Ich stehe auf Deiner Seite! - Faire Politik für unsere Leut, Fairness-Ausgabe 2021 DIREKT FÜR LINZ - FPÖ Linz
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DIREKT FÜR LINZ Fairness-Ausgabe 2021 Faire Politik , für unsere Leut Ich stehe auf Deiner Seite! www.fpoe-linz.at
Ich stehe auf Deiner Seite! So bringt FPÖ-Stadtvize Markus Hein mehr Fairness, Herz und Hausverstand nach Linz. „Niemand hätte es für möglich gehalten, in welch kurzer Zeit die Planlosigkeit der Bun- desregierung unser Land und unsere Sicherheit in ihren Grundfesten erschüttert hat. Ich stehe umso mehr auf der Seite der Menschen, die Hilfe brauchen, weil ihnen die Regierung den Boden unter den Füßen wegzieht“, verspricht der freiheitliche Stadtvize Markus Hein: „Es steht der türkis/grünen Regierung nicht zu, 97 Prozent der Bevöl- kerung massiv zu schaden, beim Versuch 3 Prozent zu schützen. Das funk- tioniert nicht und ist unfair. Bei vielen geht es um ihre Existenz. Wer sind denn die Schwächsten in unserer Gesellschaft? Wer sind die Leidtragenden? Das sind unsere Kinder! Es ist unsere Pflicht, ihnen zu helfen.“ ÖVP, SPÖ und Grüne haben Zuversicht und Sicherheit. Das be- unseren Arbeitsmarkt mit deutet auch die Sicherheit, ein gu- den ständigen Lockdowns tes Leben mit dem eigenen Einkom- in eine Krise gestürzt. men führen zu können.“ Hein fordert daher: „Ar- beitsplätze in städti- Schon vor seiner Zeit als Vizebür- schen Unternehmen germeister stand Markus Hein müssen gerade in als Betriebsrat auf der Seite der Krisenzeiten vorran- Arbeitnehmer und hat für Fair- gig an Österreicher ness gekämpft. „Nach Monaten vergeben werden. chaotischer und kurzsichtiger Die Stadt Linz Regierungsmaßnahmen fordere muss sich auf die ich endlich Planbarkeit in allen Le- Seite der Öster- bensbereichen und ein Ende des reicher stellen. Lockdowns. Das ist notwendig und „ Wir brauchen machbar. Gerade in schwierigen endlich wie- Zeiten muss ein Politiker Herz und der Freiheit, Verstand besitzen!“ Die Stadt Linz muss sich auf die Seite der Österreicher stellen. Wir brauchen endlich wieder Freiheit, Zuversicht und Sicherheit. “ DI Markus Hein Vizebürgermeister
Endlich faire Politik für unsere Leut´. Freiheitliches Leitbild für eine solidarische Gesellschaft Linz steht vor großen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und poli- den Linzern ein faires Umfeld ge- tischen Herausforderungen. Die Gründe dafür sind vielfältig und seit währleisten und ihnen die Möglich- Jahren bekannt. Neben den demografischen Entwicklungen sind keit geben, in allen Belangen sicher dafür vorrangig auch Maßnahmen und Versäumnisse verantwort- „ und gut zu leben. Ich stehe auf der lich. Zusätzlich hat die andauernde Corona-Pandemie die Situation Seite der Menschen, die sich Si- natürlich erschwert und stellt unsere Heimatstadt vor noch größere cherheit wünschen und eine Politik, Herausforderungen. die sich mit Herz und Verstand für Damit die Stadt der Situation Herr sie einsetzt. Unsere umfassenden werden kann, braucht es unbedingt Eine soziale Heimatstadt Maßnahmen für unsere Heimat- eine faire und solidarische Politik stadt garantieren eine Politik, die für die Linzerinnen und Linzer. Die muss dafür sorgen, dass direkt bei den Linzerinnen und Lin- Linzer FPÖ pocht seit Jahren auf ein ihre Einwohner fair zern ansetzt“, informiert der Linzer grundlegendes Umdenken in vielen FPÖ-Obmann Vizebürgermeister Fragen der Linzer Sozial- und Ge- behandelt werden. Markus Hein. „In Krisenzeiten ist es sellschaftspolitik, um endlich Fair- besonders wichtig, sich auf eine ness für die Linzer zu erreichen. In zer endlich eine faire Politik in ihrer umsichtige und nachhaltige Poli- einem „Freiheitlichen Leitbild für Heimatstadt sicherzustellen. tik verlassen zu können. Das frei- eine solidarische Leistungsgesell- heitliche Leitbild für Linz sorgt da- schaft“ haben die Linzer Freiheitli- „Wir brauchen endlich faire Politik in für, dass die Menschen in unserer chen unter der Führung des Stadt- Linz. Eine soziale Heimatstadt muss Stadt bestmöglich in die Zukunft parteiobmannes Vizebürgermeister dafür sorgen, dass ihre Einwohner und auch aus dieser Krise heraus- Markus Hein einen umfassenden fair behandelt werden. Egal, ob es kommen. Ein besonderes Anliegen Maßnahmenkatalog ausgearbeitet. die Jugend oder die Senioren, die ist uns dabei, die Arbeitsplätze in Dieser beinhaltet zahlreiche stadt- Familien oder unsere Arbeitnehmer unserer Heimatstadt zu erhalten politische Maßnahmen, welche in sind. Leider ist dies in Linz oft nicht und Linz noch stärker als Industrie- der Stadt umgesetzt werden müs- der Fall. Wir Freiheitliche setzen uns hauptstadt Österreichs zu positio- sen, um für die Linzerinnen und Lin- deshalb für Maßnahmen ein, die nieren.“
Neue Donaubrücke Linz: Es fügt sich zusammen, was zusammengehört Die neue Donaubrücke, mit einer Länge von 400 Metern und einer maximalen Breite von 33,7 Metern, hat mittlerweile konkrete Formen angenommen. Schon ab dem Schulanfang im September werden zwei Fahr- spuren dem Individualverkehr zur Verfügung stehen. Die neue Donaubrücke ist dank der starken freiheit- lichen Zusammenarbeit zwischen Stadt Linz und Land Oberösterreich Realität geworden. „Eine nicht nur technisch großarti- sich Familien- und Naturschutzre- Spannung entgegen und freuen ge Meisterleistung, sondern auch ferent Landeshauptmann-Stv. Dr. uns über diesen Meilenstein für ein wichtiger Schritt für die Mobilität Manfred Haimbuchner begeistert. den Linzer Verkehr“, sagt der Linzer in unserer Heimat. Die neue Brücke Infrastrukturreferent Vizebürger- wird die Landeshauptstadt wieder „Die neue Donaubrücke dient nicht meister Markus Hein. näher zusammenrücken lassen, nur dem motorisierten sie wird Familien und Menschen Verkehr, sondern ist verbinden und einen wichtigen mit ihrem mitgeplan- Beitrag für den Wohlstand und die ten Schienenstrang ein Leistungsfähigkeit der nächsten wichtiger Schritt zur Re- Generationen leisten. Die Nutzung alisierung der S-Bahnen durch den öffentlichen Verkehr und und zweier O-Buslinien. die sich daraus ergebende Entlas- Sie sorgt damit nach- tung für Natur und Umwelt unter- haltig für die Verkehrs- streicht die Bedeutung der neuen entlastung in Linz. Wir Freiheitliche Brückenbauer vor der Neuen Donaubrücke: Brücke als Generationen und Natur alle sehen der Verkehrs- v.li.: Mahr, Steinkellner, Haimbuchner, Hein miteinbeziehendes Projekt“, zeigt freigabe im Herbst mit Neue Verordnung zum Schutz von Linzer Parkanlagen und Spielplätzen „Ich möchte saubere Parks, in denen plätze bringt den Linzern ihre Er- tig ein Alkoholverbot gelten. Unsere sich die Linzer wohlfühlen können. holungsoasen und den Kindern Kinder sollen dort ungestört spielen Klare Regeln und Konsequenzen bei ihre Freizeiteinrichtungen zurück“, können und sich nicht vor Herum- Verstößen sind für Sauberkeit und erklärt der freiheitliche Stadtrat lungernden und Feiernden fürchten Sicherheit unbedingt notwendig. Michael Raml, der die bestehende müssen“, so Raml. „Mit dieser Ver- Die neue Verordnung zum Schutz Gartenschutz-Verordnung grundle- ordnung wird auch jede über den der Linzer Parkanlagen und Spiel- gend überarbeitet und zur „Verord- Gemeingebrauch hinausgehen- nung zum Schutz von Parkanlagen de Benützung verboten. Das sind und Spielplätzen“ adaptiert hat. Das etwa das Lagern von Hausrat oder neue Regelwerk soll im April vom Ge- Kleidungsstücken, das Aufstellen meinderat beschlossen werden. von Zelten sowie das Verrichten der Notdurft. Der Linzer Ordnungs- Alkoholverbot auf städtischen dienst wird das Einhalten der Regeln Spielplätzen kommt kontrollieren. Verstöße werden mit „Die neue Verordnung gilt nicht nur bis zu 218€ bestraft. Wenn Hinwei- auf Park- und Grünanlagen, sondern se und Ermahnungen nicht helfen, auch auf Spielplätzen. Eines ist mir muss gestraft werden. Ich möchte Spielplätze müssen wieder besonders wichtig: Auf sämtlichen saubere Parks, in denen sich die Lin- Erholungsoasen für Kinder werden. städtischen Spielplätzen soll künf- zer wohlfühlen können.“
Bundesregierung muss Jugend und Sport endlich ent- fesseln „Uns allen setzen die monate- Türkis/grüne Verbote langen Einschränkungen der haben weitreichende gesundheitliche türkis/grünen Bundesregierung Folgen. zu. Besonders leidet jedoch un- sere Jugend. Seit etwa einem Jahr werden ihnen soziale Kon- takte weitgehend verwehrt, das Freizeitangebot genommen und ihnen ihre kostbare Jugendzeit geraubt. Das ist nicht fair. Unsere Jugend muss endlich ihre Freiheit zurückbekommen. Die tragischen Umbenennung der Auswirkungen der türkis/grünen Maßnahmen sind bereits jetzt zu Jahnschule ist abzulehnen! spüren.“ „Home-Schooling zuhause vor dem Friedrich Ludwig Jahn war Reformer, Pädagoge und Vor- Computer, kein persönlicher Kontakt denker der Freiheits- und Demokratiebewegung. Auf zu Freunden und Verwandten, kein seine Bemühungen gehen zahlreiche gesellschaftliche Training oder Üben im Sport- oder Fortschritte zurück. Musikverein: Das ist seit fast einem Wie kürzlich medial berichtet, soll Wer seine Wurzeln Jahr trauriger Alltag für die Jugend- die Jahnschule (VS 16) in Linz-Ur- abschneidet, hat keine Zukunft lichen in unserer Heimatstadt. Sie fahr demnächst in Sonnenstein- „Dieser politisch-motivierte Denk- leiden täglich ganz besonders unter schule umbenannt werden. malsturz ist abzulehnen. Wir wer- den türkis/grünen Einschränkungen. den unsere Geschichte nicht Es ist nicht fair, dass die Bundesre- „Es ist nicht im Geringsten nachvoll- ändern, indem wir sie aus dem öf- gierung ihnen ihre kostbare Jugend- ziehbar, dass eine Schule mit den fentlichen Raum verbannen, um- zeit raubt“, stellt der freiheitliche Lin- Schwerpunkten ‚Bewegung und deuten oder vergessen“, erklärt zer Vizebürgermeister Markus Hein Gesundheit‘ sich genötigt fühlt, öf- Kleinhanns. Auf den „Jugendbund“ klar. Hein fordert, unsere Jugend fentlich auf Distanz zum Begründer Friedrich Ludwig Jahns gehen nicht endlich zu entfesseln: „Schulen und der Turnbewegung zu gehen. Die- nur die meisten Sportorganisati- Sportvereine müssen vollständig ge- ser völlig entbehrliche Kniefall vor onen Mitteleuropas zurück, auch öffnet werden. Nach monatelangen dem linken Mainstream zeigt, wie weltweit waren Jahns Ideen prä- planlosen Regierungsmaßnahmen weit es in unserem Geschichtsbe- gend. Auch wenn das Andenken braucht es ein plan- wusstsein gekommen ist. Wir soll- Jahns in der Vergangenheit teil- volles Aufsperren. ten stolz auf die Rolle des Turnva- weise missbräuchlich interpretiert Mit Hausverstand ters als Reformer, Pädagoge sowie wurde, so ist seine geschichtliche und gezielten, effek- Vordenker der Freiheits- und Demo- Relevanz doch unbestritten. In die- tiven Hygienemaß- kratiebewegung sein – stattdessen sem Sinne gilt auch für Jahn: Wer nahmen. Das ist drin- wird aber versucht, das Andenken sich die eigenen Wurzeln abschnei- gend notwendig und Jahns auszuradieren“, ärgert sich det, hat auch keine Zukunft“, er- auch machbar. Es der freiheitliche Fraktionsobmann klärt Kleinhanns seine Ablehnung darf kein noch län- Günther Kleinhanns. der geplanten Umbenennung. geres türkis/grünes Wegsperren geben!“
Fünf erfolgreiche Jahre für Linz! Seit November 2015 kann die Stadtregierung mit gleich zwei Regierungsmitgliedern in unserer Hei- matstadt eine deutlich erkennbare freiheitliche Handschrift aufweisen. Während sich unser Vizebür- germeister Markus Hein um die Infrastruktur, den Wohnbau und die Raumplanung unsere Heimatstadt kümmert, ist Stadtrat Michael Raml seit März 2019 für Sicherheit, Gesundheit, Abgaben und Steuern sowie Städtepartnerschaften verantwortlich. Viel ist in dieser Zeit weitergegangen. Zeit, auf die frei- heitliche Politik der letzten 5 Jahren zurückzublicken. >> > Mobilitätssprung für Linz Mit den bereits fertiggestellten lung und bei der Bürgerbeteiligung. Schließlich wissen die Linzer selbst, Unsere Arbeit A7 Bypass Brücken und der kurz was am besten für ihre Stadt ist. vor der Fertigstellung befindlichen Auch in der Zukunft wird Markus für Linz: neuen Donaubrücke, konnte Vize- Handschrift noch überall erkennbar >>> Vier neue Donaubrücken bürgermeister Markus Hein zwei sein: Der Bau der Stadtbahn und wichtige – von Amtsvorgängern die verstärkte Einbindung des Lin- >>> Bettelverbot in der Innenstadt anderer Parteien teilweise jahre- zer Südens in den öffentlichen Ver- >>> Alkoholverbote auf lang aufgeschobene – Großprojek- kehr, sind Beispiel der wichtigsten Spielplätzen & im Hessenpark te endlich erfolgreich umsetzen. Projekte der nahen Zukunft. Gemeinsam mit dem größten Aus- >>> Bürgerbeteiligung bei bau des öffentlichen Verkehrs und der sanften Mobilität seit Jahren > >> Sicherheit und Gesundheit als zentrale Planungen >>> Videoüberwachung in Öffis werden die Linzer schon in Kürze Bedürfnisse der Linzer und in der Altstadt so mobil wie noch nie unterwegs Stadtrat Michael Raml konnte in sein. Dabei hat sich Markus einem seiner Funktion wichtige Verbesse- >>> Stadtbahn und neue Buslinien fairen Mix verschrieben: Die Linzer rungen für die Linzer auf den Weg >>> Grillverbot in St. Margarethen sollen immer und überall frei ent- bringen. Michael konnte mit einer scheiden können, wie sie ans Ziel Vorsorgestrategie und zahlreiche >>> Radverleihsystem kommen wollen. Bestimmte Ver- Subventionen für Gesundheitsin- mit 40 Stationen kehrsteilnehmer oder Stadtteile zu stitutionen und –Vereine aller Art bevorzugen hat Markus von Anfang das Linzer Gesundheitssystem Auch Michael hat noch viel vor: an ausgeschlossen. Möglich wurde nachhaltig modernisieren. Als Si- Derzeit lässt Michael nichts unver- das alles erst durch eine nachhal- cherheitsstadtrat konnte Micha- sucht, einen drohenden Ärzteman- tige Modernisierung der Stadtpla- el teilweise schwierige rechtliche gel in den Stadtteilen zu verhindern. nung. Von Anfang an legte Markus Rahmenbedingungen lösen. Vieles Außerdem arbeitet er an einer Mög- großen Wert auf eine nachvollzieh- wurde für die Sicherheit der Linzer lichkeit, die Videoüberwachung an bare Strategie in der Stadtentwick- erreicht. Brennpunkten zu optimieren. BLAU WÄHLEN lohnt sich! >>> Dr. Michael Raml Stadtrat DI Markus Hein www.fpoe-linz.at Vizebürgermeister
Beständiger Ausbau für die bestmögliche Anbindung Mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs werden wir die Stauzei- ten in Linz nachhaltig reduzieren. Wir setzen nicht nur gemeinsam mit Landesrat Günther Steinkell- ner auf zwei neue Stadtbahnen, sondern auch auf zahlreiche neue Buslinien in unserer Heimatstadt. Fest steht: Von unserer Öffi- Offensive profitieren alle Linzer und das in allen Stadtteilen! Die große Öffi-Offensive in Linz Mit den neuen Linien schneller ans Ziel, dank Infrastrukturstadtrat Markus Hein Die wichtigsten Neuerungen im Überblick: Obuslinie 41: Wegscheid wir d als öffentliche Verkehrsdreh Obuslinie 41 zum Bahnhof We scheibe weiter ausgebaut. Mit gscheid wird endlich die not der Verlängerung der Herz der Stadt zu gelangen. wendige Voraussetzung ges chaffen, um rasch ins Schnellbuslinie 70/71/72: Die drei neuen Schnellbuslin Arbeitnehmer im Industriegebi ien schaffen eine bessere ÖV et. Mit diesen neuen Linien -Anbindung für viele Hauptbahnhof, den großen Wo wird es alle 15 Minuten eine hngebieten im Südosten und Dire ktanbindung vom der „digitalen Meile“ geben. Autobus-Linie 13/14: Die bei den Linien verbinden die Sta biet und dem Stadtzentrum. dtteile Ebelsberg und Pichlin Eine attraktive Alternative, ega g mit dem Industriege- diesen zwei neuen Buslinien l ob fürs Shoppen oder für den wird es zukünftig möglich sei Weg zur Arbeit. Mit gelangen. Größter Vorteil der n, so schnell wie noch nie von neuen Linien ist die Linienfüh Pichling nach Urfahr zu möglich, Linz in knapp 18 Min rung abseits bekannter Stauro uten klimaschonend und stre uten. Dadurch wird es ssfrei zu durchqueren. Obuslinie 47/48: Mit den Lin ien 47/48 wird Urfahr über das Damit werden den Einwohne Krankenhausviertel mit der Neu rn sinnvolle und vor allem attr en Welt verbunden. aktive Alternativen zum PKW ermöglicht. Öffis für alle – Mobilität für Linz Die neuen Öffi-Projekte bestät igen den freiheitlichen Tatend bau des öffentlichen Verkeh rang in der Verkehrspolitik: Nie res so viel investiert worden, zuvor ist in den Aus- Linz geschaffen und zugleich wie jetzt. Damit werden bestmöglic die Wahlfreiheit der Verkehrsm he Angebote für sichergestellt! ittel in unserer Heimatstadt
Wir. Gestalten. Zukunft. Mit allen, die Leistung bringen. Und für alle, die sie bringen wollen. „ Dr. Manfred Haimbuchner Landeshauptmann-Stv. Ein Jahr Pandemie in Österreich. Lockdowns, kaum Unterricht in den Schulen und eine massiv be- Konkret in der Coronakrise heißt das: ein lastete Wirtschaft. Für FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner echtes Konjunkturpaket bereitstellen, das ist die Lage alarmierend: „Wir stolpern von einem Lockdown, von einer Welle in die nächste. Die vor allem die Bedürfnisse der EPUs und Regierung inszeniert ein Maßnahmen-Chaos nach dem anderen. Kurz, Anschober, Kogler und Kol- der KMUs berücksichtigt. legen hinterlassen eine Orientierungslosigkeit und verursachen ein Verordnungs-Chaos nach dem „Diese bilden das Rückgrat unserer Volks- anderen.“ Die Regierung habe verschlafen, langfristige Konzepte zu entwickeln. wirtschaft“, spricht sich Haimbuchner M assiv betroffen ist die Wirtschaft, Kurz- arbeit und hohe Arbeitslosigkeit sind die Folge. Jede Woche Lockdown kostet dingungen zu schaffen. „Die Politik muss schneller und kreativer werden“, müsse man laut Haimbuchner veraltete Wege dafür aus, dass unverzichtbarer Teil eines Konjunkturpakets flächendeckende und spürbare Steuersenkungen sein müssen: dem Handel 1,7 Mrd. Euro und generiert im verlassen: „Die Erfolgsmodelle von ges- „Vor allem den kleinen und mittelständi- „ Schnitt rund 15.000 Arbeitslose. tern sind kein Allheilmittel für die Her- schen Unternehmen muss die nötige Luft ausforderungen des Heute, Morgen und zum Atmen gegeben werden.“ Zudem „Wollen wir Oberösterreich wieder zu ei- Übermorgen.“ müssen Investitionen in Zukunftstech- nem Land der Hochleister machen und nologien erfolgen. mit Schwung aus der Krise führen, dann brauchen wir die Unternehmer“, be- Mit dem Oberösterreich-Paket in Höhe tont Haimbuchner. Oberösterreich habe Jede Woche Lockdown von mehreren hundert Millionen Euro sei hochgradig innovative Unternehmen mit sichergestellt, dass wir vom Bund unab- großem Entwicklungspotential, die den kostet dem Handel hängige und schnelle Hilfe für diejenigen Standort sowie die Arbeitsplätze der Zu- 1,7 Mrd. Euro und leisten können, die sie dringend benötigen. kunft maßgeblich mitgestalten werden. „Dazu zählen ein Härtefallfonds und eine „Was dieses Bundesland zum Motor der generiert im Schnitt Corona-Bürgschaft für Kleinbetriebe, Lan- heimischen Exportwirtschaft und zur Herzkammer der österreichischen In- dustrie gemacht hat, war der Vorsprung rund 15.000 Arbeitslose. Unternehmen und Betriebe brauchen “ deshaftungen für Mittelstand und Groß- betriebe, ein Tourismus-, Arbeitsmarkt so- wie Digitalisierungs- und Start-Up-Paket. durch eben jene Innovationen“, fordert in Krisenzeiten die größtmögliche Un- Ohne uns Freiheitliche wäre insbesondere der FPÖ-Chef hier den Ausbau. terstützung bei der Sicherung von Ar- die Unterstützung für kleine und mittle- beitsplätzen, beim Erhalt und Ausbau re Betriebe nicht so stark ausgefallen“, so Es sei nötig, die bestmöglichen Rahmbe- der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Haimbuchner. Impressum: Medieninhaber, Hersteller, Herausgeber und Redaktion: FPÖ Bezirk Linz-Stadt, Franckstraße 68, 4020 Linz; Vorstand: Markus HEIN (Bezirksparteiobmann), Michael RAML, u.a. (Bezirksparteiobmann-Stv.); Verlags- und Herstellungsort: 4020 Linz, Oberösterreich; E-Post: bezirk-linz@fpoe.at; Telefon: 0664 / 34 11 817
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