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September 2020
Japan, Tokio
Japan ohne Abe: Was erwartet den
Nachfolger?
Eine Analyse der Amtszeit Shinzo Abes und der anstehenden
Herausforderungen für Yoshihide Suga
Rabea Brauer
Eine Woche nach Shinzo Abes Entscheidung, das Amt des Premierministers sowie das Amt
des Präsidenten der regierenden Liberalen Demokratischen Partei niederzulegen, schlagen
die Wellen nur noch für die potenziellen Nachfolger hoch. Der unliebsame Postenkampf hat
jedoch weit vor dem Rücktritt begonnen. Für einen seiner Kronprinzen hat sich Abe jetzt
entschieden.
Unter Abe hat Japan zu internationaler Stärke und globaler Bedeutung gefunden, und das,
obwohl die Wirtschaftszahlen dem Land keine rosige Zukunft bescheinigen. Shinzo Abe hat
alle wichtigen politischen und gesellschaftlichen Großereignisse nach Japan geholt, er hat
gescheiterte multilaterale Abkommen zu Gunsten der Region auf den Weg gebracht und
Japan zu einem der wichtigsten demokratischen, stabilen und vor allem verlässlichsten
Wertepartner gemacht. Von seinem Nachfolger und langjährigen Kabinettschef Yoshihide
Suga wird erwartet, dass er Kontinuität wahrt und zunächst Abes Vermächtnis pflegt.
Der designierte Nachfolger die Führungsriege der LDP in Teilen
ausgetauscht, Suga kann sich dann der
Yoshihide Suga, 71, wird sehr vollen Unterstützung der Parteispitze sicher
wahrscheinlich am 14. September zum sein. Auch im Kabinett wird rotiert; dem
Präsidenten der regierenden Vernehmen nach werden nur wenige
Liberaldemokraten gewählt und ist damit Minister ihre Posten behalten, darunter der
designierter Premierminister. Für die Gesundheits- und Finanzminister.
Außen- und Innenpolitik Japans bedeutet
dies Kontinuität und Verlässlichkeit. Als Yoshihide Suga kommt aus keiner
langjähriger Kabinettschef ist Suga der renommierten Politikerfamilie und ist in der
erfahrenste Nachfolger und auch einer, der Bevölkerung als „Onkel Reiwa“ hinreichend
Personalentscheidungen im Sinne Shinzo beliebt. Ginge es nach Beliebtheitszahlen,
Abes, 65, treffen wird. Zunächst bedeutet müsste die LDP allerdings Shigeru Ishiba
die Wahl des faktionslosen Sugas wohl nur aufstellen. Der 63-jährige ehemalige
eine Interimslösung bis zu den nächsten Verteidigungsminister und ehemalige
Wahlen 2021. Macht er seine Sache gut, Generalsekretär der LDP führt laut Kyodo
kann es sein, dass er von der regierenden News die Zustimmungsskala mit 34 Prozent
Liberal Democratic Party (LDP) für beide an. Auf Suga entfallen 14 Prozent. Ishiba ist
Posten wieder aufgestellt wird. Doch dafür in der Vergangenheit als Abes lautester
muss die LDP Einigkeit demonstrieren und Kritiker aufgefallen. Er steht für „bessere“
den Konkurrenzkampf ihrer Faktionen im Abenomics, für Ausgabendisziplin und für
Griff haben. In den kommenden Tagen wird eine auf Asien konzentrierte Außenpolitik.Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.
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Abes ehemaliger Wunschnachfolger und Pandemiemanagement wider. Abe gelang
ehemaliger Außenminister Fumio Kishida, es nicht, das Amt als Krisenmanager zu
63, hat die Unterstützung des Premiers nutzen. Das ist paradox, denn Japans
verloren, kämpft aber weiter um die COVID-Zahlen blieben und sind global
Unterstützung einzelner Faktionen. Er hat gesehen auf einem sehr niedrigen Stand.
die dringend nötigen Sozialreformen zu Gegenwärtig sind es knapp 70.000
seinem Thema gemacht. Kishida wirbt für registrierte Fälle mit einer vergleichsweise
bezahlbare Bildung und trifft damit einen sehr geringen Sterblichkeitsrate. Es
Nerv. Beiden Kandidaten gereicht die brauchte weder einen forcierten Lockdown,
verkürzte Wahl innerhalb der LDP am 14. noch ließen die Hilfsprogramme für
September nicht zum Vorteil. Es wird aus Wirtschaft, Tourismus und Bevölkerung
Zeitgründen nur eine Abstimmung der LDP- lange auf sich warten. Abe hatte kein
Parlamentarier zuzüglich drei ausgewählter Entscheidungsproblem, sondern ein
Delegierter aus den Wahlkreisen geben. Kommunikationsproblem - und das leider
Damit brechen beiden Gegenkandidaten durch fast die gesamte Amtszeit hindurch.
wichtige Stimmen der Basis weg. Sinnbildlich dafür steht das gut gemeinte,
aber bis heute wirr kommunizierte Go To
Spätestens im kommenden Jahr muss die Travel Programm. Aufgelegt, um die lokale
LDP diesen Unmut ausräumen oder sich mit Tourismusbranche nach COVID und in den
beiden Kandidaten erneut befassen. Die Sommermonaten zu unterstützen, wurden
Wahlen im nächsten Jahr bergen für die LDP regionale Ausnahmen und
die Unsicherheit der vereinten Opposition. zugrundeliegende Regularien spät oder
Die Constitutional Democratic Party und die unklar kommuniziert. Entsprechend wenig
Democratic Party werden ihren Vorsitzenden wurde davon Gebrauch gemacht.
am 10. September wählen. Auch der neue
Name der Partei wird dann Was wird also bleiben von der
bekanntgegeben. Die neue Partei möchte umfangreichen Agenda des international so
sich als Alternative zum sogenannten geachteten Premiers? Welche
„Ewigkeitsführungsanspruch“ der LDP Auswirkungen wird der Machtwechsel auf
verkaufen. Viel wird folglich von der die angestoßenen innenpolitischen
Zugkraft und der Beliebtheit des Reformen haben? Arbeitsmarktreformen,
Vorsitzenden der neuen Oppositionspartei Frauenförderprogramme, Sozialreformen,
abhängen. Für Suga wird es die wichtigste Rentenreform, Migrations- und
Aufgabe sein, wenig Angriffsfläche zu internationale Facharbeiterprogramme – all
bieten. Innerparteiliche Skandale, wie sie das hat Abe in seiner langen Amtszeit
unter Abe häufig vorkamen, dürfen ihm angestoßen. Viele dieser Reformen
jetzt nicht passieren. bedeuten allerdings langwierige
Veränderungen und einige auch ein
Was bleibt von Abe? kulturelles Umdenken. Genannt seien hier
beispielhaft die Reform zu regulierten
Abes Beliebtheitswerte sanken in den Arbeitszeiten oder das Jobprogramm für
vergangenen Monaten merklich. Die Frauen - Womenomics. Vielleicht fehlte Abe
Bevölkerung sah ihren Premierminister am Ende der lange Atem oder das politische
zunehmend kritisch. Gleichwohl war der Gewicht, weswegen er in den acht
Premierminister über alle seine Regierungsjahren keine allzu konkreten
Amtsperioden hinweg beliebter als seine Ergebnisse vorweisen kann. Selbst ohne
Vorgänger. 36 Prozent betrugen Abes den Rücktritt wären Abe nur noch wenige
Zustimmungswerte Ende August. Dies ist Monate im Amt geblieben – zu kurz, um die
der niedrigste Wert seit 2012, als er erneut ohnehin rezessive Wirtschaft, zusätzlich
Premierminister wurde. Diese Zahlen gebeutelt von den Kosten der Pandemie,
spiegeln jedoch auch den Frust über das diverser Wirbelstürme und dem Ausfall derKonrad-Adenauer-Stiftung e. V.
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Olympischen Spiele, zu sanieren. Ob auf allen Ebenen ungleich höher. Immerhin
Abenomics als Fluch oder Segen in die besteht zwischen Japan und der EU seit drei
Geschichtsbücher eingehen wird, werden Jahren ein Strategisches und ein
die Nachfolger Abes zu entscheiden haben. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
(EPA/JEFTA). Während das
Während die LDP auf der Haben-Seite Handelsabkommen floriert, Hemmnisse
Steuerzuwächse, Lohnerhöhungen, und Regeln abgebaut wurden, stagniert das
gemäßigte Inflation, fallende Strategische Partnerschaftsabkommen
Arbeitslosenzahlen und einen stabilen (SPA). Das neue Abkommen soll den
Börsenindex notiert, beklagt die Opposition Partnern ermöglichen, u.a. bei der
zu Recht, dass die kreierten Jobs weder Bekämpfung von Klimawandel und
langfristig sicher noch ausreichend vergütet Cyberkriminalität oder bei der
sind. Unter Abe hat sich ein flexibler, Energiesicherheit effizienter
tendenziell aber auch prekärer zusammenzuarbeiten. Zwar kooperieren
Arbeitsmarkt entwickelt, der nicht mehr die die EU und Japan bereits seit Jahren bei
einstigen Sicherheiten, hohe Löhne und zahlreichen bilateralen, regionalen und
dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse globalen Themen. Die Gespräche und
bietet. Das verunsichert insbesondere Formate im Rahmen des SPA haben
jüngere Arbeitsnehmer, denen es allerdings noch lange nicht die gewünschte
zunehmend schwerer fällt, ihre Intensität erreicht. Abes Regierung hatte in
Lebenskosten ausreichend zu decken oder seiner Amtszeit andere Prioritäten gesetzt.
langfristig familiär zu planen. Fakt ist, dass
Abes politisches Kapital sich nicht Der Premierminister wurde getrieben von
unbedingt in tiefgreifende Reformen seinen Wirtschaftsreformen, der
übersetzte. Diese hat nun der Nachfolger Verfassungsreform, den
umzusetzen. Territorialkonflikten. Trotz der nicht
realisierten, weil vielleicht nicht
Abes Außenpolitik realisierbaren, Verfassungsänderung
stiegen unter Abe die
In den vergangenen Tagen hat Abe mit den Verteidigungsausgaben immens. Und das
wichtigsten Staatschefs gesprochen. Der findet seinen Grund in den fortwährenden
erste Anruf galt Präsident Trump. Die USA Bedrohungen, mit denen sich Japan
sind und bleiben der wichtigste konfrontiert sieht. Im Ostchinesischen Meer
Bündnispartner Japans. Dem folgten Anrufe werden immer häufiger chinesische Schiffe
in Kanada (der verlässliche TPP11-Partner), an Japans Seegrenze gesichtet. China
Russland (ungelöste Territorialkonflikte) suchte in einigen Fällen sogar die direkte
und Großbritannien (aktuelle Konfrontation. Die Senkaku-Inseln bleiben
Verhandlungen über ein umstrittenes Gebiet und wenn die Konflikte
Freihandelsabkommen). Auffällig ist trotz im Südchinesischen Meer als Blaupause für
aller Begründbarkeit der Prioritäten für Chinas rechtswidriges Verhalten gelten,
Japan, dass Abe sich bei den EU- dann diskutiert die japanische Regierung
Mitgliedsstaaten noch nicht gemeldet hat. den Verteidigungsfall zu Recht. Das
Kann man daraus lesen, dass weder die EU Verhältnis zu China ist ambivalent. Ein Teil
noch Deutschland für Abe eine prioritäre der LDP plädiert für Dialog und
Rolle spielt? Man kann. Die Anzahl der an Annäherung, während nicht wenige ihrer
Deutschland interessierten Abgeordneten Abgeordneten für ein robusteres Auftreten
der National Diet ist überschaubar, die ganz im Sinne der USA eintreten. Mit dem
Anzahl der Staatsbesuche seitens Abes in neuen Sicherheitsgesetz in Hongkong
Deutschland und in der EU sind es auch. jedoch ist Annäherung schwierig, zumal
Auf deutscher Seite ist das Interesse an insbesondere die junge Bevölkerung mit
einem regelmäßigen fundierten Austausch Hilfe sozialer Medien ihre Solidarität mitKonrad-Adenauer-Stiftung e. V.
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Hongkong und ihren Unmut gegenüber ein verbessertes Verhältnis zu Südkorea
China deutlich machte. Suga wird ganz wie dringend geboten. Gäbe es eine Phalanx
Abe die politischen Beziehungen von den dieser zwei Demokratien, würde das beiden
wirtschaftlichen zu trennen wissen. sicherheitspolitisch zu Gute kommen. So
sind beide Länder geschwächte Terme einer
Den neuen Premierminister wird ebenso Gleichung, die von China und den USA
die volatile Lage in Nordkorea beschäftigen. aufgestellt wird.
Suga ließ bereits verlauten, dass er für ein
Treffen mit Kim Jong-un bereitstünde. Sollte Präsident Donald Trump die Wahlen
Ungelöst sind bis heute die im November gewinnen, muss man davon
Verschleppungen von japanischen ausgehen, dass sich sein Umgang mit China
Staatsbürgern. Viel Hoffnung besteht nicht drastisch ändern kann. Analysten zu Folge
für eine einvernehmliche Lösung und ist dieses Szenario sogar wahrscheinlich.
angesichts der vermuteten Raketentests in Was, wenn aus dem Handelskonflikt ein
den kommenden Tagen sind die Deal würde? Dann würde sich das
Möglichkeiten des Dialogs weiterhin auf Engagement der USA in der Region
Null. wesentlich zurückhaltender gestalten und
hätte vermutlich Auswirkungen auf
Russland ist für Japan trotz der Bündnisse, auf diverse
Inselstreitigkeiten ein gewichtiger Partner in Verteidigungszusagen und auch auf die
der Region. Japans Regierung geht davon gemeinsamen wirtschaftlichen
aus, dass gute Beziehungen zu Russland für Beziehungen. Suga wird sich mit diesem
stabile Verhältnisse in Ostasien sorgen und Szenario beschäftigen müssen. Eine
ein Gegengewicht zu China bilden können. vertiefte Kooperation zwischen Japan, Korea
Die meisten Auslandsreisen machte Abe und Australien wäre dann die angemessene
nach Russland, und das nicht nur wegen Antwort.
der Kurilen. Das Ringen um die territorial
umstrittenen Inselgruppen ist aus Trump und der Indo-Pazifik
politischer Sicht für Japan verloren.
Nachfolger Suga wird den pragmatischen Für Premierminister Abe war der Umgang
Kurs Abes sehr wahrscheinlich fortführen mit Präsident Donald Trump
und Japans Anspruch pro forma erhalten. möglicherweise die größte
Herausforderung. Wie gut das Verhältnis
Die Beziehungen zu Südkorea sind zwischen beiden war, muss man der
hingegen auf einem Tiefpunkt. Zu jeweiligen Lesart überlassen. Aus dem
Präsidentin Park Geun-hye pflegte Abe ein Weißen Haus sickerte nicht immer ein
relatives gutes Verhältnis, welches 2015 in respektvoller Umgang mit Abe durch.
einer Vereinbarung zu den Trostfrauen Insbesondere dann nicht, wenn Trump sich
gipfeln sollte. Das Abkommen wurde von über fehlende Verteidigungsausgaben auf
Parks Nachfolger Moon Jae-in abgelehnt Seiten Japans mokierte oder Japans
und ist seither Gegenstand von politischen Relevanz in der Region in Frage stellte.
Spannungen. Es braucht sehr Dennoch hatte Abe zu Trump einen
wahrscheinlich zwei neue vergleichsweise engen und direkten
Staatsoberhäupter, um den Gesprächskontakt. In der Telefon- und
Gesprächsfaden wieder aufnehmen zu Golfdiplomatie war Abe klüger als andere
können. Zwischen Abe und Moon herrscht Staatsoberhäupter. Japans Regierung hielt
Eiszeit, wobei Moon sehr viel mehr von der sich ebenso mit Kritik am Präsidenten oder
öffentlichen Meinung in seinem Land an seinem Regierungshandeln zurück. Fakt
getrieben ist als Abe und im Umgang mit ist, dass beide Länder unter ihren
Japan weit weniger Handlungsspielraum hat Staatschefs den indopazifischen Raum als
als umgekehrt. Aus strategischer Sicht wäre Nukleus für eine regelbasierte OrdnungKonrad-Adenauer-Stiftung e. V.
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sehen. Trumps Administration hat die Überhaupt hat Japan unter Shinzo Abe
Region militärisch aufgewertet, davon gezeigt, was public diplomacy so alles
profitiert auch Japan. Schon 2007 während vermag. All die politischen und
der ersten Amtszeit brachte Abe eine gesellschaftlichen Großereignisse, die Abe
strategische Herangehensweise an den in sein Land holte, haben bzw. hätten ganz
pazifischen Raum ins Gespräch. Diese setze sicher Maßstäbe gesetzt. Der verblüffende
er später als Indo-Pazifik-Strategie um, von Auftritt des Premierministers alias Super
Trumps Administration um free und open Mario während der olympischen
ergänzt (FOIP). Dass dies nicht nur Abschiedszeremonie in Rio de Janeiro bleibt
Terminologie ist, zeigt sich an gemeinsamen unvergessen. Zusammengefasst erfuhr
Manövern und an dem Interesse, die diese Japan unter Shinzo Abe eine nie
Region nun erfährt. Just in diesen Tagen dagewesene politische Stabilität und wurde
legte auch die deutsche Bundesregierung zu einem Sprachrohr für den gebeutelten
1 Multilateralismus, einem Garant für offene
ihre erste indopazifische Strategie vor.
Ganz aktuell möchten die USA das aus dem Märkte (gegen die USA) und einem
Raum heraus entstandene wichtigen Verfechter der regelbasierten
Sicherheitsbündnis, den quadrilateralen Ordnung.
Sicherheitsdialog (QUAD), unter
Zustimmung seiner Mitglieder Australien, Wünschenswert von Nachfolger Yoshihide
Indien und Japan institutionalisieren. Suga wären das Werben für eine
Eingliederung der EU in die QUAD, die
Etwas mehr EU weitere Ausgestaltung des Japan-EU
Partnerschaftsabkommens und der Willen
Es ist davon auszugehen, dass sich für eine engere Zusammenarbeit mit
außenpolitisch wenig ändern wird am Deutschland. Möglich wäre dies in den
bisherigen Kurs. Abes ausgewogene Bereichen der künstlichen Intelligenz,
Außenpolitik bildete einen Stabilitätsgarant Digitalisierung, Mobilität und erneuerbare
weit über die Region hinaus. In Südostasien Energien. Japan und Deutschland stehen
beispielsweise ist Japan das insbesondere bei der Zukunft der
hochangesehenste Land, weit vor den USA industriellen Produktion und der
und der EU. Unter Abes Führung wurde demografischen Entwicklung ihrer
Japan zu einem stabilen Partner mit Gesellschaften vor sehr ähnlichen
verlässlicher Entwicklungspolitik. Herausforderungen. Bleibt zu hoffen, dass
Abes Nachfolger der zukünftigen
Zusammenarbeit entsprechendes Gewicht
verleiht.Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.
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1
Deutsche Bundesregierung: Leitlinien zum Indo-Pazifik, abgerufen über
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/indo-pazifik-leitlinien-1781728 am
07.09.2020.
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.
Rabea Brauer
Leiterin des Regionalprogramms Soziale Ordnungspolitik in Asien (SOPAS)
und des Auslandsbüros Japan
Europäische und Internationale Zusammenarbeit
www.kas.de
Rabea.Brauer@kas.de
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