Konzertierte Aktion Pflege - Wesentliche Ergebnisse und Umsetzung Cornelia Reitberger Bundesministerium für Gesundheit - Ergebnisse KAP
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Konzertierte Aktion Pflege Wesentliche Ergebnisse und Umsetzung Cornelia Reitberger Bundesministerium für Gesundheit
Agenda
1. Hintergrund und Ziele der
Konzertierten Aktion Pflege (KAP)
2. Wesentliche Ergebnisse der KAP
3. Geplante Umsetzung und
Berichterstattung
| 10.12.2019 | Seite 21. Hintergrund und Ziele der Konzertierten
Aktion Pflege (KAP)
• 3. Juli 2018: Auftakt zur KAP durch BM Spahn
(BMG), BM‘in Dr. Franziska Giffey (BMFSFJ) und
BM Heil (BMAS) als gemeinsame Initiative der
drei Bundesministerien. Geschäftsstelle im BMG.
• Ziele: Arbeitsalltag und die Arbeitsbedingungen
von Pflegekräften spürbar verbessern, Pflegekräfte
entlasten und die Ausbildung in der Pflege stärken.
• Bis Sommer 2019 konkrete Maßnahmen und
Empfehlungen verbindlich vereinbaren.
| 10.12.2019 | Seite 31. Hintergrund und Ziele der Konzertierten
Aktion Pflege (KAP)
• Beteiligte Akteure: Länder und die für die
berufliche Pflege relevanten Akteure (Pflegeberufs-
und Pflegeberufsausbildungsverbände, Verbände
der Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser, die
Kirchen, Pflege- und Krankenkassen,
Betroffenenverbände, die Berufsgenossenschaft,
die Bundesagentur für Arbeit sowie die
Sozialpartner)
• Ergebnisse wurden nach 11 Monaten präsentiert
(4. Juni 2019).
| 10.12.2019 | Seite 41. Hintergrund und Ziele der Konzertierten
Aktion Pflege (KAP)
Struktur: Dachgremium und fünf Arbeitsgruppen
• Arbeitsgruppe 1: Ausbildung und Qualifizierung (BMFSFJ)
• Arbeitsgruppe 2: Personalmanagement, Arbeitsschutz und
Gesundheitsförderung (BMG)
• Arbeitsgruppe 3: Innovative Versorgungsansätze und
Digitalisierung (BMG)
• Arbeitsgruppe 4: Pflegekräfte aus dem Ausland (BMG/BMAS)
• Arbeitsgruppe 5: Entlohnungsbedingungen in der Pflege
(BMAS/BMG)
| 10.12.2019 | Seite 52. Wesentliche Ergebnisse der KAP
Arbeitsgruppe 1: Mehr Ausbildung
Einführung der neuen Pflegeausbildungen zum 1. Januar 2020
wird durch die „Ausbildungsoffensive Pflege“ (2019-2023)
begleitet. Hierzu wurde am 28. Januar 2019 beschlossen:
• die Zahlen der Auszubildenden und der ausbildenden
Einrichtungen bis 2023 im Bundesdurchschnitt um jeweils
10 Prozent zu steigern.
• mit einer Informations- und Öffentlichkeitskampagne für
die neuen Pflegeausbildungen zu werben:
„Mach Karriere als Mensch“
• mindestens 5.000 Weiterbildungsplätze zur
Nachqualifizierung von Pflegehelferinnen und -helfern
einzurichten.
| 10.12.2019 | Seite 62. Wesentliche Ergebnisse der KAP
Arbeitsgruppe 2: Mehr Personal
• In Pflegeeinrichtungen: Umsetzung Personalbemessungs-
verfahren nach § 113c SGB XI, das bis Juni 2020 entwickelt
und erprobt sein soll (Roadmapprozess, Bund-Länder-
relvante Akteure)
• Für die Krankenhäuser: Krankenkassen (GKV),
Krankenhausgesellschaft (DKG) zusammen mit dem PKV-
Verband, Deutschem Pflegerat, Gewerkschaften und
Arbeitgebern entwickeln ein Personalbemessungskonzept.
Bis zum 31. Dezember 2019 sollten Deutscher Pflegerat,
DKG und Ver.di einen Interims-Vorschlag dazu vorlegen.
| 10.12.2019 | Seite 72. Wesentliche Ergebnisse der KAP
Arbeitsgruppe 2: Mehr Personal
Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften:
Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser verpflichten sich,
• einen hohen Arbeitsschutzstandard und mehr Maßnahmen
der betrieblichen Gesundheitsförderung umzusetzen
• das betriebliche Eingliederungsmanagement auszubauen
• zu verlässlichen Dienstplänen
• zur Fort- und Weiterbildung von Führungskräften in der
Pflege sowie
• zur verbesserten Vereinbarkeit von Familie, Pflege und
Beruf.
| 10.12.2019 | Seite 82. Wesentliche Ergebnisse der KAP
Arbeitsgruppe 3: Mehr Verantwortung
• Strategieprozess zur interprofessionellen Zusammenarbeit
im Gesundheits-und Pflegebereich gestartet (2019-2021).
Ziel: den Verantwortungsbereich von Pflegekräften
auszuweiten. Schwerpunkt zu Beginn: Zusammenarbeit mit
Arzt/Ärztinnen entwickeln und Verordnungsmöglichkeiten
prüfen; mit anderen Gesundheitsberufen (z.B. Apotheken,
Ergotherapie) zu einem späteren Zeitpunkt. Schaffung
fachlicher Standards für Zusammenarbeit. Bestehende
Möglichkeiten, Heilkunde auf Pflegefachkräfte zu
übertragen, sollen besser genutzt werden können.
• BMG: Prüfung Einrichtung eines Modellprogramms im
SGB XI zur Förderung innovativer pflegegeleiteter
Versorgungskonzepte
| 10.12.2019 | Seite 92. Wesentliche Ergebnisse der KAP
Arbeitsgruppe 3: Mehr Digitalisierung
Wichtige Beschlüsse im Einzelnen:
• Vernetzung der Pflege mit anderen Leistungserbringern
in der Telematik-Infrastruktur, Effizienzgewinne
durch verstärkten digitalen Austausch
erster Umsetzungsschritt bereits erfolgt; freiwilliger
Anschluss der Pflegeeinrichtungen im DVG Zwei
vorgesehen. Regelungen zu Lese-und Schreibrechten
beruflich Pflegender (z.B. E-Medikationsplan)
• Beschlüsse zur elektronischen Abrechnung,
elektronischen Dokumentation und elektronischen
Verordnungen in der Häuslichen Krankenpflege
| 10.12.2019 | Seite 102. Wesentliche Ergebnisse der KAP
Arbeitsgruppe 3: Mehr Digitalisierung
• die Telepflege, etwa zur Beratung von Pflegebedürftigen
und ihren Angehörigen, weiter zu entwickeln. BMG führt
hierzu eine Studie durch, um geeignete Anwendungsfelder
zu identifizieren. Leistungsbeschreibung wird noch 2019
veröffentlicht.
• Der GKV-Spitzenverband prüft die Weiterentwicklung von
Nutzenkriterien im Sinne von § 40 SGB XI: Ziel bessere
Bewertung von am Markt befindlichen Produkten für
einen besseren Zugang zum Pflege(Hifsmittel)verzeichnis
• Pflegekräfte sollen bei der Einführung digitaler Techniken
von Beginn eingebunden werden, um ihre Akzeptanz und
den alltäglichen Nutzen zu fördern (u.a. auch
Weiterbildungen, Berücksichtigung digitaler
Kompetenzen in der Ausbildung)
| 10.12.2019 | Seite 112. Wesentliche Ergebnisse der KAP Arbeits-
gruppe 4: Fachkräfte aus dem Ausland
Gewinnung von Pflegefachkräften aus dem Ausland – auch
durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz - erleichtern, u.a.
durch
• Aufbau einer Zentralen Servicestelle für berufliche
Anerkennung durch BMBF, BMAS. Angesiedelt bei der
Bundesagentur für Arbeit; Start Anfang 2020
• Entwicklung Gütesiegel für private Vermittler: Einrichtung
eines Deutschen Kompetenzzentrum für internationale
Fachkräfte in den Gesundheits- und Pflegeberufen (DKF)
beim Kuratorium Deutsche Altershilfe. Leistungen:
Zertifizierungsanforderungen, Vereinheitlichung der
Antragsunterlagen, Anpassungsmaßnahmen in DEU –
Integrationskurse einschließlich Staatsbürgerkunde
| 10.12.2019 | Seite 122. Weitere Ergebnisse der KAP Arbeitsgruppe 4:
Fachkräfte aus dem Ausland
• Mustergutachten für die Anerkennung der ausländischen
Pflegefachkraft-Abschlüsse
BMG hat einen Vertrag mit der Gutachtenstelle für
Gesundheitsberufe (GfG) bei der Zentralstelle für
ausländisches Bildungswesen (Träger Länder/ KMK)
geschlossen. Gegenstand: Mustergutachten zu ausländischen
Abschlüssen, hierdurch Beschleunigung der
Anerkennungsverfahren
• Prüfung der Machbarkeit einer Fach- und
Sprachausbildung bereits in den Herkunftsländern
• Anwerbung durch Private unter einem Dach
Absender | Titel (ändern über „Einfügen > Kopf- und Fußzeile“) | 10.12.2019 | Seite 132. Wesentliche Ergebnisse der KAP
Arbeitsgruppe 5: Mehr Geld
Ziele:
• Entlohnungsbedingungen in der Altenpflege zu verbessern
• nach Qualifikation differenzierte Mindestlöhne entwickeln
(mindestens für Pflegefach- und Hilfskräfte) und die Ost-
West-Differenzierung beim Pflegemindestlohn aufgeben.
Finanzierung:
• Verbesserung der Entlohnung macht eine verbesserte
Finanzausstattung der Pflegeversicherung erforderlich.
• Finanzielle Überlastung der Pflegebedürftigen durch
steigende Eigenanteile soll verhindert werden.
| 10.12.2019 | Seite 142. Wesentliche Ergebnisse der KAP
Arbeitsgruppe 5: Mehr Geld
Zwei Wege zur Umsetzung:
• die Festsetzung von Mindestlöhnen auf Vorschlag der
Pflegekommission.
• ein Tarifvertrag, der auf der Grundlage des Arbeitnehmer-
Entsendegesetzes unter Berücksichtigung des kirchlichen
Selbstbestimmungsrechts flächendeckend erstreckt werden
kann. (Mehrheitsposition)
Die hierfür jeweils erforderlichen gesetzlichen Änderungen
wurden von BMAS und BMG zügig auf den Weg gebracht
(Entwurf PflegelöhneverbesserungsG).
| 10.12.2019 | Seite 152. Wesentliche Ergebnisse der KAP
Vollständiger Vereinbarungstext im Internet unter:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Datei
en/3_Downloads/K/Konzertierte_Aktion_Pflege/KAP_Vereinbaru
ngen_AG_1-5.pdf
verfügbar.
Weitere Informationen und Dokumente unter:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/konzertierte-
aktion-pflege.html
| 10.12.2019 | Seite 163. Geplante Umsetzung und Berichterstattung
• Gesetzliche Maßnahmen und Studien/Projekte:
Bundesregierung legt konkrete Vorschläge vor (BMG u.a. im
Rahmen des Digitale-Versorgungsgesetzes und der
Pflegereform 2019/2020) bzw. vergibt Studien/Projekte
• Untergesetzliche Maßnahmen und Selbstverpflichtungen:
Pflegeselbstverwaltung bzw. Vereinbarungspartner in der
Pflicht. Enge Begleitung durch Referat 416 - Konzertierte
Aktion Pflege im BMG im Rahmen eines Monitorings
(regelmäßige Berichterstattung der Akteure)
• Umsetzung der vereinbarten Beiträge im Rahmen der
„Ausbildungsoffensive Pflege“ (2019-2023): Begleitung
durch die beim BAFzA vom BMFSFJ eingerichtete
Geschäftsstelle.
| 10.12.2019 | Seite 173. Geplante Umsetzung und Berichterstattung
Strategieprozess zur interprofessionellen Zusammenarbeit:
• Der Strategieprozess hat begonnen. Die konzeptionellen
Vorarbeiten hierfür laufen bereits. Wird auf ca. zwei Jahre
angelegt (Abschluss bis Mitte 2021 geplant)
• Verschiedene Elemente sind bereits ausdrücklich im
Vereinbarungstext vorgesehen
(u.a. Verordnungskompetenzen z.B. Hilfsmittel für Pflegefachpersonen,
Prüfung und Entwicklung von Standards für die interprofessionelle
Zusammenarbeit von Pflegekräften mit anderen Professionen).
• BMG wird die Themen des Prozesses in Fachworkshops mit
den zuständigen Akteuren erörtern.
| 10.12.2019 | Seite 183. Geplante Umsetzung und Berichterstattung
Roadmapprozess zur Vorbereitung der Umsetzung des
Personalbemessungsverfahrens nach § 113c SGB XI
• Auf der Grundlage des 2. Zwischenberichtes des
Auftragnehmers (Universität Bremen, Prof. Rothgang)
• Begleitend zur konzeptionellen Instrumentenerprobung,
zugleich vorbereitend für eine modellhafte Einführung
des Instruments
• Parallel: Bund-Länder-Gespräche über die Fachkraftquoten
der Länder
| 10.12.2019 | Seite 193. Geplante Umsetzung und Berichterstattung
Berichte
• Erster Bericht zur Umsetzung der KAP im Jahr 2020.
• Berichterstattung zur „Ausbildungsoffensive Pflege“
(2019-2023) durch die beim BAFzA vom BMFSFJ
eingerichtete Geschäftsstelle. Sie wird zum Ende des
ersten und zweiten Drittels der Laufzeit
themenzentrierte Berichte zum Stand der
Umsetzung erstellen und am Ende der Laufzeit
gemeinsam mit den Partnern eine Abschlussbilanz
ziehen.
| 10.12.2019 | Seite 20Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Kontakt
Bundesministerium für Gesundheit
Referat 416 – Konzertierte Aktion Pflege
Friedrichstraße 108
10117 Berlin
Ansprechpartner
Cornelia Reitberger
416@bmg.bund.de
www.bmg.bund.de
| 10.12.2019 | Seite 21Sie können auch lesen
