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Bericht vom 30. September 2020 zur Politik der frühen Kindheit

KANTONALE PARLAMENTE

Beobachtungszeitraum: Juni bis August 2020
1. EINLEITUNG

Der vorliegende Bericht zu den legislativen Aktivitäten auf kantonaler Ebene geht auf die Periode Juni bis August 2020 ein. Die Zahl der eingereichten Vorstösse blieb im
Vergleich mit der Vorperiode stabil. Während im Bereich der Familienpolitik wesentlich weniger Vorstösse zu verzeichnen waren, beschäftigten sich die Parlamentarier*Innen
wieder vermehrt mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Thema familienexterne Kinderbetreuung blieb weiterhin sehr aktuell, neu gewann auch wieder die Prävention
und Gesundheitsförderung an Aktualität. In dieser Berichtsperiode befassten sich mehrheitlich deutschsprachige Kantone mit einer breiten Palette von Fragestellungen aus dem
Bereich der frühen Kindheit. Die Vorstösse aus den französischsprachigen Kantonen fokussierten hingegen auf finanzielle Aspekte der Kinderbetreuung.

Die Corona-Krise und deren Auswirkungen prägten die kantonalen Aktivitäten in dieser Zeitperiode: Zahlreiche Interventionen wurden auf Basis der bisherigen Erkenntnisse aus
der Corona-Krise eingereicht und thematisierten vor allem die Entschädigung von Erwerbsaufällen von öffentlichen Kinderbetreuungsinstitutionen, ihre systemische Relevanz,
sowie Fragen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Von besonderem Interesse dürfte zudem ein Vorstoss betreffend eine Evaluation einer Anerkennung der frühkindlichen
Bildung als Bildungspolitik sein.

Ein weiteres wichtiges Thema war auch der Aufbau und die Finanzierung von Angeboten für Kinder mit besonderem Förder- und Schutzbedarf.

Eine Übersicht der relevanten Vorstösse findet sich im nachstehenden Kapitel, die Liste aller hängigen und erledigten Vorstösse ist in Kapitel 3 zu finden.
2. BEACHTENSWERTE LAUFENDE UND PENDENTE VORSTÖSSE

Familienpolitik
Die Thematik der Finanzierung der Kinderbetreuungsstrukturen erhält auch nach dem Höhepunkt der Corona-Krise weiterhin grosse Aufmerksamkeit. So verlangen im Kanton
Wallis die SP und die FDP von ihrer Regierung, sich für die Anpassung der aktuellen COVID-19 Verordnung auf Bundesebene einzusetzen, damit auch öffentliche
Kinderbetreuungseinrichtungen finanzielle Unterstützung erhalten. Erwähnenswert ist zudem der eingereichte Gesetzentwurf des Staatsrats des Kantons Genf, welcher explizit
auf die Entschädigung von Erwerbsausfällen fokussiert, die während der COVID-19-Krise angefallen sind.
Im Kanton Luzern verlangt die SP von der Regierung die Verfassung eines Berichts über die Situation und die Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der externen Kinderbetreuung
im Vorschulalter sowie über deren Finanzierung.

Bildungssystem und externe Kinderbetreuung
Die frühe Förderung von Kindern mit besonderem Förder- und Schutzbedarf steht in zwei Kantonen im Fokus: Im Kanton Graubünden beauftragt die SP ihre Regierung, die
strukturellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um den Familien mit Kindern mit besonderen Unterstützungsbedürfnissen Zugang zu den entsprechenden
Einrichtungen und Angeboten zu gewährleisten. Im Kanton Bern hat die Regierung ein Gesetz über die Leistungen für Kinder mit besonderem Förder- und Schutzbedarf
entworfen.
Die Anerkennung der Systemrelevanz von Kinderbetreuungseinrichtungen während der Corona-Krise bleibt weiterhin zentral. Im Kanton Luzern fordert die FDP die Regierung
auf, die Erhaltung von Kindertagesstätten zu prüfen und deren volkswirtschaftlichen Nutzen aufzuzeigen. Im Kanton Freiburg will die CVP von der Regierung vor dem Hintergrund
der Corona-Krise wissen, mit welchen Folgen eine Überführung der frühkindlichen Bildung in die Erziehungsdirektion verbunden wäre sowie welche Synergien und
Kostensenkungen mit einem solchen Systemwechsel entstehen würden.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf
In drei Kantonen wird das bereits 2019 häufig diskutierte Thema Vereinbarkeit von politischem Amt und Familie wieder aktuell: In den Kantonen Basel-Stadt und Bern verlangen
die Links-Parteien, dass Parlamentarierinnen ihren Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung nicht verlieren, wenn sie während dem Mutterschaftsurlaubs ihr politisches Mandat
wahrnehmen. Im Kanton Luzern beauftragt die SP, dass die Regierung die Vereinbarkeit von Familie und politischer Arbeit thematisiert.
Die Corona-Krise ist auch im Bereich Vereinbarkeit weiterhin präsent. So fordern die Linken im Kanton Zürich, dass angesichts der anerkannten Systemrelevanz von
Kinderbetreuungseinrichtungen auch Klarheit über das Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschaffen wird.
Zusätzlich erkundigen sich die Grünen im Kanton Neuenburg danach, von welchen Bedingungen schwangere Frauen innerhalb der Neuenburger Verwaltung profitieren.

Prävention und Gesundheitsförderung
Nach längerer Zeit kommt das Thema Prävention und Gesundheitsförderung wieder auf die Agenda: die Kommission für Staat und Gemeinden (STGK) des Kantons Zürich
beauftragt den Regierungsrat, eine Strategie auszuarbeiten, welche die Sicherstellung der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Kanton in Zukunft prüft. Diese Strategie
soll zu einer verbesserten Koordination der verschiedenen Angebote führen und so die Umsetzung der Kinder- und Jugendrechte fördern.
3. ALLE GESCHÄFTE (PENDENTE, LAUFENDE UND ERLEDIGTE)

Neu eingereichte Vorstösse sind in kursiver Schrift aufgeführt.

Familienpolitik

Region            Nummer     Instrument       Titel                              Urheber/in                    Status          Datum        Link
Wallis            2020.06.13 Dringliches      Hilfe für                          Valentin Aymon (SP)           Überwiesen an   07.09.2020   https://parlement.vs.ch/sites/parlement
                  5          Postulat         Betreuungseinrichtungen:                                         Regierung                    /DE/1/docview/37287
                                              Lassen wir die Walliser                                          (hängig)
                                              Kinderkrippen nicht im Stich!

Wallis            2020.09.24 Fragestunde. Erhöhung der Kita-Löhne                Diego Clausen (CSPO)          Eingereicht     04.09.2020   https://parlement.vs.ch/sites/parlement
                  0          Frage        infolge CSPO Vorstoss                                                                             /DE/1/docview/37584
Wallis            2020.06.16 Dringliches      Kinderbetreuungseinrichtunge Sylvie Masserey-Anselin             Eingereicht     15.06.2020   https://parlement.vs.ch/sites/parlement
                  8          Postulat         n – Für eine finanzielle     (FDP)                                                            /DE/1/docview/37291
                                              Unterstützung durch Kanton
                                              und Bund
Genf              PL 12764    Gesetz          Projet de loi sur                  Regierungsrat / Staatsrat /   Eingereicht     26.08.2020   http://ge.ch/grandconseil/search?searc
                                              l'indemnisation pour pertes        Standeskommission                                          h=PL+12764
                                              financières dans le domaine
                                              de l'accueil extra-familial pour
                                              enfants liée aux mesures de
                                              lutte contre le coronavirus

Luzern            P 334       Postulat        Die Weiterentwicklung der          Urban Sager (SP)              Eingereicht     29.06.2020   https://www.lu.ch/kr/parlamentsgescha
                                              externen Kinderbetreuung im                                                                   efte/detail?ges=5ce9a0ba490f42aabfe
                                              Vorschulalter                                                                                 8c0901e9afca5&back=1&art=-0-1-2-
                                                                                                                                            3&bart=-0-1-2-3-4&vart=-0-1-2-
                                                                                                                                            3&wart=1&gart=1&status=-0-
                                                                                                                                            1&bfrom=22-06-2020&bto=18-07-2020
Aargau      20.98       Motion     Beteiligung des Kantons an   Sabina Freiermuth (FDP),   Antrag auf    01.07.2020   https://www.ag.ch/grossrat/grweb/de/1
                                   Ertragsausfällen in          Therese Dietiker (EVP)     Zustimmung                 95/Detail%20Gesch%C3%A4ft?ProzId
                                   familienergänzenden                                                                =4679552
                                   Betreuungseinrichtungen
                                   respektive nicht in Anspruch
                                   genommenen
                                   Betreuungskosten während der
                                   COVID-19-Krise
Zürich      114/2020    Motion     Kostenlose Kinderbetreuung    SP-Fraktion               Antrag auf    01.07.2020   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                   für alle                                                Ablehnung                  te/geschaefte.aspx?iframeLocation=d2
                                                                                                                      0f9707613949fd9984ea70b95327f1

Luzern      M 176       Motion     Die Schaffung einer           Jim Wolanin (FDP)         Hängig        22.06.2020   https://www.lu.ch/kr/parlamentsgescha
                                   Finanzierungsregelung für den                                                      efte/detail?ges=a619261ad85a46fea8
                                   Kita-Besuch von Kindern mit                                                        af93151270841e&back=1&art=-0-1-2-
                                   besonderen Bedürfnissen                                                            3&bart=-0-1-2-3-4&vart=-0-1-2-
                                   (Behinderungen); Folgekosten                                                       3&wart=1&gart=1&status=-0-
                                   und soziale Ausgrenzung                                                            1&bfrom=01-12-2019&bto=10-01-2020
                                   vermeiden dank früher
                                   Förderung
Solothurn   0073/2020   Auftrag    Verpflichtung zur staatlichen Anna Rüefli (SP)          Eingereicht   05.05.2020   https://owl.so.ch/parlopen/browse.php
                                   Mitfinanzierung von Angeboten                                                      ?sess=0&parent=15320&expand=1&or
                                   der familien- und                                                                  der=name&curview=0&ASC=ASC&cur
                                   schulergänzenden                                                                   rentdb=0
                                   Kinderbetreuung
Glarus      2020-14     Postulat   «Betreuungsgutscheine für die Pascal Vuichard (glp)     Eingereicht   07.04.2020   https://www.gl.ch/parlament/landrat/ge
                                   familienergänzende                                                                 schaeftsdetails.html/240/geschaeft_gu
                                   Kinderbetreuung»                                                                   id/1306fad868a1441eae896b43cfda07
                                                                                                                      6a
Waadt        18_POS_07 Postulat       Aides à la famille : pour une    Claire Attinger Doepper (SOC) Überwiesen an   04.02.2020   https://www.vd.ch/toutes-les-
             5                        centralisation des aides                                       Regierung                    autorites/grand-conseil/seances-
                                      financières                                                    (hängig)                     precedentes/annee-2018/seance-du-
                                                                                                                                  mardi-9-octobre-2018/postulat-claire-
                                                                                                                                  attinger-doepper-et-consorts-aides-a-
                                                                                                                                  la-famille-pour-une-centralisation-des-
                                                                                                                                  aides-financieres/

Freiburg     2019-GC-41 Postulat      Politique familiale cantonale,   Bernadette Mäder-Brülhart      Antrag auf     03.02.2020   http://www.parlinfo.fr.ch/de/politbusine
                                      analyse globale et mesures       (CSP)                          Zustimmung                  ss/?action=showinfo&info_id=52745&u
                                      concrètes]                                                                                  uid=378dd83415d4476895bb9d218dc
                                                                                                                                  6f952

Freiburg     2019-GC-     Motion      Initiative cantonale - Stop aux Elias Moussa (PS), Martine      Antrag auf     21.01.2020   http://www.parlinfo.fr.ch/de/politbusine
             115                      licenciements abusifs au retour Fagherazzi (PS)                 Ablehnung                   ss/?action=showinfo&info_id=55844&u
                                      du congé maternité : plus de                                                                uid=82300da1ec33479999ffdf0fa8c13
                                      protections pour les mères                                                                  5b7

Graubünden   12 / 2019-   Botschaft   Stärkung der                Regierungsrat / Staatsrat /         Eingereicht    07.01.2020   https://www.gr.ch/DE/institutionen/parl
             2020                     familienergänzenden         Standeskommission                                               ament/botschaften/2011-
                                      Kinderbetreuung – Aufhebung                                                                 2020/Seiten/Botschaften2019_2020.as
                                      des Gesetzes über                                                                           px
                                      Mutterschaftsbeiträge
Zürich       313/2019     Motion      Steuerabzug der tatsächlichen Hanspeter Hugentobler (EVP), Antrag auf          04.12.2019   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                      Kinder-Betreuungskosten       Sylvie Matter (SP)           Ablehnung                        te/geschaefte.aspx?iframeLocation=b0
                                                                                                                                  1e737a951e41b1bf717498cc3c7dc8

Zürich       312/2019     Motion      Betreuungsgutscheine zur         Judith Anna Stofer (AL), Sylvie Antrag auf    04.12.2019   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                      Stärkung des                     Matter (SP)                     Ablehnung                  te/geschaefte.aspx?iframeLocation=14
                                      Wirtschaftsstandorts und der                                                                e30fa72b1a4d7cb4fd5aa3a89a13dd
                                      Chancengerechtigkeit
Zürich         314/2019   Motion       Mitfinanzierung der          Hanspeter Hugentobler (EVP), Eingereicht        30.09.2019   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                       familienergänzenden          Sylvie Matter (SP), Karin Fehr                               te/geschaefte.aspx?iframeLocation=87
                                       Betreuung im Vorschulbereich Thoma (Grüne)                                                f6eeb93f054eac9820475e1a1d5f29
                                       durch Kanton und Gemeinden

Zürich         195/2019   Postulat     Erst untersuchen, dann         Astrid Furrer (FDP), Thomas   Überwiesen an   30.09.2019   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                       handeln                        Marthaler (SP)                Regierung                    te/geschaefte.aspx?iframeLocation=68
                                                                                                    (hängig)                     978c96cb0d4787be04da2e3e265aab

Waadt          18_MOT_0 Motion         Augmentation du taux de        Georges Zünd (FDP)            Antrag          05.09.2019   https://www.vd.ch/toutes-les-
               62                      surcompensation à 100 % en                                                                autorites/grand-conseil/seances-
                                       vue du renforcement de la                                                                 precedentes/annee-2018/seance-du-
                                       solidarité entre les caisses                                                              mardi-9-octobre-2018/motion-georges-
                                       d'allocations familiales                                                                  zuend-et-consorts-augmentation-du-
                                                                                                                                 taux-de-surcompensation-a-100-en-
                                                                                                                                 vue-du-renforcement-de-la-solidarite-
                                                                                                                                 entre-les-caisses-dallocations-
                                                                                                                                 familiales/

Schaffhausen   19-47      Vorlage      Erlass eines Gesetzes zur      Regierungsrat / Staatsrat /   Eingereicht     11.06.2019   https://sh.ch/CMS/Webseite/Kanton-
                                       Förderung der                  Standeskommission                                          Schaffhausen/Beh-rde/Parlament/Der-
                                       familienergänzenden                                                                       Kantonsrat/Ratsbetrieb-2100743-
                                       Kinderbetreuung im                                                                        DE.html
                                       Vorschulalter
Genf           R 884      Resolution   Proposition de résolution Stop SP-Fraktion                   Eingereicht     20.05.2019   http://ge.ch/grandconseil/search?searc
                                       aux licenciements au retour du                                                            h=R+884
                                       congé maternité: plus de
                                       protections pour les mères !
Basel-Stadt    19.5134    Postulat      Genauere Berechnung der       Claudio Roberto Miozzari (SP) Überwiesen an    15.05.2019   http://www.grosserrat.bs.ch/de/gescha
                                        Elternbeiträge für die                                      Regierung                     efte-
                                        Tagesbetreuung von Kindern                                  (hängig)                      dokumente/datenbank?such_kategorie
                                                                                                                                  =1&content_detail=200109569
Schaffhausen   19-21      Vorlage       Erhöhung der Kinder- und      Regierungsrat / Staatsrat /   Eingereicht      15.03.2019   https://sh.ch/CMS/Webseite/Kanton-
                                        Ausbildungszulagen            Standeskommission                                           Schaffhausen/Beh-rde/Parlament/Der-
                                                                                                                                  Kantonsrat/Ratsbetrieb-1994149-
                                                                                                                                  DE.html

Genf           PL 12467   Gesetz        Projet de loi modifiant la loi SP-Fraktion                  Eingereicht      26.02.2019   http://ge.ch/grandconseil/search?searc
                                        instituant une assurance en                                                               h=PL+12467
                                        cas de maternité et d’adoption
                                        (LAMat) (J 5 07)

Zürich         26/2018    Parlamentaris Gesetz über die kantonalen    Marcel Lenggerhagen (BDP)     An die           15.02.2019   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                          che Initiative Ergänzungsleistungen für                                   Kommission zur                te/geschaefte.aspx?iframeLocation=54
                                         Familien ohne                                              Vorberatung                   e4d0e73be946a587fa76b462baaa4c
                                         existenzsicherndes                                         zugewiesen
                                         Einkommen
Bildungssystem und externe Kinderbetreuung

Region        Nummer     Instrument   Titel                          Urheber/in                         Status        Datum        Link
Graubünden    Session:   Auftrag      Kinderbetreuung für Kinder mit Patrik Degiacomi (SP)              Eingereicht   28.08.2020   https://www.gr.ch/DE/institutionen/parl
              28.08.2020              besonderen Bedürfnissen                                                                      ament/pvachiv/Seiten/202008.aspx

Bern          2020.DIJ.1   Gesetz     Gesetz über die Leistungen für Regierungsrat / Staatsrat /        Eingereicht   12.08.2020   https://www.gr.be.ch/gr/de/index/gesch
              313                     Kinder mit besonderem Förder- Standeskommission                                              aefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-
                                      und Schutzbedarf (KFSG)                                                                      0fbaa477119b4a778bcfd35d94988536
                                                                                                                                   .html

Luzern        P 301        Postulat   Die Erhaltung und den             Helen Schurtenberger (FDP)      Eingereicht   22.06.2020   https://www.lu.ch/kr/parlamentsgescha
                                      volkswirtschaftlichen Nutzen                                                                 efte/detail?ges=890362a0398a43e4a8
                                      von Kindertageseinrichtungen                                                                 fcc7fb9d40f070&back=1&geschaeftsnr
                                                                                                                                   =301&art=-0-1-2-3&bart=-0-1-2-3-
                                                                                                                                   4&vart=-0-1-2-
                                                                                                                                   3&wart=1&gart=1&status=-0-1
Freiburg      2020-CE-     Anfrage    Frühkindliche Bildung als         Susanne Aebischer (CVP)         Eingereicht   15.06.2020   http://www.parlinfo.fr.ch/de/politbusine
              114                     Bildungspolitik - Integration                                                                ss/?action=showinfo&info_id=67598&u
                                      der schulergänzenden                                                                         uid=010f6cb17a604f70a0e6e50b66d3
                                      Betreuung in die EKSD                                                                        a6b0

Tessin        7349         Bericht    "L’allievo, il docente e la scuola Regierungsrat / Staatsrat /    Bericht       31.08.2020   https://www4.ti.ch/poteri/gc/messaggi-
                                      media"                             Standeskommission                                         e-
                                                                                                                                   atti/ricerca/risultati/dettaglio/?user_gcp
                                                                                                                                   arlamento_pi8%5Battid%5D=94282&u
                                                                                                                                   ser_gcparlamento_pi8%5btat100%5d
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Bern          2020.RRGR Motion        Qualität in Berner Kitas          Christine Blum (SP), Kornelia   Antrag auf    26.08.2020   https://www.gr.be.ch/gr/de/index/gesch
              .28                     sichern!                          Hässig-Vinzens (SP)             Zustimmung                 aefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-
                                                                                                                                   50f6b7e8e04946fa84d49a1bf0a0d436.
                                                                                                                                   html
Zug           2868       Motion     Bedarfsgerechtes Angebot an     Andreas Hürlimann (AL),        Fristverlängerung 25.06.2020   https://kr-
                                    familien- und                   Karen Umbach (FDP)                                            geschaefte.zug.ch/gast/geschaefte/18
                                    schulergänzenden                                                                              56
                                    Betreuungsangeboten im
                                    Kanton Zug

Jura          3306       Anfrage    Quelle vision pour la garde des Florence Boesch (CVP)          Eingereicht      15.05.2020    https://www.jura.ch/Scripts/Index.aspx
                                    enfants en milieu familial et                                                                 ?id=17941&pg=2
                                    extrafamilial?
Basel-        2020/239   Postulat   Klare Zuordnung der             Béatrix von Sury d'Aspermont   Eingereicht      14.05.2020    https://www.baselland.ch/politik-und-
Landschaft                          Spielgruppen                    (CVP)                                                         behorden/landrat-
                                                                                                                                  parlament/geschafte/geschaefte-ab-juli-
                                                                                                                                  2015?i=https%3A//baselland.talus.ch/
                                                                                                                                  de/politik/cdws/geschaeft.php%3Fgid
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                                                                                                                                  678fe

Basel-Stadt   18.5051    Postulat   Verbesserung des Eintritts in   Annemarie Pfeifer (EVP)        Antrag auf       06.05.2020    http://www.grosserrat.bs.ch/de/gescha
                                    die Volksschule                                                Abschreibung                   efte-
                                                                                                                                  dokumente/datenbank?such_kategorie
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Basel-Stadt   19.5475    Motion     Hürdenfreier, flexibler Eintritt in Oswald Inglin (CVP-EVP)    Antrag auf       18.03.2020    http://www.grosserrat.bs.ch/de/gescha
                                    den Kindergarten                                               Zustimmung                     efte-
                                                                                                                                  dokumente/datenbank?such_kategorie
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Waadt         19_POS_13 Postulat    Faciliter la formation de      Josephine Byrne Garelli (FDP) Antrag             17.03.2020    https://www.vd.ch/toutes-les-
              1                     personnel encadrant local pour                                                                autorites/grand-conseil/seances-
                                    l'accueil parascolaire                                                                        precedentes/annee-2019/seance-du-
                                                                                                                                  mardi-2-avril-2019/postulat-josephine-
                                                                                                                                  byrne-garelli-et-consorts-faciliter-la-
                                                                                                                                  formation-de-personnel-encadrant-
                                                                                                                                  local-pour-laccueil-parascolaire/

Basel-Stadt   17.5195    Postulat   Familiengerechte                Kaspar Sutter (SP)             Antrag auf       11.03.2020    http://www.grosserrat.bs.ch/de/gescha
                                    Ferienbetreuung in den                                         Abschreibung                   efte-
                                    Tagesstrukturen                                                                               dokumente/datenbank?such_kategorie
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Zürich       3/2020     Interpellation   Aufsicht von Kinderkrippen     Judith Anna Stofer (AL), Karin Antwort        12.02.2020   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                                                        Fehr Thoma (Grüne)                                         te/geschaefte.aspx?iframeLocation=11
                                                                                                                                   518af22c9e446fa79212ff030fa091

Zürich       340/2019   Postulat         Frühkindliche Betreuung,      Judith Anna Stofer (AL),       Antrag auf      03.02.2020   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                         Bildung und Erziehung (FBBE) Monika Wicki (SP)               Diskussion                   te/geschaefte.aspx?iframeLocation=f7
                                         – faire Startchancen für alle                                                             528c07fa364987996572423e38fff7

Basel-       2020/36    Interpellation   Kita-Qualitätsmängel auch in   Miriam Locher (SP)            Eingereicht     16.01.2020   https://www.baselland.ch/politik-und-
Landschaft                               Baselland?                                                                                behorden/landrat-
                                                                                                                                   parlament/geschafte/geschaefte-ab-juli-
                                                                                                                                   2015?i=https%3A//baselland.talus.ch/
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Zug          3004       Motion           Bedarfsgerechte Einführung     CVP-Fraktion                  Überwiesen an   26.09.2019   https://kr-
                                         von Tagesschulen                                             Regierung                    geschaefte.zug.ch/gast/geschaefte/19
                                                                                                      (hängig)                     92
Zürich       42/2019    Motion           Frühe Deutschförderung         Hanspeter Hugentobler (EVP), Antrag auf       17.04.2019   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                                                        Monika Wicki (SP), Karin Fehr Ablehnung                    te/geschaefte.aspx?iframeLocation=df
                                                                        Thoma (Grüne)                                              d68020f4c9499d9032d9b8c1cd5eb0

Graubünden   Session:   Auftrag          Revision des Gesetzes über     Urs Hardegger (BDP)           Antrag auf      13.03.2019   https://www.gr.ch/DE/institutionen/parl
             04.12.2018                  die Förderung der                                            Zustimmung                   ament/PV/Seiten/20181204Hardegger
                                         familienergänzenden                                                                       02.aspx
                                         Kinderbetreuung im Kanton
                                         Graubünden
Zürich       397/2018   Postulat         Zurückstellen von            Anita Borer (SVP), Christoph    Antrag auf      27.02.2019   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                         Kindergartenkindern um halbe Ziegler (glp)                   Ablehnung                    te/geschaefte.aspx?iframeLocation=2b
                                         Jahre ermöglichen                                                                         c5cdec21064839b83dd54575b03e20
Basel-Stadt   18.5243   Postulat   Reduktion der               Katja Christ (glp)           Überwiesen an    24.10.2018   http://www.grosserrat.bs.ch/de/gescha
                                   Mindestbelegung bei                                      Regierung                     efte-
                                   Angeboten der                                            (hängig)                      dokumente/datenbank?such_kategorie
                                   familienergänzenden                                                                    =1&content_detail=200109188
                                   Tagesbetreuung

Basel-Stadt   18.5206   Postulat   Flächendeckendes Angebot an Kaspar Sutter (SP)           Überwiesen an    19.09.2018   http://www.grosserrat.bs.ch/de/gescha
                                   Tagesstrukturen                                          Regierung                     efte-
                                                                                            (hängig)                      dokumente/datenbank?such_kategorie
                                                                                                                          =1&content_detail=200109137
Basel-Stadt   18.5112   Postulat   Anpassung Richtgrösse       Claudio Roberto Miozzari (SP) Überwiesen an   17.05.2018   http://www.grosserrat.bs.ch/de/gescha
                                   Tagesstrukturen                                           Regierung                    efte-
                                                                                             (hängig)                     dokumente/datenbank?such_kategorie
                                                                                                                          =1&content_detail=200109027
Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Region         Nummer      Instrument       Titel                            Urheber/in                  Status        Datum        Link
Neuenburg      20.174      Interpellation   Congé maternité et congé         Sera Pantillon (Grüne)      Eingereicht   02.09.2020   https://www.ne.ch/autorites/GC/objets/i
                                            prénatal : de quelles                                                                   nterpellations/Pages/accueil.aspx
                                            conditions les femmes
                                            enceintes bénéficient-elles au
                                            sein de l’administration
                                            neuchâteloise ?
Luzern         P 331       Postulat         Grundlagen erarbeiten für eine Melanie Setz Isenegger (SP)   Eingereicht   23.06.2020   https://www.lu.ch/kr/parlamentsgescha
                                            bessere Vereinbarkeit von                                                               efte/detail?ges=783bf9cc08054b2191
                                            politischer Arbeit und Familie                                                          09eb6ad1ab366e&back=1&geschaefts
                                                                                                                                    nr=P%20331&art=-0-1-2-3&bart=-0-1-
                                                                                                                                    2-3-4&vart=-0-1-2-
                                                                                                                                    3&wart=1&gart=1&status=-0-1
Basel-Stadt    20.5246     Anzug            Einreichung einer            Barbara Heer (SP), Beatrice     Eingereicht   16.06.2020   http://www.grosserrat.bs.ch/de/gescha
                           (Postulat)       Standesinitiative betreffend Messerli (Grüne)                                           efte-
                                            Wahrnehmung des                                                                         dokumente/datenbank?such_kategorie
                                            Parlamentsmandates während                                                              =1&content_detail=200110369
                                            des Mutterschaftsurlaubs

Zürich         223/2020    Anfrage          Mit der Vereinbarkeit von        Judith Anna Stofer (AL)     Eingereicht   15.06.2020   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                            Beruf und Familie vorwärts                                                              te/geschaefte.aspx?iframeLocation=31
                                            machen                                                                                  2d2a24e73a43e38b8982afd9490224

Bern           2020.RRG    Motion           Mutterschaftsvertretung für      SP-JUSO-PSA Fraktion        Eingereicht   10.06.2020   https://www.gr.be.ch/gr/de/index/gesch
               R.237                        Grossrätinnen ermöglichen                                                               aefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-
                                                                                                                                    be30e688e39c451bafb993fab52978e1
                                                                                                                                    .html
Neuenburg      19.182    Botschaft   Projet de décret soumettant     SP-Fraktion                   Hängig          01.09.2020   https://www.ne.ch/autorites/GC/objets/
                                     une initiative cantonale à                                                                 proj-lois-decrets/Pages/accueil.aspx
                                     l’Assemblée fédérale pour que
                                     les cantons doivent avoir la
                                     possibilité de légiférer sur le
                                     droit et la durée d’un congé
                                     parental ou paternité

Waadt          19_MOT_0 Motion       Les élues aussi ont droit à un   Sara Neumann (SOC)           Kenntnisnahme   07.01.2020   https://www.vd.ch/toutes-les-
               79                    véritable congé maternité !                                   Bericht                      autorites/grand-conseil/seances-
                                                                                                                                precedentes/annee-2019/seance-du-
                                                                                                                                mardi-5-mars-2019/motion-sarah-
                                                                                                                                neumann-et-consorts-les-elues-aussi-
                                                                                                                                ont-droit-a-un-veritable-conge-
                                                                                                                                maternite/
Basel-Stadt    19.5199   Motion      Verlängerung des                 Lea Steinle (Grüne)          Überwiesen an   19.12.2019   http://www.grosserrat.bs.ch/de/gescha
                                     Vaterschaftsurlaubs für                                       Regierung                    efte-
                                     Kantonsangestellte                                            (hängig)                     dokumente/datenbank?such_kategorie
                                                                                                                                =1&content_detail=200109635
Solothurn      0.028     Auftrag     Teilzeitpensen bei               Angela Kummer (SP)           Antrag          05.12.2019   https://owl.so.ch/parlopen/browse.php
                                     Amtsgerichtspräsidien                                                                      ?sess=0&parent=14052&expand=1&or
                                     ermöglichen                                                                                der=name&curview=0&ASC=ASC&cur
                                                                                                                                rentdb=0
Schaffhausen   2019/7    Postulat    Ausbau von Teilzeitarbeit und    Irene Gruhler Heinzer (SP)   Eingereicht     16.09.2019   https://sh.ch/CMS/Webseite/Kanton-
                                     Jobsharing                                                                                 Schaffhausen/Beh-rde/Parlament/Der-
                                                                                                                                Kantonsrat/Ratsbetrieb-2101121-
                                                                                                                                DE.html

Neuenburg      19.169    Botschaft   Projet de loi portant            Cedric Dupraz (PdA)          Eingereicht     30.08.2019   https://www.ne.ch/autorites/GC/objets/
                                     modification de la loi                                                                     proj-lois-decrets/Pages/accueil.aspx
                                     d'organisation du Grand
                                     Conseil (OGC) (Prise en
                                     charge des frais de garde)
St. Gallen   51.19.66   Interpellation   14. Juni 2019: Frauenstreik,        SP-Grüne-Fraktion            Antwort       20.08.2019   https://www.ratsinfo.sg.ch/geschaefte/
                                         Gleichberechtigung:                                                                         3864#overview
                                         Vereinbarkeit von Beruf und
                                         Familie - wie fortschrittlich ist
                                         der Kanton St.Gallen als
                                         Arbeitgeber?

Wallis       1.0297     Motion           Bessere Vereinbarkeit von           Fanny Darbellay (CVP), Serge Eingereicht   07.05.2019   https://parlement.vs.ch/sites/parlement
                                         Berufs- und Familienleben           Métrailler (CVP)                                        /DE/1/docview/35132
Genf         R 875      Resolution       Proposition de résolution pour SP-Fraktion                       Eingereicht   25.03.2019   http://ge.ch/grandconseil/search?searc
                                         que les cantons soient libres                                                               h=R+875
                                         d’instituer un congé parental

Tessin       1288       Motion           Per la modifica delle direttive     Nadia Ghisolfi (CVP)         Antrag        03.10.2018   https://www4.ti.ch/poteri/gc/messaggi-
                                         sulla frequenza nella scuola                                                                e-
                                         dell'infanzia: per un vero                                                                  atti/ricerca/risultati/dettaglio/?user_gcp
                                         accesso dei bambini di 3 anni                                                               arlamento_pi8%5Battid%5D=96399&u
                                         alla scuola dell'infanzia                                                                   ser_gcparlamento_pi8%5btat105%5d
                                                                                                                                     =105&user_gcparlamento_pi8%5bdat
                                                                                                                                     a%5d=22.01.2016
Basel-       2018/501   Interpellation   „Sozial gestalten“:                 Sandra Strüby-Staub (SP)     Eingereicht   26.04.2018   https://www.baselland.ch/politik-und-
Landschaft                               Teilzeitarbeit (auch in                                                                     behorden/landrat-
                                         Führungspositionen) beim                                                                    parlament/geschafte/geschaefte-ab-juli-
                                         Kanton Basellandschaft                                                                      2015?i=https%3A//baselland.talus.ch/
                                                                                                                                     de/politik/cdws/geschaeft.php%3Fgid
                                                                                                                                     %3D6bde8dd3b4b64b5289e0f36003d
                                                                                                                                     d7f02

Tessin       IG645      Parlamentaris Per un congedo maternità               Raoul Ghisletta (SP)         Eingereicht   14.12.2017   https://www4.ti.ch/poteri/gc/messaggi-
                        che Initiative cantonale                                                                                     e-
                                                                                                                                     atti/ricerca/risultati/dettaglio/?user_gcp
                                                                                                                                     arlamento_pi8%5Battid%5D=95462&u
                                                                                                                                     ser_gcparlamento_pi8%5bricerca%5d
                                                                                                                                     =645&user_gcparlamento_pi8%5bdat
                                                                                                                                     a%5d=22.01.2016
Chancengerechtigkeit

Region        Nummer     Instrument   Titel                         Urheber/in                    Status      Datum        Link
Basel-        2018/155   Postulat     Bildung stärken [2]: Frühe    Christine Gorrengourt-Thüring Hängig      10.09.2020   https://www.baselland.ch/politik-und-
Landschaft                            Sprachförderung verpflichtend (CVP)                                                  behorden/landrat-
                                      machen                                                                               parlament/geschafte/geschaefte-ab-juli-
                                                                                                                           2015?i=https%3A//baselland.talus.ch/
                                                                                                                           de/politik/cdws/geschaeft.php%3Fgid
                                                                                                                           %3Da3897d3c1dfe441d92abfd64b96c
                                                                                                                           b6c3

Prävention und Gesundheitsförderung

Region        Nummer     Instrument   Titel                        Urheber/in                    Status       Datum        Link
Zürich        P 241      Postulat     Koordination und Förderung   Kommission für Stadt und      Antrag auf   26.08.2020   https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaef
                                      im Bereich der Kinder- und   Gemeinde                      Zustimmung                te/geschaefte.aspx?iframeLocation=ac
                                      Jugendrechte                                                                         a00abfb637463ca9d30f2939127f07
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