Handreichung 2. Auflage - XLeitstelle
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Handreichung
2. Auflage
XPlanung und XBau sind standardisierte Daten- formate für die Anwendung in kommunalen Soft- warelösungen. Sie dienen dazu, die Kommunikation in Planungs- und Genehmigungsverfahren zwischen allen Beteiligten zu verbessern, indem alle Akteure gewissermaßen dieselbe Sprache sprechen. Sie sind offen und lizenzkostenfrei. Mit der Anwendung dieser Standards werden so- wohl die Genehmigungs- und Fachbehörden als auch Bauherren und Planer entlastet, weil Prozesse vereinfacht und dadurch schneller bearbeitet wer- den können. Dies wurde auch im September 2018 auf dem Wohngipfel des Bundeskanzleramts unter- strichen. Deshalb ist ihre bundesweit verbindliche Einführung bereits im Oktober 2017 beschlossen worden. Dies ist bei der Ausschreibung künftiger IT-Projekte zu berücksichtigen. Um die Lesbarkeit der Handreichung zu verein- fachen, wird auf die zusätzliche Formulierung der weiblichen Form verzichtet. Wir möchten deshalb darauf hinweisen, dass die ausschließliche Verwen- dung der männlichen Form explizit als geschlechts- unabhängig verstanden werden soll.
INHALTSVERZEICHNIS
4 VORBEMERKUNG 16 WNUTZEN
ELCHE MEHRWERTE UND
HABEN
XPLANUNG / XBAU?
MEHRWERTE AUF ALLEN EBENEN
6 WAS
SIND
XPLANUNG / XBAU?
STÄDTE UND GEMEINDEN
LÄNDER
KREISE
PRIVATE INGENIEUR- UND
PLANUNGSBÜROS
7 WAS
SIND
XPLANUNG / XBAU NICHT?
BÜRGER, ÖFFENTLICHKEIT UND
INVESTOREN
8 AN WEN
RICHTEN SICH
XPLANUNG / XBAU?
22 VXPLANUNG
ORGABEN FÜR
/XBAU BEI
AUSSCHREIBUNGEN
AUSSCHREIBUNG VON
IT-VERFAHREN
9 RECHTLICHE ASPEKTE
VERBINDLICHKEIT
AUSSCHREIBUNG VON
PLANUNGS- UND
ANFORDERUNGEN BAUDIENSTLEISTUNGEN
DURCH DAS OZG
24 FAZIT
10 WELCHEN
INFORMATIONS-
INHALT HABEN XPLA-
NUNG / XBAU?
XPLANUNG
XBAU
25 GLOSSAR
26 BHANDREICHUNG
EARBEITER DER
12 WAS IST ZU TUN?
ALLE VERWALTUNGSEBENEN
LÄNDER
STÄDTE, KREISE UND IMPRESSUM
GEMEINDEN
INGENIEUR- UND
PLANUNGSBÜROS
WEITERE INSTITUTIONEN UND
EINRICHTUNGEN
3
VORBEMERKUNG
Die Digitalisierung bietet große Potenziale und ermöglicht Synergien. Der digitale Wandel ist
daher zu einer der zentralen Gestaltungsaufgaben für Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft
und Politik geworden. Nicht zuletzt ist auch der Staat ein wichtiger Akteur im digitalen Raum.
Zeitgemäße digitale Verwaltungsangebote sorgen für mehr Transparenz und befördern neue
digitale Verfahren.
Der Prozess der Erstellung von Planwerken tionen zwischen den unterschiedlichen Pla-
der Raumordnung, Landes- und Regional- nungsakteuren ist daher wichtig. Damit sich
planung, Bauleitplanung und Landschafts- die IT-Systeme der in Planungs- und Baupro-
planung wie die Durchführung bauordnungs- zessen involvierten Akteure verstehen und
rechtlicher Baugenehmigungsverfahren ist Informationen austauschen können, werden
schon lange geprägt durch die zunehmende standardisierte Datenstrukturen, -inhalte
Einführung digitaler Methoden. und -formate benötigt. XPlanung und XBau
sind solche Standards. XPlanung beschreibt
Die Erstellung dieser Planwerke bzw. die die Struktur, den Inhalt und die Form von Da-
Durchführung bauaufsichtlicher Verfah- ten / Informationen, die zur Aufstellung von
ren erfordert das Zusammenwirken einer Planwerken notwendig sind. XBau beschreibt
Vielzahl von Akteuren, die mit jeweils un- den Inhalt von Nachrichten in bauaufsicht-
terschiedlichen IT-Systemen und deren lichen Verfahren in einer standardisierten
Anforderungen operieren. Ein möglichst ver- Struktur. XPlanung und XBau setzen damit
lustfreier Austausch von Daten und Informa- die Rahmenbedingungen, um den digitalen
4
Strukturwandel im Bereich Planen und Bauen Ausschreibungen zu beachten sind. An vie-
weiter aktiv zu gestalten und allen die Teil- len Stellen wird auf Inhalte des Leitfadens
habe am digitalen Wandel zu ermöglichen. XPlanung verwiesen, dort sind detaillier-
Der IT-Planungsrat hat daher am 5. Oktober te Informationen über XPlanung und deren
2017 die verbindliche Einführung der Stan- Umsetzung zu finden. Für Begriffsdefinition
dards XPlanung und XBau beschlossen. und -klärung wird ein Glossar angeboten. Die
darin enthaltenen Begriffe werden im Doku-
Diese Handreichung richtet sich an alle In- ment orange markiert. Die Handreichung er-
teressierten und alle an Planungs- und Bau- hebt dabei nicht den Anspruch vollständig
genehmigungsprozessen Beteiligten in der oder gar abschließend zu sein. Stattdessen
öffentlichen Verwaltung, die sich über die sieht sie sich als Ausgangspunkt eines ge-
Datenstandards einen Überblick verschaffen wünschten und erforderlichen Austauschs im
wollen, um mögliche eigene Handlungsfelder Rahmen der Einführung von XPlanung und
und -optionen bezüglich XPlanung und XBau XBau. Die Umsetzung der Digitalen Agenda
identifizieren zu können. Seit der Veröffent- ist ein stetiger Prozess, der einer ständigen
lichung der Handreichung im Jahr 2018 er- Weiterentwicklung und Anpassung im Dia-
gaben sich neue Entwicklungen im Bereich log bedarf. Vor diesem Hintergrund sind An-
digitaler Verwaltung. Unter anderem wurde merkungen, Kommentare und Berichte über
das Onlinezugangsgesetz (OZG) verabschie- eigene Erfahrungen willkommen.
det, mit dem sich Bund und Länder verpflich-
ten, Verwaltungsleistungen elektronisch
anzubieten. Außerdem hat die Leitstelle in
Zusammenarbeit mit den Vertretern der drei
kommunalen Spitzenverbände einen Leit-
faden zum Thema XPlanung veröffentlicht.
Diese neueren Entwicklungen werden in der
vorliegenden zweiten Auflage entsprechend
berücksichtigt.
Es wird in den zwei folgenden Kapiteln zu-
nächst geklärt, was XPlanung und XBau
überhaupt sind bzw. was sie nicht sind.
Daran anschließend wird ab Seite 8 aufge-
zeigt, an wen sich XPlanung / XBau rich-
tet. Die rechtlichen Aspekte werden ab
Digitalisierung
Seite 9 unter die Lupe genom-
men. Auf den Seiten 10 – 11
wird aufgezeigt, welche
Informationsinhalte die
Standards transpor-
tieren. Ab Seite 12
wird behandelt, wer
was tun muss, damit
die Einführung von
XPlanung und XBau
Planen
erfolgreich verläuft. Bauen
Ab Seite 16 wird
aufgelistet, welche
Mehrwerte durch die
Nutzung der Standards
erwartet werden können.
Ab Seite 22 wird darauf ein-
gegangen, welche Vorgaben bei
5
WAS SIND XPLANUNG / XBAU?
Dieses Kapitel befasst sich mit den technischen Grundlagen der Standards. Diese werden nicht
in voller Detaillierung beschrieben. Ziel hierbei ist es, zumindest eine Vorstellung entwickeln zu
können, wie die Standards aufgebaut sind.
XPlanung ist die Norm für die Struktur, den IT-Systemen und Anwendungen in einem stan-
Inhalt und die Form von Daten / Informa- dardisierten, maschinenlesbaren und herstel-
tionen zur Bereitstellung von räumlichen lerunabhängigen Datenformat gewährleistet
Planwerken (Raumordnung, Landes- und wird. Das heißt, dass auf Basis des standardi-
Regionalplanung, Bauleitplanung und Land- sierten Datenformats XPlanGML Softwarean-
schaftsplanung).1 wendungen einen Austausch von Planwerken
und Bauanträgen, Bauvorlagen und Unterlagen
XBau ist die Norm für die Struktur, den Inhalt zwischen den am Bau Beteiligten fehlerfrei be-
und die Form von Daten / Informationen im werkstelligen können. Dies wird durch die Ein-
bauaufsichtlichen Verfahren. Es unterstützt haltung der Regeln gewährleistet, die durch die
die kooperative Planungsmethode „Building Standards XPlanung / XBau definiert werden.
Information Modeling“ (BIM), indem es das Beide Standards basieren auf der erweiter-
bauordnungsrechtliche Genehmigungsver- baren Auszeichnungssprache XML (englisch
fahren zum Start des Lebenszyklus eines „Extensible Markup Language“). XML ist eine
Bauvorhabens digital abbildet. Auszeichnungssprache zur Darstellung hier-
archisch strukturierter Daten im Format einer
Die Standards kommen zur Anwendung, wenn Textdatei, die sowohl von Menschen als auch
in einer Softwareanwendung Daten für ein von Maschinen lesbar ist. Mit Auszeichnungs-
Planwerk bzw. ein Bauantrag generiert werden sprachen werden Eigenschaften, Zugehörig-
bzw. wenn bereits XPlanung / XBau-konforme keiten und Darstellungsformen von Elementen
Daten im- oder exportiert werden sollen. Beide eines Textes (Zeichen, Wörter, Absätze usw.)
Standards setzen damit Normen, durch deren oder einer Datenmenge beschrieben. Dies
Anwendung bei allen Beteiligten die verlustfreie geschieht in der Regel, indem sie mit Markie-
Kommunikation zwischen unterschiedlichen rungselementen (englisch „tags“) gekennzeich-
1 Detaillierte Information über XPlanung s. Leitfaden XPlanung Kapitel 2.1 und 2.2
Datum / Absender / Adressat
Bauherr
Entwurfsverfasser
Personen
Fachplaner
Vertreter
WER
Name
Anschrift
Daten jeweils Mail-Adresse
Telefonnummer
Gegenstand Gehn
des Antrags
Bauantrag
Art der Maßnahme / Handlung
WAS Art der baulichen Anlage
Art der Nutzung
Gemarkung/Flur/Flurstück/
Baugrundstück
Adresse/Belegenheit
WO
Angabe der Nutzungseinheit
Anlagen Link auf die Bauvorlagen
Bausteine eines Bauantrags
6
net werden. XML ist erweiterbar (englisch „ex-
Neuenfelder Straße 19, 21109 Hamburg
tensible“), weil man hier nicht auf vorgegebene
Markierungselemente angewiesen ist, sondern Start-Tag Inhalt End-Tag
beliebig viele eigene Auszeichnungsmöglich-
keiten schaffen kann. Diese „tags“ definieren Element
nicht nur die Darstellung des Inhalts, sondern Ein XML-Dokument muss genau ein Element auf der obersten Ebene ent-
halten. Unterhalb dieses Dokumentelements können weitere Elemente ver-
können ebenso die Bedeutung des Inhalts er- schachtelt werden.
fassen (so könnte z. B. ein „tag“ Variante 1
eine Postanschrift einleiten). XML wurde vom Neuenfelder Straße 19, 21109 Hamburg
World Wide Web Konsortium (W3C) veröffent- Verschachtelte Variante 2
licht und wird auch bei weiteren Entwicklungen
und Bereitstellungen von fachlichen Standards Neuenfelder Straße
19
für den elektronischen Datenaustausch der 21109
Hamburg
öffentlichen Verwaltung (=XÖV-Standardisie-
rung) benutzt. Beispiel einer XML-Datei
XPlanung und XBau integrieren zudem GML
(„Geography Markup Language“) und sind da- tenkatalog definiert. Fachmodelle der Stan-
mit kompatibel zu standardisierten (Geo-) dards, beschrieben in UML („Unified Modeling
Datenaustauschstandards. GML basiert auf Language“ = vereinheitlichte Modellierungs-
XML und gibt ein Schema (d. h. ein d
efiniertes sprache), definieren mögliche Beziehungen
Set von Elementen) für die Modellierung, zwischen den Objekten untereinander und
Übermittlung und Speicherung der räumli- ihren Bestandteilen. Ergebnis dieser Abbil-
chen Lage, d. h. der Georeferenzierung von dungen und Beziehungen ist letztendlich das
Objekten vor. Wie welche Objekte in XML standardisierte Datenformat XPlanGML.
abgebildet werden, wird in einem Objektar-
WAS SIND XPLANUNG / XBAU NICHT?
Seit der Einführung der Standards gibt es immer wieder Missverständnisse, die ausgeräumt
werden sollten. Hier wird kurz dafür sensibilisiert:
Beide Standards sind keine Softwareanwen- XPlanung ersetzt kein rechtsverbindliches
dungen. Vorhandene Fachverfahren (Software) Plandokument. Dies ist nach wie vor die aus-
sind jedoch so zu ertüchtigen, dass sie diese gedruckte und gesiegelte Ausfertigung des
Standards verarbeiten können, indem sie bei- Plans. Der Standard ermöglicht jedoch Pla-
spielsweise Import- und Exportschnittstellen nern / Architekten schneller und barrierefrei
integrieren. eigene Vorhaben anhand der digital räumlich
festgelegten Bestimmungen zu planen. Glei-
XPlanung und XBau ersetzen oder ändern chermaßen ersetzt XBau keine Baugenehmi-
keine bestehenden gesetzlichen Vorschriften gung. Es erleichtert hingegen die Prüfung auf
wie z. B. das Baugesetzbuch oder die Plan- dem Weg hin zur Baugenehmigung.
zeichenverordnung. Beide Standards bilden
diese gesetzlichen Vorschriften auf eine Bei beiden Standards gilt eine Trennung von
räumliche Ebene ab und ermöglichen somit Informationen und Zeichnung, die eine unter-
zukünftig automatisierte Auswertungen und schiedliche Visualisierung der Informationen
Beurteilungen von Vorhaben. unter Beibehaltung derselben Festsetzung er-
möglicht, d. h. die Visualisierung ist dem Ziel-
system überlassen.2
2 Zu Visualisierung und Präsentationsobjekt in XPlanung s. Kapitel 4.2.4 Leitfaden XPlanung
7
AN WEN RICHTEN SICH
XPLANUNG / XBAU?
Der Beschluss des IT-Planungsrates vom 5. Oktober 2017 zur verbindlichen Einführung
der Standards XPlanung und XBau zielt auf die Nutzung der entsprechenden Standards in
IT-Verfahren ab, die bei der Bearbeitung von Planungs- bzw. Genehmigungsverfahren zum Ein-
satz kommen.
Adressat des Beschlusses des IT-Planungsra- Die Anwendungsfälle im Bereich XBau de-
tes ist daher zunächst die öffentliche Verwal- cken den Nachrichten- und Datenaustausch
tung als Träger von Planungs- bzw. Geneh- von bauordnungsrechtlichen Genehmigungs-
migungsverfahren. Bei der Beauftragung von verfahren und -prozessen ab, die sich an
Softwareanbietern und IT-Dienstleistern müs- den Vorgaben der Musterbauordnung (MBO)
sen die öffentlichen Planungsträger nun si- orientieren. Der Standard XBau findet dabei
cherstellen, dass nur IT-Lösungen zum Einsatz in allen elektronischen Kommunikationsbezie-
kommen, die eine XPlanung / XBau-konforme hungen zwischen Bauherrschaft und der Bau-
Datenverarbeitung ermöglichen respektive genehmigungsbehörde sowie den zu betei-
die eine Implementierung der Standards XPla- ligten Behörden und Fachplanern im Rahmen
nung / XBau unterstützen. Softwareentwickler von digitalen Baugenehmigungsverfahren An-
und IT-Dienstleister, die Softwareanwendun- wendung.
gen oder Dienstleistungen zur Unterstützung
von IT-gestützten Planungs- und Bauprozes- Beide Standards richten sich damit an die
sen anbieten, müssen sicherstellen, dass mit Vielzahl von Akteuren, die an Planungs- und
ihrer Software z. B. durch die Bereitstellung Bauprozessen auf unterschiedlicher räumli-
von Software-Schnittstellen die Verarbeitung cher Ebene beteiligt sind. Das sind alle in Pla-
und der Austausch gemäß der Standards nungs- und Abstimmungsprozesse involvier-
XPlanung / XBau möglich ist. te öffentliche Planungsträger, weitere Träger
öffentlicher Belange und sonstige Behörden,
Bei der Bedarfsbeschreibung im Zuge des beauftragte Planungs- und Ingenieurbüros,
Verfahrens zur Entwicklung von „Austausch- Bauherrschaft und die Baugenehmigungsbe-
standards im Bau- und Planungsbereich“ wur- hörde sowie die zu beteiligenden Behörden im
den Anwendungsfälle identifiziert, bei denen Rahmen von digitalen Baugenehmigungsver-
die Standards XPlanung und XBau zum Ein- fahren.
satz kommen sollen.
Der Standard XPlanung findet auf allen räum-
lichen Ebenen von der Raumordnung bis zur
kommunalen Planung Anwendung. Die An-
wendungsfälle im Bereich XPlanung sind die
Erstellung, der Austausch, die Speicherung
und die Bereitstellung von teil- oder vollvek-
toriellen Planwerken der Raumordnung, Lan-
des- und Regionalplanung, Bauleitplanung
und Landschaftsplanung.
8
RECHTLICHE ASPEKTE
VERBINDLICHKEIT (2)
Bund und Länder sind verpflichtet, ihre
Verwaltungsportale miteinander zu einem
Der Beschluss des IT-Planungsrates hat die Portalverbund zu verknüpfen.“
verbindliche Anwendung der Standards XPla-
nung / XBau in IT-Verfahren im Anwendungs- In einer ersten Version des OZG-Leistungs-
bereich Planen und Bauen zur Folge. katalogs, der die Verwaltungsleistungen auf-
listet, die über Verwaltungsportale angebo-
Einzelne Planungs- bzw. Bauantragsverfahren ten werden sollen, sind auch Bereiche der
sind nicht Regelungsgegenstand. Für IT-Ver- Bauleitplanung aufgelistet.
fahren, die neu implementiert oder in wesent-
lichem Umfang überarbeitet werden, ist der Hierbei bedarf es noch der Klärung, welche
Beschluss sofort bindend umzusetzen. Alle Einzelelemente der Bauleitplanverfahren
bestehenden IT-Verfahren in den Bau- und diesbezüglich über ein Verwaltungsportal
Planungsverwaltungen von Gebietskörper- angeboten werden.
schaften sind bis zum Ende einer fünfjährigen
Übergangsfrist (Februar 2023) zu ertüchtigen, Insgesamt wird der Zugang zu digitalen Ver-
um XPlanung- und XBau-basierte Daten- und waltungsleistungen in Zukunft an Bedeutung
Nachrichtenobjekte verarbeiten zu können. gewinnen. Dies bedeutet, dass auf verschie-
densten Ebenen Daten und Informationen
Softwareanbietern und IT-Dienstleistern dient übermittelt werden müssen, sei es zwischen
der Beschluss als Planungs- und Investitions- Anbieter und Nutzer einer Verwaltungs-
sicherheit für die Implementierung von IT-Lö- dienstleistung oder sei es zwischen verschie-
sungen zur Unterstützung der Standards. denen Stellen der Verwaltung. Damit dies
reibungslos funktioniert, ist die verbindliche
Die Länder tragen dafür Sorge, Beschlüsse Anwendung von offenen Austausch-Stan-
des IT-Planungsrates jeweils umzusetzen. dards unerlässlich.
Eine frühzeitige und umfassende XPla-
nung-konforme Erstellung, Nachdigitali-
ANFORDERUNGEN DURCH DAS OZG sierung und Bereitstellung von Planwerken
unterstützt daher diesen Prozess und er-
Das Gesetz zur Verbesserung des Online- leichtert den Kommunen die Implementie-
zugangs zu Verwaltungsleistungen (Online- rung von OZG-Prozessen (z. B. in Baugeneh-
zugangsgesetz – OZG) ist ein Bundesgesetz migungsverfahren).
und wurde am 14. August 2017 verabschie-
det. Es kann indirekt auch Auswirkungen auf Durch die Verbindlichkeit der Standards
die Standards XPlanung und XBau haben. XBau und XPlanung ist auch eine langfristige
Anwendbarkeit der Standards sichergestellt,
Der §1 des Gesetzes lautet: die den Einsatz von Ressourcen rechtfertigt,
der in die Realisierung von entsprechenden
(1)
Bund und Länder sind verpflichtet, bis Schnittstellen investiert werden muss.
spätestens zum Ablauf des fünften auf
die Verkündung dieses Gesetzes folgen-
den Kalenderjahres ihre Verwaltungsleis-
tungen auch elektronisch über Verwal-
tungsportale anzubieten.“
9
WELCHEN INFORMATIONSINHALT
HABEN XPLANUNG / XBAU?
XPLANUNG
Bei XPlanung liegt der Fokus auf der Bereit- der Landschaftsplanung gemäß Bundes-
stellung von Planungsdaten. Daher gewähr- naturschutzgesetz (BNatSchG) und den
leistet XPlanung einen verlustfreien Aus- entsprechenden Landesgesetzen.
tausch der Beschreibung eines Planwerkes
(Metadaten und Verfahrensstände) und von Planinhalte sind planerische Bestimmungen,
raumbezogenen Planinhalten (Geometrie die bislang über Signaturen / Textelemente
und Sachdaten) von in Aufstellung befindli- visualisiert werden und die einen räumlichen
chen und bereits beschlossenen Planwerken. Bezug haben. Planinhalte und ergänzende
Dies gilt für Planwerke Dokumente (z. B. Umweltbericht, zusammen-
fassende Erklärung, Begründung) werden als
des allgemeinen und besonderen Städte-
Attribute / Sachdaten einer Geometrie gespei-
baurechts (Flächennutzungspläne, Bebau- chert, die die Örtlichkeit einer planerischen Be-
ungspläne und städtebauliche Satzungen) stimmung spezifiziert. Ein Planwerk in Gänze
gemäß Baugesetzbuch (BauGB), oder einzelne Planinhalte mit ihren fachlichen
Informationen (Festlegungen, Darstellungen,
der Raumordnung (Landesweite Raum-
Festsetzungen, nachrichtliche Übernahmen
ordnungspläne, Regionalpläne, Regionale oder Hinweise) und ihrer räumlichen Lage kön-
Flächennutzungspläne, Raumordnungs- nen über XPlanung ausgetauscht werden. Je
pläne für die ausschließliche Wirtschafts- nach Datengrundlage als teil- oder vollvekto-
zone) gemäß Raumordnungsgesetz (ROG) rielles Planwerk kann die Erfassungstiefe3 der
und den entsprechenden Landesgesetzen als XPlanung gespeicherten Dateien variieren.
sowie
3 Zu teil-/vollvektorielle Erfassung s. Leitfaden XPlanung Kapitel 3.1, zu Erfassungstiefe Kapitel 3.2
Bebauungsplan HafenCity Hamburg
10hoeheDerBaulichenAnlage bebauteGrundstuecksflaeche
type = xs:positiveInteger type = xs:positiveInteger
anzahlVollgeschosse nichtbebauteGrundstuecksflaeche
type = xs:positiveInteger type = xs:positiveInteger
grundflaechenDerBaulichenAnlage versiegelteFlaeche
type = xs:positiveInteger type = xs:positiveInteger
geschossflaeche spielUndFreizeitflaeche
type = xs:positiveInteger type = xs:positiveInteger
baumasse flaecheDerNebenanlagen
type = xs:positiveInteger type = xs:positiveInteger
verkaufsflaeche vflaecheDerGemeinschaftsanlagen
type = xs:positiveInteger type = xs:positiveInteger
grundstuecksflaechen stellplaetzeUndDerenZufahrte
type = xbau:Grundstuecksflaechen type = xs:positiveInteger
0..1
XBau-Datenmodell Grundstücksfläche
staedtebaulicheKennzahlen
type = xbau:StaedtebaulicheKennzahlen
0..*
nutzungseinheiten
type = xbau:Nutzungseinheiten
0..1
XBau-Datenmodell Maß der baulichen Nutzung
XBAU
XBau stellt den verlustfreien Informations- Antragsdaten,
und Datenaustausch zwischen den am Bau
Beteiligten innerhalb bauordnungsrechtlicher Beschreibung des beantragten Bauvorha-
Genehmigungsverfahren sicher. Hierzu wer- bens,
den die bauaufsichtlichen Genehmigungs-
verfahren auf Grundlage der Musterbauord- Informationen zu den am Bau Beteiligten,
nung (MBO) modelliert. Diese Modellierung
nach der MBO gewährleistet größtmögliche Dokumente wie z. B. Bauvorlagen und Un-
Allgemeingültigkeit. Anpassungen an das terlagen (nähere Beschreibung eines Bau-
Landesrecht können im Rahmen der Pflege vorhabens oder BIM-Modelle) einschließ-
des Standards durch die Leitstelle implemen- lich Metadaten,
tiert werden. Neben den bauaufsichtlichen
Verfahren (Genehmigungsfreistellung, Bau- Informationen zu dem Verfahrensstand
genehmigung, Abweichungen, Vorbescheid, eines bauaufsichtlichen Verfahrens und
Baulasten, Prüfung bautechnischer Nachwei-
se) sind ebenso Informationsübermittlungs- Bescheide.
prozesse (Anzeigen, Beteiligung, Benachrich-
tigungen) in XBau abgebildet. Gegenstand
der Standardisierung von XBau ist die Spezi-
fikation von Nachrichten und Daten, insbe-
sondere:
11WAS IST ZU TUN?
ALLE VERWALTUNGSEBENEN den, um sie für das Thema IT-Standards im
Planungs- und Baubereich zu sensibilisieren
Um die Standards XPlanung und XBau er- und die Vorteile der Nutzung der Standards
folgreich umsetzen zu können, sollten die herauszustellen. Empfehlenswert ist es eben-
Verwaltungsebenen von Städten, Kreisen und so, Investoren und Planungs- und Ingenieur-
Gemeinden, Ländern und dem Bund zusam- büros über die Einführung der Standards
menarbeiten und sich austauschen. Dafür frühzeitig zu informieren, damit sie intern
sollte in den Gebietskörperschaften ein ver- ihre Software und Geschäftsprozesse anpas-
antwortlicher Personenkreis benannt werden, sen können. Dafür ist es hilfreich, wenn in der
um Qualitätsprüfungen und die Kommunika- Verwaltung klare Ansprechpartner für exter-
tion mit Akteuren innerhalb als auch außer- ne Akteure benannt werden.
halb der Verwaltung aufzunehmen. Alle be-
teiligten Verwaltungseinheiten sollten in den Die Einführung der Standards ist nicht in je-
Einführungsprozess eingebunden und infor- dem Fall mit dem Erwerb neuer Software ver-
miert werden. Für die Mitarbeiter in den von bunden. Die Übergangsfrist von fünf Jahren
der Einführung der Standards betroffenen verschafft Softwareanbietern ausreichend
Gebietskörperschaften sollten frühzeitig In- Zeit, die Standards im Zuge von jährlichen
formationsveranstaltungen durchgeführt wer- Updatezyklen zu implementieren. Es ist zu-
Raumordnung
Informationsbrüche zwischen den Prozessen des
Bauen und Planes Standortwahl /
Raumbeobachtung
Prozesse des Planen und Bauens Stadtplanung
(z. B. Städtebaulicher Rahmenplan,
Flächennutzungsplan, etc.)
Fortschreibung der
Planwerke auf
gesamtstädtischer Abstimmung /
Ebene Partizipation
Unterstützung
Aufstellung Städtebau
Management des Stadterneuerung und Abstimmung Stadtplanung (städtebaulicher- /
öffentlichen Raumes Bebauungsplanentwurf (Bebauungsplan) landschaftsplanerischer
Entwurf)
XStrasse
Building Inforamtion
Modeling
Architektur
Erfolgskontrolle /
Genehmigung
Monitoring / Umbau
Gebäude- und
Liegenschaftsmanagement
Nationale und internationale Standards der raumbezogenen Datenverarbeitung in Prozessketten des Bau-und Planungswesens
121.0 2.0 3.0 4.0
ELEKTRONISCH ELEKTRONISCHE DIGITAL SMART
VORGANGSBEARBEITUNG
1980er 1995er 2015er 2025er
Modernisierung in digitalen Prozessen
dem zu prüfen, ob und in welchem Umfang Definition und Nutzung eigener kommunaler
bereits bestehende Geodateninfrastruktu- Planzeichen auf den Prüfstand zu stellen.
ren (GDI) zur Recherche und Bereitstellung Die Standards wurden aus den Anforderun-
raumbezogener Daten genutzt werden kön- gen der Praxis entwickelt. Daher umfasst
nen bzw. ausgebaut werden müssen. Ziel der Standard XPlanung bereits viele Aus-
sollte es sein, XPlanung- / XBau-Daten in- prägungen des Festsetzungskataloges ge-
nerhalb dieser Infrastruktur über Webdienste mäß Baugesetzbuch, die weit über den Plan-
bereitzustellen bzw. in Portalanwendungen zeichenkatalog der Planzeichenverordnung
zu visualisieren. hinausgehen.4 Falls es trotzdem notwendig
sein sollte, spezifische kommunale Aus-
Durch die Einführung der Standards bietet prägungen von Planzeichen zu ergänzen5,
sich die Chance, bestehende Geschäfts- sollten diese Anforderungen der Leitstelle
prozesse im Planungs- und Baubereich an XPlanung / XBau gegenüber kommuniziert
die Anforderungen der Informations- und werden, damit nötige Anpassungen in den
Wissensgesellschaft anzupassen. Solch genutzten standardkonformen IT-Systemen
eine Einführung kann ggf. mit weiteren An- vorgenommen werden können.
passungsbedarfen an bestehenden IT- und
GDI-Infrastrukturen verbunden sein. Dar-
über hinaus ergibt sich die Möglichkeit, die
4 Beispielsweise können gemäß §9 Abs.1 Nr.2 BauGB die nicht überbaubaren Grundstücksflächen festgesetzt werden. Dafür ist kein
entsprechendes Planzeichen in der Planzeichenverordnung vorgesehen. In der Praxis kann diese Festsetzung mit spezifischen kom-
munalen Planzeichen ausgestaltet werden.
5 Zu Umgang mit kommunaler Ausprägung von Planzeichen s. auch Leitfaden XPlanung Kapitel 4.3.3
13LÄNDER Die Länder sind gemäß der §§ 4a Abs. 4, 6a
Abs. 2 und 10a Abs. 2 BauGB verpflichtet,
Jedes Land muss die rechtliche Verbindlich- zentrale Internetportale bereitzustellen, die
keit der Standards sichern und ggf. Rechts- Zugang zu den in Aufstellung befindlichen
oder untergesetzliche Verwaltungsvorschrif- bzw. in Kraft getretenen Bauleitplänen bie-
ten erlassen. ten. Diese Pflicht lässt sich durch Einführung
des Standards XPlanung unterstützen: Die
Um den nachgeordneten Verwaltungsebenen Planwerke können in einer einheitlichen se-
die Einführung der Standards zu erleichtern, mantischen Struktur dezentral erfasst und
können Förderinstrumente Anreize zur früh- gepflegt werden; bereitgestellt werden sie
zeitigen Nutzung dieser neuen Standards über zentrale GDI-IT-Infrastrukturknoten.
setzen. Auch ist es geboten, auf der Landes- Die Rollenverteilung zwischen Ländern und
ebene eine Verbindungsstelle einzurichten, Städten und Gemeinden wird dazu im Vor-
die als Ansprechpartner für die bundesweite feld abgestimmt.
Leitstelle der Standards XPlanung und XBau
fungiert und Klärungsfunktionen für die An-
wender hat.
Außerdem können auf Landesebene Empfeh-
lungen zur Erfassungstiefe von Planwerken
definiert werden, um Verwaltungsgrenzen
übergreifende Auswertungs- und Monito-
ringstrategien zu entwickeln. Somit können
Auswertungen zu der geplanten Flächennut-
zung oder dem Flächenverbrauch auf Basis
des standardisierten Datenmodells XPlanung
überörtlich durchgeführt werden.
14STÄDTE, KREISE UND INGENIEUR- UND
GEMEINDEN PLANUNGSBÜROS
Die Städte, Kreise und Gemeinden können Akteure aus der Privatwirtschaft, wie Ingeni-
sich bei der Umsetzung der Standards gegen- eur- und Planungsbüros, müssen für entspre-
seitig unterstützen. Die (Teil-)Digitalisierung chende öffentliche Aufträge die personellen
von Altplänen kann z. B. gemeindeübergrei- und technischen Voraussetzungen für die An-
fend durch einen Landkreis wahrgenommen wendung der Standards schaffen. Dafür wer-
und als Datensatz über Geoportale visuali- den bislang genutzte Softwareanwendungen
siert werden. Die Kommunen sollten einen gegebenenfalls angepasst und die Mitarbei-
Stichtag innerhalb der fünfjährigen Über- ter im Umgang mit der Software geschult.
gangsfrist (bis Frühjahr 2023) festgelegen,
ab welchem die Abgabe und Bereitstellung
XPlanung- und XBau-konformer Daten und
Webdienste in ihrer Gebietskörperschaft ver- WEITERE INSTITUTIONEN UND
bindlich wird. Bei Auftragsvergaben für neue EINRICHTUNGEN
Software oder Anpassungen von Software
im Bau- und Planungsbereich muss sicher- Die Nutzung dieser Standards in Planungs-
gestellt werden, dass Softwareanwendungen und Bauprozessen sollte zudem in die Defini-
die Standards verarbeiten können. Auch bei tion von Leistungsbildern für Planungs- und
der Erstellung von Ausschreibungsunter- Bauaufgaben, z. B. im Rahmen der Fortschrei-
lagen zur Vergabe von Planungsdienstleis- bung der HOAI und der VOB Eingang finden.
tungen und in anschließenden vertraglichen
Vereinbarungen mit beauftragten Planungs- Weiterhin sollte die Anwendung der Standards
büros muss ein Zusatz zur verbindlichen für die Aus- und Weiterbildungsangebote von
Nutzung der Standards enthalten sein. Hochschulen, Architekten- und Ingenieurkam-
mern und vergleichbaren Einrichtungen be-
rücksichtigt werden.
15WELCHE MEHRWERTE UND NUTZEN
HABEN XPLANUNG / XBAU?
Mit der Nutzung der Standards ergeben sich erhebliche Verbesserungspotenziale und Syn-
ergieeffekte im Bereich Planen und Bauen. Im Folgenden werden die Mehrwerte und Nutzen
der Standards sowohl auf einer allgemeinen Ebene als auch für die einzelnen Akteure näher
erläutert.
EHRWERTE AUF ALLEN
M Erweiterte Auswertungsmöglichkeiten
EBENEN Bei der Aufstellung eines neuen Planwerkes
ermöglicht das Austauschformat XPlanung
Folgende Mehrwerte können im Detail durch eine Auswertung von Planinformationen
standardisierte Daten erzielt werden: aus Altverfahren und übergeordneten Plan-
werken. Je nach Erfassungstiefe der Daten
Stärkung und Optimierung der Zusam- können erhebliche Mehrwerte entstehen.
menarbeit innerhalb und zwischen Ge- Wenn vollvektorisierte6 Bebauungspläne
bietskörperschaften vorliegen, besteht eine Vielzahl verschie-
Auf einer einheitlichen und standardisier- dener Kombinations- und Auswertungs-
ten Datengrundlage können interkommu- möglichkeiten mit anderen raumbezogenen
nale und interdisziplinäre Abstimmungs- Fachdaten. Zudem können Baulandpotenzi-
prozesse zur Entwicklung gemeinsamer ale, Kompensationsflächen oder Nutzungs-
Flächennutzungskonzepte optimiert und alternativen im Zuge der Bearbeitung der
die Zusammenarbeit benachbarter Ge- Umweltprüfung in den Bauleitplanverfahren
bietskörperschaften und Fachämter ge- ermittelt werden. Da sich die Datengrund-
stärkt werden. Weiterhin können alle lage verbessert, besteht auch ein Nutzen
Handelnden zukünftig auf Basis standar- für weitere Gesamt- und Fachplanungen
disierter Daten zu Flächen- und Nutzungs- wie beispielsweise für die Landschaftspla-
ausweisungen in räumlichen Planwerken nung bei der Beurteilung des Eingriffs einer
Tendenzen zur Flächennutzung im regio- Planung in den Naturhaushalt oder für den
nalen und überregionalen Kontext erken- Einsatz und die Beantragung von Förder-
nen. mitteln auf regionaler Ebene sowie die Er-
stellung von Fachgutachten.
6 Zu vollvektorieller Erfassung s. Leitfaden XPlanung Kapitel 3.1; zur Erstellung von vollvektoriellen Plänen s. Kapitel 4.
6%
13 %
26 %
14 %
17 %
24 %
Vielfältige Auswertungsmöglichkeiten
16PrintResult
Maß der baulichen Nutzung | Grundflächenquotient als Dienst im Bebauungsplanportal
0 20
Erweiterung von Dienstleistungs
40 60 80m
Durch die verbindliche Nutzung der Stan- 1:2500
Herausgeber:angeboten
Freie und Hansestadt Hamburg
dards können auch weitere rechtliche Vor-
Erstellt am: 05.09.2018
Das Dienstleistungsangebot von Kom- gaben erfüllt werden. Die Nutzung von
Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung
munen und anderen Verwaltungsebenen XPlanung erleichtert den Gebietskörper-
wird mit der Bereitstellung standardisier- schaften, die Bereitstellungspflichten aus
ter Planwerke über Geoportale oder als der EU-INSPIRE-Richtlinie durch ein geeig-
GDI-konforme Webdienste erweitert. Die netes Profil zu erfüllen. Insbesondere für
Visualisierung von rechtsgültigen Plan- kleinere Kommunen mit begrenzten Per-
werken kann gegebenenfalls mit weiteren sonalressourcen besteht mit der Nutzung
Fachinformationen in Geoportalen kombi- von XPlanung die Möglichkeit, die erfassten
niert werden und somit einen noch höheren Daten doppelt nutzbringend verwenden zu
Informationsgrad erreichen. Verschiedene können. Zum einen können die Mindestan-
Akteure können sich in Verbindung mit der forderungen des BauGB an die Bereitstel-
Liegenschaftskarte flurstückscharf über lung von im Verfahren befindlichen bzw. in
geltendes Planungsrecht informieren. Kraft getretenen Planwerken unterstützt
werden, zum anderen können die im Rahmen
Erhöhung der Verfahrenstransparenz
der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie be-
Bürger sowie Unternehmen profitieren reitzustellenden Daten („Planned Land Use“
u. a. als Bauantragstellende oder Akteure (PLU)) aus XPlanung über standardisier-
in Beteiligungsprozessen von einer zeit- te Transformationsvorschriften generiert
nahen Bereitstellung von Informationen werden.7 Entsprechende Transformations-,
zum Planen und Bauen in hoher Qualität. INSPIRE-Darstellungs- und Downloaddiens-
te können z. B. auf Ebene eines Landes oder
Erleichterte Datentransformation
eines Kreises den zugehörigen Gebietskör-
(z. B. nach EU-INSPIRE-Richtlinie) perschaften zentral bereitgestellt werden.
7 Zu INSPIRE-Transformation s. Leitfaden XPlanung Kapitel 5.2
17Raumplanung Baurecht
Räumliche Öffentliches Privates
Gesamtplanung Baurecht Baurecht
Raumordnungsplanung
Räumliche • Bundesplanung (selten) Kommunalplanung Bauordnungsrecht
Fachplanung • Landesplanung • formelles
• Planfeststellung • Landesentwicklungsplan Bauleitplanung = Bauplanungsrecht = Bauordnungsrecht
• Nutzungsregelung • Regionalplan städtebauliche Planung Städtebaurrecht • materielles
• sonstige räuml. • Flächennutzungsplan Bauordnungsrecht
Fachplanung (vorbereitender Bauleitplan)
• Bebauungsplan
(verbindlicher Bauleitplan)
Übersicht Raumplanung und Baurecht
Verzahnung XPlanung und XBau – schreiben. Zudem können digitale Bau-
Optimierte Datennutzung werksmodelle (BIM) als Datenbasis für die
Wenn die Daten vollvektoriell erfasst wer- Durchführung von Baugenehmigungspro-
den, können die Daten beispielweise für zessen der Bauaufsichtsbehörde übermit-
BIM-Modelle genutzt werden. Auf Basis telt werden. Die vielfältigen an Bauprüf-
von XPlanung können planungsrechtliche prozessen beteiligten Fachdienststellen
Vorgaben wie z. B. die überbaubare und können auf Basis eines gemeinsamen Bau-
nicht überbaubare Grundstücksfläche und werksmodells gezielt Stellungnahmen bis
Angaben zu Art und Maß der baulichen auf die Ebene von Bauteilen verfassen.
Nutzung für die Erstellung von BIM-Model-
len geometrisch und semantisch8 nachge- Für Bauaufsichtsbehörden eröffnen sich die
nutzt werden. Umgekehrt können ebenso Möglichkeiten,
aus vorhandenen BIM-Modellen geomet-
rische Vorgaben für die Ausweisung von
im Rahmen der Prüfung der grundsätzli-
überbaubaren Grundstücksflächen oder
chen Zulässigkeit das geplante Bauwerk
Maßzahlen zur baulichen Ausnutzung für
den raumbezogenen, planungsrechtlichen
die Erstellung von Bebauungsplanentwür-
Festsetzungen wie Baugrenze, überbau-
fen genutzt werden.
bare Grundstücksfläche und – soweit ver-
fügbar – die Gebäudehöhe gegenüberzu-
Die Standards stellen somit notwendige
Daten und Informationen bereit, um ergän- stellen,
zend zu den Bauausführungsplanungen
ein Bauwerk ganzheitlich als digitales Bau- ggf. weitere Gebietsvorschriften wie Flug-
werksmodell beschreiben und verwalten zu lärmzonen, Hochwasserschutzgebiete oder
können (vgl. Stufenplan Digitales Planen Naturschutzgebiete bei der Zulässigkeits-
und Bauen des Bundesministeriums für prüfung zu berücksichtigen,
Verkehr und digitale Infrastruktur).
die Verträglichkeit des geplanten Bau-
Effektivere Gestaltung von Baugenehmi-
werks mit öffentlich-rechtlich zu berück-
gungsprozessen sichtigenden örtlichen Gegebenheiten
Mit XBau ist es möglich, die Lage und abzugleichen, für die Kataster geführt
Kubatur eines Bauvorhabens auf einem werden (wie Baumkataster, Altlastenka-
Baugrundstück geometrisch (GML) zu be- taster oder vorhandene Denkmäler) und
8 semantisch (= Bedeutung und Zulässigkeit von Begriffen) in dem Sinne, dass die Objekte sowie deren Bedeutung und deren Be-
ziehungen zueinander in den Fachmodellen und im Objektartenkatalog schon beschrieben, definiert und festgelegt wurden (siehe
Kapitel „Was sind XPlanung / XBau“), sodass keine neue Nomenklatur entwickelt werden muss.
18andere Fachdienststellen, die am Bauge-
Langfristige Zeit- und Kosteneinsparung
nehmigungsverfahren als sachverständi-
Einen erheblichen Mehrwert bieten die
ge Stellen beteiligt werden, einzubeziehen. langfristigen Kosteneinsparungen durch
Die mit XBau bereitgestellte geometrische die Einführung von medienbruchfreien Ver-
Verortung eines Bauvorhabens auf einem fahren. Die Mitarbeiter müssen nicht mehr
Baugrundstück ermöglicht die gezielte Ad- händisch die Daten zwischen Systemen
ressierung von Fachdienststellen und Über- übertragen oder gar die Zeichnungen über-
prüfung gegen sektorale fachliche Belange. arbeiten. Die Standards ermöglichen eine
medienbruchfreie Etablierung von digitalen
Andere Fachbereiche wie Statistik, Infra- Prozessketten im Anwendungsbereich Pla-
strukturplanung oder Stadtplanung können nung und Bauen. Planungs- und Genehmi-
die georeferenzierten geplanten Bauvor- gungsprozesse können beschleunigt und
haben in ihren Auswertungen und Modellen insgesamt verlässlicher gestaltet werden.
berücksichtigen. Sie können Entwicklungen
leichter erkennen und notwendige Struktur-
anpassungen in ihren Modellen präventiv
umsetzen.
Prüfung Stand der Prüfung
organisieren mitteilen
Bauaufsichtsbehörde
Beteiligung
durchführung Bauaufsichtsbehörde
Prüfung
durchführung Bauherr
Prüfingenieur
Fachbehörde zuständige Behörde Gemeinde
Nachbar
Beteiligung
durchführen
Entwurfsverfasser
Antrag Vorbescheid
Fachbehörde
behandel
materielle Vorschriften
Bauherr prüfen
zuständige Behörde
Bauaufsichtsbehörde Gemeinde
XBau Akteurs- und Kommunikationsmodellierung im bauaufsichtlichen Verfahren
19STÄDTE UND GEMEINDEN LÄNDER
Für die Städte und Gemeinden vereinfacht Für die Länder bringt die Nutzung der Stan-
sich die Abstimmung mit angrenzenden Ge- dards einen hohen Mehrwert im Zuge der
bietskörperschaften und sonstigen Akteu- Raumbeobachtung. Die standardisierten Da-
ren, da ein verlustfreier Austausch von Daten ten, die durch XPlanung erhoben und aktua-
zwischen verschiedenen Planungsebenen lisiert werden, erleichtern beispielsweise die
und den jeweils genutzten Fachinformations- Raumbeobachtung und auf dieser Basis die
systemen möglich ist. Gleichzeitig können Erstellung landesplanerischer Stellungnah-
Städte und Gemeinden ihre Informations-, men und die Fortschreibung von Landesent-
Bereitstellungs- oder Berichtspflichten (z. B. wicklungsprogrammen. Hinzu kommt, dass
Bekanntmachungs- und Veröffentlichungs- Indikatoren für die Raumbeobachtung ent-
pflichten bei der Bauleitplanung) gewähr- wickelt und berechnet werden können sowie
leisten. Durch die standardisierte digitale die Informationsbereitstellung für Raum-
Datenhaltung bietet sich die Möglichkeit, ordnungsinformationssysteme oder für ein
die Daten beliebig vieler Pläne zusammen- Raumordnungskataster vereinfacht wird.
führend auszuwerten und zu analysieren.
Eine internetgestützte Bereitstellung der
Daten im Rahmen von GDI-Infrastrukturen
durch WMS- / WFS-Dienste wird ebenso er- KREISE
leichtert. Weiterhin bildet die Einführung der
Standards die Grundlage für Fachapplikatio- Die Kreise können in Analogie zu den Län-
nen, um beispielsweise in einem bestimm- dern sowohl Genehmigungsbehörde als auch
ten Gebiet das Planungsrecht zu ermitteln, beteiligte Behörde, Fachaufsichtsbehörde
bereitzustellen, auszuwerten und unter Ein- oder Verfahrensträger sein. Der zu erzielen-
haltung der gesetzlichen Vorgaben (z. B. der de Nutzeffekt entspricht daher auch in etwa
Planzeichenverordnung) zu visualisieren. dem der Länder und der Städte und Gemein-
den. Die aus der Bauleit- und Landschafts-
20planung gewonnenen Informationen können BÜRGER, ÖFFENTLICHKEIT UND
beispielsweise für die Kreisentwicklungspla- INVESTOREN
nung oder zur Bewältigung der Anforderun-
gen im Rahmen des demografischen Wandels Für die Öffentlichkeit und das private Bauwe-
genutzt werden. XPlanung ermöglicht dafür sen bedeutet die Einführung der Standards
spezifischere Auswertungen und Antworten einen schnelleren und vereinfachten Zugang
auf unterschiedlichste Fragestellungen, wie zu wichtigen Informationen. Die Bereitstel-
beispielsweise Statistiken über Flächenver- lung aktuell festgesetzter Planwerke kann
brauch oder Flächenmonitoring. auf Basis eines standardisierten Importfor-
mats in Geodateninfrastrukturen beschleu-
nigt werden. Die Nutzung von Standards
begünstigt die einfache Bereitstellung inter-
PRIVATE INGENIEUR- UND aktiver Plandarstellungen von in Aufstellung
PLANUNGSBÜROS befindlichen Planwerken in digital gestützten
Beteiligungsportalinfrastrukturen.
Für Ingenieur- und Planungsbüros erleichtert
die klare, einheitliche Datenstruktur die An- Durch einen besseren Informationsstand
fertigung ihrer Arbeitsergebnisse, weil sie können Bauanträge konkreter gefasst wer-
nicht mehr auf Einzelwünsche der Kommu- den. Zudem können Antragsteller und Bau-
nen zur Bereitstellung spezifischer Dateifor- vorlageberechtigte eine Vielzahl der Belange,
mate eingehen müssen. Alle Auftraggeber die bei der Einreichung eines Bauantrages zu
werden bezüglich der abgelieferten Daten- berücksichtigen sind, vorab selbst prüfen.
formate einheitlich und gleich bedient. Daher Dies kann die Bearbeitungszeiten von Bau-
ist die Zusammenarbeit mit einer Vielzahl anträgen verkürzen und mehr Transparenz
von Auftraggebern erleichtert. Die Nutzung über den Bearbeitungsstatus schaffen.
der Standards bietet somit den privaten Bü-
ros hohe Investitionssicherheit.
21VORGABEN FÜR XPLANUNG /
XBAU BEI AUSSCHREIBUNGEN
AUSSCHREIBUNG VON IT-VERFAHREN
Nach Beschluss des IT-Planungsrates vom 5. Oktober 2017
und seiner anschließenden Veröffentlichung im Bundesanzeiger
(Tag der Veröffentlichung: 8. Februar 2018) gilt, dass Dienst-
stellen der öffentlichen Verwaltung in Ausschreibungsverfahren
zur Beschaffung von Softwareanwendungen die Standards XPla-
nung / XBau ab sofort berücksichtigen müssen, sofern im Anwen-
dungsbereich Planen und Bauen die in der Bedarfsbeschreibung9
beschriebenen Anwendungsfälle unterstützt werden sollen.
Bestehende IT-Verfahren in der öffentlichen Verwaltung im An-
wendungsbereich Planen und Bauen, welche die in der Bedarfsbe-
schreibung beschriebenen Anwendungsfälle unterstützen, sind bis
zum 1. Februar 2023 (fünf Jahre nach Veröffentlichung im Bundes-
anzeiger) für die Bereitstellung und Nutzung der Standards XPla-
nung/ XBau zu ertüchtigen.
AUSSCHREIBUNG VON PLANUNGS- UND
BAUDIENSTLEISTUNGEN
Der Beschluss des IT-Planungsrates zielt auf die Bereitstellung
und Nutzung der Standards XPlanung / XBau als Daten- bzw.
Nachrichtenaustauschstandard in IT-Verfahren und nicht auf ein-
zelne Planungs- bzw. Bauantragsverfahren ab. Gleichwohl hat der
Beschluss des IT-Planungsrates Auswirkungen auf Ausschrei-
bungen von Planungs- und Baudienstleistungen. Zum Zeitpunkt
der Inbetriebnahme eines neu ausgeschriebenen IT-Verfahrens
im Anwendungsbereich Planen und Bauen, spätestens fünf Jahre
nach Veröffentlichung des Beschlusses im Bundesanzeiger müs-
sen die in den Gebietskörperschaften genutzten IT-Verfahren
die Standards XPlanung / XBau unterstützen. Daher ist es an-
gebracht, die Bereitstellung von XPlanung-konformen digitalen
Planwerken seitens beauftragter Planungsbüros in oftmals lang-
jährigen Planverfahren frühzeitig zu regeln. Dazu ist es zweck-
mäßig, Musterausschreibungen getrennt nach vollvektorieller
und teilvektorieller Bereitstellung der jeweiligen Planwerke zu
formulieren10.
9 Aufrufbar unter: https://www.it-planungsrat.de/SharedDocs/Entscheidungen/
DE/2017/Entscheidung_2017_37.html
10 Zu Pflichtenheft s. Leitfaden XPlanung Kapitel 3.12
analoger Bebauungsplan
2223
FAZIT
Die Datenstandards XPlanung und XBau er- proaktiv in Zusammenarbeit mit anderen
möglichen die Erstellung und den Austausch Städten, Kreise und Gemeinden und im Di-
von intelligenten digitalen Planwerken, die alog mit der Leitstelle XPlanung und XBau
Entwicklung durchgängig digitaler Prozesse die Datenstandards implementiert,
einschließlich der Nutzung intelligenter Ge-
bäude im Anwendungsbereich Planen und die dafür notwendigen Strukturen schafft
Bauen, der eine fundamentale Bedeutung für (z. B. Arbeitsgruppen, Ansprechpartner,
die Volkswirtschaft hat. Die Nutzung der Da- Personalschulung),
tenstandards XPlanung und XBau bietet dabei
vielfältige Mehrwerte und Synergien für alle bei Ausschreibungen im Bereich Planen und
Beteiligten, angefangen bei der verbesserten Bauen die Konformität hinsichtlich XPla-
Zusammenarbeit und Abstimmung von Akteu- nung / XBau in das Pflichtenheft aufnimmt,
ren, über bessere Auswertungs- und Monito-
ringmöglichkeiten, die Ausweitung von Dienst- eine möglichst vollvektorielle Erfassung
leistungsangeboten bis hin zur Erhöhung von Plänen durchführt,
der Verfahrenstransparenz und langfristiger
Zeit- sowie Kostenersparnis. Der IT-Planungs- mittel- bis langfristig auch auf die Er-
rat hat am 5. Oktober 2017 die verbindliche fassung von Altplänen hinwirkt. Weiter-
Einführung der Standards XPlanung und XBau führende Informationen befinden sich im
beschlossen. Alle Akteure, an die dieser Be- Kapitel 3.1 im Leitfaden XPlanung.
schluss adressiert ist, sind nun aufgerufen, die
Standards XPlanung und XBau zu benutzen. Die Umsetzung von XPlanung und XBau ist
Dies geschieht am besten, indem man dabei ein stetiger Prozess. Dieser bedarf der
Mithilfe aller Beteiligten. Alle Akteure sind auf-
gerufen, die Standards XPlanung und XBau an-
zuwenden und sich bei der weiteren Entwick-
lung und Pflege der Standards zu beteiligen.
24GLOSSAR
GDI: Geodateninfrastruktur. Als Geodaten- IT-Verfahren: Unter IT-Verfahren lassen sich
infrastruktur wird ein Netzwerk zum Aus- Vorgänge einordnen, deren Arbeitsabläu-
tausch und zur effizienten Nutzung von geo- fe überwiegend IT-gestützt funktionieren.
grafischer Informationen bezeichnet. Häufig Ein Beispiel ist die Anwendung von CAD-/
werden darunter nicht nur die Technologien GIS-Programmen zur Erstellung von Plan-
und Daten, sondern auch die politischen werken oder Anwendungen zur Unterstüt-
Maßnahmen, institutionellen Einrichtungen zung von bauordnungsrechtlichen Genehmi-
und Personen verstanden. gungsverfahren.
HOAI: Honorarordnung für Architekten und Metadaten: Metadaten sind beschreibende
Ingenieure Daten, die Informationen über Merkmale an-
derer Daten enthalten.
INSPIRE-Richtlinie: Die Richtlinie 2007/2/
EG vom 14. März 2007 des Europäischen PLU: „planned land use“. Insgesamt 34 Geo-
Parlaments und des Rates zur Schaffung datenthemen sind als von INSPIRE betroffen
einer Geodateninfrastruktur in der Euro- identifiziert. Darunter auch das Thema „Bo-
päischen Gemeinschaft. INSPIRE steht für dennutzung (Land use)“, zu dem wiederum
“INfrastructure for SPatial InfoRmation in the die „geplante Bodennutzung (Planned Land
European Community”. Use, PLU)“ gehört.
IT-Planungsrat: Der IT-Planungsrat ist das VOB: Vergabe und Vertragsordnung für
zentrale Gremium für die föderale Zusam- Bauleistungen
menarbeit in der Informationstechnik. Er
beruht auf dem IT-Staatsvertrag zwischen
Bund und Ländern vom April 2010.
25BEARBEITER DER HANDREICHUNG
Erwin Bimüller (erste Auflage) Frank Kogerer
Landkreis Elbe-Elster, Herzberg (Elster) Stadt Essen
Stabsstelle Kreisentwicklung Amt für Stadtplanung und Bauordnung
SB GIS
Markus Körner
Jürgen Debold Landesamt für Geoinformation und
Landkreis Nordwestmecklenburg Landesentwicklung Baden-Württemberg
Wismar Referat 22 – Kompetenzzentrum
Geodatenzentrum Geodateninfrastruktur
Xinxin Duan Rainer Köster
Freie und Hansestadt Hamburg Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau
Landesbetrieb Geoinformation und und Gleichstellung des Landes Nordrhein-
Vermessung | Leitstelle XPlanung/XBau Westfalen
Referat 524 – Rechtliche Grundlagen der
Dagmar Düde Stadtentwicklung
Freie und Hansestadt Hamburg
Landesbetrieb Geoinformation und Dr.-Ing. Kai-Uwe Krause
Vermessung | Leitstelle XPlanung/XBau Freie und Hansestadt Hamburg
Landesbetrieb Geoinformation und
Stephan Emmerich Vermessung
Landeshauptstadt München Leitstelle XPlanung / XBau
Bodenordnung im Geodatenservice
München Prof. Dr.-Ing. Matthias Pietsch
Hochschule Anhalt, Bernburg (Saale)
Dr.-Ing. Gerhard Espich Fachbereich Landwirtschaft, Ökotrophologie
Land Berlin und Landschaftsentwicklung
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen Gabriele Rasche (erste Auflage)
Stadt Frankfurt/Main Stadtplanungsamt
Viola Holtkamp
Landeshauptstadt Potsdam Markus Schräder
Fachbereich Stadtplanung und Stadt Paderborn
Stadterneuerung Amt für Vermessung und Geoinformation
Jörg Horenczuk (erste Auflage) Dr.-Ing Tim Schwarz
Freie und Hansestadt Hamburg Land Berlin
Landesbetrieb Geoinformation und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und
Vermessung | Leitstelle XPlanung/XBau Wohnen
Karina Horn Peter Seeger
Landeshauptstadt Potsdam Landeshauptstadt Stuttgart
Fachbereich Stadtplanung und Amt für Stadtplanung und Wohnen
Stadterneuerung Informations- und Kommunikationstechniken
26Uta Tögemann VERTRETER DER KOMMUNALEN
Stadt Gelsenkirchen SPITZENVERBÄNDE
Referat Stadtplanung
Hilmar von Lojewski
Ingo Frhr. von Stillfried (erste Auflage) Deutscher Städtetag Beigeordneter
Stadt Dortmund Dezernat Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen
Vermessungs- und Katasteramt Abt. und Verkehr
Geoinformation
Harald Lwowski
Annette Vogels (erste Auflage) Deutscher Städtetag
Stadt Hilden Geoinformation / Vermessung /
Vermessung und Liegenschaften Bodenordnung
Christin Winter PD Dr. Ariane Berger
Landeshauptstadt Dresden Deutscher Landkreistag
Stadtplanungsamt eGovernment und Verwaltungsorganisation
Bernd Düsterdiek
Deutscher Städte- und Gemeindebund
Dezernat Umwelt und Städtebau
27IMPRESSUM Herausgeber Leitstelle XPlanung / XBau c/o Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung Neuenfelder Straße 19 21109 Hamburg V.i.S.d.P.: Rolf-Werner Welzel Ansprechpartner Dr. Kai-Uwe Krause xleitstelle@gv.hamburg.de Stand Oktober 2020 Bildnachweis Titel: fotolia, rikkyal | S. 2 / 26, fotolia, joeycheung | S. 5, www.mediaserver.hamburg.de / LOOK Bildagentur der Fotografen | S. 9, fotolia, helmutvogler | S. 14 / 15, Frank Kogerer | S. 20 / 21, www. mediaserver.hamburg.de / Christian O. Bruch | alle anderen Fotos und Grafiken: Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung Deutscher Städtetag Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat auf seiner 420. Sitzung in Wien am 26. 9. 2018 beschlossen: 1. Das Präsidium nimmt den Entwurf der „Handreichung XPlanung / XBau“ zur Kenntnis. Mit dieser Handreichung unterstützen die kommunalen Spitzenverbände die Einführung der Standards XPlanung und XBau auf kommunaler Ebene als Grundlage zur Abbildung aller raumbezogenen planerischen Vorgaben in Deutschland und ihre Umsetzung in baurechtlichen Verfahren in einem einheitlichen Datenmodell und Dateiformat. 2. Das Präsidium weist darauf hin, dass es Aufgabe von Bund und Ländern ist, den notwendigen Betrieb der Standards zu sichern und hierfür auch die Kosten zu übernehmen. Deutscher Landkreistag Der Umwelt- und Planungsausschuss des Deutschen Landkreistages hat am 17. / 18. 9. 2018 im Vogtlandkreis beschlossen: Der Umwelt- und Planungsausschuss des Deutschen Landkreistages billigt die vorgelegte Handreichung XPla- nung/XBau für Kommunen. Deutscher Städte- und Gemeindebund Der Ausschuss für Städtebau und Umwelt des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat auf seiner 29. Sit- zung am 1. 10. 2018 in Paderborn die „Handreichung XPlanung / XBau“ zustimmend zur Kenntnis genommen.
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