KIEZ im BLICK 1.100 Tage MitWirkung - Hendrikje Klein
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KIEZ im BLICK
1.100 Tage MitWirkung
Ausgabe 02/2019
Hendrikje Klein
Für Sie im Abgeordnetenhaus und in den Kiezen
Weitlingkiez, Victoriastadt, Friedrichsfelde, Gensinger Viertel und Rummelsburg
Liebe NachbariN,
Lieber Nachbar,
Eine Revolution auf dem Mietenmarkt ich bin Ihre direkt gewählte
Wahlkreisabgeordnete im Ber-
liner Abgeordnetenhaus.
1.100 spannende Tage liegen
hinter mir. Mit der fünften
Ausgabe von „Kiez im Blick”
möchte ich Ihnen wieder einen
Einblick in meine politische
Arbeit geben und Sie über In-
teressantes in unseren Kiezen
informieren.
Verstehen Sie mich als Ihre
Ansprechpartnerin, welches
Thema Sie auch gerade be-
wegt.
Ihre Hendrikje Klein, MdA
www.hendrikjeklein.de
“Unerhörte Ostfrauen”
Bisher kannten die Mietpreise nur 18. Juni 2019 für einen Zeitraum fünf Euro pro Quadratmeter dürfen
eine Richtung: nach oben. Mit von fünf Jahren weitgehend einge- bei Wiedervermietung um maximal Unerhört – und doch prägend:
dem Mietendeckel wird sich das froren werden. Auch für Staffel- einen Euro pro Quadratmeter auf Das sind sie, die Ostfrauen, die in
zum ersten Mal seit Jahrzehnten mieten ist die am 18. Juni 2019 maximal fünf Euro pro Quadratme- diesem Buch zu Wort kommen.
ändern: Mieten werden nicht nur geltende Miete entscheidend. Ab ter angehoben werden. Frauen, die mindestens 20 Jahre
gedeckelt, zu hohe Mieten kön- 2022 darf die Miete um einen In- in der DDR und 20 Jahre in der
nen sogar gesenkt werden. Der flationsausgleich von 1,3 Prozent Kappung BRD gearbeitet und dabei Beruf
Mietendeckel greift dazu auch in pro Jahr erhöht werden, jedoch nur Wenn die Miete bestehender Miet- und Familie erfolgreich verein-
bestehende Mietverträge ein – soweit, bis der entsprechende Wert verträge über 120 Prozent der bart haben. Authentisch vertei-
das ist ein Novum in Deutschland. der Mietentabelle erreicht ist. Mietentabelle liegt, kann sie auf digen die interviewten Frauen
Damit schafft das Land Berlin die 120 Prozent der Mietentabelle ab- ihre Erfahrungen in Ost und
schärfste Mietenregulierung in der Mietobergrenzen gesenkt werden. Für Wohnungen West. Entwaffnend offen ziehen
Bundesrepublik – und setzt ein Es wird eine Mietentabelle in einfacher Lage gibt es dabei sie persönliche Bilanz. In ganz
deutliches Signal. Der rot-rot-grüne eingeführt, in der die Mietobergrenze einen Abschlag von 28 Cent pro Deutschland haben die Heraus-
Senat konnte am 22. Oktober den bei Neu- und Wiedervermietungen Quadratmeter auf den Wert der geberinnen Uta Mitsching-Viertel
finalen Gesetzentwurf beschließen. festgelegt wird. Diese ist nach dem Mietentabelle, für Wohnungen in und Ellen Händler ihr Buch
Dieser wird nun im Abgeordneten- Baujahr des Hauses und der Aus- mittlerer Lage werden neun Cent “Unerhörte Ostfrauen” bereits
haus weiter beraten. Im 1. Quartal stattung mit Heizung und Bad ge- pro Quadratmeter abgezogen und vorgestellt. Bei einer Buchlesung
2020 soll das Gesetz in Kraft treten. staffelt. Wird eine Wohnung wieder für Wohnungen in guten Lagen Ende August im Kieztreff Undine
vermietet, gilt die Miete, die die werden 74 Cent pro Quadratmeter durfte ich dabei sein.Tolle Texte,
Was steht im Gesetzentwurf? Vormieter*in gezahlt hat. Falls die aufgeschlagen. Dafür müssen die die unbedingt gehört werden
Mietenstopp Vormiete höher ist als die Tabellen- Mieter*innen einen Antrag stellen. müssen. Mit dabei auch ein Text
Die Mieten für nicht preisgebun- mieten, gilt die Tabellenmiete. Be- Diese Regelung wird erst neun von meiner geschätzten Kollegin
dene Wohnungen sollen mit Stand sonders niedrige Mieten von unter Fortsetzung S.2 Ines Schmidt.
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Kiez im Blick ― 1.100 Tage MitWirkung
Monate nach dem Inkrafttreten des Ausnahmen für den Betrag, der oberhalb der 2020 gespart werden kann:
Gesetzes wirksam. Neubauwohnungen, also Woh- Obergrenze liegt, einen Zuschuss www.mietendeckelrechner.de
nungen, die nach dem 1. Januar beantragen. In den kommenden Wochen und
Modernisierungsumlage 2014 gebaut wurden und künftig Monaten gilt es, gemeinsam mit
Wenn Wohnungen in Zukunft gebaut werden, sind von dem Ge- Durchsetzung der Stadtgesellschaft im weiteren
modernisiert werden sollen, muss setz ausgenommen. Gleiches trifft Vermieter*innen, die sich nicht Gesetzgebungsverfahren diesen
dies von den Vermieter*innen ge- auf Sozialwohnungen zu, für die an die neuen Regelungen halten, großen Fortschritt für die Mie-
meldet werden. Modernisierungen, eigene Regelungen gelten. müssen mit einem Bußgeld von ter*innen gegen die Schmutzkam-
die eine Umlage von einem Euro bis zu 500.000 Euro rechnen. pagne der Immobilienlobby und
pro Quadratmeter nicht überschrei- Härtefälle die Oppositionsparteien CDU,
ten, können weiterhin ohne Ge- Vermieter*innen, die durch die Wie kann ich meine Miethöhe FDP und AfD zu verteidigen.
nehmigung durchgeführt werden. neuen Regelungen dauerhaft in überprüfen?
Höhere Umlagen sind nicht möglich. eine wirtschaftliche Schieflage Mit dem Mietendeckelrechner Dabei ist jede Unterstützung von
Kosten von Modernisierungen, geraten, kann nach Antragstellung können jetzt alle nachrechnen. Euch und Ihnen hilfreich und
die einen Euro pro Quadratmeter und Überprüfung eine Erhöhung Zuerst wird die Wohnlage be- herzlich willkommen!
übersteigen, werden durch Förder- der Miete genehmigt werden. In stimmt und dann ausgerechnet,
programme kompensiert. diesem Fall können Mieter*innen ob und wie viel Miete ab Herbst
Es geht voran ― Richtfest für die neue 35. Grundschule
Sie gehört als Modellvorhaben zu
den Schulneubauten, die erstmalig
in Berlin in Holzmodulbauweise er-
stellt werden.
Mit 26 Unterrichtsräumen, einem
Mehrzweckraum, einer Küche
sowie Lernwerkstätten und Ver-
waltungsräumen wird die Grund-
schule im offenen Ganztagsbetrieb
rund 430 Schüler*innen aufneh-
men können. Dazu gehört auch
eine Sporthalle, die neben dem
Schulsport auch für Vereinssport
genutzt werden wird.
Aufgrund beschleunigter Ver-
fahren konnten innerhalb kürzester
Frist die Planung und die Einho-
lung aller Genehmigungen sowie
die Ausschreibung von 80% der
Bauleistungen abgeschlossen
werden. Die Holzmodulbauweise
ermöglicht zudem eine erhebliche
Verkürzung der Bauzeit. Außer-
dem erfüllt sie auch die umwelt-
politische Zielsetzung, den Einsatz
von Holz als nachhaltigen Baustoff
Auf dem Richtfest der 35. Grundschule
zu stärken.
Am 14. Oktober hatte die neue Sport in Lichtenberg. „Mit dieser Schulneubau zu ermöglichen“, Ein großes Dankeschön geht an
Grundschule, in der Sewanstraße dritten neugebauten Grundschule betonte Katrin Lompscher in ihrem alle an der Planung und dem Bau
43, bei strahlendem Sonnenschein in Holzbauweise halten wir uns an Grußwort. Beteiligten. Ich freue mich sehr,
ihr Richtfest. Mit dabei waren un- den ambitionierten Zeitplan, un- dass Schüler*innen und Lehrper-
ter anderem Katrin Lompscher, seren Kindern, Erzieherinnen und Die dreizügige Grundschule wird sonal Räume und Anlage voraus-
Senatorin für Stadtentwicklung Erziehern sowie Lehrerinnen und von der Senatsverwaltung für sichtlich zum kommenden Schul-
und Wohnen, und Wilfried Nünthel, Lehrern so schnell wie möglich Stadtentwicklung und Wohnen für halbjahr im Februar 2020 beziehen
Bezirksstadtrat für Schule und gute Lernbedingungen durch den Bezirk Lichtenberg errichtet. können.
2 www.hendrikjeklein.de
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Großer Schritt zur Stärkung der Bürgerbeteiligung
Anlaufstelle und Anlaufstellen in
den Bezirken eingerichtet. Lichten-
Gemeinsam Stadt machen! berg bekommt auch eine.
www.leitlinien-beteiligung.berlin.de Vorhabenliste – Diese zukünftige
Liste beinhaltet die laufenden und
“Macht umverteilen - aus den Amststuben geplanten Projekte der Stadtent-
und Parlamenten raus an die Berliner*innen, wicklung und wo eine Beteiligung
vorgesehen ist und wo sie es nicht
das soll mit den Leitlinien für die Bürger-
ist. Bürger*innen können diese
beteiligung an der Räumlichen Planung ganz Liste ergänzen.
konkret passieren. Die Menschen machen die
Stadt aus und nur mit ihnen und ihren Ideen Anregung von Beteiligung ―
kann gute Stadtentwicklungspolitik gelingen” Bei Projekten in der Vorhabenliste,
für die zunächst keine Beteiligung
Hendrikje Klein, als Abgeordnete Mitglied des Arbeitsgemiums vorgesehen ist, können Bürger*in-
nen selbst eine Beteiligung anre-
gen.
Viele Menschen engagieren sich Was ist ein gelungener Beteili- Gemeinsame Grundsätze zur
für die Entwicklung unserer Stadt. gungsprozess? Beteiligung Beteiligungskonzept – Damit alle
Das ist etwas, das ich stärken Als gelungen wird in der Regel Zwei Jahre wurde miteinander wissen, worum es geht, soll für
möchte, da ich denke, ohne die Entscheidung empfunden, mit gerungen, Standards für alle For- jede Beteiligung vorab ein Beteili-
Beteiligung geht es nicht. der die eigene Haltung sich am men der gesetzlich nicht gere- gungskonzept erarbeitet werden.
In den letzten Jahren gab es pos- Ende durchsetzt. Das gilt erstmal gelten Bürgerbeteiligung an der Darin enthalten ist z.B. der Ablauf,
itive wie negative Beispiele der grundsätzlich für alle Beteiligten, Stadtentwicklung zu entwickeln. der Gegenstand und wer mitwirken
Bürgerbeteiligung in Lichtenberg, egal ob Politik, Verwaltung oder Daraus sind nun Leitlinien ent- kann.
in Berlin, in Deutschland, weltweit. Bürger*innen. Das ist verständlich,
Und jeder Beteiligungsprozess jedoch gleichzeitig eine schwierige
birgt die große Gefahr zu scheit- Herangehensweise, verhindert sie
ern. Mal werden die Menschen zu doch einen möglichen Konsens.
früh beteiligt, so dass noch kein Beteiligung braucht Zeit und kos-
Interesse besteht. Ein anderes tet Geld. Wenn jedoch Interessen
mal werden sie zu spät beteiligt, und Ideen frühzeitig eingebracht
wo bereits alles an anderer Stelle und diskutiert werden können,
entschieden ist. Manchmal ist es beschleunigt das die Lösungs-
kein böser Wille der Politik oder findung. Zahlreiche Perspektiven
der Verwaltung, manchmal ist es können einfließen, die von Vielen
Kalkül. getragen werden.
Hier eine Kurzfassung der Leitlinien
1 Gut miteinander umgehen, unterschiedliche Ansichten
werden respektiert Ein Dank an das Arbeitsgremium, das die Leitlinienentwicklung begleitete.
2 Beteiligung erleichtern, z.B. durch Anlaufstellen standen, die den künftigen Rah- Beteiligungsbeirat – Ein Beirat
3 Entscheidungsspielraum festlegen und Ergebnisoffenheit men bilden und für alle Mitwir- wird die Umsetzung der Leitlinien
garantieren kenden verbindlich sein sollen. In begleiten.
dem Entstehungsprozess dieser
4 Frühzeitig informieren und einbeziehen Leitlinien sind die Vorschläge Ich bin froh, dass wir uns in dieser
5 Viele verschiedene Menschen beteiligen eingeflossen. Stadt auf diese Rahmenbedingun-
6 Für Information und Transparenz sorgen gen einigen konnten. Jetzt müssen
Welche Instrumente sind für die wir das Ganze noch zum Leben er-
7 Ergebnisse rückmelden – nachvollziehbar und verständlich Umsetzung vorgesehen? wecken. Dazu sind alle aufgerufen,
8 Ausreichende Mittel bereitstellen für die Umsetzung Anlaufstellen – Damit Bürger*in- diesen großen Schritt zu gehen.
9 Leitlinien weiterentwickeln, Einrichtung eines Beteiligungs- nen jederzeit persönlich erfahren
können, wo eine Beteiligung aktuell Weitere Informationen gibt es hier:
beirates zur Begleitung
möglich ist und wie sie sich beteili- leitlinien-beteiligung.berlin.de
gen können, werden eine zentrale
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Kiez im Blick ― 1.100 Tage MitWirkung
Mein Büro im Wahlkreis: Laut gegen Nazis
Alfred-Kowalke-Str. 14
10315 Berlin Am 17. August setzten wir am Bahn- Teil der Bedrohungen und Veran- Jahr. Die Konzentration der extrem
030/ 98 56 53 62 hof Lichtenberg ein sichtbares und staltungen. Diskriminierende Aktivi- rechten Aktivitäten auf Lichtenberg
team@hendrikjeklein.de lautstarkes Zeichen gegen Nazis. täten im Rahmen des Wahlkampfs Mitte hat mit 53 Vorfällen sogar noch
Lichtenberg ist bunt und so soll wurden gesondert aufgenommen zugenommen. Fast die Hälfte aller
Öffnungszeiten: es bleiben! Auch wenn in diesem und machten 24 Vorfälle aus. Erst Vorfälle fanden hier statt. Lichten-
Mo. 15 - 18 Uhr Jahr kein Heß-Aufmarsch stattfand, dahinter folgen NS-Verherrlichung/ berg Nord folgt mit 31 Vorfällen.
Di. 10 - 13 Uhr gingen wir für ein solidarisches und Verharmlosung (16) und Aktionen Die Gewichtung der Vorfälle in Lich-
Mi. 11 - 16 Uhr menschenrechtsorientiertes Mitei- gegen politische Gegner*innen (11). tenberg zeigt einmal mehr, wie
nander auf die Straße. Unterstützt Die Zahl der Propagandadelikte blieb wichtig das Engagement von Men-
Meine Mitarbeiterinnen: hat die Aktion das Lichtenberger nahezu gleich, konzentrierte sich schen im Kiez und gemeinsame
Claudia Engelmann Bündnis für Demokratie und To- zeitlich jedoch stark auf die Zeit des Aktionen für ein buntes Lichtenberg
Cornelia Hinz leranz. Mit der Kampagne „Bunter Europa-Wahlkampfs. Mit 12 Angriff- sind. Auch im kommenden Jahr
Wind für Lichtenberg” stehen wir für en und acht Sachbeschädigungen werde ich zu einer weiteren gemein-
Im Abgeordnetenhaus: gelebte Vielfalt und gegen extrem re- gab es in diesen Bereichen starke samen Aktion am Bahnhof Lichten-
Niederkirchnerstraße 5 chte Ideologien zusammen. Anstiege im Vergleich zum letzten berg aufrufen.
10111 Berlin Wie wichtig solche Aktionen sind,
030 / 23 25 25 60 zeigt ein Blick ins Lichtenberger Re-
klein@linksfraktion.berlin gister zur Erfassung rechtsextremer
und diskriminierender Vorfälle in Ber-
Im Internet: lin, dass seinen Halbjahresbericht für
www.hendrikjeklein.de das 1. Halbjahr 2019 vorlegte. Um
fast ein Viertel stieg die Anzahl der
https://www.facebook.com/ Vorfälle im Vergleich zum Vorjahr.
hendrikjeklein.berlin/ Vor allem der Europawahlkampf
https://twitter.com/ sorgte für ein Ansteigen der Vorfälle
HendrikjeKlein im April und Mai, auf Grund einer
temporären Steigerung der Aktivi-
Meine Sprechstunde im täten verschiedener extrem rechter
Wahlkreis: Akteur*innen. In 48 Fällen war Ras-
Die nächsten Termine sind: sismus das Motiv. Dazu zählten fast
Bei der Kundgebung gegen Nazis am Bahnhof Lichtenberg
alle Angriffe und ein überwiegender
Montag, 11. November 2019
Montag, 09. Dezember 2019
Montag, 20. Januar 2019
jeweils 17:30 - 18:30 Uhr
Gesund leben im Kiez
Weitere Termine entnehmen
Sie bitte meiner Internetseite: Hinter der Bezeichnung “Gesund und engagierte Menschen, die Lust ieren und ihr Wissen wiederum
www.hendrikjeklein.de leben im Kiez, steht ein besonderes haben als sogenannte Gesund- in unterschiedlichen Formaten
Projekt das mir sehr am Herzen heitsbotschafter*innen zu agieren. weitergeben . Dazu finden in der
liegt. Ernährungsberaterin Franzis- Das heißt sie können sich zu den Jugendfreizeiteinrichtung “Orange
Sozial- und Mietrechts- ka Zerbe und Petra Herzog suchen Themen gesunde Ernährung, Be- Flip” in der Gensinger Str. 56 re-
beratung: im Gensinger Viertel interessierte wegung und Entspannung inform- gelmäßige Arbeitskreistreffen statt.
Beispielsweise wird es am 25.11.
jeden zweiten Montag im
und 16.12.19 jeweils um 16:30 Uhr
Monat von 16:00 - 18:00 Uhr
Vorträge zu verschiedenen Ent-
spannungstechniken geben. Beim
Melden Sie sich bitte an unter:
Thema gesunde Ernährung spielt
team@hendrikjeklein.de
die gesunde Pausenverpflegung in
der Schule und auf Arbeit ein wich-
Impressum: tige Rolle.
Herausgeberin/ Redaktion: Wer Lust hat aktiv mit bei der
Hendrikje Klein, MdA von Berlin Initiierung und Gestaltung von Ge-
Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin
sundheitsangeboten im Gensinger
Satz und Gestaltung: Cornelia Hinz Kiez mitzuwirken, kann sich telefo-
Fotos: Hendrikje Klein, Cornelia Hinz,
Claudia Engelmann
nisch unter: 030 51 59 14 95 oder
per E-Mail: libiverb.korczak@ejf.de
Redaktionsschluss: 04.11.2019 v.l.n.r. Hendrikje Klein, Petra Herzog, Franziska Zerbe, Cornelia Hinz
anmelden.
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