KOMMUNALWAHLEN IN BAWÜ - WÄHLEN GEHEN AM 26. MAI 2019

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KOMMUNALWAHLEN IN BAWÜ - WÄHLEN GEHEN AM 26. MAI 2019
35–2019

          Kommunalwahlen in BaWü –
          wählen gehen am 26. Mai 2019

                                                                  Copyright: Gerhard Mester 2018

            www.waehlenab16-bw.de

            Bestellungen, Zusatzmaterial,
            Learning Apps und Videos
            www.lpb-bw.de/                  zusammenhalten
                                             zusammen gestalten
            machs-klar.html
KOMMUNALWAHLEN IN BAWÜ - WÄHLEN GEHEN AM 26. MAI 2019
Kommunalpolitik –
                                                           was ist das?
Bildquellen: Bus: 123RF, Freibad: LMZ, alle anderen: LpB

                                                                BE R E I C H            BEIS PIELE                                                  B EREI CH                   B EI S P IE L E

                                                            Energieversorgung: Gas, ..                                                       Kulturangebote:                 Museen, ..

                                                            Entsorgung:             Abwasser, ...                                            Soziales:                       Jugendhaus, ...
                                                                                                                       RATHA US
                                                            Straßenbau:             Fahrradweg, ...                                          Bundesaufgaben:                 Trauungen, ...
                                                                                                                                             Weitere wichtige                Feuerwehr,
                                                            Bau/Unterhalt von:      Kindergärten, ...
                                                                                                                                             Aufgaben:                       Tourismus, ...

                                                                                                                       A UFGA B E 1

                                                                                                                                       1. O
                                                                                                                                           rdne die auf den Fotos abgebildeten Auf-
                                                                                                                                          gaben zu und trage sie in die Tabelle ein.
                                                                                                                                       2. Welche weiteren Aufgaben fallen dir ein?

                                                                                                                  2.

                                                           Da mische ich mich ein!
                                                            A U FGA B E 2
                                                                                                                                                 B ETEI L I GUNG

                                                                                                                                                                   - Bürgerbegehren
                                                                            1. Lies dir die Beteiligungsmöglichkeiten genau durch.                                - Bürgerentscheid
                                                                            2. S
                                                                                chreibe die Begriffe im rechten Kasten an die richtige                            - Einwohnerantrag
                                                                               Stelle in der Grafik.                                                               - Einwohnerversammlung
                                                                                                                                                                   - Wahlen
                                                                            3. Was würdest du in deiner Kommune gerne verändern?

                                                           3. Meine Wünsche:

                                                            EINWOHNERANTRAG                                                                     WAHLEN
                                                            - Antrag, dass der Gemeinderat sich                                                - Gemeinderatswahl (alle 5 Jahre)
                                                               mit einem bestimmten Thema befasst                                               - (Ober-)Bürgermeisterwahl (auf 8 Jahre)

                                                                                                                                                BÜRGERBEGEHREN
                                                            EINWOHNERVERSAMMLUNG                                B ETEI L I GUNG                 - Bürger*innen sammeln Unterschrif-
                                                            - soll der Gemeinderat in der Regel                    I N D ER                       ten für ein Anliegen und
                                                               einmal im Jahr ermöglichen                         KOMMUNE                       - beantragen damit die Durch-
                                                            - kann von Einwohner*innen beantragt                                                  führung eines Bürgerentscheids
                                                               werden
                                                            - ermöglicht Austausch zwischen
                                                               Einwohner*innen, Gemeinderat und                                                 BÜRGERENTSCHEID
                                                               (Ober-)Bürgermeister*in                                                          - Abstimmung der Bürger*innen über
                                                                                                                                                   einen Sachverhalt

                                                           Weitere Beteiligungsmöglichkeiten
                                                           - Engagement in einem Ehrenamt (Verein, Organisation)                 - s ich für ein Amt zur Wahl stellen
                                                           - Engagement in einer Partei                                              (vom passiven Wahlrecht Gebrauch machen)
                                                           - Teilnahme an einer Bürgerinitiative                                  - Engagement im Jugendgemeinderat
Gemeinderatswahl – wie geht das?

                                                                              besetzt
                    V E R WALT UNGS -                                     unterschiedliche                                     TECHNI SCHER
                       A U SSC H USS                                      Ausschüsse, z. B.                                     A USSCHUSS

                                                                                                                                                       VERWA LTUNG
                                                                                                                                                                            leitet
-A  usgaben und
   Einnahmen                                                                                                                               (OBER-)BÜRGER-
                                   berät und
- die Umsetzung                                                    GEM EIN D ERAT                                                           MEISTER*IN
                                   entschei-                                                                                  kontrolliert
   der Gemeinde-                                                wird alle 5 Jahre gewählt                                                   wird auf 8 Jahre
                                    det über
   aufgaben                                                    Anzahl der Sitze richtet sich                                                direkt vom Volk
- Personalstellen                                            nach der Größe der Gemeinde                                                       gewählt
                                                                                                                                  leitet

                              Möglichkeit 1                                   Möglichkeit 2                               Möglichkeit 3
         Amtlicher Smmzeel
                     Amtlicher Smmzeel
                                Amtlicher Smmzeel
                                              Amtlicher Smmzeel
                                                          Amtlicher Smmzeel
                                                                     Amtlicher Smmzeel
                                                                                   Amtlicher Smmzeel
                                                                                               Amtlicher Smmzeel
                                                                                                          Amtlicher Smmzeel
      für die Wahl desfürGemeinderats
                          die Wahl des
                                     fürin
                                         Gemeinderats
                                         die Wahl des Gemeinderats
                                                        infür die Wahlindes
                                                                          fürGemeinderats
                                                                              die Wahl des
                                                                                         fürin
                                                                                             Gemeinderats
                                                                                             die Wahl des Gemeinderats
                                                                                                             infür die Wahlindes
                                                                                                                               fürGemeinderats
                                                                                                                                   die Wahl des
                                                                                                                                              fürin
                                                                                                                                                  Gemeinderats
                                                                                                                                                  die Wahl des Gemeinderats
                                                                                                                                                                 in          in
      HimmelshausenHimmelshausen
                        am 26. Mai 2019
                                     Himmelshausen
                                         am 26. Mai 2019
                                                       amHimmelshausen
                                                            26. Mai 2019 Himmelshausen
                                                                            am 26. Mai 2019
                                                                                         Himmelshausen
                                                                                             am 26. Mai 2019amHimmelshausen
                                                                                                                 26. Mai 2019 Himmelshausen
                                                                                                                                 am 26. Mai 2019
                                                                                                                                              Himmelshausen
                                                                                                                                                  am 26. Mai 2019
                                                                                                                                                                am 26. Mai 2019
 Im GemeinderatImvonGemeinderat
                       Himmelshausen
                                Im von
                                   Gemeinderat
                                       Himmelshausen
                                         sind         oder
                                                  vonIm
                                                      Himmelshausen
                                                         sind
                                                        Gemeinderat     sind
                                                                     Imvon
                                                                        Gemeinderat
                                                                           Himmelshausen
                                                                                    Im von
                                                                                       Gemeinderat
                                                                                           Himmelshausen
                                                                                             sind     vonImHimmelshausen
                                                                                                              sind
                                                                                                             Gemeinderat  oder
                                                                                                                             sind
                                                                                                                          Imvon
                                                                                                                              Gemeinderat
                                                                                                                                Himmelshausen
                                                                                                                                         Im von
                                                                                                                                            Gemeinderat
                                                                                                                                                Himmelshausen
                                                                                                                                                  sind     von Himmelshausen
                                                                                                                                                                  sind        sind   ACHTUNG:
 10 Sitze zu vergeben.
                 10 Sitze zu vergeben.
                                10 Sitze zu vergeben.10 Sitze zu vergeben.
                                                                     10 Sitze zu vergeben.
                                                                                    10 Sitze zu vergeben.10 Sitze zu vergeben.
                                                                                                                          10 Sitze zu vergeben.
                                                                                                                                         10 Sitze zu vergeben.                       Du bekommst
 Somit haben SieSomit
                  10 S haben
                         mmen.Sie
                                Somit
                                  10 Shaben
                                         mmen.Sie 10 Somit
                                                     S mmen.haben SieSomit
                                                                       10 S haben
                                                                             mmen.Sie
                                                                                    Somit
                                                                                      10 Shaben
                                                                                             mmen.Sie 10 Somit
                                                                                                         S mmen.

                                  X
                                                                                                                 haben SieSomit
                                                                                                                            10 S haben
                                                                                                                                  mmen.Sie
                                                                                                                                         Somit
                                                                                                                                           10 Shaben
                                                                                                                                                  mmen.Sie 10 S mmen.
                                                                                                                                                                                     mehrere Stimm-
 Partei A Partei A Partei A                         Partei B Partei B Partei B                         Partei C Partei C Partei C                                                    zettel und es gibt
                                           3=
                                              10 3                                                           1                                                                 3
                                                                                                                                                                                     verschiedene
                IEL

                                                                                   IEL

                                                                                                                                                     IEL
 101 Lisa Schmid101 Lisa Schmid
                             101 Lisa Schmid        201 Abdul Admir   3 Admir
                                                                 201 Abdul 201 Abdul Admir             301 Helene Kilper
                                                                                                                     301 Helene Kilper
                                                                                                                                  301 Helene Kilper                                  Möglichkeiten,
 102 Fabian Bergmann
               102 Fabian Bergmann
                            102 Fabian Bergmann             202 Lukas Kindler
                                             202 Lukas Kindler                                               3
                                                                         202 Lukas Kindler 302 Dr. Jakob Neumann
                                                                                                          302 Dr. Jakob Neumann
                                                                                                                        302 Dr. Jakob Neumann                                  2     wie du deine
 103 Dr. Jana Maier
               103 Dr. Jana Maier                              203 Finn Nyström
                             103 Dr. Jana Maier 203 Finn Nyström                                             3
                                                                             203 Finn Nyström 303 Marius Schlei          303 Marius Schlei
                                                                                                            303 Marius Schlei
                                                                                                                                                                                     Stimmen ver-
                                                                                                                                                                                     geben kannst;
 104 Simone Reusch
              104 Simone Reusch                          204 Mira Hartmann
                          104 Simone Reusch204 Mira Hartmann          204 Mira Hartmann304 Stefan Funke      2
                                                                                                     304 Stefan Funke
                                                                                                                  304 Stefan Funke                                              1    dabei gilt:
     ISP

                                                                        ISP

 105 Maas Schumacher
              105 Maas Schumacher      205 Stefanie Moll
                         105 Maas Schumacher                       205 Stefanie Moll 305 Ann-Sophie305
                                                      205 Stefanie Moll                                        305O”
                                                                                                     O”Ann-Sophie  Ann-Sophie O”
                                                                                                                                          ISP
 106 Kevin Richter            106 Kevin Richter 206 Linus Reiser206 Linus Reiser
                106 Kevin Richter                                             206 Linus Reiser                1        306 Dr. Celine 306
                                                                                                       306 Dr. Celine Keller              Dr. Celine Keller
                                                                                                                                      Keller                                         - pro Kandidat*in

                                                                                                               =10
                                                                                                                                                                                        maximal 3
 107 Raoul Fernández
               107 Raoul Fernández           207 Dr. Sebas an
                            107 Raoul Fernández            207Melzer
                                                               Dr. Sebas 207 Dr. Sebas an Melzer
                                                                          an Melzer        307 Maria Catalano         307 Maria Catalano
                                                                                                         307 Maria Catalano
                                                                                                                                                                                        Stimmen
 108 Mirjam Nil 108 Mirjam Nil108 Mirjam Nil        208 Ronja Wetzel
                                                                  208 Ronja Wetzel
                                                                              208 Ronja Wetzel 308 Mathias Schröder
                                                                                                             308 Mathias Schröder
                                                                                                                          308 Mathias Schröder                                       - insgesamt so
 109 Johanna Bühler       109 Johanna Bühler209 Nina Zöller 209 Nina Zöller209 Nina Zöller
              109 Johanna Bühler                                                                       309 Vivien Dupont
                                                                                                                     309 Vivien Dupont
                                                                                                                                  309 Vivien Dupont                                     viele Stimmen
BE

                                                               BE

                                                                                                                                 BE

 110 Dr. Florian Stelz
                 110 Dr. Florian110 Dr. Florian Stelz210 Melanie Gruber
                                 Stelz                             210 Melanie Gruber
                                                                                210 Melanie Gruber310 Johannes Danowski
                                                                                                               310 Johannes 310
                                                                                                                            Danowski
                                                                                                                                Johannes Danowski
                                                                                                                                                                                        wie Sitze
                                                                                                                                                                                        in deinem
  ________________________________
              ________________________________
                          ________________________________
                                          ________________________________
                                                      ________________________________
                                                                  ________________________________         203. Finn Nyström
                                                                                  ________________________________
                                                                                               ________________________________
                                                                                                           ________________________________ 1                                           Gemeinderat
  ________________________________
              ________________________________
                          ________________________________
                                          ________________________________
                                                      ________________________________
                                                                  ________________________________        108.   Mirjam Nil
                                                                                  ________________________________
                                                                                               ________________________________
                                                                                                           ________________________________ 1
  ________________________________
              ________________________________
                          ________________________________
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                                                                                  ________________________________
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                                                                                                                                                                         =10
                                                                                                                                                                                     WICHTIG:
                                                                                                                                                                                     Nicht mehr
                                                                                                                                                                                     Stimmen ver-
                                                                                                                                                                                     geben als die
           BE I SP I E L 1                          oder                      BEIS PI EL 2                             oder                      B EI SPI EL 3                       Anzahl der
- K ennzeichnung eines                                         - „ Kumulieren“ =                                                 - „Panaschieren“ = mischen                       Gemeinderäte
   Stimmzettels im Ganzen                                          Stimmen anhäufen                                                - Kandidierende der                              in deiner
- 1 Stimme pro                                                 - Bis zu 3 Stimmen pro                                               Stimmzettel mischen,                           Gemeinde –
   Kandidat*in                                                     Kandidat*in sind auf dem                                           indem die Namen                                sonst ist deine
                                                                   Stimmzettel möglich                                                übertragen werden                              Wahl ungültig!
                                                                                                                                   - Kumulieren möglich

                                E U -BÜR GER *INNEN AB 16 JA HREN MI T ERSTWOHNSI TZ
                                     S EIT 3 M O NAT EN IN DER J EW EI L I GEN GEMEI ND E
Wählen ab 16 – wie findest du das?

                                                                                                                                                       Redaktion Unterrichtsmedien. Chefredakteur: Michael Lebisch. Co-Autorinnen: Larissa Berner und Lena Koch. Grafik: www.auslözer.de
 A U FGA B E 3
                  1. Sortiere die Argumente in Pro und Contra. Markiere Pro-Argumente grün, Kontra-
                      Argumente rot.
                  2. Welche der Argumente überzeugen dich und welche nicht? Begründe!

                                                                                                                                                       Impressum: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart
                  3. F
                      ormuliere jeweils ein eigenes Pro- und Kontra-Argument. Schreibe sie in die
                     leeren Sprechblasen.

                                                                                              2.
          Jugendliche sind unausgeglichen und neigen zu
         Extrempositionen. Die Wahlalterssenkung könnte
            daher Parteien am extremen Rand stärken.

         Die Interessen der Jugendlichen
       werden eher vertreten, wenn sie eine
           Stimme zu vergeben haben.

                                                                                                                                                       Fragen und Kritik: michael.lebisch@lpb.bwl.de, Telefon 07 11-16 40 99-47
 Wählen ab 16 ist definitiv
   zu früh! Viele wählen                                                                           Die Herabsenkung des Wahlalters
  doch sowieso das, was                                                                              ändert nichts am mangelnden
  ihre Freunde oder die                                                                              Interesse vieler Jugendlicher
      Eltern wählen.                                                                                           an Politik!

                                                                                                           Das Alter sagt doch
                                                                                                         nichts darüber aus, ob
                                                                                                          eine Person politisch
                                                                                                       interessiert und informiert
                                                                                                        ist! Manche Erwachsene
    Auch Jugendliche (z. B. Auszubildende) müssen                                                         sind unpolitischer als
   Steuern zahlen; warum sollen sie dann nicht auch                                                     Jugendliche – und dürfen
   mitentscheiden dürfen, was mit dem Geld passiert?                                                         ja auch wählen!

G LO SSAR
Bürger*innen                                     Kommunalwahlen                                      Gemeinde alleine nicht bewältigen kann (z. B.
Bürger*innen sind Einwohner*innen der            Die Kommunalwahlen finden alle 5 Jahre statt.       Krankenhäuser). Die Interessen der Bürger*
Gemeinde, die die Wahlberechtigung, d. h. das    Es dürfen unterschiedliche Organe von den           innen werden hier im Kreistag vertreten.
aktive Wahlrecht, in der Kommune besitzen. Bei   Bürger*innen gewählt werden: Gemeinderäte,
den Kommunalwahlen sind deutsche Staatsbür-      Ortschaftsräte (nur in einigen Gemeinden) und       Prinzip der Selbstbestimmung
ger*innen und Unionsbürger*innen ab 16 Jah-      Kreistage. Info: www.kommunalwahl-bw.de             Die Selbstbestimmung der unteren Politikebene
ren wahlberechtigt, wenn sie seit mindestens     Am 26. Mai 2019 dürfen die Bürger*innen der         soll gefördert werden. Nur wenn diese Ebene
3 Monaten in der Gemeinde gemeldet sind.         Region Stuttgart zusätzlich die Regionalver-        eine Aufgabe aus eigener Kraft nicht bewältigen
                                                 sammlung wählen. Mehr Info dazu unter:              kann, greift eine höhere staatliche Ebene ein
Einwohner*innen                                  www.region-stuttgart.org                            und unterstützt (= Subsidiaritätsprinzip).
Gemeindeordnungen unterscheiden zwischen
Einwohner*innen und Bürger*innen. Einwoh-        Gemeinde                                            Unionsbürger*in
ner*in ist, wer den Wohnsitz in der Gemeinde     Eine Gemeinde ist die kleinste politische Ebene     Bei den Kommunalwahlen in Baden-Württem-
hat. Einwohner*innen besitzen nicht die          in Deutschland und bezeichnet sowohl Dörfer als     berg dürfen nicht nur deutsche Bürger*innen
gleichen Rechte wie Bürger*innen (sie dürfen     auch Städte. Eine Stadt hat mehr als 10.000 Ein-    ihre Stimme abgeben. Auch hier lebende
z. B. nicht wählen).                             wohner. Es gibt aber auch historische Städte, die   Eu-Bürger*innen, die seit mindestens 3 Mona-
                                                 weniger Einwohner haben. Die Interessen der         ten im Wahlkreis wohnen, dürfen wählen.
Kommune                                          Bürger*innen werden im Gemeinderat vertreten.
Kommune ist ein Sammelbegriff für alle                                                               Unechte Teilortswahl
Politik- und Verwaltungsebenen unterhalb der     Landkreis                                           Teilorte erhalten eine festgelegte Anzahl an
Landesebene. Dazu gehören die Gemeinden          Ein Landkreis übernimmt Aufgaben zwischen           Sitzen im Gemeinderat. Achtung: Maximale
und die Landkreise.                              den Gemeinden und hilft bei Aufgaben, die eine      Stimmenzahl beachten!

Didaktische Hinweise: Die Aufgaben entsprechen den drei Niveaustufen (von einfach bis schwieriger); nicht immer sind alle Niveaustufen
möglich. Nutzen Sie die vielfältigen Möglichkeiten auf unserer Homepage, wie z. B. unsere Learning Apps. Diese bieten die Möglichkeit,
Inhalte des Heftes aufzugreifen und interaktiv online zu vertiefen.
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