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Frontex: Der europäische Grenzgeheimdienst
Matthias Monroy
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https://frontex.europa.eu/along-eu-borders/migratory-map
Frontex Operationen an Seeaußengrenzen „Themis“ im zentralen Mittelmeer Grafik: Frontex
Frontex
Aufklärung im
„Grenzvorbereich“
„Mehrzweck-Flugdienst“
Drohnen
Fesselballons, Aerostate
Echtzeit-Übertragung, GPS
Bild: IAI
Frontex
Kooperation mit EMSA, EFCA
„Frontex Compatible
Operational Image“
Forschungen zu „Persistent
Surveillance“
Bild: Frontex
EUROSUR
Grüne/ blaue Grenzen
Vernetzt Frontex mit 28
Mitgliedstaaten
184.000 Ereignisse irreguläre
Migration, 33.000
organisierte Kriminalität
Bild: Frontex
EUROSUR Ab 2020 zusätzlich 52,5 Mio. Ab 2021 jährlich 90 Mio. 65 neue Stellen Zusätzliche Mittel über „Horizont 2020“ „Informationsdienste, Bild: EU-Kommission Überwachungstechnologien“
Copernicus
Optische und radarbasierte
Satellitenflotte
EU-Satellitenzentrum (SatCen)
Neue Generation ab 2025
Bild: @CopernicusEU, Twitter
Copernicus
„Unregelmäßigkeiten im
Schiffsverhalten“ „Zerfallende
Staaten“, „Aufstände“,
„Naturkatastrophen“,
„Flüchtlingslager“, „Potentielle
Verstecke“ von Geflüchteten
Bild: SatCen
Copernicus „ProDetect Service“: Frühwarnfunktion für Orte und Aktivitäten „MUSO (Multi Source) Migration Analytical Bild: Europäische Union Assessment“: Analyse sozioökonomischer Faktoren, OSINT, Befragungen
Copernicus
Frontex erster Kunde des
Europäischen
Relaissatellitensystems
„Weltraumdatenautobahn“
endet in Deutschland
Bild: ESAEUNAVFOR MED GEOINT, SIGINT, Luftaufklärung, U-Boote „European Observatory on Migrant Smuggling and Human Trafficking” „Neueste Analysetechniken“ „Kriminalitätsinformationszelle“ Bild: EUNAVFOR MED
Verteidigungsagentur
„Maritime Integrated
Surveillance Awareness“
(MARISA)
Mit Innenministerien
„Irreguläre Migration,
Menschenschmuggel,
Bild: MARISA
Piraterie, Waffen- und
Drogenschmuggel“Verteidigungsagentur
„Ocean2020“
Drohnen in Flottenverbänden
Mittelmeer und Ostsee
Lagezentrum in Brüssel
Bild: SaabEuropol „Zentrum gegen Migrantenschmuggel“ 2016 angeblich 17.459 „Schleuser“ Verfolgung von „E-smuggling“ Bild: Europäische Union
Mehrjähriger Finanzrahmen 600 Mio. mehr für Frontex 2021-2027 weitere 11 Mrd. Plus 22 Mrd. für Asyl/ Migration in Mitgliedstaaten „Mehrzweckausrüstung für die Meeresüberwachung“ Bild: @MarisaProjectEU, Twitter
Drittstaaten
Neue EUROSUR-VO:
Zusammenarbeit „auf
operativer Ebene“ ausweiten
„Bilaterale und multilaterale
Vereinbarungen einschließlich
regionaler Netze“
Bild: Innenministerium ItalienDrittstaaten
Mit benachbarter
Küstenwache kooperieren,
wenn „mittleres, hohes oder
kritisches Risiko“ besteht
„Seepferdchen Mittelmeer“
Bild: EU-KommissionLibyen Kontrollzentrum gegen „grenzüberschreitende Kriminalität, Menschenschmuggel, Terrorismus“ mit Italien Anbindung an „Service- oriented infrastructure for Bild: Kontrollzentrum Rom, YouTube MARitime Traffic tracking“
Libyen
Seenotrettungszone mit EU-
Unterstützung
Bis 2020 einsatzbereite
Seenotrettungsleitstelle
(MRCC)
Bild: Search and Rescue ContactsLibyen
Vorübergehende
„Rettungsleitstelle“ (JRCC)
Unerreichbar für private
Seenotrettung
Bild: Europäische UnionLibyen
JRCC ähnelt EUROSUR-
Kontaktstelle
Erster Nicht-EU-Teilnehmer
„Seepferdchen Mittelmeer“
EU-Informationsraum
Bild: EU-KommissionLibyen
Frontex will Informationen an
sogenannte „Küstenwache“
geben
Benötigt Statusabkommen
Gebunden an SOLAS,
EUROSUR-VO,
Seeaußengrenzen-VO
Bild: Frontex
EMRKMenschenrechte im „Grenzvorbereich“ Unprofessionelle Einsätze libyscher „Küstenwache“ Beispiel 6. November 2017: 20 Tote, 47 Rückschiebungen Von Italien geschenktes Schiff, Crew ausgebildet Bild: Sea-Watch Menschenunwürdige Lager
Menschenrechte im „Grenzvorbereich“ Verstoß gegen Nichtzurückweisung, Kollektivausweisung Länder, in denen „das ernsthafte Risiko der Todesstrafe, der Folter, der Verfolgung oder einer anderen unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Bild: @sallyhayd, Twitter Behandlung“ besteht
Menschenrechte im „Grenzvorbereich“
Roya Sangi: „Hoheitsgewalt
nicht nur territorial zu
verstehen“; auch „wenn Staat
jenseits seiner Grenzen
aufgrund eines Abkommens
mit anderem
Völkerrechtssubjekt staatliche
Kontrolle ausübt“
Bild: @SM_Difesa, TwitterMenschenrechte im „Grenzvorbereich“ „Staatliche Maßnahmen, die Überschreiten der Grenzen vorgelagert sind, müssen mit EMRK vereinbar sein“ Bild: EUNAVFOR MED, Screenshot „Italien muss sich Handeln der libyschen Küstenwache zurechnen lassen“
Menschenrechte im „Grenzvorbereich“ Umgehungsverbot „Überlegenes Wissen“ Durch selektive Weitergabe werden Geflüchtete Bild: EU-Verteidigungsagentur „zielgerichtet und effektiv der Hoheitsgewalt Libyens ausgeliefert“
Menschenrechte im „Grenzvorbereich“ Private SeenotretterInnen an die Kette gelegt „Häfen geschlossen“ Mindestens 1.300 Ertrunkene in 2018
Niemand muss ertrinken
Recht auf Leben bedeutet
auch Recht auf Rettung!
Keine Kooperation mit
„Küstenwache“ in Libyen!
EU-Mission zur
Seenotrettung!
Bild: Christian DitschNiemand muss ertrinken Unterstützung von NGOs! Rückgabe aller Schiffe an private Seenotrettung! EU-Aufklärungsdaten an RetterInnen!
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