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Rathaus Umschau
Montag, 30. August 2021
Ausgabe 165
ru.muenchen.de
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Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise für Medien 2
Meldungen 2
› Stadt München gedenkt des NSU-Opfers Habil Kılıç 2
› OB Reiter gratuliert Rachel Salamander zum Heinrich-Heine-Preis 3
› Ab 1. September: Geänderte Öffnungszeiten im Impfzentrum 4
› Projekt „München rettet Leben“ startet 5
› Touristische Halbjahresbilanz – Die Krise ist noch nicht überwunden 6
Antworten auf Stadtratsanfragen 10
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise für Medien
Wiederholung
Mittwoch, 1. September, 11 Uhr, Friedhof am Perlacher Forst, Stadel-
heimer Straße 24, Ehrenhain I
Einweihung des neugestalteten Ehrenhains I auf dem Friedhof am Perla-
cher Forst. Dort sind 3.996 KZ- und „Euthanasie“-Opfer aus 17 Nationen
bestattet. Zukünftig tragen zwölf Glastafeln die Namen aller vor Ort bestat-
teten NS-Opfer. Hinweistafeln informieren über die historischen Hinter-
gründe des Ortes.
Nach der Begrüßung durch Landtagsvizepräsident Karl Freller, zugleich Di-
rektor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, sprechen Staatsministerin
Melanie Huml, der polnische Staatssekretär Jarosław Sellin und Stadtrat
Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters Gruß-
worte. Im Anschluss folgen eine interreligiöse Andacht und die Kranznie-
derlegung. Die Veranstaltung findet auf Einladung der Stiftung Bayerische
Gedenkstätten, der Stiftung Polnisch-Deutsche Aussöhnung und des Polni-
schen Generalkonsulats in München statt.
Achtung Redaktionen: Eine Anmeldung bis spätestens heute, 30. Au-
gust, per E-Mail an presse@stbg.bayern.de ist erforderlich.
Meldungen
Stadt München gedenkt des NSU-Opfers Habil Kılıç
(30.8.2021 – teilweise voraus) Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung hat
die Stadt München an die Ermordung von Habil Kılıç durch die terroristi-
sche Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) vor 20 Jahren
erinnert. Oberbürgermeister Dieter Reiter legte an dem einstigen Tatort,
Kılıç‘ Obst- und Gemüseladen in Ramersdorf, einen Kranz für den ermor-
deten Münchner Familienvater nieder. Habil Kılıç war das vierte Opfer des
rechtsterroristischen NSU, knapp vier Jahre später wurde auch der Münch-
ner Theodoros Boulgarides im Westend ermordet.
Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Habil Kılıç fehlt. Er fehlt seiner Familie,
er fehlt seinen Freunden und er fehlt seiner Stadt. Der Mord an ihm ist
keine Wunde, die mit der Zeit heilt. Habil Kılıç und Theodoros Boulgarides
waren Opfer einer ganzen Serie eiskalt begangener rassistischer Morde,
Anschläge und Raubüberfälle, die von 2007 bis 2011 eine Blutspur durch
ganz Deutschland zog. Zehn Menschen in sieben Städten wurden dabei
auf die gleiche menschenverachtende Weise umgebracht, neun Menschen
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 2
mit Einwanderungsgeschichte und eine Polizistin. Taten wie diese zeigen,
welche zerstörerische Wucht der rechte Terror mittlerweile in Deutschland
hat. Wir müssen ihn bekämpfen, auf allen Ebenen. Keiner von uns darf
wegschauen, wir müssen uns alle gemeinsam und ganz entschieden ge-
gen Hetze und Gewalt stellen.“
OB Dieter Reiter zusammen mit Anni Kammerlander von der Opferberatung Before. Foto:
Robert Haas/Presseamt München
Die Stadt München hält die Erinnerung wach an die beiden Münchner
Mordopfer des NSU. Im Jahr 2013 wurden Gedenktafeln an den Tatorten
enthüllt, zum Zeichen der Trauer und des Gedenkens sowie als Zeichen der
Anteilnahme am Leid der Opfer-Familien. Um die Prävention von Rassis-
mus zu fördern, haben die Städte München und Nürnberg, in denen fünf
der zehn NSU-Opfer ermordet wurden, im Jahr 2015 auch den interkultu-
rellen Mosaik-Jugendpreis ins Leben gerufen.
OB Reiter gratuliert Rachel Salamander zum Heinrich-Heine-Preis
(30.8.2021) Oberbürgermeister Dieter Reiter beglückwünscht die Publizis-
tin und Münchner Ehrenbürgerin Dr. Rachel Salamander zum Heinrich-Hei-
ne-Preis: „Zur gestrigen Verleihung des Heinrich-Heine-Preises der Stadt
Düsseldorf gratuliere ich Ihnen als Ehrenbürgerin der Landeshauptstadt
München persönlich und im Namen der Mitglieder des Stadtrates sehr
herzlich.
Der Preis wurde Ihnen für Ihre großen Verdienste um die deutsch-jüdische
Literatur verliehen und in der Tat haben Sie, wie der Bundespräsident es in
seiner Laudatio ausgedrückt hat, als ‚Ermöglicherin des deutschen Geis-
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 3
teslebens‘ für viele Leserinnen und Leser die literarische Welt begeh- und
bewohnbar gemacht.
Natürlich dürfen wir stolz sein, dass München Ausgangspunkt für mitt-
lerweile mehrere Filialen Ihrer ‚Literaturhandlung‘ war und es Ihnen nicht
nur damit gelungen ist, jüdische Autorinnen und Autoren in den Kanon
der deutschen Literatur zurückzuholen, wie die Jury in ihrer Begründung
schreibt.
Ich freue mich sehr, dass Sie nach zahlreichen Auszeichnungen nun ver-
dientermaßen auch in die beeindruckende Riege der Preisträgerinnen und
Preisträger des Heinrich-Heine-Preises aufgenommen worden sind.
Für Ihr weiteres Wirken wünsche ich Ihnen viel Erfolg und alles Gute.“
Ab 1. September: Geänderte Öffnungszeiten im Impfzentrum
(30.8.2021) Für das Impfzentrum Riem gelten ab Mittwoch, 1. September,
geänderte Öffnungszeiten: Freitags und samstags ist das Impfzentrum
dann geschlossen, da für diese beiden Tagen regelmäßig die wenigsten
Impftermine vereinbart wurden. Donnerstags ist dafür künftig bis 21 Uhr
geöffnet. An allen anderen Tagen der Woche bleiben die bisherigen Öff-
nungszeiten von 9 bis 17.45 Uhr unverändert.
Die Landeshauptstadt München reagiert damit auf die Vorgabe des Frei-
staates, die Kapazitäten der Impfzentren an den Bedarf anzupassen. Es
ist dabei aber weiterhin sichergestellt, dass bei Bedarf das Impfzentrum
wieder in voller Auslastung betrieben werden kann. Laut Impfstrategie des
Freistaats soll künftig das Impfangebot der niedergelassenen Ärzt*innen
und Betriebsärzt*innen Vorrang haben gegenüber dem Angebot in den
Impfzentren.
Die veränderten Öffnungszeiten haben keine Auswirkungen auf das lokale
Impf-Angebot im gesamten Stadtgebiet. Die Landeshauptstadt München
setzt unverändert Impf-Busse und mobile Teams an ausgewählten Stand-
orten ein und bietet den Bürger*innen damit vielfältige Gelegenheiten für
eine Corona-Schutzimpfung.
Auch die Leistungen des Impfzentrums bleiben zu den neuen Öffnungs-
zeiten gleich: Personen ab 16 Jahren mit einem Wohnsitz in Deutschland
können sich ohne vorherige Terminvereinbarung impfen lassen, grundsätz-
lich kann der Impfstoff frei gewählt werden. Eine vorherige Registrierung
in BayIMCO (www.impfzentren.bayern) ist erwünscht, um den Ablauf
vor Ort zu beschleunigen, aber keine zwingende Voraussetzung. Auch
Zweitimpfungen werden durchgeführt, sofern der Mindestabstand zur
Erstimpfung gewahrt bleibt (BioNTech 3 Wochen, Moderna 4 Wochen,
AstraZeneca-Kreuzimpfung mit BioNTech 4 Wochen). Erforderlich hierfür
ist ein Nachweis über die erfolgte Erstimpfung (gelber Impfpass oder Impf-
bescheinigung). Auch Menschen, die nicht ihren Erstwohnsitz in München
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 4haben, können sich impfen lassen. Zur Impfung ist ein gültiges Ausweis-
dokument mitzubringen (Personalausweis oder Reisepass) sowie, falls
vorhanden, der gelbe Impfpass. Das Impfzentrum bietet außerdem wäh-
rend der Öffnungszeiten im Rahmen der Familienimpfung ein Angebot zur
Impfung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren ohne Vorerkrankung
sowie ihren Eltern. Im Rahmen dieses Angebots findet eine ausführliche
Beratung statt. Eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht nötig. Aktuelle
Informationen zu allen Impfangeboten bietet die Landeshauptstadt Mün-
chen unter muenchen.de/corona.
Projekt „München rettet Leben“ startet
(30.8.2021) Bei einem plötzlichen Herz-Kreislauf-Stillstand beginnt ein
Wettlauf gegen die Zeit. Die Rettungsdienste in der Landeshauptstadt
und dem Landkreis München brauchen in der Regel nur wenige Minuten,
bis sie vor Ort eintreffen. Dennoch verstreicht damit wertvolle Zeit, die für
eine Wiederbelebung genutzt werden kann. Hier setzt das Projekt „Mün-
chen Rettet Leben“ an, das am Mittwoch, 1. September, im Stadtgebiet
und dem Landkreis München startet. Die Idee: Geschulte Ersthelfer*in-
nen, die sich zufällig in der Nähe des Notfalls befinden, werden per Handy-
App alarmiert und können mit den dringend nötigen Wiederbelebungsmaß-
nahmen beginnen. Bürger*innen in Stadt und Landkreis München können
künftig also damit rechnen, dass im Ernstfall zuerst Zivilpersonen ankom-
men, um zu helfen.
Bürgermeisterin Verena Dietl: „Die Ersthelfer schließen eine entschei-
dende Lücke bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes. Wir starten daher
mit dem Arbeitskreis Notfallmedizin und Rettungswesen e.V. (ANR), der
Integrierten Leitstelle München, dem Rettungszweckverband und der ärzt-
lichen Leitung Rettungsdienst sowie dem Landkreis München ein Projekt,
das Leben retten kann. Wir wollen möglichst viele Menschen befähigen,
im Notfall die lebensrettenden Handgriffe zu machen.“
Landrat Christoph Göbel: „Im Landkreis München haben wir durch den
Einsatz von Ersthelfergruppen das therapiefreie Intervall bis zum Eintref-
fen der Rettungskräfte bereits um zwei bis drei Minuten verkürzt. Durch
das Projekt ‚München Rettet Leben‘ wird das Hilfenetz weiter verfeinert,
indem künftig per App die nächstgelegenen Ersthelfer informiert werden.
Viele Landkreisbürger*innen arbeiten in der Stadt und umgekehrt – dass
Stadt und Landkreis München gemeinsam das System einführen, halte ich
daher für besonders sinnvoll.“
Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek: „Der plötzliche Herz-Kreislauf-Still-
stand gilt in Deutschland als eine der häufigsten Todesursachen. Jedes
Jahr erleiden in Deutschland mehr als 70.000 Menschen einen Herz-Kreis-
lauf-Stillstand außerhalb eines Krankenhauses, doch nur zehn Prozent die-
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 5ser Personen überleben. Entscheidend ist hier der Faktor Zeit. Die Über-
lebenschancen der Betroffenen steigen massiv, wenn möglichst früh mit
einer fachgerechten Wiederbelebung begonnen wird.“
Der Aufbau des Angebots erfolgt in Stufen. Als erstes sollen aktiv im Ret-
tungs- und Notarztdienst Tätige mitwirken, gefolgt von weiterem medizi-
nischem Fachpersonal und schließlich geschulten Laien. Die Rettungsleit-
stelle München kann die Teilnehmenden über eine App alarmieren, wenn
diese sich in der Nähe eines Notfalls mit Herzkreislaufstillstand befinden.
So sind sie in kürzester Zeit am Einsatzort und können noch vor dem
Eintreffen des Rettungsdienstes mit der Herzdruckmassage beginnen.
Die notwendigen finanziellen Mittel für das Alarmierungssystem und die
Betreuung der Ersthelfer*innen wurden vom Stadtrat bereits im Juli 2017
bereitgestellt. Bewilligt wurden 166.500 Euro als Anschubfinanzierung und
insgesamt 177.000 Euro an dauerhaften jährlichen Zuschüssen für Projekt-
partner.
Weitere Informationen zu dem Projekt bietet der ANR e.V. auf der Web-
seite www.muenchen-rettet-leben.de.
Touristische Halbjahresbilanz – Die Krise ist noch nicht überwunden
(30.8.2021) Die Auswertung der Übernachtungsstatistik für die Monate
Januar mit Juni 2021 verdeutlicht: Die Corona-Pandemie hatte auch im
1. Halbjahr erhebliche Auswirkungen auf den Tourismus in München. Die
Werte bei den Ankünften und Übernachtungen aus dem Vorjahr wurden
nicht erreicht. Im Juni zeigte sich jedoch ein merklicher Aufwärtstrend.
Bei den Herkunftsländern der Gäste gab es deutliche Verschiebungen von
Übersee nach Europa. Städte geraten gegenüber ländlichen Reisedestinati-
onen ins Hintertreffen.
Insgesamt wurden 611.000 Ankünfte in gewerblichen Beherbergungsbe-
trieben registriert. Sie generierten 1,9 Millionen Übernachtungen. Dies
entspricht einem Rückgang von insgesamt 62,6 Prozent bei den Ankünften
(2020: 1,6 Millionen) und 48,6 Prozent bei den Übernachtungen (2020: 3,6
Millionen) im Vergleich zu 2020, als es im Januar und Februar noch nicht zu
Schließungen von Betrieben kam. Das Vor-Krisen-Niveau aus dem 1. Halb-
jahr 2019 mit 4 Millionen Ankünften und 8,3 Millionen Übernachtungen
blieb damit außer Reichweite. Nach Expertenschätzung wird eine Rück-
kehr zum Niveau von 2019 nicht vor 2024 zu erwarten sein.
Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft: „Die Zahlen
sind ohne Zweifel immer noch ernüchternd. Die Entwicklung im Juni ist
jedoch ein erstes positives Signal für das zweite Halbjahr 2021. Die Tou-
rismuswirtschaft in den Städten ist in spezifischer Weise von den Auswir-
kungen der Krise betroffen. Der Wegfall von Geschäftsreisenden, von Kon-
gressen und Messen stellt die Branche vor besondere Herausforderungen.
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 6Dazu kommt, dass der Bereich des Freizeittourismus in den städtischen
Destinationen noch nicht wieder angekommen ist. Dies führt zu einem Un-
gleichgewicht zwischen den Städten und den ländlichen Reisezielen. Ne-
ben der Wiederaufnahme des Messegeschehens sehe ich es als notwen-
dig an, die Metropolen nachhaltig fit für alle Arten des Reisens zu machen.
Nur dann kann sich die Tourismuswirtschaft in den Städten von den herben
Verlusten wieder erholen.“
Zugpferd im 1. Halbjahr 2021 war der Inlandstourismus: Wie bereits im
Vorjahr war der Marktanteil der von Gästen aus Deutschland gebuchten
Übernachtungen im 1. Halbjahr mit 75,9 Prozent deutlich höher als vor dem
Einsetzen der Corona-Pandemie (1. Halbjahr 2019: 54,1 Prozent).
Aus Deutschland kamen im Zeitraum Januar mit Juni 2021 489.000 Gäste
nach München (-53,3 Prozent) und generierten 1.404.000 Übernachtungen
(-36,8 Prozent). 122.000 Gäste reisten aus dem Ausland nach München
(-79,1 Prozent), ihre Übernachtungen beliefen sich auf 446.000 (-67,6 Pro-
zent).
Die Städtereisedestination München ist traditionell sehr stark international
aufgestellt. Das Verhältnis des Gästeaufkommens aus dem In- und Aus-
land war bis zur Corona-Krise nahezu ausgewogen. Bei den Auslandsgäs-
ten war der Anteil aus den Überseemärkten im Vergleich mit anderen deut-
schen Städtedestinationen zudem überdurchschnittlich. Darüber hinaus
gab es einen hohen Anteil an Geschäftsreisenden. Daher ist der Tourismus
in München von der Pandemie nach wie vor deutlich stärker betroffen als
ländliche Destinationen oder Metropolen, bei denen die Inlandsgäste und
Leisure-Touristen überwiegen.
Internationale Märkte im ersten Halbjahr 2021
Die Zusammensetzung der Gäste nach Herkunftsländern hat sich massiv
verschoben. Waren vor der Pandemie noch die USA der stärkste Auslands-
markt, vor Italien, Großbritannien, Russland, Österreich, Schweiz, China,
den Arabischen Golfstaaten und Südostasien, so dominieren nun die euro-
päischen Nachbarländer.
Top-Ten Internationale Märkte im ersten Halbjahr 2021
Österreich 42.201
Italien 31.054
Kroatien 28.423
Polen 24.321
Rumänien 23.815
USA 22.196
Schweiz 19.925
Arab. Golfstaaten 19.575
Russland 19.455
Frankreich 15.046
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 7Nach dem Lockdown: Juni 2021
Der Juni 2021 war der erste vollständige Monat, der nach dem erst am 21.
Mai aufgehobenen Lockdown mit seinen massiven Einschränkungen für
die Beherbergungsbetriebe wieder touristische Übernachtungen erlaubte
und einen spürbaren Aufschwung nach München brachte.
Insgesamt wurden 236.000 Ankünfte (+37,2 Prozent mehr als im Juni
2020) und 581.000 Übernachtungen (+42,7 Prozent) registriert. Allerdings
liegen die Zahlen noch sehr deutlich unter denen des Junis 2019 (-68,8
Prozent bei den Ankünften und -63 Prozent bei den Übernachtungen).
Der Inlandsmarkt dominierte mit einem Anteil von 76,3 Prozent an al-
len Übernachtungen weiterhin das touristische Geschehen in München
(186.000 Übernachtungen).
Anschließend folgen die Märkte Österreich (13.000 Übernachtungen), Ita-
lien (10.000 Übernachtungen) und Schweiz (10.000 Übernachtungen).
An vierter Stelle der Auslandsmärkte folgen nun aber bereits wieder die
USA (9.000 Übernachtungen) und die Gäste aus den Arabischen Golfstaa-
ten (6.000 Übernachtungen).
Bei den Überseemärkten zeigt sich gegenüber dem Vormonat und dem
Vorjahresmonat ein wahrnehmbarer Aufwärtstrend. Allerdings liegen sie
nach wie vor mit Einbußen von über 90 Prozent bei den Übernachtungen
noch weit unter dem Niveau von 2019.
Betrachtet man die Entwicklung in Bayern und Oberbayern im Vergleich
zum Juni 2020, zeigt sich, dass München mit 42,7 Prozent das stärkste
Wachstum verzeichnet. In Bayerns zweitgrößter Stadt Nürnberg wurde
beispielsweise eine Steigerung von 5,9 Prozent erzielt.
Die dynamische Entwicklung der Übernachtungszahlen wird auch durch
die Hotelkennzahlen bestätigt. Im Vergleich mit allen größeren Städtedes-
tinationen in Deutschland konnte München im Juni die mit Abstand beste
Entwicklung bei der Zimmerauslastung erzielen (64 Prozent mehr als im
Juni 2020).
Im Juni 2021 waren 417 Beherbergungsbetriebe wieder geöffnet, 53 Häu-
ser mehr als noch im Mai 2021 und knapp 100 mehr als im Januar 2021.
Insgesamt haben 55 Betriebe (mit 6.500 Betten) weniger geöffnet als vor
der Pandemie.
Trotz der positiven Entwicklung im Monat Juni ist München wie auch
andere urbane Destinationen noch weit vom Vor-Corona-Niveau entfernt.
Während ländliche Ferienregionen ihre Unterkünfte aktuell zum Teil mehr-
fach belegen könnten, sind Städtereisedestinationen derzeit deutlich weni-
ger nachgefragt. So lagen die Münchner Übernachtungszahlen im Durch-
schnitt im Juni 2021 immer noch 63 Prozent unter dem Niveau von Juni
2019, im restlichen Oberbayern nur 28 Prozent darunter.
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 8Restart – mehrphasige Recovery-Strategie
Zur Förderung des Tourismus und der Veranstaltungswirtschaft hatte das
Referat für Arbeit und Wirtschaft in Abstimmung mit dem Tourismus In-
itiative München e.V. (TIM) frühzeitig eine Recovery-Strategie erarbeitet
und verabschiedet. Somit konnte ohne nennenswerten Zeitverlust eine
sofortige Reaktion auf die ersten Ankündigungen zur Wiedereröffnung des
Reiseverkehrs erfolgen.
Die werblichen Maßnahmen waren darauf ausgerichtet, zunächst Gäste
aus der Metropolregion München bis hin zum gesamten deutschsprachi-
gen Markt anzusprechen. Besonders beworben wurde der Bereich der
VFR-Reisen (Visiting Friends and Relatives – Besuche bei Freunden und
Verwandten), von dem auch München als Großstadt profitieren konnte.
Neben der gezielten Ansprache hat sich insbesondere die Setzung einzel-
ner Reiseanreize merklich in den Gästezahlen widerspiegeln können. Mit
dem Programm zum „Sommer in der Stadt“ wurde ein spezielles Veran-
staltungsformat auch für Tagesgäste und Reisende entwickelt, die im Um-
land von München Urlaub machten. Mit Spannung wird die IAA Mobility
im September erwartet, für deren Austragung sich München erfolgreich
beworben hat.
Clemens Baumgärtner: „München Tourismus hat die Statistik analysiert
und kann daraus Handlungsempfehlungen für eine erfolgreiche und nach-
haltige Entwicklung des Tourismus ableiten. Damit München zu einer
schnellen Erholung gelangt, werde ich in der nächsten Zeit auf Verbände,
Leistungsträger und die Politik zugehen, um den Blick für die Bedürfnisse
der großstädtischen Destinationen zu schärfen und gemeinsame Strate-
gien und Maßnahmen zu entwickeln.“
Achtung Redaktionen: Druckfähige Fotos für die touristische Berichter-
stattung über München sind unter www.einfach-muenchen.de/fotoservice
erhältlich. Wer das neue München Tourismus Medienportal noch nicht
kennt: Einfach registrieren und dann Fotos und Videos bequem downloa-
den unter https://mediaserver.muenchen.travel/login.
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 9Antworten auf Stadtratsanfragen
Montag, 30. August 2021
Das Atelier von Bildhauer Toni Preis bekommt endlich wieder Strom!
Antrag Stadtrat Dirk Höpner (Fraktion ÖDP/FW) vom 4.3.2021
Willkommen im Süden IV: Analyse der MVHS zur Bevölkerungsstruk-
tur am neuen Interim-Standort Gasteig Sendling beispielgebend für
alle Institutionen nutzen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Nicola Holtmann, Dirk Höpner,
Hans-Peter Mehling, Tobias Ruff und Rudolf Schabl (Fraktion ÖDP/FW) vom
5.3.2021
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 10Das Atelier von Bildhauer Toni Preis bekommt endlich wieder Strom!
Antrag Stadtrat Dirk Höpner (Fraktion ÖDP/FW) vom 4.3.2021
Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:
Das Kommunalreferat (KR) wurde mit der Beantwortung Ihres Antrages
vom 4.3.2021 beauftragt, in dem Sie die Landeshauptstadt München
(LHM) bitten, das Atelier des Bildhauers Toni Preis auf dem städtischen
Grundstück Lassallestraße 54 mit Strom zu versorgen.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtrats-
mitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadt-
rat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende
Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO
dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der
Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 4.3.2021 teilen wir Ihnen deshalb Folgendes mit:
Die LHM hat im Jahr 2013 das Flurstück 910/1 in der Lassallestraße 54
in Feldmoching im Rahmen ihres Vorkaufsrechtes zur Umsetzung des
rechtswirksamen Bebauungsplanes Nr. 22, der für dieses Grundstück eine
öffentliche Grünfläche vorsieht, erworben.
Dieses Grundstück besteht aus dem vorgenannten städtischen Flurstück
und aus den weiteren nichtstädtischen Flurstücken 909 und 910. Der Ei-
gentümer der nichtstädtischen Flurstücke (Nachbarseigentümer) war auch
Eigentümer bzw. Nutzer aller auf diesem Grundstück befindlichen bau- und
planungsrechtswidrigen Gebäude, einschließlich der Stromleitungen.
Zwischen dem Nachbarseigentümer und der LHM bestand ein Mietver-
hältnis über das städtische Flurstück, das allerdings aufgrund vertragswid-
rigen Verhaltens und aufgrund künftiger Umsetzung des Bebauungsplanes
durch das KR zum 30.4.2018 beendet wurde. Im Rahmen dieses Mietver-
hältnisses vermietete der Nachbarseigentümer Herrn Preis das auf dem
städtischen Flurstück stehende Gebäude als Atelier und versorgte es mit
Strom und Wasser. Das KR selbst hatte mit Herrn Preis weder ein Mietver-
hältnis noch dessen Atelier mit Strom versorgt. In Kenntnis der Vertrags-
und Baurechtswidrigkeit duldete es zu Gunsten von Herrn Preis dessen
Mietverhältnis, zumindest bis zur Umsetzung des Bebauungsplanes.
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 11Entgegen bauaufsichtsrechtlicher und gemeindeordnungsrechtlicher Vor-
gaben hat das KR das Künstleratelier darüber hinaus von der Abrissverfü-
gung aller auf dem Grundstück bestehender Gebäude (Anerkenntnisurteil
vom 8.5.2019) ausgenommen und Herrn Preis eine unentgeltliche vorüber-
gehende Bleibemöglichkeit auf dem städtischen Flurstück gewährt, bis er
alternative Räumlichkeiten gefunden hat. Um Herrn Preis zu unterstützen,
hat das KR Herrn Preis mehrere alternative Standorte zur Verlagerung sei-
nes Ateliers angeboten, die er abgelehnt hat. Das KR hat Herrn Preis gera-
ten, sich mit den Nachbarn über eine Stromversorgung zu einigen.
Die Stadt kann jedoch die kostenintensiven Spartenanschlüsse für Strom
nicht selbst legen und damit eine lediglich vorübergehend geduldete Nut-
zung zulassen, die gegen bau- und planungsrechtliche Vorgaben verstößt.
Um Herrn Preis dennoch zu unterstützen, stimmt das Kommunalreferat
einer Stromversorgung des Ateliers allenfalls dahingehend zu, dass Herr
Preis selbst den Stromanschluss beauftragt und damit Vertragspartner des
Stromversorgungsunternehmens wird und hierfür wie auch für die laufen-
den Energiekosten aufkommt.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.
Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 12Willkommen im Süden IV: Analyse der MVHS zur Bevölkerungsstruk-
tur am neuen Interim-Standort Gasteig Sendling beispielgebend für
alle Institutionen nutzen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Nicola Holtmann, Dirk Höpner,
Hans-Peter Mehling, Tobias Ruff und Rudolf Schabl (Fraktion ÖDP/FW) vom
5.3.2021
Kulturreferent Anton Biebl:
Sie haben am 5.3.2021 den Antrag Nr. 20-26/A 01137 „Willkommen im
Süden IV: Analyse der MVHS zur Bevölkerungsstruktur am neuen Inte-
rim-Standort Gasteig Sendling beispielgebend für alle Institutionen nutzen“
gestellt, der wie folgt lautet:
„Die MVHS analysiert vor der Eröffnung eines neuen Standorts die Bevöl-
kerungsstruktur vor Ort, bereits vorhandene Kulturangebote, potentielle
Dozent*innen aus dem Viertel, interessante Firmen, Baudenkmäler für
mögliche Besichtigungen und Kooperationen. Diese Potentialanalyse sollte
auf die Stakeholder aller Kulturinstitutionen des Interim Gasteigs aus
gedehnt werden und als Grundlage für Programmangebote und Verwurze-
lung im Viertel dienen.“
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtrats-
mitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadt-
rat zuständig ist.
Sie beantragen, die Analyse der MVHS zur Bevölkerungsstruktur am neuen
Interim-Standort Gasteig Sendling beispielgebend für alle Institutionen vor
Ort zu nutzen.
Der Inhalt Ihres Antrages betrifft damit eine laufende Angelegenheit, deren
Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürger-
meister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat ist daher
rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 5.3.2021 habe ich die Geschäftsführung der Münch-
ner Volkshochschule GmbH, MVHS, um Stellungnahme gebeten.
Die Geschäftsführung hat Folgendes mitgeteilt:
„Die MVHS bietet am neuen Standort HP8 mit dem Programmbereich:
‚Jugend und Ausbildung‘ Lehrgänge zum Nachholen von Schulabschlüssen
und verschiedene Jugendprojekte an. Darüber hinaus bilden die Angebote
des Programmbereiches: ‚Kultur, Kunst Kreativität‘ mit Werk- und Musik-
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 13räumen, einem Fotostudio und der Aspekte Galerie einen Schwerpunkt.
Als dritte Programmsäule ist ein übergreifendes, allgemeines Kurspro-
gramm vorgesehen, das sich an den Bedürfnissen und der Nachfrage der
Stadtteilbevölkerung orientiert.
Im Rahmen der Erstellung eines Programm- und Marketingkonzeptes für
den neuen Standort wurde, wie zuvor etwa vor der Eröffnung der Stand-
orte in Moosach, der Einsteinstraße 28 (Haidhausen) und Allach-Untermen-
zing, die Bevölkerungsstruktur vor Ort analysiert. Dazu wurden Daten des
Stadtbezirks 6 (Sendling), in dem der neue Standort liegt, zusammenge
fasst. Ergänzend wurden Daten des angrenzenden Stadtbezirks 19
(Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) betrachtet.
Das statistische Amt München stellte Informationen über Altersstruktur,
Geschlecht, Nationalitäten und Migrationshintergrund der Bewohner*innen
beider Stadtbezirke auf Anfrage zur Verfügung. Daten zur Erwerbsstruktur,
Arbeitslosenquote und dem Sinus Milieu (sozio-ökonomische Milieus), die
üblicherweise Eingang in die Analyse zur Bevölkerungsstruktur der MVHS
finden, liegen hingegen für die Stadtbezirke 6 und 19 nicht vor. Weitere
zentrale Quellen bildeten das Statistische Taschenbuch der LH München
sowie der Demografiebericht München des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung der LHM.
Auf dieser Basis wurden Daten zu den folgenden Kennzahlen zusammen-
getragen und für die Programmplanung am neuen Standort zur Verfügung
gestellt:
- Altersstruktur im Vergleich zu München gesamt
- Prognose der Altersstruktur
- Nationalitäten (migrantische Communities) und Anteil der Bevölkerung
mit Migrationshintergrund
- Schulen und andere Bildungseinrichtungen
- Wirtschaftsleben und kulturelles Umfeld
Darüber hinaus wurde in einer internen Befragung das bereits bestehende
Kooperationsumfeld z. B. mit Schulen und Beratungsstellen in Sendling so-
wie neue Kooperationsmöglichkeiten auf dem Gelände HP8, Hochschule
für Musik und Theater, Münchner Stadtbibliothek, Münchner Philharmo-
niker, bereits ansässige Firmen, Künstler*innen und Kulturschaffenden
sowie in angrenzenden Stadtteilen wie dem neuen Stadtteilkulturzentrum
LUISE erhoben. Insbesondere das auf dem Gelände ansässige Ausbil-
dungszentrum der Stadtwerke München GmbH bietet viele Anknüpfungs-
punkte für eine gezielte und langfristige Kooperation mit den Lehrgängen
der MVHS zum Nachholen von Schulabschlüssen.
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 14Geplant ist zudem eine gezielte Dozierendenakquise in den Stadtvierteln
über Anzeigen in lokalen Medien.
Die gewonnenen Erkenntnisse sind bereits in die kooperative Planung der
Eröffnungsstaffel eingeflossen und werden auch die Weiterentwicklung
der kooperativen Kulturvermittlung mit den Gasteig-Instituten befruchten.
So wird bereits 2022 ein aus Bundesmitteln geförderter ‚Talent-Campus‘
auf dem Gelände des HP angeboten, bei dem die Münchner Philharmoni-
ker mit den Jugendprojekten und Lehrgängen zum Nachholen von Schul-
abschlüssen der MVHS kooperieren. Einige der auf dem Gelände ansäs-
sigen Künstler*innen werden im Programm der MVHS und insbesondere
am für 2022 geplanten MVHS Kunstsommer mitwirken.
So trägt die MVHS mit der gezielten Erweiterung des Kooperationsumfel-
des und der Gewinnung von Dozierenden aus den Stadtbezirken dazu bei,
das neue Kulturzentrum HP8 lokal zu verankern.“
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen,
und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erle-
digt gelten darf.
Rathaus Umschau
30.8.2021, Seite 15Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Montag, 30. August 2021
Kunst am M-Wasserweg im Mangfalltal:
Bildhauern auf der SKULPTUR-LICHTUNG bei der
Arbeit über die Schulter schauen
Pressemitteilung SWM
50 Jahre U-Bahn München: MVG startet Jubiläums-
Wochen mit Kampagne und Sonder-Webseite
Pressemitteilung MVG
Odeonsplatz: Änderungen bei Bus 100, 153 sowie
N40, N41 und N45 wegen Veranstaltung
Pressemitteilung MVG
Gesellschaften
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt
jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.Kunst am M-Wasserweg im Mangfalltal: Bildhauern auf der SKULPTUR-LICHTUNG bei der Arbeit über die Schulter schauen (30.8.2021) Kunst lebendig, greifbar und sinnlich: Wer inter- nationale Künstler beim Erschaffen von Stein- oder Holz- skulpturen erleben möchte, kann dies beim 9. Internationalen Kunstdünger e.V. Skulpturen Symposium an der Anderl- mühle in Valley-Hohendilching. Bildhauer TOBEL hat direkt an der Mangfall über die Jahre einen beeindrucken- den Skulpturenpark aufge- baut, der im Rahmen des Symposiums weiterwach- sen wird. Von 5. bis 18. September arbeiten hier Künstler aus Japan, Kolumbien, Holland und Deutschland mit Künstlern aus Valley. Am besten verknüpft man das Kunst- erlebnis mit einem Fahrradausflug auf dem Rad- und Wan- derweg M-Wasserweg, der am Skulpturenpark entlangführt. Wer den M-Wasserweg noch bis zum Wasserschloss Reisach weiterradelt, kann auch hier einige Skulpturen aus vorangehenden Jahren bewundern (www.swm.de > M-Was- ser > M-Wasserweg). Eröffnet wird die Werkphase am Sonntag, 5. September, 14 Uhr, an der Anderlmühle. In der Arbeitszeit, werktags von 10 bis 17 Uhr, ist jeder willkommen, den Künstler*innen bei der Entstehung der Skulpturen über die Schulter zu schauen. Am 11. September ab 15 Uhr können Besucher*innen beim „Skulptur Spezial“ auch selbst einen Stein behauen (Anmel- dung unter info@kunstduenger.info). Am 18. September um 17 Uhr werden bei einer Finissage die fertigen Arbeiten prä- sentiert (Nähere Infos www.skulptur-lichtung.de). Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München • www.swm.de Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: +49 89 2361-5042 • Telefax: +49 89 2361-5149 • E-Mail: presse@swm.de
30.08.2021
50 Jahre U-Bahn München: MVG startet Jubiläums- Herausgeber
Stadtwerke München GmbH
Wochen mit Kampagne und Sonder-Webseite Pressestelle
Telefon: +49 89 2361-5042
E-Mail: presse@swm.de
www.swm.de
Mit einer crossmedialen Kampagne und einer eigens eingerichteten Web- Ansprechpartner
seite startet die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Montag, 30. Au- Pressereferent Bereich MVG
Johannes Boos
gust, ihre Aktivitäten zum 50-jährigen Bestehen der Münchner U-Bahn. Die Telefon: +49 89 2361-6042
E-Mail: presse@mvg.de
erste Münchner U-Bahn-Strecke wurde am 19. Oktober 1971 eröffnet und www.mvg.de
führte vom Kieferngarten über die Münchner Freiheit und den Marienplatz
zum Goetheplatz.
Die Sonderseite mvg.de/ubahn bildet den Kern für die Aktivitäten zum Jubi-
läum. Zum Start der Seite präsentiert die MVG mit Geschichten, Bildern und
Videos eine faszinierende virtuelle Zeitreise durch 50 Jahre U-Bahn-Ge-
schichte in München. Die Inhalte der Webseite werden in den kommenden
Wochen sukzessive ergänzt – U-Bahn-Fans können also immer wieder
neuen Content entdecken.
Am Donnerstag, 23. September, ist eine virtuelle Jubiläumsshow mit Mode-
rator Tommi Ohrner für junge und alte U-Bahn-Fans geplant. Das MVG Mu-
seum öffnet am Wochenende 16./17. Oktober mit Sonder-Aktionstagen zum
U-Bahn-Jubiläum. Ein größeres Präsenzprogramm ist angesichts der wei-
terhin andauernden Corona-
Pandemie leider nicht möglich.
Zeitgleich mit der Jubiläums-
Webseite startet eine crossmedi-
ale Kampagne. Der erste Teil der
Motive, die bis Ende September
zu sehen sind, spielt mit den
Seite 1 von 2Trends E-Mobilität, Nachhaltigkeit, Sharing und Vernetzung, die seit 50 Jahren zur DNA der U-Bahn gehören. Im Anschluss setzt der zweite Teil der Kampagne auf Emotionen und die Beziehung der Münchner*innen zu ihrer U-Bahn. Die Motive der Kampagne sind nicht nur klas- sisch auf Plakaten zu sehen, sondern auch online und auf digitalen Kanälen wie dem Fahrgastfernsehen, den Infoscreens sowie den Social Media Kanälen von MVG und muenchen.de. Seite 2 von 2
30.08.2021
Odeonsplatz: Änderungen bei Bus 100, 153 sowie Herausgeber
Stadtwerke München GmbH
N40, N41 und N45 wegen Veranstaltung Pressestelle
Telefon: +49 89 2361-5042
E-Mail: presse@swm.de
www.swm.de
Wegen der Veranstaltung IAA Mobility am Odeonsplatz kommt es ab Mitt- Ansprechpartner
woch, 1. September, bis voraussichtlich Donnerstag, 16. September, etwa Pressereferent Bereich MVG
Johannes Boos
22 Uhr zu Änderungen bei mehreren Buslinien. Telefon: +49 89 2361-6042
E-Mail: presse@mvg.de
www.mvg.de
Auf den Linien 100 und 153 entfällt die Haltestelle Odeonsplatz. Fahrgästen
empfiehlt die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), auf die nahegelegene
Haltestelle Von-der-Tann-Straße auszuweichen.
Bei den Nachtbuslinien N40, N41 und N45 entfällt die Haltestelle Odeons-
platz in Fahrtrichtung Norden. In südlicher Richtung fahren die Busse auf
ihrem regulären Linienweg.
Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) informiert ihre Fahrgäste unter
anderem mit Aushängen an den Haltestellen über die Änderungen. Alle In-
formationen sind außerdem auf mvg.de sowie in der App „MVG Fahrinfo
München“ abrufbar.
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