Herzlich willkommen zur Plenumssitzung am 04. August 2020 in der Freilichtbühne Bellenberg - Bitte beachten Sie auch in dieser Sitzung die ...
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Herzlich willkommen zur Plenumssitzung am 04. August 2020 in der Freilichtbühne Bellenberg Bitte beachten Sie auch in dieser Sitzung die Corona-Abstands- und Hygieneregeln!
Tagesordnung
- Begrüßung
- Aktueller Stand des Bürgerdialogs
o Vor 'Corona'
o Aus den Arbeitsgruppen
o Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte – INSEK
o Stadtentwicklungsgesellschaft – SEG
- 50 Jahre Horn-Bad Meinberg
- Wofür steht Horn-Bad Meinberg?
- Verschiedenes
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes
Aktueller Stand vor 'Corona'
Zusammenfassungen
Bürgerdialoge 2019/2020
Horn-Bad Meinberg
Präsentation am 30.01.2020
Ablauf
Einzelne Termine und Ablauf der Bürgerdialoge
Grundsätzliche Informationen zu Themen, die von
den Bürgern genannt wurden
Arbeitsaufträge der Bürger nach Themengebieten
Weiteres Vorgehen
Einzelne Termine und Ablauf der Bürgerdialoge
Grundsätzliche Informationen zu Themen,
die von den Bürgern genannt wurden
Werbung
Wie können wir die Bürgerschaft in Zukunft
besser informieren?
Informationen auf der Seite der Stadt Horn-Bad
Meinberg
Internetseite für den Bürgerdialog wurde
eingerichtet
https://buergerdialog-hbm.nrw/
Datenschutzerläuterung für die Bürger
Beispiel Gutachten zu Häusern offenlegen
Beispiel Austausch über Gespräche mit Bürgern
Grundsätzliche Informationen zu Themen, die von den Bürgern genannt wurden Begehungen bezüglich Brandschutz benötigen Zeit Arbeitsaufträge der Bürger nach Arbeitsgruppen
Allgemein
Wünsche aus den Arbeitsgruppen Möglichkeit der Umsetzung Umgesetzt?
Informationsweitergabe durch Verwaltung Aushänge / Ja (durch FB 2)
und Politik Internetseite Bürgerdialog/
Dorffunkapp
Rückmeldung an die Bürger nach Mitarbeiter der Stadt Ja
Kontaktaufnahme informieren
Flyer verteilen mit den Terminen vom Flyer erstellen und Verteilen Ja, großer Arbeitsaufwand-
nächsten Gruppentreffen Wird nicht fortgesetzt
Transparenz der Arbeit der Verwaltung Zusammenfassung von Jain, Tabelle steht und wurde
Maßnahmen und verschickt, Ergebnisse aus
Veröffentlichung Verwaltung und Politik fehlen
Immobilien
Wünsche aus den Arbeitsgruppen Möglichkeit der Umsetzung Wer ist verantwortlich? Umgesetzt?
Ansprache der Hauseigentümer in der Informationsabend FB 1 Ja, 22.01.2020 (verschoben)
Innenstadt Corona
Immobilienankauf durch die Stadt bzw. Überprüfung der Verwaltung und Politik Ja, einzelne Objekte wurden
Gründung Immobiliengesellschaft Möglichkeiten gekauft
Transparenz von Denkmal- und Überprüfung der FB 3 Nein, siehe unten
Sanierungsvorschriften Möglichkeiten,
Zusammenarbeit
Denkmalbehörde
Zusammenschluss von Bürgern zur Treffen mit interessierte FB 1 Vorschlag einer
Renovierung von Immobilien Bürgern Infoveranstaltung „Wohnen im
(Bürgerinitiative) Denkmal“
Immobilien Wünsche aus den Arbeitsgruppen Möglichkeit der Umsetzung Wer ist verantwortlich? Umgesetzt? Informationsveranstaltung für Hausbesitzer Informations-veranstaltungen FB 3 & Försterling Ja,ca. 20 Teilnehmer und interessierte Käufer zu den Themen: Photovoltaik, Denkmalschutz, Fördermöglichkeiten, Umbaumaßnahmen und Sanierungssatzung Plan mit den Zielen für das Quartier, Konzept erstellen Verwaltung + Politik Nein Wohnen? Gastronomie? Ergebnisse der IHK Informations-veranstaltung Verwaltung & IHK Teilweise/ Dokumentation im offenlegen/veranschaulichen AVS Schaffung von Wohnraum Über Immobilienerwerb
Ordnung und Sicherheit
Wünsche aus den Arbeitsgruppen Möglichkeit der Umsetzung Wer ist verantwortlich? Umgesetzt?
Übersetzungen (Müll, Parken, Videos, Flyer verteilen und FB 2 Sozialdienst mit Nein – Medienpartner fehlt,
Gemeindeordnungsplan) aushängen Kooperations-partner alternativ
Wohnungsführerschein,
Gespräche werden geführt
Ruhestörung Meldung von Polizei FB 2 Ordnungsamt Ja
bearbeiten
Überprüfung ruhender Verkehr, Parksituation Regelmäßige Kontrollen FB 2 Ordnungsamt Streifendienst erfolgt jetzt auch
am WE
Nutztierhaltung in der Innenstadt Änderung der Satzung FB 2 Ordnungsamt Satzung steht aus
Verkauf von Waren aus Transporter Erlaubt? Weitergabe an FB 2 Ordnungsamt Ja, wird weiter verfolgt
Behörden
Sylvester, Raketenverbot in der Innenstadt Konzept erstellen für Politik Antrag in Bearbeitung
Silvester 2020/2021Ordnung und Sicherheit (Müllbeseitigung)
Wünsche aus den Arbeitsgruppen Möglichkeit der Umsetzung Wer ist verantwortlich? Umgesetzt?
Gelbe Säcke und Müll werden abgebholt+ Durch den Baubetriebshof FB 4 Ja
Dokumentation
Einführung grauer Tonnen in Häusern bei Rechtliche Möglichkeiten FB 4 z. T.
falscher Sortierung überprüfen und umsetzen
Standortüberprüfung der Glas- und Standortwechsel / FB 4 Vertragsbestand/Müllapp
Altkleidercontainer Überwachung
Ordnung und Sicherheit (Polizei)
Wünsche aus den Arbeitsgruppen Möglichkeit der Umsetzung Wer ist verantwortlich? Umgesetzt?
Blitzer einsetzten in dem Innenstadtbereich Ansprache Ordnungs- FB 2 Ordnungsamt Ist verfolgt
wegen Raserei partnerschaft
Ruhestörungen minimieren Ansprache Ordnungs- FB 2 Ordnungsamt Ist erfolgt
partnerschaft
Weite Wege der Polizeibeamten nach HBM – Ansprache Ordnungs- Kreis Lippe bzw. Land Personaldichte
Problem bei Ruhestörungen und partnerschaft
Schlägereinen
Bürgeranliegen ernst nehmen Ansprache Ordnungs- FB 2 Ordnungsamt Hotline und Müllapp
partnerschaftKita und Schule
Wünsche aus den Arbeitsgruppen Möglichkeit der Umsetzung Wer ist verantwortlich? Umgesetzt?
Regeln für Kitabesuch bzw. Nicht-Besuch. Abmeldung nach 3 Monaten FB 2 Kita kein gesetzl. Auftrag
unentschuldigtes Fehlen. Schule konsequente Verfolgung
Verfahren für Elterngespräch
bei unentschuldigtem Fehlen.
Zusätzliche Plätze beim Kreis Lippe für das FB 2 angefragt
nächste Kita-Jahr anmelden.
Vergabeverfahren öffentlich kenntlich
machen und wohnortnahe Vergabe planen.
Mehr Schulplätze in HBM für Kinder aus HBM FB 2 Neue Plätze in der
internationalen Klasse am
GymnasiumAngebote für Bürger*innen
Wünsche aus den Arbeitsgruppen Möglichkeit der Umsetzung Wer ist verantwortlich? Umgesetzt?
Integration fördern Weitere Angebote und Sozialdienst mit KI Teilweise
Vorstellung bestehender Unterstützung
Angebote
Sprachkurse Angebote schaffen Sozialdienst mit Ja (Frauensprachkurs und weitere
Unterstützung in Planung)
Soziale Projektideen aus anderen Kommunen Ggf. Angebote schaffen Sozialdienst mit Ja
kennenlernen Kooperations-partnern (Kochtreff als Pilotprojekt)
Begegnungscafé / Begegnungszentrum Raum und Zeit für Begegnung FB 2 und Politik+ Nein
(Mittelstraße) schaffen Umsetzung in der
Bürgerschaft
Koordination Ehrenamtsbüro HBM Neue Stelle für Koordination Politik Nein
schaffenAngebote für Bürger*innen
Wünsche aus den Arbeitsgruppen Möglichkeit der Umsetzung Wer ist verantwortlich? Umgesetzt?
Veranstaltungen: Planen und durchführen FB 2 & Sozialdienst & Nein, durch Corona nicht
Zivilcourage/Offenheit/Miteinander (LKN), Politik & Jugendzentrum möglich
Nachmittags/Abends beisammen sein auf & Streetwork
dem Marktplatz (Tischtennisplatten, Klavier)
Bürgerzentrum mit div. Beratungsangeboten Verwaltung und Politik Nein, siehe Begegnungscafe
Infoboard Bürgerwegweiser für ? s.o.
Neubürger (Art:
Seniorenwegweiser)
Fußballplätze Instandsetzung - zur Instandsetzung FB 2 & FB 4 Nein
Auswahlmöglichkeit zum MarktplatzWeitere Vorgehensweise
Aufforderung an die Politik, Themen/Wünsche der
Arbeitsgruppen in die Ausschusssitzungen zu bringen
(Antragsrecht nutzen)
Aufforderung an die Verwaltung, Themen/Wünsche der
Bürger effektiv aufnehmen und planvoll umzusetzen
Zeitplan für die Umsetzungen festlegen
Bürger zur Mitarbeit animieren! Aber wie?
Gruppensprecher
Zukünftige Bürgerdialoge
Arbeitsgruppen erarbeiten Themen
Plenum Austausch, Abstimmung, ThemensammlungAktueller Stand
- Generell
o Homepage https://buergerdialog-hbm.nrw/
o DorfApp
https://play.google.com/store/apps/details?id=de.fhg.iese.dd.dorffu
nk.android&hl=de
- Arbeitsgruppe 'Kita und Schule' (KuS)
- Arbeitsgruppe 'Sicherheit und Ordnung'
- Arbeitsgruppe 'Angebote für Bürger*innen'
- Arbeitsgruppe 'Jugend'
- Arbeitsgruppe 'Immobilien'
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes- Aktueller Stand Arbeitsgruppe KuS
- Videokonferenz am 4. Juni 2020
o Informationen zu der Landesförderung SOE
o Feststellung der unversorgten Absolventenzahlen, um evtl. über
Projekte auf Ausbildung vorzubereiten
o Diskussion zu den beiden Kita-Notgruppen, Bedarf an
Hintergrundinformationen
o Diskussion zum Homeschooling, zu den digitalen Endgeräten, wird
Hauptthema der nächsten AG-Sitzung am 10. September
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes- Aktueller Stand Arbeitsgruppe OuS
- Letztes Treffen am 23. Juli
o Diskussion zur Erreichbarkeit der Ordnungsbehörden
o Unbehagen beim Aufenthalt in der Innenstadt spätabends
o Einforderung der Maßnahme „große graue Tonne“
o Überprüfung zur Umsetzbarkeit der Videoüberwachung im
öffentlichen Raum und zur Ermittlung durch Dedekteien
o Fehlverhalten nicht nur durch SOE
o Ordnungspartnerschaft, Begehungen von Problemimmobilien
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - VerschiedenesZur Videoüberwachung
Zur Verhütung von Straftaten kann die Polizei einzelne öffentlich
zugängliche Orte mittels Bildübertragung beobachten und die
übertragenen Bilder aufzeichnen, wenn
- an diesem Ort wiederholt Straftaten begangen wurden und die
Beschaffenheit des Ortes die Begehung von Straftaten begünstigt,
solange Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass an diesem Ort weitere
Straftaten begangen werden oder
- Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort Straftaten von
erheblicher Bedeutung nach § 8 Absatz 3 verabredet, vorbereitet oder
begangen werden
Und - jeweils ein unverzügliches Eingreifen der Polizei möglich ist. (nach §
15a PolG NRW)
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes- Aktueller Stand Arbeitsgruppe OuS
- Letztes Treffen am 23. Juli
o Diskussion zur Erreichbarkeit der Ordnungsbehörden
o Unbehagen beim Aufenthalt in der Innenstadt spätabends
o Einforderung der Maßnahme „große graue Tonne“
o Überprüfung zur Umsetzbarkeit der Videoüberwachung im
öffentlichen Raum und zur Ermittlung durch Detekteien
o Fehlverhalten nicht nur durch SOE
o Ordnungspartnerschaft, Begehungen von Problemimmobilien
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes- Aktueller Stand Arbeitsgruppe OuS
- Müll
o Je 20-25 fehlbefüllte gelbe Säcke vom Baubetriebshof
eingesammelt.
o Diese lagen nicht an den erwarteten Brennpunkten
o Sperrmüll wird ordnungsgemäß angemeldet
o Krenzpost zu Sperrmüllbergen in der Mittelstraße ist falsch
o Müllmeldungen verlieren in der Weiterleitung teilweise
Kontaktangaben
o graue Tonnen per Anordnung bereits zusätzlich,
2019 gut 4,3 m3
2020 zudem 1.25 m3
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes- Aktueller Stand Arbeitsgruppe OuS
- Letztes Treffen am 23. Juli
o Diskussion zur Erreichbarkeit der Ordnungsbehörden
o Unbehagen beim Aufenthalt in der Innenstadt spätabends
o Einforderung der Maßnahme „große graue Tonne“
o Überprüfung zur Umsetzbarkeit der Videoüberwachung im
öffentlichen Raum und zur Ermittlung durch Detekteien
o Fehlverhalten nicht nur durch SOE
o Ordnungspartnerschaft, Begehungen von Problemimmobilien
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - VerschiedenesOrdnungspartnerschaft in Zahlen
Zeitraum 01.01.2019
bis 09.07.2020
Termine Anlaß Personen
22 Objektbegehung
zus. für die
4 Ausländerbehörde
∑ 26 ∑ 292Ordnungspartnerschaft
- Stromversorgung
- Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte –
I(N)SEK
o Stand der Diskussion im Rat
o Stand der Diskussion im Bürgerdialog
o Erläuterungen zum ISEK
Was ist ein IHK?
Wofür benötigt man es?
Auf welches Gebiet bezieht sich das?
Wie werden dort Projekte beschrieben?
Wie steht es um Fördermittel?
Kann man da mitmachen?
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes- Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte –
I(N)SEK
„Ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept beinhaltet eine
ausführliche Untersuchung und Bewertung der örtlichen Gegebenheiten
und die Definition von Handlungsfeldern sowie Strategien für eine
zukünftige Entwicklung. Mit dem Konzept werden Projekte konzipiert und
inklusive einer Kostenschätzung benannt. Es ist Voraussetzung dar, um
Fördermitteln für die Umsetzung der beschriebenen Projekte und
Maßnahmen im festgelegten Fördergebiet zu erhalten.“
ISEK / INSEK 'Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept' = IHK
'Integriertes Handlungskonzept', die Bezeichnungen und Abkürzungen
variieren.
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes- Stadtentwicklungsgesellschaft – SEG
o Stand der Diskussion im Rat
o „Abbruch ist kein Aufbruch“
Was kann die SEG für Horn Bad Meinberg leisten?
Welche Aufgaben Ziele hat eine SEG?
Welche Formen kann eine SEG annehmen?
Welche Schnittstellen gibt es zu Bürgerschaft?
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes- Stadtentwicklungsgesellschaft – SEG
o Beispiele
Sennestadt GmbH, Seit 1956 betreibt sie die städtebauliche
Entwicklung und Erschließung der Sennestadt: Stadtlandschaft,
Mischbebauung, Kombination von Wohnen und Gewerbe.
www.sennestadt-gmbh.de
Haus Reichstein, Sanierung des Gründerzeithauses Reichstein in
Gelsenkirchen. Alle Baumaßnahmen werden öffentlich gemacht,
dahinter steht eine SEG. https://haus-reichstein.nrw/
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes50 Jahre Horn-Bad Meinberg
- Bisherige Planungen
- Neuer Zeitraum für Aktivitäten
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - VerschiedenesWofür steht Horn-Bad Meinberg?
- Ackerbürgerstadt?
- Thema / Titel / Ausrichtung wichtig für ISEK
- Alle Ortsteile im Blick - 'Gut für 16!'
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - VerschiedenesVerschiedenes
- Nächste Termine
o AG 'Immobilien', 5. August 2020, 18:30 Uhr, Burgscheune
o AG 'Kita und Schule', 10. September 2020, 18:00 Uhr, Turmschule
o Plenum, 8. Oktober 2020, 18:30 Uhr, Ort?
o Verfügungsfonds, 4. November 2020, 18:30 Uhr, Burgscheune
o Plenum, 3. Dezember 2020, 18:30 Uhr. Ort?
- Was ist neu als Thema aufgetreten?
- Ihre Wünsche und Äußerungen
Plenum 04. August 2020 Begrüßung – Aktueller Stand – INSEK – SEG – 50 Jahre H-BM – Selbstverständnis - Verschiedenes"Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen,
durch die sie entstanden sind." (Albert Einstein)
www.buergerdialog-hbm.nrw
Vielen Dank, dass Sie uns Ihre Zeit schenken!Sie können auch lesen
