Gemeinsam die Zukunft gestalten - Informationsbroschüre zur Machbarkeitsstudie - Kooperation ...

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Kooperation Bern

Gemeinsam
die Zukunft
gestalten
Informationsbroschüre zur Machbarkeitsstudie
Impressum

Herausgegeben von
Projekt «Kooperation Bern»

Kontakt
Stadt Bern
Abteilung Aussenbeziehungen und Statistik
Junkerngasse 47
Postfach
3000 Bern 8
031 321 62 80
www.kooperationbern.ch
kooperation@bern.ch

Konzept und Layout
CRK – Kommunikation, Kreation und Kino
www.cr-k.ch

Druck
Logistik Bern
Stöckackerstrasse 37
3018 Bern

Version vom Februar 2020
Hintergrund

Warum dieses Projekt
Gemeinden müssen sich fit machen             Ein erster Meilenstein im Projekt ist
für die Zukunft – um neue Herausfor-         nun erreicht: Die Resultate der
derungen zu meistern, um attraktive          ­Machbarkeitsstudie «Kooperation
Standorte zu bieten im zunehmenden           Bern» l­iegen vor. Ecoplan, die beteilig-
Standortwettbewerb, um angemessen            ten Gemeinden und zahlreiche Ge-
auf aktuelle Trends wie Urbanisierung        meindeangestellten haben viel inves-
oder Digitalisierung zu reagieren,           tiert, um die Situation in allen
um attraktive Lebensräume und politi-        Gemeinden genau zu analysieren.
sche Mitwirkungsmöglichkeiten zu             ­Damit liegen nun wichtige Fakten auf
schaffen, um mit starker Stimme ge-          dem Tisch, die eine sachliche Diskus­
genüber Kanton und Bund aufzutreten.         sion in allen Gemeinden ermöglichen.
     Auch die Stadt Bern und die                   Vom 14. Februar bis 24. Mai 2020
­Gemeinden Bolligen, Bremgarten,             laden wir Sie ein, im Rahmen einer
Frauenkappelen, Kehrsatz und                 öffentlichen Konsultation zur Studie
­Ostermundigen machen sich Gedan-            und zum Projekt Stellung zu nehmen.
ken zu diesen Themen. Im März 2019           Wir freuen uns, wenn Sie sich mit
­entschieden sie, gemeinsam die              den Resultaten dieser Arbeiten ausein-
Machbarkeit einer verstärkten Koope-         andersetzen, und hoffen, Ihnen eine
ration oder Fusion abzuklären. Die           gute Entscheidungsgrundlage und
Gemeinden beauftragten die Firma             einige Denkanstösse für die Zukunft
Ecoplan, eine Machbarkeitsstudie             der Region, Ihrer Gemeinde und der
zu erarbeiten.                               Stadt Bern geliefert zu haben.

Alec von Graffenried            Kathrin Zuber                      Andreas Schwab
Stadt Bern                      Bolligen                           Bremgarten bei Bern

Marc Wyttenbach                 Katharina Annen                    Thomas Iten
Frauenkappelen                  Kehrsatz                           Ostermundigen

                                         3
Zahlen und Fakten

Blick in die Zukunft
                               199’000 Arbeitsplätze

90 km2                                                    Zollikofen

                                                                               2
                                                                                        Krauchthal

                               Wohlen bei Bern
                                                           3
                                                                                              Vechigen

                           4                                               6
                                                 1
        Mühleberg

                                                                               Muri

                                                 Köniz                 5
                     Neuenegg
                                                                                   1   Bern
                                                                                   2 Bolligen

           167’800
                                                                                   3 Bremgarten b. Bern
                                                                                   4   Frauenkappelen

           EinwohnerInnen
                                                                                   5 Kehrsatz
                                                                                   6 Ostermundigen

So würde das Gebiet einer fusionier-                     nerinnen und Einwohner. Das Stadt­
ten Gemeinde aussehen. Wenn alle                         gebiet würde ca. 90 Quadratkilometer
Gemeinden mitmachen, hätte die neue                      umfassen und 199’000 Menschen
Stadt Bern ungefähr 167’800 Einwoh-                      ­würden darin arbeiten.

 Die Machbarkeitsstudie «Kooperation Bern» der Gemeinden Bern, Bolligen, Bremgarten
 bei Bern, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen ­können Sie auf der Website des
­Projekts herunterladen.

www.kooperationbern.ch

                                                     4
Gemeinden

                     Bern

      Kehrsatz

                     Bolligen

   Bremgarten

                     Ostermundigen

Frauenkappelen

                 5
Wie? Was? Warum?

«Ich bin sehr z­ u­frieden
mit dem Leben
in meiner G
          ­ emeinde.
Würde denn eine
Fusion nicht alles um-
krempeln?»

In der Machbarkeitsstudie wurden                Synergiepotenziale und Dienstleis­
­zahlreiche Sachbereiche wie Dienst-            tungen können v
                                                              ­ erbessert und Kosten
leistungen der Verwaltungen, ­                  ­gespart werden. Aber es gibt auch
Schul- und Sozialwesen, Raumplanung             noch etliche offene ­Fragen. In manchen
und Verkehr, öffentliche Sicherheit             Bereichen ändert sich gemäss den
und viele weitere intensiv untersucht.          ­Ergebnissen der Studie nichts, z.B. im
In vielen Bereichen gibt es durchaus            Schul- oder Vereinswesen.

Sie interessieren sich dafür, wie sich eine verstärkte Kooperation oder Fusion auf die
Be­reiche des täglichen Lebens auswirken könnte? Wir empfehlen Ihnen Kapitel 4
der Machbarkeitsstudie oder den ausführlichen Bericht zum Teilprojekt 1 «Sachbereiche».

                                            6
Wie? Was? Warum?

«Wie soll eine
­fu­sionierte Gemeinde
 ­regiert werden?
  Haben die kleinen
  ­Gemeinden überhaupt
   noch ein Mitsprache-
   recht?»

Die Machbarkeitsstudie zeigt mehrere             wird. Für die Wahl des Parlaments
Varianten, wie eine fusionierte Ge-              ­wären Wahlkreise möglich. Diese
meinde organisiert werden könnte.                haben aber einige rechtliche Hürden
Auf Stufe Gemeinderat zum Beispiel               und zahlreiche Nachteile. Für die
ist es naheliegend, dass die heutige             politische Mitwirkung der Stadtteile
Struktur der Stadt Bern übernommen               sind verschiedene Modelle denkbar.

Wenn Sie mehr über die mögliche politische ­Organisation einer fusionierten Gemeinde
­wissen wollen, empfehlen wir Ihnen Kapitel 3 der Machbarkeitsstudie oder den ­ausführlichen
 Bericht zum Teilprojekt 2 «Politische Strukturen».

                                             7
Wie? Was? Warum?

«Ist eine Fusion nicht
­unglaublich kompli-
 ziert und teuer? Lohnt
 sich das überhaupt?»

Richtig, eine Fusion ist kein einfaches         in den Gemeinden. So stützt die Studie
Unterfangen. Die Studie kommt zum               das Ziel, dass der Steuersatz einer
Schluss, dass eine Fusion zwar an-              ­fusionierten Gemeinde nicht über dem
spruchsvoll, aber machbar ist. So müs-          heutigen der Stadt Bern zu liegen
sen zum Beispiel Verträge mit anderen           kommt. Die Gebühren würden sich
Gemeinden und Organisationen ge-                mit einer Fusion nicht stark verändern.
prüft und allenfalls angepasst werden.          Die Studie zeigt zudem, dass ein
In finanzieller Hinsicht gibt es laut           ­Fusionsprozess auch Gestaltungs­
­Studienautorinnen und -autoren keine           spielraum mit sich bringt bei der
Hinweise auf nicht eingeplanten Sa-             ­Or­ganisation der künftigen Gemeinde.
nierungsbedarf oder andere Altlasten

Sie möchten mehr über die rechtlichen Aspekte und Herausforderungen einer Fusion
erfahren? Dann empfehlen wir Ihnen Kapitel 6 und 7 der Machbarkeitsstudie oder die
­Berichte zu den Teilprojekten 3 und 4, «Recht» und «Finanzen».

                                            8
Wie? Was? Warum?

«Unsere Gemeinden
arbeiten doch heute
schon professionell.
Wieso braucht es da
eine ­Fusion?»

Das stimmt, wie auch die Mach­                 Diese Herausforderungen lassen
barkeitsstudie zeigt. Aber auf alle Ge-        sich gemeinsam besser be­wältigen.
meinden kommen in den nächsten                 Daher ortet die Studie vor allem
Jahren zahlreiche Herausforderungen            auch ein Potential bei den mittel-
und grosse In­vestitionen zu. Ein Bei-         und langfristigen Aufgaben der
spiel dafür sind die Auswirkungen und          ­Gemeinden.
Anforderungen der Digitalisierung.

Sie möchten mehr zu den Herausforderungen und dem Potenzial einer Fusion erfahren?
Wir empfehlen Ihnen das Kapitel 2 «Aussensicht und Zukunftsvision» und das Kapitel 8
«Chancen und Risiken» der Machbarkeitsstudie.

                                           9
Fazit

Die Studie kommt zu
folgendem Fazit:

–A
  lle Gemeinden sind heute gut aufgestellt und professionell
  ­organisiert.

–E
  ine Fusion bringt Herausforderungen mit sich, ist aber
  durchaus machbar und gestaltbar.

–D
  ie heutigen Kooperationen funktionieren gut, ­ein weiterer
  ­Ausbau der Zusammenarbeit ist aber nur begrenzt möglich.

–M
  it einer Fusion sind verschiedene offene Fragen und R
                                                       ­ isiken
  ­verbunden, sie bietet aber auch Synergiepotenziale in
 ­verschiedenen Bereichen.

–E
  ine Fusion ist kurzfristig nicht zwingend, mittel- und ­langfristig
  bringt sie aber Vorteile.

                                   10
Zeitplan und Ausblick

Wie geht es weiter?
Der Entscheid, ob die Stadt Bern und                 In Bern und Ostermundigen ent­
die Gemeinden Bolligen, Bremgarten,                  scheiden dies die Parlamente, in den
Frauenkappelen, Kehrsatz und                         anderen Gemeinden die Gemeinde­
­Ostermundigen fusionieren sollen, ist               versammlungen.
nicht alleine Sache der Politikerinnen                    Bereits im Frühling 2020
und Politiker. Das letzte Wort werden                können sich interessierte Personen
voraussichtlich in drei Jahren die                   und Organisationen im Rahmen einer
Stimmbürgerinnen und Stimmbürger                     Online-Konsultation und an Ver­-
haben.                                               an­staltungen in allen Gemeinden
     Bevor es allerdings zu Abstimmun-               zur Machbarkeitsstudie äussern.
gen kommt, fällen die Gemeinden Ende                 Ort, Zeit und Inhalte der Veranstal­
2020 Grundsatzentscheide d
                         ­ arüber,                   tungen und Informationen zur
ob sie überhaupt Verhandlungen über                  ­Online-Konsultation finden Sie unter
eine Fusion aufnehmen wollen.                        www.kooperationbern.ch.

Zeitplan
                                                                          Ab 2021
                        25. Mai bis Juli 2020                             Allenfalls Aufnahme
                        Auswertung                                        von Fusions­
                        der Konsultation                                  verhandlungen

14. Februar bis 24. Mai 2020              September bis Dezember 2020
Konsultation                              Grundsatzentscheide
                                          in den Gemeinden

Falls sich mindestens zwei Gemeinden zur Aufnahme von Fusionsverhandlungen
entscheiden, wird in diesen Gemeinden die Stimmbevölkerung abschliessend
über eine Fusion entscheiden können.

                                                11
Weitere Informationen finden Sie auf:
                        www.kooperationbern.ch

                           Bremgarten   Frauen-
Stadt Bern   Bolligen      b. Bern      kappelen   Kehrsatz   Ostermundigen
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