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Dienstag, 7. Dezember 2021
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RP Online (Rheinische Post) vom 06.12.2021 07:11
Mediengattung: Online News Visits (VpD): 1,33 (in Mio.) ¹
Nummer: 5381204385 Unique Users 0,273 (in Mio.) ²
(UUpD):
Weblink: https://rp-online.de/podcasts/aufwacher/duesseldorf-aufwacher/duesseldorf-aufwacher-politikprofessor-stefan-marschall-
bewertet-olaf-scholz-und-warum-schnelltests-in-nrw-teuer-und-knapp-sind_aid-64461629
¹ von PMG gewichtet 08-2021
² gerundet agof ddf Ø-Tag 2021-07 vom 21.09.2021, Gesamtbevölkerung 16+
Düsseldorf-Aufwacher: Politikprofessor Stefan
Marschall bewertet Olaf Scholz und Warum
Schnelltests in NRW teuer und knapp sind
Düsseldorf Heute (6. Dezember) stellt der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz die
Bundesministerinnen und -minister seiner SPD vor. Übermorgen (8.
Dezember) soll Scholz dann im Bundes- richten der Landeshauptstadt. Und mit Sie möchten im Aufwacher werben?
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essiert verfolgt. Politik-Professor Stefan Bonn-Aufwacher mit News aus Bonn produktmanagement@rheinische-
Marschall von der Heinrich-Heine-Uni und der Region. post.de
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Wörter: 470
© 2021 PMG Presse-Monitor GmbH
2Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt Bielefeld West vom
07.12.2021
Autor: Ingo Kalischek Ausgabe: Hauptausgabe
Seite: 2 Mediengattung: Tageszeitung
Ressort: NW-Politik Auflage: 9.982 (gedruckt) ¹ 11.136 (verkauft) ¹
11.350 (verbreitet) ¹
Rubrik: 101-BI-MW Reichweite: 0,028 (in Mio.) ²
¹ von PMG gewichtet 07/2021
² von PMG gewichtet 07/2021
So stark ist NRW im Kabinett
Das einwohnerstärkste Bundesland stellt nach mehr als zehn Jahren wieder vier Ministerinnen
und Minister. Was können sie für die Region bewirken?
Düsseldorf/Berlin. Die Bedeutung Nord- Ausgangslage. Erstmals müssen die Olaf Scholz zur Besetzung der Ministe-
rhein-Westfalens in der Bundespolitik Posten nicht unter zwei, sondern unter rien als fachlich „hervorragend“
wurde zuletzt vor allem anhand der drei Parteien aufgeteilt werden. Hinzu bezeichnet. Schulze und Lauterbach
CDU deutlich: Noch-Parteichef Armin kommt das Versprechen Scholz’, das seien ein starkes Team für NRW. Die
Laschet stammt aus dem Bundesland, Kabinett paritätisch zu besetzen – also nordrhein-westfälische SPD habe sich
ebenso wie Fraktionschef Ralph Brink- gleichberechtigt mit Frauen und Män- immer auf Schulze und Lauterbach ver-
haus, der bisherige Gesundheitsminister nern. Und dann müssen die Koalitio- lassen können, so Kutschaty, der die
Jens Spahn – und Laschets mögliche näre natürlich auch noch ihre wichtigen „sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit“
Nachfolger als Parteichef, Norbert Rött- Landesverbände berücksichtigen und mit beiden schätze.
gen und Friedrich Merz. Doch auch in mit Ämtern versorgen. Das wirft die Frage auf, ob und inwie-
der neuen Bundesregierung führt an Andererseits: NRW stellt mit 17,9 Mil- weit das wichtigste Bundesland konkret
NRW künftig kein Weg vorbei. Das lionen Einwohnern (Stand Ende 2018) von den neuen Ministerinnen und Mini-
Bundesland stellt gleich vier von 16 knapp 22 Prozent der Einwohner ganz stern mit NRW-Bezug profitieren wird.
Ministerinnen und Ministern – Bayern Deutschlands. Heißt: Mehr als jeder Politikwissenschaftler Poguntke zeigt
hingegen keinen einzigen. fünfte Deutsche lebt in NRW. Thomas sich skeptisch. Keiner der aus NRW
Die Nominierung von Karl Lauterbach Poguntke hält die Berücksichtigung des stammenden Minister habe ein Ressort,
(Köln) zum neuen Gesundheitsminister Bundeslandes im neuen Kabinett des- das es erlaube, die eigene Region beson-
und Svenja Schulze (Münster) zur neuen halb für „wenig überraschend“, so der ders zu berücksichtigen – wie das bei-
Ministerin für wirtschaftliche Zusam- Professor für Politikwissenschaften an spielsweise bei dem Bau- oder Ver-
menarbeit und Entwicklung hat selbst der Heinrich Heine Universität Düssel- kehrsministerium der Fall sei. „Finanz-
die Genossen im politischen Düsseldorf dorf. und Justizministerium eignen sich hier-
überrascht. Hinter vorgehaltener Hand Auch der Bielefelder Meinungsforscher für nicht; das Gleiche gilt für das
heißt es, man sei bis zuletzt davon aus- von „Mentefactum“ Klaus-Peter Gesundheitsministerium und für das
gegangen, dass es bei der Ministerwahl Schöppner hält NRW im neuen Kabi- Ressort Wirtschaftliche Zusammenar-
auf einen von beiden hinauslaufen nett für „nicht überrepräsentiert“. Vor beit“, so Poguntke. Das sieht der OWL-
würde: Schulze oder Lauterbach. Jetzt allem die SPD habe mit Blick auf Karl Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler
beruft der wahrscheinliche neue Bun- Lauterbach als neuen Gesundheitsmini- (FDP) anders. „Mit Christian Lindner
deskanzler Olaf Scholz (SPD) beide in ster jetzt die Chance, personell zu glän- als Finanzminister wird auch NRW pro-
sein Kabinett. Auch in der FDP ist zen, wenn es der Ampel-Koalition gelin- fitieren.“ Man werde den Ländern
NRW mit dem designierten Finanzmini- gen sollte, die Corona-Pandemie in den ermöglichen, einen Freibetrag bei der
ster Christian Lindner (Wuppertal) und Griff zu bekommen. „Das könnte sich Grunderwerbsteuer einzuführen. Das
Justizminister Marco Buschmann (Gel- dann auch positiv auf die NRW-SPD bei werde den selbst genutzten Wohnungs-
senkirchen) stark vertreten. So viele den anstehenden Landtagswahlen im bau preiswerter machen, so Schäffler.
NRW-Minister hatte es zuletzt im Bun- Mai auswirken“, so Schöppner. Zudem Und: Das Sofortabschreibungspro-
deskabinett 2009 gegeben. sei Lauterbach von vielen Bürgern als gramm für Unternehmen werde in NRW
Dass NRW künftig vier Ministerinnen Minister gefordert worden. für zusätzliche Investitionen sorgen und
und Minister stellen wird, und Bayern Euphorisch fällt auch die erste Reaktion damit Arbeitsplätze sichern.
keinen einzigen, überrascht auch vor von Landesparteichef Thomas
dem Hintergrund der komplizierten Kutschaty aus, der die Vorschläge von
Wörter: 553
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3Luxembourg Times vom 06.12.2021 08:06
Mediengattung: Online News Nummer: 5406881838
Weblink: https://www.luxtimes.lu/en/european-union/olaf-scholz-plots-a-way-round-germany-s-debt-rules-61ada8fade135b9236e028d1
Olaf Scholz plots a way round Germany's debt rules
Incoming coalition has smorgasbord of schemes for raising funds without violating constitutional
cap on new borrowing
Exclusive for subscribers balance sheet to leverage private invest- If Germany really reforms this rule, it's
By Guy Chazan ments in green energy and digitisation. likely to feed into the debate about
Germany's new government wants to do “The KfW would be able to, among reforming the EU's fiscal rules
two things that seem mutually exclusive other things, provide low-price loans to Philippa Sigl-Glöckner of think-tank
— increase investment while sticking to homeowners to insulate their houses or Dezernat Zukunft
Germany's strict rules on public debt. improve their energy efficiency,” said And the idea could end up reverbera-
Reconciling the two could turn out to be Südekum. ting far beyond Germany's borders. “If
one of the hardest tasks it will face. The KfW has already granted almost Germany really reforms this rule, it's
But Olaf Scholz, the incoming chancel- €70 billion of state-guaranteed loans to likely to feed into the debate about
lor, is confident he can square the circle. German businesses under a coronavirus reforming the EU's fiscal rules,” said
The coalition agreement he unveiled last support scheme launched at the start of Philippa Sigl-Glöckner of Dezernat
month contains a smorgasbord of sche- the pandemic. These were excluded Zukunft, a think-tank, one of the proge-
mes for raising funds without violating from official debt calculations, meaning nitors of the proposal. “The EU uses the
the “debt brake” — Germany's constitu- the scheme could serve as a model for same calculation on potential output as
tional cap on new borrowing. financing other areas of the economy Germany does.”
The opposition has dismissed them as such as digitisation or green energy, said All the proposals for getting round the
“tricks”, and some legal scholars are one close Scholz ally. debt brake come at a time when the rule
warning they could fall foul of Ger- Source: Forum New Economy is not being enforced: it was suspended
many's constitutional court. FT last year to allow the government to
But others think, taken together, they Similarly, the coalition wants to allow increase spending during the coronavi-
add up to a reasonable plan of action. state-owned companies such as Deut- rus pandemic and will only come back
“These measures, if fully enacted, will sche Bahn and BImA — the Institute for into force in 2023.
ensure that the coalition has enough Federal Real Estate — to take on debt One of the most controversial proposals
money to do everything it needs to do,” that could be used for investments. It is in the coalition deal is for ministers to
said Jens Südekum, professor of interna- already clear that Scholz sees BImA, a take advantage of this suspension to go
tional economics at Düsseldorf's Hein- government agency which manages on one last big borrowing binge. The
rich Heine University. “If their agenda 460,000 hectares of state property, as debt raised would be squirrelled away in
fails, it won't be due to a shortage of crucial to implementing one of the a “climate and transformation fund” to
cash.” SPD's key goals — the construction of finance investments. This fund could
The coalition formed after national elec- 400,000 new flats a year, 100,000 of also receive some of the €240 billion in
tions in September brings together three them subsidised by the state. new borrowing that was approved for
parties, Scholz's Social Democrats, the Another proposal involves tinkering 2021 but not actually raised.
Greens and liberals, who are not natural with the rules of the debt brake, and in But the idea has proved controversial.
allies. particular the “cyclical component”, “Debts taken on during the pandemic
The Greens campaigned on a promise to which determines how much leeway the have a specific purpose, which is to deal
relax the debt brake and invest €50 bil- government has to raise debt depending with the economic consequences of the
lion a year over the next 10 years to on the state of the economy. corona crisis,” said Hanno Kube, profes-
modernise Germany and make it car- Key here is the “output gap” — the dif- sor of public law, public finance and tax
bon-neutral. The liberal Free Democrats ference between GDP and a measure of law at Heidelberg University.
(FDP) said they would block any att- the economy's potential: changing the Raising new borrowing and putting it in
empts to raise taxes or make any chan- way this is calculated could raise the the climate fund invites “the question of
ges to the debt brake, introduced in 2009 amount of borrowing permitted under whether there is enough of a connection
after the global financial crisis blew a the debt brake. According to one esti- to the [coronavirus] crisis. And there
hole in Germany's public finances. mate, this could allow the government you enter something of a grey zone”.
Though their positions seemed irrecon- to raise an additional €10 billion a year. The coalition deal contains other ideas,
cilable before the election, the two Lars Feld of Freiburg university, a for- too, to raise more funds. The legalisa-
managed to come up with plenty of mer government adviser, has dismissed tion and taxation of cannabis will help a
creative solutions to satisfy both sides. the proposal as “Pippi Longstocking bit, and ministers also plan to abolish a
One of them envisages turning the KfW, economics — I make the world as I number of state subsidies, such as those
a state-owned development bank, into like”. But the new government clearly for company cars with diesel engines.
an “innovation and investment agency”, thought it important enough to include The timetable for paying off the huge
recapitalising it and using its expanded in its coalition agreement. debts taken on during the pandemic will
4also be extended, easing pressure on the dity of the debt brake and the need for All Rights Reserved. FT and Financial
budget. fundamental reform of an arrangement Times are trademarks of the Financial
Also, planned tax revenues are forecast that has outlived its usefulness. Times Ltd. Not to be redistributed,
to come in much higher than initially “You really have to ask yourself why copied or modified in any way.
expected — €15 billion more a year we still have this rule if so much effort The Luxembourg Times has a new Lin-
over the next four years on average — is going into getting round it,” said Sigl- kedIn page, follow us here! Get the
which will give the new government Glöckner. Luxembourg Times delivered to your
more leeway on spending. (Additional reporting by Martin Arnold) inbox twice a day. Sign up for your free
But for some, the complex proposals republished from Financial Times newsletters here
being discussed underscore the absur- © The Financial Times Limited 2021.
Wörter: 1122
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5new business online vom 06.12.2021 13:55
Mediengattung: Online News Visits (VpD): 3.000
Nummer: 5411408781
Weblink: https://www.new-business.de/kommunikation/detail.php?rubric=KOMMUNIKATION&nr=777000
Serviceplan setzt Nordrhein-Westfalen in Szene
'Europe's Heartbeat' – Mit diesem Claim präsentiert sich Nordrhein-Westfalen künftig
gegenüber internationalen Unternehmen, die in dem Bundesland investieren wollen.
Die neue internationale Standortmarke- onsprojekten und der Ansiedlung in arbeit mit der Tony Petersen Film
tingkampagne für NRW stellt Unterneh- Nordrhein-Westfalen ist. An der Seite GmbH. Die Media-Planung und -
men sowie Forschungs- und Bildungs- von NRW.Global Business steht Ser- Umsetzung verantwortete Mediaplus
einrichtungen in den Fokus, die exem- viceplan Berlin. Die Kreativen aus der Köln
plarisch für Innovationen des Landes deutschen Hauptstadt entwickelten die Felix Neugart, CEO von NRW.Global
stehen sollen. Dazu gehören die Hein- neue Standortmarke, konzipierten die Business, erklärt: "Unsere Kampagne
rich-Heine-Universität Düsseldorf, das Kampagne und setzten sie um. Die erzählt Geschichten über die Chancen,
Jülich Supercomputing Center am For- Agentur gewann den Auftrag nach einer die unser Wirtschaftsstandort der Welt
schungszentrum Jülich, der Hersteller öffentlichen europaweiten Ausschrei- bietet. Im Fokus stehen die Innovations-
von Haushaltsgeräten Miele, die israeli- bung. kraft unserer Unternehmen, das offene
schen Spezialisten im Bereich künstli- Herzstück der Kampagne ist ein 90- Mindset der Menschen und ihre hohe
ches Sehen Orcam Technologies sowie sekündiger Film, ergänzt durch themen- Qualifikation. Unsere Kampagnenin-
der chinesische Automobilzulieferer spezifische Cut-Downs sowie verschie- strumente verkörpern einen frischen
Yanfeng. dene Kampagnenmotive sind in Print, Look, mit dem wir modern und selbst-
Verantwortet wird die Kampagne von Out-of-Home sowie Online und in bewusst das Image Nordrhein-Westfa-
NRW.Global Business. Dabei handelt es Social Media. Die Kampagne ist bereits lens in der Welt präsentieren."
sich um die landeseigene Gesellschaft in den USA, in China und UK zu sehen. sf
zur Außenwirtschaftsförderung, die mit Ab 2022 soll 'Europe's Heartbeat' welt-
17 Auslandsbüros Partner unter ande- weit ausgerollt. Den Kampagnen-Film
rem für alle Unternehmen bei Investiti- produzierte Serviceplan in Zusammen-
Wörter: 281
© 2021 PMG Presse-Monitor GmbH
6NRZ Düsseldorf vom 07.12.2021
Autor: Eva-Ulrike Pirke Jahrgang: 2021
Seite: 24 Nummer: 285
Ressort: Kultur Auflage: 3.823 (gedruckt) ¹ 2.877 (verkauft) ¹
2.942 (verbreitet) ¹
Mediengattung: Tageszeitung Reichweite: 0,037 (in Mio.) ²
¹ IVW 2/2021
² AGMA ma 2021 Tageszeitungen
Geschichten, die nicht stillhalten
Düsseldorfer Anglistin Pirker veranstaltet Online-Diskussionsrunde über Nobelpreisträger
Eva-Ulrike Pirke suchen, sind sie selbst oder der Ort so einem kollektiven Narrativ der Margina-
Düsseldorf Dass die Geschichten, die verändert, dass von einer Rückkehr lisierten. In seinem Roman „Ferne
man als Kind erzählt bekommt, mitun- eigentlich nicht mehr die Rede sein Gestade“ – übersetzt von Thomas
ter nicht verlässlich sind oder nicht die kann. Meist bildet der Weggang jedoch Brückner – etwa werden die Geschicke
Geschichten sind, die man zur Alltags- einen klaren Schnitt, wie in „The Last des „politischen Flüchtlings“ Saleh
bewältigung braucht, erleben die Gift“: Jamals und Hannas Vater Abbas Omar und des „Bildungsmigranten“
Geschwister Jamal und Hanna in Abdul- hatte sich als junger Mann eines Tages Latif Mahmoud, der seinen Weg in den
razak Gurnahs Roman „The Last Gift“. aus einer unerträglichen Situation globalen Norden über die DDR findet,
2010 erschienen – aber noch nicht in „heimlich davongeschlichen“ und wird gegenübergestellt.
deutscher Übersetzung verfügbar –, bie- nach vier Jahrzehnten und zwei Schlag- Das Centre for Translation Studies lädt
tet dieser Roman des diesjährigen Lite- anfällen von Schuldgefühlen eingeholt. an diesem Dienstag anlässlich der dies-
raturnobelpreisträgers aus Tansania tiefe In der seit seinem ersten Roman jährigen Verleihung des Literaturnobel-
Einblicke in die emotionalen Haushalte „Memory of Departure“ von 1987 preises an Abdulrazak Gurnah zu einer
von Menschen in postmigrantischen immer wiederkehrenden Beschäftigung Gesprächsrunde unter dem Titel „Trans-
Situationen. Gurnahs mit Stoffen des Wanderns, der lating Migration: A Conversation on
Abdulrazak Gurnahs Erzählungen han- Migration und Flucht zeigt sich, dass Abdulrazak Gurnah“ ein. Anmeldung
deln oft von Menschen, die weggehen diese selbst „wandernde“, wandelbare bitte unter CTS_dus@hhu.de.
und nicht wiederkommen. Und falls sie Gegenstände sind. Der heute 72-jährige
doch einen Ort ihrer Vergangenheit auf- Schriftsteller arbeitet somit nicht an
Wörter: 266
Ort: Düsseldorf
© 2021 PMG Presse-Monitor GmbH
7Morning Briefing, Podcast, 05.12.2021
Die größten Kritikpunkte am Koalitionsvertrag
Eine ökonomische Analyse zwischen Licht und Schatten
Prof. Dr. Lars Feld & Prof. Dr. Justus Haucap
Die größten Kritikpunkte am Koalitionsvertrag | ThePioneer
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