Dokumentationsbericht zum Bürgerhaushalt 2016 der Stadt Hohen Neuendorf Stand: August 2016
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Dokumentationsbericht zum Bürgerhaushalt 2016 der Stadt Hohen Neuendorf Stand: August 2016
Rückblick:
In der Stadt Hohen Neuendorf wurde der Bürgerhaushalt zum dritten Mal durchgeführt. Wie bereits in den
Vorjahren
Bürgerhaushalt der Stadt Hohen Neuendorf 2014
148 Vorschläge
92 Einreicher
300 Teilnehmer Votierung
Bürgerhaushalt der Stadt Hohen Neuendorf 2015
115 Vorschläge
87 Einreicher
392 Teilnehmer Votierung
Bürgerhaushalt der Stadt Hohen Neuendorf 2016
208 Vorschläge
122 Einreicher
620 Teilnehmer Votierung
Beteiligungzahlen Bürgerhaushalt 2014-2016
700
600
500
400
300
200
100
0
Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016
Vorschläge Einreicher Teilnehmer Votierung
Ablaufplan der Bürgerbeteiligung
Wie im Vorjahr waren die Einwohnerinnen und Einwohner von Hohen Neuendorf aufgefordert, konkrete Vorschläge
für Ausgaben und Einsparungen der Stadt Hohen Neuendorf abzugeben. Laut Haushaltssatzung standen dafür
100.000,- zur Verfügung.
Vor dem Hintergrund eines neuen Internetauftrittes der Stadt Hohen Neuendorf wurde auch das Erscheinungsbild
des Bürgerhaushaltes angepasst.
Am 06. Oktober 2015 wurde Konzept und Zeitschiene für den Bürgerhaushalt 2016 dem Ausschuss für
Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Hohen Neuendorf vorgestellt.
Nachfolgende Eckpunkte des Verfahrens wurden festgelegt:
Beteiligungsgegenstand:
• Im Bürgerhaushalt geht um Vorschläge zu Investitionen und Sparvorschläge
• Andere Haushaltvorschläge werden als Anregung aufgegriffen, fallen nicht unter den Tisch und werden an anderer
Stelle behandelt
• Politik/ Verwaltung erklärt, vermittelt und hört zu
Verdichtetes Verfahren:
• Aktive Konsultationsphase beträgt für das Jahr 2016 vier Wochen, hier wurde die Teilnahmemöglichkeit am
Verfahren im Gegensatz zum Vorjahr für die Bürgerinnen und Bürger verlängert.
Beteiligungsintrumente:
• Vorschlagabgabe zu Investitionen und Sparvorschlägen
Beteiligungskanäle/ Kommunikationskanäle:
• Nutzung verschiedene Kanäle für unterschiedliche Zielgruppen
• Online gestütztes Vorschlagwesen über die Internetplattform „Bürgerhaushalt“
• Nutzung Vorschlagbogen per Flyer verteilt mit dem Anzeigenblatt „Wochenspiegel“
• Vorschlagswesen direkt über E-Mail
• Zwei Rahmen gebende Vor-Ort-Veranstaltungen
Der Mix aus Beteiligungskanälen ermöglichte den Bürgerinnen und Bürgern die elektronische, schriftliche und
persönliche Teilnahme am Beteiligungsverfahren.
Bei der Vorschlagabgabe konnte aus nachfolgenden 9 Themenbereichen/Kategorien gewählt werden.
Sport
Senioren
Kinder & Jugend
Kultur
Umwelt & Natur (Bäume/Grünflächen/Spielplätze)
Straßen & Verkehr
Sicherheit/Ordnung/ Sauberkeit
Stadtteilprojekte
Kostensenkung/Sonstiges
Die Auftaktveranstaltung des Bürgerhaushaltes fand 10. Februar 2016 in der Stadthalle Hohen Neuendorf statt. Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich über den Verfahrensablauf zu informieren und einen Überblick über die Zeitschiene des Bürgerhaushaltes zu erhalten. Weiterhin konnten erste Vorschläge schriftlich eingebracht werden. Die Freischaltung der Onlineplattform (www.buergerhaushalt-hohen-neuendorf.de) zwecks Beteiligungsmöglichkeit am Verfahren erfolgte zeitgleich mit der Auftaktveranstaltung. Plakat zur Auftaktveranstaltung des Bürgerhaushaltes 2016 Während der Vorschlagsphase im Zeitraum 10. Februar bis 09. März 2016 gingen bei der Verwaltung insgesamt 208 Vorschläge von 122 Einreichern ein. 172 Ideen wurden über den eigens für den Bürgerhaushalt konzipierten Vorschlagbogen eingereicht, dazu erreichte die Stadtverwaltung im benannten Zeitraum 4 formlose Briefe mit 13 Vorschlägen unter der für das Projekt eingerichtete Email-Adresse: buergerhaushalt@hohen- neuendorf.de Insgesamt 91 Ideen wurden über die online Plattform www.büergerhaushalt-hohen-neuendorf.de des Bürgerhaushaltes eingereicht. Alle Vorschläge waren insgesamt von hoher Qualität. Dabei waren die eingereichten Ideen wie folgt auf die unterschiedlichen Themen- bzw. Produktbereiche verteilt. Stärkste Beteiligung (rund 18% der Vorschläge) gab es für den Bereich Straßen und Verkehr, 10% der Vorschläge betrafen die Kategorie Umwelt und Natur, dicht gefolgt von Anregungen aus dem Bereich Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit. Eine Übersicht über die Beteiligung in den verschiedenen Themenbereichen finden Sie nachfolgend:
Sport
4% 8%
2% Senioren
13% 4%
Kinder & Jugend
7%
Kultur
11% Umwelt & Natur (Bäume,
Grünflächen,Spielplätze)
Straßen & Verkehr
2% 17%
Kostensenkung
Stadtteilprojekte
31%
Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit
Verteilung der eingereichten Vorschläge nach Themenbereichen, Bürgerhaushalt 2016 Hohen Neuendorf
Unmittelbar nach Beendigung der aktiven Beteiligungsphase wurden alle eingegangenen Vorschläge aus den
verschiedenen Beteiligungskanälen auf der Onlineplattform des Bürgerhaushaltes erfasst und veröffentlicht.
Inhaltlich gleich lautende Vorschläge wurden dabei zusammengefasst. Im Anschluss wurde die Liste der Vorschläge
durch die Fachbereiche mit terminlicher und finanzieller Untersetzung versehen und auf Zuständigkeit der Gemeinde
überprüft. Vorschläge die den 100.000 € Rahmen des Bürgerhaushaltes überstiegen und die nicht in den
Zuständigkeitsbereich der Stadt fielen wurden dabei gesondert gekennzeichnet.
Votierung/ Abstimmung
Am 13. April 2016 fand die öffentliche Votierungsveranstaltung statt. Hier konnten die Bürgerinnen und Bürger über
die eingereichten Ideen abstimmen. Zuvor hatte die Verwaltung alle Vorschläge aufbereitet, auf Zuständigkeiten
überprüft und Kostenschätzungen vorgenommen. Eine Altersbeschränkung gab es nicht. Mitstimmen konnten auch
diejenigen Personen, die keinen eigenen Vorschlag eingereicht hatten. Jeder Teilnehmer erhielt 5 Klebepunkte, die
er wahlweise auf einen oder mehrere Vorschläge verteilen konnte. Dabei wurden insgesamt 3.070
Bewertungsstimmen vergeben Insgesamt nahmen 620 Besucher an der Veranstaltung teil.
Die aus dem Abstimmungsergebnis resultierende „ Top-Rangliste“ wurde dem Bau-, Ordnungs-und
Sicherheitsausschuss und dem Stadtentwicklungs-und Umweltausschuss am 11. 05. 2016 übergeben. In der
gemeinsamen Sitzung wurden 14 Projekte unter Berücksichtigung von Stimmenanzahl und Kategorie zur Umsetzung
empfohlen.
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.05.2016 wurde der vorliegenden Empfehlung gefolgt und
die Projektliste „ Bürgerhaushalt“ endgültig verabschiedet. Die beschlossenen Maßnahmen sollten bis Ende des
Jahres 2016 realisiert oder soweit vorbereitet sein, dass die Umsetzung im Jahr 2017 sichergestellt werden kann.
Votierungsveranstaltung Bürgerhaushalt am 13. April 2016
Ablaufplan Bürgerhaushalt 2016
Phase Kurzbeschreibung Zeitschiene Konkretisierung
Weiterentwicklung/Anpassung 01.bis 03. Kalenderwoche Anpassung optisches Erscheinungsbild
Online-Plattform Vereinfachung internes Handling
Vorbereitungsphase
Bürgerhaushalt
Briefing Agentur KW 4 – KW 5 Erläuterungen und Zielvorgaben bei der Neuanbindung einer Agentur
Erarbeitung Ablaufplan 03.bis 04 Kalenderwoche Entwicklung Zeitschiene
Erarbeitung der Feinkonzepte
Information im Ausschuss für 06.10.2015 Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde mit einer
Stadtentwicklung, Petitionen, PowerPoint-Präsentation über Inhalt und zeitliche Schiene des
Sicherheit und Ordnung Bürgerhaushaltes informiert.
Erarbeitung der 01. bis 03. Kalenderwoche -Gestaltungsentwurf
Bekanntmachungsmaterialien
in Zusammenarbeit mit der -Entwicklung Plakate/ Poster
Agentur
-Konzeption Broschüre/Flyer Bürgerhaushalt
Aktive Bekanntmachung 02. bis 05. Kalenderwoche -Pressemitteilungen regionale Presse
Informations- und Vorschlagsphase
-Berichterstattung Homepage
-Verteilung Broschüre
-Aushang Plakate
Öffentliche 10.02.2016 -Information über Prozess, Beteiligungsmöglichkeiten und den
Auftaktveranstaltung/ Beteiligungsgegenstand.
Multiplikationsveranstaltung -Einladung Bürgerschaft- zielgruppenorientiert, daneben sonstige
Multiplikatoren, wie ansässige Vereine, Institutionen, städtische
Einrichtungen, Firmen
Weitere aktive Ab 06. KW Pressemitteilungen regionale Presse
Bekanntmachung
-Information Homepage
Abgabe von Vorschlägen 06. bis 10. Kalenderwoche In dieser Zeit hatten die Bürger Zeit, ihre Ideen und Vorschläge zu
äußern. (Internet, Mail, Brief, Vorschlagbogen)
Aufbereitung und Prüfung 11. bis 14. Kalenderwoche Prüfung, Sortierung, Bündelung und Erfassung aller Vorschläge mit
Aufbereitung und redaktioneller Einschätzung durch die Verwaltung.
Vorbereitung der Anfang KW 15 -Erstellung und Aushang neuer Plakate
Abstimmungsphase
Abstimmungsphase
-Presseinformationen regionale Presse
-Berichterstattung Homepage
Öffentliche 13.04.2016 Bürgerinnen und Bürger stimmen über eingereichte kategorisierte und
Abstimmungsveranstaltung gebündelte Vorschläge ab.
Auswertung der 13.04./14.04.2016 Auswertung der Abstimmung, Feststellung der Favoriten
Stimmenabgabe
Übergabe der Favoritenliste 11.05.2016 Diskussion und Beratung der Favoriten Bau-, Ordnung u.
als Beschlussvorlage Sicherheitsausschuss / Stadtentwicklungs-, u. Umweltausschuss
26.05.2016 Beschlussfassung Stadtverordnetenversammlung
Rechenschaftsbericht begleitend ab 17 Enthält alle Vorschläge, die Ergebnisse der fachlichen Prüfung und die
Rechenschaft
Kalenderwoche Beschlussfassung SVV;
Vorschläge Bürgerhaushalt 2016- Sortierung nach abgegebenen Stand: 19.04.2016
Stimmen
ID Nummer Thema Titel Beschreibung Stimm Bemerkung
en
166 57 Sport Sanitäranlagen im Sanierung/Erneuerung 806 Investition ist mit Blick
Ving Tsun der vorhandenen auf Abbruch des
Kampfsportverein Sanitäranlagen im Ving Gebäudes zu prüfen
Hohen Neuendorf, Tsun Kampfsportverein. (ggf. nur das
Karl-Marx-Straße (Desolater Zustand von "Notwendigste" bei
11, 16540 Hohen Sanitäreinrichtungen, zeitnahem Abbruch)
Neuendorf Duschen nicht mgl.) s.a. Punkt
Trainigsräume
Kostenschätzung ca.
15.000€
142 180 Kinder & Zweites Anschaffung eines 283 Gestaltung des
Jugend Fussballtor und zweiten Fußballtores und Schulhofes gerade
weitere weiterer Spielgeräte für abgeschlossen;
Spielgeräte den Schulhof der Ergänzung ist zunächst
Schulhof Grundschule Borgsdorf. zu prüfen.
Grundschule
Borgsdorf
284 61 Sport Elektronische Elektronische 188 Prüfung
Anzeigentafel für Anzeigentafel für den Baugenehmigung
den Rudolf-Harbig-Rudolf-Harbig- erforderlich;
Sportplatz Sportplatz. wg. Kosten je nach
zahlreicher Ausstattung ca. 5.000€
Veranstaltungen
(1.Bundesliga, Rugby,
Leichtathletik, viele
schulische
Veranstaltungen,
Fußball).
256 17 Umwelt & Natur Renaturierung der Renaturierung der 139 Erstellung eines Pflege-
(Bäume, Rotpfuhle Rotpfuhle unter und
Grünflächen Einbeziehung von Entwicklungskonzeptes
und ortsansässigen Firmen, erforderlich
Spielplätze) der Feuerwehr, Vereinen Kostenschätzung ca.
und der Bürgerschaft als 35.000 €
Gemeinschaftsprojekt
mit dem Verein
Heimatfreunde Hohen
Neuendorf
e.V. Erstellung eines
Pflege-und
Entwicklungsplanes
hierzu.
136 53 Sport Erneuerung des Erneuerung des Netzes 132 Aufnahme im BHH
Netzes am Soccer- am DFB Soccer-Court möglich; Kosten erst
Court Sportplatz Sportplatz Niederheide. nach Prüfung/
Niederheide Abfrage
Kostenschätzung <
5.000,00 €227 169 Kultur Starthilfe für Einrichtung Starthilfe für 110 Bereits in Arbeit,
Flüchtlinge: Flüchtlinge, insgesamt geringes Budget
Deutschbuch und 200 Stk.: Deutschbuch vorhanden, Anschaffung
Schreibmaterial und Schreibmaterial Für entsprechender Bücher
Erwachsene: Jutebeute für Kinder und
l »Hohen Neuendorf« mit Erwachsene ebenfalls in
Logo* Deutschbuch Arbeit (zum Verleih)
»Erste Hilfe Deutsch - Kostenschätzung ca.
Kursmaterial für 2.000€
Flüchtlinge und
Asylsuchende«*
Kollegblock +
Schreibutensilien*Sadtpl
an Hohen Neuendorf
Für Kinder: Wie für
Erwachsene, aber ein
anderes Lehrbuch und
zusätzlich ein Satz
Buntstifte. *
Deutschbuch »Erste
Hilfe Deutsch
Alphabetisierung für
Kinder« * Die
Kulturbeutel werden von
der
Willkommensinitiative
beim ersten Unterricht
verteilt.
164 32 Stadtteilprojekt Bolzplatz in Einrichtung eines 108 Ergänzung des
e Borgsdorf Bolzplatzes mit zwei Bestandsspielplatzes
Toren in um zwei Tore wird
Borgsdorf.(z.Bsp. am geprüft;
Waldspielplatz) Prüfung/Beratung mit
Spielplatzentwicklungsk
onzept
177 163 Kultur Anschaffung Anschaffung einer 100 Kosten Tageslicht
technische technische Ausstattung Beamer 3.000€
Ausstattung für ein für den Jugendbeirat, um Tageslicht Leinwand
"Sommernachts- ein für ein "Open-Air- 1.500€
Open-Air-Kino" Kino" realisieren zu Beschallungsanlage
können. Es wird an 1.500€
einigen Abenden in den Blu-Ray Player +
Sommermonaten im Zubehör 150 €
öffentlichen Raum ein Gesamt:
jugendgerechter Film Kostenschätzung ca.
gezeigt. 6.150€
Zielgruppe sind
weibliche und männliche
Jugendliche zwischen 14
und 27 Jahren aus dem
Landkreis Oberhavel.
274 146 Straßen & Radweg von Schaffung Radweg von 80 Landesstraße; im
Verkehr Borgsdorf/Pinnow Borgsdorf/Pinnow bis Landesstraßen und
zum Bernsteinsee zum Bernsteinsee bzw. Radwegeausbau nicht
und weiter Velten. vorgesehen.
Eigenfinanzierung durch
die Stadt bedarf einer
politischen
Beschlussfassung.
Kostenschätzung über
100.000 €290 47 Stadtteilprojekt Flußbadestelle an Einrichtung 50 In Prüfung; für BHH
e der Havel (gab es Flußbadestelle analog zu grundsätzlich nicht
vor lange Zeit Hennigsdorf zwischen geeignet,
schon mal) Birkenwerder und Hohen da kontinuierliche
Neuendorf. Kosten entstehen.
303 63 Sport Möglichkeit zum Schaffung Möglichkeit 42 Keine Flächen
Skaten, BMX zum Skaten, BMX fahren verfügbar, die aus
fahren oder oder Halfpipe für Gründen des
Halfpipe Jugendliche. Schallschutzes
genehmigungsfähig
wären;
eine BMX-Anlage wird
auf dem Kistenplatz
realisiert.
163 8 Umwelt & Natur Angebot Angebot kostenfreie 37 Kostenschätzung
(Bäume, kostenfreie Laubentsorgung seitens >250.000 €
Grünflächen Laubentsorgung der Stadt.
und
Spielplätze)
171 66 Sonstiges Schaffung eines Schaffung eines 36 Räume vorhanden,
Mehrgenerationen- zentralen werden nach Maßgabe
Treffpunktes Mehrgenerationen- der Verfügbarkeit
Treffpunktes für Kinder, bereitgestellt;
Schüler, Senioren, Privatinitiative zur
gehandicapte Menschen, Organisation
Selbsthilfegruppen, erforderlich.
Gäste usw.
206 41 Stadtteilprojekt Bücherschrank für Einrichtung 36 Kostenschätzung ca.
e BERGFELDE eines Bücherschrankes 6.000€
für Bergfelde. ( Mgl.
Betreuung Junge
Gemeinde Bergfelde-
Schönfließ).
182 9 Umwelt & Natur Umgestaltung von Umgestaltung von 34 Mehrjähriges Projekt.
(Bäume, kostenintensiven kostenintensiven und Kostenschätzung ca.
Grünflächen und ökologisch ökologisch 20.000€
und geringwertigen geringwertigen
Spielplätze) Rasenflächen im Rasenflächen im
Stadtgebiet in Stadtgebiet in
mehrjährige mehrjährige Blühinseln
Blühinseln z.Bsp. Fläche zwischen
Bahnhof und Apotheke
in Borgsdorf.
262 18 Umwelt & Natur Einrichtung eines Einrichtung eines kleinen 33 Flächenverfügbarkeit
(Bäume, Stadtgartens für öffentl. Stadtgartens für und (wenn ja) Standorte
Grünflächen Bürgerinnen und Bürgerinnen und Bürger. prüfen
und Bürger Dort darf jeder etwas (Konzeptionelle Arbeit)
Spielplätze) Anderes anpflanzen oder Kostenschätzung ca
ernten. Die Idee stammt 15.000 €
aus der Stadt
Andernach. Dort heisst
die Idee "DIE ESSBARE
STADT" .
311 49 Stadtteilprojekt Zugang zur Havel Schaffung Zugang zur 32 In Prüfung; am Bollwerk
e Niederheide Havel und Anlage einer nicht möglich
Bank. (schlechter
Bauzustand),
evtl. in nördlicher
Richtung
Kostenschätzung ca
2.500 €
316 26 Umwelt & Natur Abenteuer- und Errichtung Erlebnis/ 31 Kostenschätzung
(Bäume, Wasserspielplatz Abenteuerspielplatz mit >100.000 €
Grünflächen guter Erreichbarkeit für
und Kinder.
Spielplätze)269 60 Sport Schwimmhalle Errichtung einer 30 Kostenschätzung >
Schwimmhalle in Hohen 100.000 €
Neuendorf.
237 137 Straßen & Einrichtung einer Einrichtung einer 30 Schaffung von
Verkehr Bushaltestelle am Bushaltestelle am "Bustaschen" analog
Ortseingang Ortseingang Stolpe für Bushaltestelle
Stolpe für die die Buslinie 809 (Hohen Dorfstraße,
Buslinie 809. Neuendorf— Fällung mehrerer großer
Hennigsdorf) vor Adolf Eichen erforderlich,
— Hermann — Strasse. Abstimmung mit
Landesbetrieb
Straßenwesen, weil
Landesstraße.
157 55 Sport Tischtennisplatte Errichtung einer 27 Kostenschätzung ca.
Wolfsee Tischtennisplatte am 2.200€
Wolfsee.
282 22 Umwelt & Natur Errichtung Errichtung 27 Im Zusammenhang mit
(Bäume, Waldspielplatz Waldspielplatz, der Erstellung eines
Grünflächen Beginn mit Startmaßnahme: Pflege-
und Spielgeräten im Anschaffung Spielgeräte und
Spielplätze) Wald "An den im Wald "An den Entwicklungskonzeptes
Rotpfuhlen" Rotpfuhlen". zu betrachten; ggf. auch
Prüfung/
Beratung mit
Spielplatzentwicklungsk
onzept
167 65 Sonstiges Einrichtung freies Einrichtung freies WLAN 26 Rechtlich bedenklich;
WLAN im Stadtgebiet. Änderung der
gesetzlichen Grundlage
für Sommer 2016
angekündigt.
135 103 Straßen & Nahverkehr Anpassung Fahrzeiten 26 Fahrplan ist auch an
Verkehr Anpassung Buslinie 822 an S-Bahn. anderen Stationen auf
Fahrzeiten Buslinie der ganzen Strecke
822 an S-Bahn aufeinander
abgestimmt,
zusätzlich ist die Anzahl
der Fahrzeuge und die
Pausenzeiten für die
Fahrer zu
berücksichtigen,
Abstimmung mit
Oberhavel Holding
erforderlich.
153 109 Straßen & Verlängerung des Verlängerung des Rad- 24 Gemarkung Schönfließ;
Verkehr Rad-/Fußweges /Fußweges L171 Hohen Stadtverwaltung wird
L171 Hohen Neuendorfer Strasse Kontakt aufnehmen
Neuendorfer (Ortsausgang Bergfelde) und Anregung
Strasse - Anschluss an B96a, da weiterleiten bzw.
(Ortsausgang wg. Verkehsaufkommen interkommunale
Bergfelde) - keine sichere Möglichkeit Konsultation anregen.
Anschluss an besteht, den nächsten
B96a Rad-/Fußweg auf der
B96 zu erreichen.
220 129 Straßen & S1 im 10 Minuten Ausweitung des S- 24 Wird von der S-Bahn
Verkehr Takt Bahnverkehrs zwischen abgelehnt; Bau eines 2.
S-Bahnhof Frohnau und Begegnungsgleises
Oranienburg (ggf. erforderlich;
Endstation auch in Initiative müsste vom
Borgsdorf) im 10 Land Brandenburg
Minuten-Takt. (Pendler) ausgehen und auch
bezahlt werden.
207 183 Kinder & Errichtung Errichtung eines 23 Prüfung/Beratung mit
Jugend Spielplatz im Spielplatz im Spielplatzentwicklungsk
Mädchenviertel "Mädchenviertel" mit onzept
Spielgeräten fürverschiedene Kostenschätzung
Altersgruppen. >100.000 €
323 175 Kultur Kino für Hohen Schaffung eines Kinos 23 Privatinvestition.
Neuendorf für die Stadt Hohen
Neuendorf.
246 44 Stadtteilprojekt Litfasssäulen für Aufstellung traditionelle 23 Kostenschätzung
e die Stadtteile Litfasssäulen in den wetterfeste Aktionssäule
Stadtteilen. Diese ca. 800€.
können als öffentliches
"Schwarzes Brett"
fungieren für z.B:
Termine,
Veranstaltungen,
Freizeit, Suche-biete,
Katze entlaufen,
Babysitter gesucht,
Nachhilfe, verschenke
Babybett.
266 86 Sicherheit / Video- Installation Video- 22 vgl. aktuelle Diskussion
Ordnung / Überwachung Überwachung um
Sauberkeit Fahrradständer S- Fahrradständer S- Fahrradstellplatzkonzep
Bahnhof Hohen Bahnhof Hohen t in den Gremien der
Neuendorf Neuendorf zwecks SVV
Verhinderung von orig. – gesamtstädtische
Fahrraddiebstählen. Lösung in der
Diskussion;
Videoüberwachung nur
bedingt berücksichtigt
(in Fahrradparkhäusern
als Option)
Kostenschätzung >
100.000 €
291 186 Kinder & (Klein) Aufwertung Spielplatz 20 Gesamtumbau mit dem
Jugend Kinderspielplätze- auf dem Adolf- Ziel der
Spielplatz auf dem Damaschke-Platz, es Attraktivitätssteigerung
Adolf-Damaschke- fehlen Spielplätze für befindet sich bereits in
Platz aufwerten Kleinkinder. Vorbereitung,
Umsetzung je nach
Haushaltslage
frühestens 2017, in
Abstimmung mit dem in
Überarbeitung
befindlichen
Spielplatzentwicklungspl
an Kostenschätzung >
100.000 €
204 123 Straßen & Verbindungsweg Pflasterung Verbindungs 20 Beitragspflichtig für
Verkehr Borgsdorf weg Borgsdorf Anwohner.
Waidmannsweg Waidmannsweg wg.
Wasserbildung,
Wegstrecke zur S-Bahn,
analog neuer Gehweg
"Unter den Eichen".
160 7 Umwelt & Natur "Dreck-weg-Tag" Sammelaktion von Müll 20
(Bäume, in ausgewählten
Grünflächen Bereichen der Stadt.
und
Spielplätze)
278 21 Umwelt & Natur Anschaffung eines Anschaffung eines 19 Kostenschätzung
(Bäume, Laubsaugers für Laubsaugers für >100.000€ Anschaffung
Grünflächen Straßenbäume-vgl. Straßenbäume-analog
und Oranienburg Stadt Oranienburg.
Spielplätze) (siehe MAZ vom
02.12.2015)208 77 Sicherheit / HUNDEKOT - Anlegen eines DNA 18 Es besteht keine
Ordnung / ANLEGEN EINES Registers für Hunde. Rechtsgrundlage.
Sauberkeit DNA-REGISTERS
FÜR HUNDE
234 43 Stadtteilprojekt Skateboardanlage Einrichtung einer 18 Keine Flächen
e in Bergfelde Skateboardanlage in verfügbar, die aus
Bergfelde. Gründen des
Schallschutzes
genehmigungsfähig
wären; eine BMX-
Anlage wird auf dem
Kistenplatz realisiert.
174 115 Straßen & KUNST STATT Schaffung eines 18 Kostenschätzung ca.
Verkehr BÄUME - Skulpturenboulevard 10.000€
Skulpturenbouleva Birkenwerderstraße
rd (Verkehrsberuhigungsins
Birkenwerderstraß eln) in Kooperation mit
e dem Jugenzentrum
Wasserwerk.
Veranstaltung eines
jährlichen Wettbewerbes
und feierliche
Einweihung,
Anschubfinanzierung
durch BHH.
299 172 Kultur Heimatmuseum Einrichtung eines 13 Keine Räumlichkeiten
Heimatmuseums vorhanden;
(Geschichtsstube) Kostenschätzung
>100.000 €
146 75 Sicherheit / Bereitstellung von Bereitstellung von 12 Pilotprojekt Hainweg ist
Ordnung / Hundekottüten OT Hundekottütenspender abzubauen mangels
Sauberkeit Borgsdorf im OT Borgsdorf Erfolg, zusätzliche
Mülleimer wurden
aufgestellt.
156 54 Sport Trimm-Dich-Pfad Anlage eines Trimm- 12 Konzepterstellung
in den Rotpfuhlen Dich-Pfad in den erforderlich.
Rotpfuhlen für alle Kostenschätzung ca.
Altersklassen. 3.500€ pro Gerät.
285 150 Straßen & Hohen Neuendorf Anschluss Radwege 12 Landesstraße; im
Verkehr und Stolpe (Dorf) Hohen Neuendorf bis zur Landesstraßen-und
Ampelanlage in Stolpe Radwegeausbau nicht
(Dorf). vorgesehen.
Eigenfinanzierung durch
die Stadt bedarf einer
politischen
Beschlussfassung.
194 10 Umwelt & Natur Unterstützung der Unterstützung der 11 Straßenreinigungssatzu
(Bäume, Bürger bei der Bürger bei der ng (BS-Ordnung)
Grünflächen Straßenbaum- Straßenbaum-Laub- Kostenschätzung
und Laub-Entsorgung Entsorgung. >250.000€
Spielplätze)
255 16 Umwelt & Natur Instandsetzung der Instandsetzung der 11 Für die Ausweisung
(Bäume, Badestellen am Badestellen am einer öfftl. Badestelle ist
Grünflächen Hubertussee Hubertussee. Zwei Landkreis OHV
und ehemalige Badestellen zuständig, Auflagen
Spielplätze) sind mittels Bademeister,
Eisenbahnschwellen vor Beprobung etc.
ca. 25 Jahren gesichert Alternativ Prüfung der
worden. Durch die starke Mgl.einfache
Vermodderung der Zugangschaffung.
Schwellen wird der Sand
im Wegbereich
ausgespült.250 184 Kinder & Anschaffung 5 x Aufwertung durch 10 Umfangreiche
Jugend Grindstangen, Anschaffung von 5 x Befestigung erforderlich,
Skaterrampe und Grindstangen, Einhaltung
Halfpipe für den Skaterrampe und Sicherheitsabstände,
Skaterpark Halfpipe für den kein Platz vorhanden;
Bergfelde, Skaterpark Bergfelde, Prüfung Lärmschutz,
Lehnitzstr. Lehnitzstr. Genehmigungspflichtig,
ggf. Prüfung/Beratung
mit
Spielplatzentwicklungsk
onzept
Kostenschätzung >
100.000 €
336 98 Sicherheit / Erneuerung des Erneuerung des 10 Fördermittel sind in
Ordnung / Fahrradweges Fahrradweges zwischen Prüfung.
Sauberkeit "Niederheide" und
"Stolpe- Wasserwerk".
162 56 Sport Trainingsräume für Angebot Trainingsräume 10 Räume nach
Ving Tsun für Ving Tsun Verfügbarkeit, sofern
Kampfkunstschule Kampfkunstschule die Nutzung der jetzigen
Hohen Neuendorf Hohen Neuendorf e.V., Räume wegfällt;
e.V. da Gebäudeabriss. Zeitraum und damit
Handlungsbedarf zu
klären; neben der Stadt
ist auch der Verein
gefordert (z. B. bei
Standortakzeptanz)
173 114 Straßen & Befestigung Befestigung Gartensteig 10 90 %
Verkehr Gartensteig Borgsdorf, da einzige Anliegerbeitragspflichtig
Borgsdorf Zugangsmöglichkeit für .
die rückwäertigen
Grundstücke des
Ahornweges und der
Berliner Straße.
218 14 Umwelt & Natur Anlage eines Anlage eines 10 Kostenschätzung
(Bäume, Spielplatzes am Spielplatzes am >100.000€
Grünflächen Wasserturm in Wasserturm in Hohen
und Hohen Neuendorf Neuendorf.
Spielplätze)
289 185 Kinder & Räumlichkeiten für Angebot Räumlichkeiten 9
Jugend Jugendliche über für Jugendliche über 14
14 Jahren.
178 67 Sonstiges Einrichtung einer Einrichtung einer 9 In Vorbereitung,
Kleiderkammer Kleiderkammer für Kostenschätzung ca.
Flüchtlinge und 15.000€
Asylbewerber.
235 136 Straßen & Zebrastreifen Anlage FGÜ- 9 Zebrastreifen bedürfen
Verkehr August-Müller-Str./ Zebrastreifen August- generell der
Ecke Wielandstr. Müller-Str./ Ecke verkehrsrechtlichen
Wielandstr.- Anordnung durch die
Verkehssituation lässt Untere
Querungsmgl. nicht zu. Verkehrsbehörde des
Landkreises Oberhavel
und werden von dieser
grundsätzlich abgelehnt.
275 147 Straßen & Verkehrslärmberuh Verkehrslärmberuhigung 9 politischer
Verkehr igung für für Anwohner der Kurt- Willensbildungsprozeß
Anwohner der Tucholsky-Straße in erforderlich
Kurt-Tucholsky- Hohen Neuendorf.
Straße in Hohen
Neuendorf
158 6 Umwelt & Natur Baumbepflanzung Baumbepflanzung auf 9 Wird geprüft und in
(Bäume, auf der Wiese vor der Wiese vor dem Planung aufgenommen.
Grünflächen dem Wolfsee Wolfsee als
und Ersatzpflanzung für
Spielplätze) vorgenommene Fällung.248 15 Umwelt & Natur Öffentliche Toilette Öffentliche Toiletten (wie 9 Kostenschätzung
(Bäume, und Trinkbrunnen am S-Bahnhof) und >100.000€
Grünflächen am Wasserturm Trinkbrunnen sowie
und Sitzgruppe am
Spielplätze) Wasserturm als
Treffpunkt und bessere
Voraussetzung für
kleine, nicht-
kommerzielle Feste.
214 166 Kultur Anschaffung eines Anschaffung eines 8 Kostenschätzung ca.
Klavieres für die Klavieres (alternativ 2.000 €
Aula der Dr.-Hugo- eines Keyboards) für die
Rosenthal- Aula der Dr.-Hugo-
Oberschule Rosenthal-Oberschule.
312 90 Sicherheit / Tütenstationen für Anbringen 8 Pilotprojekt Hainweg ist
Ordnung / Hundekot Tütenstationen für abzubauen mangels
Sauberkeit Hundekot an Erfolg, zusätzliche
Abfallbehältern. Mülleimer wurden
aufgestellt.
183 118 Straßen & Errichtung eines Einrichtung einer 8 Baulich geänderte
Verkehr verkehrsberuhigte Spielstraße ab dem Ausstattung ist zu
n Bereiches Bereich Kreuzung realisieren;
(Spielstraße) in der
Dianaallee / Jägerallee. Kostentragung ist zu
Ringstraße der Dianaallee ist ab prüfen;
Dianaallee Kreuzung "30-Zone". verkehrsrechtliche
Starker Familienzuzug Anordnung zunächst
wird erwartet. erforderlich.
180 164 Kultur Anschaffung eines Bestückung eines 7 Mobiles Equipment
Materialfundus für Materialfundus zwecks - Hüpfburg ca. 3000 €
Veranstaltungen in Verleih für - Zuckerwattemaschine
der Stadt Veranstaltungen mit Wagen ca. 350 €
(Kinderfeste/ - Stelzen ( 2 Paar ) ca.
Stadtteilfeste etc.) in der 100 €
Stadt. - Legosoftsteine ca.
600€
- Sackhüpfen (5 Säcke)
ca. 80 €
- Kinderarmbrust (5 stk.
) + Zielscheibe ca. 100€
- Professionelle
Kinderschminke ca. 50
€
- Riesenmikado ca. 30 €
- Ø 4m Tipi Indianerzelt
ca .300 €
Gesamtsumme ca.
4.610 €
257 142 Straßen & Schaffung bessere Schaffung bessere 7 Fahrplan ist auch an
Verkehr Verbindung Verbindung öffentlicher anderen Stationen auf
öffentlicher Personennahverkehr, da der ganzen Strecke
Personennahverke Bus-und S-Bahn wenig aufeinander
hr aufeinander abgestimmt abgestimmt, zusätzlich
sind. ist die Anzahl der
Fahrzeuge und die
Pausenzeiten für die
Fahrer zu
berücksichtigen,
Abstimmung mit
Oberhavel-Holding
erforderlich
335 28 Umwelt & Natur Badestelle Errichtung Badestelle 7 Für BHH grundsätzlich
(Bäume, ehemalige ehemalige "Ziegelei- nicht möglich, da die
Grünflächen "Ziegelei-Löcher" Löcher" in Borgsdorf. Einrichtung von
und in Borgsdorf (Börnersee) durch öffentlichen Badestellen
Spielplätze) Baumrückschnitt, dauerhafte
Aufstellen Abfallbehälter, Kosten/PersonalkostenErrichtung einer Treppe bedingt | ein Konzept für
und gelegentliche die Aufwertung des
Rattenbekämpfung. Börnersees bereits in
Vorbereitung.
238 99 Senioren Anregung eines Anregung zum Aufbau 6 Privatinitiative durch
Pflegenetzwerkes eines Pflegenetzwerkes Sozialträger und
mit Fertigung von mit Fertigung von Versorgungsnetzwerk
Notfallkarten für Notfallkarten für ältere erforderlich – Kommune
ältere Bürgere Bürger analog der Stadt kann nur unterstützen
Henningsdorf.
Anschubfinanzierung
oder Kontaktvermittlung
möglich
340 64 Sport Anfertigung von Anfertigung von zwei 6 Kosten erst nach
zwei behindertengerechten Prüfung/Abfrage ;
behindertengerech Toren für FSV Angabe grobe
ten Toren Borgsdorf- Kostenschätzung <
Behindertensport. 5.000€
226 42 Stadtteilprojekt Büttnerhaus in Beseitigung / 6 Privatbesitz; keine
e Bergfelde Bereinigung des Handlungsgrundlage
Büttnerhauses in
Bergfelde (Schandfleck,
Müllecke) und temporäre
Erstellung einer
Grünfläche bis zur
grundsätzlichen
Entscheidung.
199 165 Kultur Informationsangeb Schaffung von 5 Bereits in Arbeit,
ote für Flüchtlinge Informationsangeboten geringes Budget
und Einwohner für Flüchtlinge und vorhanden, Kosten
Einwohner hinsichtlich kennt MUK (da dort
unterschiedlicher Schulverzeichnis, KiTa-
Themengebiete wie Verzeichnis und
Kultur, Menschenrechte Aktualisierung
um das Miteinander zu Vereinsflyer etc. in
erleichtern und Arbeit)
Ausgrenzung zu
vermeiden.
307 174 Kultur Büchertauschschr Aufstellung und 5 Kostenschätzung ca.
ank für Hohen Einrichtung eines 6.000€
Neuendorf Büchertauschschrankes
für Hohen Neuendorf
nach Vorbild in
Borgsdorf.
294 62 Sport Wanduhr Halle Anschaffung einer 5 Kann berücksichtigt
"ROTE SCHULE" Wanduhr in der werden.
Sporthalle " Rote schule" Kostenschätzung >
zwecks Übersicht 500€
Einhaltung der
Kurszeiten.
314 50 Stadtteilprojekt S- Belebung S- 5 Ausbau des
e Bahnhofsgebäude Bahnhofsgebäude Kulturbahnhofs
beleben Hohen Neuendorf mit voraussichtlich 2017/18,
Toiletten, Bibliothek etc. laufende Maßnahme
Kostenschätzung
>100.000 €144 105 Straßen & LKW- Durchfahrverbot für 5 Rechtlich unzulässig, da
Verkehr Durchfahrverbot LKW`s in der öffentliche Straße.
Rosenstr.- Rosenstr.ab
Sperberstr./ Ecke Pflanzenkölle bis zur
Berliner Str. wegenSperberstr. Ecke
Schäden Pflaster- Berliner. Begründung:
und die handverlegten
Begrenzungsstein Pflastersteine können
e sich dadurch nicht mehr
absenken,
Begrenzungssteine der
Mittelinseln können nicht
mehr abkippen.
Kostenersparnis für den
Haushalt.
176 117 Straßen & Gehwegverbreiteru Gehwegverbreiterung 5 Bauliche
Verkehr ng, da Gehweg zu (Abschnitt ALEP bis Veränderungen sind
schmal (Abschnitt Spielplatz beitragspflichtig durch
ALEP bis Dornbuschweg), da die Anwohner.
Spielplatz Gehweg vor dem
Dornbuschweg) Kinderspielplatz und
Seniorenwohnheim zu
schmal.
197 122 Straßen & Fahrradstellplätze Erweiterung Fahrradstell 5 Soll im Rahmen der
Verkehr am Bahnhof plätze am Bahnhof Umverlegung des
Hohen Neuendorf Hohen Neuendorf West. Zugangs realisiert
West werden.
209 125 Straßen & Installation Installation 5 Privatinvestition vgl.
Verkehr doppelstöckige doppelstöckiger aktuelle Diskussion um
Fahrradständer S- Fahrradständer am S- Fahrradstellplatzkonzep
Bahnhof Bahnhof in Hohen t in den Gremien der
Neuendorf. (Bsp. S-und SVV –
U-Bahnhof Pankow) gesamtstädtische
Lösung in der
Diskussion.
195 11 Umwelt & Natur Erweiterung Erweiterung Spielplätze 5 für Neuanlage keine
(Bäume, Spielplätze um um Buddelkasten/ Flächen vorhanden;
Grünflächen Buddelkasten/ Neuanlage Spielplatz Prüfung/Beratung mit
und Neuanlage Umgebung S-Bahnhof. Spielplatzentwicklungsk
Spielplätze) Umgebung S- onzept (Standort?)
Bahnhof oder
sonstige
Umgebung
302 173 Kultur Freiluftkino Schaffung eines 4 Realisierung diverser
Freiluftkinos. Veranstaltungen
Mitwirkung über den
Jugendbeirat mgl.
277 71 Sonstiges Einrichtung einer Einrichtung einer "Hohen 4 Privatinitiative durch
"Hohen Neuendorfer Tafel für Sozialträger erforderlich
Neuendorfer Tafel" Flüchtlinge. – Kommune kann nur
unterstützen.
179 33 Stadtteilprojekt Wasserturm Ausbau Gelände am 4 Kostenschätzung
e Wasserturm >100.000 €
zum Aufenthalts- und
Feierort mit Abwasser-
und
Frischwasseranschluss
und Einrichtung einer
Sanitärzelle.
Ermöglichung Anmietung
durch Vereine oder
Privatpersonen.
188 37 Stadtteilprojekt Kostenloses Einrichtung eines 4
e WLAN kostenlosen WLAN
Volkssolidarität Anschlusses für die
BorgsdorfVolkssolidarität
Borgsdorf.
217 127 Straßen & Behindertenparkpl Errichtung von 4 Verkehrsrechtliche
Verkehr ätze an den Behindertenparkplätze Anordnung Landkreis
Bahnhöfen an den Bahnhöfen. erforderlich.
225 131 Straßen & Wohnmobil-- Anlage eines 4 Standortprüfung
Verkehr Stellplatz Wohnmobil-Stellplatzes. erforderlich. Kosten
hängen von
Standortfindung ab.
273 145 Straßen & Autofreie Zonen Einrichtung von 4 keine Rechtsgrundlage
Verkehr "autofreien Zonen" in der vorhanden; politischer
Stadt. Willensbildungsprozeß
erforderlich
317 154 Straßen & Veränderung Veränderung 4 Brückenaufweitung
Verkehr Verkehrsbedingun Verkehrsbedingungen erfordert Zustimmung
gen Puschkinallee "Puschkinallee", Eisenbahnbundesamt,
zwischen Kostenschätzung >
"Bahnunterführung" und 100.000€
"Zühlsdorfer Str.", da
"Rennstrecke" für PKW.
304 25 Umwelt & Natur Zentrale Schaffung zentraler 4 Kostenschätzung
(Bäume, Spielplätze Spielplätze für kleine >100.000 €
Grünflächen Kinder.
und
Spielplätze)
322 102 Senioren Seniorenclub Einrichtung eines 3 Vgl. Nutzungskonzept
Bahnhofsgebäude Seniorenclubs im des Kulturbahnhofes –
Bahnhofsgebäude. Tagungsräumlichkeiten
vorgesehen.
186 76 Sicherheit / Härteres Vorgehen Härteres Vorgehen 3 Vier
Ordnung / gegen Hundekot gegen Hundekot auf Außendienstmitarbeiter
Sauberkeit auf Straßen und Straßen und kontrollieren alle vier
Spielplätzen in Spielplätzen in Borgsdorf Stadtteile inklusive
Borgsdorf durch das Straßen und
Ordnungsamt. Spielplätzen, Täter
werden bestraft.
330 96 Sicherheit / Hundetoiletten Anschaffung von 3 Pilotprojekt Hainweg ist
Ordnung / Hundetoiletten abzubauen mangels
Sauberkeit Erfolg, zusätzliche
Mülleimer wurden
aufgestellt.
333 97 Sicherheit / Piktogramme für Piktorgramme für 3 Stückzahl Abfallbehälter
Ordnung / Behältnisse Abfallbehältnisse als 142 Stk.
Sauberkeit zusätzliche Plakettenanbringung
Kennzeichnung mgl.Kostenschätzung
Einwurfsmöglichkeit für ca. 2.000€, alternativ
Hundekot. kostengünstiger mit
"Jugend-Graffiti-Projekt"
zu verbinden.
189 119 Straßen & Beleuchtung auf Schaffung Beleuchtung 3 Außerhalb der
Verkehr Radweg B 96a auf Radweg B 96a Ortsdurchfahrt, keine
zwischen zwischen Bergfelde und Pflichtaufgabe,
Bergfelde und Birkenwerder- freiwillige Aufgabe.
Birkenwerder Waldstrecke. Kostenschätzung ca.
50.000€ + jährliche
Kosten
319 155 Straßen & Erziehung Verkehrserziehung für 3 Verkehrserziehung ist
Verkehr Radfahrer (alle Radfahrer allers keine kommunale
Altersklassen), Altersklassen, um Aufgabe | Polizei.
mehr Kontrollen Unfälle zu vermeiden,
mehr Kontrollen.
Schwerpunkt
Einmündung "Triftstraße
/Karl-Marx-Straße","Schönfließer Str." vom
Bahnhof bis "Kaufland".
300 24 Umwelt & Natur Waldstück in Säuberung Waldstück 3 Waldfläche in
(Bäume, Ordnung bringen und Aufstellung einer Privatbesitz; keine
Grünflächen Bank im Bereich Handhabe der
und "Wacholder/Lärchenweg/ Kommune
Spielplätze) Schönfließer Straße".
203 182 Kinder & Fußballplatz für die Errichtung eines 2 Bauamt prüft
Jugend Kita Waldheim Fußballplatzes für die Verwertbarkeit des
Kita Waldheim (analog Kunstrasens
der Kita Pusteblume), Niederheide.
auch unter Einbeziehung Kostenschätzung lt.
von Eigenleistung der Einreicher ca. 2.000 €
Eltern.
286 88 Sicherheit / Mehr Licht Errichtung 2 ggf. Beitragspflichtig
Ordnung / Verbindungsweg Strassenleuchten
Sauberkeit zwischen Verbindungsweg
Jägerstraße und zwischen "Jägerstraße"
St.-Georg-Straße und "St.-Georg-Straße".
318 92 Sicherheit / Beseitigung Beseitigung Müllplatz 2 Standorte beruhen auf
Ordnung / Müllplatz Käthestr. Papiercontainer und SVV-Beschluss und
Sauberkeit /Ecke Kleidercontainer sind rechtlich
Puschkinallee "Käthestr. /Ecke ausreichend.
Puschkinallee".
320 93 Sicherheit / Sanierung Sanierung Gehwege im 2 Wird nach
Ordnung / Gehwege Stadtgebiet. Haushaltslage
Sauberkeit sukzessive umgesetzt;
Haushaltsstelle 2016
gekürzt; politischer
Willensbildungsprozeß
erforderlich.
297 72 Sonstiges Anbringung einer Anbringung einer kleinen 2 Kostenschätzung ca.
kleinen Gedenktafel an der 100 €
Gedenktafel Eiche am polnischen
Ehrenmal.
241 59 Sport Einrichtung Einrichtung Freibad und 2 Kostenschätzung
Freibad und einer einer Schwimmhalle. >100.000€
Schwimmhalle
184 34 Stadtteilprojekt Angebot von Angebot von 2 Private/ehrenamtliche
e Computerkursen Computerkursen speziell Initiative. Aufruf mgl.
für Senioren in für Senioren, die über
Borgsdorf das themenspezifische
Angebot
der Volkssolidarität
hinausgeht und Fragen
der Computeranwender
individuell
beantwortet. Bei diesem
Angebot können durch
Firmen, Verwaltung etc.
ausrangierte Computer,
Laptops, Tabletts als
Spende zum Einsatz
kommen.187 36 Stadtteilprojekt "Talent- Einrichtung einer 2 private/ehrenamtliche
e Tauschbörse" in "Talent-Tauschbörse", Initiative; Kontakt zur
Borgsdorf mit der sich Menschen Volkssolidarität kann
gegenseitig und vermittelt werden
unentgeltlich mit ihren
jeweiligen Talenten
untereinander
austauschen, dabei
werden verschiedenste
Dienstleistungen
bargeldlos getauscht.
191 38 Stadtteilprojekt Räumlichkeiten für Schaffung 2 private Investition
e Cafe/Restaurant/K Räumlichkeiten für
neipe in Bergfelde Cafe/Restaurant/Kneipe
schaffen in Bergfelde.
334 52 Stadtteilprojekt Sitzgelegenheit in Aufstellung von ein oder 2 Eigentumsverhältnisse
e Borgsdorf an der zwei Sitzbänken in sind zu prüfen.
Havel Borgsdorf (Dorf) an der
Havel, zwischen der
Brücke (Oder-
Havelkanal) und der
kleinen Brücke (am
Stichkanal); Straße heißt
"Venedig"
190 120 Straßen & Radweg- Absenkung der 2 Teilweise zur
Verkehr Bordsteine Bordsteine auf Regenentwässerung
absenken Fahrbahnniveau, da notwendig.
Stufe vorhanden.
232 134 Straßen & Ampelschaltung Veränderung 2 Aufgabe des
Verkehr Kaufland Ampelschaltung Landesbetriebs
Kaufland oder Schaffung Straßenwesen, Wunsch
einer separaten wird dorthin übermittelt
Radfahrerampel. (
Linksabbieger) Jetzige
Schaltung für Radfahrer
und Autofahrer gleich,
Linksabbieger rechnen
bei roter
Fußgängerampel nicht
mehr mit Radfahrern.
296 151 Straßen & Benennung Benennung Kreisverkehr 2 politischer
Verkehr Kreisverkehr Karl- Karl-Marx-Str. /Kurt- Willensbildungsprozeß
Marx-Str. /Kurt- Tucholsky-Str. in Dr. erforderlich
Tucholsky-Str. Wilhelm-Meisezahl-Platz
zwecks Ehrung Dr.
Meisezahl.
339 159 Straßen & Stadtbuslinie Einrichtung Stadtbuslinie 2 Verantwortlich:
Verkehr Rathaus bis Stadtende Oberhavel Holding;
Richtung Birkenwerder erneute
mit Kehrung an der der Kontaktaufnahme
Stadtgrenze oder über seitens der Stadt
Seitenstraßen. möglich.
343 160 Straßen & Überprüfung der Überprüfung der 2 Aufnahme in die
Verkehr Verkehrsschilder Verkehrsschilder.Überpr Verkehrsschau.
üfung der
Verkehrsschilder -
z.b. Birkerwerder
Richtung Hohen
Neuendorf-
Geschwindigkeitsbegren
zung Hauptstraße
Nebenstraße196 12 Umwelt & Natur Sensibilisierung Sensibilisierung der 2 Information über Medien
(Bäume, der Bürger Bürger hinsichtlich mgl.
Grünflächen hinsichtlich Baumpflege,
und Bäumen (in) der Verkehrssicherheit und
Spielplätze) Stadt auch Baumschutz.
Information zu
beschlossenen
Fällungen und
Begründung dieser
Maßnahmen.
145 181 Kinder & Wegfall der Abschaffung der 1 Entscheidung der
Jugend Kitagebührenpflich Kitagebührenpflicht in Stadtverordnetenversa
t Hohen Neuendorf. mmlung.
161 177 Kostensenkung Photovoltaik Errichtung 1 Nutzung von
einer Photovoltaikanlage Photovoltaik wird im
am Rathaus, zusätzliche Planungsverfahren
Mitversorgung der geprüft
Stadthalle.
224 80 Sicherheit / Standortveränderu Abbau der Glas- und 1 Standorte beruhen auf
Ordnung / ng der Glas- und Papiersammelstationen SVV-Beschluss und
Sauberkeit Papiersammelstati in den Wohngebieten, sind rechtlich
onen wegen unzumutbaren ausreichend.
Belästigungen und
Beeinträchtigungen der
unmittelbaren Anwohner.
251 85 Sicherheit / Säuberung Platz Säuberung Platz für 1 Zuständig: AWU
Ordnung / für Abfallentsorgung/Pappe
Sauberkeit Abfallentsorgung/P Puschkinalle/ Ecke
appe Puschkinalle/ Käthestr.
Ecke Käthestr.
313 91 Sicherheit / Papierkorb Aufstellung 1 Umsetzung mgl.
Ordnung / aufstellen Abfallbehälter bei neu
Sauberkeit installierter Sitzbank
(Lidl).
325 94 Sicherheit / Ausstattung der Ausstattung aller Kinder 1 Private Ausstattung
Ordnung / Kinder mit LED (Kitas+Grundschulen)
Sauberkeit Schicherheitsreflek mit LED
torbänder Schicherheitsreflektorbä
ndern.
202 70 Sonstiges Schaffung von Einsatz des 1 Räume vorhanden,
stadteigenen Haushaltsetats zu 100% werden nach Maßgabe
Betrieben u.a. zu für den Kauf von der Verfügbarkeit
Errichtung von Gundstücken, um die bereitgestellt;
Sozialwohnungen Errichtung von Privatinitiative zur
Sozialwohnungen zu Organisation
ermöglichen. erforderlich
Kostenschätzung >
100.000 €
185 35 Stadtteilprojekt Tauschstation für Einrichtung einer 1
e Schallplatten, öffentlichen
Kassetten, Discs, "Tauschbörse" im Raum
DVDS, Videos etc. der Volkssolidarität in
in Borgsdorf Borgsdorf um
Medienträger, wie
Schallplatten, Kassetten,
Discs, Videos, DVD´s
etc. zu tauschen
324 51 Stadtteilprojekt HDZ Schönfließer Anbringung eines 1 Privatanbieter; kein
e Straße Briefkastens und Einfluss auf die
Sparkassenautomats am Standortentscheidungen
"HDZ Schönfließer Str." der Sparkasse154 110 Straßen & Unterbindung Unterbindung "WILDES 1 Poller werden nur noch
Verkehr "WILDES PARKEN" auf Straßen gestellt, um
PARKEN" auf um den Frohnauer Gefahrensituationen zu
Straßen um den Wohnpark durch unterbinden (z. B.
Frohnauer "Straßenpoller"- analog Mulden zu schützen,
Wohnpark Hennigsdorfer Straße, Straßeneinmündungen
Ecke Waidmannsluster übersichtlicher zu
Straße. gestalten), hohe
Unterhaltungskosten,
Schaffung rechtlicher
Regelungen, um das
Parken auf Grünflächen
"abzustrafen".
219 128 Straßen & Radstation / Errichtung einer 1 Privatinvestitionvgl.
Verkehr Radlager am Radstation / Radlager aktuelle Diskussion um
Bahnhof Hohen am Bahnhof Hohen Fahrradstellplatzkonzep
Neuendorf Neuendorf mit Mgl. zur t in den Gremien der
Unterstellung, Verleih, SVV –
Aufladung E-Räder und gesamtstädtische
Reparatur vor Ort. Lösung in der
Diskussion.
233 135 Straßen & Befestigung Weg Befestigung und Ausbau 1 Stadt Hohen Neuendorf
Verkehr Stolper Feld -> Weg "Stolper Feld" zum ist nicht Eigentümer der
Frohnau "Gralsburgsteig" in Fläche, Trampelpfad ist
Frohnau, um Verbindung nicht öffentlich
zwischen Hohen gewidmet.
Neuendorf und Frohnau
zu stärken.
249 139 Straßen & Tempo 30 Zone Einführung Tempo 30 in 1 Verkehrsrechtliche
Verkehr der Eichenallee Anordnung des
zwischen der Jägerallee Landkreises Oberhavel
und der erforderlich.
Bahnunterführung in
Richtung Niederheide
wg. Gefährdung von
Anwohnern und Kindern.
321 156 Straßen & Tempo 30 Einrichtung "Tempo 30- 1 SVV-Beschluss
Verkehr Schönfließer Zone" an der Voraussetzung.
Straße Schönfließer Straße.
345 162 Straßen & Ergänzung der Ergänzung der 1 zu pauschal – wo
Verkehr Beleuchtung an Beleuchtung an konkret?
Gefahrenstellen Gefahrenstellen.
272 20 Umwelt & Natur Zentrale Einrichtung von 1 Kostenschätzung
(Bäume, Spielplätze zentralen Spielplätzen. >100.000 €
Grünflächen
und
Spielplätze)
329 187 Kinder & Verkehrsübungspl Einrichtung 0 Zugänglichkeit auf
Jugend atz für Kleinkinder Verkehrsübungsplatz für Anfrage beim Träger
Kleinkinder. (keine
Entscheidungshoheit
der Stadt, da
Betriebsüberlassungsve
rträge).
149 176 Kostensenkung Wegfall Wegfall 0
Verpflegungspaus Verpflegungspauschale
chale für für
Wahlhelfer Wahlhelfer.(Kostensenku
ng)
308 178 Kostensenkung Kontrolle Kontrolle 0 Erfolgt im Rahmen der
Dämmungsschalte Dämmungsschalter für Unterhaltung.
r für Straßenbeleuchtung
Straßenbeleuchtun östlich der Kurt-
g Tucholsky-Straße.310 179 Kostensenkung Pflege der Straßen Pflege der Straßen und 0 Schäden können bei
und Gehwege Gehwege, Meldung Maerker online und per
durch Anwohner, Telefon oder Mail
Kontrolle, Reparatur gemeldet werden;
durch Bauhof. übliche Praxis,
Rahmenverträge auf
Basis von
Ausschreibungen
sichern kostengünstige
Variante.
215 167 Kultur Audioanlage für Anschaffung einer 0 Bauarbeiten verzögern
kleinen Audioanlage für kleinen sich; relevant erst 2018;
Veranstaltungsrau Veranstaltungsraum im Ausstattung ist
m im Kulturbahnhof zwecks vorgesehen.
Kulturbahnhof Ermöglichung von
Konferenzen,
Filmvorführungen etc.
Kulturkreis kann HD-
Projektor und eine HD-
Leinwand zur Verfügung
stellen.
216 168 Kultur Equipment für Anschaffung einer 0 Kostenschätzung für
Wanderausstellun mobilen Ausstattung für Ausstellungssystem mit
gen die Umsetzung von kombinierter kl. Vitrine,
Wanderausstellungen- 10-Set Alurahmen,
Galerie im städtischen Diverses ca. 2.000€
Raum ermögl. (Stabile,
standsichere Stellwände,
Wechselrahmen,
vielseitiges
Befestigungsmaterial,
Vitrinen etc.)
239 170 Kultur Kino Schaffung technische 0
Möglichkeiten für
Realisierung
Kinovorstellungen im
neuen Bürgerhaus.
293 171 Kultur Dezernent für Schaffung einer Stelle 0 Dauerhafte zusätzliche
Kultur, Kunst, Dezernent für Kultur, Personalstellen können
Wissenschaft, Kunst, Wissenschaft, über das
Geschichte, Geschichte, Umwelt. Beteiligungsverfahren
Umwelt "Bürgerhaushalt" nicht
geschaffen
werden.Kostenschätzun
g ca. 65.000€
242 100 Senioren Angebot eines Angebot eines Raumes 0 Räume vorhanden;
Raumes für für monatlichen Tanztee. Privatinitiative zur
monatlichen Organisation
Tanztee erforderlich
288 101 Senioren Seniorenräumlichk Angebot 0 Politischer
eiten Seniorenräumlichkeiten Willensbildungsprozeß
vergrößern. erforderlich | Hohen
Neuendorf finanziert
bereits umfänglich
Räumlichkeiten für die
Seniorenarbeit.
139 74 Sicherheit / Verstärkung Verstärkung 0 Vier
Ordnung / Streifendienst Streifendienst Außendienstmitarbeiter
Sauberkeit Bahnhofsgebiet Bahnhofsgebiet kontrollieren alle vier
Bergfelde Bergfelde. Stadtteile inklusive
Bahnhofsgebiete,
jedoch Bahnhöfe
Hoheitsgebiet
Bundespolizei.210 78 Sicherheit / Hundekot- Einführung Hundekot- 0 Es besteht keine
Ordnung / Gebühren Gebühr. Rechtsgrundlage.
Sauberkeit einführen
223 79 Sicherheit / Mülleimer mit Installation Mülleimer mit 0 Pilotprojekt Hainweg ist
Ordnung / Tütenspendern für Tütenspendern für abzubauen mangels
Sauberkeit Hundekot Hundekot im nördlichen Erfolg, zusätzliche
nördl.Bereich S- Bereich der S-Bahn Mülleimer wurden
Bahn Bergfelde Bergfelde. aufgestellt.
236 81 Sicherheit / Säuberung Säuberung Umgebung 0 Zuständig: AWU
Ordnung / Umgebung Glascontainer
Sauberkeit Glascontainer Bahnhofstraße Borgsdorf
nach Leerung nach Leerung wegen
Gefährdung durch
Scherben.
240 82 Sicherheit / Einrichtung Einbeziehnung der 0 Vgl.
Ordnung / Winterdienst für Veltener Straße in den Straßenreinigungssatzu
Sauberkeit die Veltener Str. Winterdienst, da keine ng: Obliegenheit der
Fußwege vorhanden. Anwohner.
Gefährdung von
Fussgängern und
Schulkindern.
245 83 Sicherheit / Vorschlag zur Gefährdung 0 Neben dem Geh-
Ordnung / Verbesserung der Oranienburger Str. von /Radweg ist ein ebener
Sauberkeit Sicherheit an Überführung Triftstraße Sicherheitsstreifen
einem Teilbereich bis entsprechend der
der Oranienburger Eisenbahnüberführung rechtlichen
Straße (Hang) durch Sicherheitsanforderung
gekennzeichnete en vorhanden,
Pfosten mit Verankerung von
Absperrketten/seilen Pfosten in der
sichern, alternativ Natur- Böschung schwierig,
Heckenbepflanzung. neben dem Geh-
/Radweg ist ein Abstand
von 50 cm frei zu
halten.
247 84 Sicherheit / Fahrradwache am Einrichtung 0 Vgl. aktuelle Diskussion
Ordnung / S-Bahnhof Hohen Fahrradwache am S- um
Sauberkeit Neuendorf Bahnhof Hohen Fahrradstellplatzkonzep
Neuendorf. t in den Gremien der
SVV –
gesamtstädtische
Lösung in der
Diskussion;
Fahrradwache fand
keine Berücksichtigung
280 87 Sicherheit / Glascontainer Erhöhung Anzahl von 0 Standorte beruhen auf
Ordnung / Altglascontainern im SVV-Beschluss und
Sauberkeit Stadtgebiet. sind rechtlich
ausreichend.
287 89 Sicherheit / Erhebung Erhebung einer 0 Politischer
Ordnung / Pferdesteuer Pferdesteuer. Willensbildungsprozeß
Sauberkeit analog erforderlich; SVV
Hundesteuer Beschluss
328 95 Sicherheit / Kontrolle Kontrolle beidseitiges 0 Polizei und vier
Ordnung / Halteverbot Schule Halteverbot "Schule Außendienstmitarbeiter
Sauberkeit Borgsdorf, Borgsdorf, kontrollieren alle vier
Bahnhofstraße Bahnhofstraße" wg. Stadtteile inklusive
Gefährdung Kinder Haltverbote, auch in
durch Dauerparker. Borgsdorf, Verstöße
werden geahndet.
181 68 Sonstiges "Kennenlern- "Kennenlern- 0 Bei dauerhafter
Veranstaltung" für Veranstaltung" für Installierung
Neubürger in der Neubürger in der Stadt. fortlaufende Kosten.
Stadt (Mit Einführung in Kostenschätzung ca.
Ortsgeschichte, 10.000 €
Rundfahrten,Sie können auch lesen
