Einwohnerversammlung Gemeinde Walzbachtal - Jahnhalle, Jöhlingen Mittwoch, den 04.07.2018

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Einwohnerversammlung Gemeinde Walzbachtal - Jahnhalle, Jöhlingen Mittwoch, den 04.07.2018
Gemeinde Walzbachtal

                    Einwohnerversammlung
                     Gemeinde Walzbachtal

                                Mittwoch, den 04.07.2018

                            Jahnhalle, Jöhlingen

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             „Gemeinde Walzbachtal im Dialog“

             Themen und Ablauf
              Vorstellung Themen der Gemeinde
                      Präsentation durch Bürgermeister Karl-Heinz Burgey
                      3 Themenblöcke
                          Kinder /Jugend / Familien / Senioren
                          Dorfentwicklung / Örtliche Wirtschaft / Klima- u. Umweltschutz
                          Infrastruktur
                      Nach jedem Themenblock: Möglichkeit für Fragen

              Nach Abschluss der Präsentationen:
               Gespräch mit Mitarbeitern an Info-Ständen:
               „Ihre Fragen – Ihre Anregungen“

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             Grundlagen für Arbeit der Gemeinde:

              Leitbild der Gemeinde:
             „Walzbachtal gestaltet verantwortlich seine Zukunft“ (2008)

              Zukunftsoffensive „Walzbachtal 21“ (aus 2011)
                Ziel: „Zukunftsfähigkeit der Gemeinde sicherstellen“
                Rahmenbedingungen
                 - Bevölkerungsentwicklung
                 - Gesellschaftliche Entwicklungen
                 - technische / rechtliche Entwicklungen
                 - wirtschaftliche / finanzielle Entwicklungen
                Gliederung in 7 Handlungsfelder

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             Unser Anspruch:

             „Entwicklung der Gemeinde im Interesse der Einwohnerschaft“

              Abwägen von Einzel- /Gruppeninteressen
              Bei Entscheidungen orientieren am Gemeindeinteresse

             Ziel heute:
             Vorstellen aktueller Themen und Projekte

                                                                           4
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               „Kinder / Jugend / Familien / Senioren“

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             Kinderbetreuung

             Die Betreuung von Kindern hat seit Jahren „Priorität A“
             bei der Gemeinde Walzbachtal

              Zahl der Kinder steigt kontinuierlich

              Nachfrage nach Betreuungsplätzen bei Kindern unter 3 Jahren steigt

              Gemeinde investiert enorm in den Ausbau der Betreuungsplätze
               (nach Anzahl und Qualität)

              Fortschreibung der „Bedarfsplanung“ erfolgt jährlich
               (letztmals Mai 2018)

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             Kinderbetreuung: Bestehende Einrichtungen und Plätze

               4 kommunale, 2 kirchliche Kindertagesstätten

               Insgesamt ca. 479 Plätze – Nachfrage steigend

               Alter: 1 - 6,5 Jahre

               Flexible Öffnungszeiten, Ganztagesangebote, modulare Förderangebote

               Anzahl Mittagessen: ca. 140 Mittagessen pro Tag (kommunale Kitas)

               Unterstützende Angebote „Familie im Zentrum“

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             Bestehende Einrichtungen und Plätze
             Stand: Juli 2018
              Einrichtung         Kita            Krippe                Gesamt
                                  (3 – 6 Jahre)   (1 – 3 Jahre)
              Arche               3 Gruppen mit   3 Gruppen mit         6 Gruppen mit
                                  64 Plätzen      30 Plätzen            94 Plätzen

              „Am Speyerer Hof“   1 Gruppe mit    Keine Krippengruppe   1 Gruppe mit
                                  22 Plätzen                            22 Plätzen

              Regenbogen          3 Gruppen mit   3 Gruppen mit         6 Gruppen mit
                                  62 Plätzen      30 Plätzen            92 Plätzen

              St. Elisabeth       4 Gruppen mit   1 Gruppe mit          5 Gruppen mit
                                  89 Plätzen      10 Plätzen            99 Plätzen

              Moby Dick           3 Gruppen mit   2 Gruppen mit         5 Gruppen mit
                                  59 Plätzen      24 Plätzen            83 Plätzen

              Oberlinhaus         3 Gruppen mit   2 Gruppen mit         5 Gruppen mit
                                  69 Plätzen      20 Plätzen            89 Plätzen

              Gesamt              17 Gruppen      11 Gruppen            28 Gruppen
                                  365 Plätzen     114 Plätzen           479 Plätzen

                                                                                        8
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             Prognose zur Bedarfsentwicklung für Kinderbetreuung:

             Annahmen:         - Zahl der Kinder wird für Gesamtgemeinde
                                 nicht weiter steigen, verbleibt auf hohem Niveau
                               - Bedingt durch Einwohner- und
                                 Beschäftigungsstruktur steigt die Nachfrage in den Bereichen
                                  Ganztagsbetreuung Kita (Alter 3 – 6,5 Jahre)
                                  Krippenbetreuung (Alter 1 – 3 Jahre)
                                  „Versorgungsquote“ derzeit ca. 40 %,
                                  mittelfristige Steigerung auf 50 % - 60 %

             Weiterer Bedarf an Betreuungsplätzen:
                              - Kurzfristig: 2 Gruppen „Ü3“ ( ca. 40 Plätze)
                              - Mittelfristig: 3 Gruppen „U3 / Krippe“ (ca. 30 Plätze)

                                                                                         9
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         Zum Ausbau der Betreuungsplätze laufen derzeit folgende
         Vorhaben:

          Sanierung katholische Kita „St. Elisabeth“
            Ziel:    Verbesserung Raumausstattung / Gebäudezustand
                      Einrichtung zusätzlicher Krippengruppe (10 Plätze „U3“)
           Zeitraum: bis Mitte 2019

          Erweiterung Kita „Am Speyerer Hof“
            Ziel:     Einrichtung zusätzlicher Kita-Gruppe (22 Plätze „Ü3“)
            Zeitraum: Spätjahr 2018
            Übergangslösung (Raumbedarf Alte Schule / kein geeignetes Außengelände)

          Einrichtung: „Waldgruppe“ für Kita „Oberlinhaus“
            Ziel:     Einrichtung zusätzlicher Kita-Gruppe ( 20 Plätze „Ü3“)
            Zeitraum: September 2018
            Standort: „Hasensprung“

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             Schule

             Die Gemeinde hat als „Schulträger“ verschiedene Aufgaben z.B.

              Bereitstellung Gebäude / Räume
               mit Sekretariat, Hausmeister, Außengelände

              Organisation Betreuung „Kernzeit“

                                                                             11
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             Schule

             Daneben übernimmt die Gemeinde Walzbachtal freiwillig weitere Aufgaben

              Organisation „Hortbetreuung“
               - als „Hort an der Grundschule“ in Jöhlingen und Wössingen
               - Betreuungszeit derzeit Mo-Fr bis 17:00 Uhr
               - Jöhlingen derzeit: 4 Gruppen – 80 Kinder
                 Wössingen derzeit: 2 Gruppen – 40 Kinder
               - dabei derzeit ca. 100 Mittagessen täglich
               - Zahl der Kinder ständig steigend  weitere Betreuungsplätze ab September
               - Inhalt: Mittagessen – Betreuung Hausaufgaben – Freizeit und Spiel
               - Offen: Verfügbarkeit von Räumen (Wössingen)

              Bereitstellung Schulsozialarbeit
               - an beiden Grundschulen
               - in Verbindung mit Förderung Integrationsaufgaben (z.B. „Sprachcafé“)

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             Schule
              Darüber hinaus bietet die Gemeinde Walzbachtal weitere Leistungen
               Jugendmusikschule (Bretten)
                - Gemeinde ist Mitglied im Trägerverein
                - Derzeit ca. 80 Schüler aus Walzbachtal (
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

             Jugendarbeit der Gemeinde
              Die Jugend-Sozialarbeit ist eine freiwillige, aber wichtige Aufgabe
              der Gemeinde

               Aufgabenschwerpunkte:        - offene Jugendarbeit der Gemeinde
                                             - Ferienspaß – Programm
                                             - Zusammenarbeit mit Vereinen / Kirchen mit
                                               Jugendarbeit
                                             - Prävention und Jugendschutzmaßnahmen

               Jugendsozialarbeiterin:      Frau Julia Stahl (seit 01.10.2017)

               Aktionen:                    - Aufbau Angebote offene Jugendarbeit
                                             - Kontakt herstellen zu Vereinen / Vernetzung
                                               der Jugendarbeit
                                             - „Walzbachtaler Jugendforum“
                                                (02. März 2018)
                                             - Präsentation Arbeitsgruppe-Ergebnisse im
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                                               Gemeinderat (25.06.2018)                  14
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             Senioren

             „Lebenssituation für Senioren“ ist gemeinsame Verantwortung von
             verschiedenen Organisationen und Gemeindeverwaltung.

             Ziel der Gemeinde:
             „Lebenssituation älterer Menschen kontinuierlich verbessern“
             - Ausbau der bestehenden sozialen Angebote in der Gemeinde
             - Vernetzung aller Leistungsangebote im Interesse der Bürger
             = Ausbau „Soziales Netz Walzbachtal“
             = Aufbau „Quartiers-Management“

                                                                               15
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             Seniorenbeirat

             Der Seniorenbeirat hat sich zu einer wichtigen Einrichtung
             in der Gemeinde entwickelt:

             - Gründung:            2006
             - Derzeit:             11 Mitglieder
             - Berufung:            Bürgermeister
                                    jeweils für 3 Jahre (Neubesetzung Juni 2018)
             - Ziele:                Vertretung Interessen und Bedürfnisse der Älteren
                                     Mitwirkung bei Entwicklung zukunftsweisender
                                      Seniorenpolitik der Gemeinde
             - Wichtige Maßnahmen (beispielhaft):
                                 Fragebogen – Aktion 2016 (alle Einwohner > 60 Jahre)
                                 Aktion „Seniorenfreundlicher Service“
                                 Ausgestaltung „Soziales Netz Walzbachtal“
                                 Weiterentwicklung „Quartiersmanagement“
                                                                                          16
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         Bedarfsprognosen zur Seniorenbetreuung
         • Grundlagen:
                    Demografie Bericht Landkreis Karlsruhe (2009)
                    Sozialbericht 2015 Landkreis Karlsruhe
                    Sozialplanung 2020 Landkreis Karlsruhe
                    Kreispflegeplan 2020 Landkreis Karlsruhe
                     Vorstellung Gemeinderat, öffentlich, Mai 2016
                     Feststellung mittelfristiger Bedarf:
                           - Stationärer Pflege (30-45 Plätze)
                           - Prüfen Tagespflege am Standort Jöhlingen
                           - Plätze Betreute Wohngruppen
                           - Seniorengerechte /Barrierefreies Wohnen
                    Einwohnerentwicklung Walzbachtal
                    Fragebogen Seniorenbeirat (Spätjahr 2016 / Einwohner > 60 Jahre)

                                                                                  18
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         Neues Seniorenzentrum Jöhlingen
              Funktionale Anforderungen Gemeinde:
               Stationäre Pflege     - örtlicher Mittelfrist-Bedarf: 30-45 Plätze
                                      - abgestimmt mit Landratsamt Karlsruhe

               Zusätzlich optional: funktionale Erweiterung
                     - Stationäre Pflege überörtlicher Bedarf (Wirtschaftlichkeit)
                     - Tagespflege
                     - Betreute Wohngruppe(n) / Barrierefreie Wohnungen

               Integration in örtliches „Soziales Netz“ und gesellschaftliche Strukturen

              Realisierung durch fachlich qualifizierten Betreiber: ORPEA / Haus Edelberg

                                                                                            19
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

          Aktueller Stand:
             • Finanzierung Grunderwerb / Erschließung über „Außenkonto“
             • Aufstellung Bebauungsplan
               - Inhaltliche Arbeit abgeschlossen
               - Ökologischer Ausgleich wird abschließend geplant
               - Herstellung neue Zufahrtsstraße in Planung
               - Beschluss Satzung in einer der nächsten Sitzungen

             • Abstimmung ORPEA / Gemeinde über inhaltliches Konzept
               - Abstimmung über bauliche Planung läuft
               - Funktionaler Umfang der neuen Einrichtung
                  Stationäre Pflege (75 Plätze / 5 Wohngruppen je 15 Bewohner)
                  Tagespflege (20 Plätze)
                  Barrierefreies Wohnen (30 Wohnungen / 1- oder 2 Zimmer-Wohnungen)
                  Zugeordnete Dienstleistungen (wie Gemeinschaftsräume, Speisesaal,
                   Veranstaltung)

                                                                                  20
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                                                21
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

             Aufnahme Asylbewerber / Flüchtlinge
             Bewertung aktuelle Situation aus Sicht der Gemeinde
              Zugangszahlen gegenüber 2015 / 2016 deutlich reduziert
              - Deutschland
              - Baden-Württemberg
              - Landkreis Karlsruhe

              Unsicherheit der weiteren Entwicklung bleibt
                 - Was geschieht im Mittelmeer?
                 - Wie entwickelt sich der Zugang über Italien / Österreich / Spanien?
                 - Was geschieht auf „Balkan-Route“ oder östlich über „Schwarzmeer-Route“
                 - Chancen für politische Einigung auf europäischer Ebene?
                 - Maßnahmen Bundesrepublik „Regelungen an der Grenze“ ?
                                                                                         22
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

               Daraus folgt für Gemeinde:
                     Bei (eventuell deutlich) ansteigenden Zugangszahlen nach
                      Deutschland und Baden-Württemberg:
                      - Land B-W wird freie Kapazitäten „LEA“ nutzen
                      - Landkreis KA wird freie Kapazitäten „GU“ nutzen
                      - Verweildauer „GU“ wird reduziert, frühere Zuweisung an
                        Gemeinde in Anschlussunterbringung (AUB)“
                     Erhöhte Zuweisungen bei „Familienzuzug“ für anerkannte Bewerber

                     Gemeinde bräuchte ggf. zusätzliche Plätze für
                      „Anschlussunterbringung (AUB)“

                                                                                  23
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

              Aktuelle Situation in der Gemeinde Walzbachtal
                Standorte und Belegung für Wohnen (AUB) – Stand: 01.07.2018
                   Standort                        Vorhandene Plätze   Belegte Plätze   Verfügbare Plätze
 Jöhlingen         Kirchplatz 22 (Altes Rathaus)          9                  9                 0
                   Weingartener Str. 7                    4                  3                 1
                   Weingartener Str. 47                   12                 6                 6
                   Bahnhofstr. 6                          5                  5                 0
                   Rosenstr. 13                           3                  0                 3
                   Im Gageneck 2/1 und 2/2                50                42                 8
                   Zwischensumme Jöhlingen                83                65                 18

 Wössingen         Alte Str. 1                            6                  6                 0
                   Alemannenstr. 18                       10                 8                 2
                   Bruchsaler Str. 56a                    12                 6                 6
                   Durlacher Allee 11a                    5                  5                 0
                   Zwischensumme Wössingen                33                25                 8

 Walzbachtal                                             116                90                 26
                                                                                                    24
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

          Aktuelle Situation in der Gemeinde Walzbachtal

                offenes Aufnahme Kontingent (Anzahl Personen)
                 - 2018: 12 Personen (ohne Familiennachzug)
                 - 2019: 12 Personen (ohne Familiennachzug)

                Handlungsoptionen / Handlungsbedarf
                   - Nach aktueller Bedarfsprognose kann Gemeinde ihr
                     voraussichtliches Aufnahmekontingent bis Ende 2018 erfüllen
                    - Bei steigendem Bedarf AUB-Plätze für Gemeinde
                        Anmieten Wohnungen / Wohnhäuser
                        Standort-Alternativen für AUB in Jöhlingen und Wössingen vorab
                         prüfen, Standort-Entwicklungen vorbereiten
                        Standort „Rohrloch/Jahnstraße“ nicht verfolgen
                         Landkreis hat auf Genehmigung verzichtet)
                         vorbereitend: Alternativ-Standorte prüfen

                                                                                      25
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

         Integrationsmanagement
         Gemeinsam mit Landratsamt Karlsruhe wurde
         „Integrationsmanagement“ aufgebaut:

          Grundlage:      „Pakt für Integration“, Land Baden-Württemberg
          Zuständig:      Gemeinde
                           Walzbachtal nimmt Leistung durch Landratsamt wahr:
                           Integrationsmanager werden durch Land finanziell gefördert.
          Aufgaben:       - Erhebung Integrationsbedarf personenbezogen
                           - Erarbeiten individuelle „Zielvereinbarung“, in der
                             Hauptsache für die Bereiche
                              Sprachkenntnis
                              Beruf / Arbeitsmarkt
                              Bildung
                              Wohnsituation
          Umsetzung:      In Zusammenarbeit mit Gemeinde (Hauptamt / Ehrenamt),
                           Schulen, Firmen, Fachbehörden (z.B.: Arbeitsamt) u.a.

                                                                                    26
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                             Ihre Fragen?

                                                27
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                           Dorfentwicklung

                                                28
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

             Bereitstellung Wohnbauflächen

             Die Bereitstellung von Flächen oder planungsrechtliche Voraussetzungen
             zum Bau von Wohnungen sind von großer Wichtigkeit.

              Baugebiet „Bäderäcker“          rege Bautätigkeit
              Baugebiet „Falltor“             Freigabe des Gebietes: September 2017
                                               Verfügbar: 25 Bauplätze
              Innenentwicklung:               Verschiedene Bauprojekte,
                                               z. B.: Jöhlinger Str. 53,
                                               Lessingstraße, Scheffelweg, Wössinger Str.
                                               Aktualisierung verschiedener
                                               Bebauungspläne
                                               „Problem“:
                                               Verfügbare Flächen begrenzt – daher
                                               wirtschaftliche Ausnutzung durch Bauträger
                                               (Grundfläche / Höhe / Parken)
                                                                                      29
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             Verkehrswesen

              Sachstand „B293 Ortsumgehung Jöhlingen“

                Planung – und Verfahrensträger: Reg-präsidium Karlsruhe
                Entwurfsplanung liegt bei Bundesverkehrsministerium zur Zustimmung
                Nach Zustimmung Ministerium:
                 Einleitung öffentliches Genehmigungsverfahren („Planfeststellung“)
                Im RP laufen derzeit verschiedene Planungsaktivitäten, z. B.
                 - Aktualisierung Verkehrsgutachten (zur Vorbereitung Lärmgutachten)
                 - Probe – Bohrungen
                Gemeinde Walzbachtal hält Realisierung dringend für notwendig
                 - auf Basis vorgeschlagener Trasse
                 - als Entlastung für große Teile des Ortes
                Inhaltliche Vorstellung / Diskussion:
                 - Öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung
                 - RP Karlsruhe / Gemeinde Walzbachtal
                 - Termin wird in Kürze festgelegt

                                                                                       30
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                                                31
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

       Verkehrswesen

        Permanente Anforderungen an Gemeinde zur Verkehrsregelung
              Besondere Problembereiche:   Parken (Gehweg, Einfahrten, schmale Straßen)
                                            Geschwindigkeit
                                            - Anordnung Reduzierung (z.B. auf 30km/h)
                                            - Radar- / Blitzerüberwachung
                                            - schnelles Fahren im Ortsbereich
                                            Sicherheit für Fußgänger / Radfahrer
                                            „Verkehrsdisziplin“ rückläufig
              Zuständigkeit: Straßenverkehrsbehörde (LRA Karlsruhe)
                              Gemeinde: Sammeln, Auswerten, Vorbereiten Verkehrsschau

              Hinweis: Speditionsbetrieb Grombacher Str.
                        Kündigung Mietverhältnis zum 31.10.2018

                                                                                           35
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                    Örtliche Wirtschaft und
                        Nahversorgung

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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

       Örtliche Wirtschaft und Nahversorgung sollen
       Zukunftsorientiert ausgebaut werden

        Bereitstellung Gewerbeflächen:  Erschließung Gewerbegebiet „Hafnersgrund“
                                          - ca. 5,8 ha
                                          - Fertigstellung Ende Juli 2018
                                          - Gewerbegrundstücke alle vergeben

                                          Standortentwicklung Fa PREFAG
                                           - ca. 3,8 ha im Gebiet „Hafnersgrund“
                                           - Standortaufbau ab 2018
                                           - größter Arbeitgeber in der Gemeinde
                                             (350 Arbeitsplätze)

                                                                                   37
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

       Örtliche Wirtschaft und Nahversorgung sollen
       zukunftsorientiert ausgebaut werden

        Einzelhandel             Bebauungspläne „EDEKA-alt“ aktualisiert
                                   (Sicherung Bestand, Anpassung
                                    Sortimentsliste)

                                  Verlagerung Getränke – Fachmarkt
                                   - von Jöhlinger Str. 98 nach Jöhlinger Str. 166
                                   - Bezug März 2018

                                  Neubau Vollsortimenter „ REWE“
                                   - Realisierung durch Bauträger
                                   - Standort: Wössinger Str. 136
                                   - Bezug / Eröffnung: voraussichtlich 30.08.2018
                                   - Busfahrdienst nach Weingarten eingestellt
                                     zum 30.06.2018
                                                                                     38
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                         Energie,
                 Klima- und Umweltschutz

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04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

         Energieversorgung muss dauerhaft
         und umweltschonend sichergestellt werden
          Energiegewinnung:       Betrieb Blockheizkraftwerk (BHKW)
                                    mit Nahwärmenetz: Kirchplatz Jöhlingen
                                   Neubau Photovoltaik-Anlagen:
                                    Kinderhaus Regenbogen, Rathaus
                                   Bereitstellung E-Mobil-Ladestelle auf neuem
                                    Rathausvorplatz

          Kommunales Konzept  Vorbereitung für öffentliche Einrichtungen
           „Stromausfall“      (Rathaus, Feuerwehrhäuser, Sporthallen,
                               Wasserversorgung):
                               - Einspeisevorrichtung an Gebäude
                               - Beschaffung Notstrom-Aggregate
                               - Organisatorische Regelungen
                               Derzeit: Erarbeitung „Krisenhandbuch“
                                - Maßnahmen Gemeinde
                                - Notwendigkeit für Vorsorgemaßnahmen privat
                                                                                  40
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

         Schutz der Umwelt ist ein zentrales, lebensnotwendiges
         Anliegen der Gemeinde

          Erhaltung Naturraum:    Sorgsame Pflege der vorhandenen Schutzbereiche
                                    - Landschafts- / Naturschutzgebiete
                                    - Naturdenkmale
                                    - Biotope

                                   Anlage / Pflege Grünflächen im Ort
                                   - Ziel: Naturnah – heimische Bepflanzung

                                   Besonderer Schwerpunkt:
                                    sichern Lebensraum Insekten/Wildbienen

                                                                              41
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

         Wir können langfristige wirksam nur etwas erreichen,
         wenn wir gemeinschaftlich vorgehen:

              Gemeinde:            Regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit
                                    Bepflanzung und Pflege von Grünflächen
                                     in Bau- und Gewerbegebieten
                                    Umgestaltung von Grünflächen im Ortsbereich
                                    Umgestaltung, Pflege von Grundstücken im
                                     Außenbereich
                                    wissenschaftliche Untersuchungen „Wildbienen“

                                  Dazu Teilnahme an Projekt Land Baden-Württemberg
                                    „Natur. Nah. Dran.“ (2017)
                                     Umgestaltung Grünflächen Ortsgebiet Wössingen
                                     Gemeinschaftsprojekt:
                                      Bauhof Gemeinde – Kita „Moby Dick“

                                                                                 42
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                                                43
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                                                44
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

         Wir können langfristige wirksam nur etwas erreichen,
         wenn wir gemeinschaftlich vorgehen:

          Private               Gestaltung von Gärten / Vorgärten
           Grundstückseigentümer  Insekten- / Wildbienen – geeignete
                                  Bepflanzung (Heimische Arten!)
                                 Pflege von Biotopen im Außenbereich

          Landwirtschaft           Aussaat / Pflege geeigneter Grünflächen
                                    Einsatz unbedenklicher Dünge- / Spritzmittel

         Kommunales Schutz-Konzept = Gemeinsame Verantwortung

                                                                                    45
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                     Gesellschaftliches
                   Engagement, Ehrenamt

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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Im gesellschaftlichen Engagement ist die Gemeinde
        vielseitig aktiv

         Bereitstellung              - Breitstellung 2 Sporthallen / Gemeinde-Gebäude
          Grundstücke / Räume         - Unterstützung bei der Grundstückserschließung
          für Vereine /               - Bereitstellung Räume für Vereinszwecke
          Organisationen                ( z.B. DRK, Schachclub)
                                      - Bereitstellung „BürgerTreff“ – „Aktiv-Treff“
                                      - Neues Projekt: „Haus der Musik“ (Frieden Str. 35)

         Finanzielle Förderung       - Vereinszuschüsse (ca. 60.000 € p.a.)

         Ehrung verdienter           - Ehrenordnung Gemeinde:
          Mitbürger                     Walzbachtaler Abend

                                                                                   47
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                             Ihre Fragen?

                                                48
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

              Infrastruktur – Einrichtungen
                    in der Gemeinde

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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Wasserversorgung

        Die Gemeinde verfügt über eine eigene Wasserversorgung

         Wassergewinnung:               5 Brunnen
         Wasserspeicherung:             3 Hochbehälter
         Techn. Betriebsführung:        Stadtwerke Karlsruhe
         Kaufm. Betriebsführung/        Gemeinde Walzbachtal
          Eigentum der Anlagen
         Wasserverbrauch:               ca. 400.000 m³/jährlich
         Wasserqualität:                Regelmäßige Laboruntersuchungen
                                         (Ergebnisse siehe Homepage Gemeinde)
                                         Problembereiche:
                                         - Nitratgehalt (Grenzwerte durch Mischung eingehalten)
                                         - Rückstände Pflanzenschutzmittel
                                          (durch Aktiv-Kohle-Filter beseitigt)
                                         - Wasserhärte (ca. 23° dH)                      50
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                                                51
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04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Das Zukunftskonzept für die Wasserversorgung steht

        Nach Funktionskonzept wird derzeit technische Grundlagenplanung erarbeitet.
        Einzelne Maßnahmen:

          Bau Verbindungsleitung Jöhlingen – Wössingen (vsl bis Mitte 2018)
         Bau Verbindungsleitung Jahnstraße – Attental ( Hochdruckzone)
          (vsl 2018 / 2019)
         Stilllegung / Rückbau Hochbehälter Kirchberg und Druckerhöhungsanlage
          Jahnstraße (vsl 2020)
         Planung System „Wasserenthärtung“
          - vorgesehen 2 dezentrale Anlagen: HB Berggaß / HB Herdweg
          - prüfen Alternative technische Verfahren (Planung 2019/2020)
          - Kostenkalkulation
          - Entscheidung über Durchführung (vsl 2020)
          - Realisierung möglich ab 2021
                                                                                  53
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

       Forstbetrieb / Waldwirtschaft
       Forstbetrieb Walzbachtal

       •     Ca. 850 ha Gemeindewald, (zus. Ca 250 ha Staatswald)
       •     1 Förster (für Gemeinde- und Staatswald)
       •     3 Forstwirte und 1 Forstwirtschaftsmeister
       •     Sitz im Baubetriebshof
       •     Aufgaben:
               Pflege und Erhalt des Waldes
               Bau von Erholungseinrichtungen
               Unterhaltung der Waldwege
               Unterstützung des Baubetriebshofes
               Mulchen von gemeindeeigenen Grundstücken und Wegbanketten

                                                                            54
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Forsteinrichtung
        10-jährige Betriebsplanung im Gemeindewald

       Ziele Ökonomie:
       Nadelholzanteil sollte bei über 25 % bleiben (Mischwald)
       Der nachhaltige und umweltfreundliche Rohstoff Holz soll produziert
        und vermarktet werden
       Ziel ist die Produktion von Wertholz durch entsprechende Pflege
       Die Versorgung mit Brennholz soll gewährleistet werden
       Das bestehende Wegenetz soll erhalten bleiben
       Der Einsatz von Holzerntemaschinen ist bei pfleglichem Umgang
        möglich
       Ein stabiler Überschuss ist erwünscht

                                                                              55
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Forsteinrichtung
        10-jährige Betriebsplanung im Gemeindewald
       Ziele Ökologie:
       Die Waldbewirtschaftung wird durch folgende Schutzgebietsflächen bestimmt:
        ca. 160 ha Bodenschutzwald
        ca. 20 ha Altholzflächen (keine forstlichen Maßnahmen, wie Bannwald)
        ca. 167 ha Erholungswald
        verschiedene Erholungsschwerpunkte (z.B. Fraueneiche)
       Ab 2019 Alt- und Totholzkonzept analog Staatswald
       Zertifizierung nach PEFC

       Zusätzliche Maßnahmen:
        arbeiten mit Naturverjüngung und standortsgerechten Baumarten
       Erzielen von stabilen Wäldern
       Integrierter Waldschutz um Schäden am Wald zu verhindern und
        vorzubeugen
       Regulierte Wildbestände zur Verjüngung der Hauptbaumarten
                                                                             56
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Hochwasservorsorge
        Vorsorge für Hochwasser und Starkregen wurde gesamthaft überprüft

         Hochwassergefahrenkarte Baden-Württemberg (LUBW)
            - für Einzugsbereich Jöhlingen / Wössingen aktualisiert

         Sicherheitsüberprüfung aller vorhandenen Einrichtungen durchgeführt
            - Technische Sanierungen teilweise notwendig
            - Organisatorische Regelungen werden erarbeitet

         „Flussgebietsuntersuchung Walzbach“ erarbeitet
             - Gesamthaft für Einzugsbereich Wössingen – Jöhlingen – Weingarten
             - Vorschläge für bauliche Maßnahmen werden derzeit abgestimmt,
               Beispiele:
                  Hochwasser – Rückhaltebecken „Brühl“ (Wössingen / Steinerstraße)
                  Hochwasser- Rückhaltebecken „Seewiesen“ (Jöhlingen / FC Viktoria)
                - Vorstellung Gemeinderat vsl Spätjahr 2018.

                                                                                 57
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Gemeindeverwaltung
        Die Gemeindeverwaltung ist (in der Kernverwaltung) zahlenmäßig klein, aber
        leistungsstark!
         Starker Anstieg der Mitarbeiterzahl durch Kinderbetreuung / Schule / Hort

                                                                                      58
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Gemeindeverwaltung
        Durch DV- / Kommunikationstechnik und Organisation wird Umfang und Qualität
        der Dienstleistung kontinuierlich gesteigert:

         Einführung zentrale Service – Nr. 115 (März 2016)

         Einführung, neue DV-Verfahren im Bereich Grundstücke / Katasterpläne
          - Liegenschaften
          - Bestandspläne z.B. Wasser, Abwasser, Bebauungspläne, Baumkataster…
          - Digitalisierung technische Planungen

         Arbeiten mit Rats – Informationssystem
          Jeder Bürger hat die Möglichkeit zur Einsicht
          - Einladungen / Vorlagen für Sitzungen Gemeinderat (öffentlich)
          - Protokolle von Sitzungen, vorgestellte Präsentationen

         Digitalisierung Steuer – Bearbeitung

                                                                                59
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Gemeindeverwaltung
         Pflege und Weiterentwicklung Homepage

         Für 2018 werden weitere Anwendungen vorbereitet:

              Berichte Mitteilungsblatt
              Umstellung NOS zu „ArtikelStar 4.0“ für Vereine, Kirchen, Organisationen
              Erweiterte Funktionalität für Nutzer
              Möglichkeit für Online – Mitteilungsblatt
              Nussbaum-Verlag, Spätjahr 2018

               Einführung „Bürger App“
               Anbieter: Nussbaum Verlag
               Aktuelle Info (aus Walzbachtal) für alle Interessenten
               Erweiterte Inhalte für alle Mitteilungsblatt-Abonnenten
               Einführung vsl Spätjahr 2018
               Konkrete Information / Nutzerhinweise bei Einführung

                                                                                      60
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Gemeinderat
        Der Gemeinderat ist die gewählte und Entscheidungsberechtigte Vertretung der
        Einwohnerschaft.

         Rechtliche Grundlagen:          Gemeindeordnung Baden-Württemberg
                                          §§ 23 – 41
         Rechtsstellung:                 Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger
                                          und das Hauptorgan der Gemeinde
                                          18 Mitglieder (zuzüglich Bürgermeister)
         Arbeitsumfang                   Gemeinderat tagt 2018 vsl 27 Sitzungen
                                          dazu: Ausschüsse, Ältestenrat

         Wahl                            Direktwahl durch Bürgerschaft
                                          Nächste Kommunalwahl: 26.05.2019

                                                                                   61
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Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Der Gemeinderat von Walzbachtal –
        Aufgaben und Rechte
        Der Gemeinderat
        • legt die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest

        • Entscheidet über Angelegenheiten der Gemeinde, wenn nicht der
          Bürgermeister kraft Gesetztes zuständig ist
        • kontrolliert die Gemeindeverwaltung

        • Erlässt Satzungen (Rechtssetzung auf kommunaler Ebene/Satzungsrecht)

        • Legt den Haushalt fest (Etatrecht)

        • Entscheidet über die Ordnung und Gestaltung des Gemeindegebiets
          (Planungshoheit)

        • Entscheidet über die Einstellung und Entlassung von Gemeindebediensteten
          (Personalhoheit)
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04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

        Neubau Rathaus Walzbachtal
         Leitsatz:
         „Ein Rathaus dient einer Gemeinde, ihrer Einwohnerschaft und ihren Gästen“

                                                                                  63
04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

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04.07.2018
Einwohnerversammlung, 04.07.2018

                       Vielen Dank für Ihre
                        Aufmerksamkeit!

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