KOMMUNALER BREITBANDAUSBAU IN DEUTSCHLAND GRUNDLAGEN UND EMPFEHLUNGEN - Leseprobe
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KOMMUNALER BREITBANDAUSBAU IN DEUTSCHLAND GRUNDLAGEN UND EMPFEHLUNGEN Leseprobe Stand August 2021
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IN DEUTSCHLAND
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Rechtliche Hinweise Die in der vorliegenden Loseblattsammlung enthaltenen Inhalte stellen eine Unterstützungsleistung der atene KOM GmbH dar. Die dargestellten Inhalte wurden nach bestem Wissen und gewissenhaft erarbeitet, ersetzen jedoch keine Beratung im Einzelfall. Wir weisen darauf hin, dass keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit der Inhalte übernommen werden kann. Wir behalten uns vor, die Inhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen. Es obliegt den Anwendern und Anwenderinnen die Rechtssicherheit und -durchsetzbarkeit der von ihnen durchgeführten Maßnahmen sicherzustellen. Dieses Medienwerk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich ge- schützt. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Ver- wertung dieses Medienwerkes außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung der atene KOM GmbH. Soweit die Inhalte in diesem Medienwerk nicht von der atene KOM GmbH erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Die Inhalte Dritter sind als solche gekennzeichnet. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass es sich bei atene KOM um eine geschützte Marke handelt.
Impressum Herausgeber atene KOM GmbH Agentur für Kommunikation, Organisation und Management Invalidenstraße 91 | 10115 Berlin www.atenekom.eu | info@atenekom.eu Tel. +49 (0)30 - 22183 - 0 atene KOM® Druck Fasshauer + Schimkus GbR Wörther Straße 29 | 10405 Berlin Klimaneutraler Digitaldruck auf FSC® zertifiziertem Papier. Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deut- schen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über www.dnb.dnb.de abrufbar. ISBN: 978–3–943277–27–2
Vorwort
Die Digitalisierung ist ein bedeutender Faktor für die zukunftsfähige Ent-
wicklung von Regionen und Kommunen, denn der digitale Wandel unserer
Gesellschaft verändert die verschiedensten Lebens- und Arbeitsbereiche.
Hierdurch bieten sich für Regionen und ansässige Unternehmen, für Bildung,
Kultur und Verwaltung neue Geschäfts- und Aktionsmöglichkeiten. Weiter-
hin ermöglicht die Verfügbarkeit eines leistungsfähigen Internetzugangs ge-
sellschaftliche, politische und wirtschaftliche Teilhabe. Daher sind eine gut
funktionierende Infrastruktur sowie der Ausbau gigabitfähiger konvergenter
Netze entscheidend für Regionen und Kommunen, um den nachhaltigen An-
schluss an das digitale Zeitalter sicherzustellen.
Kommunales Engagement spielt im Breitbandausbau eine zentrale Rolle.
Um einen flächendeckenden Ausbau auch in den sogenannten grauen und
weißen Flecken der Breitbandlandkarte wirtschaftlich tragfähig umzusetzen,
stehen kommunalen und interkommunalen Einrichtungen verschiedene Hilfe-
stellungen zur Verfügung. Hierzu zählen neben den verschiedenen Förder-
mitteln der EU, des Bundes und der Länder vor allem Kooperationen unter-
einander sowie mit Akteuren aus dem privaten Sektor, um wirtschaftlich und
technologisch tragfähige Breitbandausbauprojekte zu entwickeln.
Gleichwohl stehen Kommunen bei der Planung und Umsetzung des Breitband-
ausbaus vor verschiedenen technologischen, organisatorischen und nicht
zuletzt finanziellen Herausforderungen. Es gilt eine Vielzahl von komplexen
und langfristig wirksamen Entscheidungen zu treffen. Insofern wird die Not-
wendigkeit deutlich, vor Ort Personen für diese Aufgabe nicht nur zu benennen,
sondern diese auch zur Wahrnehmung dieser Aufgaben zu qualifizieren. Hierzu
möchte das vorliegende Nachschlagewerk einen Beitrag leisten und die ver-
schiedenen, an kommunal getriebenen Ausbauvorhaben beteiligten Akteure
begleiten.
Die Inhalte bieten eine umfassende Hilfestellung zu allen Themen, die im
Verlauf eines Projektes zur Verbesserung der Breitbandversorgung relevant
sind. Um die gesammelten Informationen dauerhaft aktuell zu halten, wird das
Dokument als offene Blattsammlung geführt, sodass neue Informationen und
technische Entwicklungen jederzeit berücksichtigt werden können.
Dieser Leitfaden basiert auf dem Wissen und den Erkenntnissen von vie-
len Expertinnen und Experten mit langjähriger Erfahrung in den Bereichen
Breitbandausbau, -förderung und -beratung, welche im Zuge verschiedener
5Vorwort//
Kommunaler Breitbandausbau in Deutschland – Grundlagen und Empfehlungen
Arbeitsgruppen ihre Expertise zur Verfügung stellen. Mitgewirkt haben neben
Vertreterinnen und Vertretern der Landesministerien, die im Rahmen ihrer
Aufgabengebiete mit breitbandrelevanten Themen betraut sind, auch Landes-
kompetenzzentren sowie Verbände und Qualitätsgemeinschaften. Bei allen
beteiligten Akteuren möchten wir uns herzlich für die umfassende und kons-
truktive Mitarbeit an diesem Werk und für den Ausbau von Breitbandnetzen
bedanken!
Tim Brauckmüller
Geschäftsführender Gesellschafter atene KOM GmbH
6Vorwort//
Kommunaler Breitbandausbau in Deutschland – Grundlagen und Empfehlungen
Modul 1 Grundlagen und Schritte des kommunalen Breitbandausbaus
▪ Planung und Umsetzung von Ausbauprojekten in 5 Phasen
▪ Querschnittsaufgaben
Modul 2 Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen
▪ Staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau
▪ Verfahrensschritte innerhalb des Breitbandausbaus
▪ Das Telekommunikationsgesetz (TKG) als Regulierungsrecht des
Telekommunikationsmarktes
▪ Instanzen und Strukturen auf EU- und Bundesebene
Modul 3 Geschäfts- und Trägermodelle
▪ Wertschöpfungsstufen des Telekommunikationsmarktes
▪ Trägermodelle
▪ Wahl des richtigen Geschäftsmodells
Modul 4 Finanzierung und Förderung
▪ Wirtschaftliche Faktoren von Breitbandinfrastrukturen
▪ Finanzierung
▪ Förderung
Modul 5 Technische Grundlagen und Planung
▪ Technische Grundlagen von Breitbandnetzen
▪ Netzplanung
▪ Handlungsempfehlungen zur Mitverlegung von Leerrohren
▪ GIS-basierte Planungswerkzeuge
▪ Informationsquellen zur Planung von Breitbandnetzen
Modul 6 Verlegemethoden
▪ Offene Grabenbauweise
▪ Alternative Verlegemethoden
▪ Empfehlungen zur Wahl der Verlegemethode
▪ Auszug aus dem Baugesetz
Modul 7 Leerrohre
▪ Arten von Leerrohren
▪ Einsatzbereiche von Leerrohren
▪ Verlegung von Mikroröhrchen in Kabelschutzrohren
▪ Verlegung von Kabeln in Leerrohren
Modul 8 Vorlagen, Checklisten und Glossar
▪ Weiterführende Informationen
▪ Glossar
▪ Verzeichnisse
10Modul 1 // Grundlagen und Schritte des kommunalen Breitbandausbaus In diesem Modul werden anhand eines prozessorientierten Phasenmodells die verschiedenen Schritte bei der Entwicklung, Planung und Durchführung eines Breitbandausbauprojekts erläutert und dabei wichtige Gesichtspunkte und Entscheidungsräume herausgearbeitet. Innerhalb des Phasenmodells werden die folgenden Aufgabenfelder behandelt: ■ Projektinitiierung und erste Schritte ■ Bedarfserhebung ■ Erfassung der Rahmenbedingungen – Umweltanalyse ■ Projektdefinition und -planung ■ Projektdurchführung/Breitbandausbau Darüber hinaus werden Querschnittaufgaben, welche über den gesamten Projektzeitraum wahrzunehmen sind, erläutert. Hierzu gehören: ■ Berichtswesen: Monitoring und Dokumentation des Projektfortschritts ■ Fortbildung und Qualifikation ■ Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit ■ Qualitätssicherung ■ Evaluation Der Fokus des Moduls liegt vor allem auf einer strukturierten Herangehens- weise an ein Breitbandvorhaben aus der Sicht kommunaler Entscheidungs- träger, der Notwendigkeit der einzelnen Schritte sowie ihren gegenseitigen Abhängigkeiten. Vertiefende Informationen zu einzelnen Schritten finden sich in den detaillierten Ausführungen der übrigen Module. Stand: Juli 2020 1
Inhaltsverzeichnis
I PLANUNG UND UMSETZUNG VON AUSBAUPROJEKTEN . . . . . . . . . . . 5
Phase 1 – Projektinitiierung und Erste Schritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Grundsatzentscheidung: Interkommunale Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Festlegen der Zuständigkeiten und Abstimmung grundsätzlicher Prozesse . . . . . . 10
Stakeholderanalyse – Identifizieren der wesentlichen lokalen Akteure und
Interessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
Interne Projektorganisation – Handlungspläne und Prioritätensetzung . . . . . . . . . . 14
Entwicklung eines Kommunikationskonzepts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Phase 2 – Bedarfserhebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
Bedarfserhebung und -analyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
Sensibilisierung und Information der Bürger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
Verfügbarkeitsanalysen und Infrastrukturatlas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
Bestimmung des tatsächlichen Ausbaubedarfs und Abgrenzung des Projekt-
gebiets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
Entwicklung einer regionalen Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
Phase 3 – Erfassung der Rahmenbedingungen –
Umfeldanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
Markterkundungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
Mindest-Nachweispflichten im Markterkundungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
Interessenbekundungsverfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
SWOT-Analyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
Phase 4 – Projektdefinition und -planung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Durchführung von Machbarkeitsstudien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Einbindung von Bürgerengagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Mut zu gemeinsamen Lösungsansätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Finanzierungsstrategien . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Finanzierungsmöglichkeiten ausloten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
Entscheidung für ein Geschäfts- und Trägermodell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
Netzplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
Kostenplanung – Investitions- und Betriebskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40
Phase 5 – Projektdurchführung/Breitbandausbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Ausschreibung von Bauleistungen und Netzbetrieb. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Projektabschluss und Abnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
Stand: Juli 2020 3Modul 1 //
Grundlagen und Schritte des kommunalen Breitbandausbaus
II QUERSCHNITTSAUFGABEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
Berichtswesen: Monitoring und Dokumentation des Projektfortschritts. . . . . . . . . 43
Fortbildung und Qualifikation. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
Marketing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
Qualitätssicherung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
Evaluation. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
III VERZEICHNISSE. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57
Stand: Juli 2020 4Modul 1 //
Grundlagen und Schritte des kommunalen Breitbandausbaus
I Planung und Umsetzung von
Ausbauprojekten
Dort, wo Kommunen sich im Breitbandausbau engagieren, bestehen gute
Chancen für eine erfolgreiche Umsetzung. Die Aktivität der Kommune reicht
hierbei von der Initiierung und Planung des Ausbauvorhabens, die dem Netz-
ausbau vorgeschaltet ist, bis hin zur tatsächlichen Verlegung und Vermarktung
der errichteten passiven1 Netzinfrastruktur.
Workshops des Projektträgers für die Unterstützung des
Bundesförderprogramms Breitband
Der Projektträger bietet gemeinsam mit Landeskompetenzzentren Seminare
zum Kompetenzaufbau im Breitbandausbau an. Dazu werden für Mitarbeiter
der Kommunen zu verschiedenen Themenfeldern Informationen aufbereitet.
Planung, Bau, rechtliche Rahmenbedingungen und technische Hintergründe
sind die wesentlichen Themen. Durchgeführt werden die Seminare vor Ort in
den Regionen. Informationen dazu sind auf der Website des Projektträgers
zu finden. Siehe: https://atenekom.eu/kompetenzen/foerdermittelberatung/
projekttraeger-breitband/
Für ein erfolgreiches Ausbauvorhaben ist es wichtig, die Aktivitäten und einzel-
nen Schritte auf dem Weg zum Breitbandausbau umfassend und frühzeitig zu
planen. Nur so können alle relevanten Aspekte berücksichtigt, Fehlplanungen
vermieden werden und es kann sichergestellt werden, dass für jeden Um-
setzungsschritt die notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung
stehen.
Hierzu kann grob der „Praxisleitfaden Projektmanagement für die Öffentliche
Hand“ herangezogen werden, der fünf Hauptphasen der Projektumsetzung
definiert:2
1 Hierzu zählen zum Beispiel Fernleitungen, Leer- und Leitungsrohre, Kabelkanäle, Kontrollkam-
mern, Einstiegsschächte, Verteilerkästen, Gebäude und Gebäudeeingänge, Antennenanlagen
und Trägerstrukturen (wie Türme, Masten und Pfähle) sowie Glasfaserkabel
2 Bundesministerium des Innern (2012): Praxisleitfaden Projektmanagement für die öffentliche
Verwaltung, S. 10f. Verfügbar unter: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/
Broschueren/2013/praxisleitfaden_projektmanagement.pdf?__blob=publicationFile, Letzter
Zugriff: 19.07.2017 Der Praxisleitfaden Projektmanagement berücksichtigt Elemente des
Projektmanagement, wie sie in der DIN 69901 festgeschrieben sind. Parallel dazu existiert
eine Reihe weiterer Projektmanagement-Richtlinien wie z. B. der PMBOK(R) Guide des PMI, die
Standardwerke der GPM (ProjektManager, PM3), die Competence Baselines (ICB) der IPMA und
das britische PM-System PRINCE2(R) von AXELOS
Stand: Juli 2020 5Modul 1 //
Grundlagen und Schritte des kommunalen Breitbandausbaus
I Planung und Umsetzung von Ausbauprojekten
1. Initialisierung
2. Definition (Grobplanung)
3. Planung (Feinplanung)
4. Durchführung / Steuerung
Abschluss
In Anlehnung daran, bietet das folgende Phasenmodell zur Realisierung kom-
munaler Breitbandprojekte einen Überblick der Schritte für den Aufbau einer
schnellen Breitbandinfrastruktur. Im Folgenden wird anhand von fünf Phasen
und exemplarischen Schritten verdeutlicht, welche Maßnahmen in welcher
zeitlichen Abfolge zu durchlaufen sind. Je nach Fortschritt und Wahl des Um-
setzungsmodells nimmt die Kommune eine andere Rolle ein, verzichtet auf
Teilschritte oder gibt Aufgaben ab.
Tabelle 1: Phasen und exemplarische Maßnahmen eines Breitbandprojekts
Phase 1: ■ Grundsatzüberlegung: Interkommunale Zusammenarbeit
■ Festlegung von Zuständigkeiten und Abstimmung
Projektinitiierung grundsätzlicher Prozesse
und Erste Schritte ■ Stakeholderanalyse – Identifizieren der wesentlichen lokalen
Akteure und Interessengruppen
■ Interne Projektorganisation – Handlungspläne und
Prioritätensetzung
■ Entwicklung eines Kommunikationskonzepts (intern / extern)
Phase 2: ■ Bedarfsanalyse
■ Sensibilisierung und Information der Bürger
Bedarfserhebung ■ Verfügbarkeitsanalysen unter Nutzung vorhandener Quellen
■ Bestimmung des tatsächlichen Ausbaubedarfs und
Abgrenzung der Ausbaugebiete
■ Entwicklung einer regionalen Zielsetzung zum
Breitbandausbau
Phase 3: ■ Markterkundungsverfahren
■ Interessenbekundungsverfahren
Erfassung ■ Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Finanzierungsstrate-
der Rahmen- gien
bedingungen ■ Finanzierungsmöglichkeiten ausloten
■ Einholung von Angeboten zu Infrastruktur und Diensten
■ Ermittlung der Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke und des
finanziellen Risikos
■ SWOT-Analyse
Stand: Juli 2020 6Modul 2 // Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen Staatliches Handeln im Breitbandausbau ist mit einer Vielzahl beihilferecht- licher Hürden und Rechtsvorschriften behaftet. Daher wird im Rahmen die- ses Moduls zunächst ausführlich auf die Voraussetzungen für kommunales Engagement eingegangen. Anschließend werden die Verfahrensschritte (Markterkundung, Interessens- bekundung, Auswahlverfahren) erläutert, die einer kommunalen Maßnahme im Bereich des Breitbandausbaus vorangehen. Das Telekommunikationsgesetz (TKG) reguliert den privatisierten Tele- kommunikationsmarkt. Es soll den Wettbewerb fördern und gleichzeitig die Effizienz des Ausbaus steigern. Darüber hinaus vermittelt das Modul einen Überblick über den Rahmen der behördlichen Institutionen und Strukturen auf der EU- und Bundesebene und stellt die Aufgaben der verschiedenen Regulierungsbehörden und Bundes- ministerien sowie EU-Behörden kurz vor. Das Modul solle dem Leser ermöglichen, aktuelle Entwicklungen im Bereich der TK-Regulierung, des Beihilferechts und der Förderkulisse korrekt einordnen und für sein Ausbauvorhaben bewerten zu können. Stand: November 2020 1
Modul 2 //
Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen
Inhaltsverzeichnis
I STAATLICHE BEIHILFEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM BREIT-
BANDAUSBAU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
I. 1 Rechtliche Zulässigkeit von Beihilfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
I. 2 Voraussetzungen für das Vorliegen einer Beihilfe im Sinne des
Art. 107 AEUV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
I. 3 Vorgaben der EU-Beihilfeleitlinien für die Vereinbarkeit einer
Beihilfe mit Art. 107 AEUV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
I. 4 Voraussetzungen für eine Freistellung nach der Allgemeinen
Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
I. 5 Breitbandspezifische Vorgaben der EU-Beihilfeleitlinien und der
AGVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
I. 6 Nationale Rahmenregelungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
NGA-Rahmenregelung (NGA-RR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
Monitoring . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
II VERFAHRENSSCHRITTE INNERHALB DES BREITBANDAUSBAUS . . . 29
II. 1 Identifizierung einer Unterversorgung und Bedarfsermittlung . . . . . 29
II. 2 Markterkundungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30
II. 3 Interessenbekundungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
II. 4 Zusammenschluss von Kommunen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
II. 5 Auswahlverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
Allgemeine Grundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
Begriffserläuterungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35-b
Ablauf des Auswahlverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Dokumentation des Auswahlverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
III DAS TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) ALS REGULIE-
RUNGSRECHT DES TELEKOMMUNIKATIONSMARKTES . . . . . . . . . . . 49
III. 1 Die Novellierung des TKG im Rahmen des DigiNetzG (2016). . . . . . 50
III. 2 Systematische Trennung des Zugangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
Das Wegerecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51
Mitnutzung und Mitverlegung passiver Netzinfrastruktur (§§ 77a ff. TKG) . . . . 52
Stand: November 2020 3Modul 2 //
Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen
IV NATURSCHUTZ IM GEFÖRDERTEN BREITBANDAUSBAU . . . . . . . . . . 65
IV. 1 Naturschutzrechtliche Gesetzgebungskompetenzen . . . . . . . . . . . . 65
IV. 2 Die naturschutzrechtlichen Schutzsysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
Allgemeiner Schutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
Schutzgebiete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67
IV. 3 Ausnahmen und Befreiungen von naturschutzrechtlichen Ver-
boten (Dispens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68
IV. 4 Die naturschutzrechtliche „Eingriffsregelung“ nach §§ 13 ff.
BNatSchG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70
Tatbestandsvoraussetzungen, insb. „Eingriff“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
Rechtsfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
IV. 5 Zuwendungsrechtliche Vereinbarkeit und mögliche Anrechnung
auf Fördermittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
IV. 6 Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78
V VERZEICHNISSE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79
Stand: November 2020 4Modul 2 //
Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen
II Verfahrensschritte innerhalb des Breitbandausbaus
Neben preisrelevanten Faktoren können auch andere Faktoren wie qualitative,
umweltbezogene und soziale Aspekte berücksichtigt werden. Die Kriterien sind
zu gewichten und bereits als Bestandteil der dem Auswahlverfahren zugrunde
liegenden Unterlagen zu veröffentlichen.
Preisrelevanter Faktor ist im Wirtschaftlichkeitslückenmodell die Berechnung
der Wirtschaftlichkeitslücke. Dabei sind die Einnahmenkalkulation sowie die
Investitions- und Betriebskosten relevant. Im Betreibermodell ist für die Kalku-
lation des Angebots die potenzielle Pachthöhe bestimmend.
Als andere Faktoren kommen beispielsweise die Qualität einschließlich tech-
nischer Werte, die technische Unterstützung, soziale, umweltbezogene und in-
novative Eigenschaften, Zweckmäßigkeit, Übereinstimmung mit Anforderungen
des Designs für alle Ausführungs- und Lieferfristen sowie bereichsspezifische
Faktoren wie Kundenservice, Benutzerfreundlichkeit, Marketingkonzepte,
Arbeitsabläufe und Zeitpläne in Betracht.
Ebenso können das technische Konzept (Fehleranfälligkeit, Störungsresistenz),
das Konzept zur Terminplanung (z. B. Beschleunigungsmaßnahmen, Bau-
zeitenplan), das Konzept zur logistischen Durchführung (Baustellen- und
Schnittstellenmanagement) und das Konzept zur Umweltverträglichkeit und
Umsetzung der Arbeitssicherheit als Zuschlagskriterien herangezogen werden.
Ein häufiger Fehler ist die Vermengung von Eignungskriterien mit Zuschlags-
kriterien. Daher sollte hier eine genaue Trennung erfolgen.
Mindestanforderungen
Mindestanforderungen sind Vorgaben des Auftraggebers, die vom Unter-
nehmen mit der Abgabe des Angebotes vorgelegt bzw. zugesichert werden
müssen und bei der Vertragserfüllung uneingeschränkt zu erfüllen sind. Die
Nichterfüllung der Mindestanforderungen rechtfertigt den Ausschluss des je-
weiligen Unternehmens. Im Rahmen von Förderprojekten ist die Ausgestaltung
der zwingend einzuhaltenden Förderbedingungen als Mindestanforderung
sinnvoll.
Ablauf des Auswahlverfahrens
Nachfolgend werden die wichtigsten Schritte bei der Durchführung eines Aus-
wahlverfahrens erläutert:
■ Zunächst erfolgt eine genaue Ermittlung des Status quo, des Bedarfs
und des Ausschreibungsziels. Das Auswahlverfahren beginnt erst, wenn
der Bedarf festgestellt und die Finanzierung gesichert ist.
Stand: November 2020 39Modul 3 // Geschäfts- und Trägermodelle Mit der Wahl des geeigneten Geschäfts- und Trägermodells für den Ausbau und den zukünftigen Netzbetrieb, werden grundlegende Handlungsspielräume und Bedingungen für alle weiteren operativen Schritte im Ausbauprojekt definiert. Basierend auf den etablierten Wertschöpfungsstufen für Breitbandinfra- strukturen und -dienste, werden in diesem Modul die verschiedenen Träger- und Geschäftsmodelle ausführlich vorgestellt. Das Modul stellt hierbei privatwirtschaftliche, staatliche, ÖPP-basierte sowie Bottom-up-gesteuerte Organisationsformen vor. Anhand von sechs Modellkonfigurationen werden mögliche Konstellationen vorgestellt und dabei ihre Besonderheiten sowie ihre Vor- und Nachteile all- gemein, und bezogen auf den kommunalen Breitbandausbau, erläutert. Diese sollen zur Orientierung bei eigenen Planungs- und Entscheidungsprozessen dienen, erheben jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind als dynamische Modelle zu verstehen. Stand: März 2020 1
Modul 3 //
Geschäfts- und Trägermodelle
Inhaltsverzeichnis
I WERTSCHÖPFUNGSSTUFEN DES TELEKOMMUNIKATIONSMARKTES 5
I. 1 Stufe 1: Aufbau und Bereitstellung der passiven
Netzinfrastruktur (Infrastrukturanbieter) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
I. 2 Stufe 2: Aufbau und Betrieb des aktiven Netzes (Netzbetreiber) . . . 8
I. 3 Stufe 3: Dienste (Diensteanbieter) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
II TRÄGERMODELLE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
II. 1 Öffentliche Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
II. 2 Kommunaler Zweckverband . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
II. 3 Privatwirtschaftliche Träger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
II. 4 Bottom-up-Ansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Vereine und Verbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
Genossenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
II. 5 Öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
III WAHL DES RICHTIGEN GESCHÄFTSMODELLS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
III. 1 Modell I: öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber,
Netzbetreiber und Diensteanbieter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
III. 2 Modell II: öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber und
Netzbetreiber und privatwirtschaftliches Unternehmen als
Diensteanbieter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30
III. 3 Modell III: öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber,
privatwirtschaftliches Unternehmen als Netzbetreiber und
Diensteanbieter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
III. 4 Modell IV: öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber,
Netzbetreiber und Diensteanbieter als ÖPP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
III. 5 Modell V: öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber und
Netzbetreiber, Diensteanbieter als ÖPP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
III. 6 Modell VI: privatwirtschaftliches Unternehmen als
Infrastrukturinhaber, Netzbetreiber und Diensteanbieter . . . . . . . . . 38
IV VERZEICHNISSE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Stand: März 2020 3Modul 3 // Geschäfts- und Trägermodelle III Wahl des richtigen Geschäftsmodells Im Rahmen der Planung von Breitbandprojekten sollte frühestmöglich die Ent- scheidung für ein Geschäftsmodell oder eine Kombination aus mehreren Ge- schäftsmodellen getroffen werden, d. h. welche Akteure (Träger) sollen welche Ebene der Wertschöpfungsstufen besetzen. Das klassische Geschäftsmodell des Telekommunikationsmarktes entspricht der vertikalen Integration, d. h. ein Anbieter kontrolliert alle bzw. mehrere Be- reiche der Wertschöpfungskette und bietet diese allein am Markt an. Dieses Modell wird vor allem von großen Telekommunikationsunternehmen aber auch von kommunalen Unternehmen genutzt, um Herstellungs- und Bereitstellungs- kosten zu optimieren. Der Ausbau von neuen Infrastrukturen wird in diesen Fällen in der Regel durch den Vertrieb der damit verbundenen Produkte und Dienste finanziert. Geschäftsmodell vertikale Integration Abbildung 4: Geschäftsmodell vertikale Integration Quelle: In Anlehnung an SBR Schuster & Partner Rechtsanwälte mbB Der Breitbandmarkt braucht jedoch alternative Geschäftsmodelle, ins- besondere für Regionen, in denen keine Telekommunikationsanbieter tätig sind und die in naher Zukunft auch keinen Ausbau planen. So können bspw. entlang der Wertschöpfungsstufen, durch innovative Finanzierungs- oder Ko- operationsmodelle, an die jeweilige Situation angepasste Lösungen für den Breitbandausbau realisiert werden. Bei der Erarbeitung des Geschäftsmodells sind im Wesentlichen zwei Haupt- fragen zu beantworten: Stand: März 2020 27
Modul 4 // Finanzierung und Förderung Der Ausbau von Breitbandinfrastrukturen erfordert die Bereitstellung von Kapi- tal in erheblicher Höhe. In Modul 4 werden zunächst die wirtschaftlichen Fak- toren eines Ausbauvorhabens hinsichtlich der Investitions- und Betriebskosten, der Einnahmen sowie der mittel- und langfristigen Rentabilität erläutert. Im Anschluss werden verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten über Eigen- kapital, Fremdkapital und Mezzanine vorgestellt. Öffentliche Förderdarlehen sind eine Möglichkeit für Kommunen und kommunale Unternehmen, Darlehen zu günstigen Zinssätzen und langen Laufzeiten zu erhalten. Abschließend wer- den Bürgschaften als Mittel zur Absicherung gegenüber einem Kreditinstitut erläutert. Da viele Breitbandausbauvorhaben ohne den Einsatz von Fördermitteln nicht wirtschaftlich umgesetzt werden können, geht das Modul auch auf die stetig wachsende Förderkulisse für den Breitbandausbau ein. Dabei werden die ver- schiedenen Förderinstrumente von EU, Bund und Ländern vorgestellt und ihre Besonderheiten und Einschränkungen umrissen. Stand: November 2020 1
Modul 4 //
Finanzierung und Förderung
Inhaltsverzeichnis
I WIRTSCHAFTLICHE FAKTOREN VON
BREITBANDINFRASTRUKTUREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
I. 1 Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Planungs- und Vorbereitungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Investitions- und Betriebskosten – CapEx und OpEx . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Wertminderung und Abschreibungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
I. 2 Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
I. 3 Rentabilität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
II FINANZIERUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
II. 1 Finanzierungsmöglichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
Finanzierung über Eigenkapital . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
Finanzierung über Fremdkapital . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Finanzierung über Mezzanine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
II. 2 Unternehmens- und Projektfinanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
II. 3 Öffentliche Förderdarlehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
Exkurs: Risikogerechtes Zinssystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
Landwirtschaftliche Rentenbank. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
Landesförderbanken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
Europäische Investitionsbank . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
II. 4 Bürgschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
III FÖRDERUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
III. 1 Grundsätze der Breitbandförderung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Fördermodelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Förderprogramme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
III. 2 Programme der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Europäische Struktur- und Investitionsfonds (EFRE und ELER) . . . . . . . . . . . . . 35
Connecting Europe Facility . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
Europäischer Fonds für strategische Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Connecting-Europe-Breitbandfonds . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
WiFi4EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40
III. 3 Förderung durch den Bund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
Bundesförderprogramm Breitband „Weiße Flecken“. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
Bundesförderprogramm Gigabit „Graue Flecken“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
Allgemeines zum Verwendungsnachweis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
Stand: August 2021 3Modul 4 //
Finanzierung und Förderung
GAK . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
GRW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52
III. 4 Landesförderprogramme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
Baden-Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
Hessen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57
Mecklenburg-Vorpommern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
Niedersachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
Nordrhein-Westfalen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
Rheinland-Pfalz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
Sachsen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
Sachsen-Anhalt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62
Schleswig-Holstein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62
Thüringen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
Übersichtstabelle der Landesförderprogramme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
Einheitliches Materialkonzept in Landesförderprogrammen . . . . . . . . . . . . . . . 65
IV VERZEICHNISSE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70
Stand: August 2021 4Modul 4 //
Finanzierung und Förderung
III Förderung
Die Versorgung mit Breitbandanschlüssen ist eine gesamtgesellschaftliche
Herausforderung. Aus wirtschaftlichen Gründen kann der Markt den jeweiligen
Bedarf in einer Region bei gegebenen topografischen und demografischen
Bedingungen nicht immer ausreichend decken. Um eine zukunftssichere
Breitbandversorgung auch dort zu ermöglichen, können öffentliche Förder-
maßnahmen genutzt werden.
Bei solchen Maßnahmen durch die öffentliche Hand handelt es sich um Bei-
hilfen (siehe Modul 2). Der beihilferechtliche Rahmen der Breitbandförderung
wird durch die Europäische Union vorgegeben. Die Bundesregierung hat auf
dieser Grundlage gemeinsam mit den Ländern und kommunalen Spitzen-
verbänden die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unter-
stützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-
Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung)27 erarbeitet. Diese Regelung
bildet den rechtlichen Rahmen der Förderprogramme in Deutschland. Sie
ersetzt die vormals gültige Bundesrahmenregelung Leerrohre (BRLR).
III. 1 Grundsätze der Breitbandförderung
Die rechtlichen Bestimmungen und Voraussetzungen für staatliche Beihilfen
im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau werden in Modul 2 beschrieben.
Dort werden auch Maßnahmen und Verfahrensschritte beim Einsatz von
Fördermitteln dargelegt. Im Folgenden werden mögliche Modelle der Förderung
vorgestellt.
Fördermodelle
Die beiden grundlegenden Fördermodelle des Breitbandausbaus sind die
Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Anbieters und das
Betreibermodell.
Wirtschaftlichkeitslücke
Die Wirtschaftlichkeitslücke stellt die Differenz zwischen den Kosten und
Erlösen des Netzaufbaus und -betriebs dar. Die Förderung nach diesem Mo-
dell soll die Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Anbieters beim Aufbau
und/oder Betrieb von Breitbandinfrastrukturen schließen. Die Kommune
27 Siehe: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/DG/Digitales/breitbandfoerderung-nga-
rahmenregelung.pdf?__blob=publicationFile, letzter Zugriff: 18. Februar 2021.
Stand: August 2021 33Modul 5 // Technische Grundlagen und Planung von Breitbandnetzen Breitbandnetze sind komplexe Infrastrukturen. Um einen technologisch und wirtschaftlich nachhaltigen Ausbau zu realisieren, bedarf es einer fundierten Planung der Netzinfrastruktur. In diesem Modul stehen daher die technischen Grundlagen und die Schritte einer Netzplanung im Fokus. Das Modul beschreibt zunächst verschiedene Netzarchitekturen und die hierarchischen Netzebenen. Anschließend werden relevante Eigenschaften einzelner Netzelemente, wie bspw. Koaxialkabel und Lichtwellenleiter dar- gestellt. Dazu gehören auch die Elemente und spezifischen Anforderungen bei der Gebäudeinstallation. Basierend auf den vorgestellten Netzarchitekturen und -elementen wird ein umfassender Überblick über die technischen und organisatorischen Aspekte der Netzplanung für ein kommunales Ausbauvorhaben vermittelt. Dazu zählen beispielsweise eine umfassende Grundlagenermittlung und Vorplanung, der Einsatz von Geoinformationssystemen (GIS), die Trassenwahl und die Stand- ortwahl der Point of Presence (PoP) und Kabelverzweiger (KVz) bis hin zur Ausführungsplanung und Dokumentation. In weiteren Abschnitten wird auf die verschiedenen Aspekte bei der Netzplanung für Landkreise und Gemeinden sowie die Planung von Gewerbegebieten eingegangen. Es werden insbesondere die Möglichkeiten der Synergienutzung beim Breitbandausbau behandelt, beispielsweise in Form von Mitnutzung alternativer Infrastrukturen und der Mitverlegung bei Tiefbaumaßnahmen Dritter. Stand: Juli 2020 1
Modul 5 //
Technische Grundlagen und Planung von Breitbandnetzen
Inhaltsverzeichnis
I TECHNISCHE GRUNDLAGEN VON BREITBANDNETZEN . . . . . . . . . . 5
I. 1 Netzarchitekturen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Netztopologien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Netzebenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
I. 2 Netzelemente und Übertragungsmedien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
Kupferleitungsnetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
Glasfasernetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Lichtwellenleitertechnik (Glasfaser) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
5G . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
5G-Frequenzen und Einsatzbereiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32-a
5G-Standardisierung und Leistungsdaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32-d
5G-Anwendungsfelder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32-e
Standortfindung aus technischer Sicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32-i
I. 3 Netzstrukturen auf der letzten Meile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Elemente einer Gebäudeinstallation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Kabel in der Gebäudeinstallation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
Installation von Kabeln in der Netzebene 4 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Wohnungsinstallation (NE5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Netzebene 4 in gewerblich genutzten Gebäuden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
II NETZPLANUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
II. 1 Einheitliches Materialkonzept . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
II. 2 Prozessübersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52
II. 3 Planungsablauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52
Grundlagenermittlung und Vorplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
Entwurfsplanung und Genehmigungsplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
Standortwahl für PoP und KVz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
Trassenwahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
Ausführungsplanung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
Dokumentation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
II. 4 Landkreisweite Planung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
II. 5 Gemeindeweite Planung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
II. 6 Planung von Zusammenschlüssen von Gemeinden . . . . . . . . . . . . 63
II. 7 Planung von Gewerbegebieten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
Stand: Juli 2020 3Modul 5 //
Technische Grundlagen und Planung von Breitbandnetzen
III HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN ZUR MITVERLEGUNG VON LEER-
ROHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67
IV GIS-BASIERTE PLANUNGSWERKZEUGE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
V INFORMATIONSQUELLEN ZUR PLANUNG VON BREITBANDNETZEN . 75
V. 1 Breitbandatlas der Bundesregierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
V. 2 Infrastrukturatlas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
Der Infrastrukturatlas der Zentralen Informationsstelle des Bundes . . . . . . . . . . 77
ISA-Planung und ISA-Mitnutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
Kommunen als Datenlieferanten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78
V. 3 Trassenauskunft der Deutschen Telekom AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
V. 4 Baustellenatlanten und Leerrohrkataster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
VI VERZEICHNISSE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84
Stand: Juli 2020 4Modul 5 //
Technische Grundlagen und Planung von Breitbandnetzen
II Netzplanung
Redundante Anbindung
des Backbones
Redundante Anbindung
Redundante Anbindung des Backbones
des Verteilerkabels
Abbildung 49: Breitbanderschließung in einem Gewerbegebiet
Quelle: In Anlehnung an Leerrohrstudie Sachsen-Anhalt, HarzOptics GmbH
Bei neuen Gewerbegebieten muss eine ausreichende Breitbandanbindung
frühzeitig – bereits bei der Erschließung – mitgeplant werden. Nur so lassen
sich mehrfache Tiefbauarbeiten innerhalb weniger Jahre vermeiden – und
damit zusätzlicher Aufwand, Kosten und Probleme bei der anschließenden
Vermarktung der Grundstücke. Wichtig ist, dass die Kommune gemeinsam mit
allen Infrastrukturträgern und einem unabhängigen Fachplaner den Ausbau
des Gewerbegebietes plant und die unterschiedlichen Baumaßnahmen ab-
stimmt. Damit lassen sich die Erschließungskosten um ca. 20 % senken – die
Erfahrung zeigt aber, dass eine solche abgestimmte Vorgehensweise bislang
nur in 5 % der Projekte erfolgt.
Auch in bereits bestehenden Gewerbegebieten benötigen die ansässigen
Unternehmen in den nächsten Jahren hohe Bandbreiten mit symmetrischen
Datenraten. Die Anbindung dieser Gebiete gestaltet sich jedoch schwieriger als
bei neuen Gewerbegebieten, wo eine zukunftsfähige Breitbandanbindung be-
reits bei der Planung berücksichtigt werden kann. Umso wichtiger ist, dass sich
Kommunen rechtzeitig über die künftige Entwicklung dieser Gewerbegebiete
Gedanken machen und ein langfristiges Ausbaukonzept erstellt wird. Dieses
Ausbaukonzept muss den mittelfristigen Bedarf und eine langfristige Leer-
rohrstrategie beinhalten. Mit dieser Leerrohrstrategie lassen sich anstehende
Tiefbauarbeiten für die gezielte Mitverlegung von Leerrohren nutzen.
Stand: Juli 2020 64Modul 6 // Verlegemethoden Dieses Modul geht auf verschiedene Verlegemethoden einer Erschließung mit Glasfaser zum Ausbau eines Breitbandnetzes ein. Dabei werden sowohl die konventionelle Verlegung in offener Grabenbauweise und Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Tiefbauarbeiten, als auch alternative Formen der Ver- legung in Mindertiefe dargestellt. Der Einsatz alternativer Verlegemethoden wie Pflugverfahren, oberirdische Verlegung oder Trenching können unter Umständen die hohen Kosten durch Tiefbauarbeiten senken und damit einen wirtschaftlich tragfähigen Ausbau erleichtern. Bei der Unterquerung von Hindernissen kommen die Erdraketen- technik oder das Horizontalspülbohrverfahren zum Einsatz. Die Vor- und Nach- teile sowie der Einsatzzweck der verschiedenen Verlegemethoden werden in diesem Modul erläutert. Stand: November 2020 1
Modul 6 //
Verlegemethoden
Inhaltsverzeichnis
I EINFÜHRUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
II OFFENE GRABENBAUWEISE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
II. 1 Ablauf der offenen Grabenbauweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Erhebung von Fremdleitungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Informationen der Eigentümer und Anlieger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Herstellung von Tiefbaustrecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Einbau von Kabelschutzrohren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Einbau von erdverlegbaren Mikrorohrverbänden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Einbau von Schächten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14-a
Rohrmontage im Schacht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Oberflächenherstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
II. 2 Empfehlungen zur Abnahme der Tiefbauarbeiten. . . . . . . . . . . . . . 15
Verdichtungsprüfung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Reinigung der Kabelrohranlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Druckprüfung der Kabelrohranlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Kalibrierung der Kabelrohranlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Einmessen der Trassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
II. 3 Qualitätssicherung der Tiefbauarbeiten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Genehmigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Verkehrssicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
II. 4 Richtlinien und Bestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
II. 5 Empfehlungen zur Auswahl von Tiefbauunternehmen . . . . . . . . . . 18
III ALTERNATIVE VERLEGEMETHODEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
III. 1 Erdraketentechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
III. 2 Pflugverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
III. 3 Trenchingverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
III. 4 Horizontalspülbohrverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
III. 5 Verlegung in Abwasserkanälen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30
III. 6 Oberirdische Verlegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32-b
III. 7 Easy2Jetverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32-d
Stand: August 2021 3Modul 6 //
Verlegemethoden
IV ANHANG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
IV. 1 Baugesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Anlage 1: Auszug aus dem Baugesetzbuch (BauGB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Anlage 2: Übersicht der Landesbauordnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
IV. 2 Firmenselbstauskunft zum Breitbandausbau . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
V VERZEICHNISSE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
Stand: August 2021 4Modul 6 // Verlegemethoden II Offene Grabenbauweise Einbau von erdverlegbaren Mikrorohrverbänden Bei dickwandigen Dimensionen (Wandstärke ab 1,5 mm bei SNR 7/4) können Mikrorohre und Mikrorohrverbände direkt in der Erde verlegt werden. Dabei ist die Gefahr durch Nagetierverbiss zu berücksichtigen. Die Gesamtüberdeckung der Mikrorohre beträgt 0,5 bis 1 m nach KRV A 535 (verkehrsfreie Flächen bis SLW60). Das Bauunternehmen, das die Mikrorohre verlegt, sollte für diese Aufgabe über entsprechende Projekterfahrung verfügen oder vom Hersteller durch einen Verlegeworkshop oder eine Baustelleneinweisung umfassend geschult sein. Alternativ können hier auch fachkundige Bauleiter:innen eines erfahrenen Ingenieurbüros zur Qualitätssicherung eingesetzt werden. Die folgenden Arbeitsschritte sind für die direkte Erdverlegung erforderlich: Grabensohle ebnen Mikrorohre sind in geeigneter Tiefe auf einer ebenen und verdichteten Sand- bettung unter Berücksichtigung statischer Erfordernisse zu verlegen. Bei fel- sigem oder steinigem Untergrund beträgt die Sandbettung mindestens 10 cm (Korngröße Sand 0,063 - 2,0 mm gem. EN ISO 14688-1:2002). Abbildung 2: Parallele Verlegung von Mikrorohrverbänden auf einer Sandbettung Quelle: REHAU AG + Co Stand: August 2021 12
Modul 6 // Verlegemethoden II Offene Grabenbauweise Verfüllung Der Graben muss mindestens 30 cm mit verdichtungsfähigem, gemischt- und grobkörnigem Boden gem. DIN 18196:2006-06 (steinfrei, Korngröße < 20 mm) verfüllt werden. Eine maschinelle Verdichtung darf erst ab 30 cm Überdeckung erfolgen. Die Verlegung eines Trassenwarnbandes erfolgt im Abstand von 30 cm über dem Rohrscheitel. Einbau von Schächten Die Lastklassen der einzubauenden Schächte sind abhängig von der Belastung des Schachtstandortes zu wählen. Schächte können Trassenverzweigungen sein oder sie dienen der Aufnahme von Muffen, aus welchen ggf. LWL-Kabel abzweigen. Es gibt eine Vielzahl von Schachtgrößen und Ausführungen. Die Auswahl wird von den Vorgaben des Kunden bestimmt. Rohreinführungen sollten in Kabelschächten nur in Ausnahmefällen seitlich erfolgen. Abbildung 5: Betonschacht mit eingeführtem Mikrorohrverband Quelle: atene KOM GmbH Stand: August 2021 14-a
Modul 7 // Leerrohre In diesem Modul werden die verschiedenen Leerrohrtypen und deren Einsatz- möglichkeiten ausführlich vorgestellt. Leerrohre spielen eine zentrale Rolle für Open-Access-Infrastrukturen und den nachhaltigen Infrastrukturausbau. Die Darstellungen beziehen sich auf glasfaserbasierte NGA-Breitbandnetze (Next Generation Access). Glasfaserkabel erlauben, Daten mit einer theoretisch nahezu unbegrenzten Geschwindigkeit zu übertragen. Durch das frühzeitige Mitverlegen von Leerrohren können Kommunen viel Geld sparen, da Tiefbaukosten nur einmal anfallen. Eine fehlende Standardisierung in diesem Bereich kann jedoch Synergien ausschließen und den Projektver- lauf verzögern. Die Darstellungen orientieren sich daher an dem einheitlichen Materialkonzept zur Breitbandförderung des Bundes. Nach einer Übersicht der unterschiedlichen Varianten für Backbone-, Back- haul- und Access-Verbindungen in NGA-Breitbandnetzen werden auch Hand- lungsempfehlungen für die korrekte Kabelverlegung in Leerrohren sowie die Nomenklatur der Farbcodierung aufgezeigt. Stand: Juli 2020 1
Modul 7 //
Leerrohre
Inhaltsverzeichnis
I BEDEUTUNG VON LEERROHREN IM BREITBANDAUSBAU . . . . . . . . . . 5
II ARTEN VON LEERROHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
II. 1 Kabelschutzrohre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
II. 2 Mikrorohre. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
III EINSATZBEREICHE VON LEERROHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
III. 1 Einsatz bei Backbone-Verbindungen im Fernnetzbereich . . . . . . . . . 17
III. 2 Einsatz bei Backhaul-Verbindungen in kommunalen
Breitbandnetzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
III. 3 Einsatz bei Access-Netzen im Hausanschlussbereich . . . . . . . . . . . . 23
IV VERLEGUNG VON MIKROROHREN IN KABELSCHUTZROHREN . . . . . . 31
IV. 1 Mögliche Belegungen mit Mikrorohren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
IV. 2 Einziehen von Mikrorohren in Kabelschutzrohre . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
IV. 3 Einblasen von Mikrorohren in Kabelschutzrohre. . . . . . . . . . . . . . . . . 34
V VERLEGUNG VON KABELN IN LEERROHREN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
V. 1 Einziehen von Kabeln in Leerrohre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
V. 2 Einblasen von Kabeln in Leerrohre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
VI VERZEICHNISSE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
Stand: Juli 2020 3Modul 7 //
Leerrohre
II Arten von Leerrohren
Leerrohre werden grundsätzlich in zwei Kategorien eingeordnet: Kabelschutz-
rohre und Mikrorohre. Die größeren Kabelschutzrohre haben einen Außen-
durchmesser von ca. 32 bis 350 mm und werden direkt in die Erde verlegt.1
Die kleineren Mikrorohre führen das Glasfaserkabel und können in der Erde
verlegt oder in Kabelschutzrohre eingeführt werden. Mikrorohre für den Aus-
bau von glasfaserbasierten Netzen haben einen Außendurchmesser von 10
bis 20 mm.
Die für Leerrohre relevanten Maße Außendurchmesser (DA) und Wandstärke
werden oft in einer Kurzschreibweise notiert. Der Nenndurchmesser (DN)
entspricht ungefähr dem Innendurchmesser eines Leerrohres und gibt in Ver-
bindung mit einer Norm Auskunft über die Abmessungen des Rohres.
Beispiel
Bei einem Kabelschutzrohr mit den Dimensionen 50 x 4,6 bezeichnet der
erste Wert den Außendurchmesser und der zweite Wert die Wandstärke in
Millimetern. Ein solches Kabelschutzrohr hat also einen Innendurchmesser
von 40,8 mm. Die Wandstärke wird 2 x von dem Außendurchmesser ab-
gezogen, um den Innendurchmesser zu ermitteln.
Bei Rohrverbänden werden drei Werte angegeben, wobei der erste Wert die
Anzahl der Kabelschutzrohre oder Mikrorohre im Verband angibt. Die beiden
anderen Werte beziehen sich ebenfalls auf Außendurchmesser und Wand-
stärke. In einigen Fällen wird die Angabe der Wandstärke bei Rohrverbänden
weggelassen, was jedoch aus dem Kontext und den angegebenen Dimensio-
nen ersichtlich ist.
Leerrohre werden aus den Kunststoffen PVC, PH-HD, PP oder PA hergestellt:
PVC – Polyvinylchlorid ist das preiswerteste Material für Kabelschutzrohre.
Es kann teilweise aus recyceltem Material gefertigt werden. PVC-Kabelschutz-
rohre sind steif und werden als Stangenware geliefert – einzelne Rohrelemente
müssen daher im Abstand von einigen Metern miteinander verbunden werden.
PVC-Kabelschutzrohre werden deshalb insbesondere bei der offenen Graben-
bauweise eingesetzt.
1 Ausnahme bilden die später beschriebenen MR4 mit 2 x 32 mm und 2 x 40 mm Rohre. Sie sind
nicht erdverlegbar.
Stand: Juli 2020 7Modul 7 //
Leerrohre
III Einsatzbereiche von Leerrohren
III. 1 Einsatz bei Backbone-Verbindungen im
Fernnetzbereich
Bei Kabelschutzrohren für Backbone-Verbindungen sind folgende Außendurch-
messer und Wandstärken üblich:
■ 40 mm x 1,8/4,6 mm
■ 50 mm x 1,8/4,6 mm
■ 63 mm x 1,9/5,8 mm
Abbildung 7: Kabelschutzleerrohre mit unterschiedlichen Außendurchmessern
Quelle: REHAU AG + Co
Kabelschutzrohre DA 110 oder DA 125 werden bei Straßen- und Bahn-
querungen sowie der Mitnutzung von Brücken empfohlen. Der größere Durch-
messer macht eine flexible Nachbelegung mit weiteren Glasfaserkabeln und
anderen Kabeltypen, wie beispielsweise Kupferkabeln zur Telekommunikation
möglich.
Im Backbone-Bereich wird die Verlegung von Rohrverbänden empfohlen, üb-
liche Rohrverbände sind 3x DA 50, 4x 16/12, 4x 20/15. Bei vorhandener
Planung sind Mikrorohrverbände zu bevorzugen. Dadurch wird die Nachhaltig-
keit und Flexibilität bei Nachbelegungen erhöht.
Um auch bei der Nachbelegung mit Glasfaserkabeln große Einblaslängen zu
erreichen, können die Schutzrohre mit Mikrorohren oder -verbänden unter-
teilt werden oder alternativ direkt ein Mikrorohrverband verlegt werden (z. B.
3 x 20 x 2,5 Belegung mit 288-fasrigem Glasfaserkabel).
Stand: Juli 2020 17Modul 8 // Vorlagen, Checklisten und Glossar Modul 8 bietet eine Sammlung von Vorlagen und Checklisten, welche die Um- setzung der Maßnahmen und Handlungsempfehlungen der übrigen Module erleichtert. Darüber hinaus enthält das Modul eine Sammlung von Links zu Informations- quellen im Kontext des Breitbandausbaus sowie den dazugehörigen Ein- richtungen und Behörden. Ein Glossar erläutert eine Vielzahl von Fachbegriffen im Breitbandausbau. Stand: November 2020 1
Modul 8 //
Vorlagen, Checklisten und Glossar
Inhaltsverzeichnis
I VORLAGEN UND CHECKLISTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
I. 1 Liste der Breitbandkompetenzzentren der Länder . . . . . . . . . . . . . . . 5
I. 2 Bedarfsabfrage – Beispielfragebogen für Privathaushalte . . . . . . . . 9
I. 3 Checkliste zur Planung von Gewerbegebieten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
I. 4 Musterleistungsbild für eine Machbarkeitsstudie . . . . . . . . . . . . . . . 17
I. 5 Musterleistungsbild Beratungsleistung Gigabitgesellschaft . . . . . . . 19
I. 6 GIS-Einsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
Checkliste GIS-Systeme einführen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
Checkliste Geodaten erfassen und managen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
Checkliste Infrastrukturerhebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
I. 7 Checkliste Finanzierung für privatwirtschaftliche und kommu-
nale Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
I. 8 Checkliste Genehmigungsverfahren beim Breitbandausbau. . . . . . . 31
I. 9 Muster zum Antrag einer Zustimmung beim Wegebaulastträger
gem. § 68 Abs. 3 TKG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
II WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
III GLOSSAR. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
IV VERZEICHNISSE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
IV. 1 Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
IV. 2 Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82
Stand: August 2021 3Modul 8 //
Vorlagen, Checklisten und Glossar
III Glossar
Digitale Dividende
Als Digitale Dividende werden die zur Nutzung durch die Digitalisierung des
Rundfunks geräumten Frequenzen für den Breitbandinternetzugang be-
zeichnet. Diese Frequenzen liegen im 700 und 800 MHz-Bereich und eignen
sich aufgrund ihrer guten Ausbreitungseigenschaften besonders gut zur Ver-
sorgung ländlicher, dünn besiedelter Regionen.
DOCSIS
DOCSIS (Data Over Cable Service Interface Specification) ist ein Standard
für Schnittstellen von Kabelmodems, mit denen auf Basis der Nutzung von
Breitbandkabelnetzen die Übertragung der Daten spezifiziert ist. Der zunächst
in Deutschland großflächig eingesetzte Standard war DOCSIS 2.0 mit Über-
tragungsraten von 32 Mbit/s. Heute wird in den Kabelnetzen weitestgehend
DOCSIS 3.0 eingesetzt. Damit sind Bandbreiten von bis zu 400 Mbit/s tech-
nisch realisierbar. Der Nachfolgestandard DOCSIS 3.1 stellt Bandbreiten bis in
den Gigabit-Bereich bereit. Die Kabelnetzbetreiber rollen diesen neuen Stan-
dard derzeit sukzessive aus. Über den Einsatz dieses neuen Standards können
Breitbandzugänge mit einer Geschwindigkeit von bis zu 1 Gbit/s im Downstre-
am angeboten werden. Allen DOCSIS-Varianten ist gemein, dass die gesamte
verfügbare Bandbreite im Kabelnetz auf alle darüber angeschlossenen Nutzer
aufgeteilt wird (sogenanntes Shared Medium).
Backhaul Backhaul Backhaul
Verteiler Hauptstraße Verteiler Hauptstraße
Verteiler Straße Verteiler Straße Verteiler Straße
Verteilung Verteiler Verteiler Verteiler
im Haus Häuserreihen Häuserreihen Häuserreihen
Abbildung 3: DOCSIS – Moderner Aufbau einer TV-Kabelnetz-Verteilung
Quelle: atene KOM GmbH
Stand: August 2021 49Sie können auch lesen
