EUROPE DIRECT Informationszentrum der Stadt Würzburg
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EUROPE DIRECT Informationszentrum
der Stadt Würzburg
1
Finnland
Schweden
Estland
Lettland
Irland
Dänemark Litauen
Großbritannien
Niederlande
Polen
Belgien Deutschland
Luxemburg
Tschechien
Slowakei
Frankreich
Österreich
Ungarn
Slowenien Rumänien
Kroatien
Italien
Portugal
Spanien
Bulgarien
Griechenland
2
Zypern
Das
EUROPE DIRECT
Informationszentrum
der Stadt Würzburg
3
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Europäische Union vereint knapp über 500 Millionen Menschen in 28 europä-
ischen Staaten. Am 01. Juli konnte Kroatien als neues Mitgliedsland begrüßt werden,
Bürgermeister so dass die Europäische Familie mittlerweile auf 28 Mitgliedsstaaten angewachsen
Dr. Adolf Bauer ist. Daran lässt sich erkennen, dass der Wille ganzer Nationen, sich der Europäischen
Union anzuschließen, nach wie vor groß ist.
Doch die Europäische Union wirkt nicht nur im Großen, sondern sie wirkt sich auch
konkret auf den Alltag des Einzelnen aus, auch wenn es vielen nicht bewusst ist.
Die europäische Idee kann nur dann mit Leben erfüllt werden, wenn dem Einzelnen
deutlich wird, welche wichtige Rolle die EU im Leben spielt und welche Fortschritte
sie uns gebracht hat.
Die EU findet eben nicht nur in Brüssel oder Straßburg statt, sondern tatsächlich bei
uns vor Ort in Würzburg. Wir alle, Bürgerinnen und Bürger, Behörden, Unternehmen,
Parteien, Vereine und Institutionen sind Teil dieser EU. Doch wie diese EU funktioniert
und welche Auswirkungen sie konkret auf unser Leben hat, wissen nur die wenigsten.
Aus diesem Grunde hat sich die Stadt Würzburg im vergangenen Jahr um die Einrich-
tung eines EUROPE DIRECT Informationszentrums bei der EU-Kommission beworben
und den Zuschlag erhalten. Seit Anfang diesen Jahres ist dieses Informationszentrum
nun in Betrieb.
Ich freue mich deshalb, Ihnen mit dieser Broschüre einen Überblick darüber zu ge-
ben, wie Europa vor Ort und vor allem wie positiv sich das Wirken der EU für uns alle
auswirkt.
Dr. Adolf Bauer
Bürgermeister
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Inhaltsverzeichnis
Einleitung.................................................................................................. 7
1. Wir über uns – Das EUROPE DIRECT Informationszentrum ..................... 9
2. Das EUROPE DIRECT Informationszentrum und seine Aktivitäten.............12
3. 40 Jahre Europapreisträgerstadt................................................................19
4. Der Fördermittelbeauftragte der Stadt Würzburg......................................22
5. Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger (Ihre Unionsbürgerrechte)... 24
6. Die Europawahl 2014................................................................................27
7. Die Strategie Europa 2020........................................................................28
8. Unsere PraktikantenInnen.........................................................................33
Impressum................................................................................................38
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Einleitung
Immer mehr Aufgaben und Tätigkeiten von Gemeinden und Landkreisen stehen im
Zusammenhang mit der Europäischen Union und ihrer Politik. Der Einflussbereich der
EU ist groß, sie bestimmt mittlerweile in vielen Bereichen unseren Alltag, zum Beispiel
woher unser Wasser kommt, wie viel CO² unsere Autos ausstoßen dürfen, wie hoch
Roaming-Gebühren im Ausland sein dürfen oder dass wir Elektro- und Elektronikabfälle
kostenlos abgeben dürfen. So weisen mehr als 60% aller auf EU-Ebene verabschiedeten
Richtlinien und Verordnungen kommunalrechtliche Relevanz auf.
Das bedeutet aber nicht, dass Kommunen automatisch nur ausführende Organe der EU
sind. Vielmehr bedeutet kommunales Handeln auch kommunale Interessen in Brüssel
zu kommunizieren, Standpunkte zu verdeutlichen und Interessen aktiv zu vertreten. Das
Recht auf örtliche Selbstverwaltung wird mit dem Vertrag von Lissabon in Art. 4 Abs. 2,
der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, geregelt. Gleichzeitig ist dort festgelegt,
dass die EU nicht das Recht hat, nach Belieben Aufgaben an sich zu ziehen. Die EU muss
vielmehr begründen, warum sie auf einem Gebiet tätig werden möchte.
Europaarbeit ist ein wichtiges Standbein für Kommunen. Sie sammelt die Informa-
tionen über die EU, ihre Institutionen, Ihren Aufbau, ihre Wirkungsweise und ihre
Programme und gibt Auskunft darüber. Wer das Wissen hat, was in den wichtigen
Gremien der EU entscheiden wird, hat frühzeitig die Möglichkeit die Auswirkungen
der europarechtlichen Gesetzgebung auf die Kommunen zu erkennen, EU-weite
Netzwerke zu betreiben und für den kommunalen Standpunkt zu werben.
So verbindet kommunale Europaarbeit die EU mit den Bürgern. Sie gibt beispielsweise
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europäische Themen und Entwicklungen an städtische Dienstellen weiter, so dass diese ihre Bürger sicher und weitreichend beraten können, wie z.B. zum europäischen Bin- nenmarkt, bei der Wahrnehmung der Rechte als Reisender oder generell der Rechte als Unionsbürger. So profitieren Bürgerinnen und Bürger von diesem Wissen. Um diese Aufgaben zu erfüllen, gibt es das EUROPE DIRECT Informationszentrum Würzburg. In Dieser Broschüre erfahren sie mehr über die Aktivitäten und Tätigkeiten des EUROPE DIRECT Informationszentrums. Sollten Fragen rund um Europa offen bleiben, zögern Sie nicht, uns anzusprechen. Wir sind „Europa direkt“ für Sie. Viel Vergnügen bei der Lektüre! 8
1. Wir über uns:
das EUROPE DIRECT Informationszentrum Würzburg
In ganz Europa besteht ein Netzwerk von Europe Direct Informationszentren. Sie sind
ein wichtiges Instrument der EU-Kommission, um Bürgerinnen und Bürger vor Ort
über die EU zu informieren und zur aktiven Teilnahme an der Gestaltung von Europa
aufzufordern.
In den 27 EU-Mitgliedsstaaten gibt es derzeit rund 480 Europe Direct Informati-
onszentren, in Deutschland sind 55 solcher Einrichtungen aktiv.
Die Informationszentren verstehen sich als Dienstleister für die breite Öffentlichkeit.
Sie haben das Ziel, sachgerecht Informationen über die EU zugänglich zu machen,
Fragen zu beantworten, zu beraten und Hilfe zu leisten bei allen Fragen zum Thema
Europa.
Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Würzburg besteht seit Anfang Januar
2013 und wurde als neue städtische Dienststelle gegründet und der Fachabteilung
Zentrale Steuerung zugeordnet.
Die EU-Kommission unterstützt das Informationszentrum nicht nur finanziell, sondern
auch mit Rat und Tat und mit den neuesten Informationen direkt aus Brüssel.
Offizielle Eröffnung des Europe Direct
Informationsbüros.
Von rechts: Dr. Henning Arp, Leiter der
Vertretung der Europäischen Kommission
in München, Holger Morell (Europe Direct),
Oberbürgermeister Georg Rosenthal,
Rabia Ünlü (Europe Direct), Belkis Kertik
(Assistentin von Dr. Arp) und Dr. Uwe
Zimmermann, Leiter der Fachabteilung
Zentrale Steuerung bei der Stadt Würzburg,
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Wir sind „Brüssel vor Ort“ und informieren, beraten oder beantworten Fragen rund
um die EU. Außerdem unterstützen wir auch umgekehrt die EU-Institutionen, z.B. bei
der Vermittlung von der europäischen Idee, von politischen Programmen und fungie-
ren quasi als Sprachrohr der EU.
Hauptaufgabe ist aber die Information über die EU selbst. Dies betrifft eine breite
Themenauswahl wie z.B.
• den geschichtlichen Hintergrund der EU
• Aufbau und Aufgaben der EU und ihrer Institutionen
• zukünftige Entwicklungen
• Informationen über die Zuständigkeitsbereiche der EU-Organe
Sitzend:
• Informationen über Beschwerdemöglichkeiten
Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet,
• Hinweise zu Förderprogrammen
Professorin für Europsforschung und
• speziellen EU-Themen wie der 2020-Strategie
internationale Beziehungen, Julius-
• Kontaktvermittlung bzw. Weiterleitung an zuständige EU-Institutionen und
Maximilians Universität Würzburg.
Einrichtungen
Am Rednerpult:
•Durchführung von Informationsveranstaltungen zum Thema EU
Herr Dr. Henning Arp, EU-Kommission.
Zudem halten wir eine große Auswahl an Broschüren, Informationsmaterial, Flyern
etc. rund um die EU bereit. Speziell Lehrerinnen und Lehrer können wir mit Informa-
tionsmaterial bei Ihrer Arbeit in den Schulen unterstützen.
Zudem gibt das EUROPE DIRECT Informationszentrum Würzburg in regelmäßigen
Abständen, mind. 6 x im Jahr den EUROPA-Newsletter heraus, den alle Interessierten
entweder postalisch oder per E-Mail erhalten können.
10Holger Morell und Rabia Ünlü.
Ihre Europe Direct-Berater
der Stadt Würzburg
Zu erreichen sind wir im Rathaus der Stadt Würzburg,
2. Stock, Zimmer 204b.
Unsere Öffnungszeiten sind:
Montag 8.30 – 13.00 Uhr
Dienstag 8.30 – 12.30 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
Donnerstag 8.30 – 12.30 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
Freitag 8.30 – 12.00 Uhr
oder nach Vereinbarung.
WIR FREUEN UNS AUF IHREN BESUCH!
Tel. 09 31/37-22 76
Fax 09 31/37-36 55
E-Mail: europe.direct@stadt.wuerzburg.de
Internet: www.europe-direct-wuerzburg.de
112. Die Aktivitäten des EUROPE DIRECT Informationszentrums
Würzburg (ein kleiner Auszug)
Die Tätigkeiten des EUROPE DIRECT Informationszentrum sind breit aufgestellt. Ne-
ben der Information, Beratung und Beantwortung von Fragen zur EU, organisieren wir
für die breite Öffentlichkeit regelmäßig Veranstaltungen, Fachtagungen und Fortbil-
dungen zum Thema EU.
Ein Höhepunkt war im Jahr 2013 die dreitägige Veranstaltungsreihe zum Beitritt der
Republik Kroatien am 01. Juli 2013 zur EU.
Auch im Jahr 2014 sind einige interessante Veranstaltungen geplant, z.B. ein großes
Event zur anstehenden Europawahl im Mai 2014.
Der Europatag am 09. Mai
Der 09. Mai wird jedes Jahr als Europatag begangen.
Hintergrund war die Idee des französischen Außenministers Robert Schuman am
9. Mai 1950 zu einem geeinten Europa, die später zur Europäischen Union führen
sollte.
Inhalt dieser Idee war die gemeinsame Kontrolle der europäischen Montanunion (also
der Kohle und Stahlerzeugung) durch die ehemaligen Kriegsgegner des 2. Weltkrieges.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „40 Jahre Europapreisträgerstadt Würzburg“ fand
am Europstag 2013 ein Empfang statt, zu dem zahlreiche Gäste geladen waren. Er wur-
de vom Europe Direct Informationszentrum in Zusammenarbeit mit Senja Töpfer,
der zuständigen Projektleiterin organisiert. Im vollbesetzten Ratssaal begrüßte Oberbür-
germeister Georg Rosenthal die Anwesenden. Muchtar Al Ghusain, Kultur-, Schul- und
Sportreferent der Stadt Würzburg, sprach einige einführende Worte, danach hielten
Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet und Dr. Henning Arp ihre Gastbeiträge.
Seit diesem Tag ziert den Eingang des Würzburger Rathauses vor dem Grafeneckart
eine gepflasterte Europafahne, eine Arbeit der städtischen Tiefbau-Auszubildenden.
Sie wurde im Beisein desOberbürgermeisters Georg Rosenthal,
Dr. Adolf Bauer, 1. Bürgermeister, Marion Schäfer-Blake, 2. Bürgermeisterin, der an-
Bürgermeisterin Marion Schäfer-Blake be- wesenden Gastredner, zahlreicher Gäste und Vertretern der Presse feierlich enthüllt
grüßte im historischen Ratssaal der Stadt
Würzburg den kasachischen Generalkonsul Der Länderabend „Europa - Russland – Kasachstan“
Alpysbajev mit einer Delegation der Jungen Am 21. Mai 2013 organisierte das EUROPE DIRECT Informationszentrum zusammen
Europäer Würzburg und Bamberg. mit den Jungen Europäern Würzburg eine Veranstaltung mit dem Titel „Länderabend
Europa – Russland – Kasachstan“.
12Von links nach rechts: Holger Morell (EUROPE
DIRECT Informationszentrum Würzburg),
Guillermo Ribes Vicente (Kompass GmbH),
Dr. Zholdasbek Taussarov (kasachischen
Botschaftsrats), Andrey Jurewitsch Grozow
(russ. Generalkonsul), Rabia Ünlü (EUROPE
DIRECT Informationszentrum Würzburg),
Oliver Jörg (MdL), Marina Schuster
(MdB), Galina Nurtasinowa (Deutsch-
Kasachische Gesellschaft), Mika Alibikowa
(stellvertretende Kreisvorsitzende der
Jungen Europäer Bamberg), Eckard Vogel
(Junge Europäer), Michaela Dormann
(stellvertretende Kreisvorsitzende der Jungen
Europäer Bamberg). Zweite Reihe: verdeckt
Zur Abendveranstaltung im St. Thekla-Haus in Würzburg sprach Christian Schmidt, im Hintergrund – Mitte - Raphael Reinwald
Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister (Kreisvorsitzender der Jungen Europäer
der Verteidigung, über die aktuellen Entwicklungen in den sicherheitspolitischen Be- Würzburg) und verdeckt rechts außen Markus
ziehungen zwischen Deutschland Russland und Kasachstan. Dormann (Moderator).
Mit den Redebeiträgen des Generalkonsuls der Russischen Föderation in München,
Andrey Jurewitsch Grozow und des kasachischen Botschaftsrats Dr. Zholdasbek Taus-
sarov, konnten die Gäste ein genaues Bild der aktuellen politischen Lage der jeweili-
gen Länder gewinnen und sich über den Stand der außenpolitischen Beziehungen zur
EU im Lichte der Energiepolitik informieren.
Doch Kasachstan ist auch ein Reiseland, das sich der Welttourismusbranche öffnen
will. Die Schönheiten Kasachstans stellte Tourismusmanager Guillermo Ribes Vicente
von der Kompass GmbH aus Köln anhand von lebhaften Bildern vor.
Anschließend diskutierten Bundestagabgeordnete Marina Schuster, der kasachische
Botschaftsrat, der russische Generalkonsul und die Leiterin der Deutsch-Kasachischen
Gesellschaft über die menschenrechtliche Situation in Russland und Kasachstan, die
einer effektiven Zusammenarbeit mit diesen Ländern im Wege stehen.
Nach der Fragerunde erhielten die Gäste die Möglichkeit, sich mit den Teilnehmern
des Länderabends noch einmal intensiv auszutauschen. Zur Stärkung gab es länder-
spezifische Köstlichkeiten. Auch wurde neben den Kaltgetränken eine kasachische
Spezialität angeboten: Stutenmilch.
13Veranstaltungsreihe
„Dobar Dan Kroatien – Willkommen in der EU“
Die Republik Kroatien ist am 1. Juli 2013 das 28. Mitgliedsland der Europäischen
Union geworden.
Um das neue Mitglied in der europäischen Familie gebührend zu begrüßen, veran-
staltete das EUROPE DIRECT Informationszentrum mit Unterstützung von Natali Sol-
do Bilac aus der Geschäftsstelle des Integrations- und Ausländerbeirates der Stadt
Würzburg, von 27. bis 29. Juni, eine dreitägige Veranstaltungsreihe unter dem Motto
„Dobar Dan Kroatien – Willkommen in der EU!“.
Zudem bot Mirenda Grzincic-Herenda im Rathaus an zwei Tagen einen Schnupper-
kurs für Kroatisch an. Dieses wurde von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern genutzt
wurde, um mit der kroatischen Sprache vertraut zu werden. Es wurde auch viel Wis-
senswertes über die kroatische Kultur, über Bräuche und Sitten, regionale Besonder-
Eintrag in das Goldene Buch der Stadt heiten, sowie Land und Leute im Allgemeinen vermittelt.
Würzburg. Von links nach rechts: Es fanden zwei ganz besondere Vorträge statt. Mit vielen detaillierten Informationen,
Oberbürgermeister Georg Rosenthal, der zum größten Teil aus eigenen Erfahrungen, berichtete Christian Weiß, der Pressespre-
kroatische Bostschafter, Seine Exzellenz Dr. cher der Stadt Würzburg zum Thema: „Kroatien – vom Urlaubsland zum Kriegsgebiet
Miro Kovač, Bürgermeister Dr. Adolf Bauer, zum Beitrittsland: 30 Jahre aus der Sicht eines Journalisten“, im Wappensaal des Rat-
Bürgermeisterin Frau Marion Schäfer-Blake hauses der Stadt Würzburg und im Max-Dauthendey-Saal in der Stadtbücherei.
Höhepunkt der Feierlichkeiten war die Abendveranstaltung im bis auf den letzten
Die Kroatische Zentrale für
Tourismus, München, informierte
die Würzburger Bürgerinnen
und Bürger drei Tage lang an
einem eigenen Stand am Unteren
Markt über die wunderschönen
14 Urlaubsorte Kroatiens.Von links nach rechts: Dr. Uwe Zimmermann (Stadt Würzburg), Petar Uzorinac (kroatischer
Konsul, München), Bürgermeisterin Marion Schäfer-Blake (Stadt Würzburg), Seine Exzellenz
Dr. Miro Kovac (Botschafter der Republik Kroatien in Deutschland), Bürgermeister Dr. Adolf
Bauer(Stadt Würzburg)
Platz gefüllten Ratssaal am Freitag, 28. Juni, zu der sich eine Vielzahl von geladenen
Gästen, sowie viele interessierte Würzburger Bürgerinnen und Bürger, einfanden.
Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Georg Rosenthal vermittelte Kroatiens
Botschafter Dr. Miro Kovač ein anschauliches Bild über die politische Lage des neuen
EU-Landes. Jochen Kubosch, der Leiter des Informationsbüros des Europäischen Par-
laments in München, beleuchtete den Beitritt Kroatiens aus Sicht des Europäischen
Parlaments. Ein weiterer Höhepunkt waren die Auftritte der Kinder- und Jugend-Folk-
Christian Weiß während seines Vortrags
Kinder- und Jugend-Folkloregruppen
des KSV Blau-Weiß & Tomislav e.V.,
aus Heilbronn
15loregruppen des KSV Blau-Weiß & Tomislav e.V., aus Heilbronn, die den Abend mit
kroatischen Volksliedern und Tänzen bereicherten und einen guten Einblick in die
Folkore des neuen Beitrittslandes gaben. Vielen herzlichen Dank für diesen gelunge-
nen Auftritt!
Auch die Kroatische Zentrale für Tourismus trug an diesem Abend dazu bei, Kroatien
als interessantes und abwechslungsreiches Urlaubsland den Würzburger Bürgerin-
nen und Bürgern zu präsentieren. Dabei wurde deutlich, dass Kroatien mit seinen
Dobar Dan Kroatien –
weltbekannten Plitvicer Seen weit mehr zu bieten hat, als „nur“ als Karl-May-Kulisse
Willkommen in der EU!
V e r a n s t a l t u n g s r e i h e zu dienen.
Donnerstag, den 27.06.2013 Freitag, den 28.06.2013 Abendveranstaltung Samstag, den 29.06.2013
Nähere touristische Informationen: http://croatia.hr/de-DE/Homepage
am Freitag, den 28. Juni 2013
1 Informationsstand 1 Informationsstand Beginn: 19.30 Uhr 1 Informationsstand
der Kroatischen Zentrale der Kroatischen Zentrale der Kroatischen Zentrale
für Tourismus für Tourismus Folkloristischer Beitrag für Tourismus
Unterer Markt in Würzburg Unterer Markt in Würzburg der Tanzgruppe des KSV Blau-Weiß & Unterer Markt in Würzburg
ganztägig ganztägig Tomislav, Heilbronn ganztägig
Begrüßung
2 Kostenloser Sprachkurs der VHS 2 Vortrag von Christian Weiß,
Oberbürgermeister Georg Rosenthal
Kursleiterin „Kroatien – vom Urlaubsland zum 2 Vortrag von Christian Weiß,
Mirela Grzincic-Herenda Kriegsgebiet zum Beitrittsland: „Kroatien – vom Urlaubsland zum
Festrede
Stadt Würzburg, Rathaus 30 Jahre aus der Sicht Kriegsgebiet zum Beitrittsland:
Seine Exzellenz Dr. Miro Kovač,
Besprechungsraum 1, 1. Stock eines Journalisten“ 30 Jahre aus der Sicht
Botschafter der Republik Kroatien
Dauer: 18.00 – 19.00 Uhr Stadt Würzburg, Wappensaal eines Journalisten“
Anmeldung nicht erforderlich Beginn: 17.00 Uhr Stadtbücherei
Rede
Dauer: ca. 1 Stunde Max-Dauthendey-Saal
Jochen Kubosch, Europäisches Parlament,
Anmeldung nicht erforderlich Beginn: 10.30 Uhr
Leiter des Informationsbüros
Dauer: ca. 1 Stunde
in München
3 Kostenloser Sprachkurs der VHS Anmeldung nicht erforderlich
Kursleiterin Eintrag ins Goldene Buch
Mirela Grzincic-Herenda der Stadt Würzburg
Stadt Würzburg, Rathaus
Besprechungsraum 1, 1. Stock Beitrag der Kroatischen Zentrale für Tourismus
Dauer: 18.00 – 19.00 Uhr
Anmeldung nicht erforderlich Folkloristischer Beitrag der Tanzgruppe des KSV
Blau-Weiß & Tomislav, Heilbronn
4 Abendveranstaltung
Stadt Würzburg, ab 21.00 Uhr
Ratssaal, Empfang im Foyer des Ratssaales
Beginn: 19.30 Uhr. Bewirtung mit kroatischen Spezialitäten
16Holger Morell, Rabia Ünlü, Dorothea Tóth am Stand des EUROPE DIRECT Informations-
Teilnahme an der Mainfranken-Messe
Aus dem Herzen Europas und mit Europa im Herzen, so lautete das diesjährige Motto
der Stadt Würzburg auf der Mainfranken-Messe 2013.
Auch das EUROPE DIRECT Informationszentrum präsentierte sich mit einem eigenen
Stand in der Halle 1 auf den Mainwiesen.
Neben zahlreichen Gesprächen mit interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich
über eine Vielzahl von europäischen Themen informierten, wurde ein Such- und Sam-
melspiel veranstaltet, bei dem es galt, Memory-Karten mit bekannten europäische
Bauwerke und ihre vergleichbaren Würzburger Bauten zu sammeln.
Interessant war auch das Europaquiz, bei dem zahlreiche Fragen rund um Europa und
die Europäische Union beantwortet werden mussten. Für reichlich Wirbel sorgte auch der Auftritt
Kerstin Westphal, Mitglied des Europäischen Parlaments, besuchte den Stand des der Streetdancegruppe „2Xtreme“
EUROPE DIRECT Informationszentrums am 5. Oktober und beantwortete mit großem
Sachverstand die vielen Fragen der interessierten Bürgerinnen und Bürger an zwei
Tagen der Messe.
17Besuch des Integrationskurses der Kolping Akademie Würzburg
bei EUROPE DIRECT
25 Teilnehmer eines Integrationskurses der Kolping Akademie aus 20 verschiedenen
Ländern der Welt besuchten im Juni das EUROPE DIRECT Informationszentrum der
Stadt Würzburg im Rathaus.
Nach einem Besuch im städtischen Bürgerbüro und der Ausländerbehörde, besichtig-
ten sie den Ratssaal und staunten über das Wandgemälde von Wolfgang Lenz, das die
wechselreiche Würzburger Geschichte illustriert.
Mit vielen Broschüren und kurzen Berichten über ihre Rechte als EU Bürger wurden
die Teilnehmer informiert, welche Aufgaben das EUROPE DIRECT Informationszen-
trum erfüllt und vor welchen Herausforderungen es steht. Ein besonderer Höhepunkt
ihres Besuches war die persönliche Begrüßung durch Bürgermeister Dr. Adolf Bau-
er, der sie in einem kurzen Grußwort motivierte, den Integrationsprozess mit voller
Überzeugung fortzusetzen. Er erklärte auch, dass die Stadt Würzburg viele Angebote
für sie als Bürgerinnen und Bürger bereitstellt. Eines dieser sei das EUROPE DIRECT
Informationszentrum, von dem sie jederzeit Informationen über ihre Rechte als EU
Bürger erhalten können.
Am 4. Juni 2013 besuchten 25 Teilnehmer
eines Integrationskurses der Kolping Aka-
demie Würzburg unter der Leitung von
Jutta Walther das EUROPE DIRECT Infor-
mationszentrum.
183. 40 Jahre
Europapreisträgerstadt
Jubiläumsfeierlichkeiten anlässlich
„40 Jahre Europapreisträgerstadt“
Gastbeitrag von Senja Töpfer
„Als Europastadt denkt und fühlt Würzburg ‚europäisch’. Die Hauptstadt des Regie-
rungsbezirks Unterfranken wurde 1970 mit der Ehrenfahne des Europarats und 1973
mit dem Europapreis ausgezeichnet“, so ist es auf der städtischen Homepage zu le-
sen. Fast vier Jahrzehnte hat Würzburg nun also schon den Europapreis inne. Zeit,
um dieses 40-jährige Jubiläum im Jahre 2013 auf vielfältige Art und Weise zu feiern!
Der Stadt Würzburg war es ein besonderes Anliegen, im Rahmen der Europafeier- Senja Töpfer, Projektkoordinatorin
lichkeiten möglichst viele Organisationen und Initiativen aus Würzburg getreu dem
Motto „miteinander mehr“ einzubeziehen und zu aktivieren.
Denn Europa geht jeden etwas an und es gibt eine Vielzahl an Akteuren in der Stadt, die
sich mit internationalen Themen beschäftigen und europäische Kontakte pflegen. So kam
es zur Idee, die Einreichung von Projektanträgen auszuschreiben, auf die sich jedermann
bewerben konnte. Gesagt, getan - eingegangen sind daraufhin knapp 70 Projektanträge
aus verschiedenen Sparten, von denen nun über 40 unterstützt wurden. Darüber hinaus
beteiligten sich weitere 30 Aktionen ohne finanziellen Support, sodass die Veranstaltungs-
reihe insgesamt 70 Programmpunkte umfasste aus dem kulturellen, sportlichen, sozialen
und gesellschaftspolitischen Bereich. Es wurden Vorträge, Führungen, Diskussionsrunden,
Austauschprogramme, Videoaktionen, künstlerische Darstellungen, Jugendprojekte und
musikalische Beiträge angeboten. Alle Aktionen fanden überwiegend im Europamonat
Mai statt. Alle Daten sind unter www.wuerzburg.de/europa abrufbar.
Begonnen haben die Feierlichkeiten am ersten Maiwochenende, als Würzburg die
Vollversammlung der Europapreisträgerstädte austragen durfte. Alle Städte, die den
Preis innehaben, wurden nach Würzbug geladen und verbrachten hier ein paar Tage,
um sich über aktuelle Themen und Städtepartnerschaften auszutauschen. Parallel Kulinarisch ging es bei der Benefizgala
fand eine Jugendkonferenz mit jungen Vertretern der verschiedenen Preisträgerstäd- im April zu, als Oberbürgermeister Georg
te zum Thema Jugendarbeitslosigkeit statt. Eine Abendveranstaltung beinhaltete die Rosenthal anlässlich der Europafeierlich-
Vergabe des Ruppert Preises für Konkrete Kunst, anlässlich derer die internationalen keiten zu Tisch bat.
Gäste in den Kulturspeicher eingeladen wurden.
Nach diesem Kick-Off Wochenende folgte eine Vielzahl an Programmpunkten. Eine
Idee hat das Europäische Zentrum für wissenschaftliche, ökumenische und kulturel-
19le Zusammenarbeit e.V. - Griechisch-Deutsche Initiative realisiert: Die Initiative konnte
Prof. Bofinger für den 8. Mai als Redner zum „Griechenlandabend“ gewinnen. Das Land
ist derzeit in aller Munde, die Initiative möchte Aufklärung zur gegenwärtigen Krise be-
treiben. Ein ähnliches Ziel verfolgte die KHG (Katholische Hochschulgemeinde), die sich
am Europaprogramm mit einem interkulturellen Abend und einer zweiten Veranstaltung
„Festung Europa? Flüchtlingspolitik und ihre Auswirkungen“ beteiligte und damit eben-
falls zur Diskussion anregen wollte. (( Dsf173450.jpg))
„Big Band Würzburg“ beim Europa- Internationale Gäste wurden außerdem bei der Streetwork, der Hochschule für Mu-
festakt in der Neubaukirche zum sik und dem Deutsch-Türkischen Studierendenverein begrüßt. Bestehende Kontak-
Abschluss des Jubiläumsjahres. te nach Estland, Spanien und der Türkei wurden im Würzburger Europajahr intensi-
viert und mündeten in gemeinsame Veranstaltungen. Die Hochschule für Musik bot
ein Konzert mit dem Conservatorio Superior de Música de Salamanca Anfang Mai
an und der deutsch-türkische Studierendenverein diskutierte mit über 200 Studenten
einen möglichen EU-Beitritt der Türkei unter dem Motto „Ich bin (k)ein Europäer“.
Darüber hinaus war viel Kunst und Kultur geboten: Das traditionelle STRAMU richtete
sich in diesem Europajahr international aus, Fotoausstellungen von den europäischen
Partnerstädten warteten auf die Besucher des Rathauses, zu Städteführungen mit in-
ternationalem Kontext lud der Gästeführerverein und die ArGe internationale Gesell-
schaften ein, auf eine musikalische Reise durch Europa auf dem Klavier führte Rudolf
Eine Reihe von Europamotiven ent- Ramming interessierte Kinder und darüber hinaus wurde die Entwicklung von Europa
stand im Rahmen der Sozialaktion „72 noch in verschiedenen Formen tänzerisch und künstlerisch durch das Theater Hobbit,
Stunden“, bei der Schüler sich auf den das junge Projekt „tanz.PUNKT!“ und den BBK dargestellt.
Weg machten und „Würzburg & Das Café Cairo stellte gemeinsam mit dem Sozialreferat der Stadt Würzburg ein
Europa“ fotografierten. „Street-Art“ Projekt für junge Künstler auf die Beine. Und natürlich durften auch die
ganz Kleinen nicht fehlen, denen in der Kita St. Hildegard durch einen gemeinsamen
Kochabend die europäischen Nationalitäten näher gebracht wurden. Last not least
ging es sportlich zu beim Laufaustausch zwischen dem bekannten Würzburger Resi-
denzlauf und dem Freiheitslauf in Caen.
Diese Auflistung ließe sich beliebig fortsetzen, doch kann man an dieser Stelle natür-
lich nur einen kleinen Ausschnitt der Aktivitäten festhalten. Während der Mainfran-
ken Messe wurden an einem eigenen Europastand alle Projekte im städtischen Zelt
präsentiert. Am Ende stand der große Festakt im Oktober, bei dem der „Preis Frauen
Internationales Stramu Würzburg - Europas“ der Europäischen Bewegung vergeben wurde und die Akteure der Veran-
das bekannte Straßenmusikfestival staltungsreihe noch einmal im feierlichen Rahmen zusammen kommen konnten. Ein
beteiligte sich mit einer europäischen Dokumentationsfilm, erstellt von der Hochschule für angewandte Wissenschaften,
Ausgabe am Europaprogramm. hält die Ereignisse der Feierlichkeiten auf einer DVD fest.
20Hintergrund des Europapreises
Die Auszeichnung „Europapreis“ geht auf eine Initiative des Ministerkomitees des
Europarates aus dem Jahre 1955 zurück. Mittlerweile wurden bereits 70 Städte (dar-
unter 15 deutsche) aus 19 Ländern mit dem Europapreis ausgezeichnet. 50 Jahre nach
seiner Einführung bleibt der Europapreis mit seinen vier Auszeichnungsstufen (das
Europadiplom, die Ehrenfahne, die Ehrenplakette und der eigentliche Europapreis)
mehr denn je aktuell und bietet reichlich Möglichkeiten, bessere Beziehungen zwi-
schen allen Bürgern Europas herzustellen und die Europaidee zu fördern.
Bewerben können sich Städte und Gemeinden, die europäische Erfahrungen durch
Städtepartnerschaften gesammelt haben und sich aktiv um die Entwicklung der Be-
ziehungen zu ihren Partnerstädten bemühen.
Genau dies tut auch Würzburg und hat sich so vor 40 Jahren um den Preis beworben
– erfolgreich. Wer ausgezeichnet wird, entscheidet alljährlich ein Unterausschuss der Von links nach rechts:
Parlamentarischen Versammlung für den Europapreis. Rabia Ünlü (EUROPE DIRECT Informati-
Alle Preisträgerstädte treffen sich jährlich bei einer Vollversammlung, um das Netz- onszentrum Würzburg)
werk weiter zu festigen und um sich über aktuelle Fragen auszutauschen. So auch in Anne-Marie Menger ( Europarat,
diesem Jahr in Polen, Czestochowa (Tschenstochau). Eine städtische Delegation unter Parlamentarische Versammlung )
der Leitung von Bürgermeisterin Marion Schäfer-Blake besuchte vom 21. bis 24. Juni Dr. Uwe Zimmermann,
2012 die polnische Stadt, um an der Vollversammlung der Europapreisträgerstädte (Stadt Würzburg)
teilzunehmen. Kultur-, Schul- und Sportreferent Muchtar Al Ghusain, der Leiter der
Beratungsstelle für Senioren und Menschen mit Behinderung Volker Stawski, Eva-
Maria Barklind-Schwander vom Büro International sowie die jungen Musiker Jens
und Marina Hettrich waren mitgereist, um zu zeigen, dass Würzburg sehr gerne der
nächste Ausrichter der Vollversammlung sein möchte und den Partnerstädten viel zu
bieten hat. Der Einsatz hat sich gelohnt: Wie oben bereits erwähnt, fand die Vollver-
sammlung im Mai in Würzburg statt und gab damit den Startschuss für die vielen
bunten Programmpunkte.
Weitere Informationen
zum Programm und
Hintergrundinformationen
zum Europapreis:
www.wuerzburg.de/europa
www.europeprize.net
214. Der städtische EU-Fördermittelbeauftragte
EU-Förderforum der Stadt Würzburg
Das Erlangen von EU-Fördermitteln ist vielschichtig und komplex. Es gibt eine fast
nicht mehr überschaubare Vielzahl von Fördermöglichkeiten durch unterschiedliche
Institutionen. Diese Institutionen verfolgen mit ihren Förderungen bestimmte Ziele,
wie z.B. die Schaffung einer Annäherung zwischen reichen und ärmeren Regionen in
Europa (Kohäsionsfond), die Städtebauförderung, die Stärkung von Bildungseinrich-
tungen oder den Ausbau von Verkehrswegen. Zudem beinhalten Fördermöglichkei-
ten von Ländern und Bund oftmals auch EU-Mittel und unterliegen deshalb weiteren
Zweckbindungen. Die Antragsvoraussetzungen sind ebenso unterschiedlich wie die
Antragsfristen und die finanzielle Eigenbeteiligung. Viele Akteure nehmen deshalb
hier professionelle Hilfen in Anspruch. Auch die Stadt Würzburg hat in Kooperation
mit dem Landkreis Würzburg die Firma PNO beauftragt eine Förderungserstberatung
Beim Besuch des Europabüros der für Gewerbebetriebe, aber auch für die Stadt und den Landkreis Würzburg, durchzu-
Bayerischen Kommunen in Brüssel. führen. Dies ist hilfreich, aber keineswegs ausreichend.
Von links nach rechts: Es fehlte bislang an einer Beratung für nicht-kommerzielle Organisationen. Hier sind
Katharina Schmitt (Europäisches Büro der besonders der Bildungsbereich, Vereine und Verbände, sowie Kommunen zu nennen.
Bayerischen Kommunen), (hierfür wird häufig der Begriff NGO - eigentlich nicht-Regierungs-Organisationen be-
Dr. Bernd M. Schmitt (EU-Fördermittelbe- nutzt) Deshalb wurde Ende 2010 das Kommunale Förderforum der Stadt Würzburg
auftragter der Stadt Würzburg), eingerichtet und im städtischen Eigenbetrieb Congress-Tourismus-Wirtschaft bei der
Andrea Gehler (Leiterin Europäisches Büro Wirtschaftsförderung angesiedelt.
der Bayerischen Kommunen) Hierzu wurden lokale, regionale und überregionale Akteure und Partner nach ihren
Erfahrungen und Ergebnissen befragt und Beispiele erfolgreicher Förderungen vor-
gestellt. Insbesondere wurde auch eine Übersicht über Fördermöglichkeiten für die
verschiedenen Zielgruppen erstellt und die Voraussetzungen für eine laufende Fort-
schreibung dieser Daten geschaffen. Da die meisten EU-Förderungen im Rahmen von
Aktionsprogrammen an internationale Kooperationen gebunden sind, werden auch
Daten unserer EU-Partnerstädte erhoben und eventuell mögliche Forschungskoope-
rationen ausgelotet. Es ist wichtig erarbeitetes Know-how zu Förderungen, systema-
tisch aufzubauen und das Wissen um Fördermöglichkeiten zu einem Teil der kommu-
nalen Kultur werden zu lassen.
Der elektronische Aktenschrank für die vielfältigen Informationen ist die Webseite:
www.wuerzburg.de/foerderforum
22Die hauptsächlichen Förderprogramme sind hier dargestellt, es gibt Literaturhinwei-
se, Verzeichnisse von AnsprechpartnerInnen und einen Überblick über Fortbildungs-
veranstaltungen. Ebenso sind viele weiterführende Links und Beispiele erfolgreicher
Projekte zu finden.
In einer Datenbank sind die Interessen der verschiedenen Nutzer gespeichert. Jeden
Monat werden mehrere Dutzend Newsletter und Informationswebseiten ausgewertet
und deren Inhalte gezielt weitergeleitet.
Sehr häufig sind es Suchen nach Projektpartnern. Sich an einem durchgeplanten Pro-
jekt zu beteiligen ist gerade für Neulinge ein guter Einstieg in die internationale Pro-
jektarbeit.
Natürlich sind auch direkte Auskünfte per Telefon oder Mail durch das Kommunale
Förderforum möglich. Gerne helfen wir auch bei der Auswahl von Projekten und beim
Ausfüllen der Projektanträge, führen aber keine Auftragsprojekte durch. Durch das
Büro der Bayerischen Kommunen in Brüssel haben wir eine effiziente Möglichkeit
Projektpartnersuchen europaweit zu veröffentlichen.
Ein weiteres Ziel des Förderforums ist es Akteure und Interessierte zu vernetzen. So
werden bei den unterschiedlichen Veranstaltungen Vertreter von Firmen, Behörden,
der Universität Würzburg, der FHWS und weitere Bildungseinrichtungen direkt ange-
sprochen und um Mitarbeit gebeten.
Bitte schauen Sie sich die Webseite an und sprechen Sie mit uns. Für Hinweise und
Anregungen sind wir dankbar.
Kommunales Förderforum
Rückermainstraße 2, 97070 Würzburg
Dr. Bernd M. Schmitt
Tel: 09 31 / 37- 27 04
235. Das „Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013“
Bereits seit 1983 ruft die Europäische Union jährlich „Europäische Jahre“ aus, die
jeweils einem bestimmtem Thema zugeordnet sind.
Das EU-Parlament hat das Jahr 2013 zum „Europäischen Jahr der Bürgerinnen und
Bürger“ ausgerufen. Anlass ist ein Jubiläum: 1993, also vor genau 20 Jahren, führte
die EU im Vertrag von Maastricht die Unionsbürgerschaft ein. Geregelt ist diese Uni-
onsbürgerschaft seit dem Vertrag von Lissabon im Art. 20 ff. des Vertrages über die
Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).
Laut Art. 20 Abs. 1 AEUV besitzen automatisch alle Staatsangehörigen eines EU-Mit-
gliedstaates die Unionsbürgerschaft, wobei diese keine neue Staatsbürgerschaft ist, son-
dern sie soll die nationale Staatsbürgerschaft ergänzen. Mit der Unionsbürgerschaft sind
zahlreiche verbindliche Rechte verbunden (Art. 20 Abs. 2 AEUV). Dies sind:
- Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit
- Das Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedsstaaten frei zu bewegen und aufzu-
halten (Recht auf Freizügigkeit). Dazu gehört das Recht auf freie Wahl des Wohn-
sitzes innerhalb der EU, das Recht im EU-Ausland zu studieren.
Insoweit geht diese Regelung über das Schengener Abkommen zur Reisefreiheit
hinaus (siehe Art. 21 AEUV). Die genauen Bedingungen regelt die EU-Richtlinie
über die Freizügigkeit 2004/38/EG.
- Das aktive und passive Wahlrecht bei den Wahlen zum EU-Parlament und den
jeweiligen Kommmunalwahlen des Mitgliedstaates, in dem Land in dem man
24seinen Wohnsitz hat. Ein Deutscher, der z. B. in Amsterdam gemeldet ist, darf
somit bei den dortigen Kommunalwahlen und den Europawahlen mitbestimmen
(siehe Art. 22 AEUV).
- Das Recht auf konsularische Vertretung bei Auslandsreisen durch Botschaften von
EU-Mitgliedsländern, wenn das eigene Land im jeweiligen Reiseland nicht mit
einer Botschaft vertreten ist.
- Einreichung von Petitionen beim Europäischen Parlament sowie Einreichung von
Beschwerden beim Europäischen Bürgerbeauftragten und Kontaktaufnahme mit
den EU-Organen (in jeder Amtssprache der EU)
- Die Organisation oder Unterstützung von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) ge-
meinsam mit anderen EU-Bürgern.
Die Unionsbürgerschaft wird für die EU-Bürgerinnen und Bürger für so wichtig erach-
tet, dass der Gerichtshof der EU in einer Erklärung verlautbaren ließ: „Der Unionsbür-
gerstatus ist nämlich dazu bestimmt, der grundlegende Status der Angehörigen der
Mitgliedstaaten zu sein“
Um mögliche bestehende Barrieren weiter abzubauen, die die Bürgerinnen und Bür-
ger daran hindern, ihre Rechte wahrzunehmen, hat die EU-Kommission in ihrem Be-
richt über die Unionsbürgerschaft 2013 zwölf Maßnahmen vorgestellt. Beispielhaft
hierfür:
1. Beseitigung von Hindernissen für Arbeitnehmer, Studierende und Prakti-
kanten in der EU
Maßnahme: Prüfung der Möglichkeit, dass Bürgerinnen und Bürger den in ihrem
Heimatland erworbenen Anspruch auf Arbeitslosenleistungen län-
ger als die derzeit geltenden drei Monate behalten können, damit
sie in einem anderen EU-Land auf Arbeitssuche gehen können.
Maßnahme: Einführung eines Qualitätsrahmens für Praktika. In diesem Qualitäts-
rahmen sind die wichtigsten Merkmale für qualitativ hochstehende
Praktika aufgeführt, um die Rechte der Praktikanten zu schützen
und ihnen zu helfen, möglichst umfassend von ihrer Arbeitserfah-
rung zu profitieren. Hierzu gehört auch die Modernisierung des
Internetportals EURES, in dem die Arbeitsvermittlungsdienste aus-
gebaut werden, was den Arbeitssuchenden und den Unternehmen
gleichermaßen zugute kommt.
252. Beseitigung von bürokratischen Hindernissen und Vereinfachung von
Verfahren für EU-Bürgerinnen und Bürger
Maßnahme: Beseitigung von Hindernissen in Verbindung mit einzelstaatlichen
Identitäts- und Aufenthaltsbescheinigungen (Meldebescheinigung)
für im EU-Ausland lebende Unionsbürger und ihre Familienangehö-
rigen. Hierzu zählen ggf. auch freiwillige einheitliche EU-Dokumente
für die Bürger.
Maßnahme: Vermeidung von Doppelbesteuerung bei grenzüberschreitenden
Tätigkeiten sowie Anerkennung von gegenseitigen Prüfzertifika-
ten bei Fahrzeugen (TÜV); dazu gehört auch die Einführung von
gemeinsamen Mindestnormen für die Prüfung und Sicherheit von
Kraftfahrzeugen.
3. Beseitigung von Hindernissen, die den Einkauf in der EU behindern
Maßnahme: Überarbeitung des Verfahrens zur Beilegung von Streitigkeiten bei
Käufen in anderen EU-Ländern. Die Europäische Union hat viel ge-
tan und wird auch noch weiterhin viel für die Bürgerinnen und Bür-
ger unternehmen, um sowohl über die Rechte der Unionsbürger-
schaft zu informieren und dies auch konkret im alltäglichen Leben
umzusetzen und spürbar zu machen.
266. Europawahl 2014
Zwischen dem 22. Mai und dem 25. Mai 2014 stehen nach fünf Jahren wieder die
Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) an.
Der Wahltermin für dieses wichtige Entscheidungsgremium der Europäischen Union
ist in Deutschland am Sonntag, 25. Mai 2014.
Insgesamt werden diesmal 751 Vertreterinnen und Vertreter in das Europäische Parla-
ment gewählt und damit 15 Sitze weniger als bisher. Dies beruht auf den Regelungen
des Vertrages von Lissabon, welcher die Anzahl der Sitze auf eben diese 751 Plätze
festlegt (und das obwohl mit der Republik Kroatien am 01. Juli 2013 ein neues und
damit 28. Mitgliedsland der EU beigetreten ist).
Deutschland stehen bei dieser Wahl dann insgesamt 96, statt bisher 99 Sitze zu.
Absolut neu bei dieser Wahl ist, dass die einzelnen Fraktionen im EP eigene Kandi-
daten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission, aufstellen werden. Bislang
wurde der Präsident der EU-Kommission (derzeit José Manuel Barroso) vom Euro-
päischen Rat nominiert und durch das Europäische Parlament für fünf Jahre gewählt.
Diesmal können die Bürgerinnen und Bürger quasi direkt durch die Wahl einer Partei
mit über den nächsten EU-Kommissionspräsidenten entscheiden.
Wichtig zu wissen: Es dürfen an der Europa-Wahl neben den Bürgerinnen und Bür-
gern Deutschlands auch die Bürgerinnen und Bürger aller EU-Mitgliedsstaaten teil-
nehmen, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben.
Die Internetseite des Europaparlaments finden Sie hier:
http://www.europarl.europa.eu/news/de/
277. Die Strategie „Europa 2020“ Einleitung Die Strategie „Europa 2020“ ist unter den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschafts- krise 2008 entstanden, die für viele europäische Mitgliedsstaaten eine teilweise bis heute einschneidende Zeit darstellt. Die Schlagzeilen aus den Medien über die Eurokrise sind uns alle gut bekannt. Diese „Eurokrise“ ist im Grunde genommen eben keine Krise des Euro (also der Währung an sich ), sondern vielmehr eine wirtschaftspolitische Krise, ausgelöst durch die Ban- kenkrise und eine erhebliche Staatsverschuldung in einigen Ländern. Für viele europäische Staaten, vor allem in den südlichen Gebieten, verschlimmerte sich die finanzielle Lage in Folge drastisch. Zur Überwindung der Krise und für den wirtschaftlichen Aufschwung wurde von der EU-Kommission im Jahre 2010 die Stra- tegie „Europa 2020“ entwickelt. Hinter dem Titel „Europa 2020“ verbirgt sich eine Wachstumsstrategie der Union, welche bis zum Jahr 2020 bestimmte Ziele erreichen und Grundlagen für die Wirt- schaft europäischer Länder legen will. Dieses (neuartige) Wachstum soll intelligent, 28
nachhaltig und integrativ sein, damit Einflüsse von außen auf die Wirtschaft der EU-
Staaten zukünftig nicht diese Auswirkungen haben.
Intelligentes Wachstum bedeutet: Entwicklung einer auf Wissen und Innovation
gestützten Wirtschaft.
Nachhaltiges Wachstum bedeutet: Förderung einer Ressourcen schonenden, ökolo-
gischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft.
Integratives Wachstum bedeutet: Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäfti-
gung und ausgeprägtem sozialen und territorialen Zusammenhalt.
Die Ziele
Nachdem nun feststeht, wie dieses neue Wachstum aussehen soll, wurden entspre-
chende Ziele festgelegt; d.h. was die EU-Kommission mit der Strategie „Europa 2020“
erreichen möchte. Die fünf Kernziele lauten daher wie folgt:
- Ansteigen der Beschäftigungsquote der 20- bis 64-Jährigen auf 75%
- Steigerung der Investitionen für Forschung und Entwicklung auf 3% des
europäischen BIP
- Senkung der CO²-Emissionen um 20% gegenüber 1990 (im Einklang mit den Zielen
der 20-20-20-Klimaschutz-/Energieziele)
- Verringerung der Zahl der Schulabbrecher auf 10% und Ausbau des Anteils
der Hochschulabsolventen auf 40%
- Senkung der von Armut bedrohten Menschen in Europa um 20 Millionen
Mithilfe dieser Vorgaben soll die Wettbewerbsfähigkeit der Union gesteigert werden
und die Wirtschaftskrise schneller überwunden werden.
Die Leitinitiativen
Um jene fünf Ziele zu erreichen, wurden sieben Leitlinien aufgestellt, an denen sich
die Maßnahmen der europäischen Mitgliedsländer orientieren sollen.
1. Intelligentes Wachstum
Leitinitiative „Innovationsunion “
- Ermutigen der Europäischen Bürger zur Fort- und Weiterbildung. Gleichzeitig soll die
Forschung und Entwicklung innerhalb von Unternehmen gefördert werden. Parallel
dazu ist es das Ziel eine „digitale Gesellschaft“ zu schaffen. „Digitale Gesellschaft“
bedeutet, das Internet in gesellschaftliche und soziale Prozesse besser mit einzube-
ziehen und jedem Bürger und Unternehmen Zugang zu einem Breitband-Internet zu
ermöglichen.
29Leitinitiative „Jugend in Bewegung“ - Verbesserung der Bildungssysteme für Jugendliche und Erleichterung des Sammelns von Erfahrungen im Ausland innerhalb der Ausbildung und des Studiums. Mit diesen Maßnahmen soll auch der spätere Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden. Leitinitiative „Digitale Agenda für Europa“ - Ausbau der Infrastruktur des Internets um Unternehmen und Haushalten besseren Zugang zu ermöglichen. Dies beinhaltet die Vereinfachung elektronischer Zahlungen, sowie Verbesserung deren Sicherheit. Zugleich soll die Cyberkriminalität eingedämmt werden und die Privatsphäre der Bürger besser geschützt werden. 2. Nachhaltiges Wachstum Leitinitiative „Ressourcenschonendes Europa“ - Etablieren eines ressourcen-effizienten Europas. Im Zentrum steht der Schutz der Umwelt und das Schaffen einer Wirtschaft, welche nicht nur wettbewerbsfähig ist, sondern auch emissionsarm agiert. Wichtig ist es auch, dem Verbraucher bei Ent- scheidungen rund um diesen Sektor zu helfen und zu informieren. Leitinitiative „Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung“ - Anpassung der Industriepolitik an das Zeitalter der Globalisierung zur Schaffung von attraktiven Rahmenbedingungen für Unternehmen und gleichzeitige Förderung einer internationalen und wettbewerbsfähigen Industrie. 3. Integratives Wachstum Leitinitiative „Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten“ - zielt auf die Erhöhung der Beschäftigungsquote in Europa ab. Investitionen im Bil- dungssektor sollen sowohl die Ausbildung junger Arbeitnehmer als auch die Fortbil- dung schon Beschäftigter unterstützen. Beabsichtigt ist auch die Modernisierung der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes. Die Wachstumsvorteile aus jenen Maßnah- men sollen allen Ländern der EU gleichermaßen zugute kommen. Leitinitiative „Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut“ - Beteiligung aller am wirtschaftlichen Aufschwung zur Verminderung materieller Ar- mut und sozialer Ausgrenzung. Dazu sollen die Mitgliedsländer enger zusammenar- beiten und den sozialen Zusammenhalt in der EU stärken. 30
Praktische Umsetzung der Strategie Europa 2020
Um die einzelnen Initiativen auch wirkungsvoll umsetzen zu können (d.h. Erreichung
der fünf Ziele), übernimmt die EU-Kommission auf EU-Ebene bestimmte Aufgaben
zur konkreten Umsetzung. Es sind aber auch die Mitgliedsstaaten aufgefordert, geeig-
nete Maßnahmen auf nationaler Ebene zu ergreifen.
Um diese ambitionierten Ziele zu erreichen, wurde das „Europäische Semester“ (der
genaue Wortlaut ist „Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspo-
litik“) durch die EU-Kommission im Jahre 2011 eingeführt.
Bei diesem Europäischen Semester handelt es sich um ein Instrument, das die Wirt-
schaftspolitik der einzelnen Mitgliedsländer koordiniert und verbessert. Dabei werden
die nationalen Haushalts- und Reformentwürfe der einzelnen Mitgliedsstaaten durch
die Kommission überprüft, bevor sie auf nationaler Ebene umgesetzt werden. Dies
soll für eine bessere Koordination innerhalb der europäischen Wirtschaftspolitik sor-
gen.
Die EU-Mitgliedsstaaten legen hierzu ihre ausgearbeiteten Pläne der europäischen
Kommission vor, welche diese innerhalb von zwei Monaten prüft. Gegebenenfalls fügt
sie dabei noch eigene Vorschläge hinzu. Somit erhalten die Mitgliedsstaaten Anregun-
gen und Leitlinien, was sie verbessern können. Der Rat der Europäischen Union (Mi-
nisterrat) genehmigt die Leitlinien für die einzelnen Länder, welche noch einmal vom
Europäischen Rat, also dem Rat der Staats- und Regierungschefs, abgesegnet werden.
Da dieser Prozess innerhalb eines halben Jahres stattfindet, entstand der Name „Se-
mester“. Nach Genehmigung der Leitlinien prüft die Kommission die wirtschaftliche
Lage am Ende des Jahres erneut und in welchem Maße die vorgeschlagenen Leitlinien
umgesetzt wurden.
Um diese oben genannten fünf Ziele mit den aufgestellten sieben Leitinitiativen zu
erreichen, bedarf es natürlich auch einer finanziellen Ausstattung.
Für die Bereitstellung des Budgets kommt die EU-Regionalpolitik (auch Kohäsionspo-
litik genannt) ins Spiel. Diese Politik, die in den EU-Verträgen (Art. 3 Abs. 3 Satz 5 EUV
und Art. 4 Abs. 2 Buchstabe c) AEUV) verankert ist, dient dazu, die wirtschaftlichen,
sozialen und territorialen Unterschiede in den einzelnen EU-Regionen auszugleichen
(Großraum München im Vergleich zu eher landwirtschaftlich geprägten regionalen
Gebieten wie z.B. in Portugal, Bulgarien oder in der Slowakei).
Für diese Kohäsionspolitik stellt die EU erhebliche Mittel bereit, die mehr als ein Drit-
tel des gesamten EU-Haushaltes ausmachen und somit wieder direkt in die EU-Länder
zurückfließen. Diese belaufen sich auf 376 Milliarden Euro. Diese Gelder werden in
verschiedenen Töpfen, den „Fonds“ bereitgestellt.
31Die EU-Regionalpolitik und deren Umsetzung ist sehr komplex und soll daher nach- folgend nur in Grundzügen dargestellt werden! Daneben gibt es zudem noch die EU- (Aktions-)Programme, mit denen bestimmte Politikziele und Sachthemen unterstützt werden sollen. Diese EU-Programme finden hier aus Platzgründen keine Erwähnung. Die wichtigsten Fonds sind der Europäische Fonds zur regionalen Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF) und der Kohäsionsfonds. Daneben gibt es noch weitere Fonds, wie z.B. den Europäischen Landwirtschaftsfond für die Ent- wicklung des ländlichen Raumes (ELER). Während der EFRE hauptsächlich für öffentliche Infrastrukturmaßnahmen und Inno- vationen in der Wirtschaft, u.ä. genutzt wird, sind die Mittel des ESF hauptsächlich für Qualifizierungs-, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen gedacht (Investition in die Menschen). Alle EU-Mitgliedsstaaten können Gelder aus diesen beiden Fonds erhalten. Der Ko- häsionsfonds hingegen ist NUR für Länder vorbehalten, deren Pro-Kopf-Bruttonatio- naleinkommen (BNE) unterhalb von 90 % des EU-27-Durchschnitts liegt. Aufgrund seiner starken wirtschaftlichen Stellung kann Deutschland aus diesem Kohäsionsfonds keine Mittel erhalten. Die Mittel der Fonds haben sich in der Förderperiode 2014 – 2020 an der Umsetzung der fünf Ziele der Strategie Europa 2020 zu orientieren. Mit ihren Geldern wird quasi die finanzielle Ausstattung der Strategie sichergestellt. Da diese neue Förderperiode erst ab 2014 anläuft, kann heute natürlich noch nicht vorhergesagt werden, ob diese Ziele der Europa 2020 Strategie auch erreicht werden. Die Ziele der EU-Kommission sind natürlich sehr ehrgeizig, daher ist entsprechender Einsatz von Nöten. Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Würzburg wird be- richten. Wenn Sie Näheres zur Strategie Europa 2020 lesen wollen, dann können Sie sich im Internet unter nachfolgendem Link informieren. http://ec.europa.eu/europe2020/europe-2020-in-a-nutshell/flagship-initiatives/in- dex_de.htm 32
8. Unsere Praktikanten
Um jungen Menschen einen Einblick in die Tätigkeiten eines EUROPE DIRECT
Informationszentrums zu geben, bieten wir Praktikumsplätze an.
Diese Praktika sind sehr begehrt und nachfolgend wollen wir drei unserer
PraktikantInnen näher vorstellen:
Vincent Schneider
Bon jour,
ich heiße Vincent Schneider und bin deutscher Staatsangehöriger, lebe aber seit mei-
nem 5. Lebensjahr in Frankreich.
Ich bin 23 Jahre alt und studiere im 5. Semester Langues Etrangères Appliquées („an-
gewandte Femdsprachen“) an der Université de Caen Basse-Normandie mit beson-
derten Studienschwerpunkt Anglistik, Germanistik und Wirtschaftswissenschaften.
Seit Oktober 2012 bin ich im Rahmen des europäischen ERASMUS-Programms für
zwei Semester Austauschstudent an der Universität Würzburg.
Mein Praktikum im EUROPE DIRECT Informationszentrum Würzburg im Zeitraum
vom 25. Februar bis 05. April 2013 absolvierte ich im Rahmen meines Studiums.
Meine Aufgaben hier im Informationszentrum umfassten Arbeiten wie Recherche zu
EU-Themen, Artikel über EU-Themen verfassen und deren Übersetzung ins Französi-
sche, Teilnahme an Besprechungen, Mithilfe bei der Vorbereitung und Durchführung
von Veranstaltungen.
Die Tätigkeiten hier bei der Stadt Würzburg finde ich sehr interessant und abwechs-
lungsreich, was ich vorher nicht gedacht hätte. Speziell die europäischen Themen sind
sehr interessant, weil vielfältig und komplex.
Auch der interne Verwaltungsablauf bei der Stadt Würzburg ist eine sehr interessante
Erfahrung, die man als Bürger normalerweise so nicht macht.
Ich bin sehr dankbar, dass ich hier im EUROPE DIRECT Informationszentrum tätig
sein darf. Die Kollegen und Mitarbeiter hier im Hause waren alle sehr nett und
freundlich und meine Arbeiten haben sehr viel Spaß gemacht. Insgesamt konnte ich
viel Neues lernen, sowohl was die deutsche Verwaltung betrifft, als auch mensch-
lich. Merci beaucoup et au revoir.
Marco Gauger
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