Euroregion Spree-Neisse-Bober eV
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WIELKANOCNYCH
Nr
01/
2021 - zur Sitzung des brandenburgischen Ausschusses für
Europaangelegenheiten und Entwicklungspoli�k am 21.01.2021,
- zur Gemeinsamen Erklärung zur Konferenz über
die Zukun� Europas (CoFE),
- zur Zulassung und Bestellung der Impfstoffe
gegen COVID-19 für
die Europäische Union
u. v. m.
LIEBE LESERINNEN UND LESER,
SER,
auch das erste Quartal 2021 stand unter dem bleiben. Das stimmt uns optimistisch, denn es
Eindruck der Pandemie. gilt die Informationsflut rund um Corona zu
Der Weg aus der Gesundheits- und Wirtschafts- filtern und zweisprachig aufzubereiten.
krise ist zwar noch lang, jedoch hat die Auch für unser Team gab es in der letzten
Europäische Union wirksame und auf die Woche einen zusätzlichen Motivationsschub,
Zukunft ausgerichtete Instrumente und denn die Europäische Kommission hat unse-
Maßnahmenpakete entwickelt. Die Basis ren Projektantrag für die Fortsetzung des
dafür stellt aber vorerst die europäische Europe Direct Informationszentrums Guben
Impfstrategie dar. Parallel dazu konnte der bis Dezember 2025 bewilligt! Unterstützt
Mehrjährige Finanzrahmen 2021-2027 inklusi- durch vier starke regionale Partner – die Stadt
ve des Wiederaufbaufonds im Europäischen Guben, die Stadt Spremberg, den Landkreis
Parlament durchgesetzt werden. Spree-Neiße und die Wirtschaftsregion
Im Grenzgebiet rund um die deutsch-polni- Lausitz - stehen wir Ihnen somit auch in den
sche Doppelstadt Guben-Gubin gilt es, die nächsten Jahren zu allen relevanten Europa-
Grenzen für Grenzpendler offen zu halten. Themen zur Verfügung.
Dank intensiver Öffentlichkeitsarbeit gelingt Wir wünschen Ihnen, trotz aller gegenwärti-
es uns, mit den Bürger/-innen im Gespräch zu gen Einschränkungen, Frohe Ostern!
Bleiben Sie gesund!
Ihr Team vom Europe Direct GUBEN
EUROPE DIRECT GUBEN
1. GEMEINSAM FÜR EUROPA IN BRANDENBURG
Gemeinsames Papier der Europaakteure in Direct Informationszentrum Frankfurt/Oder,
Brandenburg das Europe Direct Brandenburg an der Havel
und unsere Euroregion mit dem Europe Direct
Am 21.01.2021 fand die Sitzung des branden- Informationszentrum Guben vorstellen konn-
burgischen Ausschusses für Europaangele- ten.
genheiten und Entwicklungspolitik im Online- Zudem skizzierten wir die aus unserer Sicht
Format statt. wichtigsten aktuellen Herausforderungen im
Im Zuge der Beratungen gab es ein ausführ- Hinblick auf die Zukunft der Europäischen
liches Fachgespräch, bei dem sich unsere Union.
Zu diesem Zweck haben wir für die
Ausschussmitglieder ein abgestimmtes
Papier mit dem Titel „Gemeinsam für Europa
in Brandenburg“ erarbeitet, welches für uns
eine wichtige Basis für den weiteren Dialog
darstellt.
Eines der Themen war die Einbeziehung der
Bürger/-innen in die Konferenz zur Zukunft
Partner vom „Forum Europa Brandenburg“, Europas.
d.h. die Europa-Union Brandenburg e.V., die Am 18.02. nahmen wir zum zweiten Mal in
Berlin-Brandenburgische Auslandsgesell- diesem Jahr an einem Fachgespräch des bran-
schaft (BBAG) e.V., die Euroregion Pro Europa denburgischen Ausschusses für Europaan-
Viadrina - Mittlere Oder e.V. sowie das Europe gelegenheiten und Entwicklungspolitik teil.
2. KONFERENZ ZUR ZUKUNFT EUROPAS
Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Ursula von der Leyen die Gemeinsame
Europas Erklärung zur Konferenz über die Zukunft
Europas (CoFE) unterzeichnet. Damit wird der
Am 10. März 2021 haben der Präsident des Weg für eine Reihe von Debatten und
Europäischen Parlaments David Sassoli, der Gespräche geebnet, sodass Bürgerinnen und
Premierminister Portugals António Costa für Bürger aus allen Teilen Europas ihre Ideen
den amtierenden Vorsitz im Rat der Europäi- austauschen und die Zukunft Europas mitge-
schen Union und Kommissionspräsidentin stalten können.
2
EUROPE DIRECT GUBEN
2. KONFERENZ ZUR ZUKUNFT EUROPAS
Ziel der Konferenz ist es, die Bürgerinnen und EU-Fördermittel - u.a. aus dem neuen Fonds
Bürger stärker an der Gestaltung politischer für den gerechten Übergang - sollen dabei
Strategien der EU zu beteiligen und die Wider- ihren Beitrag leisten.
standsfähigkeit der EU gegenüber wirtschaft- Den virtuellen Bürgerdialog haben wir gemein-
lichen und sanitären Krisen zu verbessern. sam mit dem Bundesverband für Wirtschafts-
Damit wird ein neues öffentliches Forum für förderung und Außenwirtschaft vorbereitet.
eine offene, inklusive, transparente und struk- Seine Landesgeschäftsführerin, Frau Marion
turierte Debatte mit den Bürgerinnen und Hirche hat die Anmoderation übernommen.
Bürgern Europas über Themen, die sie bewe-
gen und ihren Alltag beeinflussen, geschaffen. der Vertretung der Europäischen Kommission
in Deutschland, Barbara Richstein, Vizepräsi-
Das Europa-Zentrum Potsdam und die bran- dentin des Brandenburger Landtags und
denburgischen Europe Direct Informations- Mitglied im Ausschuss für Europaangelegen-
zentren Brandenbrug an der Havel, Frankfurt heiten & Entwicklungspolitik sowie stellv.
an der Oder und Guben haben im Rahmen der Mitglied im europäischen Ausschuss der
CoFE bereits eine Online-Diskussion durch- Regionen und mit dem Mitglied des Europäi-
geführt. schen Parlaments, Helmut Scholz am
Der Austausch mit Patrick Lobis, stellv. Leiter 29.03.2021 stattgefunden.
AUS DER EUROPÄISCHEN UNION
3. ZULASSUNG FÜR IMPFSTOFFE GEGEN COVID-19
Die Europäische Kommission hat am 11. März heit, Wirksamkeit und Qualität des Impfstoffs
dem von Janssen Pharmaceutica NV, einem durch die Europäische Arzneimittel-Agentur
Unternehmen der Pharmasparte des Konzerns (EMA) stützt, und wurde von den Mitgliedstaa-
Johnson & Johnson, entwickelten COVID-19- ten gebilligt.
Impfstoff eine bedingte Zulassung erteilt. Er Die Kommission genehmigte den Vertrag mit
ist damit der vierte in der EU zugelassene Janssen am 8. Oktober 2020. Nach Erteilung
Impfstoff gegen COVID-19. der bedingten Zulassung kann Janssen ab
Die Zulassung beruht auf einer befürworten- dem zweiten Quartal 2021 beginnen, 200
den wissenschaftlichen Empfehlung, die sich Millionen Dosen seines in einer Einzeldosis zu
auf eine eingehende Bewertung der Sicher- verabreichenden Impfstoffs an die EU zu
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AUS DER EUROPÄISCHEN UNION
3. ZULASSUNG FÜR IMPFSTOFFE GEGEN COVID-19
liefern. Gemäß dem Vertrag haben die BioNTech-Pfizer, den 460 Millionen Dosen des
Mitgliedstaaten die Möglichkeit, weitere 200 Impfstoffs von Moderna und den 400 Millio-
Millionen Dosen zu erwerben. Sie kommen zu nen Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca
den 600 Millionen Dosen des Impfstoffs von hinzu.
4. EU4Health
Das Programm EU4Health tritt am 26. März in EU4Health wird einen wesentlichen Beitrag zur
Kraft. Das Europäische Parlament hatte am 9. Erholung nach der COVID-19-Krise leisten,
März über das Programm abgestimmt, und indem es die Gesundheitssituation der
der Rat hatte es am 17. März angenommen. EU-Bevölkerung verbessert, die Bekämpfung
Damit ist die letzte Etappe für die Bereitstel- grenzüberschreitender Gesundheitsbedrohun-
lung von 5,1 Mrd. EUR abgeschlossen, mit gen unterstützt und die Bereitschaft und Fähig-
denen die Widerstandsfähigkeit der Gesund- keit der EU zur wirksamen Reaktion auf künftige
heitssysteme gestärkt und Innovationen im Gesundheitskrisen als Teil einer künftigen
Gesundheitssektor gefördert werden sollen. starken europäischen Gesundheitsunion fördert.
5. TAG DES EUROPAWEITEN NOTRUFS
Für die meisten Menschen ist der 11. Februar In Deutschland ist die 112 die einzige Notruf-
kein besonderer Tag. nummer für die Anforderung von Feuerwehr
Ein Blick in den Kalender der besonderen Tage und Rettungsdienst. In anderen europäischen
verrät jedoch, dass dieser Tag der Europäische Staaten können zusätzlich auch andere
Tag des Notrufs 112 ist. Seit 1991 gilt europa- Notrufnummern gewählt werden.
weit die Notrufnummer 112. Mit dieser Wenn Sie die Notrufnummer im Notfall
Nummer kann schnell und einfach Hilfe ange- wählen müssen, steht Ihnen das Personal der
fordert werden, wenn Menschen in Gefahr zuständigen Regionalleitstelle zur Seite und
sind. fragt von Ihnen die wichtigsten Informationen
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AUS DER EUROPÄISCHEN UNION
5. TAG DES EUROPAWEITEN NOTRUFS
(bekannt als die 5 W´s) ab. Sollte es weiterhin wichtig, immer wieder auf die Themen wie das
erforderlich sein, geben sie Ihnen unter ande- Absetzen eines Notrufs und die Handgriffe zur
rem Anleitungen zur Ersten Hilfe. Ersten Hilfe zu trainieren. Somit ist auch das
In Notfallsituationen stehen Ersthelfer unter Absetzen des Notrufs in Erste Hilfe-Lehrgän-
besonderem Stress. Deshalb ist es besonders gen immer wieder ein wichtiges Thema.
6. PORTUGIESISCHE EU-RATSPRÄSIDENTSCHAFT
6.
Am 1. Januar 2021 übernahm Portugal für die Portugal hat drei Hauptprioritäten für seine
nächsten sechs Monate die Präsidentschaft Präsidentschaft festgelegt:
im Rat der Europäischen Union, nachdem - Europas Aufschwung voranbringen, gehe-
Deutschland sechs Monate lang den Vorsitz belt durch Umstiege bei Klima und Digitalem,
innehatte. Für die portugiesische Ratspräsi- - Einführung der sozialen Säule der Europäi-
dentschaft wird es von entscheidender schen Union als Schlüsselelement für einen
Bedeutung sein, die Resilienz Europas und gerechten und inklusiven Umstieg bei Klima
4.3.
das Vertrauen der Bürger in das europäische und Digitalem,
Sozialmodell zu stärken und eine Union zu - Stärkung der strategischen Autonomie Euro-
fördern, die auf den gemeinsamen Werten pas, ohne sich der Welt zu verschließen.
der Solidarität, Konvergenz und Kohäsion
basiert - eine Union, die zu koordiniertem Die offizielle Website der portugiesischen
Handeln fähig ist, um aus der Krise herauszu- Ratspräsidentschaft befindet sich unter:
kommen. https://www.2021portugal.eu/en/
7. BREXIT IST REALITÄT
Am 1. Januar 2021 hat Großbritannien die EU EU und Großbritannien bildet eine solide
verlassen. Dennoch wird es auch zukünftig Grundlage für weitere Zusammenarbeit mit
enge Verbindungen zwischen der EU-27 und dem Vereinigten Königreich. Große Verände-
dem Vereinigten Königreich geben. Wichtige rungen sind jedoch unvermeidbar. Weiter-
Eckpunkte hierzu liefert ein neues Handels- führende Informationen finden Sie unter:
und Kooperationsabkommen. https://ec.europa.eu/commission/presscor-
Das Partnerschaftsabkommen zwischen der ner/detail/de/ip_20_2531
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EUROREGION SPREE-NEISSE-BOBER
8. INTERREG VA – PROJEKT IN GUBEN
Mitarbeiter der Stadtverwaltungen von Auf Grund der aktuellen Corona-Lage finden
Guben und Gubin arbeiten trotz Pandemie die Projektberatungen online statt. Es werden
zusammen u.a. folgende Schwerpunkte angegangen:
- die gemeinsame Vermarktung von Indu-
strieflächen in Guben und Gubin,
- die Erstellung eines dreisprachigen Katasters
für Denkmalobjekte, Sehenswürdigkeiten und
Kunstwerke für Guben und Gubin sowie einer
Landkarte mit Hinweisen zu den jeweiligen
Standorten der o.g. Objekte beider Städte (in
Papier- und EDV-Form),
- ein grenzüberschreitendes Tourismusent-
Das Projekt „Zwei Rathäuser – eine Euro- wicklungskonzept für Guben und Gubin,
stadt, II. Etappe“ hat im Rahmen des Koopera- - die Entwicklung von gemeinsamen touristi-
tionsprogramms INTERREG VA Brandenburg- schen Produkten,
Polen 2014-2020 eine Förderung erhalten. - die Erweiterung von Inhalten der gemeinsa-
Das Ziel des Projektes ist die Intensivierung men Internetseite und App Guben-Gubin und
der Zusammenarbeit beider Verwaltungen ihre Anpassung an die Bedürfnisse von Men-
sowie die Integration der Einwohner beider schen mit Behinderungen sowie der Ausbau
Städte auf sämtlichen Ebenen der Zusammen- eines deutsch-polnischen Veranstaltungska-
arbeit – insbesondere im Bereich Wirtschaft, lenders für die Eurostadt sowie
Tourismus, Marketing und Kultur. Die Projekt- - die Erhebung, der Vergleich und die Auswer-
umsetzung soll der sozioökonomischen tung von sozioökonomischen Daten für
Weiterentwicklung und der Verbesserung der Guben/ Gubin.
Lebensbedingungen in der Doppelstadt
dienen.
Das für drei Jahre ausgelegte Projekt umfasst
mehrere Maßnahmen der grenzüberschrei-
tenden Zusammenarbeit in verschiedenen
Themenbereichen. Es wurden 3 thematische
Arbeitsgruppen gegründet:
- AG Tourismus, Marketing, Kultur und Kunst,
- AG Stadtentwicklung/ Stadtplanung, Inves-
KERNDATEN ZUM PROJEKT
titionen, Umwelt, Projektumsetzung: 01.04.2020-30.06.2022
Projektkosten: 494.985,78 Euro; EFRE-Förderung: 376.832,67 EUR
- AG Wirtschaft, Wirtschaftsförderung und davon Stadt Gubin (LP): 241. 985,78 EUR; EFRE-Förderung: 184.223,77 EUR
Stadt Guben: 253.000,00 EUR; EFRE-Förderung: 192.608,90 EUR
Internetseite: www.guben-gubin.eu
ÖPNV.
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EUROREGION SPREE-NEISSE-BOBER
9. CORONA IST UND BLEIBT DAS BESTIMMENDE THEMA
Herausforderungen für die grenzüberschrei- polnischen Präsidenten Czeslaw Fiedorowicz
tende Zusammenarbeit sowie vom deutschen Geschäftsführer
Carsten Jacob sowohl im Hinblick auf die
Am 14.01.2021 fand die 30. Sitzung der Projektarbeit als auch auf das Leben der
Deutsch-Polnischen Regierungskommission Bürger beiderseits der Neiße vorgestellt.
für regionale und grenznahe Zusammenarbe- Wie auch beim letzten Zusammentreffen des
it (DPRK), Corona-bedingt als Online-Sitzung, Ausschusses für grenznahe Zusammenarbeit
statt. im November 2020, unterstrichen beide
Inhaltlich standen dabei verständlicherweise wiederum die große Bedeutung einer funktio-
vor allem die aus der Pandemie resultierenden nierenden grenzübergreifenden Abstimmung
in Pandemiezeiten.
Sie wiesen darauf hin, dass die Ausnahmere-
gelungen im Grenzverkehr – bspw. für
Berufstätige, Schüler und Azubis – essenziell
sind und von den Grenzregionen zudem ein
flexibles Agieren bzgl. der Verlängerung der
EU-INTERREG-Programme bis in das Jahr 2023
hinein erwartet wird.
Weitere Grundsatzfragen, die diskutiert
Herausforderungen für die grenzüberschrei- wurden, befassten sich mit den Bereichen der
tende Zusammenarbeit im Fokus. Raumordnung sowie der Bildungszusammen-
Für unsere Euroregion wurden diese vom arbeit.
10. INFORMATIONEN ZUR ANTRAGSTELLUNG IM DPJW
Erhöhte Zuschläge und Testmöglichkeiten für 2. Auch 2021: Abrechnung von Corona-Stor-
die Teilnehmer sind möglich! nokosten möglich
In den letzten beiden Wochen gab es viele 3. Umwandlung von Anträgen von real zu
Neuigkeiten für den deutsch-polnischen hybrid oder online
Jugendaustausch bei den nachfolgenden 4. Förderung von online- und hybrid-Projek-
Themen: ten
1. NEU: Zuschlag für Programm- und Reiseko- 5. „Wir bleiben in Kontakt (4x1 ist einfacher)”
sten-Festbeträge in Zeiten der Pandemie überarbeitet
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10. INFORMATIONEN ZUR ANTRAGSTELLUNG IM DPJW
6. Zweite Bewerbungsrunde für die DPJW- Informationen befinden sich auf unserer
Leuchttürme Website unter: https://www.euroregion-
7. Zweite Bewerbungsrunde für "Wege zur -snb.de/dpjw sowie auf der Website des
Erinnerung" und "Experiment Austausch" Deutsch-Polnischen Jugendwerks https://dpjw.
8. Weitere Szenarien für online-Begegnungen org/coronavirus-angebot-und-informationen/
11. IMPRESSUM
Haben Sie Fragen zur EU?
Wenden Sie sich an uns:
Berliner Str. 7, 03172 Guben
Telefon: +49 (0) 3561 3133
Telefax: +49 (0) 3561 3171
EE-Mail: europedirect@euroregion-snb.de
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