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Erfolgreiche Registermodernisierung: Was können Sie von uns erwarten? Ulrike Thalheim (BMI), Gesamtsteuerung Registermodernisierung OZG-Erfahrungsaustausch, 8. Dezember 2021
Die Gesamtsteuerung
der Register-
modernisierung wird von Federführend:
Bund und Ländern
gemeinsam getragen BMI
Baden-Württemberg
Bayern
Hamburg
Nordrhein-Westfalen
Seite 2„Die Registerlandschaft soll
modernisiert werden, um…
…Verwaltungsleistungen …Datengrundlage …Zugriff auf
zu digitalisieren und für staatliche staatliche Daten
dabei „Once Only“ zu Entscheidungen und für die Wirtschaft
ermöglichen, amtliche Statistiken zu erleichtern.“
zu verbessern sowie
Seite 50, NKR-Gutachten, Oktober 2017
Seite 3Die Modernisierung ist wesentliches Element für die vollständige Digitalisierung
der Verwaltungsleistungen
Digitalisieungs-
programm Bestandteile der Registermodernisierung Portal-
(OZG)
verbund
Technische Infrastruktur für Anschlussfähige und Stakeholdermanagement
Once-Only in Deutschland moderne Register und Kommunikation
Single Digital
Gateway (EU) Register-
zensus
Sicherstellung rechtlicher Governance einer Übergreifendes
Rahmenbedingungen modernisierten Identitätsmanagement für
Registerlandschaft Bürger & Unternehmen
Seite 4Das Zielbild Registermodernisierung sieht 4 wesentliche Elemente zur
Modernisierung der Registerlandschaft vor
1 2 3 4
Technische Architektur Weiterentwicklung von Rechtliche Grundlagen Governance
Registern
Nutzung der bewähr- Umsetzung des Schaffung rechtlicher Aufbau
ten Anwendungen und RegMoG Rahmenbedin-gungen verwaltungsbereichs-
Standards des IT- für den sicheren und übergreifender
Planungsrats und Weiterentwicklung der datenschutzkon-formen Organisations-
Erweiterung um Register zum Once-Only- strukturen
notwendige, neue Datenaustausch Datenaustausch auf
Funktionalitäten nationaler Ebene Festlegung von
Erfüllung von Aufgabenfeldern und
einheitlichen
1 2 3 4 Ermöglichung der
Umsetzung recht-licher Anschluss-
Herstellung recht-
licher Anschluss-
Zuständigkeiten sowie
Prozesse der
Vorgaben des RegMoG bedingungen fähigkeit an das Entscheidung und
und des Anschlusses an Aufbau von bedarfs- europäische Once- Kontrolle
das europäische Once- gerechten und auf Only-System
Only-System Sicherstellung eines
gesetzlichen Grund- störungsfreien Betriebs
lagen basierenden der Infrastruktur in
neuen Registern ihrer Gesamtheit
Seite 5Etablierung der Steuerungsstrukturen und des
übergreifenden Programmanagements
Für den Aufbau der
Registermodernisierung Definition des Arbeitsprogramms und der
stehen aktuell 5 Aufgabenverteilung
Schwerpunkte im Initiierung und zielgerichtete Begleitung von
Fokus Pilotvorhaben
Etablierung einer umfassenden Stakeholder-
kommunikation
Klärung von Finanzierungsaspekten für Aufwände
der Gesamtsteuerung und zur Umsetzung der
Registermodernisierung
Seite 6Zeitplan
Aufnahme des laufenden
Betriebs und Anschluss
Erprobung und Weitestgehende Umsetzung priorisierter Register
Umsetzungs-vorbereitung der technischen Architektur
Bis Ende 2025
(Proof of Concept)
Bis Ende 2023 Die technische Architektur zur
Bis Ende 2021 Wesentliche Elemente der Architektur Umsetzung von „Once Only“ in
sind umgesetzt Deutschland ist etabliert
Zur ressort- und ebenen- Relevante Register folgen den
übergreifenden Steuerung ist das Bund- Aufbau und Weiterentwicklung von
Registern sind in vollem Gange etablierten Standards
Länder-Projekt "Gesamtsteuerung Rechtliche Umsetzungsbedarfe sind
RegMo" eingerichtet Juristische Prüfungen sind
abgeschlossen umgesetzt
Relevante Piloten haben die Die Governance sorgt für einen
Grundlagen für eine zügige Skalierung Wesentliche Akteure einer zukünftigen
Governance sind mandatiert reibungsloses laufenden Betrieb
des Modernisierungs-programms
geschaffen
Rolloutplan für ein Registerweiter-
entwicklungsprogramm ist entwickelt
und kommuniziert
Seite 7Kontakt
Ulrike Thalheim
Referat DV 5 / Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
registermodernisierung@bmi.bund.de
ulrike.thalheim@bmi.bund.de
030 18 681-17652
Seite 8Registermodernisierung OZG-Erfahrungsaustausch 8.12.2021
Rechtsgrundlage
“
Aufgaben nach § 3 Abs. 1 IDNrG
1. Erstellen einer Übersicht über bestehende Register
Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) 2. Übermittlung der Identifikationsnummer sowie der
übrigen Daten nach § 4 Absatz 2 und 3 an
Am 06. April 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet.
a. Registerführende Stellen in Bund und Ländern zur
Erfüllung der Aufgaben nach § 2 sowie
Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) § 3 Abs. 1: Das
Bundesverwaltungsamt nimmt die Aufgaben der
Registermodernisierungsbehörde wahr.
“ 3.
b. Öffentliche Stellen nach § 6 Absatz 2
Übergeordnete Steuerung
a. Der einzelnen Projekte zur Umsetzung dieses
Gesetzes sowie
b. Von registerübergreifenden Maßnahmen zur
Verbesserung der Datenqualität.Gegenstand des Projekts Identitätsdatenabruf (IDA)
BZSt BVA Aufgaben BVA
1. Prüft Voraussetzungen + Datenabruf
Steuer-ID, Identitätsdatenabruf 2. Übermittelt Datenabruf ggf. an BZSt
Basisdaten (IDA) 3. Beantwortet Datenabruf im gesetzlich
zulässigen Rahmen
Datenschutz- 4. Protokolliert umfassend für Zwecke
Datenpflege
cockpit des Datenschutzes
Meldedaten Datenabrufe
Fachregister
1. Register-Erstbefüllung (Roll-out)
2. Abruf mit Personendaten
Meldebehörden Berechtigte öffentliche Stellen 3. Abruf mit IDNr und Geburtsdatum
Gem. § 6 Abs. 1 IDNrG ist der
Das BVA wird den berechtigten öffentlichen Stellen Schnittstellen
Identitätsdatenabruf auch über die
für REST, SOAP, AS4 und OSCI anbieten.
Meldebehörden möglich.Aufgaben und Umsetzungsaufwände (registerführende Stellen)
Aufgaben Umsetzungsaufwände
• Initialer Abruf der IDNr. und weiterer Basisdaten • „IDA-Schnittstelle“ anbinden (XBD)
• IDNr als zusätzliches Ordnungsmerkmal zu den • Datenschutzcockpit anbinden (XDC)
Personendaten speichern • Datenfeld zur Speicherung der IDNr im eigenen
• Basisdaten durch die beim BZSt gespeicherten Register hinzufügen
Daten ersetzen und aktuell halten • Fachliche Nutzung planen, ggf.
• Protokollierung (2 Jahre) Rechtsänderungen herbeiführen
• Protokoll-, Inhalts- und demnächst auch • Datenaktualisierung planen
Bestandsdaten an das Datenschutzcockpit liefern • Registerfunktionen anpassen (z. B. Möglichkeit
auch nach IDNr zu suchen)
• Erstbefüllung des Registers mit IDNr
vorbereiten und umsetzen
• Nacharbeiten (IDNr nicht ermittelbar, Dubletten
auflösen etc.)
• Weitere fachspezifische AnpassungenMeilensteine und Liefergegenstände IDA-Verfahren
Q3/Q4 2021 Q1 2022
▪ Kontakt zu ▪ Start der 01.01.23:
möglichen Pilotprojekte ▪Start tech-
Pilotregistern 01.03.22: 01.07.22: nischer Roll-out
aufgenommen ▪Schnittstelle zur ▪Start Betrieb der (Pilotprojekte)
Steuer-ID-DB technischen
bereitgestellt Erprobungsstufe
1. Quartal 2022 3. Quartal 2022
4. Quartal 2021 2. Quartal 2022 4. Quartal 2022
25.11.21: 01.05.22:
▪XBasisdaten ▪Steuer-ID DB
bereitgestellt erweitert
▪Initiale Version
IDA steht zur
Legende: Verfügung
Anwendungsentwicklung (IDA-Verfahren)
Roll-out / PilotierungVielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt Maximilian Schröter (D II 2) maximilian.schroeter@bva.bund.de +49 (0) 22899358-1461 Projektpostfach: Referat-DII2@bva.bund.de Internet: https://www.bva.bund.de/registermodernisierung
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