Die Tätigkeiten des EWSA - während des französischen EU-Ratsvorsitzes Januar - Juni 2022
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Die Tätigkeiten des EWSA
während des französischen
EU-Ratsvorsitzes
Januar – Juni 2022
Europäischer Wirtschafts-
und Sozialausschuss
Geleitwort der Präsidentin
Christa Schweng, Präsidentin
Frankreich übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Union zu einem
entscheidenden Zeitpunkt: Jetzt, wo die Wirtschaftsaussichten stark von der
Entwicklung der Pandemie abhängen, gestaltet Europa seine Zukunft nach der
Krise mithilfe von Plänen für die wirtschaftliche Erholung und Resilienz.
Wir, die Mitglieder des EWSA, sind entschlossen, im Hinblick auf unsere
gemeinsamen Ziele eng mit dem französischen Ratsvorsitz zusammenzuarbeiten
und gleichzeitig die strategische Agenda der EU auf einen wirtschaftlich
prosperierenden und sozial integrativen Wiederaufbau auszurichten. Wir werden
unseren Beitrag durch unsere Sondierungsstellungnahmen leisten, und wir
werden uns dafür einsetzen, dass die Stimme der europäischen Organisationen
der Zivilgesellschaft während des gesamten Ratsvorsitzes Gehör findet.
Zunächst wollen wir unsere Kräfte bündeln, um einen auf Solidarität fußenden
wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung zu gewährleisten. Der ökologische
und der digitale Wandel besitzen auch eine soziale Dimension und bieten die
Gelegenheit, eine nachhaltige und gerechtere Welt für alle zu schaffen.
Die Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Schaffung
widerstandsfähiger, inklusiver und nachhaltiger Gesellschaften erfordern mehr
denn je das aktive Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen. Dies gilt
insbesondere für die jüngste Generation, der das Europäische Jahr der Jugend
2022 gewidmet ist.
Darüber hinaus wird der französische Ratsvorsitz eine weitere wichtige
Aufgabe haben: die Konferenz zur Zukunft Europas abzuschließen. Auf der
Abschlussveranstaltung Anfang des Frühjahrs 2022 sollen Schlussfolgerungen
gezogen und Leitlinien für die nächsten Schritte erstellt werden. Es bedarf
greifbarer Ergebnisse und konkreter Folgemaßnahmen, um Europa zu einem
Ort mit vielen Vorzügen, einer hohen Lebensqualität und guten wirtschaftlichen
Voraussetzungen zu machen.
Wir sollten das Ende der Konferenz als Neuanfang für die EU betrachten – als
Gelegenheit für alle Europäerinnen und Europäer, sich wieder mit unserem
gemeinsamen Projekt, in dessen Mittelpunkt eine starke organisierte
Zivilgesellschaft steht, zu identifizieren.
Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit dem französischen Ratsvorsitz
im Hinblick auf eine starke und zukunftsfähige Europäische Union.
#United4FutureEU
Die Tätigkeiten des EWSA
während des französischen European Economic
EU-Ratsvorsitzes
and Social Committee
Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer
Zusammenhalt – ECO
• Aktive Arbeit an den nationalen Aufbau- und
Resilienzplänen und Beitrag zur Neugestaltung des
Prozesses des Europäischen Semesters für eine optimale
Wirtschaftserholung
• Anwendung des mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027
mit dem darin integrierten Aufbauplan und Einführung
zusätzlicher echter Eigenmittel
• Gewährleistung der Stabilität, Integration und Widerstandsfähigkeit der europäischen
Finanzmärkte und Umlenkung von Investitionsströmen zugunsten des nachhaltigen
Wachstums
• Beitrag zur Überarbeitung des haushaltspolitischen Rahmens der EU für einen nachhaltigen
Aufschwung und einen gerechten Übergang
• Umsetzung der neuen territorialen Agenda und der Städteagenda
• Kohäsionspolitik als treibende Kraft in der Zeit nach COVID-19 und ihre Verbindung und
Synergie mit den Aufbau- und Resilienzplänen
• Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuervermeidung, Geldwäsche und Steueroasen
• Politische Vorschläge des EWSA zur Unternehmensbesteuerung für das 21. Jahrhundert und
zur digitalen Besteuerung
• Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum und Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik des
Euro-Währungsgebiets, einschließlich nationaler Beiträge
• Beitrag des EWSA zur Debatte über einen neuen strategischen Ansatz für die Gebiete in
äußerster Randlage der EU
Binnenmarkt, Produktion, Verbrauch – INT
• Industriepolitik und KMU
• Sozialwirtschaft als wichtige Stütze der europäischen Wirtschaft
• Verbraucherpolitik
• Digitale Wirtschaft und Gesellschaft
• Kreislaufwirtschaft
Verkehr, Energie, Infrastrukturen, Informationsgesellschaft – TEN • Aufbau eines effizienten und umweltfreundlichen europäischen Verkehrssystems im Hinblick auf den Übergang zu emissionsfreier Mobilität • Umsetzung digitaler Lösungen zur Förderung einer stärker integrierten und nachhaltigeren Mobilität unter kombinierter Nutzung von Verkehrsträgern • Überarbeitung der TEN-V-Verordnung und Entwicklung sicherer, zugänglicher, inklusiver, erschwinglicher, intelligenter, resilienter und emissionsfreier städtischer Verkehrssysteme • Die europäischen Bürgerinnen und Bürger – insbesondere junge Menschen – in den Mittelpunkt der europäischen Energiepolitik rücken • Schaffung einer Energieunion, die den Verbrauchern in der EU – sowohl Haushalten als auch Unternehmen – den Zugang zu sicherer, sauberer und erschwinglicher Energie ermöglicht • Eine umfassende und kohärente europäische politische Strategie zur Bekämpfung der Energiearmut • Unterstützung der Renovierung des Gebäudebestands der EU zur Beseitigung der Energiearmut • Schutz der Bürgerinnen und Bürger durch Cybersicherheit und Resilienz kritischer Einrichtungen • Eine globale und sichere Strategie für die Weltraumkommunikation Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft – SOC • Wirtschaftliche und soziale Erholung vor dem Hintergrund der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie • Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in der EU • Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte • Zukunft der Arbeit, Arbeitsbedingungen in der Plattformwirtschaft, sozialer Dialog und Mindestlöhne • Lebenslanges Lernen, Weiterbildung der Arbeitnehmer und grüne Kompetenzen • Gleichstellung der Geschlechter, Chancengleichheit und Jugend • Gesellschaftliche und wirtschaftliche Inklusion von Migranten und Flüchtlingen
Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Umwelt – NAT • „Vom Hof auf den Tisch“ – eine Strategie für eine nachhaltige Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung • Nachhaltige Entwicklung von Stadt und Land • Klima: Klimaneutralität, Europäischer Klimapakt • Engagement der Jugend für Nachhaltigkeit und Klimaschutz • Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in der EU • Kreislaufwirtschaft (Europäische Plattform der Interessenträger für die Kreislaufwirtschaft/ECESP) • Biologische Vielfalt als Schlüsselelement des europäischen Grünen Deals • Ökonomie des Wohlergehens – nachhaltiger Wiederaufbau und nachhaltige Erholung nach COVID-19 Außenbeziehungen – REX • Verstärkte Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Partnerschaft der EU mit der Afrikanischen Union und der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten • Aktiver Beitrag der Zivilgesellschaft zum EU-Erweiterungsprozess (Westbalkan) • Durchführung des institutionellen und nichtinstitutionellen zivilgesellschaftlichen Dialogs mit Nachbarländern (östliche und Mittelmeerländer) • Handelspolitik, einschließlich Multilateralismus und WTO: Veranstaltung der Stakeholder- Konferenz zum Thema Handel und nachhaltige Entwicklung • Durchführung des institutionellen zivilen Dialogs und Beitrag zur Arbeit der Internen Beratungsgruppen im Rahmen der EU-Handelsabkommen • Stärkung des zivilgesellschaftlichen Dialogs mit wichtigen globalen Akteuren • Förderung einer wirksameren regionalen und bilateralen Zusammenarbeit und modernisierter Partnerschaften mit Lateinamerika • Überlegungen: Wie kann die Zivilgesellschaft dazu beitragen, die Fähigkeit der EU zu unabhängigem Handeln im Bereich der Außenbeziehungen zu stärken?
Beratende Kommission für den industriellen Wandel – CCMI
• Wiederaufbauplan für die Zeit nach COVID-19 und die
Industriezweige der EU
• Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der EU-Industrie
• Der grüne und der digitale Wandel in der europäischen
Industrie
• Fahrplan für Sicherheits- und Verteidigungstechnologien
• Aktualisierte EU-Industriestrategie
• Ökosysteme der Textil-, Verpackungs- und Möbelindustrie
• Dekarbonisierung und Digitalisierung ressourcen- und energieintensiver Industrien
• Neue Beschäftigungsformen und Antizipation des Strukturwandels in der Industrie
• Kritische Rohstoffe und Batterien
EWSA-Stellungnahmen auf Ersuchen
des französischen Ratsvorsitzes
1. Innovative Finanzinstrumente für die Entwicklung von Sozialunternehmen
2. Der soziale Dialog als Mittel zur Förderung von Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz
3. Verbesserung der Reaktionsfähigkeit der EU auf Extremereignisse außerhalb ihres Gebiets
4. Möglicher Beitrag bestimmter industrieller Ökosysteme zur strategischen Autonomie der EU
und zum Wohlergehen ihrer Bürger
5. Ernährungssicherheit und nachhaltige Lebensmittelsysteme
6. Bedingungen für die soziale Akzeptanz der Energiewende und des Übergangs zu einer
Niedrigemissionswirtschaft
7. Die Gebiete in äußerster Randlage und ihr Nutzen für die EU (gemeinsame Stellungnahme des
EWSA und des AdR)© Shutterstock: Prostock-studio © Shutterstock: Mark Nazh © Shutterstock: Marian Weyo
Geleitwort des
französischen Ratsvorsitzes
Clément Beaune, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten
Seit mehreren Jahren sieht sich die Europäische Union mit zahlreichen Herausforderungen
in den Bereichen Gesundheit, Soziales, Wirtschaft und Umwelt konfrontiert. In einer Welt im
Wandel und angesichts mitunter feindseliger Mächte ist Europa die beste Antwort.
In diesem Zusammenhang hat sich der französische Vorsitz des Rates der Europäischen Union
als erstes Ziel gesetzt, Europas Souveränität zu stärken. Ob in der Migrations-, Verteidigungs-
oder Nachbarschaftspolitik – wir stehen vor gemeinsamen Herausforderungen: Wir werden
deshalb Initiativen auf den Weg bringen, die den Europäerinnen und Europäern neue
Handlungsmöglichkeiten eröffnen. Frankreich wird sich beispielsweise darum bemühen, den
vom deutschen Ratsvorsitz initiierten „Strategischen Kompass“ zum Abschluss zu bringen,
der zur Festlegung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsziele dient.
Unsere zweite Priorität wird darin bestehen, mit Blick auf das Jahr 2030 ein neues
europäisches Modell zu entwerfen. Dieses Modell hat sich in der Gesundheitskrise als
Europas Stärke erwiesen, und wir wollen es gemeinsam weiterentwickeln. Dazu ist es
erforderlich, die strategisch wichtigen Bereiche zu stärken, die Wirtschaftsentwicklung und
den Klimaschutz mithilfe einer CO2 Grenzsteuer in Einklang zu bringen, die Rechtsakte im
Bereich Digitalisierung umzusetzen oder die – für ein spürbar soziales Europa so wichtige –
Richtlinie über Mindestlöhne zu vollenden.
Außerdem wollen wir ein menschlicheres Europa. Es bedarf neuer kultureller
und wertebezogener Initiativen für unsere Schulen und Universitäten, um das zu
fördern, was die Daseinsberechtigung des europäischen Projekts ausmacht: unser
Zusammengehörigkeitsgefühl. Diese Themen stehen schon jetzt im Mittelpunkt der
Konferenz zur Zukunft Europas. Während seines Vorsitzes im Rat der Europäischen Union
wird Frankreich auch anlässlich des Europäischen Jahres der Jugend 2022 der Stimme der
jungen Menschen – der Bürgerinnen und Bürger von heute und von morgen – besonderes
Gehör schenken.
In den nächsten Monaten liegen Aufgaben vor uns, die wir bewältigen müssen, um
unser europäisches Modell zu festigen und zu fördern. Vor diesem Hintergrund wird eine
enge Zusammenarbeit zwischen dem französischen Ratsvorsitz und dem Europäischen
Wirtschafts- und Sozialausschuss unerlässlich sein. Frankreich sieht dieser Zusammenarbeit
mit Freude entgegen, da der Dialog mit den Sozialpartnern und der organisierten
Zivilgesellschaft unabdingbar ist, um ein bürgernahes Europa aufzubauen und das
Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken.Die französischen Mitglieder des EWSA
BLANC Patricia CORAZZA Chiara
Gruppe III – Vielfalt Europa Gruppe III – Vielfalt Europa
Vorsitzende des Vereins „Imagine for Direktorin des französischen „Women’s
Margo – Children without cancer“ Forum for the Economy & Society“
patricia.blanc@eesc.europa.eu (WF)
info@eesc.europa.eu
BOLLON Pierre
Gruppe I – Arbeitgeber COULON Pierre Jean
Geschäftsführer und Direktor für Gruppe II – Arbeitnehmer
europäische und internationale Mitglied des EWSA-Präsidiums,
Angelegenheiten der französischen Berater des französischen
Vereinigung für Finanzmanagement Gewerkschaftsverbands
(AFG), Mitglied des französischen „Confédération française des
Unternehmerverbands (MEDEF) travailleurs chrétiens“ (CFTC),
info@eesc.europa.eu Vizepräsident des Weltverbands der
internationalen Sachverständigen
(OMEI), ehemaliger Vorsitzender der
BRISHOUAL Rachel internationalen NGO „Droit à l’énergie
SOS Futur“
Gruppe III – Vielfalt Europa pierrejean.coulon@eesc.europa.eu
Mitglied des französischen
Ausschusses für den internationalen
Museumsrat (ICOM)
DESIANO Carole
info@eesc.europa.eu
Gruppe II – Arbeitnehmer
Gewerkschaftsverband „Force
ouvrière“ (FO), Mitglied des Nationalen
CHARRY Philippe Rates für internationale Entwicklung
Gruppe II – Arbeitnehmer und Solidarität (CNDSI), Mitglied
Gewerkschaftsverband „Force des französischen Wirtschafts-,
ouvrière“ (FO) Sozial- und Umweltrates (CESE) für die
philippe.charry@eesc.europa.eu Mandatsperiode 2015–2021
carole.desiano@eesc.europa.eu
CHOIX Bruno
DESTOM Joël
Gruppe I – Arbeitgeber
Gruppe III – Vielfalt Europa
Nationaler Dachverband der
Generaldirektor des
Handwerks-, Dienstleistungs- und
Versicherungsvereins auf
Fertigungsbetriebe (CNAMS),
Gegenseitigkeit „Mutuelle
Nationaler Verband des Kfz-Gewerbes
interprofessionnelle Antilles Guyane“
(FNAA)
(MIAG), Direktor für den Bereich
info@eesc.europa.eu
Übersee von „AG2R La Mondiale“
joel.destom@eesc.europa.euDie französischen Mitglieder des EWSA
GILLOT Dominique LIBAERT Thierry
Gruppe III – Vielfalt Europa Gruppe III – Vielfalt Europa
Allgemeiner Verband für Vertreter der französischen NGO
öffentliche Schulbildung (FG-PEP), „Fondation Nicolas Hulot pour
Nationaler Beirat der Menschen mit la nature et l’homme“ (FNH),
Behinderungen (CNCPH) wissenschaftlicher Mitarbeiter der
dominique.gillot@eesc.europa.eu Katholischen Universität Löwen (UCL),
Ansprechpartner der französischen
Delegation
GONDARD-ARGENTI info@eesc.europa.eu
Marie-Françoise
Gruppe I – Arbeitgeber
Freiberufliche Zahnchirurgin,
MEYNENT Denis
Vorsitzende des Ausschusses für Gruppe II – Arbeitnehmer
soziale Angelegenheiten des Berater für europäische und
französischen Verbands der freien internationale Angelegenheiten beim
Berufe (UNAPL), ehemaliges Mitglied französischen Gewerkschaftsverband
des französischen Wirtschafts-, „Confédération générale du travail“
Sozial- und Umweltrates (CESE), (CGT)
Bereich Arbeit und Beschäftigung info@eesc.europa.eu
info@eesc.europa.eu
POTTIER Jean-Michel
LE BRETON Marie-Pierre Gruppe I – Arbeitgeber
Gruppe I – Arbeitgeber Beauftragter für Soziales,
Stellvertretende Vorsitzende Beschäftigung und Ausbildung des
des französischen Verbandes französischen Verbandes der kleinen
der Arbeitgeber der Sozial- und und mittleren Unternehmen (CPME)
Solidarwirtschaft (UDES) info@eesc.europa.eu
mariepierre.lebreton@eesc.europa.
eu
PROUZET Émilie
Gruppe I – Arbeitgeber
LEFÈVRE Christophe Direktorin des Bereichs Europa des
Gruppe II – Arbeitnehmer französischen Dachverbands der
Vertreter des französischen Handels- und Vertriebsunternehmen
Gewerkschaftsverbands der leitenden (FCD), Mitglied des französischen
Angestellten „Confédération Unternehmerverbands (MEDEF)
française de l’encadrement“ emilie.prouzet@eesc.europa.eu
(CFE-CGC) im französischen
Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat
(CESE), Mitgliedsorganisation
des europäischen Verbands der
Führungskräfte (CEC European
Managers), Vorsitzender des
europäischen Verbands der
Versicherungsmanager (AECA)
christophe.lefevre@eesc.europa.euPUECH D’ALISSAC Arnold SCHWARTZ Arnaud
Gruppe I – Arbeitgeber Gruppe III – Vielfalt Europa
Landwirt, Vorsitzender des Vorsitzender der französischen
Bauernverbandes der Region Naturschutzorganisation „France
Normandie (FRSEA), Mitglied des nature environnement“ (FNE), Mitglied
Vorstands des Nationalen Verbands des EWSA-Präsidiums
der Agrargewerkschaften (FNSEA) info@eesc.europa.eu
arnold.puechdalissac@eesc.europa.
eu
SELLOS Laurence
QUAREZ Christophe Gruppe III – Vielfalt Europa
Gruppe II – Arbeitnehmer Landwirtin, Vorsitzende der
Bundessekretär des Verbands Chemie Landwirtschaftskammer der
und Energie (FCE) des französischen Region Seine Maritime, Vertreterin
Gewerkschaftsverbands der Ständigen Versammlung der
„Confédération française Landwirtschaftskammern Frankreichs
démocratique du travail“ (CFDT), (APCA)
Mitglied des französischen info@eesc.europa.eu
Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrates
(CESE)
christophe.quarez@eesc.europa.eu YILDIRIM Ozlem
Gruppe II – Arbeitnehmer
Ko-Direktorin der Abteilung für
SALIS-MADINIER Franca internationale Beziehungen des
Gruppe II – Arbeitnehmer französischen Gewerkschaftsverbands
Nationale Sekretärin des Bereichs „Confédération générale du travail“
Führungskräfte des französischen (CGT)
Gewerkschaftsverbands info@eesc.europa.eu
„Confédération française
démocratique du travail“ mit
Zuständigkeit für europäische und
internationale Angelegenheiten,
Digitalisierung und künstliche
Intelligenz
franca.salis-madinier@eesc.europa.euEuropäischer Wirtschafts-
und Sozialausschuss
Rue Belliard/Belliardstraat 99
1040 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Verantwortlicher Herausgeber: Referat Besuchergruppen/Veröffentlichungen
EESC-2021-62-DE
www.eesc.europa.eu
© Europäische Union, 2021
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Für die Verwendung oder Reproduktion der Fotos / Abbildungen muss die
Genehmigung direkt beim Urheberrechtsinhaber eingeholt werden.
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ISBN 978-92-830-5418-4
DE
doi:10.2864/759542
Online:
QE-07-21-042-DE-N
REG.NO. BE - BXL - 27
ISBN 978-92-830-5414-6
doi:10.2864/404143Sie können auch lesen
