KOMMUNALWAHLEN IN BAWÜ - WÄHLEN GEHEN AM 26. MAI 2019
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35–2019 Kommunalwahlen in BaWü – wählen gehen am 26. Mai 2019 Copyright: Gerhard Mester 2018 www.waehlenab16-bw.de Bestellungen, Zusatzmaterial, Learning Apps und Videos www.lpb-bw.de/ zusammenhalten zusammen gestalten machs-klar.html
Kommunalpolitik – was ist das? Bildquellen: Bus: 123RF, Freibad: LMZ, alle anderen: LpB BE R E I C H BEIS PIELE B EREI CH B EI S P IE L E Energieversorgung: Gas, .. Kulturangebote: Museen, .. Entsorgung: Abwasser, ... Soziales: Jugendhaus, ... RATHA US Straßenbau: Fahrradweg, ... Bundesaufgaben: Trauungen, ... Weitere wichtige Feuerwehr, Bau/Unterhalt von: Kindergärten, ... Aufgaben: Tourismus, ... A UFGA B E 1 1. O rdne die auf den Fotos abgebildeten Auf- gaben zu und trage sie in die Tabelle ein. 2. Welche weiteren Aufgaben fallen dir ein? 2. Da mische ich mich ein! A U FGA B E 2 B ETEI L I GUNG - Bürgerbegehren 1. Lies dir die Beteiligungsmöglichkeiten genau durch. - Bürgerentscheid 2. S chreibe die Begriffe im rechten Kasten an die richtige - Einwohnerantrag Stelle in der Grafik. - Einwohnerversammlung - Wahlen 3. Was würdest du in deiner Kommune gerne verändern? 3. Meine Wünsche: EINWOHNERANTRAG WAHLEN - Antrag, dass der Gemeinderat sich - Gemeinderatswahl (alle 5 Jahre) mit einem bestimmten Thema befasst - (Ober-)Bürgermeisterwahl (auf 8 Jahre) BÜRGERBEGEHREN EINWOHNERVERSAMMLUNG B ETEI L I GUNG - Bürger*innen sammeln Unterschrif- - soll der Gemeinderat in der Regel I N D ER ten für ein Anliegen und einmal im Jahr ermöglichen KOMMUNE - beantragen damit die Durch- - kann von Einwohner*innen beantragt führung eines Bürgerentscheids werden - ermöglicht Austausch zwischen Einwohner*innen, Gemeinderat und BÜRGERENTSCHEID (Ober-)Bürgermeister*in - Abstimmung der Bürger*innen über einen Sachverhalt Weitere Beteiligungsmöglichkeiten - Engagement in einem Ehrenamt (Verein, Organisation) - s ich für ein Amt zur Wahl stellen - Engagement in einer Partei (vom passiven Wahlrecht Gebrauch machen) - Teilnahme an einer Bürgerinitiative - Engagement im Jugendgemeinderat
Gemeinderatswahl – wie geht das? besetzt V E R WALT UNGS - unterschiedliche TECHNI SCHER A U SSC H USS Ausschüsse, z. B. A USSCHUSS VERWA LTUNG leitet -A usgaben und Einnahmen (OBER-)BÜRGER- berät und - die Umsetzung GEM EIN D ERAT MEISTER*IN entschei- kontrolliert der Gemeinde- wird alle 5 Jahre gewählt wird auf 8 Jahre det über aufgaben Anzahl der Sitze richtet sich direkt vom Volk - Personalstellen nach der Größe der Gemeinde gewählt leitet Möglichkeit 1 Möglichkeit 2 Möglichkeit 3 Amtlicher Smmzeel Amtlicher Smmzeel Amtlicher Smmzeel Amtlicher Smmzeel Amtlicher Smmzeel Amtlicher Smmzeel Amtlicher Smmzeel Amtlicher Smmzeel Amtlicher Smmzeel für die Wahl desfürGemeinderats die Wahl des fürin Gemeinderats die Wahl des Gemeinderats infür die Wahlindes fürGemeinderats die Wahl des fürin Gemeinderats die Wahl des Gemeinderats infür die Wahlindes fürGemeinderats die Wahl des fürin Gemeinderats die Wahl des Gemeinderats in in HimmelshausenHimmelshausen am 26. Mai 2019 Himmelshausen am 26. Mai 2019 amHimmelshausen 26. Mai 2019 Himmelshausen am 26. Mai 2019 Himmelshausen am 26. Mai 2019amHimmelshausen 26. Mai 2019 Himmelshausen am 26. Mai 2019 Himmelshausen am 26. Mai 2019 am 26. Mai 2019 Im GemeinderatImvonGemeinderat Himmelshausen Im von Gemeinderat Himmelshausen sind oder vonIm Himmelshausen sind Gemeinderat sind Imvon Gemeinderat Himmelshausen Im von Gemeinderat Himmelshausen sind vonImHimmelshausen sind Gemeinderat oder sind Imvon Gemeinderat Himmelshausen Im von Gemeinderat Himmelshausen sind von Himmelshausen sind sind ACHTUNG: 10 Sitze zu vergeben. 10 Sitze zu vergeben. 10 Sitze zu vergeben.10 Sitze zu vergeben. 10 Sitze zu vergeben. 10 Sitze zu vergeben.10 Sitze zu vergeben. 10 Sitze zu vergeben. 10 Sitze zu vergeben. Du bekommst Somit haben SieSomit 10 S haben mmen.Sie Somit 10 Shaben mmen.Sie 10 Somit S mmen.haben SieSomit 10 S haben mmen.Sie Somit 10 Shaben mmen.Sie 10 Somit S mmen. X haben SieSomit 10 S haben mmen.Sie Somit 10 Shaben mmen.Sie 10 S mmen. mehrere Stimm- Partei A Partei A Partei A Partei B Partei B Partei B Partei C Partei C Partei C zettel und es gibt 3= 10 3 1 3 verschiedene IEL IEL IEL 101 Lisa Schmid101 Lisa Schmid 101 Lisa Schmid 201 Abdul Admir 3 Admir 201 Abdul 201 Abdul Admir 301 Helene Kilper 301 Helene Kilper 301 Helene Kilper Möglichkeiten, 102 Fabian Bergmann 102 Fabian Bergmann 102 Fabian Bergmann 202 Lukas Kindler 202 Lukas Kindler 3 202 Lukas Kindler 302 Dr. Jakob Neumann 302 Dr. Jakob Neumann 302 Dr. Jakob Neumann 2 wie du deine 103 Dr. Jana Maier 103 Dr. Jana Maier 203 Finn Nyström 103 Dr. Jana Maier 203 Finn Nyström 3 203 Finn Nyström 303 Marius Schlei 303 Marius Schlei 303 Marius Schlei Stimmen ver- geben kannst; 104 Simone Reusch 104 Simone Reusch 204 Mira Hartmann 104 Simone Reusch204 Mira Hartmann 204 Mira Hartmann304 Stefan Funke 2 304 Stefan Funke 304 Stefan Funke 1 dabei gilt: ISP ISP 105 Maas Schumacher 105 Maas Schumacher 205 Stefanie Moll 105 Maas Schumacher 205 Stefanie Moll 305 Ann-Sophie305 205 Stefanie Moll 305O OAnn-Sophie Ann-Sophie O ISP 106 Kevin Richter 106 Kevin Richter 206 Linus Reiser206 Linus Reiser 106 Kevin Richter 206 Linus Reiser 1 306 Dr. Celine 306 306 Dr. Celine Keller Dr. Celine Keller Keller - pro Kandidat*in =10 maximal 3 107 Raoul Fernández 107 Raoul Fernández 207 Dr. Sebas an 107 Raoul Fernández 207Melzer Dr. Sebas 207 Dr. Sebas an Melzer an Melzer 307 Maria Catalano 307 Maria Catalano 307 Maria Catalano Stimmen 108 Mirjam Nil 108 Mirjam Nil108 Mirjam Nil 208 Ronja Wetzel 208 Ronja Wetzel 208 Ronja Wetzel 308 Mathias Schröder 308 Mathias Schröder 308 Mathias Schröder - insgesamt so 109 Johanna Bühler 109 Johanna Bühler209 Nina Zöller 209 Nina Zöller209 Nina Zöller 109 Johanna Bühler 309 Vivien Dupont 309 Vivien Dupont 309 Vivien Dupont viele Stimmen BE BE BE 110 Dr. Florian Stelz 110 Dr. Florian110 Dr. Florian Stelz210 Melanie Gruber Stelz 210 Melanie Gruber 210 Melanie Gruber310 Johannes Danowski 310 Johannes 310 Danowski Johannes Danowski wie Sitze in deinem ________________________________ ________________________________ ________________________________ ________________________________ ________________________________ ________________________________ 203. Finn Nyström ________________________________ ________________________________ ________________________________ 1 Gemeinderat ________________________________ ________________________________ ________________________________ ________________________________ ________________________________ ________________________________ 108. Mirjam Nil ________________________________ ________________________________ ________________________________ 1 ________________________________ ________________________________ ________________________________ ________________________________ ________________________________ ________________________________ 206. Linus Reiser ________________________________ ________________________________ ________________________________ 2 =10 WICHTIG: Nicht mehr Stimmen ver- geben als die BE I SP I E L 1 oder BEIS PI EL 2 oder B EI SPI EL 3 Anzahl der - K ennzeichnung eines - „ Kumulieren“ = - „Panaschieren“ = mischen Gemeinderäte Stimmzettels im Ganzen Stimmen anhäufen - Kandidierende der in deiner - 1 Stimme pro - Bis zu 3 Stimmen pro Stimmzettel mischen, Gemeinde – Kandidat*in Kandidat*in sind auf dem indem die Namen sonst ist deine Stimmzettel möglich übertragen werden Wahl ungültig! - Kumulieren möglich E U -BÜR GER *INNEN AB 16 JA HREN MI T ERSTWOHNSI TZ S EIT 3 M O NAT EN IN DER J EW EI L I GEN GEMEI ND E
Wählen ab 16 – wie findest du das? Redaktion Unterrichtsmedien. Chefredakteur: Michael Lebisch. Co-Autorinnen: Larissa Berner und Lena Koch. Grafik: www.auslözer.de A U FGA B E 3 1. Sortiere die Argumente in Pro und Contra. Markiere Pro-Argumente grün, Kontra- Argumente rot. 2. Welche der Argumente überzeugen dich und welche nicht? Begründe! Impressum: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart 3. F ormuliere jeweils ein eigenes Pro- und Kontra-Argument. Schreibe sie in die leeren Sprechblasen. 2. Jugendliche sind unausgeglichen und neigen zu Extrempositionen. Die Wahlalterssenkung könnte daher Parteien am extremen Rand stärken. Die Interessen der Jugendlichen werden eher vertreten, wenn sie eine Stimme zu vergeben haben. Fragen und Kritik: michael.lebisch@lpb.bwl.de, Telefon 07 11-16 40 99-47 Wählen ab 16 ist definitiv zu früh! Viele wählen Die Herabsenkung des Wahlalters doch sowieso das, was ändert nichts am mangelnden ihre Freunde oder die Interesse vieler Jugendlicher Eltern wählen. an Politik! Das Alter sagt doch nichts darüber aus, ob eine Person politisch interessiert und informiert ist! Manche Erwachsene Auch Jugendliche (z. B. Auszubildende) müssen sind unpolitischer als Steuern zahlen; warum sollen sie dann nicht auch Jugendliche – und dürfen mitentscheiden dürfen, was mit dem Geld passiert? ja auch wählen! G LO SSAR Bürger*innen Kommunalwahlen Gemeinde alleine nicht bewältigen kann (z. B. Bürger*innen sind Einwohner*innen der Die Kommunalwahlen finden alle 5 Jahre statt. Krankenhäuser). Die Interessen der Bürger* Gemeinde, die die Wahlberechtigung, d. h. das Es dürfen unterschiedliche Organe von den innen werden hier im Kreistag vertreten. aktive Wahlrecht, in der Kommune besitzen. Bei Bürger*innen gewählt werden: Gemeinderäte, den Kommunalwahlen sind deutsche Staatsbür- Ortschaftsräte (nur in einigen Gemeinden) und Prinzip der Selbstbestimmung ger*innen und Unionsbürger*innen ab 16 Jah- Kreistage. Info: www.kommunalwahl-bw.de Die Selbstbestimmung der unteren Politikebene ren wahlberechtigt, wenn sie seit mindestens Am 26. Mai 2019 dürfen die Bürger*innen der soll gefördert werden. Nur wenn diese Ebene 3 Monaten in der Gemeinde gemeldet sind. Region Stuttgart zusätzlich die Regionalver- eine Aufgabe aus eigener Kraft nicht bewältigen sammlung wählen. Mehr Info dazu unter: kann, greift eine höhere staatliche Ebene ein Einwohner*innen www.region-stuttgart.org und unterstützt (= Subsidiaritätsprinzip). Gemeindeordnungen unterscheiden zwischen Einwohner*innen und Bürger*innen. Einwoh- Gemeinde Unionsbürger*in ner*in ist, wer den Wohnsitz in der Gemeinde Eine Gemeinde ist die kleinste politische Ebene Bei den Kommunalwahlen in Baden-Württem- hat. Einwohner*innen besitzen nicht die in Deutschland und bezeichnet sowohl Dörfer als berg dürfen nicht nur deutsche Bürger*innen gleichen Rechte wie Bürger*innen (sie dürfen auch Städte. Eine Stadt hat mehr als 10.000 Ein- ihre Stimme abgeben. Auch hier lebende z. B. nicht wählen). wohner. Es gibt aber auch historische Städte, die Eu-Bürger*innen, die seit mindestens 3 Mona- weniger Einwohner haben. Die Interessen der ten im Wahlkreis wohnen, dürfen wählen. Kommune Bürger*innen werden im Gemeinderat vertreten. Kommune ist ein Sammelbegriff für alle Unechte Teilortswahl Politik- und Verwaltungsebenen unterhalb der Landkreis Teilorte erhalten eine festgelegte Anzahl an Landesebene. Dazu gehören die Gemeinden Ein Landkreis übernimmt Aufgaben zwischen Sitzen im Gemeinderat. Achtung: Maximale und die Landkreise. den Gemeinden und hilft bei Aufgaben, die eine Stimmenzahl beachten! Didaktische Hinweise: Die Aufgaben entsprechen den drei Niveaustufen (von einfach bis schwieriger); nicht immer sind alle Niveaustufen möglich. Nutzen Sie die vielfältigen Möglichkeiten auf unserer Homepage, wie z. B. unsere Learning Apps. Diese bieten die Möglichkeit, Inhalte des Heftes aufzugreifen und interaktiv online zu vertiefen.
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