DIE BERGSTADT Zeitschrift des SPD-Ortsvereins Freiberg Nr. 119 - Alexander Geißler
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Ausgabe: Frühjahr 2021
DIE BERGSTADT
Zeitschrift des SPD-Ortsvereins Freiberg Nr. 119
Beispiel Online-Plattform
...mit Shop und Bonussystem für
den Freiberger Einzelhandel:
So ein zusätzliches digitales An-
gebot wäre gerade für kleine Ge-
schäfte ein Gewinn und könnte
ihnen helfen, Kunden zu binden.
Gespräche mit Fachleuten hat es
bereits gegeben. Wir sind gern be-
reit, ein unverbindliches Gespräch
zwischen Unternehmen, die solche
digitalen Systeme anbieten, und
Freiberger Gewerbetreibenden zu
vermitteln.
Beispiel parteiinterne Veranstal-
tungen:
Meine Nominierung als Bundes-
tagskandidat für die Wahl am 26.
Liebe Leserinnen und Leser, lassen sich in der Zukunft noch September 2021 lief virtuell ab. Im
abbauen. Moment bereiten wir eine hybride
die SPD „goes digital“ – Beispiel digitale Stadtratssprech-Mitgliederversammlung vor: Die
nicht nur in der Pandemie! stunde: Veranstaltung findet grundsätzlich
Digitale Wege der Kommunikation online statt. Bei Problemen mit der
Mit einem Live-Videopodcast Technik können Genossinnen und
ermöglichen mehr Bürgerbeteili- haben wir als erste Fraktion on-
gung und Transparenz. Genossen jedoch im Büro dabei
line über unsere Arbeit informiertsein – coronakonform natürlich.
Beispiel Aufzeichnung von Stadt- und Themen diskutiert. Dies stieß
ratssitzungen: auf große Zustimmung. Eine Auf- Sie sehen, wir wollen Bürgerbe-
zeichnung der „SPD-Stadtratsstun- teiligung und Transparenz immer
Liveaufzeichnungen der öffent- wieder verbessern, diskutieren,
de“ können Sie sich über den QR
lichen Teile der Stadtratssitzun- weiterentwickeln und voranbrin-
Code ansehen. Solche digitalen
gen, die anschließend im Netz als gen. Wir wünschen Ihnen eine an-
Stadtratssprechstunden wollen wir
Livestream bereitgestellt werden, genehme Zeit mit der Lektüre die-
nun regelmäßig anbieten und mit
böten allen Freibergerinnen und ser neuen Bergstadt-Ausgabe!
Ihnen, liebe Leserinnen und Leser,
Freiberger die Möglichkeit, sich
ins Gespräch kommen – als zusätz- Alexander Geißler & Birgit Hofmann
regelmäßig über Beschlüsse und
liches Angebot neben dem direkten
Diskussionen im Stadtrat zu infor-
Kontakt mit Ihnen. Das möchte ich
mieren. Viele andere Städte gehen
an dieser Stelle noch einmal beto-
diesen Weg bereits. Zunächst hat
nen. Sie finden uns nach der Pan-
es unser Antrag leider nicht durch
demie wieder regelmäßig an der
den Stadtrat geschafft. Aber das
Rathausgiebelseite am Freiberger
Thema stieß nicht grundsätzlich
Obermarkt mit einem Stadtrats-
auf Ablehnung bei den skeptischen
und einem anderem politischen
Fraktionen des Freiberger Stadt- Aufzeichnung der SPD-Stadtrats-
Thema zur Diskussion.
rates. Ich denke, die Vorbehalte sprechstunde
Die Zukunftsmissionen der SPD
Die SPD will mit ihrem Pro- erstritten werden können. in die alle einzahlen: Ein gemein-
gramm der Zukunftsmissio- Der Zusammenhalt im Arbeits- sames Rentenversicherungssys-
nen Politik nicht in einzelnen umfeld ist entscheidend für eine tem – Pensionsansprüche werden
Themenbereichen und Res- gesunde Arbeitsatmosphäre. Aus- schrittweise übergeleitet –, eine
lagerungen und unterschiedliche Bürgerversicherung im Gesund-
sorts denken, sondern als ge- heitswesen anstatt Zwei-Klas-
samtgesellschaftliche Aufga- Bezahlungen bei gleichen Leis-
tungen wollen wir deshalb unter- sen-Medizin und eine Arbeits-
be. Unsere Zukunftsmissionen versicherung, die Beschäftigung
binden.
sehen wir fördert, bevor Arbeitsplatzverlust
Der Bund sollte als sozialer eintritt. Durch diese Solidarität
• in einem klimaneutralen
Partner in finanzielle und per- der Stärkeren mit den Schwäche-
Deutschland bis spätestens 2050,
sonelle Vorleistung gehen, ren sinken die Beiträge für alle.
• in der Schaffung des moderns- wenn es um klimaneutrale, Gleichzeitig müssen Gewinne aus
ten Mobilitätssystems Europas, digitale und soziale Politik im Kapitalerträgen stärker besteuert
• in einer digitalen Souveränität ländlichen Raum geht. werden als Erträge aus Erwerbs-
in Deutschland bis 2030 mit einer arbeit. So gibt man Lohnarbeit
digitalen Infrastruktur auf Welt- wieder einen anderen Stellen-
niveau und wert und es gibt einen finanziellen
• in einer Neuausrichtung der Ge- Spielraum für Entlastungen an an-
sundheitspolitik. derer Stelle.
Wie wollen wir unsere Mis- Die Mehrwertsteuer ist die Ab-
sionen erfüllen? gabe, die Menschen mit mittleren
Typisch sozialdemokratisch sind und geringeren Einkommen un-
die Wege, auf denen wir unsere mittelbar am stärksten belastet.
Ziele erreichen wollen: Eine Reduzierung der MwSt.
auf vormals 16 % bzw. 5 % wirkt
Wertschätzung und Solidari- positiv auf die verfügbaren finan-
tät sind die großen Leitlinien ziellen Spielräume und kann die
der sozialdemokratischen Er- Alexander Geißler, Bundestags- Kaufkraft erhöhen, die der Ein-
zählung über diese vier zent- kandidat der SPD. zelhandel nach Corona dringend
ralen Zukunftsmissionen hin- braucht.
aus. Erst ein Ausbau von Infrastruk-
Ein verantwortungsvoller Staat turen (Digitalisierung, Mobilität,
ist ein sozialer Staat, der gerade Gesundheitswesen, Bildung, Ver-
in einer Zeit voller grundlegender waltungen) kann beispielsweise
Veränderungen niemanden zu- für Zuzug und Lebensqualität sor-
rücklässt und Leistung anerkennt. gen, und nur dann haben die Men-
Wir wollen, dass der Wert von schen Lust, sich gesellschaftlich
Arbeit bei politischen Entschei- zu engagieren.
dungen eine größere Rolle spielt. Soziales und solidarisches
Das erreichen wir zum Beispiel, Handeln bedeutet für uns,
dass diejenigen mehr tragen,
die es sich leisten können.
Der richtige Ansatz ist eine Ver-
mögenssteuer für hohe Einkom-
men über 400.000 Euro. Kein
Normalverdiener und erst recht
nicht finanziell schwach gestellte
Menschen werden betroffen sein.
Gleichzeitig muss die Abgabenlast
indem wir Betriebsräte und Ge- für alle anderen gesenkt werden.
werkschafte stärken, damit faire Wir wollen das durch solidari-
Arbeitsbedingungen und Löhne sche Versicherungen erreichen,
„Ich bin geimpft!“
Im Februar und März diesen Jah- mir deutlich, als zwei Bekannte in
res erhielt ich als Angehöriger der Verbindung mit Corona verstar-
ersten Risikogruppe die erste und ben und mehrere Bekannte daran
zweite Schutzimpfung mit dem erkrankten. Eine Katastrophe, ein
Impfstoff Biontech/Pfizer. Ich Anteil der weit über dem Norma-
empfand diese Impfung als ein len liegt!
großes Glück.
Die Überwindung der Pandemie
Vor der Impfung füllte ich einen kann durch weitere Impfungen,
Fragebogen zu gesundheitlichen Tests und konsquentes Einhalten
Dingen aus und las verschiedene der Verhaltensregeln erfolgen,
Erläuterungen. Zur eigentlichen auch wenn manche schmerzlich
Impfung waren der Personal-und sind. Je nachlässiger Letzteres ge- Dr. Reiner Hoffmann,
Impfausweis und die Gesundheits- schieht, um so länger werden wir Stadtrat a.D.
karte vorzulegen. Nachteile hinnehmen müssen. Der deren Ländern die Pandemie trotz
Virus lebt. Die Kritiker, die soge- menschlicher und materieller Ver-
Nach Registrierung bei den „Mal- nannten „Querdenker“, sind nicht luste bisher in etwa gemeistert.
tesern“ erfolgte eine Befragung hilfreich. Dabei haben die Minister Olaf
durch die verantwortliche Ärztin Scholz, Hubertus Heil, Franziska
und schließlich die Impfung. Da- Besonders schmerzlich sind die Giffey, Petra Köpping und Martin
nach hatte ich mich noch 15 Mi- Nachteile für den Handel, den Dulig aber auch der sächsische Mi-
nuten im Warteraum aufzuhalten. Tourismus und die Kultur, deren nisterpräsident Michael Kretsch-
Als Folge der Impfung traten nur existensbedrohende Situation mer starke Leistungen erbracht.
zu vernachlässigende zeitweilige durch Bund und Land Sachsen wei- Die Opposition war dagegen fast
Schmerzen im Oberarm auf. ter und stärker gemindert werden kleinlaut. Schändlich ist aber, dass
sollte. Aber auch wir als Kunden einige CDU/CSU-Bundestagsab-
Der Ablauf erfolgte trotz der lau- sollten bevorzugt bei den örtlichen
geordnete „die Maske fallen lie-
fend eintreffenden zahlreichen Einrichtungen und nicht per Inter-
ßen“ und für die Vermittlung von
Patienten, die teils als begleitende net kaufen. Die großen Gewinne
Masken Hunderttausende Euro
Gruppen, im Rollstuhl oder mit der Internetriesen sollten als Las-
als „Schmiergeld“ kassierten. Hof-
Rollator kamen, gut organisiert tenausgleich den Benachteiligten
fentlich werden dies Fälle für den
ohne lange Wartezeiten. Das me- zugute kommen.
Staatsanwalt?
dizinische Team arbeitete ohne
Unterbrechung unter Atemschutz Trotz unzulänglicher diesbezüg- Hoffen und helfen wir mit unse-
etwa 6 Stunden konsequent, impfte licher Erfahrungen, fehlender rem Verhalten, dass wir bald ge-
etwa 100 Patienten und erbrachte wissenschaftlicher Erkenntnis- meinsam die Pandemie überwin-
so eine starke Leistung. se - teilweise wusste man nur den und zu unserem gewohnten
eins: dass man nichts wusste - hat Leben zurückkehren können.
Wie gefährlich Corona ist wurde Deutschland im Vergleich mit an-
Die nächsten Veranstaltungen:
25.05.2021, 19:00 Uhr SPD-Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl (online)
03.06.2021, 16:00 Uhr Stadtratssitzung (Ratssaal im Rathaus)
04.06.2021, 19:00 Uhr Sitzung des Ortschaftsrates Zug (Gebäude Am Daniel 2)
15.06.2021, 19:00 Uhr Sitzung des Ortschaftsrates Halsbach (Gasthof Halsbach)
16.06.2021, 19:00 Uhr Sitzung des Ortschaftsrates Kleinwaltersdorf (Bürgerhaus)
17.06.2021, 15:00 Uhr Sitzung des Kinder- und Jugendparlaments (Ratssaal im Rathaus)
Stammtisch in der Stadtwirtschaft,
Schonmal Burgstraße 18 in Freiberg
vormerken! Wir hoffen, uns am 11. Juni ab 19 Uhr wieder treffen zu können
und freuen uns auf Stammtischdiskussionen mit Euch in ge-
Immer am 11.: selliger Runde (auch ohne SPD-Mitgliedsausweis. Freut euch auf
das freundliche Stawi-Team und Stawi-Gemütlichkeit für Leib
und Seele.
Nachgedacht: War Trump gut für die Eigenständig-
keit des europäischen Kontinentes?
Das kollektive Bewusstsein der eu- das Beispiel der DDR zeigt, nicht
ropäischen Gemeinschaft hat durch ohne Opfer zu bewältigen. Gerade
die Abwahl von Donald Trump aus diesen Erfahrung der deutschen
einen (entscheidenden) Rückschlag Vergangenheit können wir für die
hinnehmen müssen. Dies mag auf europäische Einheit aber lernen
den ersten Blick verwunderlich und gemachte Fehler vermeiden.
klingen, aber der bisherige Ku- Einfache Lösungen können an die-
schelkurs vergangener US-Präsi- ser Stelle nicht zum Erfolg führen.
denten führte nicht dazu, dass der Es braucht verschiedene Sichtwei-
Kontinent zusammengewachsen Marcus Gast, se und wir als wohlhabende Na-
ist, sondern nur zu einer Fokussie- Volkswirt tionen im europäischen Zentrum
rung auf die USA als Schutzmacht Der Trend der Nationalstaatlichkeit müssen bereit sein, einen gewissen
bzw. Vorbildfigur. Beispielhaft ist für den Gedanken eines wirt- Teil unseres Wohlstandes kurz-
kann hier die militärische Abhän- schaftlich starken, rechtstaatlich si- fristig zu opfern, um langfristig in
gigkeit der europäischen Nationen cheren und sozialpolitisch stabilen einem friedlichen Europa leben zu
von der US-Unterstützung auf- Europas jedoch mehr als schädlich. können.
geführt werden. Der Rückzug der Europa müsste, um international
US-Truppen aus verschiedenen weiterhin eine Führungsrolle ein- Hat Ihnen diese Ausgabe gefallen?
Kriegsschauplätzen im Rahmen nehmen zu können, die Rechte der Ich freue mich über Ihr Feedback, Ihre
der von Donald Trump geforderten einzelnen Länder noch mehr zent- Hinweise, Themenvorschläge und An-
Beteiligung der Bündnispartner an ralisieren. Gesetzgebungen in Eu- regungen.
den Operationen zeigt eindeutig, ropa müssen verbindlicher für alle E-Mail: a.geissler@spd-freiberg.de
dass Europa als Kontinent noch Telefon: 0160 - 96 94 07 38
Mitglieder werden, Grenzen „kom-
nicht ausreichend zusammensteht, plett“ verschwinden und die Ein- Mit besten Grüßen,
um diese Aufgabe anzunehmen. wohner müssten lernen, sich nicht Ihr Alexander Geißler
Hierbei sei angemerkt, dass für mehr als Deutsche, Franzosen oder
Zur digitalen Ausgabe:
das weitere Zusammenwachsen in Letten zu begreifen, sondern als
Europa eine europäische Armee ein Europäer. Dieser Schritt wird aber
wichtiger Baustein ist. nur gelingen, wenn wir die Einheit
leben. Dies fängt bei Gesetzen zur
Neben diesen Punkten setzte die Asylpolitik an und endet bei Fragen
Regierung Trump weitere Nadelsti- der Steuergesetzgebung.
che, welche die europäischen Nati- Impressum:
onen zu Reaktionen gezwungen ha- Im Grundsatz kann der Weg zur Hrsg.: SPD-Ortsverein Freiberg,
V.i.s.d.P.: Alexander Geißler,
ben. Eine europäische Antwort aber Einheit Europas mit dem Weg zur Hornstraße 1a, 09599 Freiberg
blieb aus. Offensichtlich bedarf es Einheit in Deutschland verglichen
einer Stimulation von außerhalb, werden. Mehrere Wirtschafts-, Gestaltung: Birgit Hofmann
um die Völker Europas weiter zu Sozial-, Politik- und Kultursyste-
Bildnachweise:
vereinen. Dieser Prozess wird jetzt me sollen in einer Nation vereint Seite 1: Stefan Kraft
aber durch die neue Regierung Bi- werden, ohne dass einzelne Grup- Seite 2: Stefan Kraft
den wieder verlangsamt. pen benachteiligt werden. Diese Seite 3: Linus Walter
Aufgabe ist schwierig und, wie Seite 4: Stefan Kraft
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