Gemeinsam die Zukunft gestalten - Informationsbroschüre zur Machbarkeitsstudie - Kooperation ...
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Kooperation Bern Gemeinsam die Zukunft gestalten Informationsbroschüre zur Machbarkeitsstudie
Impressum Herausgegeben von Projekt «Kooperation Bern» Kontakt Stadt Bern Abteilung Aussenbeziehungen und Statistik Junkerngasse 47 Postfach 3000 Bern 8 031 321 62 80 www.kooperationbern.ch kooperation@bern.ch Konzept und Layout CRK – Kommunikation, Kreation und Kino www.cr-k.ch Druck Logistik Bern Stöckackerstrasse 37 3018 Bern Version vom Februar 2020
Hintergrund Warum dieses Projekt Gemeinden müssen sich fit machen Ein erster Meilenstein im Projekt ist für die Zukunft – um neue Herausfor- nun erreicht: Die Resultate der derungen zu meistern, um attraktive Machbarkeitsstudie «Kooperation Standorte zu bieten im zunehmenden Bern» liegen vor. Ecoplan, die beteilig- Standortwettbewerb, um angemessen ten Gemeinden und zahlreiche Ge- auf aktuelle Trends wie Urbanisierung meindeangestellten haben viel inves- oder Digitalisierung zu reagieren, tiert, um die Situation in allen um attraktive Lebensräume und politi- Gemeinden genau zu analysieren. sche Mitwirkungsmöglichkeiten zu Damit liegen nun wichtige Fakten auf schaffen, um mit starker Stimme ge- dem Tisch, die eine sachliche Diskus genüber Kanton und Bund aufzutreten. sion in allen Gemeinden ermöglichen. Auch die Stadt Bern und die Vom 14. Februar bis 24. Mai 2020 Gemeinden Bolligen, Bremgarten, laden wir Sie ein, im Rahmen einer Frauenkappelen, Kehrsatz und öffentlichen Konsultation zur Studie Ostermundigen machen sich Gedan- und zum Projekt Stellung zu nehmen. ken zu diesen Themen. Im März 2019 Wir freuen uns, wenn Sie sich mit entschieden sie, gemeinsam die den Resultaten dieser Arbeiten ausein- Machbarkeit einer verstärkten Koope- andersetzen, und hoffen, Ihnen eine ration oder Fusion abzuklären. Die gute Entscheidungsgrundlage und Gemeinden beauftragten die Firma einige Denkanstösse für die Zukunft Ecoplan, eine Machbarkeitsstudie der Region, Ihrer Gemeinde und der zu erarbeiten. Stadt Bern geliefert zu haben. Alec von Graffenried Kathrin Zuber Andreas Schwab Stadt Bern Bolligen Bremgarten bei Bern Marc Wyttenbach Katharina Annen Thomas Iten Frauenkappelen Kehrsatz Ostermundigen 3
Zahlen und Fakten Blick in die Zukunft 199’000 Arbeitsplätze 90 km2 Zollikofen 2 Krauchthal Wohlen bei Bern 3 Vechigen 4 6 1 Mühleberg Muri Köniz 5 Neuenegg 1 Bern 2 Bolligen 167’800 3 Bremgarten b. Bern 4 Frauenkappelen EinwohnerInnen 5 Kehrsatz 6 Ostermundigen So würde das Gebiet einer fusionier- nerinnen und Einwohner. Das Stadt ten Gemeinde aussehen. Wenn alle gebiet würde ca. 90 Quadratkilometer Gemeinden mitmachen, hätte die neue umfassen und 199’000 Menschen Stadt Bern ungefähr 167’800 Einwoh- würden darin arbeiten. Die Machbarkeitsstudie «Kooperation Bern» der Gemeinden Bern, Bolligen, Bremgarten bei Bern, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen können Sie auf der Website des Projekts herunterladen. www.kooperationbern.ch 4
Gemeinden Bern Kehrsatz Bolligen Bremgarten Ostermundigen Frauenkappelen 5
Wie? Was? Warum? «Ich bin sehr z ufrieden mit dem Leben in meiner G emeinde. Würde denn eine Fusion nicht alles um- krempeln?» In der Machbarkeitsstudie wurden Synergiepotenziale und Dienstleis zahlreiche Sachbereiche wie Dienst- tungen können v erbessert und Kosten leistungen der Verwaltungen, gespart werden. Aber es gibt auch Schul- und Sozialwesen, Raumplanung noch etliche offene Fragen. In manchen und Verkehr, öffentliche Sicherheit Bereichen ändert sich gemäss den und viele weitere intensiv untersucht. Ergebnissen der Studie nichts, z.B. im In vielen Bereichen gibt es durchaus Schul- oder Vereinswesen. Sie interessieren sich dafür, wie sich eine verstärkte Kooperation oder Fusion auf die Bereiche des täglichen Lebens auswirken könnte? Wir empfehlen Ihnen Kapitel 4 der Machbarkeitsstudie oder den ausführlichen Bericht zum Teilprojekt 1 «Sachbereiche». 6
Wie? Was? Warum? «Wie soll eine fusionierte Gemeinde regiert werden? Haben die kleinen Gemeinden überhaupt noch ein Mitsprache- recht?» Die Machbarkeitsstudie zeigt mehrere wird. Für die Wahl des Parlaments Varianten, wie eine fusionierte Ge- wären Wahlkreise möglich. Diese meinde organisiert werden könnte. haben aber einige rechtliche Hürden Auf Stufe Gemeinderat zum Beispiel und zahlreiche Nachteile. Für die ist es naheliegend, dass die heutige politische Mitwirkung der Stadtteile Struktur der Stadt Bern übernommen sind verschiedene Modelle denkbar. Wenn Sie mehr über die mögliche politische Organisation einer fusionierten Gemeinde wissen wollen, empfehlen wir Ihnen Kapitel 3 der Machbarkeitsstudie oder den ausführlichen Bericht zum Teilprojekt 2 «Politische Strukturen». 7
Wie? Was? Warum? «Ist eine Fusion nicht unglaublich kompli- ziert und teuer? Lohnt sich das überhaupt?» Richtig, eine Fusion ist kein einfaches in den Gemeinden. So stützt die Studie Unterfangen. Die Studie kommt zum das Ziel, dass der Steuersatz einer Schluss, dass eine Fusion zwar an- fusionierten Gemeinde nicht über dem spruchsvoll, aber machbar ist. So müs- heutigen der Stadt Bern zu liegen sen zum Beispiel Verträge mit anderen kommt. Die Gebühren würden sich Gemeinden und Organisationen ge- mit einer Fusion nicht stark verändern. prüft und allenfalls angepasst werden. Die Studie zeigt zudem, dass ein In finanzieller Hinsicht gibt es laut Fusionsprozess auch Gestaltungs Studienautorinnen und -autoren keine spielraum mit sich bringt bei der Hinweise auf nicht eingeplanten Sa- Organisation der künftigen Gemeinde. nierungsbedarf oder andere Altlasten Sie möchten mehr über die rechtlichen Aspekte und Herausforderungen einer Fusion erfahren? Dann empfehlen wir Ihnen Kapitel 6 und 7 der Machbarkeitsstudie oder die Berichte zu den Teilprojekten 3 und 4, «Recht» und «Finanzen». 8
Wie? Was? Warum? «Unsere Gemeinden arbeiten doch heute schon professionell. Wieso braucht es da eine Fusion?» Das stimmt, wie auch die Mach Diese Herausforderungen lassen barkeitsstudie zeigt. Aber auf alle Ge- sich gemeinsam besser bewältigen. meinden kommen in den nächsten Daher ortet die Studie vor allem Jahren zahlreiche Herausforderungen auch ein Potential bei den mittel- und grosse Investitionen zu. Ein Bei- und langfristigen Aufgaben der spiel dafür sind die Auswirkungen und Gemeinden. Anforderungen der Digitalisierung. Sie möchten mehr zu den Herausforderungen und dem Potenzial einer Fusion erfahren? Wir empfehlen Ihnen das Kapitel 2 «Aussensicht und Zukunftsvision» und das Kapitel 8 «Chancen und Risiken» der Machbarkeitsstudie. 9
Fazit Die Studie kommt zu folgendem Fazit: –A lle Gemeinden sind heute gut aufgestellt und professionell organisiert. –E ine Fusion bringt Herausforderungen mit sich, ist aber durchaus machbar und gestaltbar. –D ie heutigen Kooperationen funktionieren gut, ein weiterer Ausbau der Zusammenarbeit ist aber nur begrenzt möglich. –M it einer Fusion sind verschiedene offene Fragen und R isiken verbunden, sie bietet aber auch Synergiepotenziale in verschiedenen Bereichen. –E ine Fusion ist kurzfristig nicht zwingend, mittel- und langfristig bringt sie aber Vorteile. 10
Zeitplan und Ausblick Wie geht es weiter? Der Entscheid, ob die Stadt Bern und In Bern und Ostermundigen ent die Gemeinden Bolligen, Bremgarten, scheiden dies die Parlamente, in den Frauenkappelen, Kehrsatz und anderen Gemeinden die Gemeinde Ostermundigen fusionieren sollen, ist versammlungen. nicht alleine Sache der Politikerinnen Bereits im Frühling 2020 und Politiker. Das letzte Wort werden können sich interessierte Personen voraussichtlich in drei Jahren die und Organisationen im Rahmen einer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Online-Konsultation und an Ver- haben. anstaltungen in allen Gemeinden Bevor es allerdings zu Abstimmun- zur Machbarkeitsstudie äussern. gen kommt, fällen die Gemeinden Ende Ort, Zeit und Inhalte der Veranstal 2020 Grundsatzentscheide d arüber, tungen und Informationen zur ob sie überhaupt Verhandlungen über Online-Konsultation finden Sie unter eine Fusion aufnehmen wollen. www.kooperationbern.ch. Zeitplan Ab 2021 25. Mai bis Juli 2020 Allenfalls Aufnahme Auswertung von Fusions der Konsultation verhandlungen 14. Februar bis 24. Mai 2020 September bis Dezember 2020 Konsultation Grundsatzentscheide in den Gemeinden Falls sich mindestens zwei Gemeinden zur Aufnahme von Fusionsverhandlungen entscheiden, wird in diesen Gemeinden die Stimmbevölkerung abschliessend über eine Fusion entscheiden können. 11
Weitere Informationen finden Sie auf: www.kooperationbern.ch Bremgarten Frauen- Stadt Bern Bolligen b. Bern kappelen Kehrsatz Ostermundigen
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