 15
                                                                                                                 Erkenntnis für die 2. Phase der
                                                                          12,9
                                                                                 Wärme                           Energiewende: Im Mittelpunkt stehen
                            10
                                                                           5,2                                   Wind und Solarstrom. Sie werden auch
                                                                                 Verkehr                         für die Energiewende in Wärme und
                            0
                                 1990   1995   2000   2005   2010        2017                                    Verkehr essenziell.

                                                                Hinweis: EE-Anteile 2030 bei Wärme und Verkehr
 BMWi, Agora Energiewende                                       sind zu ~ 50 % durch EE-Strom abgedeckt

11.05.2019                                                                                                                                          8
… aber sie im Vergleich mit fossilen Energieträgern mit viel zu
hohen Abgaben und Umlagen belastet sind.
 Regulierte Kostenbestandteile für Energie im Haushaltsbereich                                                              Die Dekarbonisierung des Wärme- und
                                                                                                                            Verkehrssektors erfordert – neben einer
            25   23,0                                                                                    Mehrwertsteuer     Steigerung der Energieeffizienz – vor allem die
            20                                                                                           EEG-Umlage         Nutzung von immer mehr Wind- und
                              17,0                              17,0
                                                                                                                            Solarstrom in diesen Sektoren, u. a. für:
                                                                                                         Sonstige Umlagen
            15
   ct/kWh

                                                                                                         CO2-Zertifikate    ▪   Wärmepumpen (Umweltwärme) und
                                             8,7
            10                                                                                           (≙ 20 €/EUA)           Power-to-Heat-Anlagen
                                                      5,6
             5                                                                2,7
                                                                                                         Konzessions-       ▪   Elektromobilität
                                                                                                         abgabe
                                                                                       0,7
                                                                                                         Netzentgelte       ▪   Strombasierte Heiz- und Treibstoffe
            0                                                                                                                   (Power-to-Gas und Power-to-Liquid)
                                                                              Erdgas
                                                      Diesel
                                             Benzin

                                                                                                         Energiesteuer
                              E-Pkw, PtX

                                                                                       Leichtes Heizöl
                  Verbrauch

                                                               Wärmepumpe,

                                                                                                         Stromsteuer        Mehr als 20- bzw. 6-fach höhere Abgaben und
                                                                                                                            Umlagen im Vergleich zu Heizöl bzw. Erdgas
                                                                                                                            und 1½- bzw. 3-fach höhere Abgaben und
                                                               PtX

                                                                                                                            Umlagen im Vergleich zu Benzin bzw. Diesel
                 Strom                     Verkehr                           Wärme
                                                                                                                            stehen der wirtschaftlichen Verwendung von
                                                                                                                            Strom bei Wärme und Verkehr entgegen.

 Agora Energiewende (2018)

11.05.2019                                                                                                                                                            9
Bei der Reform von Umlagen, Strom- und Energiesteuern geht
es aktuell um die Neu-Verteilung von rund 80 Milliarden Euro
 Regulierte Kostenbestandteile für Energie im Haushaltsbereich                                                            Aufkommen und umgelegte Kosten (ohne Netzentgelte und MwSt.)

          25    23,0                                                                                   Mehrwertsteuer                    45
                                                                                                                                                       0,5 - AbLaV-Umlage
                                                                                                                                              39,6
          20                                                                                           EEG-Umlage                        40             1,1 - §19.2-StromNEV-Umlage
                            17,0                               17,0                                                                                                                   36,6
                                                                                                       Sonstige Umlagen                  35             1,1 - KWKG-Umlage
 ct/kWh

          15
                                                                                                                                                        1,7 - Offshore-Netzumlage
                                           8,7
                                                                                                       CO2-Zertifikate                   30
                                                                                                                                                       3,5 - Konzessionsabgabe*

                                                                                                                          Milliarden €
          10                                                                                           (≙ 20 €/EUA)
                                                    5,6
                                                                                                       Konzessions-
                                                                                                                                         25
           5                                                                2,7                        abgabe                                          EEG-Umlage
                                                                                     0,7                                                 20   24,8
                                                                                                       Netzentgelte
          0                                                                                                                              15
                                                                            Erdgas
                                                    Diesel
                            E-Pkw, PtX

                                           Benzin
                Verbrauch

                                                                                     Leichtes Heizöl
                                                             Wärmepumpe,

                                                                                                       Energiesteuer
                                                                                                                                         10                                                     7,6
                                                                                                       Stromsteuer
                                                                                                                                          5            Stromsteuer
                                                                                                                                              6,9
                                                                                                                                          0
                                                             PtX

                                                                                                                                                                                       Diesel

                                                                                                                                                                                                 Heizöl
                                                                                                                                                                                      Benzin,

                                                                                                                                                                                                Erdgas,
                                                                                                                                               Strom
               Strom                     Verkehr                           Wärme

 Agora Energiewende (2018)                                                                                                Agora Energiewende (2018)

11.05.2019                                                                                                                                                                                         10
Warum eine CO2-orienterte Energiepreisreform?
3) Weil nur Strom in den letzten 10 Jahren teurer wurde –
fossile Energien heute wieder so viel wie 2008 kosten
 Energiepreise von Strom und Erdgas (inkl. Umsatzsteuer)                                                                  Energiepreise der Mineralöle (inkl. Umsatzsteuer)

               35                                                                                                                     2
                                                                                                 Preisveränderung1                                                                                                         Preisveränderung1
                                                                                          Ø 30,2      seit 2008                      1,8                                                                                        seit 2008
               30                                                                                                                           Ø 1,39
                                                                                                                                     1,6    Ø 1,33                                                               Ø 1,43
               25                                                                                       Strom2                                                                                                                   Benzin
                                                                                                     +8,8 ct/kWh                     1,4
                                                                                                                                                                                                                               +0,04 €/Liter
               20                                                                                                                    1,2
      ct/kWh

                                                                                                                           €/Liter
                     Ø 21,4                                                                                                                                                                                      Ø 1,26
                                                                                                                                      1
                                                                                                                                                                                                                                  Diesel
               15                                                                                                                    0,8                                                                                       -0,07 €/Liter

               10                                                                                                                    0,6
                     Ø 7,1                                                                                                                                                                                       Ø 0,72
                                                                                                       Erdgas3                       0,4 Ø 0,82                                                                              Leichtes Heizöl
               5                                                                           Ø 6,5     -0,6 ct/kWh                                                                                                              -0,10 €/Liter
                                                                                                                                     0,2
               0                                                                                                                      0
                                                                                                   1) Daten bis 07/2018
                    2008
                           2009
                                  2010
                                         2011
                                                2012
                                                       2013
                                                              2014
                                                                     2015
                                                                            2016
                                                                                   2017
                                                                                           2018

                                                                                                                                           2008
                                                                                                                                                  2009
                                                                                                                                                         2010
                                                                                                                                                                2011
                                                                                                                                                                       2012
                                                                                                                                                                              2013
                                                                                                                                                                                     2014
                                                                                                                                                                                            2015
                                                                                                                                                                                                   2016
                                                                                                                                                                                                          2017
                                                                                                                                                                                                                  2018
                                                                                                                                                                                                                          1) Daten bis 05.11.2018
                                                                                                   2) 3.900 kWh/a
                                                                                                   3) 19.200 kWh/a

 BMWi Energiedaten; eigene Darstellung; Aug. 2018                                                                         BMWi, Europäische Kommission, Agora Energiewende, Nov. 2018

11.05.2019                                                                                                                                                                                                                                 11
Warum eine CO2-orienterte Energiepreisreform?
4) Weil Deutschland im EU-Vergleich den teuersten Strom hat,
während wir bei Benzin und Diesel im Mittelfeld liegen …
 Haushaltsstrompreis in ct/kWh                                 Benzinpreis in €/l                                     Dieselpreis in €/l

            Deutschland
               Dänemark                                                  Italien                                          Schweden
                  Belgien                                        Griechenland                                                  Italien
                     Irland                                         Dänemark                                          Großbritannien
                 Portugal                                             Portugal                                            Frankreich
                 Spanien                                            Schweden                                                Finnland
                    Italien                                         Frankreich                                               Belgien
                   EU 28                                              Finnland                                         Griechenland
               Schweden                                                                                                   Dänemark
                                                                          Irland
               Österreich                                                                                                   Portugal
                  Zypern                                               Belgien
                                                                                                                        Niederlande
   Vereinigtes Königreich                                       Großbritannien
                                                                                                                                Irland
            Griechenland                                          Deutschland
                                                                                                                             Estland
            Liechtenstein                                            Slowakei
                                                                                                                            Kroatien
               Frankreich                                                 EU28                                                Zypern
               Norwegen                                               Kroatien                                                 EU 28
              Luxemburg                                                Estland                                            Slowenien
               Slowenien
                 Finnland
                                                                          Malta                                            Slowakei
                 Lettland                                           Slowenien                                           Deutschland
             Niederlande                                              Spanien                                                Ungarn
                    Island                                              Zypern                                           Tschechien
      Tschechische Rep.                                               Lettland                                            Rumänien
                    Polen                                           Österreich                                                  Malta
                Slowakei                                           Tschechien
                                                                                                                            Spanien
                     Malta                                                                                                Österreich
                                                                   Luxemburg
                  Estland                                                                                                   Lettland
                                                                       Ungarn
               Rumänien                                                                                                        Polen
                                                                       Litauen                                               Litauen
                 Kroatien
                  Ungarn                                            Rumänien                                               Bulgarien
                  Litauen                                                Polen                                           Luxemburg
                Bulgarien                                            Bulgarien

                                                                                                                                    0,00 0,25 0,50 0,75 1,00 1,25 1,50
                              0   5   10   15   20   25   30                       0   0,25 0,5 0,75   1   1,25 1,5

 BMWi (2018)                                                   BMWi (2018)                                            BMWi (2018)

11.05.2019                                                                                                                                                       12
…genau so wie beim Erdgas. Bei den Heizöl-Preisen liegen wir in
Europa an fünftletzter Stelle. Kein anderes Land hat so ein
Missverhältnis zwischen Strompreis und Preisen für fossile Energien
 Haushaltsstrompreis in ct/kWh                                 Gaspreis in ct/kWh                             Heizölpreis in €/l

            Deutschland
               Dänemark                                            Schweden                                        Dänemark
                  Belgien                                          Dänemark                                             Italien
                     Irland                                      Niederlande                                          Ungarn
                 Portugal                                                                                          Schweden
                 Spanien
                                                                       Italien
                                                                                                                     Portugal
                    Italien                                          Portugal
                                                                                                                 Niederlande
                   EU 28                                             Spanien
                                                                                                                Griechenland
               Schweden                                            Österreich                                            Malta
               Österreich                                          Frankreich
                  Zypern
                                                                                                                     Finnland
                                                                        Irland                                     Rumänien
   Vereinigtes Königreich
            Griechenland                                         Deutschland                                        Bulgarien
            Liechtenstein                                              EU 28                                       Slowenien
               Frankreich                                       Griechenland                                       Frankreich
               Norwegen                                         Tschechische…                                           EU 28
              Luxemburg                                            Slowenien                                           Zypern
               Slowenien
                                                                      Belgien                                         Estland
                 Finnland                                                                                               Polen
                 Lettland                                         Vereinigtes…
                                                                                                                   Österreich
             Niederlande                                            Slowakei                                         Spanien
                    Island                                              Polen                                     Tschechien
      Tschechische Rep.                                               Estland                                        Kroatien
                    Polen
                                                                  Luxemburg                                          Lettland
                Slowakei
                     Malta
                                                                     Lettland                                            Irland
                                                                                                                 Deutschland
                  Estland                                             Litauen
                                                                     Kroatien
                                                                                              2017                    Belgien
               Rumänien
                 Kroatien                                             Ungarn               (5.555 bis          Großbritannien
                  Ungarn                                            Bulgarien                                         Litauen
                  Litauen
                                                                   Rumänien
                                                                                         55.555 kWh/a)            Luxemburg
                Bulgarien
                                                                             0   2   4   6    8    10    12
                              0   5   10   15   20   25   30

 BMWi (2018)                                                   BMWi (2018)                                    BMWi (2018)

11.05.2019                                                                                                                         13
Warum eine CO2-orienterte Energiepreisreform?
5) Weil effizienter Klimaschutz einen CO2-Preis braucht, dieser
aber bei Verkehr, Wärme und Landwirtschaft völlig fehlt und im
EU-Emissionshandel instabil ist

             ▪                                 ▪
             ▪                                 ▪
                                               ▪

             ▪                                 ▪

                                 ~25 €/t
                                                            
             EEX, DEHSt

11.05.2019                                                        14
Was bedeutet
(implizite)
CO2-Bepreisung
konkret?
Ein impliziter CO2-Preis für einen Energieträger berücksichtigt wie
viel CO2 bei dessen Verbrennung freigesetzt wird. Für Strom und
Erdgas wird der implizite CO2-Preis in den üblichen Verkaufs-
einheiten ct/kWh und für Benzin, Diesel und Heizöl in ct/l angegeben.

 Umgerechnet als Energiesteuer bedeuten...

                                             0,5 ct/kWh   Strom (bei einem CO -Mix von Strom von 470 g/kWh)
                                                                               2

                                             0,2 ct/kWh   Erdgas
         …10 €
                                             2,4 ct/l     Benzin
     pro Tonne CO2
                                             2,7 ct/l     Diesel

                                             2,7 ct/l     Heizöl
 Agora Energiewende

11.05.2019                                                                                                    16
Durch einen CO2-Beitrag in den aktuellen Energiesteuern kann
die Schieflage bei den staatlich veranlassten Preisbestand-
teilen abgebaut werden – je nach Höhe des CO2-Preises
 Status quo der staatlich veranlassten                                                                   Staatlich veranlassten Preisbestandteile bei                                                                        Staatlich veranlassten Preisbestandteile bei
 Preisbestandteile                                                                                       45 EUR/t CO2 auf fossile Energieträger                                                                              82,5 EUR/t CO2 auf fossile Energieträger

           25     23,0                                                                                            25                                                                                                                   25

           20                                                                                                     20   18,7                                                                                                            20
                              17,0                             17,0
                                                                                                                                                                                                                                            16,0
           15                                                                                                     15                12,7                               12,7                                                            15
                                                                                                                                                                                                                                                                       11,4
  ct/kWh

                                                                                                         ct/kWh

                                                                                                                                                                                                                              ct/kWh
                                         8,7                                                                                                        10,1                                                                                                 10,0                    10,6       10,0
           10
                                                                                                                  10                                          7,4                                                                      10
                                                  5,6
            5                                                                 2,7                                                                                                                                                                                                                               4,7
                                                                                                                                                                                            3,7                                                                                                                           3,5
                                                                                       0,7                         5                                                                                 2,2                                5

            0
                                                                                                                   0                                                                                                                    0
                                                  Diesel

                                                                                       Leichtes Heizöl
                            E-Pkw, PtX
                Verbrauch

                                                                              Erdgas
                                         Benzin

                                                           Wärmepumpe, PtX

                                                                                                                                                              Diesel

                                                                                                                                                                                                                                                                                  Diesel
                                                                                                                                                                                                     Leichtes Heizöl

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              Leichtes Heizöl
                                                                                                                                     E-Pkw, PtX

                                                                                                                                                                                                                                                          E-Pkw, PtX
                                                                                                                        Verbrauch

                                                                                                                                                                                                                                             Verbrauch
                                                                                                                                                     Benzin

                                                                                                                                                                                            Erdgas

                                                                                                                                                                                                                                                                        Benzin

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                Erdgas
                                                                                                                                                                        Wärmepumpe, PtX

                                                                                                                                                                                                                                                                                             Wärmepumpe, PtX
                                                                             Wärme
                                                                                                                                                                                          Wärme                                                                                                                Wärme

                                                                                                                                                  Strom-      Energie-                    Netz-                        Konzessions-         CO2 -                      Sonstige            EEG-                    Mehrwert-
 BDEW, BMVI, BMWi, BNetzA, ÜNB, UBA, Agora Energiewende                                                                                           steuer      steuer                      entgelte                     abgabe                                                              Umlage                  steuer
                                                                                                                                                                                                                                            Zertifikate                Umlagen

11.05.2019                                                                                                                                                                                                                                                                                                               17
Aktuell werden vier
Umsetzungs-
vorschläge für
Wärme und Verkehr
diskutiert
Der implizite CO2-Beitrag (1) setzt auf bekannten (Ausnahme-)
Regelungen des aktuellen Energiesteuersystems auf, während
andere Vorschläge auf den Emissionshandel (2) abzielen

              Instrument                                         Umsetzung
             Steuer               impliziter CO2-Beitrag in den bestehenden Energiesteuern
    1
                                  Erhöhung des wirtschaftlichen Anreizes, CO2-Emissionen zu vermeiden und in
                                  klimafreundliche Technologien zu investieren bei Wärme und Verkehr

             Nationaler           Emissionshandel auf nationaler Ebene für Verkehr und/oder Wärme
   2a
             sektorbezogener      nicht auf Anlagenebene, sondern Nachweispflicht für Öl- und Gashändler (statt
             Emissionshandel      Autofahrer oder Heizungs-betreiber)
                                  aus dem Handel resultierender CO2-Preis in Verkehr und/oder Wärme
             Nationaler           Einbeziehung der nationalen Sektoren Verkehr und/oder Wärme in den
   2b
             Einbezug in den      europäischen Emissionshandel
             EU-Emissionshandel   europaweite Senkung der CO2-Emissionen in den ETS-Sektoren

   2c        Europaweiter         Einbeziehung der Sektoren Wärme und/oder Verkehr in allen europäischen
             Einbezug in den      Mitgliedsstaaten
             EU-Emissionshandel   europaweite Senkung der CO2-Emissionen über alle ETS-Sektoren hinweg mit
                                  den geringsten CO2-Minderungskosten

11.05.2019                                                                                                   19
1     2a   2b    2c

Die Steuerlösung ist schnell und einfach im bestehenden
Energiesteuerrecht umsetzbar
              Mittelerhebung/Steuerungswirkung                                   Wirkung auf Energiepreise
 ▪ impliziter CO2-Beitrag in den bestehenden                                     Strom               Benzin             Diesel/Heizöl      Erdgas
   Energiesteuern
                                                                                            *
 ▪ Erhöhung der Energiesteuern auf Benzin, Diesel,
   Erdgas, Heizöl - einmalige oder jährliche mit zuvor
   festgelegtem CO2-Preispfad                                                    Emissionsminderung/Energiewende bei
      Erhöhung des wirtschaftlichen Anreizes in Wärme und
                                                                                 Strom                     Wärme                     Verkehr
      Verkehr, CO2-Emissionen zu vermeiden und in
      klimafreundliche Technologien zu investieren
                                                                                               **
                                                                                                                    ✓    ***
                                                                                                                                            ✓       ***

                                                         Bewertung                                                                   umsetzbar
                                                                                                                                     bis 2021
      Einfache rechtliche Umsetzung durch Anpassung der Energiesteuersätze

                                                                                                                                             ✓
      bestehende Steuererleichterungen und -ausnahmen können erhalten bleiben
      keine zusätzliche Bürokratie, da nur Änderung der Steuersätze im bestehenden Energiesteuerrecht

11.05.2019   * bei gleichzeitiger Senkung der Stromsteuer ** weiterhin über EU-ETS geregelt *** abhängig von der Höhe des impliziten CO2-Beitrags    20
1     2a   2b    2c

Für einen nationalen sektorbezogenen Emissionshandel
müsste das Regelwerk komplett neu erarbeitet werden
              Mittelerhebung/Steuerungswirkung                                  Wirkung auf Energiepreise
 ▪ Ausgabe einer limitierten Anzahl von                                         Strom              Benzin           Diesel/Heizöl   Erdgas
   Emissionszertifikaten für CO2ä-Emissionen bei Wärme
   und Verkehr (an Öl- und Gashändler) in Deutschland
 ▪ Durch Handelbarkeit und Knappheit der Zertifikate
   bildet sich ein CO2-Preis am Markt                                           Emissionsminderung/Energiewende bei
      wirtschaftlicher Anreiz in Wärme und Verkehr, CO2-
                                                                                Strom                       Wärme              Verkehr
      Emissionen zu vermeiden und in klimafreundliche
      Technologien zu investieren, abhängig von Marktpreis
      und Preisschwankungen                                                                 *
                                                                                                                ✓    **
                                                                                                                                    ✓    **

                                                        Bewertung                                                              umsetzbar
                                                                                                                               bis 2021
      direkte CO2-Mengensteuerung in Wärme und Verkehr möglich, Preisbildung am Markt

                                                                                                                                    
      freie Zuteilungen und Ausnahmen sind neu festzulegen; zusätzlicher Bürokratieaufwand
      Einführung vermutlich nicht mehr rechtzeitig bis 2021 für Beitrag zur Non-ETS-Zielerreichung

11.05.2019   * weiterhin über EU-ETS geregelt ** abhängig von der Höhe des CO2-Zertifikatpreises am Markt                                  21
1     2a   2b    2c

Der nationale Einbezug in den europäischen Emissionshandel ist
rechtlich umstritten und vermutlich nicht rechtzeitig umsetzbar
              Mittelerhebung/Steuerungswirkung                                  Wirkung auf Energiepreise
 ▪ Einbezug des deutschen Wärme-/Verkehrssektors in                             Strom               Benzin             Diesel/Heizöl      Erdgas
   den europäischen Emissionshandel gemäß Artikel 24
   der EU-Emissionshandels-Richtlinie
 ▪ Energiesektor und Teile der Industrie treten in den
   Wettbewerb um günstige CO2-Emissionssenkungen                                Emissionsminderung/Energiewende bei
   mit Autofahrern und Hausbesitzern
                                                                                Strom                     Wärme                     Verkehr
      aufgrund höherer CO2-Vermeidungskosten vermutlich
      vorrangig Emissionssenkung im europäischen
      Energiesektor – statt bei Wärme/Verkehr                                           ✓    *
                                                                                                                                               
                                                        Bewertung                                                                   umsetzbar
      Europäische Energie- und Industrie-Sektoren treten in Wettbewerb mit deutschem Wärme-/ Verkehrssektor                         bis 2021

                                                                                                                                            
      um CO2ä-Emissionsminderungen
      Vermutlich leichte Erhöhung des CO2-Zertifikatepreises -> schnellerer Kohle-Gas-Switch                                                        **
      Umsetzung rechtlich umstritten und daher kurzfristig vermutlich kein verlässliches CO2-Preissignal

11.05.2019   * Emissionsminderung vor allem bei ausländischen Braunkohlekraftwerken ** wegen vermutlicher Klagen betroffener Mitgliedsstaaten        22
1     2a     2b    2c

Der Einbezug in den europäischen Emissionshandel bedarf eine
Richtlinienänderung – und ist daher nicht rechtzeitig umsetzbar
                Mittelerhebung/Steuerungswirkung                                 Wirkung auf Energiepreise
 ▪ Einbezug von Wärme-/Verkehr aller Mitgliedsstaaten                            Strom              Benzin             Diesel/Heizöl      Erdgas
   in den europäischen Emissionshandel
 ▪ aus ökonomischer Sicht effizienteste Form der
   Emissionsminderung;
      keine gezielte Minderung der Emissionen bei                                Emissionsminderung/Energiewende bei
      Wärme/Verkehr aufgrund dort höherer CO2-
                                                                                 Strom                     Wärme                    Verkehr
      Vermeidungskosten
      vorrangig Emissionssenkung im europäischen
      Energiesektor                                                                      ✓    *
                                                                                                                                             
                                                          Bewertung                                                                 umsetzbar
      Europäische Energie- und Industrie-Sektoren treten Wettbewerb mit Wärme-/ Verkehrssektor aller                                bis 2021

                                                                                                                                            
      Mitgliedsstaaten um CO2ä-Emissionsminderungen
      Erhöhung des CO2-Zertifikatepreises -> schnellerer Kohle-Gas-Switch in Ländern mit Kohlekraftwerken                                         **
      Einführung kurzfristig nicht umsetzbar, da Änderung der EU-Emissionshandels-Richtlinie notwendig

11.05.2019   * Emissionsminderung vor allem bei ausländischen Kohlekraftwerken ** Änderung der Emissionshandelsrichtlinie vor 2025 unwahrscheinlich 23
Fazit
Die Zeit ist reif zum Handeln: Eine Vielzahl von
Lösungsvorschlägen liegt auf dem Tisch und wurde teils mehr
als zwei Jahre lang in Fachkreisen diskutiert

   Ziele                     Instrumente/Mittel                               Mittelverwendung
     Klimaschutz:            im EU-ETS                                       ▪ Rückzahlung pro Kopf o. nach Lohnsumme
     Internalisierung der    ▪ Nationaler/europäischer Einbezug von            (z. B. Klimadividende, Energiewendebonus)
     CO2-Schadenskosten        Verkehr/Wärme in den EU-ETS                   ▪ Senkung der Lohnnebenkosten
                             ▪ Mindestpreis in der Auktion (reserve price)     (ökologische Steuerreform)
     Sektorenkopplung        ▪ Gleitender CO2-Beitrag (price support)
                                                                             ▪ Erhöhung der Transferleistungen
     Entlastung der nicht-   im Nicht-ETS
                             ▪ Zahlung aus Energie- und Klimafonds           ▪ Finanzierung Staatshaushalt
     privilegierten Strom-
     verbraucher von           (Teil der CO2-Erlöse aus EU-ETS)              ▪ Finanzierung Energiewende-Investitionen
     vergleichsweise         ▪ Finanzierung aus Staatshaushalt                 (z. B. Gebäudesanierung, Ladeinfrastruktur)
     hohen Strompreisen      ▪ Streckungsfonds (staatl. Kredit)              ▪ Strompreissenkung durch Senkung…
                             ▪ Sektorenübergreifende Umlagen                   ▪ der EEG-Umlage (separate Finanzierung:
     Bessere Integration       (z. B. Energiewendeumlage oder
     Erneuerbarer                                                                EE-Anschubfinanzierung, Industrie-
                               EEG-Umlage in Wärme und Verkehr)                  ausnahmen oder EE-Neuanlagen)
     Energien                ▪ Energiesteuern
                               (z. B. direkte o. implizite CO2-Bepreisung)     ▪ der Stromsteuer
     Wärme- und
                             ▪ CO2-Abgabe                                      ▪ anderer Umlagen
     Verkehrswende
                             ▪ Nationaler und sektorbezogener                  ▪ der Netzentgelte (z. B. offshore Netz-
                               Emissionshandel für Wärme/Verkehr                 Anbindung)

11.05.2019                                                                                                           25
Eine CO2-orientierte Reform der Energiesteuern ist
das Instrument der Wahl für eine stärkere CO2-Bepreisung

  Viele Instrumente sind grundsätzlich denkbar (u.a. CO2-Sonderabgabe, CO2-Steuer, Energiewende-
  Umlage), aber nur eine CO2-orientierte Energiesteuerreform erfüllt die vier zentralen Kriterien
       Klimaschutzwirkung: Der Energiesteuersatz für den Verbrauch von Kohle, Gas, Öl kann nach
       CO2-Kriterien festgelegt werden – die Höhe der Steuer determiniert dann die Wirkung.
       Dies funktioniert sowohl für eine CO2-Bepreisung im ETS als auch im Non-ETS.
       Aufkommensneutralität: Einnahmen aus einer Energiesteuerreform sind zwar nicht
       zweckgebunden (Non-Affektationsprinzip der Steuern), aber können zeitgleich 1:1 für neue Zwecke
       benutzt werden – Beispiel Ökosteuerreform 1999-2003, bei der zugleich ein Zuschuss des
       Bundeshaushalts in die Rentenkassen beschlossen wurde.
       Wettbewerbsfähigkeit der Industrie: Für alle Energiesteuern existieren bereits Ausnahme-
       regelungen für die deutsche Industrie, sodass keine neuen Regelungen getroffen werden müssen.
       Bürokratiearmut: Keine neue Steuer oder Abgabe, sondern schlicht neue Steuersätze für
       bestehende Steuer.

11.05.2019                                                                                         26
Der Schiefstand der Energiepreise behindert die Sektoren-
kopplung. Ihre CO2-bezogenen Neuausrichtung beseitigt den
finanziellen Bremsklotz für Innovation und Klimaschutz.
 Europäischer Emissionshandel und CO2-orientierte Steuern in Europa                 Abgaben, Umlagen und Steuern stehen
                                                                                    (unbeabsichtigt) schief zu den Sektoren-
                                                             Europäisches           grenzen und verteuern (unnötig) das
                                                             Emissionshandels-      erreichen der Klimaschutzziele.
                                                             system (ETS)
                                                                                    Die Debatte um CO2-Bepreisung der letzten
                                                             CO2-Steuer             Jahre hat die Handlungsoptionen intensiv
                                                             umgesetzt              durchleuchtet, die Fakten liegen auf dem
                                                             oder geplant           Tisch.
                                                             Inputseitige           Die „Gelbwesten“ in Frankreich rücken die
                                                             CO2-Steuer             Verteilungseffekte einer Reform in den Fokus
                                                             ETS und CO2-Steuer     (Stichwort: „unsanierte Pendler“). Mit der
                                                             umgesetzt              richtigen Rückverteilung lassen sich soziale
                                                             oder geplant           Schräglagen vermeiden oder sogar mildern.
                                                                                    Richtig umgesetzt ist die Reform der Abgaben
                                                                                    und Umlagen ein Katalysator für
                                                                                    Klimaschutz und Innovation – über den
                                                                                    Stromsektor hinaus.
 Eigene Darstellung auf Basis des Carbon Pricing Dashboards der Weltbank für 2017

11.05.2019                                                                                                                     27
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Thorsten.Lenck@agora-energiewende.de

Agora Energiewende ist eine gemeinsame Initiative der
Stiftung Mercator und der European Climate Foundation.
Exkurs: Mit viel Wind und Sonne sind die CO2-Emissionen des
Strommix‘ gering und in der Regel auch gleichzeitig die
Strompreise – allerdings bisher nur im Großhandel
 Stromerzeugung und Verbrauch, Emissionen des Strommix‘ und Strompreise im Großhandel am Beispiel Dezember 2018

                     120                                                      700                                                               120                                  700

                                                                              600                                                               100                                  600

                                                                                    Emissionsfaktor (CO2 g/kWh)
                     100

                                                                                                                  Börsenstrompreis (Euro/MWh)

                                                                                                                                                                                           Emissionsfaktor (CO2 g/kWh)
     Nettostromerzeugung und

                                                                                                                                                80
                                                                              500                                                                                                    500
         -verbrauch (GW)

                               80
                                                                                                                                                60
                                                                              400                                                                                                    400
                               60                                                                                                               40
                                                                              300                                                                                                    300
                                                                                                                                                20
                               40
                                                                              200                                                                                                    200
                                                                                                                                                 0
                               20                                             100                                                               -20                                  100

                                0                                             0                                                                 -40                                  0

                                    Biomasse        Wasserkraft
                                    Wind Offshore   Wind Onshore                                                                                      Strompreis Großhandel
                                    PV              Konventionelle Kraftwerke                                                                         Emissionsfaktor des Strommix
                                    Nachfrage       Emissionsfaktor des Strommix

 Agorameter (2019)

11.05.2019                                                                                                                                                                                 29
CO2-Vermeidungskosten im Verkehr liegen überwiegend weit
über 100 Euro je Tonne CO2
 CO2-Vermeidungskosten für Deutschland

                 400
   Euro/t CO2e

                 200

                   0
                                                                                300      400
                                                                                      Mt CO2e

                 -200

                                         Energie   Industrie   Landwirtschaft
                                         Gebäude   Verkehr

 Agora Energiewende auf Basis von BDI

11.05.2019                                                                              30
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