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- mit amtlichem Teil - Der Gemeinde Neukirchen / Pleiße mit den Ortsteilen Dänkritz und Lauterbach 28. Jahrgang | 18. Mai 2021 | Ausgabe 05 Das nächste Mitteilungsblatt erscheint am 15.06.2021. Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe ist am 07.06.2021.
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite Fortsetzung von der Titelseite senen Kollegen, besonders zu den Altkollegen aus Erste medizinische Erfahrungen konnte Stefan Wolf DDR-Zeiten, betont Stefan Wolf. gleich nach dem Abitur als Hilfspfleger im OP-Bereich Leider konnte über all die Jahre kein Abbau der Büro- des HBK in Zwickau und nach dem Wehrdienst bei kratie der niedergelassenen Ärzte verzeichnet werden. der Bereitschaftspolizei sammeln. Dem Studium von „Das“, so Stefan Wolf, „ist auch ein Problem, das von 1973 bis 1978 in Leipzig – mit Abschluss als Human- Seiten der Kassenärztlichen Vereinigung zu wenig be- mediziner – folgte noch 1978 eine erste Anstellung achtet wird, um den hausärztlichen Beruf attraktiver als Assistenzarzt im damaligen Bergarbeiterkranken- zu gestalten. Gerade Vereinfachungen der Abrech- haus der Wismut in Gera. Eine eigentlich zugesagte nungsmodalitäten, speziell jetzt im Rahmen der Teil- Ausbildungsstelle im Altkreis Werdau wurde kurzfris- nahme an den Coronaimpfungen, wären angebracht. tig gestrichen. Bis 31. Dezember 1990 praktizierte Was derzeit praktiziert wird, ist einfach katastrophal.“ Stefan Wolf im Betriebsambulatorium der Wismut in Für den Vater zweier Töchter und dreifachen Opa Schmirchau als kurativ tätiger Betriebsarzt und war gibt es momentan noch keinen Plan für ein Ende zudem im Rettungsdienst im Einsatz. der Praxistätigkeit. Gesundheitlich fühlt sich Stefan Zum 1. Januar 1991 wurden damals alle ambulant Wolf, auch nach seiner Corona-Infektion Ende 2020, tätigen Betriebsärzte der Wismut arbeitslos und der gut. Natürlich beschäftigt ihn derzeit gerade Corona schon einige Jahre schlummernde Gedanke einer ei- als ein schlimmes Infektionsgeschehen. Sorge macht genen Arztpraxis wurde forciert. Gesagt, getan! Auf ihm diesbezüglich aber auch die Einstellung der dem elterlichen Grundstück wichen ein ehemaliger Querdenker und Zweifler dieser Erkrankung. Hühnerstall, Garagen und ungenutzte Lagerräume Roland Wagner der einstigen Schlosserei seines Vaters einem mul- tifunktionalen Flachbau. Das einzige Problem in der hektischen Wendezeit stellten nicht die notwendigen Genehmigungen dar, sondern vielmehr der Zeitdruck, Bekanntmachung alles so schnell wie möglich zu realisieren. Dabei ka- Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, men Stefan Wolf auch Firmen aus dem ehemaligen die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Wismut-Bereich zu Hilfe, die u. a. für die nicht unwe- Neukirchen findet am Mittwoch, dem 26. Mai 2021, sentliche Elektroinstallation sorgten, sowie der neu 19:00 Uhr, in der „Speiseeinrichtung Lochmann“, gegründete Baustoffhandel Seiler in Thonhausen. Pestalozzistraße 13 in 08459 Neukirchen statt. Am 2. April 1991 (es sollte kein Aprilscherz werden!) Tagesordnung wurde die Praxis, gemeinsam mit Schwester Mar- lies, eröffnet. Im Dezember 1991 kam Schwester öffentlicher Teil: Stefi, die Ehefrau, dazu. Gleich von Beginn an konnte 1. Kurzvortrag zu LEADER-Projekten der Gemeinde sich Stefan Wolf eines guten Patientenstammes er- Neukirchen durch das Regionalmanagement der freuen. Grund war, dass viele ehemalige Wismut- „Zukunftsregion Zwickau“ e. V. Patienten von Gera, Schmölln und Altenburg den 2. Beschluss zur Ermächtigung des Eigenbetriebslei- Weg nach Neukirchen nicht scheuten, um mit ihren ters zur Umschuldung/Prolongation des Darlehens kleineren und größeren Problemen weiterhin einem Kto.-Nr. 6520032814 bei der Sparkasse / KfW-För- vertrauten Gesicht gegenübersitzen zu können. Über derbank zu dem zinsgünstigsten Kreditinstitut all die Jahre habe sich, so Stefan Wolf, ein Stamm Beschlussvorlage Nr. 027/2021 von über 1.000 Patienten pro Quartal entwickelt. 3. Erste Lesung des Haushaltsplanentwurfes der Wichtig war und ist im Praxisalltag aber nicht nur Gemeinde Neukirchen/Pleiße mit den Ortsteilen der „Doktor“, nein, auch das Praxisteam ist von gro- Dänkritz und Lauterbach für den Doppelhaushalt ßer Bedeutung. Ob Schwester Marlis, die seit 2020 2021/2022 im Ruhestand ist, oder Schwester Conny, Schwester 4. Verschiedenes Cornelia oder, als jüngstes Mitglied im Team, Schwes- ter Nancy. Sie alle tragen dazu bei, dass sich die Pa- nichtöffentlicher Teil: tienten bei jeglichen Angelegenheiten in der Praxis 5. Verschiedenes gut aufgehoben fühlen – ein wichtiger Fakt, der ei- Neukirchen, 18. Mai 2021 nen Hausarzt ausmacht bzw. auszeichnet. Freund- liche und treue Patienten seien ein ebenso gutes Omen wie das gute Verhältnis zu allen niedergelas- Ines Liebald, Bürgermeisterin
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite Beschlüsse des Gemeinderates Neukirchen Bekanntmachung zur Sitzung am 21. April 2021 der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Beschluss Nr. 020/2021 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 Der Gemeinderat Neukirchen beschließt die Ein- und 2022 der Gemeinde Neukirchen tragung in das Straßenbestandsverzeichnis für den Der Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Neu- beschränkt öffentlichen Weg BÖWN-023, „Weg zum kirchen mit den Ortsteilen Dänkritz und Lauterbach Hundesportplatz“, in 08459 Neukirchen, Flurstück für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 liegt gemäß Teile von 73/9, 73/2, 182/1, 251/6 und 251/b der § 76 Abs. 1 der Sächsischen Gemeindeordnung (Sächs- Gemarkung Kleinhessen. GemO), in der Fassung der Bekanntmachung vom einstimmig beschlossen 9. März 2018, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Ge- Beschluss Nr. 021/2021 setzes vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) Der Gemeinderat Neukirchen beschließt die Eintra- in der Zeit vom Dienstag, dem 25. Mai 2021 bis Mitt- gung in das Straßenbestandsverzeichnis für den be- woch, dem 2. Juni 2021, im Zimmer 3 der Gemeinde- schränkt öffentlichen Weg BÖWN-024, „Weg Haupt- verwaltung Neukirchen, Pestalozzistraße 40, während straße 59 a, 59 b, 61 und 63“ in 08459 Neukirchen, der Dienststunden Flurstück 358, 387/9 der Gemarkung Neukirchen. Montag......... 07:00 – 11:30 Uhr | 13:00 – 15:30 Uhr einstimmig beschlossen Dienstag. ...... 07:00 – 11:30 Uhr | 13:00 – 18:00 Uhr Mittwoch...... 07:00 – 11:30 Uhr | 13:00 – 15:30 Uhr Beschluss Nr. 022/2021 Donnerstag... 07:00 – 11:30 Uhr | 13:00 – 16:00 Uhr Der Gemeinderat Neukirchen beschließt die Wid- mung eines Gehweges GWN-054 in der Bergallee Freitag.......... 07:00 – 11:30 Uhr bis zur Einmündung Lindenstraße Crimmitschau in zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Einwohner 08459 Neukirchen, Teile des Flurstückes 1472 der und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des Gemarkung Crimmitschau und Teile des Flurstückes siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Aus- 719 der Gemarkung Neukirchen. legung (bis 11. Juni 2021) Einwendungen gegen den Entwurf erheben. einstimmig beschlossen Neukirchen, den 18. Mai 2021 Beschluss Nr. 023/2021 Der Gemeinderat Neukirchen beschließt: 1. Die Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/2019 vom Ines Liebald, Bürgermeisterin 30. Oktober 2019. 2. Den Kauf einer Teilfläche in Größe von ca. 1.437 m² des Flurstückes 297 der Gemarkung Neukirchen, zu Öffentliche Bekanntmachung einem Gesamtpreis in Höhe von 7.472,40 €. Öffentliche Auslegung Bestandsverzeichnisse für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Stra- einstimmig beschlossen ßen – Beschränkt öffentlicher Weg Neukirchen Beschluss Nr. 024/2021 BÖWN-023 Weg zum Hundesportplatz Der Gemeinderat Neukirchen beschließt den Eigen- Auf Grundlage des § 54 des Straßengesetz vom betriebsleiter zu ermächtigen, die Umschuldung/ 21. Januar 1993, das zuletzt durch Artikel 1 des Prolongation des Darlehens Kto.-Nr. 7807291 bei Gesetzes vom 20. August 2019 (SächsGVBl. S. 762) der KfW-Bank zu dem zinsgünstigsten Kreditinstitut geändert worden ist, in Verbindung mit der Ver- vorzunehmen. einstimmig beschlossen ordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Beschluss Nr. 025/2021 Wirtschaft und Arbeit über Straßen- und Bestands- Der Gemeinderat Neukirchen beschließt die Aufhe- verzeichnisse (StraBeVerzVO) vom 4. Januar 1995 bung des Beschlusses Nr. 018/2021 vom 24. März (SächsGVBL S. 57), rechtsbereinigt mit Stand vom 2021. einstimmig beschlossen 1. März 2012, sind von den Straßenbaubehörden für Beschluss Nr. 026/2021 Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen Der Gemeinderat Neukirchen beschließt den Ver- Bestandsverzeichnisse zu führen. kauf der Flurstücke 667/2, 708/11, 710/3 und 712/14 Der Gemeinderat Neukirchen hat in seiner Sitzung der Gemarkung Neukirchen, mit einer Gesamtfläche am 21. April 2021 mit Beschluss Nr. 020/2021 die von ca. 648 m², zu einem Gesamtpreis in Höhe von Eintragung ins Bestandsverzeichnis der Gemeinde 71.280,00 €. einstimmig beschlossen Neukirchen beschlossen. ►
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite Straßenname Rechtbehelfsbelehrung Beschränkt öffentlicher Weg BÖWN-023 Weg zum Gegen diese Eintragungsverfügung kann innerhalb Hundesportplatz in der Gemeinde Neukirchen eines Monats nach deren Bekanntgabe Widerspruch Flurstück erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich Teile von Flurstück 73/9, 73/2, 182/1, 251/6 und oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung 251/b der Gemarkung Kleinhessen Neukirchen/Pleiße, Pestalozzistraße 40 in 08459 Neukirchen, einzulegen. Lage Der beschränkt öffentliche Weg zum Hundesportplatz beginnt an dem Flurstück 73/10 bis Ende: Einmün- Ines Liebald, Bürgermeisterin dung ON-48 Hauptstraße Flurstück 180, Gemarkung Kleinhessen. Weg mit einer Länge von 109,00 m. Öffentliche Bekanntmachung Auf Grundlage des Beschlusses ergeht nachstehende Öffentliche Auslegung Bestandsverzeichnisse für Verfügung: Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Stra- I. Eintragungsverfügung ßen – Beschränkt öffentlicher Weg Neukirchen 1. Inhalt der Eintragung BÖWN-024 Weg Hauptstraße 59 a, 59 b, 61, 63 1.1. Einstufung: Eintragung Teilfläche von Flurstück Auf Grundlage des § 54 des Straßengesetz vom 21. Ja- 73/9, 73/2, 182/1, 251/6 und 251/b der Gemar- nuar 1993, das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom kung Kleinhessen zum beschränkt öffentlichen 20. August 2019 (SächsGVBl. S. 762) geändert worden Weg BÖWN-023 Weg zum Hundesportplatz, ist, in Verbindung mit der Verordnung des Sächsischen ohne Widmungsbeschränkungen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Straßen- und Bestandsverzeichnisse (StraBeVerzVO) 1.2. Straßenname: vom 4. Januar 1995 (SächsGVBL S. 57), rechtsbereinigt BÖWN-023 Weg zum Hundesportplatz mit Stand vom 1. März 2012, sind von den Straßenbau- 1.3. Flurstücksnummer: behörden für Gemeindestraßen und sonstige öffent- Teile vom Flurstück 73/9, 73/2, 182/1, 251/6 und liche Straßen Bestandsverzeichnisse zu führen. 251/b der Gemarkung Kleinhessen Der Gemeinderat Neukirchen hat in seiner Sitzung 1.4. Anfangspunkt: am 21. April 2021 mit Beschluss Nr. 021/2021 die Am Flurstück 73/10 der Gemarkung Kleinhessen Eintragung ins Bestandsverzeichnis der Gemeinde 1.5. Endpunkt: Einmündung ON-48 Hauptstraße Neukirchen beschlossen. Flurstück 180 Gemarkung Kleinhessen Straßenname 1.6. Länge: 109,00 m Beschränkt öffentlicher Weg BÖWN-024 Weg Haupt- 1.7. Träger der Straßenbaulast: straße 59 a, 59 b, 61, 63 in der Gemeinde Neukirchen Gemeinde Neukirchen/Pleiße Flurstück 2. Wirksamwerden: 358, 387/9 der Gemarkung Neukirchen Das oben genannte Bestandsverzeichnis und Eintra- Lage gungsverfügung liegt für sechs Monate vom 26. Mai Der beschränkt öffentliche Weg Hauptstraße beginnt bis 30. November 2021 zur öffentlichen Einsicht aus. an der Einmündung ON-48 Hauptstraße am Flurstück Das Bestandsverzeichnis kann in der Gemeinde Neu- 362/2 der Gemarkung Neukirchen bis Ende: Anfang kirchen, Bauamt, Zimmer 9, Pestalozzistraße 40 in Flurstück 483/7 der Gemarkung Neukirchen. Weg mit 08459 Neukirchen, in der Zeit von einer Länge von 51,20 m. Montag.................................... 09:00 – 15:00 Uhr Auf Grundlage des Beschlusses ergeht nachstehende Dienstag................................... 09:00 – 18:00 Uhr Verfügung: Mittwoch................................. 09:00 – 15:00 Uhr I. Eintragungsverfügung Donnerstag.............................. 09:00 – 15:00 Uhr 1. Inhalt der Eintragung Freitag.. .................................... 09:00 – 12:00 Uhr 1.1. Einstufung: Eintragung Flurstück 358, 387/9 der eingesehen werden. Das Bestandsverzeichnis und Gemarkung Neukirchen zum beschränkt öffent- die Eintragungsverfügung gelten mit Bekanntma- lichen Weg BÖWN-024 Weg Hauptstraße 59 a, chung am 18. Mai 2021 im Mitteilungsblatt der Ge- 59 b, 61, 63, ohne Widmungsbeschränkungen meinde Neukirchen gegenüber der Allgemeinheit als 1.2. Straßenname: bekannt gegeben. BÖWN-024 Weg Hauptstraße 59 a, 59 b, 61, 63
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite 1.3. Flurstücknummer: Lage Flurstück 358, 387/9 der Gemarkung Neukirchen Der Gehweg beginnt am Flurstück 150/9 der Gemar- 1.4. Anfangspunkt: Einmündung ON-48 Hauptstraße kung Neukirchen und endet am Flurstück 1472/23 am Flurstück 362/2 der Gemarkung Neukirchen der Gemarkung Crimmitschau an der Einmündung 1.5. Endpunkt: Anfang Flurstück 483/7 der Gemar- zur Lindenstraße. kung Neukirchen I. Widmungsverfügung 1.6. Länge: 51,20 m 1. Inhalt der Widmungsverfügung 1.7. Träger der Straßenbaulast: 1.1. Der oben näher bezeichnete Gehweg wird als be- Gemeinde Neukirchen/Pleiße schränkt öffentlicher Weg GWN-054 gewidmet. 2. Wirksamwerden: 1.2. Widmungsbeschränkungen: Das oben genannte Bestandsverzeichnis und Eintra- Frei für Fußgänger und Radverkehr gungsverfügung liegt für sechs Monate vom 26. Mai 1.3. Träger der Straßenbaulast: bis 30. November 2021 zur öffentlichen Einsicht aus. Gemeinde Neukirchen/Pleiße Das Bestandsverzeichnis kann in der Gemeinde Neu- 2. Wirksamwerden kirchen, Bauamt, Zimmer 9, Pestalozzistraße 40 in Die Widmungsverfügung wird am Tag der Be- 08459 Neukirchen, in der Zeit von kanntmachung wirksam. Montag.................................... 09:00 – 15:00 Uhr Dienstag................................... 09:00 – 18:00 Uhr 3. Gründe der Widmung: Mittwoch................................. 09:00 – 15:00 Uhr Durch den Bau eines Einfamilienhauses an der Ge- markungsgrenze Crimmitschau, war die fußläufige Donnerstag.............................. 09:00 – 15:00 Uhr Verbindung zu Crimmitschau nicht mehr gegeben. Freitag.. .................................... 09:00 – 12:00 Uhr Mit dem Eigentümer des Grundstücks und der Stadt eingesehen werden. Das Bestandsverzeichnis und Crimmitschau wurde eine Vereinbarung getroffen, die Eintragungsverfügung gelten mit Bekanntma- den Gehweg zwischen Bergallee Neukirchen und chung am 18. Mai 2021 im Mitteilungsblatt der Ge- Lindenstraße in Crimmitschau herzustellen. Der meinde Neukirchen gegenüber der Allgemeinheit als Gehweg soll eine innerörtliche Erschließungsfunk- bekannt gegeben. tion gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4b SächsStrG erfüllen. Rechtbehelfsbelehrung II. Eintragungsverfügung Gegen diese Eintragungsverfügung kann innerhalb 1. Inhalt der Eintragung eines Monats nach deren Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich 1.1 Einstufung: Widmung zum beschränkt öffent- oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung lichen Weg Gehweg Bergallee bis Einmündung Neukirchen/Pleiße, Pestalozzistraße 40 in 08459 Lindenstraße in Crimmitschau GWN-054, mit Neukirchen, einzulegen. Widmungsbeschränkungen Frei für Fußgänger und Radverkehr 1.2. Straßenname: Gehweg von Bergallee bis Ein- Ines Liebald, Bürgermeisterin mündung Lindenstraße 1.3. Flurstücknummer: Teile vom Flurstück 719 der Öffentliche Bekanntmachung Gemarkung Neukirchen, Teile vom Flurstück Widmung eines Gehweges 1472 der Gemarkung Crimmitschau Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21. April 1.4. Anfangspunkt: vom Flurstück 150/9 der Gemar- 2021 mit Beschluss Nr. 022/2021 auf Grundlage des kung Neukirchen § 6 Sächsischen Straßengesetz (SächsStrG) für den 1.5. Endpunkt: am Flurstück 1472/23 der Gemarkung Freistaat Sachen vom 21. Januar 1993, rechtsberei- Crimmitschau Einmündung Lindenstraße. nigt mit Stand vom 20. August 2021, die Widmung des Gehweges von Bergallee bis Einmündung Lin- 1.6. Länge: 0,0338 km denstraße in Crimmitschau beschlossen 1.7. Träger der Straßenbaulast: Flurstücke Gemeinde Neukirchen/Pleiße Teile von Flurstück 1472 der Gemarkung Crimmit- 2. Wirksamwerden schau und Teile des Flurstücks 719 der Gem. Neu- Die Eintragung wird mit Bestandskraft der Widmungs- kirchen verfügung wirksam. ►
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite Die Widmungsverfügung und die Eintragungsverfü- auf dem bisherigen Recht basierenden Einheits- gung sowie das Bestandskarteiblatt für den bezeich- wertbescheide, Grundsteuermessbescheide und neten Gehweg können während der Dienstzeiten Grundsteuerbescheide werden kraft Gesetzes zum bei der Gemeindeverwaltung Neukirchen, Zimmer 9, 31. Dezember 2024 mit Wirkung für die Zukunft auf- Bauamt, Pestalozzistraße 40 in 08459 Neukirchen, in gehoben. Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer der Zeit von dann nur noch auf Basis neuer Bescheide erhoben. Montag.................................... 09:00 – 15:00 Uhr 3. Was passiert bei der Umsetzung der Grundsteu- Dienstag................................... 09:00 – 18:00 Uhr erreform? Mittwoch................................. 09:00 – 15:00 Uhr Voraussetzung für den Erlass der neuen Bescheide Donnerstag.............................. 09:00 – 15:00 Uhr ist eine neue Hauptfeststellung, die zum Stichtag Freitag.. .................................... 09:00 – 12:00 Uhr 1. Januar 2022 durchgeführt wird. Dabei werden alle Grundstücke und Gebäude sowie alle Betriebe der eingesehen werden. Die Unterlagen liegen in der Land-/Forstwirtschaft vom Finanzamt neu bewertet. Zeit vom 26. Mai bis 30. November 2021 aus. Dafür werden alle Eigentümerinnen und Eigentü- Rechtsbehelfsbelehrung mer gebeten, ab Mitte 2022 eine Erklärung für ihren Sowohl gegen diese Widmungsverfügung als auch Grundbesitz abzugeben. Damit dies möglichst rei- gegen diese Eintragungsverfügung kann innerhalb bungslos gelingt, hat der Gesetzgeber eine elektro- eines Monats nach deren Bekanntgabe Widerspruch nische Übermittlungspflicht für die Steuererklärungen erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder vorgesehen. Die entsprechenden Programme dafür zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung, Pesta- werden derzeit erarbeitet und künftig über ELSTER be- lozzistraße 40 in 08459 Neukirchen, einzulegen. reitgestellt. Auf Papier eingehende Erklärungen wer- den nicht zurückgewiesen, sondern gescannt und digi- talisiert. Von den Eigentümerinnen und Eigentümern Ines Liebald, Bürgermeisterin sind die Lage und Bezeichnung des Flurstücks, die Grundstücksgröße, der Bodenrichtwert (im Internet abrufbar z. B. unter: https://www.boris.sachsen.de/ Informationen bodenrichtwertrecherche-4034.html), die Gebäu- über die Grundsteuerreform durch das Säch- deart (z. B. Einfamilienhaus, Zweifamilienhaus, sische Staatsministerium der Finanzen (SMF) Eigentumswohnung, Geschäftsgrundstück etc.), die 1. Was ist die Grundsteuer und wofür wird sie ge- Wohnfläche oder Bruttogrundfläche und das Bau- zahlt? jahr anzugeben. Die Berechnung übernimmt das je- Mit der Grundsteuer wird der Grundbesitz, also weilige Finanzamt. Die Unterscheidung von Grund- Grundstücke und Gebäude einschließlich der Be- steuer A für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft triebe der Land- und Forstwirtschaft, besteuert. Sie und Grundsteuer B für das Grundvermögen sowie wird von den Eigentümerinnen und Eigentümern ge- das bisherige dreistufige Verfahren werden auch zahlt, die sie über die Betriebskosten auf die Miete- künftig beibehalten: rinnen und Mieter umlegen können. Von der Grund- 1. Stufe: Finanzamt steuer sind also alle Einwohnerinnen und Einwohner Feststellung des Grundsteuerwertes einer Gemeinde direkt oder indirekt betroffen. Ihnen 2. Stufe: Finanzamt kommt sie wiederum zugute, denn die Kommunen Festsetzung des Grundsteuermessbetrages verwenden die Grundsteuereinnahmen zur Erfüllung (Grundsteuerwert x Messzahl = Grundsteuer- ihrer gesetzlichen und freiwilligen Aufgaben, zum Bei- messbetrag) spiel für den Bau und die Unterhaltung von Straßen, 3. Stufe: Gemeinde Schulen, Kitas u. a. kommunalen Einrichtungen. Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer 2. Warum gab es eine Grundsteuerreform und ab (Grundsteuermessbetrag x Hebesatz = Grund- wann wirkt sie? steuer) Das Bundesverfassungsgericht hatte im April 2018 4. Was beinhaltet das sächsische Grundsteuermo- die bisherige Grundlage für die Grundsteuer – die dell? Einheitswerte – für verfassungswidrig erklärt. Da- Der sächsische Landtag hat Anfang Februar 2021 raufhin musste der Gesetzgeber die Bewertung im das sächsische Grundsteuermodell verabschiedet. Rahmen der Grundsteuerreform neu regeln. Die Dieses weicht vom Grundsteuergesetz des Bundes
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite dahingehend ab, dass bei den Steuermesszahlen zwischen den Grundstücksarten differenziert wird. Bei der Grundsteuer B gelten in Sachsen künftig fol- gende Steuermesszahlen: Ordnungsamt • 0,36 Promille für unbebaute Grundstücke und Wohngrundstücke So schützen Sie sich vor Telefonbetrug • 0,72 Promille für Geschäftsgrundstücke, gemischt Was verbirgt sich hinter dem sogenannten genutzte Grundstücke, das Teileigentum und die Enkeltrick? sonstigen bebauten Grundstücke Gegenwärtig versuchen Betrüger wieder verstärkt, Für die Grundsteuer A verbleibt es bei der im Grund- Geld von älteren Menschen zu ergaunern. Die hin- steuergesetz geregelten Steuermesszahl von 0,55 terhältige Vorgehensweise ist seit Jahrzehnten un- Promille. Ziel des sächsischen Modells ist es, eine ter dem Namen „Enkeltrick“ landläufig bekannt und deutliche Steigerung der Grundsteuer bei den Wohn- führt leider trotzdem immer wieder zum Erfolg. grundstücken und demgegenüber eine starke Entlas- Denn die Betrüger passen ihre Vorgehensweise ge- tung bei den Geschäftsgrundstücken zu vermeiden. schickt der aktuellen Situation mit verschiedenen Wohnen soll durch die Grundsteuerreform nicht Varianten an. stärker belastet werden. Im Ergebnis soll eine über- Das Telefon klingelt, eine Stimme fragt: „Hallo Oma, proportionale Belastung einzelner Grundstücksarten weißt du, wer dran ist?“ Wenn die Oma dann einen vermieden werden. Die höhere Messzahl für Ge- Namen nennt, hat sie dem Trickbetrüger schon ver- schäftsgrundstücke bewirkt dabei nicht, dass sich die raten, für wen er sich ausgeben muss. Damit kommt Grundsteuerbelastung für die sächsische Wirtschaft der vermeintliche Verwandte auch schon zur Sache. flächendeckend erhöht oder sogar verdoppelt. Das ha- Der Anrufer erzählt von einer Notlage und dass er ben die im Rahmen des sächsischen Gesetzgebungs- verfahrens durchgeführten Berechnungen gezeigt. dringend und sofort finanzielle Hilfe braucht. 5. Und wie hoch ist die Grundsteuer ab 2025? Zum Abholen des Geldes soll ein Bote zur Wohnung kommen, da der vermeintliche Enkel im Augenblick Belastbare Aussagen, wie sich die Höhe der ab 2025 nicht die Möglichkeit dazu hat. Die Betrüger sind da- zu zahlenden Grundsteuer in jedem Einzelfall ändern bei sehr überzeugend und nutzen die Sorgen und wird, sind derzeit nicht möglich. Hierzu müssen die Ängste um nahe Angehörige schamlos aus. Grundstücke zunächst neu bewertet werden. Grund- lage dafür sind die auszufüllenden Steuererklärungen. Ein Beispiel aus jüngster Vergangenheit Die Eigentümerinnen und Eigentümer werden im Ein männlicher Unbekannter gab sich als Polizist aus 2. Quartal 2022 von den Finanzämtern Informationen und konnte eine 87-jährige Frau aus Lengenfeld/ zur Abgabe der Steuererklärung erhalten. Trotz der Vogtland davon überzeugen, dass ihr Sohn einen Differenzierung der Steuermesszahlen in Sachsen Verkehrsunfall mit zwei Schwerverletzten verurs- wird sich die Grundsteuerzahlung einzelner Steuer- acht habe und nun im Gefängnis säße. Als Kaution pflichtiger verändern. Die angestrebte Aufkommens- forderte der vorgebliche Polizist 15.000 Euro Bar- neutralität bezieht sich nur auf das gesamte Grund- geld. Nach einem langen Gespräch übergab die ver- steueraufkommen in Sachsen bzw. in der jeweiligen ängstigte Frau in der Nähe ihrer Wohnung einem Kommune. Belastungsverschiebungen zwischen den jungen Mann mit Basecap 10.000 Euro. Erst als ihr einzelnen Steuerpflichtigen lassen sich aufgrund von Sohn sie später anrief, klärte sich der Schwindel auf Wertveränderungen bei den Grundstücken, die in- und die echte Polizei wurde eingeschaltet. nerhalb der letzten 87 Jahre eingetreten sind, nicht vermeiden. Die unausweichliche Folge der vom Bun- Die verschiedenen Maschen der Betrüger desverfassungsgericht geforderten Neuregelung ist, Schockanrufe: Der Anrufer berichtet von einem dass es ab 2025 Grundstücke geben wird, für die schuldhaft verursachten Verkehrsunfall mit ho- mehr Grundsteuer als bisher und Grundstücke, für die hem Sachschaden oder gar einer getöteten Person weniger Grundsteuer als bisher zu zahlen sein wird. – eine Haft sei nur durch Zahlung eines hohen Geld- Mit der Neuregelung sollen die aktuell bestehen- betrages abzuwenden. Eine andere Variante ist die den Ungerechtigkeiten aufgrund der großen Bewer- Schilderung einer schweren Erkrankung eines nahen tungsunterschiede durch das Abstellen auf veraltete Angehörigen und dass Geld für lebensnotwendige Werte ausgeglichen werden. Medikamente benötigt wird. ►
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite Gewinnversprechen: „Sie haben gewonnen!“ lautet Unsere Bitte die frohe Botschaft. Doch bevor die Angerufenen Selbst wenn die meisten Angerufenen nicht auf die den Gewinn erhalten, müssen sie Gutscheinkarten, Betrüger hereinfallen, bittet die Polizei insbesondere beispielsweise an den Supermarktkassen, erwerben. Angehörige, Bekannte oder Nachbarn von Senioren In einem späteren Anruf werden die Gutscheincodes darum, immer wieder auf diese Betrugsmaschen hin- abgefragt. Das Geld ist weg und der versprochene zuweisen und uns die Betrugsversuche mitzuteilen. Gewinn sowieso. Weiterführende Informationen Kaufhandlung: Der vermeintliche Enkel hat die ein- malige Gelegenheit, günstig eine Wohnung, ein Haus Weitere Informationen und die Broschüre der Poli- oder ein Auto zu kaufen, für die er kurzfristig Geld zei zum Thema „Im Alter sicher leben“ erhalten Sie benötigt. bei den Fachdiensten Prävention Ihrer zuständigen Polizeidirektion: Falsche Polizeibeamte: Der Anrufer gibt sich als Po- lizeibeamter aus. Er berichtet von einem gestellten Polizeidirektion Zwickau Einbrecher, bei dem Hinweise auf einen geplanten 0375 560853-363 Einbruch in Ihre Wohnung aufgefunden wurden. Zur izd.praev.pd-z@polizei.sachsen.de Sicherheit des potenziellen Einbruchsopfers rät der Informationen zum Thema Telefonbetrug finden Sie angebliche Polizist, Wertgegenstände, Schmuck und außerdem auf der Internetseite der Polizeilichen Bargeld an einen Kollegen des Anrufers auszuhän- Kriminalprävention der Länder und des Bundes: digen, um alles in der Polizeidienststelle sicher zu www.polizei-beratung.de verwahren. Im Zusammenhang mit dem Coronavi- Anzeige erstatten rus geben sich Anrufer als Ärzte oder Mitarbeiter Um einen Telefonbetrug anzuzeigen, wenden Sie des Gesundheitsamtes aus. Anschließend behaup- sich bitte an das für Sie zuständige Polizeirevier. ten sie, dass ein naher Verwandter auf der Intensiv- Oder nutzen Sie die Möglichkeit der Online-Anzeige station liegt und für die Behandlung teure Medika- unter: www.polizei.sachsen.de/onlinewache mente erworben werden müssen. Alternativ treten die Anrufer auch als infizierte Verwandte auf, um so an Geld zu gelangen. Tipps Ihrer Polizei Mit den folgenden Empfehlungen können Sie sich vor Telefonbetrügern schützen: - Bewahren Sie gesundes Misstrauen. Sächsische Landesstiftung - Vorsicht, wenn sich der Anrufer nicht mit Namen Natur und Umwelt meldet! - Geben Sie keine Informationen preis. Informationen zur „Pflaumendelle“ gesucht - Geben Sie keine Einzelheiten zu Ihren Vermögens- Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt/ verhältnissen bekannt. Naturschutzfonds (LaNU/NSchF) ist Eigentümerin - Beenden Sie das Gespräch, wenn der Anrufer Geld von Flurstücken in unmittelbarer Nähe des Fried- von Ihnen fordert bzw. erbittet, egal welche Ge- hofes von Neukirchen/Pleiße. Zur Information der schichte Ihnen erzählt wird. Bevölkerung über die historische Entwicklung und - Gehen Sie keinesfalls auf Forderungen ein! naturschutzfachliche Bedeutung des betreffenden - Prüfen Sie den angeblichen Verwandten. Bei En- Geländes soll eine Informationstafel vor Ort aufge- keln kann man nach dem Geburtsdatum von Vater stellt werden. und Mutter fragen. Zu dem stiftungseigenen Areal gehört auch die - Halten Sie Rücksprache mit Verwandten, ersatz- „Pflaumendelle“, ein mit alten Pflaumenbäumen zu- weise mit vertrauten Nachbarn. gewachsener Hohlweg, der sich von der Werdauer - Wenn Sie keinen Ansprechpartner haben, wenden Straße in westliche Richtung erstreckt. Wer weiß Sie sich nach dem mysteriösen Anruf jederzeit un- etwas zur Historie des Weges? Wer hat Fotos oder ter der Notrufnummer 110 an die Polizei. anderes Bildmaterial zu dem Weg? - Falls Sie doch auf einen Trick hereingefallen sind, Für Rückmeldungen per E-Mail oder Telefon sind wir wenden Sie sich umgehend an Ihre Polizeidienst- dankbar: E-Mail: dorit.reppe@lanu.sachsen.de stelle und erstatten Sie Anzeige. Telefon: 0351 81416753
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite Neue Lamellenfenster für die Lauterbacher Kirche In die Laterne der Lauterbacher Kirche wurden kürz- lich die vier Holzlamellenfenster wieder eingebaut. Blutspendetermine im Juni Zwei der 1,70 mal 0,70 Meter großen Fenster wur- Mittwoch, 02.06.2021 15:00 – 18:30 Uhr den umfassend restauriert und zwei mussten auf Werdau, Stadthalle Grund der fortgeschrittenen Verwitterung von der Crimmitschauer Straße 7 Altenburger Treppenbaufirma Tunk komplett erneu- Donnerstag, 10.06.2021 13:00 – 18:30 Uhr ert werden. Angekurbelt hatte das ganze Gottfried Werdau, Koberbachcenter Armoneit vom Lauterbacher Kirchenvorstand. Seelingstädter Straße 7 Schon der Transport der Fenster innerhalb des Kirch- Montag, 21.06.2021 13:00 – 18:30 Uhr turms gestaltete sich Crimmitschau, FFW schwierig, denn der Weg über die schma- Fabrikstraße 3 len Holzstiegen hinauf Ihr DRK-Blutspendedienst in die Kirchturmspitze war nicht einfach und am Ende wartete ein gerade einmal 1,00 „Neukirchen und Ortsteile“ x 0,47 Meter großer – Teil 1 – Durchlass in die Kup- pel der Laterne, durch Zur Einführung in die Fortsetzungsreihe zu den den die Fenster ge- Ortsteilen von Neukirchen ein kurzer Abriss der ge- rade eben hindurch- schichtlichen Entwicklung des Territoriums unserer passten. heutigen Gemeinde. Bereits im Vorfeld fanden mit der Kirchenverwal- Schriftliche Zeugnisse aus der Ursprungszeit gibt tung in Neukirchen, den Lauterbacher Kirchenvor- es keine. Zu Beginn unserer Zeitrechnung siedelten ständen und dem Naturschutzhelfer Wolfram Mai- die germanischen Hermanduren nördlich des Erz- ner Gespräche statt, um in eines der Fenster eine gebirgswaldes (Miriquidi). Im Zuge der Völkerwan- Einflugmöglichkeit für die seit Jahren hier brütenden derung verließen sie die Gebiete – ein slawischer Turmfalken zu schaffen. Bisher gelangten sie zwi- Stamm, die Sorben wanderten ein. Es entstanden schen verschlissenen Holzlamellen in den Innenbe- die sorbischen Niederlassungen Crimmitschau, Gö- reich der Laterne. sau, Gosel, Wahlen und Culten. Die eigentliche Kolo- nisierung erfolgte im 12./13. Jahrhundert durch die Wolfram Mainer fertigte in dem Zusammenhang Einwanderung deutscher Bauern aus Thüringen und extra einen für Falken geeigneten Nistkasten an, ► Franken. der bei der Fenstermontage gleich mit angebracht wurde. Bereits seit längerem kümmert er sich eh- renamtlich um diverse Brutstätten, vorrangig auf Kirchtürmen. Neben der Neukirchner Kirche ist er auch noch in der Königswalder, der Langenreinsdor- fer, Langenbernsdorfer und eben der Lauterbacher Kirche aktiv tätig. Die Kontrollen und Tätigkeiten werden entsprechend dokumentiert und die Daten am Jahresende an den zuständigen Ornithologen weitergeleitet, der sie aufbereitet und veröffentlicht. Vor Ort wird Wolfram Mainer natürlich von den Mit- arbeitern des jeweiligen Pfarramtes, der Unteren Naturschutzbehörde und engagierten Bürgern un- terstützt. Aktuelle Ansichtskarte der Gemeinde Neukirchen/PLeiße, erhältlich beim Heimatverein Roland Wagner
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite 10 Unsere Heimat gehörte zum Pleißengau (pagus plisni). „Es war recht mühevoll, das Metall mittels Schleif- Wahrscheinlich auf der Stelle einer ehemaligen sor- hexe und Winkelschleifer wieder Blank zu bekom- bischen Erdburg wurde das „veste huz crimmaschowe“ men“, so Marion Barth, die seit 2004 den Dänkritzer (später Schweinsburg) errichtet. Sie war der Sitz eines Ortschaftsrat leitet. Die Farbgebung des Metall- eingewanderten deutschen Rittergeschlechts, die sich gerüstes wurde ebenfalls in mehreren Etappen Herren von Crimmitschau nannten. ausgeführt. Die farbliche Behandlung der neuen Kaiser Friedrich I. (Barbarossa) setzte für die Ver- Bretter für die Bänke und die beiden Tischplatten waltung des Pleißenlandes Generalrichter ein. Einer waren die letzten Arbeiten, die unlängst realisiert war Heinrich von Crimmitschau (Henricus de Cre- wurden. maschowe). Er stiftete 1222 das Augustinerkloster St. Martin; das spätere Kloster des Carthäuseror- dens (1478) und spätere Rittergut (1578). Hier entstand eine Keimzelle der Besiedlung unseres heutigen Neukirchen – Carthause. Bekannte Namen sind die beiden Bereiche „Kniegasse“ (Teile der Wer- dauer Straße) und „Schellendrei“ (an Pleißenkrüm- mung). Fortsetzung: Siedlungsbereich „Schlosserer“, Schweinsburg Heimatverein Neukirchen/Pleiße e. V. Nunmehr laden die beiden Sitzgruppen, auf denen Renovierte Sitzgarnitur lädt jeweils bis zu acht Personen Platz finden, wieder zum Verweilen ein zum Verweilen ein. Der Harthwald und auch der Be- Sonnenschein und gute Laune waren die richtige reich hinter der Dänkritzer Minigolfanlage und dem Mischung zum kürzlich stattgefundenen Arbeits- Sportplatz sind, gerade in der momentanen Zeit, einsatz der Dänkritzer Ortschaftsräte am Rande des beliebte Ziele für das Wandern in der Natur. „Groß- Sportplatzes hinter dem Parkplatz der Dänkritzer zügig wurde diese Aktion von den beiden lokalen Schmiede. Gewerbetreibenden Metallbau Falke und Klempne- rei Staude entsprechend ihrer Möglichkeiten unter- stützt“, betonte Marion Barth. Roland Wagner Bekanntgabe Zusatzstoffe Die Wasserwerke Zwickau GmbH gibt in Erfüllung des § 16 Abs. 4 der Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trink- wasserverordnung, zuletzt geändert am 19. Juni In den Wintermonaten hatten sie, etappenweise, um 2020) ihren Abnehmern die verwendeten Zusatz- die Corona-Regeln einzuhalten, in der Werkhalle der stoffe für die Aufbereitung von Wasser zu Trinkwas- ortsansässigen Firma Metallbau Falke an vielen Wo- ser bekannt. Der Einsatz der Aufbereitungsstoffe chenenden die beiden alten Sitzgarnituren wieder erfolgt auf der Grundlage des § 11 der Trinkwasser- aufgemöbelt. Diese, so erinnert sich Ortschaftsrats- verordnung. mitglied Rudi Wolf, stammen aus Anfang der 80er Das Versorgungsgebiet der Wasserwerke Zwickau Jahre. Der Zahn der Zeit hatte an ihnen genagt, das reicht vom Raum Crimmitschau im Norden bis zum Holz der Sitzbänke und der Tischplatten war teil- Kirchberger Raum im Süden. Rund 200.000 Men- weise stark verrottet und die Metallkonstruktion schen in 17 Städten und Gemeinden nutzen unser sehr verrostet. Trinkwasser.
Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite 11 Auf der Internetseite der Wasserwerke www.was- Trinkwasserherkunft: serwerke-zwickau.de ist unter Leistungen -> Trink- Fernwasser Südsachsen (Wasserwerk Burkersdorf) wasser -> Trinkwasserqualität eine Karte zu finden, Zusatzstoff Verwendungszweck die das Versorgungsgebiet und die verschiedenen Calciumhydroxid Einstellung pH-Wert Trinkwasserherkunftszonen aufzeigt. Indem man mit Kohlenstoffdioxid Aufhärtung der Computermaus über die interaktive Karte fährt, werden Informationen zur Trinkwasserherkunft an- Kaliumpermanganat* Oxidation gezeigt. Klickt man darauf, werden die Qualitätspa- Polyaluminiumchlorid Flockung rameter aufgerufen. Diese können auf dem Rechner mittelanionisches Flockungshilfe gespeichert oder auch ausgedruckt werden. Polyelektrolyt* Natriumhydroxid Einstellung pH-Wert Aktivkohle* Adsorption Chlor Desinfektion Chlordioxid Desinfektion * bei Erfordernis Trinkwasserherkunft: Fernwasser Thüringen (Wasserwerk Zeigerheim) Zusatzstoff Verwendungszweck Polyaluminiumhydroxid- Flockung chloridsulfat Kohlenstoffdioxid Aufhärtung Einstellung pH-Wert, Calciumhydroxid (Weißkalk) Aufhärtung Ozon Oxidation, Desinfektion Aktivkohle, pulverförmig Adsorption Unter dem Menüpunkt „Wasserhärte“ gibt es weiter- Quarzsand, Quarzkies führende Details zu diesem Thema. Zudem kann der Entfernung von Partikeln (Siliciumoxid) Flyer „Wie hart ist unser Trinkwasser?“ aufgerufen Hydro-Anthrazit Entfernung von Partikeln und heruntergeladen werden. Nähere Informationen rund um die Themen Trinkwasserqualität und Trink- Chlordioxid Desinfektion wasserhärte geben die Wasserwerke Zwickau unter Chlor Desinfektion der Telefonnummer 0375 533-7040. Natriumchlorit Desinfektion Ihre Wasserwerke Zwickau Natriumhypochlorit Desinfektion
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Amts- und Mitteilungsblatt | 18.05.2021 | Seite 13 Impressum Hrsg. Gemeindeverwaltung Neukirchen V.i.S.d.P. Ines Liebald, Bürgermeisterin Auflage 2.030 Layout NICOLAUS & Partner Ing. GbR Text- und Fotobeiträge, Inseratangebote an Gemeindeverwaltung Neukirchen Pestalozzistraße 40| 08459 Neukirchen Tel. 03762 95240 | E-Mail gemeinde@neukirchen-pleisse.de NICOLAUS & Partner Ingenieur GbR Dorfstraße 10 | 04626 Schmölln OT Nöbdenitz Tel. 034496 60041 | E-Mail neukirchen@nico-partner.de
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