Gemeindepost SPÖ KÄRNTEN - Kärnten gewinnt
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Gemeindepost SPÖ KÄRNTEN Zugestellt durch Österreichische Post Aus der Gemeinde Peter Kaiser Gewinnspiel zum 1. Mai Miteinander und Füreinander, Gemeinsam aus der Krise, Mitmachen & gratis Auto Kärnten hält zusammen! gemeinsam Zukunft gestalten. für ein Jahr gewinnen!
Aus der Gemeinde ©️ Region Villach Tourismus GmbH / Michael Steinthaler Liebe Ossiacherinnen und Ossiacher, eine Weiterentwicklung vorantreibt, kann gestärkt aus Liebe Jugend, ihr hervorgehen. Die aktuellen Entwicklungen der weltweiten Corona Gesundheit, Regionalität und Tourismus Krise machen sich auch in unserer Tourismusgemeinde Ein wesentliches Ziel der SPÖ Ossiach ist es, dass die Ossiach bemerkbar. Neben den aktuellen und auch si- Regionalität wieder stark in den Vordergrund rückt. Hier cherlich zukünftigen Herausforderungen kann für unse- sind im Speziellen die Vorteile der Tourismusgemeinde re Gemeinde diese Krise zugleich auch sehr viel Positives Ossiach in den Vordergrund zu stellen. Die Ossiacher mit sich bringen. Land- und Forstwirte können gemeinsam mit den Be- wohnern und dem Tourismus unseres Ortes die Regio- Ein großes Dankeschön nalität noch weiterentwickeln und ausbauen. Neben den Wir danken allen die in dieser schweren Zeit für uns im zuvor genannten Punkten ist es besonders wichtig auch Einsatz stehen und für uns da sind. unsere Gesundheitsversorgung in Zukunft sicherzustel- Ein ganz besonderes herzliches Dankeschön gilt allen len. GemeindebürgerInnen, die momentanen die Einschrän- kungen der Bundesregierung vorbildlich einhalten und Neue Facebook Seite „SPÖ Ossiach“ mitunter gravierende Änderungen des gewohnten All- Die SPÖ Ossiach hat seit kurzem eine eigene Facebook tages auf sich nehmen, um sich selbst und andere best- Seite. Damit wollen wir auch über die sozialen Medien möglich vor dem Virus zu schützen. steht’s wichtige Informationen und Inhalte mit euch tei- len. Ein Blick auf diese Seite lohnt sich. Neuzugang & Themenerweiterung in der SPÖ Ossiach Die SPÖ Ossiach hat durch einen Neuzugang (Sandra Neue Mitglieder gesucht Grutschnig) frischen Aufwind erlangt und ist gerade da- Im Rahmen des gerade herrschenden Aufwindes, ist es bei die eigenen Themenbereiche für die Tourismusge- wichtig sich Neuem gegenüber zu öffnen. Jeder der be- meinde zu erweitern. Wir sind dabei vor allem wichtig reit ist mitzuarbeiten und unsere Gemeinde im Sinne der altbewährte Themen modern und nachhaltig zu gestal- BürgerInnen weiterzuentwickeln, ist herzlich willkom- ten und eine positive Weiterentwicklung im Sinne un- men. Wir freuen uns immer über neue Teammitglieder. serer Gemeindebürgerinnen sicherzustellen. Dabei sind Dafür bitte bei unserem Obmann GR. Robert Puschl un- uns die Anliegen und Wünsche der Gemeindebürgerin- ter 0664/4335028 melden. nen besonders wichtig. Viel Gesundheit Die Zeit nach Corona – Ein Blick in die Zukunft Das Team der SPÖ Ossiach wünscht Ihnen abschließend Wir alle hoffen bereits jetzt, dass wir vor allem gesund viel Gesundheit und vor allem eine schöne und ruhige durch die nun herrschende Zeit kommen. Es wird jedoch Zeit im Rahmen der Familie. Wir freuen uns jetzt bereits die Zeit nach Corona geben und genau darauf müssen auf ein Wiedersehen! wir uns gemeinsam vorbereiten. Auch das Team der SPÖ Ossiach wird diese Zeit bestens nutzen, um an ei- Das Team der SPÖ Ossiach ner nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Tourismus- Robert Puschl, Erwin Weger, Peter Bauer, Gerhard Mika, gemeinde zu arbeiten. Denn nur wer während der Krise Manfred Liebhard, Sandra Grutschnig
Gemeinsame Wege aus der Krise GEMEINSAME WEGE AUS DER KRISE Nie in den letzten Jahrzehnten war so klar und deut- Für mich gilt das Primat der Politik über die Ökonomie. lich spürbar, dass wir aufeinander angewiesen sind. Was heißt das? Das heißt, dass in letzter Konsequenz, wenn es um Menschenleben, wenn es um die Existenz, Die Covid-19 Coronakrise lässt manches, was wir als wenn es um die gesellschaftliche Entwicklung geht, die längst verschüttet glaubten, was vor allem von konser- Politik klar das Sagen gegenüber wirtschaftlichen Ent- vativer und neoliberaler Seite als positiv bewertet wurde wicklungen hat. Schauen wir uns die jetzige Situation an: in einem völlig anderen Licht erscheinen. Beispielsweise Auch wenn es harte Einschnitte gibt, es ist klar, dass unser Gesundheitssystem: Wie oft gab es zu lesen und nur die Politik in der Lage ist Krisenmanagement und zu hören, dass das österreichische Gesundheitssystem Sicherung für die Interessen aller zu gewährleisten. viel zu überbordend sei, dass es viel zu viele Betten, In- tensivbetten habe. Dass es die Privaten besser als es der Einfach zum Nachdenken, gerade in dieser schwierigen öffentliche Bereich könnte, dass man zu viel Gesund- Situation, ist aber auch eine Bewertung des Stellenwer- heitspersonal habe, dass es zu viele Standorte gäbe, tes in der Gesellschaft von vielen, die wir jetzt als HeldIn- dass rund 11 % des Bruttonationalproduktes für das Ge- nen des Alltages, Systemträgerinnen und -träger, Leis- sundheitswesen zu viel seien. Und heute? Heute sind tungsträgerinnen und -träger erkennen. Das sind viele wir froh, sehr froh, dass wir ein so gut ausgebautes – vor allem auch Frauen – in den unterschiedlichsten Gesundheitssystem haben, dass wir genügend Leute Berufen aber jedenfalls in Berufen, die bislang niemals haben um im Ernstfall auch einer pandemischen Seu- diese Wertschätzung, niemals diese Bedeutung und nie- che, wie dem Coronavirus, mit entsprechender Qualität mals diese Unverzichtbarkeit hatten. Daran sollten wir begegnen zu können. immer wieder denken, wenn wir in einen Lebensmit- telmarkt gehen, wenn wir Menschen begegnen, die Ein zweiter Punkt: Die sogenannte bedarfsorientierte in der Pflege tätig sind, im Gesundheitswesen, bei Mindestsicherung. Auch diese wurde immer wieder und Wachdiensten in der Exekutive, oder wo auch immer. ausgiebig kritisiert. Und heute? Heute reden wir über Ihnen sage ich stellvertretend für alle ein aufrichtiges eine Grundsicherung für Firmen, für Unternehme- DANKE! rInnen. Heute wissen wir, dass nicht jemand aufgrund seiner Ausbildung, seines sozialen Status, sondern auch Ich möchte auch einen Gedanken daran noch richten, aufgrund mangelnder Aufträge in eine Situation kom- dass auch in Krisensituationen nicht alle gleich sind. Wir men kann, die man vielleicht vor wenigen Monaten sind wahrscheinlich gleichermaßen bedroht, aber die In- niemals so betrachtet hätte. Und daher ist für mich die tensität der Bedrohung richtet sich manchmal auch nach Frage der Grundsicherung, die Frage eines Grundein- sozial Verfügbarem, nach der Frage „Bin ich arm?“, „Bin kommens, die Frage von existenzsicheren, materiellen ich reich?“, „Bin ich Mittelstand?“. Und auch hier denke Voraussetzungen neu zu bewerten. ich, haben wir daran zu denken, wie wir nach Bewälti- gung der Krise mit Situationen, wie Armut und Benach- teiligung zukunftsorientierter umgehen werden. Mein letzter Gedanke geht in die Richtung, wenn wir das alles bewältigt haben. Wollen wir, dass alles eins zu eins so wird, wie es vorher war? Ich glaube nicht. Ich glaube, dass wir Lehren ziehen sollten. Und manche soziale Unebenheit, manche Schieflage nach besten Möglichkeiten korrigieren sollten. Denn – Hand aufs Herz – haben Sie jemals geglaubt, dass Distanz, lebens- rettender Abstand auch gleichzeitig Nähe schafft? Für mich zusammenfassend: Gemeinsam und nur ge- meinsam ist die schwierige Situation bewältigbar. Das Miteinander aller wird zum Auftrag und damit wird Solidarität zur neuen Staatsphilosophie. kaiser-peter.at/kompass-podcast/
Interview Landeshauptmann Peter Kaiser "WIR TUN ALLES, UM DIE BEVÖLKERUNG Das Coronavirus hatte zahlreiche strenge Maßnahmen Was macht das Land Kärnten, um die Menschen in durch die Bundesregierung zur Folge. Aus Ihrer Sicht unserem Bundesland zu schützen? gerechtfertigt? Unsere Isolierungsmaßnahmen von Kontaktpersonen PETER KAISER: Was die Verkehrs- und Bewegungsein- haben reibungslos funktioniert! Wir sind im Kranken- schränkungen betrifft, besteht kein Zweifel: Auch wenn anstaltenbereich sehr gut vorbereitet und können 180 es für uns alle völlig ungewohnt war und ist, auf vieles Intensivbetten mit den modernsten Beatmungsgeräten was wir bisher als völlig normale Freiheiten gekannt ha- mobilisieren. Wir haben unsere Testkapazitäten aus- ben, verzichten zu müssen - wie das Treffen mit Freun- geweitet – hier sind wir allerdings vom Nachschub des den, Besuche bei Verwandten, Restaurant-, Kino-, Kon- Testmaterials seitens des Bundes abhängig. Alle Ein- zertbesuche oder Kindergarten- und Schulbesuche – all richtungen wurden frühzeitig mit Richtlinien für Vor- diese Maßnahmen waren wichtig und richtig. sorgemaßnahmen versorgt. Kärnten war das erste Bundesland, das für die ÖGK eingesprungen ist und nie- Aus Ihrer Sicht, wie groß war die Disziplin der Bevöl- dergelassenen Ärzten die benötigten Schutzmasken zur kerung bisher? Verfügung gestellt hat. Im Pflegebereich haben wir alle Die Bevölkerung in Kärnten – und ähnlich war es in an- uns möglichen Maßnahmen getroffen. deren Bundesländern – hat sich wirklich sensationell an die Regeln gehalten. Auch wenn es da und dort ein paar Die Arbeitslosigkeit steigt, Unternehmen sperren zu - schwarze Schafe gab. Als Landeshauptmann ziehe ich wie geht es weiter? den Hut vor all jenen, die so mustergültig mit uns Wir sind mit der höchsten Arbeitslosigkeit seit dem Zwei- an einem Strang gezogen haben und ziehen. Die Co- ten Weltkrieg konfrontiert und fordern daher vom Bund ronakrise hat bei vielen Menschen auch das Beste zum eine Erhöhung des Arbeitslosengelds und eine Verlänge- Vorschein gebracht: Der Zusammenhalt, das Füreinan- rung der Bezugsdauer. Selbstverständlich werden wir der-da-sein, das Aufeinander-schauen, nicht nur sich alles tun, was in unserer Macht steht, um arbeitsu- selbst, sondern vor allem andere vor Ansteckung zu chende Kärntnerinnen und Kärntner zu unterstützen. schützen – all das zeigt, wie stark und ausgeprägt unser Rund 40 Millionen Euro schwer ist heuer das Kärntner sozialer Zusammenhalt, unsere solidarische Gemein- Arbeitsmarktpaket, der territoriale Beschäftigungspakt. schaft ist. Diese Geschlossenheit ist es auch, die uns die Für Unternehmerinnen und Unternehmer haben wir die Gewissheit gibt, dass Kärnten auch diese Bedrohung, KWF-Soforthilfe geschaffen, das sind 1.000 bis 50.000 wie schon andere zuvor, erfolgreich abwehren und da- Euro Zuschuss, wenn ein bundesgarantierter Kredit auf- nach wieder in die Erfolgsspur zurückkehren wird. genommen wird. PETER KAISER BEGEHT DOPPELJUBILÄUM IN „Er hat als Kapitän Land und Partei souverän durch Zum Doppeljubiläum gratulieren Landesgeschäftsführer alle Krisen gesteuert, gemeinsam schaffen wir das Andreas Sucher, Klubobmann Herwig Seiser und Frau- auch jetzt!“ envorsitzende Ana Blatnik stellvertretend für die ge- samte SPÖ-Kärnten aus tiefstem Herzen: „Peter Kaiser Gleich zwei Jubiläen beging Kärntens SPÖ-Vorsitzen- hat sowohl die Partei als auch das Land vom Pan- der Landeshauptmann Peter Kaiser im März. Zum einen nenstreifen auf die Überholspur gebracht. Er hat Partei wurde er am 27. März 2010, bei einem denkwürdigen und Land geeint, Parteimitgliedern und der Bevölkerung Parteitag mit eindrucksvollem Votum von knapp 80 Pro- Werte, den Glauben an sich selbst, ein Zusammenge- zent der Stimmen bei zwei Gegenkandidaten zum Vor- hörigkeitsgefühl und das Bewusstsein, wie wichtig es ist sitzenden der SPÖ-Kärnten gewählt. füreinander da zu sein und andere zu respektieren ver- mittelt. Er hat Partei und Land stark gemacht und als Nicht weniger denkwürdig auch der 28. März 2013 als Kapitän bewiesen, dass er gemeinsam mit seiner Mann- er im Kärntner Landtag nach einer historischen Land- schaft mit ruhiger, schützender Hand durch jeden Sturm tagswahl vom 3. März 2013 zum Landeshauptmann von steuern kann. Gemeinsam werden wir mit ihm auch die Kärnten gewählt wurde. Coronoavirus-Krise meistern!“
Gemeinsame Wege aus der Krise VOR DIESER SEUCHE ZU BESCHÜTZEN!“ Was tut das Land Kärnten darüber hinaus? Wir stunden Abgaben und die Rückzahlung von Wohn- baudarlehen, wir verlängern beziehungsweise ge- währen unbürokratisch Sozialhilfen. Wir halten die Strukturen aufrecht, wo es nur möglich ist. In enger Ko- operation mit den Sozialpartnern schaffen wir den soli- darischen Schulterschluss zwischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Jobsuchenden, Unternehmerinnen und Unternehmern, den neuen Selbständigen, Pensio- nistinnen und Pensionisten und den Jugendlichen. Wir werden Kärnten wieder stark machen. Darauf gebe ich Ihnen mein Wort. Ab welchem Zeitpunkt ist von einer weiteren Locke- rung der Maßnahmen auszugehen? Wenn die Zahl der Erkrankungen an Corona nachhaltig zurückgeht und damit die Gefahr, insbesondere für äl- tere und durch andere Erkrankungen geschwächte Mit- menschen, weitgehend eingeschränkt werden kann. Je mehr Menschen sich an die Vorgaben und Anordnungen halten, desto größer ist die Chance für uns alle. Wir werden Kärnten wieder stark machen. Darauf gebe ich Ihnen mein Wort. FÜR KÄRNTEN SCHWIERIGSTER PHASE SEIT 1945 Dieser neue politische Stil den Peter Kaiser etablierte – Armutsgefährdung, die 1,6 Milliarden-Rekordinvesti- ruhig, konstruktiv, kritisch respektvoll gegenüber po- tion von Infineon in Villach, die Profilierung Kärntens litisch Andersdenkenden – wurde bis zum fulminanten als Technologie-Standort und führende europäische Wahlergebnis 2013 noch vielfach belächelt. Zu blass, zu Forschungsregion – Kärnten hat in den letzten sieben leise, zu wenig angriffslustig – das waren die Attribute Jahren nicht nur in Österreich sondern in Europa und damals. Heute gilt genau dieser Politikertypus vielfach weltweit für positive Schlagzeilen gesorgt. als Erfolgsgarant. Das bestätigt letztlich auch das Wahl- ergebnis von 2018 in dem Kaiser und die SPÖ, mit über- Natürlich hat das nicht ein Mensch alleine zu verantwor- wältigenden 48 Prozent, als bestimmende politische ten. Es ist das Ergebnis eines neuen selbstbewussten Kraft im Land ausgestattet wurden. Team-Spirits in Kärnten, zu dem neben den hervorra- genden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den groß- Sinkende Arbeitslosigkeit bei Rekord-Beschäftigungs- artigen Kärntner Wirtschafts- und Industriebetrieben - stand, die hohen Investitionen in die Infrastruktur, Ein- jede und jeder Einzelne und auch Peter Kaiser an der führung des Kinderstipendiums, also höheren Zuschüs- Spitze beigetragen hat. sen vom Land für den Kindergartenbeitrag, die sinkende
Zum 1. Mai 2020 #geMAInsam - GESTERN, HEUTE, MORGEN Der 1. Mai ist für uns alle ein ganz wichtiger Feiertag. Er symbolisiert und bekräftigt den gemeinsamen Aufstieg, breiten Wohlstand und das „Naturgesetz“, dass die Menschheit mit Solidarität und Gerechtigkeit unbesiegbar stark ist! Die Veranstaltungen zum 1. Mai sind abgesagt. Selbst- Der Bankenrettungsfonds, der bei der letzten gro- verständlich. Alles andere wäre unverantwortlich, nicht ßen Finanzkrise beschlossen wurde, hatte ein Volu- angemessen. Doch wie bei so vielen Maßnahmen die men von 100 Milliarden Euro. Unsere Unternehmen uns heute treffen – wir sehen die Notwendigkeit, ein müssen auch in der Corona-Krise die nötige Unter- Stück Traurigkeit bleibt. stützung erhalten. Arbeitsplätze müssen geschützt werden - mit einem Wort, es geht uns für die Zu- Doch auch wenn wir uns dieses Jahr nicht persönlich kunft vor allem um eins: Verteilungsgerechtigkeit! treffen, um gemeinsam zu feiern und zu lachen: Der 1. Mai bleibt der Tag der Sozialdemokratie! Kein Virus Wie die gegenüber liegende Tabelle veranschaulicht: wird den Menschen den 1. Mai nehmen! Wir begehen Ohne die Sozialdemokratie wird es diese Gerechtig- diesen Tag, um daran zu erinnern und zu bekräftigen, keit nicht geben! dass Arbeit menschlich und fair gestaltet werden kann und muss. Wir begehen diesen Tag, um aufzuzeigen, Abschließend möchte ich Ihnen versichern: Kein noch dass Arbeit sich lohnen muss, dass gerechter Lohn – ein so übermächtig erscheinender Gegner konnte die So- Einkommen mit dem man das Auskommen findet – die zialdemokratie in die Knie zwingen, da wird uns auch wichtigste Grundlage für erfolgreiche Unternehmen und kein Virus den 1. Mai nehmen. Im Gegenteil, dieser 1. Mai eine erfolgreiche Wirtschaft ist. kann durch die sich ändernden Paradigmenwechsel eine gesellschaftspolitische Trendwende markieren: Was bis Heute sind wir geforderter denn je, diesen Anspruch dato vor allem von neoliberaler Seite in Abrede gestellt zu fördern und zu verteidigen. Es geht jetzt darum, Ar- und verweigert wurde, wird jetzt auch von ihren Ver- beitsplätze zu sichern und vor allem kleine und mittlere treterInnen zumindest andiskutiert, wie beispielsweise Unternehmen zu unterstützen. Darum werden wir den Überlegungen für ein Grundeinkommen, die unbeding- 1. Mai 2020 nicht nur als Tag der Erinnerung begehen. te Notwendigkeit eines gut ausgebauten Sozialstaates Wir nehmen den 1. Mai als Auftrag für die Zukunft oder das plötzliche Ende der Forderung nach Einsparun- an: Keine Massenarbeitslosigkeit und keine Insolven- gen im Gesundheitssystem. Es beweist sich jeden Tag zen bei den kleinen und mittleren Unternehmen, dem aufs Neue: Der Markt regelt gar nichts - der Sozial- Rückgrat der österreichischen Wirtschaft. Das ist es, was staat tut es! Nur der Staat kann jetzt die Pandemie es zu verhindern gilt - das ist die wahre Stunde der ös- bekämpfen. terreichischen Sozialpartnerschaft und gelebter Solidari- tät, gelebtem Zusammenhalt. Lassen Sie uns diese aus der Krise entstandenen Lehren in die Zukunft mitnehmen und daraus ein neues politi- Der 1. Mai muss dieses Jahr, mehr denn je, ein Zeichen sches Verständnis gewinnen. für die unbeugsame Kraft der sozialdemokratischen Ideen sein. Die Arbeitswelt ordnet sich neu, muss sich Der 1. Mai 2020 bleibt bei all neu strukturieren und orientieren. Wir haben in der Ver- diesen neuen Überlegungen gangenheit für den 8-Stunden-Tag gekämpft, für soziale das Bekenntnis der Sozialde- Absicherung, Pensionen, Gleichstellung der Geschlech- mokratie, dass es bei jeder ter - mit einem Wort - für faire Arbeit. Nun müssen wir Veränderung, ja bei jeder einen Schritt weiter denken: Weg vom Turbokapitalis- Krise der Arbeitswelt auch mus der letzten Jahre, weg von der Mentalität "Jeder Konstante geben muss: gegen jeden", hin zu einem öko-sozialen, nachhalti- Menschlichkeit, Fairness gen Wirtschaftsleben. Wir brauchen eine starke Demo- und Gerechtigkeit kratie, in einem starken Sozialstaat und ein neues Ver- ständnis vom Finanzsystem. Ihr Andreas Sucher Für uns ist klar: Wir dürfen in dieser Krise nie- Landesgeschäftsführer manden zurücklassen – auch wirtschaftlich nicht! der SPÖ Kärnten
1. Mai LIVE ansehen: 10 Uhr - App - Facebook - Homepage 1. Mai SPÖ Kärnten 10 Uhr: App - Facebook - Homepage LIVE-TV-Programm • 1. Mai Rede von LH Peter Kaiser • Verlosung vom großen 1. Mai-Gewinnspiel (GRATIS Auto für ein Jahr) • Freu dich auf viele unterhaltsame Videominuten Die SPÖ schlägt im … oder überlegt es sich NATIONALRAT vor: die Regierung lehnt ab … dann - vielleicht - anders! Corona-Bonus für die HeldInnen des VP Alltags – abgabenfreie Prämien für Grüne Corona-Beschäftigte! NEOS Antrag am 20.03.2020 Arbeitsplatzgarantie jener Unter- VP Schramböck nehmen, die staatliche Förderung Grüne verspricht das bekommen. NEOS (unkonkret) Antrag am 20.03.2020 Befreiung von der Arbeitsleistung für Risikogruppen, wie Diabetikern, Menschen mit Herzkreislauferkran- Ankündigung in VP kungen, HIV, Lungenkrankheiten, der Regierungs-PK Grüne Multiple Sklerose, Morbus Crohn. vom 30.03.2020 Antrag am 20.03.2020 Erhöhung des Arbeitslosengeldes – VP Erhöhung der Nettoersatzrate (70 Grüne Prozent) – sog. Covid-19 Ausgleich. Unternehmen mit bis zu 25 Mitarbeitern sollen mit Rechts- VP anspruch (Epidemie-Gesetz) ent- Grüne schädigt werden. Rasche Rechtssicherheit für Unter- nehmen darüber, wer beim 38 Mrd. € VP Richtlinien werden Hilfspaket und beim Härtefallfonds, Grüne versprochen wann und wieviel bekommen wird. IMPRESSUM: HERAUSGEBER und MEDIENINHABER: SPÖ-Kärnten, Lidmanskygasse 15, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Tel. 0463/577 88, kaernten@spoe.at. Für den Inhalt verantwort- lich: SPÖ-Kärnten. Alle Inhalte und Themen, die in der SPÖ Kärnten Gemeindepost zum 1. Mai 2020 wiedergeben werden, entsprechen dem Informationsstand vom 13.04.2020.
MITMACHEN & GEWINNEN In Kooperation mit Ehrlich fährt am längsten. OPEL GRANDLAND X DANKE E i n sa t z ! für euren © Bundesheer/HBF/Daniel TRIPPOLT
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