Gemeindepost SPÖ KÄRNTEN - Kärnten gewinnt

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Gemeindepost SPÖ KÄRNTEN - Kärnten gewinnt
Gemeindepost
SPÖ KÄRNTEN                                                           Zugestellt durch Österreichische Post

Aus der Gemeinde               Peter Kaiser                   Gewinnspiel zum 1. Mai
Miteinander und Füreinander,   Gemeinsam aus der Krise,       Mitmachen & gratis Auto
Kärnten hält zusammen!         gemeinsam Zukunft gestalten.   für ein Jahr gewinnen!
Gemeindepost SPÖ KÄRNTEN - Kärnten gewinnt
Aus der Gemeinde

                                                                                                                       ©️ Region Villach Tourismus GmbH / Michael Steinthaler
Liebe Ossiacherinnen und Ossiacher,                         eine Weiterentwicklung vorantreibt, kann gestärkt aus
Liebe Jugend,                                               ihr hervorgehen.

Die aktuellen Entwicklungen der weltweiten Corona           Gesundheit, Regionalität und Tourismus
Krise machen sich auch in unserer Tourismusgemeinde         Ein wesentliches Ziel der SPÖ Ossiach ist es, dass die
Ossiach bemerkbar. Neben den aktuellen und auch si-         Regionalität wieder stark in den Vordergrund rückt. Hier
cherlich zukünftigen Herausforderungen kann für unse-       sind im Speziellen die Vorteile der Tourismusgemeinde
re Gemeinde diese Krise zugleich auch sehr viel Positives   Ossiach in den Vordergrund zu stellen. Die Ossiacher
mit sich bringen.                                           Land- und Forstwirte können gemeinsam mit den Be-
                                                            wohnern und dem Tourismus unseres Ortes die Regio-
Ein großes Dankeschön                                       nalität noch weiterentwickeln und ausbauen. Neben den
Wir danken allen die in dieser schweren Zeit für uns im     zuvor genannten Punkten ist es besonders wichtig auch
Einsatz stehen und für uns da sind.                         unsere Gesundheitsversorgung in Zukunft sicherzustel-
Ein ganz besonderes herzliches Dankeschön gilt allen        len.
GemeindebürgerInnen, die momentanen die Einschrän-
kungen der Bundesregierung vorbildlich einhalten und        Neue Facebook Seite „SPÖ Ossiach“
mitunter gravierende Änderungen des gewohnten All-          Die SPÖ Ossiach hat seit kurzem eine eigene Facebook
tages auf sich nehmen, um sich selbst und andere best-      Seite. Damit wollen wir auch über die sozialen Medien
möglich vor dem Virus zu schützen.                          steht’s wichtige Informationen und Inhalte mit euch tei-
                                                            len. Ein Blick auf diese Seite lohnt sich.
Neuzugang & Themenerweiterung in der SPÖ Ossiach
Die SPÖ Ossiach hat durch einen Neuzugang (Sandra           Neue Mitglieder gesucht
Grutschnig) frischen Aufwind erlangt und ist gerade da-     Im Rahmen des gerade herrschenden Aufwindes, ist es
bei die eigenen Themenbereiche für die Tourismusge-         wichtig sich Neuem gegenüber zu öffnen. Jeder der be-
meinde zu erweitern. Wir sind dabei vor allem wichtig       reit ist mitzuarbeiten und unsere Gemeinde im Sinne der
altbewährte Themen modern und nachhaltig zu gestal-         BürgerInnen weiterzuentwickeln, ist herzlich willkom-
ten und eine positive Weiterentwicklung im Sinne un-        men. Wir freuen uns immer über neue Teammitglieder.
serer Gemeindebürgerinnen sicherzustellen. Dabei sind       Dafür bitte bei unserem Obmann GR. Robert Puschl un-
uns die Anliegen und Wünsche der Gemeindebürgerin-          ter 0664/4335028 melden.
nen besonders wichtig.
                                                            Viel Gesundheit
Die Zeit nach Corona – Ein Blick in die Zukunft             Das Team der SPÖ Ossiach wünscht Ihnen abschließend
Wir alle hoffen bereits jetzt, dass wir vor allem gesund    viel Gesundheit und vor allem eine schöne und ruhige
durch die nun herrschende Zeit kommen. Es wird jedoch       Zeit im Rahmen der Familie. Wir freuen uns jetzt bereits
die Zeit nach Corona geben und genau darauf müssen          auf ein Wiedersehen!
wir uns gemeinsam vorbereiten. Auch das Team der
SPÖ Ossiach wird diese Zeit bestens nutzen, um an ei-       Das Team der SPÖ Ossiach
ner nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Tourismus-       Robert Puschl, Erwin Weger, Peter Bauer, Gerhard Mika,
gemeinde zu arbeiten. Denn nur wer während der Krise        Manfred Liebhard, Sandra Grutschnig
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Gemeinsame Wege aus der Krise

         GEMEINSAME WEGE AUS DER KRISE
Nie in den letzten Jahrzehnten war so klar und deut-         Für mich gilt das Primat der Politik über die Ökonomie.
lich spürbar, dass wir aufeinander angewiesen sind.          Was heißt das? Das heißt, dass in letzter Konsequenz,
                                                             wenn es um Menschenleben, wenn es um die Existenz,
Die Covid-19 Coronakrise lässt manches, was wir als          wenn es um die gesellschaftliche Entwicklung geht, die
längst verschüttet glaubten, was vor allem von konser-       Politik klar das Sagen gegenüber wirtschaftlichen Ent-
vativer und neoliberaler Seite als positiv bewertet wurde    wicklungen hat. Schauen wir uns die jetzige Situation an:
in einem völlig anderen Licht erscheinen. Beispielsweise     Auch wenn es harte Einschnitte gibt, es ist klar, dass
unser Gesundheitssystem: Wie oft gab es zu lesen und         nur die Politik in der Lage ist Krisenmanagement und
zu hören, dass das österreichische Gesundheitssystem         Sicherung für die Interessen aller zu gewährleisten.
viel zu überbordend sei, dass es viel zu viele Betten, In-
tensivbetten habe. Dass es die Privaten besser als es der    Einfach zum Nachdenken, gerade in dieser schwierigen
öffentliche Bereich könnte, dass man zu viel Gesund-         Situation, ist aber auch eine Bewertung des Stellenwer-
heitspersonal habe, dass es zu viele Standorte gäbe,         tes in der Gesellschaft von vielen, die wir jetzt als HeldIn-
dass rund 11 % des Bruttonationalproduktes für das Ge-       nen des Alltages, Systemträgerinnen und -träger, Leis-
sundheitswesen zu viel seien. Und heute? Heute sind          tungsträgerinnen und -träger erkennen. Das sind viele
wir froh, sehr froh, dass wir ein so gut ausgebautes         – vor allem auch Frauen – in den unterschiedlichsten
Gesundheitssystem haben, dass wir genügend Leute             Berufen aber jedenfalls in Berufen, die bislang niemals
haben um im Ernstfall auch einer pandemischen Seu-           diese Wertschätzung, niemals diese Bedeutung und nie-
che, wie dem Coronavirus, mit entsprechender Qualität        mals diese Unverzichtbarkeit hatten. Daran sollten wir
begegnen zu können.                                          immer wieder denken, wenn wir in einen Lebensmit-
                                                             telmarkt gehen, wenn wir Menschen begegnen, die
Ein zweiter Punkt: Die sogenannte bedarfsorientierte         in der Pflege tätig sind, im Gesundheitswesen, bei
Mindestsicherung. Auch diese wurde immer wieder und          Wachdiensten in der Exekutive, oder wo auch immer.
ausgiebig kritisiert. Und heute? Heute reden wir über        Ihnen sage ich stellvertretend für alle ein aufrichtiges
eine Grundsicherung für Firmen, für Unternehme-              DANKE!
rInnen. Heute wissen wir, dass nicht jemand aufgrund
seiner Ausbildung, seines sozialen Status, sondern auch      Ich möchte auch einen Gedanken daran noch richten,
aufgrund mangelnder Aufträge in eine Situation kom-          dass auch in Krisensituationen nicht alle gleich sind. Wir
men kann, die man vielleicht vor wenigen Monaten             sind wahrscheinlich gleichermaßen bedroht, aber die In-
niemals so betrachtet hätte. Und daher ist für mich die      tensität der Bedrohung richtet sich manchmal auch nach
Frage der Grundsicherung, die Frage eines Grundein-          sozial Verfügbarem, nach der Frage „Bin ich arm?“, „Bin
kommens, die Frage von existenzsicheren, materiellen         ich reich?“, „Bin ich Mittelstand?“. Und auch hier denke
Voraussetzungen neu zu bewerten.                             ich, haben wir daran zu denken, wie wir nach Bewälti-
                                                             gung der Krise mit Situationen, wie Armut und Benach-
                                                             teiligung zukunftsorientierter umgehen werden.

                                                             Mein letzter Gedanke geht in die Richtung, wenn wir
                                                             das alles bewältigt haben. Wollen wir, dass alles eins zu
                                                             eins so wird, wie es vorher war? Ich glaube nicht. Ich
                                                             glaube, dass wir Lehren ziehen sollten. Und manche
                                                             soziale Unebenheit, manche Schieflage nach besten
                                                             Möglichkeiten korrigieren sollten. Denn – Hand aufs
                                                             Herz – haben Sie jemals geglaubt, dass Distanz, lebens-
                                                             rettender Abstand auch gleichzeitig Nähe schafft?

                                                             Für mich zusammenfassend: Gemeinsam und nur ge-
                                                             meinsam ist die schwierige Situation bewältigbar. Das
                                                             Miteinander aller wird zum Auftrag und damit wird
                                                             Solidarität zur neuen Staatsphilosophie.
                                                             kaiser-peter.at/kompass-podcast/
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Interview Landeshauptmann Peter Kaiser

   "WIR TUN ALLES, UM DIE BEVÖLKERUNG
Das Coronavirus hatte zahlreiche strenge Maßnahmen           Was macht das Land Kärnten, um die Menschen in
durch die Bundesregierung zur Folge. Aus Ihrer Sicht         unserem Bundesland zu schützen?
gerechtfertigt?                                              Unsere Isolierungsmaßnahmen von Kontaktpersonen
PETER KAISER: Was die Verkehrs- und Bewegungsein-            haben reibungslos funktioniert! Wir sind im Kranken-
schränkungen betrifft, besteht kein Zweifel: Auch wenn       anstaltenbereich sehr gut vorbereitet und können 180
es für uns alle völlig ungewohnt war und ist, auf vieles     Intensivbetten mit den modernsten Beatmungsgeräten
was wir bisher als völlig normale Freiheiten gekannt ha-     mobilisieren. Wir haben unsere Testkapazitäten aus-
ben, verzichten zu müssen - wie das Treffen mit Freun-       geweitet – hier sind wir allerdings vom Nachschub des
den, Besuche bei Verwandten, Restaurant-, Kino-, Kon-        Testmaterials seitens des Bundes abhängig. Alle Ein-
zertbesuche oder Kindergarten- und Schulbesuche – all        richtungen wurden frühzeitig mit Richtlinien für Vor-
diese Maßnahmen waren wichtig und richtig.                   sorgemaßnahmen versorgt. Kärnten war das erste
                                                             Bundesland, das für die ÖGK eingesprungen ist und nie-
Aus Ihrer Sicht, wie groß war die Disziplin der Bevöl-       dergelassenen Ärzten die benötigten Schutzmasken zur
kerung bisher?                                               Verfügung gestellt hat. Im Pflegebereich haben wir alle
Die Bevölkerung in Kärnten – und ähnlich war es in an-       uns möglichen Maßnahmen getroffen.
deren Bundesländern – hat sich wirklich sensationell an
die Regeln gehalten. Auch wenn es da und dort ein paar       Die Arbeitslosigkeit steigt, Unternehmen sperren zu -
schwarze Schafe gab. Als Landeshauptmann ziehe ich           wie geht es weiter?
den Hut vor all jenen, die so mustergültig mit uns           Wir sind mit der höchsten Arbeitslosigkeit seit dem Zwei-
an einem Strang gezogen haben und ziehen. Die Co-            ten Weltkrieg konfrontiert und fordern daher vom Bund
ronakrise hat bei vielen Menschen auch das Beste zum         eine Erhöhung des Arbeitslosengelds und eine Verlänge-
Vorschein gebracht: Der Zusammenhalt, das Füreinan-          rung der Bezugsdauer. Selbstverständlich werden wir
der-da-sein, das Aufeinander-schauen, nicht nur sich         alles tun, was in unserer Macht steht, um arbeitsu-
selbst, sondern vor allem andere vor Ansteckung zu           chende Kärntnerinnen und Kärntner zu unterstützen.
schützen – all das zeigt, wie stark und ausgeprägt unser     Rund 40 Millionen Euro schwer ist heuer das Kärntner
sozialer Zusammenhalt, unsere solidarische Gemein-           Arbeitsmarktpaket, der territoriale Beschäftigungspakt.
schaft ist. Diese Geschlossenheit ist es auch, die uns die   Für Unternehmerinnen und Unternehmer haben wir die
Gewissheit gibt, dass Kärnten auch diese Bedrohung,          KWF-Soforthilfe geschaffen, das sind 1.000 bis 50.000
wie schon andere zuvor, erfolgreich abwehren und da-         Euro Zuschuss, wenn ein bundesgarantierter Kredit auf-
nach wieder in die Erfolgsspur zurückkehren wird.            genommen wird.

           PETER KAISER BEGEHT DOPPELJUBILÄUM IN
„Er hat als Kapitän Land und Partei souverän durch           Zum Doppeljubiläum gratulieren Landesgeschäftsführer
alle Krisen gesteuert, gemeinsam schaffen wir das            Andreas Sucher, Klubobmann Herwig Seiser und Frau-
auch jetzt!“                                                 envorsitzende Ana Blatnik stellvertretend für die ge-
                                                             samte SPÖ-Kärnten aus tiefstem Herzen: „Peter Kaiser
Gleich zwei Jubiläen beging Kärntens SPÖ-Vorsitzen-          hat sowohl die Partei als auch das Land vom Pan-
der Landeshauptmann Peter Kaiser im März. Zum einen          nenstreifen auf die Überholspur gebracht. Er hat Partei
wurde er am 27. März 2010, bei einem denkwürdigen            und Land geeint, Parteimitgliedern und der Bevölkerung
Parteitag mit eindrucksvollem Votum von knapp 80 Pro-        Werte, den Glauben an sich selbst, ein Zusammenge-
zent der Stimmen bei zwei Gegenkandidaten zum Vor-           hörigkeitsgefühl und das Bewusstsein, wie wichtig es ist
sitzenden der SPÖ-Kärnten gewählt.                           füreinander da zu sein und andere zu respektieren ver-
                                                             mittelt. Er hat Partei und Land stark gemacht und als
Nicht weniger denkwürdig auch der 28. März 2013 als          Kapitän bewiesen, dass er gemeinsam mit seiner Mann-
er im Kärntner Landtag nach einer historischen Land-         schaft mit ruhiger, schützender Hand durch jeden Sturm
tagswahl vom 3. März 2013 zum Landeshauptmann von            steuern kann. Gemeinsam werden wir mit ihm auch die
Kärnten gewählt wurde.                                       Coronoavirus-Krise meistern!“
Gemeindepost SPÖ KÄRNTEN - Kärnten gewinnt
Gemeinsame Wege aus der Krise

VOR DIESER SEUCHE ZU BESCHÜTZEN!“
Was tut das Land Kärnten darüber hinaus?
Wir stunden Abgaben und die Rückzahlung von Wohn-
baudarlehen, wir verlängern beziehungsweise ge-
währen unbürokratisch Sozialhilfen. Wir halten die
Strukturen aufrecht, wo es nur möglich ist. In enger Ko-
operation mit den Sozialpartnern schaffen wir den soli-
darischen Schulterschluss zwischen Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmern, Jobsuchenden, Unternehmerinnen
und Unternehmern, den neuen Selbständigen, Pensio-
nistinnen und Pensionisten und den Jugendlichen. Wir
werden Kärnten wieder stark machen. Darauf gebe ich
Ihnen mein Wort.

Ab welchem Zeitpunkt ist von einer weiteren Locke-
rung der Maßnahmen auszugehen?
Wenn die Zahl der Erkrankungen an Corona nachhaltig
zurückgeht und damit die Gefahr, insbesondere für äl-
tere und durch andere Erkrankungen geschwächte Mit-
menschen, weitgehend eingeschränkt werden kann. Je
mehr Menschen sich an die Vorgaben und Anordnungen
halten, desto größer ist die Chance für uns alle.

 Wir werden Kärnten wieder
 stark machen. Darauf gebe
    ich Ihnen mein Wort.

FÜR KÄRNTEN SCHWIERIGSTER PHASE SEIT 1945
Dieser neue politische Stil den Peter Kaiser etablierte –   Armutsgefährdung, die 1,6 Milliarden-Rekordinvesti-
ruhig, konstruktiv, kritisch respektvoll gegenüber po-      tion von Infineon in Villach, die Profilierung Kärntens
litisch Andersdenkenden – wurde bis zum fulminanten         als Technologie-Standort und führende europäische
Wahlergebnis 2013 noch vielfach belächelt. Zu blass, zu     Forschungsregion – Kärnten hat in den letzten sieben
leise, zu wenig angriffslustig – das waren die Attribute    Jahren nicht nur in Österreich sondern in Europa und
damals. Heute gilt genau dieser Politikertypus vielfach     weltweit für positive Schlagzeilen gesorgt.
als Erfolgsgarant. Das bestätigt letztlich auch das Wahl-
ergebnis von 2018 in dem Kaiser und die SPÖ, mit über-      Natürlich hat das nicht ein Mensch alleine zu verantwor-
wältigenden 48 Prozent, als bestimmende politische          ten. Es ist das Ergebnis eines neuen selbstbewussten
Kraft im Land ausgestattet wurden.                          Team-Spirits in Kärnten, zu dem neben den hervorra-
                                                            genden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den groß-
Sinkende Arbeitslosigkeit bei Rekord-Beschäftigungs-        artigen Kärntner Wirtschafts- und Industriebetrieben -
stand, die hohen Investitionen in die Infrastruktur, Ein-   jede und jeder Einzelne und auch Peter Kaiser an der
führung des Kinderstipendiums, also höheren Zuschüs-        Spitze beigetragen hat.
sen vom Land für den Kindergartenbeitrag, die sinkende
Gemeindepost SPÖ KÄRNTEN - Kärnten gewinnt
Zum 1. Mai 2020

     #geMAInsam - GESTERN, HEUTE, MORGEN
   Der 1. Mai ist für uns alle ein ganz wichtiger Feiertag. Er symbolisiert und bekräftigt den gemeinsamen Aufstieg,
breiten Wohlstand und das „Naturgesetz“, dass die Menschheit mit Solidarität und Gerechtigkeit unbesiegbar stark ist!

Die Veranstaltungen zum 1. Mai sind abgesagt. Selbst-       Der Bankenrettungsfonds, der bei der letzten gro-
verständlich. Alles andere wäre unverantwortlich, nicht     ßen Finanzkrise beschlossen wurde, hatte ein Volu-
angemessen. Doch wie bei so vielen Maßnahmen die            men von 100 Milliarden Euro. Unsere Unternehmen
uns heute treffen – wir sehen die Notwendigkeit, ein        müssen auch in der Corona-Krise die nötige Unter-
Stück Traurigkeit bleibt.                                   stützung erhalten. Arbeitsplätze müssen geschützt
                                                            werden - mit einem Wort, es geht uns für die Zu-
Doch auch wenn wir uns dieses Jahr nicht persönlich         kunft vor allem um eins: Verteilungsgerechtigkeit!
treffen, um gemeinsam zu feiern und zu lachen: Der 1.
Mai bleibt der Tag der Sozialdemokratie! Kein Virus         Wie die gegenüber liegende Tabelle veranschaulicht:
wird den Menschen den 1. Mai nehmen! Wir begehen            Ohne die Sozialdemokratie wird es diese Gerechtig-
diesen Tag, um daran zu erinnern und zu bekräftigen,        keit nicht geben!
dass Arbeit menschlich und fair gestaltet werden kann
und muss. Wir begehen diesen Tag, um aufzuzeigen,           Abschließend möchte ich Ihnen versichern: Kein noch
dass Arbeit sich lohnen muss, dass gerechter Lohn – ein     so übermächtig erscheinender Gegner konnte die So-
Einkommen mit dem man das Auskommen findet – die            zialdemokratie in die Knie zwingen, da wird uns auch
wichtigste Grundlage für erfolgreiche Unternehmen und       kein Virus den 1. Mai nehmen. Im Gegenteil, dieser 1. Mai
eine erfolgreiche Wirtschaft ist.                           kann durch die sich ändernden Paradigmenwechsel eine
                                                            gesellschaftspolitische Trendwende markieren: Was bis
Heute sind wir geforderter denn je, diesen Anspruch         dato vor allem von neoliberaler Seite in Abrede gestellt
zu fördern und zu verteidigen. Es geht jetzt darum, Ar-     und verweigert wurde, wird jetzt auch von ihren Ver-
beitsplätze zu sichern und vor allem kleine und mittlere    treterInnen zumindest andiskutiert, wie beispielsweise
Unternehmen zu unterstützen. Darum werden wir den           Überlegungen für ein Grundeinkommen, die unbeding-
1. Mai 2020 nicht nur als Tag der Erinnerung begehen.       te Notwendigkeit eines gut ausgebauten Sozialstaates
Wir nehmen den 1. Mai als Auftrag für die Zukunft           oder das plötzliche Ende der Forderung nach Einsparun-
an: Keine Massenarbeitslosigkeit und keine Insolven-        gen im Gesundheitssystem. Es beweist sich jeden Tag
zen bei den kleinen und mittleren Unternehmen, dem          aufs Neue: Der Markt regelt gar nichts - der Sozial-
Rückgrat der österreichischen Wirtschaft. Das ist es, was   staat tut es! Nur der Staat kann jetzt die Pandemie
es zu verhindern gilt - das ist die wahre Stunde der ös-    bekämpfen.
terreichischen Sozialpartnerschaft und gelebter Solidari-
tät, gelebtem Zusammenhalt.                                 Lassen Sie uns diese aus der Krise entstandenen Lehren
                                                            in die Zukunft mitnehmen und daraus ein neues politi-
Der 1. Mai muss dieses Jahr, mehr denn je, ein Zeichen      sches Verständnis gewinnen.
für die unbeugsame Kraft der sozialdemokratischen
Ideen sein. Die Arbeitswelt ordnet sich neu, muss sich      Der 1. Mai 2020 bleibt bei all
neu strukturieren und orientieren. Wir haben in der Ver-    diesen neuen Überlegungen
gangenheit für den 8-Stunden-Tag gekämpft, für soziale      das Bekenntnis der Sozialde-
Absicherung, Pensionen, Gleichstellung der Geschlech-       mokratie, dass es bei jeder
ter - mit einem Wort - für faire Arbeit. Nun müssen wir     Veränderung, ja bei jeder
einen Schritt weiter denken: Weg vom Turbokapitalis-        Krise der Arbeitswelt auch
mus der letzten Jahre, weg von der Mentalität "Jeder        Konstante geben muss:
gegen jeden", hin zu einem öko-sozialen, nachhalti-         Menschlichkeit, Fairness
gen Wirtschaftsleben. Wir brauchen eine starke Demo-        und Gerechtigkeit
kratie, in einem starken Sozialstaat und ein neues Ver-
ständnis vom Finanzsystem.                                  Ihr
                                                            Andreas Sucher
Für uns ist klar: Wir dürfen in dieser Krise nie-           Landesgeschäftsführer
manden zurücklassen – auch wirtschaftlich nicht!            der SPÖ Kärnten
1. Mai LIVE ansehen: 10 Uhr - App - Facebook - Homepage

                                                                                               1. Mai SPÖ Kärnten
             10 Uhr: App - Facebook - Homepage

                                                                                        LIVE-TV-Programm

   • 1. Mai Rede von LH Peter Kaiser
   • Verlosung vom großen 1. Mai-Gewinnspiel
     (GRATIS Auto für ein Jahr)
   • Freu dich auf viele unterhaltsame Videominuten

     Die SPÖ schlägt im                                                                                                 … oder überlegt es sich
     NATIONALRAT vor:                                           die Regierung lehnt ab …                               dann - vielleicht - anders!
       Corona-Bonus für die HeldInnen des
                                                                                        VP
       Alltags – abgabenfreie Prämien für
                                                                                        Grüne
       Corona-Beschäftigte!
                                                                                        NEOS
       Antrag am 20.03.2020

       Arbeitsplatzgarantie jener Unter-
                                                                                        VP                                                      Schramböck
       nehmen, die staatliche Förderung
                                                                                        Grüne                                                   verspricht das
       bekommen.
                                                                                        NEOS                                                    (unkonkret)
       Antrag am 20.03.2020

       Befreiung von der Arbeitsleistung
       für Risikogruppen, wie Diabetikern,
       Menschen mit Herzkreislauferkran-                                                                                                        Ankündigung in
                                                                                        VP
       kungen, HIV, Lungenkrankheiten,                                                                                                          der Regierungs-PK
                                                                                        Grüne
       Multiple Sklerose, Morbus Crohn.                                                                                                         vom 30.03.2020
       Antrag am 20.03.2020

       Erhöhung des Arbeitslosengeldes –                                                VP
       Erhöhung der Nettoersatzrate (70                                                 Grüne
       Prozent) – sog. Covid-19 Ausgleich.

       Unternehmen mit bis zu 25
       Mitarbeitern sollen mit Rechts-                                                  VP
       anspruch (Epidemie-Gesetz) ent-                                                  Grüne
       schädigt werden.

       Rasche Rechtssicherheit für Unter-
       nehmen darüber, wer beim 38 Mrd. €                                               VP                                                      Richtlinien werden
       Hilfspaket und beim Härtefallfonds,                                              Grüne                                                   versprochen
       wann und wieviel bekommen wird.

IMPRESSUM: HERAUSGEBER und MEDIENINHABER: SPÖ-Kärnten, Lidmanskygasse 15, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Tel. 0463/577 88, kaernten@spoe.at. Für den Inhalt verantwort-
lich: SPÖ-Kärnten. Alle Inhalte und Themen, die in der SPÖ Kärnten Gemeindepost zum 1. Mai 2020 wiedergeben werden, entsprechen dem Informationsstand vom 13.04.2020.
MITMACHEN & GEWINNEN

                                                In Kooperation mit

                                                Ehrlich fährt am längsten.

  OPEL GRANDLAND X

                          DANKE
                               E i n sa t z !
                     für euren
                                                                             © Bundesheer/HBF/Daniel TRIPPOLT
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