PLENUM AKTUELL - SPD-Landtagsfraktion Hessen
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PLENUM AKTUELL
INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG
Ausgabe 09/2020 – 11. Dezember
LIEBE LESERIN, LIEBER LESER,
die zurückliegende Sitzungswoche von kommendem Mittwoch an die ge-
des Hessischen Landtags war be- wünschte Wirkung zeigt und dass die
stimmt von zwei großen Themen: Von Infektionszahlen spürbar und nach-
der Corona-Krise und von der Debatte haltig zurückgehen. Und ich appellie-
über den Landeshaushalt 2021. re an alle, in den nächsten Wochen
Dass Bund und Länder neue, Vernunft, Verantwortungsbewusst-
schärfere Einschränkungen für das öf- sein und Rücksicht auf die Gesundheit
fentliche Leben beschließen würden, der anderen zu zeigen, damit wir die
NANCY FAESER war angesichts des Infektionsgesche-
hens absehbar. Ebenso absehbar war
Corona-Krise gemeinsam in den Griff
bekommen.
Fraktionsvorsitzende der es, dass die hessische Landesregierung Leider hat das Virus in der Be-
SPD-Landtagsfraktion auf die Beratung der Maßnahmen im richterstattung der meisten Medien
Parlament keinen größeren Wert le- das zweite wichtige Thema der zu-
gen würde. Deshalb habe ich in der rückliegenden Plenarwoche überla-
Plenardebatte deutlich gemacht: Eine gert: Die Debatte über den Landes-
Landesregierung, die sich das Recht haushalt für das Jahr 2021. Deswegen
nimmt, alleine zu entscheiden, trägt berichten wir darüber ausführlich in
auch die alleinige Verantwortung für dieser Ausgabe von PLENUM AKTU-
das, was geschieht. Dessen ungeach- ELL.
tet hoffe ich sehr, dass der faktische
Shutdown des öffentlichen Lebens Ihre Nancy Faeser
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WER ALLEINE ENTSCHEIDET, IST ALLEINE VERANTWORTLICH
REGIERUNGSERKLÄRUNG
willens, das Parlament in das breite politische Basis zu stellen“,
Corona-Krisenmanagement sagte Faeser. Die Landesregierung
einzubinden. Doch jede Maß- scheue aber nicht nur die konst-
nahme, die die Freiheitsrechte ruktive Zusammenarbeit mit dem
der Menschen einschränke, be- Parlament, sie scheue auch die
dürfe der demokratischen Legi- Verantwortung. Auch ignoriere
timation. So sei der Beschluss, Schwarzgrün den Niedergang gan-
in Städten und Landkreisen zer Wirtschaftsbranchen durch die
mit besonders vielen Neuin- Krise und die Einschränkungen des
fektionen ab Freitag (11.12.) öffentlichen Lebens. Die Schaustel-
nächtliche Ausgangssperren zu ler und die Veranstaltungsbranche
„Diese Pandemie ist eine Belas- verhängen, nicht überraschend warteten seit Monaten auf Un-
tung und eine Zumutung für uns gekommen – er sei aber wieder terstützung durch das Land. „Kein
alle. Aber die Landesregierung hat ohne Befassung des Parlaments Wort ist dazu vom Wirtschaftsmi-
daraus auch eine demokratische zustande gekommen. „Sie nehmen nister zu hören, der sich für das
Zumutung für das Parlament ge- die alleinige Entscheidungsmacht wirtschaftliche Wohlergehen unse-
macht“, stellte die Fraktionsvor- für sich in Anspruch. Damit tragen res Landes und der Menschen, die
sitzende Nancy Faeser in der De- Sie aber auch die alleinige Verant- hier leben, nicht zu interessieren
batte zur Regierungserklärung des wortung für die Folgen dessen, scheint“, sagte Faeser. Die Bewäl-
Ministerpräsidenten zum Umgang was Sie entscheiden. Ich glaube, es tigung der Krise liege vor diesem
mit der Corona-Krise fest. Nach wie wäre klüger, Entscheidungen die- Hintergrund entscheidend in den
vor sei die Landesregierung nicht ser Tragweite auf eine möglichst Händen jedes Einzelnen.
SICHERES UND ANGSTFREIES LERNEN
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat Mit einem Wechselmodell könnten
der Hessische Landtag über Mög- Klassengrößen, dort wo es nötig
lichkeiten zum sicheren und angst- ist, halbiert werden und alle Kinder
freien Lernen in Schulen während könnten regelmäßig am Unterricht
der Corona-Pandemie debattiert. teilhaben. Die Landesregierung
„Vollständige Schulschließungen müsse deshalb endlich ein Konzept
wie im Frühjahr müssen unter al- vorlegen, das verbindlich regele,
len Umständen vermieden wer- wann welche Maßnahme greife. aus Distanz- und Präsenzunter-
den. Das wäre katastrophal für Mit ihrem Antrag machten die So- richt ab Klasse 7 kontinuierliches
die Bildungsgerechtigkeit. Des- zialdemokraten konkrete Vorschlä- und angstfreies Lernen und Lehren
halb müssen Abstände auch im ge, wie das funktionieren könne. für alle sichern. Eine Ausweitung
Unterricht eingehalten werden. Lüften allein, wie von der Landes- der Regelung auf Grundschulen
Das kann durch größere Unter- regierung vorgeschlagen, sei kein schließt die SPD nicht aus. Dann je-
richtsräume, aber auch durch ei- ausreichendes Konzept. „Das Einzi- doch müsse zwingend eine Betreu-
nen strukturierten Wechsel aus ge, was derzeit gut aufgestellt ist, ungsgarantie gelten, damit Eltern
Präsenz- und Distanzunterricht sind die Desinfektionsständer in nicht zusätzlich belastet würden.
ermöglicht werden“, erklärte der den Schulen“, so der Abgeordne- Mit Blick auf das neue Jahr müsse
bildungspolitische Sprecher Chris- te. Nach Ansicht der SPD-Fraktion über den Verzicht auf zentrale Prü-
toph Degen in der Plenarebatte. könne ein strukturierter Wechsel fungen nachgedacht werden.
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SCHWARZGRÜN FEHLT WEITSICHT
GENERALDEBAT TE ZUM HAUSHALT
ANGELIKA LÖBER: Landes für rund 2,1 Milliarden und
die anschließende Rückmietung
„Dem Ministerium für Digitale für einen Zeitraum von bis zu 30
Strategie und Entwicklung mangelt Jahren. Dabei steht das Ergebnis
es nicht an Geld, sondern an ei- schon fest: Diese Projekte dürfen
nem politischen Plan bei den zen- nicht unwirtschaftlich sein, sonst
tralen Bereichen Breitbandausbau, ist die CDU brüskiert. Es darf aber
Mobilfunk und Distr@l.“ auch nicht rauskommen, dass sie
sinnvoll waren, sonst düpiert das
GÜNTER RUDOLPH: die Grünen. Für den Koalitions-
frieden zahlt der Steuerzahler nun
„Die hessischen Sicherheitsbehör- über zwei Millionen.“
den, also Polizei und Justiz, müssen
endlich die rechtsextremen Bedro- TOBIAS ECKERT:
„Dieser Haushalt ist nicht die Ant- hungen für unsere Demokratie
wort einer Landesregierung auf ernst nehmen und entschlossen „Minister Al-Wazir zeigt mit dem
die Krise – er ist der Ausweis der bekämpfen.“ Haushaltsplan, dass er keine Ide-
Krise dieser Landesregierung“, er- en, keine Ambitionen und keinen
klärte Nancy Faeser in der Gene- CHRISTOPH DEGEN: Gestaltungswillen in den wichti-
raldebatte über den Etat des Mi- gen Bereichen wie der Schaffung
nisterpräsidenten. Der Haushalt, „Der Bildungsetat funktioniert von bezahlbarem Wohnraum, der
so Faeser, setze keine Prioritäten nach dem Motto: Darf´s ein biss- Energiewende, der Mobilitätspoli-
und er stelle keine Weichen für chen mehr sein? Aber am Ende tik und der Wirtschaftspolitik hat.“
die Zukunft. „Vor allem aber ist er gibt es nur von allem ein wenig
durch den zwölf Milliarden Euro und von nichts genug. Sozialindex, LISA GNADL:
schweren Schattenhaushalt, den Inklusion, Ganztag – für nichts gibt
sich Schwarzgrün gegen die Verfas- es einen Plan, nur Stellenhülsen.“ „Statt strukturelle Veränderungen
sung und gegen jeden politischen einzuleiten, belässt Schwarzgrün
Anstand eingerichtet hat, zu einer GERALD KUMMER: alles beim Alten. Keine Erhöhung
schieren Formalie degradiert. Vom der Kita-Betriebskostenzuschüsse
Königsrecht des Parlaments – der „Justizministerin Kühne-Hörmann für die Kommunen und keine At-
Genehmigung und der Kontrolle hat auf alle drängenden Fragen in traktivitätssteigerung der Erziehe-
des Budgets – ist dank des Schat- ihrem Ministerium keine Antwor- rinnenausbildung, um dem Fach-
tenhaushalts wenig übriggeblie- ten. Die längst überfällige Digita- kräftemangel zu begegnen.“
ben“, so Faeser. Der Haushalt 2021 lisierung der Justiz, der drohende
mache in erster Linie deutlich, dass Personalmangel durch die anrol- GERNOT GRUMBACH:
die schwarzgrüne Landesregierung lende Pensionierungswelle und die
ihren Zenit längst überschritten gestiegene Arbeitsbelastung durch „Es wird viel Geld ausgegeben mit
habe und dass die Koalition aus die Pandemie finden im Haushalts- wenig Wirkung auf mehr Biodi-
CDU und Grünen, die manche für entwurf kaum einen Niederschlag.“ versität oder besseren Wasserzu-
ein Modell für die nächste Bun- stand. Die Kommunen werden al-
desregierung hielten, inhaltlich MARIUS WEIß: lein gelassen, sei es im Bereich der
bankrott sei. Auf wesentlichen Po- Lebensmittelkontrolle oder bei der
litikfeldern, die maßgeblich darü- „2,2 Millionen Euro lassen sich unzureichenden Mittelbereitstel-
ber entschieden, wie gut das Land CDU und Grüne die Evaluierung lung für die hessischen Naturpar-
durch die Corona-Krise komme, der LEO-Projekte kosten – also den ke.“
habe Schwarzgrün versagt. Verkauf von 55 Liegenschaften des
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KOMMUNEN LEISTEN GROßARTIGE ARBEIT
IMPFSTRATEGIE SONNTAGSÖFFNUNG
„Die Landesregierung der hessischen Impfstra- In der Landtags-
hat erneut viel Verant- tegie noch viele Fragen debatte über ei-
wortung abgeladen: unbeantwortet blie- nen Gesetzes-
Nicht sie stemmt die ben. „Wir brauchen vorschlag der
Impfstrategie, das keine Worthülsen, FDP hat sich
übernehmen die wir brauchen Kon- Wolfgang De-
Kreise und die kreis- kretes: Wir hoffen, cker gegen eine
freien Städte. Dank dass die Landesregie- Erweiterung der
ihnen sind 28 Impfzen- rung schleunigst die Ant- Ladenöffnung an Sonn-
tren in Hessen schon fast worten zu den Einladungen, tagen ausgesprochen. „Eine Er-
startklar und warten darauf, dass die erfolgen werden, zu der Syste- weiterung der Ladenöffnung an
der Impfstoff zugelassen und den matik, dem Datenschutz und der Sonntagen im Windschatten der
Weg dorthin findet“, erklärte Som- Logistik geben wird, damit endlich Corona-Krise lehnen wir ab. Wir
mer in der Debatte zur Impfstrate- die Strategie erkennbar wird und halten das für kein geeignetes Mit-
gie des Landes. So sei die größte wirken kann“, forderte Sommer. Sie tel, um dem durch die Krise ange-
Herausforderung der rasche Auf- erwarte von der Landesregierung schlagenen Einzelhandel wirksam
bau einer entsprechenden Infra- passgenaue Unterstützungen der zu helfen“, sagte Decker. Die vor-
struktur. Die Landesregierung kön- Landkreise und kreisfreien Städte, übergehende Außerkraftsetzung
ne deshalb den Landkreisen und um einen funktionierenden Ablauf des Anlassbezuges während des
kreisfreien Städte, an die sie diese und die Finanzierung des Impfge- ersten Lockdowns habe schon ge-
Herkulesaufgabe delegierte habe, schehens sicherzustellen. „Unse- zeigt, dass dadurch kaum Wirkung
für die zügige Arbeit vor Ort gar ren Kommunen, den Hilfsorgani- erzielt werden konnte. Im Moment
nicht genug danken. Sommer kriti- sationen und Ehrenamtlichen gilt gebe es auch keine großen Kun-
sierte, dass trotz der Vorbereitung unser Dankeschön“, so Sommer. denströme, die besser zu vertei-
len wären. „Im Übrigen sollte man
die systemrelevanten ‚Helden des
DATENSCHUTZ VOR GROßEN ZUKUNFTSFRAGEN Alltags‘ im Einzelhandel, die mehr
Lohn verdient haben, nicht auch
DATENSCHUTZBERICHT noch mit mehr Sonntagsarbeit be-
strafen“, sagte Decker. Eine solche
bisher oder die Entscheidungen Flexibilisierung wäre zudem recht-
weiter bei den Ländern belassen? lich kaum haltbar, weil der Sonntag
Wie verbinden wir die Fortschrit- besonderen Schutz genieße. Auch
te durch Künstliche Intelligenz mit die SPD-Fraktion sehe mit großer
einem effektiven Datenschutz? Sorge, dass der Onlinehandel den
Wie können wir Verbraucherin- örtlichen Handel immer stärker
nen und Verbraucher am besten in Bedrängnis bringe. „Aber auch
schützen? Das alles sind Fragen, mehr Ladenöffnungen an Sonn-
auf die auch das Land Hessen eine tagen werden den Online-Handel
Antwort braucht“, sagte Gersberg. nicht zurückdrängen. Stattdessen
In der Debatte über den Tätigkeits- Dafür brauche Hessen einen zu- sollte man vor Ort aktiv dafür wer-
bericht zum Datenschutz warf die kunftsorientierten Datenschutz- ben, dass der Einkauf in den Ge-
datenschutzpolitische Sprecherin, beauftragten. Gersberg kritisierte schäften getätigt wird“, erklärte
Nadine Gersberg, die Frage auf, die kurzfristige Art und Weise der Decker. Die SPD würde es begrü-
wie der Datenschutz der Zukunft Neubesetzung des Datenschutzbe- ßen, wenn auch vom Hessischen
aussehen soll. „Sollte man den auftragten, ohne Möglichkeit, im Landtag ein solches Signal an die
Datenschutz zentraler regeln als Ausschuss darüber zu diskutieren. Bevölkerung ausgehen würde.
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SPD SETZT SICH DURCH
LANDARZTQUOTE
„Selbst die CDU hat – also rund 20 Prozent In der Dritten Lesung des SPD-
mittlerweile das Pro- des Bestandes. Der Gesetzentwurfs zur Einführung
blem erkannt, das Stadt entstünden so einer Landarztquote hat Daniela
sich daraus ergibt, erhebliche Mehr- Sommer, erneut an die Landesre-
dass mehr Wohnun- kosten durch höhere gierung appelliert, endlich aktiv
gen aus der Sozial- Mietkostenzuschüs- zu werden, um einem Ärzteman-
bindung herausfallen, se. Die Reduzierung gel auf dem Land zu begegnen.
als neu gebaut werden der Nachwirkungsfrist „Wir brauchen ein stringentes
können“, sagte Elke Barth habe deutlich zu dieser Maßnahmenpaket gegen den
in der Zweiten Lesung des SPD- negativen Entwicklung auf dem Landarztmangel, nicht noch mehr
Gesetzentwurfs zur Änderung sozialen Wohnungsmarkt beige- schwarzgrünen Müßiggang bei
des Wohnraumförderungsgeset- tragen, so Elke Barth. Sie sei sehr diesem Thema“, sagte Sommer.
zes. Barth verwies auf die parla- zufrieden, dass es ihrer Fraktion Die Landesregierung habe auf die
mentarische Anhörung zu dem gelungen sei, die Regierungskoa- problematischen Entwicklungen,
Gesetzentwurf, der überwiegend lition so zu überzeugen, dass der die sich seit Jahren abzeichneten,
auf positive Resonanz bei den Ex- Landtag nun einen gemeinsamen nicht reagiert: „Die düstere Pro-
perten gestoßen sei. Besonders Änderungsantrag von SPD, CDU gnose der Kassenärztlichen Bun-
eindrucksvoll seien die Zahlen aus und Grünen beschließen werde, desvereinigung sagt, dass 2030
den Kommunen gewesen: So habe der den Ausverkauf der Sozial- in Hessen rund 4.200 Hausärzte
die Reduzierung der Nachwir- wohnungen stoppe. Es gelte dann fehlen. Das sind schlechte Vorzei-
kungsfrist von zehn auf fünf Jah- wieder die zehnjährige Nach- chen für die ärztliche Versorgung
re im Jahr 2012 zur Folge gehabt, wirkungsfrist. Aus Sicht der SPD in Hessen, und es ist vollkommen
dass allein in Frankfurt 4.692 Be- müssten nun weitere Schritte zur unverständlich, warum die Lan-
legrechte vorzeitig von den Eigen- Bekämpfung des Wohnraumman- desregierung alle Warnzeichen
tümern abgelöst worden seien gels erfolgen. ignoriert.“ Viele Hausärzte, die in
den Ruhestand gingen, fänden
keine Nachfolger. „Ärztinnen und
Ärzte arbeiten schon längst am
Limit und Patientinnen und Pati-
enten müssen befürchten, keinen
Hausarzt mehr zu finden. Ein Bau-
stein, um die hausärztliche Ver-
sorgung zu sichern, ist die Land-
arztquote“, sagte Sommer.
Impressum:
SPD-Fraktion
im Hessischen Landtag
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Redaktion:
Christoph Gehring (verantwortlich),
Isabel Neumann,
Martina Häusl-David,
Luisa Neurath
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