DIALOGE FÜR INNOVATION UND HANDEL - GEMEINSAME REGELN UND STANDARDS BEI DER PRODUKTSICHERHEIT FÖRDERN DEN INTERNATIONALEN HANDEL ...
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WIRTSCHAFTSPOLITIK IM FOKUS
DIALOGE
FÜR INNOVATION
UND HANDEL
GEMEINSAME REGELN UND STANDARDS
BEI DER PRODUKTSICHERHEIT FÖRDERN DEN
INTERNATIONALEN HANDEL
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IM FOKUS WIRTSCHAFTSPOLITIK
IM QI-SYSTEM ARBEITEN
PRIVATE UND STAATLICHE
AKTEURE ZUSAMMEN AN
NORMEN FÜR DIE SICHER-
D
ie Bezeichnung „Made in Germany“ steht HEIT VON PRODUKTEN.
weltweit für eine hohe Qualität und Pro
duktsicherheit. Um die Sicherheit von Pro
dukten für Mensch und Umwelt zu erhöhen, gibt QI-Akteure in Deutschland sind das Deutsche In
es das sogenannte System der Qualitätsinfrastruk stitut für Normung (DIN), die Deutsche Kommission
tur (QI). Es hilft dabei, das Vertrauen der Verbrau Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik in
cherinnen und Verbraucher in die Erzeugnisse der DIN und VDE (DKE), die Deutsche Akkreditierungs-
deutschen Wirtschaft zu stärken. Damit werden nicht stelle (DAkkS) und die Marktüberwachungsbe-
zuletzt Innovationen auf ihrem Weg in den Markt hörden aus Bund und Ländern. Dazu kommen aus
unterstützt. dem Geschäftsbereich des BMWK die Bundesan
stalt für Materialforschung und -prüfung (BAM),
DAS QI-SYSTEM HAT VIELE AKTEURE die Bundesnetzagentur (BNetzA) und die Physika
lisch-Technische Bundesanstalt (PTB). In den Nor
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Im QI-System erarbeiten private und staatliche mungsgremien von DIN und DKE sowie bei Dia
Akteure gemeinsam Normen und Prozesse für die logen auf europäischer und internationaler Ebene
Sicherheit von Produkten. Der Staat setzt dabei den engagiert sich eine Vielzahl von Expertinnen und
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rechtlichen Rahmen und überprüft die Einhaltung Experten aus Unternehmen und Verbänden und
der Regeln. Die Ausgestaltung der Details und die anderen interessierten Kreisen.
Umsetzung liegen in den Händen der jeweiligen
Fachexpertinnen und -experten aus privatwirt GEMEINSAME REGELN FÜR DEN
schaftlichen und staatlichen Institutionen. Das Zu INTERNATIONALEN HANDEL
sammenspiel aus öffentlichen und privaten Akteu
ren schafft Verlässlichkeit und bietet ausreichend Mit ihrer Exportstärke hat die deutsche Wirtschaft IN KÜRZE
Flexibilität für Innovationen und die Komplexität ein großes Interesse an gemeinsamen Regeln und
wirtschaftlicher Prozesse. Das Bundesministerium Standards im internationalen Handel, die auf den Wettbewerb
um die beste
für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) verant Vereinbarungen der Welthandelsorganisation
Qualität: Damit
wortet dabei fachübergreifend die deutsche QI-Po- (WTO) basieren. Gemeinsame Ansätze erleichtern
der internationale
litik. Für die QI in einzelnen Sektoren sind jeweils den Handel und fördern den Wettbewerb um die Handel läuft,
auch Fachministerien zuständig. beste Qualität. Demgegenüber können abwei setzt sich das
chende Anforderungen – zum Beispiel bei der exportstarke
Ladeinfrastruktur für Elektroautos – technische Deutschland
Handelshemmnisse darstellen. Im Dialog mit Han für gemeinsame
Regeln ein.
delspartnern setzt sich die Bundesregierung da
her auch international für die Harmonisierung von
Qualitätsinfrastrukturen ein.
Das BMWK führt Regierungsdialoge mit wich
tigen Handelspartnern unter Beteiligung der Wirt
schaft und Fachinstitutionen und bringt so die inter
nationale Harmonisierung von QI voran. Eine der
Initiativen ist das Globalprojekt Qualitätsinfra
struktur (GPQI).
WIRTSCHAFTSPOLITIK IM FOKUS
DIE ELEMENTE DES QI-SYSTEMS
Normung
Eine Norm hält Anforderungen für Produkte, Dienst- Das Deutsche Institut für Normung (DIN) und die
leistungen, Technologien und Prozesse fest. So kön- Deutsche Kommission Elektrotechnik Elektronik
nen diese kompatibel, qualitativ hochwertig und Informationstechnik in DIN und VDE (DKE) sind die
sicher produziert werden. Normen werden in einem anerkannten nationalen Normungsorganisationen
transparenten, konsensbasierten Prozess in den an- in Deutschland. Der Normungsvertrag zwischen der
erkannten Normungsorganisationen entwickelt. Alle Bundesrepublik Deutschland und dem DIN von
Akteure können ihr Fachwissen einbringen. Die Ver- 1975 regelt die Zusammenarbeit von Staat und
wendung von Normen ist grundsätzlich freiwillig. Normung. Es besteht jedoch keine staatliche Fach-
Regulierungsbehörden können die Einhaltung als und Rechtsaufsicht. DIN und DKE sind privatwirt-
verpflichtend erklären. Dann wird die Norm zu einer schaftlich organisiert.
technischen Vorschrift. Daneben gibt es Standards
als technische Regeln, die meist wesentlich schneller
entweder unter dem Dach eines Regelsetzers oder
als Zusammenschluss von Unternehmen erarbeitet
werden und sich im Markt etablieren.
Konformitätsbewertung und Akkreditierung
Die Konformitätsbewertung überprüft, ob Produkte TÜV und DEKRA sind bekannte private Konformi-
und Dienstleistungen mit festgelegten Anforderun- tätsbewertungsstellen in Deutschland. Akkreditie-
gen übereinstimmen. Diese Anforderungen werden rungsstellen überprüfen diejenigen, die prüfen. Mit
etwa durch Gesetze, Normen oder andere Vor- einem Netz von internationalen Vereinbarungen
schriften im Rahmen der technischen Regulierung sorgt die Akkreditierung dafür, dass Konformitäts-
definiert. Sie umfasst Tätigkeiten wie Inspektion, bewertungen weltweit vergleichbar sind. Akkredi-
Zertifizierung, Kalibrierung und Prüfung. Konfor- tierungen werden in der EU gemäß den jeweiligen
mitätsbewertungsstellen sind meist staatlich, kön- Anforderungen und nach eingehender Prüfung
nen aber auch privat sein. Auch Stellen wie die von der national zuständigen Akkreditierungsstelle
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Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) über- ausgestellt. Sie sind im gesamten Binnenmarkt
nehmen Konformitätsbewertungen im Bereich des gültig. Die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH
gesetzlichen Messwesens. Für die Bundesanstalt (DAkkS) ist die alleinige Akkreditierungsstelle in
für Materialforschung und -prüfung (BAM) trifft Deutschland.
dies in gleicher Weise im Bereich der technischen
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Sicherheit zu.
Metrologie
Messwerte stehen im Mittelpunkt der Konformitäts- Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB)
bewertung. Die Metrologie gewährleistet die Genau- ist das nationale Metrologieinstitut und die
igkeit von Messergebnissen durch deren Vergleich höchste Instanz für genaue und präzise Messun-
mit nationalen Normen und durch die Kalibrierung gen in Deutschland.
von Messgeräten und -verfahren. Das internationale
Einheitensystem (System of Units, SI) stellt sicher,
dass Messergebnisse zuverlässig sind.
Marktüberwachung und Produktsicherheit Der EU-Marktüberwachungsrahmen wird von den
Die Marktüberwachungsbehörden überprüfen stich- Mitgliedsstaaten umgesetzt. In Deutschland sind
probenartig Produkte auf festgelegte Anforderun- dafür die Marktüberwachungsbehörden der Länder
gen (aus europäischem oder deutschem Recht) und zuständig. In einigen wenigen Bereichen überneh-
ergreifen geeignete Maßnahmen gegen das Vorge- men Bundesbehörden die Marktüberwachung, etwa
hen der jeweiligen Wirtschaftsakteure (insbesondere die Bundesnetzagentur (BNetzA) für Funkanlagen.
Hersteller, deren Bevollmächtigte, Importeure, Das Deutsche Marktüberwachungsforum (DMÜF)
Händler und Fulfillment-Dienstleister). Bei gefährli- des BMWK berät die Bundesregierung bei der
chen Produkten können Marktüberwachungsbehör- Marktüberwachung und koordiniert sektorüber-
den auch die Rücknahme oder den Rückruf sowie die greifende Themen.
hoheitliche Warnung vor dem Produkt anordnen
oder Sanktionen verhängen. Die Marktüberwachung
trägt so zu sicheren Produkten und gleichen Wett-
bewerbsbedingungen für Wirtschaftsakteure bei.
IM FOKUS WIRTSCHAFTSPOLITIK
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DAS GLOBALPROJEKT QUALITÄTSINFRA-
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STRUKTUR DES BMWK ALS DIALOG- UND
KOOPERATIONSPLATTFORM
GEMEINSAMES VERSTÄNDNIS
Ziele des GPQI sind der Abbau technischer Han VON QUALITÄT UND SICHERHEIT
delshemmnisse, die Förderung der internationalen
INTERNATIONAL FÖRDERN.
technischen Harmonisierung und die Verbesserung
von Produktsicherheit und Verbraucherschutz. Das
BMWK-Projekt dient als Dialog- und Kooperations
plattform, verbessert das gegenseitige Verständnis Sektors zusammen. Die Regierungsdialoge profi
technischer Regularien, löst konkrete regulatori tieren vom Fachwissen der Akteure. Grenzüber
sche Herausforderungen und generiert Rechtssi schreitend wird so ein gemeinsames Verständnis
cherheit für die deutsche Wirtschaft. In bilateralen von Qualität und Sicherheit gefördert
Regierungsdialogen vereinbart das BMWK jährlich Die Regierungsdialoge mit den Handelspart IN KÜRZE
Arbeitspläne und setzt sie im GPQI um. nern China, Indien, Brasilien, Mexiko und Indone
Dabei geht es um Fragen wie: Welche Normen sien im GPQI setzt die Deutsche Gesellschaft für Ziele des GPQI
sind der Abbau
müssen bei der Konstruktion von Produkten be Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH vor
technischer Han-
achtet werden? Wie überprüfen Zollbehörden im Ort um. Daneben führt das BMWK auch mit den
delshemmnisse,
Exportmarkt die Konformität mit den Regeln? Kön USA, Kanada und der Eurasischen Wirtschaftsunion technische Har-
nen sich Unternehmen auf die Durchsetzung der Dialoge zur Normung und Qualitätsinfrastruktur; monisierung und
Regeln verlassen? sie werden in Zusammenarbeit mit den Delegierten die Verbesserung
Das BMWK bringt über das GPQI die beteilig der Deutschen Wirtschaft und Auslandshandels von Produktsi-
ten Ministerien in den Partnerländern und Exper kammern vor Ort organisiert. Darüber hinaus be cherheit und Ver-
braucherschutz.
tinnen und Experten des öffentlichen und privaten teiligt sich das BMWK an EU-Twinning-Projekten
und ähnlichen Kooperationen im Bereich der Qua
litätsinfrastruktur.
WIRTSCHAFTSPOLITIK IM FOKUS
QUALITÄTSINFRASTRUKTUR-DIALOGE DES BMWK
Das BMWK führt Regierungsdialoge mit wichtigen Handelspartnern
und bringt so die internationale Harmonisierung von QI voran.
Eine der Initiativen ist das Globalprojekt Qualitätsinfrastruktur
des BMWK.
GPQI-Länderkomponenten
Weitere QI-Dialoge des BMWK
Europäische Union 2022
EU
EIN MARKT, 27 LÄNDER:
KANADA Der Binnenmarkt der Europäischen
Union ist der größte gemeinsame
Wirtschaftsraum der Welt (Brut-
toinlandsprodukt). Er umfasst
450 Millionen Menschen in 27 Län-
dern mit 24 verschiedenen Amts-
USA
sprachen. 19 Staaten davon nutzen
eine gemeinsame Währung.
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MEXIKO
REGULATORISCHE RAHMENBEDINGUNGEN FÜR
MASCHINENBAUER VERBESSERT *: Unsichere
Maschinen können zu schweren Arbeitsunfällen führen.
Deshalb arbeiten Deutschland und Mexiko gemein-
sam an Lösungen zum Schutz der Menschen und der
Umwelt. Eine solide Qualitätsinfrastruktur erhöht
den Arbeitsschutz und mindert Unfallrisiken. Mit dem BRASILIEN
GPQI unterstützten deutsche Expertinnen und Exper-
ten aus Unternehmen und dem Verband Deutscher
Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) die mexikani-
schen Handelspartner bei der Neufassung der
Regulierung für Maschinensicherheit (NOM 004).
Im Fokus stehen dabei unter anderem internationale
Normen und Konformitätsbewertungsverfahren.
Ziele sind eine erhöhte Anlagen- und Arbeitssicherheit
sowie bessere Wettbewerbsbedingungen in Mexikos
Maschinenbausektor.
* Beispiel aus der Zusammenarbeit im GPQI
Quelle: BMWK
IM FOKUS WIRTSCHAFTSPOLITIK
EAWU
BINNENMARKT MIT ZOLLUNION:
CHINA
Die Eurasische Wirtschaftsunion
(EAWU) umfasst aktuell fünf Länder: MEHR RECHTSSICHERHEIT FÜR DEUTSCHE
Russland, Kasachstan, Kirgisistan, HERSTELLER BEI KFZ-RÜCKRUFEN *: In China müssen
Belarus und Armenien. Zulieferer und Hersteller von Fahrzeugen direkt über
Produktmängel informieren. Wer in welchem Fall dieser
Pflicht nachgehen muss war jedoch bisher unklar und
führte zu Rechtsunsicherheit für die betroffenen Unter-
nehmen. Auf Grundlage des GPQI entwickelten Exper-
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tinnen und Experten aus deutschen Unternehmen deshalb
gemeinsam mit chinesischen Aufsichtsb ehörden einen
Leitfaden für den Meldeprozess. Das schafft Klarheit und
Transparenz für die Automobilindustrie.
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INDIEN
NORMEN IN DER ELEKTROMOBILITÄT
INDONESIEN
HARMONISIERT *: Für die flächende-
ckende Einführung von Elektromobilität
braucht Indien einheitliche Normen und
Standards. Mit dem Verband der Automo-
bilindustrie (VDA) und CharIN (Charging
Interface Initiative) koordiniert das
BMWK über das GPQI einen Austausch
zum global etablierten Ladesystem Com-
bined Charging System (CCS). Es wird von
der EU und vielen Ländern unterstützt,
da es das effiziente Aufladen vieler Elekt-
rofahrzeuge möglich macht und gleich-
zeitig sicher und nutzerfreundlich ist. Die
Beratungen ermöglichten eine Referen-
zierung des Ladesystems CCS in der indi-
schen Norm IS 17017. Das erhöht die GLOBAL
Sicherheit für deutsche Investitionen in PROJEKT
CCS-Lösungen für den indischen Markt. QUALITÄTS
INFRASTRUKTUR
Dialogues for
Innovation and Trade
WIRTSCHAFTSPOLITIK IM FOKUS
QI
DIE
Im Rahmen des GPQI haben deutsche QI-Institu -PUBLIKATION
tionen – BAM, BNetzA, DAkkS, DIN, DKE, PTB und
Zentralstelle der Länder für Sicherheit (ZLS) – die
Struktur und Prozesse des deutschen und europäi
„Gemeinsam für Qualität und Sicherheit“
schen QI-Systems in der BMWK-Publikation „Ge
des BMWK informiert zum deutschen und euro-
meinsam für Qualität und Sicherheit“ zusammen
päischen System der Qualitätsinfrastruktur.
DAS QI-SYSTEM IST WICH-
TIG FÜR DEN DIGITALEN
UND ÖKOLOGISCHEN sätze zur Operationalisierung von CO2-Fußabdrü
cken von Produkten beitragen. QI ist somit eine
W ANDEL DER WIRTSCHAFT. wichtige Säule der Innovationspolitik.
Durch die breite Einbindung von Akteuren
gefasst. Die Publikation erläutert das System der und Wissen ist das QI-System in der Lage, neue Ent
IN KÜRZE Normung und Produktregulierung in Deutschland wicklungen und Innovationen in Regeln und Pro
und der EU. Sie beschreibt die Voraussetzungen für zesse zu übersetzen und damit in den Markt zu be
Das QI-System den Marktzugang mit seinen Elementen aus grund gleiten. Dabei bilden Normen stets den aktuellen
kann Innovatio legenden Sicherheitsanforderungen, ihrer Konkre Stand der Technik ab und ermöglichen Innovatio
nen in Regeln tisierung durch Normen und der Konformitätsver nen. Eine aktive Rolle deutscher und europäischer
und Prozesse mutung. Die Bestandteile des QI-Systems werden Akteure in der konsensbasierten und wirtschafts
übersetzen und
detailliert vorgestellt. Zwei Fallstudien mit Beispiel getriebenen Normung gerade neuer Technologien
damit in den
Markt begleiten.
produkten – ein Toaster und ein Elektromotor – wie Künstliche Intelligenz oder Quantencompu
durchlaufen die einzelnen QI-Schritte praxisnah. ting unterstützt darüber hinaus die deutsche und
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„Gemeinsam für Qualität und Sicherheit“ rich europäische digitale Souveränität. Die Europäische
tet sich damit an Interessierte, die bereits Berüh Kommission hat Anfang Februar ihre Normungs
rungspunkte mit der QI-Welt hatten, aber auch an strategie vorgelegt, um europäische Normen und
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Leserinnen und Leser ohne Vorkenntnisse. Durch Werte bei der Setzung internationaler Industrie-
die Übersetzung in verschiedene Sprachen können und Digitalstandards zu stärken.
Unternehmen aus Drittmärkten und internationa
le Handelspartner mehr über die Funktionsweise QUALITÄTSINFRASTRUKTUR:
der QI in Deutschland und Europa erfahren. Die EIN WESENTLICHER BAUSTEIN DES
Publikation kann auf der Website des BMWK he EUROPÄISCHEN BINNENMARKTES
runtergeladen werden.
Das in der EU harmonisierte QI-System ist fest mit
QI-SYSTEM UNTERSTÜTZT INNOVATIONEN der Erfolgsgeschichte des europäischen Binnen
marktes verbunden. Die Bürgerinnen und Bürger
Das QI-System spielt eine wichtige Rolle bei der können sich in der EU auf gleich hohe Produkt
digitalen und ökologischen Transformation der standards verlassen. Wirtschaftsakteure müssen
Wirtschaft. So kann es beispielsweise Lösungsan nur einmal die Konformität ihrer Produkte mit den
gesetzlichen EU-Produktanforderungen erklären,
nicht in jedem einzelnen Mitgliedsstaat. Dazu sind
die sogenannten harmonisierten Normen hilfreich,
Das CE-Zeichen muss auf allen weltweit
hergestellten Produkten zu finden sein, die
in der EU vermarktet werden.
IM FOKUS WIRTSCHAFTSPOLITIK
BEST OF SOCIAL MEDIA
AUF LINKEDIN
#ERFOLGSGESCHICHTEN
DIE MENSCHEN IN DER Wie die Transformation der Wirtschaft für
mehr Wertschöpfung und neue Arbeitsplätze
EU KÖNNEN SICH AUF sorgen kann, erfuhr Bundesminister Habeck
GLEICH HOHE PRODUKT während seiner Bundesländerreise in Bayern.
STANDARDS VERLASSEN.
AUF YOUTUBE
die nach Zustimmung durch den EU-Normungs
ausschuss von der EU-Kommission bei den euro
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päischen Normungsorganisationen in Auftrag ge
geben und erarbeitet werden.
Bei einer Anwendung harmonisierter Nor
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men durch den Hersteller gilt die Konformitätsver
mutung, es wird also angenommen, dass das Pro
dukt den rechtlichen Vorschriften entspricht. Erfolgt
durch den Hersteller – je nach Produkt mit Einbe #BUNDESLÄNDERREISE
ziehung einer Drittstelle – eine solche Konformitäts Mit Hamburgs Erstem Bürgermeister sprach
erklärung, jeweils sichtbar anhand des bekannten Robert Habeck über die Hamburger Fern-
CE-Zeichens, entfällt in der Regel eine staatliche wärmeversorgung, den Erneuerbaren-Aus-
Zertifizierung. Das beschleunigt den Prozess, schafft bau und die Bedeutung von Wasserstoff.
Sicherheit und erhöht den Wettbewerb.
AUF INSTAGRAM
MEHR ZUM THEMA
GPQI-Website: www.gpqi.org
GPQI-Kurzvorstellung als Video: t1p.de/gpqi-film
Die BMWK-Publikation „Gemeinsam für Qualität
und Sicherheit“ ist abrufbar unter:
www.bmwk.de/qualitaet-und-sicherheit.html
CHRISTOPH MÖNNIGMANN
Referat: IKT Technische Regulierung und Standardi-
sierung, Produktsicherheit, Marktüberwachung #KLIMASCHUTZBILANZ
Die Eröffnungsbilanz zum Klimaschutz zeigt:
schlaglichter@bmwi.bund.de Es gibt viel zu tun in kurzer Zeit. So ging es auch
Minister Habeck und Staatssekretär Graichen
bei den Vorbereitungen für die Bilanz.
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