Jahresrückblick 2018 und Ausblick 2019 von Landrat Stefan Löwl
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Jahresrückblick 2018
und Ausblick 2019
von Landrat Stefan Löwl
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ehe man sich versieht, ist der Sommer vorbei, und „gefühlt“ ist nur wenig später auch schon
Weihnachten und der Jahreswechsel steht vor der Tür. Da wird es Zeit inne zu halten, etwas zur
Ruhe zu kommen und zurück zu schauen, was mich und meine Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter im Landratsamt im abgelaufenen Jahr besonders beschäftigt hat.
Viele große Projekte, welche sich teilweise über Jahre erstrecken, wurden weiterverfolgt. Bei
einigen konnten sogenannte Meilensteine erreicht werden. So konnten wir im Schulbereich im
Herbst beispielsweise zwei Richtfeste feiern. Bei der Glonntal-Realschule in Odelzhausen
entstehen in Zusammenarbeit mit dem Schulverband Odelzhausen in mehreren Abschnitten
neue Gebäude für Grund-, Mittel- und Realschule. Viele Bereichen können gemeinsam genutzt
werden. Daraus ergeben sich Synergien und die Schulfamilien wachsen zusammen. Im
November wurde auch auf der Baustelle am Ignaz-
Taschner-Gymnasium in Dachau Richtfest gefeiert.
Dort steht ein Jahr nach dem Spatenstich bereits der
Rohbau des Optimierungsbaus für Fachräume, einer
Zweifachturnhalle sowie einer Tiefgarage. In den
Schulbetrieb wird dieser Bau voraussichtlich Ende 2019
gehen. Wenige hundert Meter entfernt, an unserer
Nikolaus-Lehner-Berufsschule, wird ebenfalls fleißig
gehämmert und gebohrt. Der Ringschluss des
Gebäudekomplexes geht zügig voran und die
Generalsanierung des Bestandsgebäudes hat begonnen. Am vierten Landkreisgymnasium,
welches in Kooperation mit der Landeshautstadt München in Karlsfeld entsteht, arbeiten die
Verwaltungen kontinuierlich. Der Bebauungsplan ist fertig und als nächster Schritt steht im
kommenden Jahr der Architektenwettbewerb an. Ich bin schon sehr auf die verschiedenen
Ideen und Entwürfe gespannt. Parallel beschäftigen wir uns im Kreistag seit Sommer nun auch
schon mit einem weiteren, dann fünften Gymnasium. Gründe hierfür sind die Rückkehr zum G 9, das Thema Ganztagsunterricht sowie die weiter wachsende Einwohner- und damit Schülerzahl im Landkreis. Spätestens ab dem Jahr 2025 werden die Gymnasien trotz aktueller und unmittelbar anstehender Bau- und Erweiterungsmaßnahmen nicht mehr die notwendigen Kapazitäten aufweisen. Der Kreistag favorisiert als Standort Bergkirchen, alternativ kommen Röhrmoos oder Hebertshausen in Betracht. Neben den genannten Projekten haben die Verwaltung und die Mitglieder des Kreistags natürlich alle insgesamt zehn Landkreisschulen mit derzeit etwa 8.400 Schülerinnen und Schülern im Blick. Auf das Thema Schulbaumaßnahmen entfallen daher auch knapp 80 % der im Haushalt veranschlagten Investitionskosten des Landkreises. Wie das Schulwesen ist auch der Verkehr ein Dauerthema bei uns - ebenso wie bei der gesamten Landkreisbevölkerung. Ich möchte mich eigentlich nicht wiederholen, aber leider entwickeln sich die Belastungen und Lösungen sehr unterschiedlich. Während durch den stetigen Zuzug und die fortschreitende Individualisierung und Flexibilisierung der Mobilitätswünsche der Menschen die Zahl der Fahrzeuge, Fahrräder, aber auch der Bus- und Bahnnutzer unaufhörlich ansteigt, stagnierte der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur mit Ausnahme von neuen Buslinien und Taktverdichtungen sowie einigen Radwegen. Planungen und Baumaßnahmen werden immer aufwändiger, langwieriger und kostenintensiver. Dadurch werden „schnelle Lösungen“ verhindert. Die Komplexität und die unterschiedlichen Interessenslagen, bestehende Systeme anzupassen, zeigten sich in diesem Jahr ganz deutlich bei den Verhandlungen zur MVV-Tarifreform. Die planerische Vorgabe war, dass das neue System übersichtlicher, günstiger und gerechter werden, aber für die Aufgabenträger kostenneutral bleiben sollte. Hierin erkennt man schon einen gewissen Widerspruch. Nach einer Vielzahl an Gesprächen, Gutachten, Alternativprüfungen und Diskussionen hatten sich die Vertreter der acht Verbundlandkreise, der Landeshauptstadt München und des Freistaates im Sommer dann auf eine Reform geeinigt, welche die Vorgaben so gut wie möglich erfüllte. Sie stellte jedoch nicht alle zufrieden, da es für einen Teil der Fahrgäste deutlich teurer geworden wäre. So wurde im Herbst nachverhandelt – und mit Erfolg. Der Freistaat wird jährlich 35 Millionen Euro zusätzlich in das System stecken, um die vorgenannten Preisanstiege zu glätten und die zusätzlichen Belastungen der Landkreise spürbar abzumildern. Hinzu kommen weitere 15 Millionen Euro jährlich, welche sukzessive in Leistungsverbesserungen, insbesondere in die Schließung von Taktlücken bei den S-Bahnen, fließen sollen. Die Tarifreform wird – sofern alle Verbundpartner zustimmen - zum Fahrplanwechsel 2019/2020 in Kraft treten.
Nun habe ich lang und viel über Geld gesprochen, aber mir und Ihnen, liebe Bürgerinnen und
Bürger, geht es natürlich vor allem auch um deutliche Leistungsverbesserungen und die
Zuverlässigkeit des ÖPNV. Ich versichere Ihnen, hieran wird kontinuierlich gearbeitet. Dies
bedeutet aber den (Aus-)Bau von Infrastruktur und das sind - wie bereits erwähnt - langwierige
Prozesse, bei denen der Landkreis auch nur begrenzte Einflussmöglichkeiten hat. An dieser
Stelle möchte ich Sie ganz herzlich zur nächsten
Veranstaltung im Rahmen meines Bürgerdialogs
am 15. Januar in den Sparkassensaal in Dachau
einladen. Das Thema lautet „ÖPNV-Schiene“. Dort
werden Ihnen der Geschäftsführer der S-Bahn
München, Herr Heiko Büttner, sowie der neue
Geschäftsführer des MVV, Dr. Bernd Rosenbusch,
Rede und Antwort stehen.
Vor Ort haben wir unsere Hausaufgaben in diesem Jahr gemacht und - gemeinsam mit der
Stadt Dachau als Aufgabenträgerin der innerstädtischen Busverkehre - einen neuen
Nahverkehrsplan erarbeitet. Darin wurden viele Ziele und Maßnahmen vereinbart, welche in
den nächsten Jahren sukzessive umgesetzt werden. Neben Taktverdichtungen und Ausweitung
der Fahrzeiten bestehender Linien, was relativ zeitnah umsetzbar ist, sind auch zusätzliche
Linien enthalten. Neue Tangentialbuslinien sollen beispielsweise mehrere S-Bahn-Haltepunkte
im Landkreis und den Nachbarlandkreisen (z.B. S 1 in Lohhof und S 3 in Olching) bedienen.
Mit der Landeshauptstadt München und unseren Nachbarlandkreisen arbeiten wir daneben
weiterhin an einem Gesamtverkehrskonzept für den Landkreis und die Region. Die Vision
für eine Mobilitätsdrehscheibe vor den Toren von Dachau gewinnt immer mehr Unterstützer.
Angedacht ist, einen neuen, regional bedeutsamen Umsteigeplatz vom eigenen Pkw oder
Fahrrad auf unterschiedliche andere Verkehrsträger „vor den Stau“ zu legen. Die
Mobilitätsdrehscheibe Breitenau soll ein beispielgebendes Pilotprojekt mit
Mitfahrerparkplatz, angebundenen Regional- und Stadtbuslinien sowie einem innovativen
Werksbussystem werden. Dies soll stufenweise entwickelt und umgesetzt werden. Mittelfristig
sind zudem die Reaktivierung der S-Bahn-Haltestelle sowie die Anbindung in den Münchner
Norden über den sogenannten Nordring geplant.
Und auch für den Radverkehr haben wir im letzten Jahr einiges getan. Entlang der
Kreisstraßen wurde am Ausbau des Radwegenetzes weitergearbeitet, z.B. entlang der DAH 6
zwischen Sittenbach und Unterweikertshofen. Außerdem haben wir das Radverkehrskonzept
bearbeitet und wollen im kommenden Jahr eine einheitliche Radwegebeschilderung auf den Weg bringen. Festgestellte Lücken und Problemstellen an unseren überörtlichen Radwegen werden sukzessive beseitigt. Am Krankenhaus macht uns die angespannte Personalsituation in der Pflege weiterhin zu schaffen. Der Arbeitsmarkt für ausgebildete Pflegekräfte ist – in ganz Deutschland, aber insbesondere im Großraum München - leergefegt und die bestehenden freien Stellen können nicht besetzt werden. Die im vergangenen Jahr von der Klinikleitung ergriffenen Maßnahmen zeigen zwar erste Erfolge, diese reichen aber bei weitem noch nicht aus! Ich bin mir auch nicht sicher, ob der ab 1. Januar vom Bund angekündigte Pflegeschlüssel eine merkliche Verbesserung bringen wird. Ein herzliches Vergelt´s Gott allen motivierten und weiterhin engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Amperkliniken für ihren Einsatz und die gute medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten. Aber auch die Herausforderungen in den nicht-stationären Gesundheitsbereichen werden immer größer werden. Der Landkreis hat 2018 daher die Gründung der Genossenschaft zur Stärkung der Gesundheitlichen Versorgung als Gesundheitsregion PLUS unterstützt. Neben der Informations- und Präventionsarbeit steht hier insbesondere auch die Vernetzung aller im Gesundheitswesen bei uns im Landkreis aktiven Akteure im Vordergrund. Das Thema Asyl hat sich nachhaltig zum Thema Migration und Integration gewandelt. Aktuell kommen nur noch sehr wenige Asylsuchende und Flüchtlinge neu in den Landkreis Dachau. Die Herausforderung liegt nunmehr darin, die Menschen, welche hierbleiben dürfen, zu integrieren, Arbeitsplätze zu finden und natürlich auch Wohnungen. Abgelehnte Asylsuchende müssen unseren Landkreis aber auch verlassen, was dort natürlich mit Unverständnis, persönlicher Enttäuschung und oft auch Angst oder Perspektivlosigkeit einhergeht. Ich denke aber, dass wir hier im Landkreis einen guten Weg gefunden haben und individuell auf jeden Einzelfall eingehen. Gemeinsam mit den ehrenamtlichen Helferkreisen, der Asyl- und Migrationsberatung, den Gemeinden und den Arbeitgebern sowie dem Jobcenter und der Arbeitsagentur versuchen wir, diese schwierige und langwierige Aufgabe gemeinsam zu lösen. Hierbei unterstützt uns seit diesem Jahr auch unser neuer Asyl- und Integrationsbeirat, in welchem Vertreter der Politik, der Wirtschaft, Sozialpartner aber auch Betroffene und ehrenamtliche Helfer vertreten sind. Dieser Beirat hat im Sommer seine Arbeit aufgenommen. Im Vordergrund steht zuerst einmal die Frage der Ausbildungsförderung. Außerdem will der Beirat die vielfältig vorhandenen Aktivitäten im Landkreis transparenter machen und die Integrationsakteure besser vernetzen.
Mit unserer Partnerschaft zum Landkreis Auschwitz (Oświęcimski) in Polen leben wir den
europäischen Gedanken. Die regelmäßigen Delegationsbesuche der jeweiligen Partner zu
Gedenkveranstaltungen, Festen und Arbeitssitzungen vertiefen diese Beziehungen laufend.
Mein polnischer Amtskollege Zbigniew Starzec, war Anfang Oktober zusammen mit einer
Delegation aus Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften bei uns, als das Kunstwerk „Peace
Unites“ an der Greta-Fischer-Schule in Dachau enthüllt wurde. Das Kunstwerk geht auf den
Gedanken des Live Festival
Oświęcim (LFO) zurück. Dort
hatten deutsche und polnische
Jugendliche 2016 gemeinsam ein
ähnliches Kunstwerk an einer
Schule erstellt. Der Besuch meines
polnischen Amtskollegen Zbigniew
Starzec zur Einweihung des
Kunstwerks war sein letzter offizieller Besuch als Landrat. Ich freue mich, die gemeinsam mit
ihm begonnene Partnerschaft mit dem neuen Landrat Marcin Niedziela, den wir auch schon
kennen, weiterzuführen.
Besonders beeindruckend und unvergesslich war für mich gleich zu Jahresbeginn das Projekt
„Violinen der Hoffnung“ mit den beiden Konzerten im Dachauer Schloss. Die dort gespielten
Geigen stammten von Überlebenden des Holocaust aus den Konzentrationslagern Dachau,
Auschwitz und Buchenwald. Die Zeitzeugen an diesem Abend waren „Sachzeugen“, die über
ihre Geschichte und das Erlebte in ihrer eigenen Art und Weise berichteten
Neben diesen „Top-Themen des Jahres“ werden von den aktuell 580 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern, welche sich 521 Vollzeitstellen teilen, im Landratsamt noch jede Menge
„laufende“ Vorgänge und Projekte bearbeitet.
Interessante Einblicke in einen Teil davon boten wir dieses Jahr im Juli beim zweiten Tag der
offenen Tür im Landratsamt an. Ich freue mich über die vielen Besucherinnen und Besucher,
welche ihr Interesse am
„TEAM Landratsamt“
zeigten und sich an den
etwa 20 Ständen der
Fachbereiche über
deren Arbeit
informierten.
Mit den folgenden
Schlaglichtern möchte
ich Ihnen auch hier
einen kleinen Einblick
in unsere vielfältigen
Tätigkeiten geben:
Die Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt musste in den verschiedensten
Genehmigungsverfahren 321 Stellungnahmen abgeben. Ein vom Naturschutzbeirat
mit unterstützter wesentlicher Schwerpunkt im Artenschutz war 2018 der Aufbau
eines Netzes aus ehrenamtlichen Hornissen- und Wespenberatern im Landkreis.
Nach rund dreijähriger Verfahrensdauer hat der Kreistag im Juli die Ausweitung des
Landschaftsschutzgebietes „Amperauen mit Hebertshauser- und Innhauser Moos“
um 164 auf nun 1.968 Hektar beschlossen.
Im Kalenderjahr 2018 wurden 105 Anträge auf Ausbildungsförderung sowie 347
Anträge gemäß dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) gestellt. 63
Antragsverfahren für die Erteilung der Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz
wurden bearbeitet.
Seit April warnt NINA, eine Handy-App des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz
in den Landkreisen Dachau, Fürstenfeldbruck, Starnberg und Landsberg am Lech
vor Katastrophen und anderen Großschadensereignissen. Unsere
Kreisbrandinspektion wurde 2018 zu mehr als 675 größeren Einsätzen alarmiert
und leistete unzählige Beratungs- und Ausbildungsstunden.
Auf den 21 Recyclinghöfen wurden neben den Recyclingfraktionen knapp 15,6
Tonnen Gartenabfälle sowie 8,5 Tonnen Verkaufsverpackungen gesammelt.
In der Führerscheinstelle waren 6.435 Anträge zu bearbeiten, ein leichter
Rückgang gegenüber 2017. Der aktive Kfz-Bestand im Landkreis stieg dagegen
erneut auf nunmehr 131.144 Fahrzeuge.
Zum 1. November lebten – ohne die Asylsuchenden und Flüchtlinge – 26.341
ausländische Staatsangehörige im Landkreis. Von 340 Personen lagen
Einbürgerungsanträge vor, 195 Einbürgerungsurkunden wurden 2018 ausgehändigt.
Im Rahmen eines Neubürgerempfangs konnte ich die neuen Staatsbürgerinnen und
Staatsbürger in der Realschule in Dachau begrüßen.
Im Laufe des Jahres 2018 wurden vom Amt für Jugend und Familie wegen
Unterhaltsberatung, Beistand-, Pfleg- und Vormundschaft 1.230 Kinder und
Jugendliche betreut. 35 Tagesmütter kümmern sich um insgesamt 105 Kinder im
Alter von null bis drei Jahren. Eine enge Vernetzung des Personals an den
Standorten Dachau und Markt Indersdorf gewährleistet zudem eine verlässliche
Betreuung der Kinder bei Ausfall der Tagesmutter.
Die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung sowie die Änderungen im
Rechnungswesen aufgrund der geänderten Umsatzsteuervorgaben, aber auch die
Einführung der eRechnung sowie der eAkte und die digitale Archivierung aller
Dokumente bedeutet während der Einführung ein deutliches Mehr an
Verwaltungsarbeit.
Das Gesamtvolumen des Landkreishaushalts 2018 beträgt rd. 192,2 Mio. Euro und
liegt damit um ca. 9 Mio. Euro (rd. 4,9 %) über dem Vorjahresvolumen von rd.
183,2 Mio. Euro. 2019 wird der Haushalt voraussichtlich rd. 200 Mio. Euro
betragen.
Diese Aufzählung ließe sich noch lange so weiterführen. Die Fülle der Aufgaben und
Zuständigkeiten des Landratsamts kann aber nur mit ausreichendem, qualifiziertem und
motiviertem Personal kompetent, zeitnah und bürgerfreundlich erledigt werden. Nicht nur
durch zusätzliche Aufgaben, sondern auch aufgrund einer immer größeren Anzahl von
Anträgen, Einzelentscheidungen und Vorgängen wegen der wachsenden Bevölkerungszahlen
werden wir auch in Zukunft zusätzliches Personal benötigen. Das von 1976 bis zum Einzug
1979 gebaute und damals großzügig geplante Landratsamtsgebäude am Weiherweg ist
inzwischen leider viel zu klein. Damals hatte der Landkreis noch unter 100.000 Einwohner und
es gab selbstständige Fachbehörden wie das Gesundheitsamt, welche heute Teil des
Landratsamts sind. Trotz Modernisierungen benötigen wir schon seit Jahren angemietete
Büroräume und haben auch bei uns auf dem Gelände einen inzwischen dreistöckigenContainer-Pavillon aufgestellt. Es fehlen auch moderne Verwaltungsangebote wie beispielsweise ein Bürgerservicezentrum und Besprechungsräume. Die ab 2020 dann 70 Kreisräte (aktuell 60) werden im Sitzungssaal nur bedingt Platz finden. Zudem entsprechen Brand- sowie Mitarbeiterschutz nicht mehr dem heutigen Standard. Seit vielen Jahren wurde im Kreistag bereits über einen Neubau diskutiert, dieser wurde jedoch immer wieder zu Gunsten von Schulbaumaßnahmen zurückgestellt. Nach vielen Planungen und Standortprüfungen hat der Kreistag in seiner Dezember-Sitzung nun beschlossen, am bisherigen Standort einen modernen Neubau zu errichten. Dieser entspricht den ortsplanerischen Vorgaben der Stadt Dachau und geht insbesondere auch auf die Wünsche und Belange der Nachbarschaft ein. Ich bedanke mich bei allen Mitgliedern des Kreistags, dem Oberbürgermeister sowie den Bürgermeistern und allen anderen politischen Mandats- und Verantwortungsträgern im Landkreis für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Ein herzliches ‚Vergelt´s Gott‘ geht auch an alle meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Beschäftigten der Kreiseinrichtungen und in unseren Beteiligungsgesellschaften sowie bei unseren Kooperationspartnern für die gute, sachkundige und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ich danke auch allen Persönlichkeiten sowie Ehrenamtlichen, die sich durch ihren Einsatz zum Wohl des Landkreises verdient gemacht haben. Ihre Arbeit ist für uns alle unverzichtbar!
Dies ist mein letzter Jahresrückblick in der gewohnten Form und an dieser Stelle. Ab 2019 können Sie ihn in unserem seit Herbst erscheinenden Landkreis-Bürgermagazin „Kreis.Blick!“ lesen. Ich hoffe, Sie haben alle die zweite Ausgabe in den letzten Tagen erhalten. Diese neue Publikation erscheint nun viermal im Jahr und berichtet unter anderem über die getroffenen Entscheidungen des Kreistages und seiner Ausschüsse (im abgelaufenen Jahr waren es 49 Sitzungen mit über 200 Tagesordnungspunkten) und gibt Ihnen regelmäßig Einblicke in unsere Arbeit. Wir stellen darin auch die Menschen vor, welche mit ihrer Arbeit hier im Landratsamt für den Landkreis und seine Bürgerinnen und Bürger tätig sind, als „TEAM Landratsamt“. Der Kreis.Blick! wird an alle Haushalte verteilt, er ist aber auch auf unserer Homepage www.Landratsamt-Dachau.de abrufbar. Mit den besten Grüßen und Wünschen für Sie und Ihre Familien Ihr Landrat Stefan Löwl
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